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Monographie Kein Zugriff
Telekommunikationsüberwachung und Pressefreiheit
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht, Band 263
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Im Kampf gegen Internationalen Terrorismus und Organisierte Kriminalität werden Freiheitsrechte oft als hinderlich empfunden. Häufig sind Journalisten Ziel von Überwachungsmaßnahmen. Ihr Schutz in der Strafprozessordnung entspricht nicht dem anderer Berufsgeheimnisträger, wie Abgeordneten oder Rechtsanwälten. Im Polizeirecht variieren die Schutznormen zu Gunsten von Presseangehörigen noch stärker.
Der Autor untersucht umfassend die Telekommunikationsüberwachung in der StPO und im Polizeirecht der Länder sowie den entsprechenden Schutz von Journalisten unter dem Blickwinkel der Pressefreiheit. Die Arbeit liefert eine Gesamtbetrachtung und kritische Analyse der neuen pressespezifischen Regelungen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6906-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3373-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
- Band
- 263
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 260
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Verzeichnis der zitierten Polizeigesetze Kein Zugriff Seiten 15 - 16Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Trennung von Gefahrenabwehr und Strafverfolgung Kein Zugriff Seiten 20 - 21Autor:innen:
- Pressefreiheit als Prüfungsmaßstab für die Telekommunikationsüberwachung Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 22 - 24Autor:innen:
- Der allgemeine Pressebegriff Kein Zugriff Seiten 25 - 25Autor:innen:
- Der juristische Pressebegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entwicklung in Europa und den USA Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vormärz Kein ZugriffAutor:innen:
- Die preußische Verfassungsurkunde von 1850 Kein ZugriffAutor:innen:
- Deutsches Reich von 1871 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Weimarer Reichsverfassung von 1919 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Diktatur der Nationalsozialisten Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung und Struktur des Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Abgrenzung der Pressefreiheit von der Meinungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Personeller Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutz der Informationsbeschaffung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der Informationsverarbeitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der Informationsverbreitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriffe in die Pressefreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Gesetze i.S.d. Art. 5 Abs. 2 GG als „Schranke“ der Pressefreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Grenzen („Schranken-Schranken“) Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufhebung der Rahmengesetzgebungskompetenz Kein Zugriff Seiten 42 - 43Autor:innen:
- Fortgeltung der Wirkung der Rahmengesetzgebungskompetenz Kein Zugriff Seiten 43 - 45Autor:innen:
- Gesetzgebungskompetenz für das Zeugnisverweigerungsrecht der Presseangehörigen Kein Zugriff Seiten 45 - 48Autor:innen:
- Gesetzgebungskompetenz für die Pressebeschlagnahme Kein Zugriff Seiten 48 - 51Autor:innen:
- Polizeifestigkeit der Pressefreiheit Kein Zugriff Seiten 51 - 53Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Schutz der Berufsgeheimnisträger im Allgemeinen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unterschiede zu anderen Berufsgeheimnisträgern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Persönlicher Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachlicher Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umfang des Beschlagnahmeverbots Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Anordnung der Beschlagnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Beschlagnahme von Bekennerschreiben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anordnung und Umfang der Durchsuchung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Behandlung von Zufallsfunden gemäß § 108 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Auflagenbeschlagnahme gemäß §§ 111m, 111n StPO Kein Zugriff Seiten 67 - 70Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Absoluter Schutz gemäß § 160a Abs. 1 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Relativer Schutz gemäß § 160a Abs. 2 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelung der Beweisverwertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wegfall des Schutzes gemäß § 160a Abs. 4 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an der Trennung der Berufsgeheimnisträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Gefahrenabwehr- und Polizeirecht Kein Zugriff Seiten 76 - 78Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Schutz von Vertrauensverhältnissen im Polizeirecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich der Zweckrichtungen des Polizei- und des Strafprozessrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen der Unterschiede auf das Auskunftsverweigerungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verzicht auf ein Auskunftsverweigerungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Pauschale Bezugnahme auf das strafprozessuale Zeugnisverweigerungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierte Bezugnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 9a bwPolG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 5 Abs. 3-5 thürPAG Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Druckwerke im Sinne der Landespressegesetze Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit der §§ 22, 23 Kunsturhebergesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung der Pressefreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entwicklung heimlicher Ermittlungsmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 96 - 98Autor:innen:
- Autor:innen:
- Inhaltsdaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Verkehrsdaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestandsdaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 100 - 102Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ablauf einer Überwachungsmaßnahmen nach der TKÜV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Postbeschlagnahme gemäß § 99 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Überwachung gemäß §§ 100a, 100b StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Urteil des Bundesverfassungsgericht vom 16. Juni 2009 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Einordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verdacht einer Katalogstraftat Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz der Subsidiarität Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beschuldigte Kein ZugriffAutor:innen:
- Presseangehörige als Nachrichtenmittler Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung durch den Gesetzgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Formelle Voraussetzungen, § 100b StPO Kein Zugriff Seiten 121 - 122Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verhältnis von Fernmeldegeheimnis und Pressefreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Gesetz i.S.d. Art. 5 Abs. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgestaltung durch den Gesetzgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz durch § 160a Abs. 2 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 131 - 132Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Telefondienste (Abs. 2) Kein ZugriffAutor:innen:
- Email (Abs. 3) Kein ZugriffAutor:innen:
- Internet (Abs. 4) Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedingte Speicherung bei erfolglosen Anrufversuchen (Abs. 5) Kein ZugriffAutor:innen:
- Speicherung veränderter Verkehrsdaten (Abs. 6) Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich mit der bisherigen Rechtslage und Praxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwendung der nach § 113a gespeicherten Daten, § 113b TKG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Prüfungsumfang im Rahmen einer einstweiligen Anordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfungsumfang des Bundesverfassungsgerichts bei Unionsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Autor:innen:
- „Serious crime“ gemäß Art. 1 RL 2006/24/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- „Serious crime“ i.S.d. des Gesetzesentwurfes, BT-Drs. 16/5846 Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkungen durch das Bundesverfassungsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen des Urteils des EuGH vom 10. Februar 2009 Kein ZugriffAutor:innen:
- Straftaten mittels Telekommunikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhebung von Verkehrsdaten in Echtzeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zielwahlsuche Kein ZugriffAutor:innen:
- Funkzellenabfrage Kein ZugriffAutor:innen:
- Betroffene der Maßnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Formelle Voraussetzungen, § 100g Abs. 2 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutz durch § 160a Abs. 2 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 162 - 163Autor:innen:
- Technische Funktionsweise Kein Zugriff Seiten 163 - 165Autor:innen:
- Autor:innen:
- Materielle Voraussetzungen, § 100i Abs. 1 u. 2 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Formelle Voraussetzungen, § 100i Abs. 3 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich mit der bisherigen Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Kennzeichnungs- und Löschungspflichten Kein Zugriff Seiten 170 - 171Autor:innen:
- Benachrichtigung der Betroffenen Kein Zugriff Seiten 171 - 173Autor:innen:
- Nachträglicher Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 173 - 174Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 175 - 175Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entsprechende Anwendung der Bestimmungen über den verdeckten Einsatz technischer Mittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Nutzung der Daten aus repressiver Überwachung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorrang der Gefahrenabwehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Dominanz der Strafverfolgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwerpunkt der Maßnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verdachtsgrade in der StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Gefahrenverdacht Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich der Eingriffsschwellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 186 - 186Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzgebungskompetenz des Bundes gemäß Art. 73 Abs. 1 Nr. 7 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kompetenz des Bundes als Annex zu Art. 73 Abs. 1 Nr. 7 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompetenz des Bundes kraft Sachzusammenhang Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompetenz des Bundes kraft Natur der Sache Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzgebungskompetenz des Bundes gemäß Art. 73 Abs. 1 Nr. 9a GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kompetenz des Bundes gemäß Art. 74 Abs. 1 Nr. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bestehen der konkurrierenden Gesetzgebungskompetenz gemäß Art. 74 Abs. 1 Nr. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Gebrauchmachen von der Gesetzgebungskompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gesetzgebungskompetenz für die technischen Voraussetzungen der Überwachung Kein ZugriffAutor:innen:
- Territorialhoheit der Länder Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anwendung völkerrechtlicher Grundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung des BVerwG zur territorialen Reichweite Kein ZugriffAutor:innen:
- Kooperation durch Staatsverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Begriff der „Tatsachen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Begriff der „Kontakt- und Begleitperson“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung Kein Zugriff Seiten 208 - 210Autor:innen:
- Einstweilige Anordnung des Bundesverfassungsgerichts vom 28. Oktober 2008 Kein Zugriff Seiten 210 - 212Autor:innen:
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- Schutz der Pressefreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 238 - 248Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 249 - 260Autor:innen:
