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Monographie Kein Zugriff

Telekommunikationsüberwachung und Pressefreiheit

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Im Kampf gegen Internationalen Terrorismus und Organisierte Kriminalität werden Freiheitsrechte oft als hinderlich empfunden. Häufig sind Journalisten Ziel von Überwachungsmaßnahmen. Ihr Schutz in der Strafprozessordnung entspricht nicht dem anderer Berufsgeheimnisträger, wie Abgeordneten oder Rechtsanwälten. Im Polizeirecht variieren die Schutznormen zu Gunsten von Presseangehörigen noch stärker.

Der Autor untersucht umfassend die Telekommunikationsüberwachung in der StPO und im Polizeirecht der Länder sowie den entsprechenden Schutz von Journalisten unter dem Blickwinkel der Pressefreiheit. Die Arbeit liefert eine Gesamtbetrachtung und kritische Analyse der neuen pressespezifischen Regelungen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6906-6
ISBN-Online
978-3-8452-3373-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band
263
Sprache
Deutsch
Seiten
260
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Nils Gruske
  2. Verzeichnis der zitierten Polizeigesetze Kein Zugriff 15 - 16 Nils Gruske
    1. Einleitung Kein Zugriff 17 - 20 Nils Gruske
      1. Trennung von Gefahrenabwehr und Strafverfolgung Kein Zugriff 20 - 21 Nils Gruske
      2. Pressefreiheit als Prüfungsmaßstab für die Telekommunikationsüberwachung Kein Zugriff 21 - 22 Nils Gruske
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 22 - 24 Nils Gruske
      1. Der allgemeine Pressebegriff Kein Zugriff 25 - 25 Nils Gruske
      2. Der juristische Pressebegriff Kein Zugriff Nils Gruske
      1. Die Entwicklung in Europa und den USA Kein Zugriff 27 - 28 Nils Gruske
      2. Nils Gruske
        1. Vormärz Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Die preußische Verfassungsurkunde von 1850 Kein Zugriff Nils Gruske
        3. Deutsches Reich von 1871 Kein Zugriff Nils Gruske
        4. Die Weimarer Reichsverfassung von 1919 Kein Zugriff Nils Gruske
        5. Die Diktatur der Nationalsozialisten Kein Zugriff Nils Gruske
      1. Bedeutung und Struktur des Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff 31 - 32 Nils Gruske
      2. Abgrenzung der Pressefreiheit von der Meinungsfreiheit Kein Zugriff 32 - 33 Nils Gruske
      3. Nils Gruske
        1. Nils Gruske
          1. Personeller Schutzbereich Kein Zugriff Nils Gruske
          2. Nils Gruske
            1. Schutz der Informationsbeschaffung Kein Zugriff Nils Gruske
            2. Schutz der Informationsverarbeitung Kein Zugriff Nils Gruske
            3. Schutz der Informationsverbreitung Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Eingriffe in die Pressefreiheit Kein Zugriff Nils Gruske
        3. Allgemeine Gesetze i.S.d. Art. 5 Abs. 2 GG als „Schranke“ der Pressefreiheit Kein Zugriff Nils Gruske
        4. Verfassungsrechtliche Grenzen („Schranken-Schranken“) Kein Zugriff Nils Gruske
      1. Aufhebung der Rahmengesetzgebungskompetenz Kein Zugriff 42 - 43 Nils Gruske
      2. Fortgeltung der Wirkung der Rahmengesetzgebungskompetenz Kein Zugriff 43 - 45 Nils Gruske
      1. Gesetzgebungskompetenz für das Zeugnisverweigerungsrecht der Presseangehörigen Kein Zugriff 45 - 48 Nils Gruske
      2. Gesetzgebungskompetenz für die Pressebeschlagnahme Kein Zugriff 48 - 51 Nils Gruske
      3. Polizeifestigkeit der Pressefreiheit Kein Zugriff 51 - 53 Nils Gruske
      1. Nils Gruske
        1. Der Schutz der Berufsgeheimnisträger im Allgemeinen Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Nils Gruske
          1. Unterschiede zu anderen Berufsgeheimnisträgern Kein Zugriff Nils Gruske
          2. Nils Gruske
            1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Nils Gruske
            2. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Nils Gruske
            3. Stellungnahme Kein Zugriff Nils Gruske
      2. Nils Gruske
        1. Umfang des Beschlagnahmeverbots Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Die Anordnung der Beschlagnahme Kein Zugriff Nils Gruske
        3. Die Beschlagnahme von Bekennerschreiben Kein Zugriff Nils Gruske
      3. Nils Gruske
        1. Anordnung und Umfang der Durchsuchung Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Die Behandlung von Zufallsfunden gemäß § 108 StPO Kein Zugriff Nils Gruske
      4. Die Auflagenbeschlagnahme gemäß §§ 111m, 111n StPO Kein Zugriff 67 - 70 Nils Gruske
      5. Nils Gruske
        1. Nils Gruske
          1. Absoluter Schutz gemäß § 160a Abs. 1 StPO Kein Zugriff Nils Gruske
          2. Relativer Schutz gemäß § 160a Abs. 2 StPO Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Regelung der Beweisverwertung Kein Zugriff Nils Gruske
        3. Wegfall des Schutzes gemäß § 160a Abs. 4 StPO Kein Zugriff Nils Gruske
        4. Kritik an der Trennung der Berufsgeheimnisträger Kein Zugriff Nils Gruske
      1. Gefahrenabwehr- und Polizeirecht Kein Zugriff 76 - 78 Nils Gruske
      2. Nils Gruske
        1. Der Schutz von Vertrauensverhältnissen im Polizeirecht Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Vergleich der Zweckrichtungen des Polizei- und des Strafprozessrechts Kein Zugriff Nils Gruske
        3. Auswirkungen der Unterschiede auf das Auskunftsverweigerungsrecht Kein Zugriff Nils Gruske
        4. Nils Gruske
          1. Verzicht auf ein Auskunftsverweigerungsrecht Kein Zugriff Nils Gruske
          2. Pauschale Bezugnahme auf das strafprozessuale Zeugnisverweigerungsrecht Kein Zugriff Nils Gruske
          3. Differenzierte Bezugnahme Kein Zugriff Nils Gruske
          4. Nils Gruske
            1. § 9a bwPolG Kein Zugriff Nils Gruske
            2. § 5 Abs. 3-5 thürPAG Kein Zugriff Nils Gruske
            3. Stellungnahme Kein Zugriff Nils Gruske
          5. Ergebnis Kein Zugriff Nils Gruske
      3. Nils Gruske
        1. Druckwerke im Sinne der Landespressegesetze Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Anwendbarkeit der §§ 22, 23 Kunsturhebergesetz Kein Zugriff Nils Gruske
        3. Berücksichtigung der Pressefreiheit Kein Zugriff Nils Gruske
      1. Die Entwicklung heimlicher Ermittlungsmaßnahmen Kein Zugriff 96 - 98 Nils Gruske
      2. Nils Gruske
        1. Inhaltsdaten Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Verkehrsdaten Kein Zugriff Nils Gruske
        3. Bestandsdaten Kein Zugriff Nils Gruske
      1. Einleitung Kein Zugriff 100 - 102 Nils Gruske
      2. Nils Gruske
        1. Ablauf einer Überwachungsmaßnahmen nach der TKÜV Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Nils Gruske
          1. Nils Gruske
            1. Grundlagen Kein Zugriff Nils Gruske
            2. Nils Gruske
              1. Postbeschlagnahme gemäß § 99 StPO Kein Zugriff Nils Gruske
              2. Überwachung gemäß §§ 100a, 100b StPO Kein Zugriff Nils Gruske
              3. Urteil des Bundesverfassungsgericht vom 16. Juni 2009 Kein Zugriff Nils Gruske
          2. Nils Gruske
            1. Grundlagen Kein Zugriff Nils Gruske
            2. Rechtliche Einordnung Kein Zugriff Nils Gruske
      3. Nils Gruske
        1. Verdacht einer Katalogstraftat Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Grundsatz der Subsidiarität Kein Zugriff Nils Gruske
        3. Nils Gruske
          1. Beschuldigte Kein Zugriff Nils Gruske
          2. Presseangehörige als Nachrichtenmittler Kein Zugriff Nils Gruske
        4. Nils Gruske
          1. Nils Gruske
            1. Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Nils Gruske
            2. Umsetzung durch den Gesetzgeber Kein Zugriff Nils Gruske
          2. Ergebnis Kein Zugriff Nils Gruske
      4. Formelle Voraussetzungen, § 100b StPO Kein Zugriff 121 - 122 Nils Gruske
      5. Nils Gruske
        1. Verhältnis von Fernmeldegeheimnis und Pressefreiheit Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff Nils Gruske
        3. Eingriff Kein Zugriff Nils Gruske
        4. Nils Gruske
          1. Allgemeines Gesetz i.S.d. Art. 5 Abs. 2 GG Kein Zugriff Nils Gruske
          2. Nils Gruske
            1. Ausgestaltung durch den Gesetzgeber Kein Zugriff Nils Gruske
            2. Schutz durch § 160a Abs. 2 StPO Kein Zugriff Nils Gruske
            3. Stellungnahme Kein Zugriff Nils Gruske
        5. Ergebnis Kein Zugriff Nils Gruske
      1. Einleitung Kein Zugriff 131 - 132 Nils Gruske
      2. Nils Gruske
        1. Nils Gruske
          1. Telefondienste (Abs. 2) Kein Zugriff Nils Gruske
          2. Email (Abs. 3) Kein Zugriff Nils Gruske
          3. Internet (Abs. 4) Kein Zugriff Nils Gruske
          4. Bedingte Speicherung bei erfolglosen Anrufversuchen (Abs. 5) Kein Zugriff Nils Gruske
          5. Speicherung veränderter Verkehrsdaten (Abs. 6) Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Vergleich mit der bisherigen Rechtslage und Praxis Kein Zugriff Nils Gruske
        3. Verwendung der nach § 113a gespeicherten Daten, § 113b TKG Kein Zugriff Nils Gruske
        4. Nils Gruske
          1. Prüfungsumfang im Rahmen einer einstweiligen Anordnung Kein Zugriff Nils Gruske
          2. Prüfungsumfang des Bundesverfassungsgerichts bei Unionsrecht Kein Zugriff Nils Gruske
          3. Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Nils Gruske
      3. Nils Gruske
        1. Nils Gruske
          1. Nils Gruske
            1. „Serious crime“ gemäß Art. 1 RL 2006/24/EG Kein Zugriff Nils Gruske
            2. „Serious crime“ i.S.d. des Gesetzesentwurfes, BT-Drs. 16/5846 Kein Zugriff Nils Gruske
            3. Einschränkungen durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff Nils Gruske
            4. Auswirkungen des Urteils des EuGH vom 10. Februar 2009 Kein Zugriff Nils Gruske
          2. Straftaten mittels Telekommunikation Kein Zugriff Nils Gruske
          3. Erhebung von Verkehrsdaten in Echtzeit Kein Zugriff Nils Gruske
          4. Zielwahlsuche Kein Zugriff Nils Gruske
          5. Funkzellenabfrage Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Betroffene der Maßnahme Kein Zugriff Nils Gruske
        3. Formelle Voraussetzungen, § 100g Abs. 2 StPO Kein Zugriff Nils Gruske
      4. Nils Gruske
        1. Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Eingriff Kein Zugriff Nils Gruske
        3. Nils Gruske
          1. Schutz durch § 160a Abs. 2 StPO Kein Zugriff Nils Gruske
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Nils Gruske
      1. Einleitung Kein Zugriff 162 - 163 Nils Gruske
      2. Technische Funktionsweise Kein Zugriff 163 - 165 Nils Gruske
      3. Nils Gruske
        1. Materielle Voraussetzungen, § 100i Abs. 1 u. 2 StPO Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Formelle Voraussetzungen, § 100i Abs. 3 StPO Kein Zugriff Nils Gruske
        3. Vergleich mit der bisherigen Rechtslage Kein Zugriff Nils Gruske
      4. Nils Gruske
        1. Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Nils Gruske
      1. Kennzeichnungs- und Löschungspflichten Kein Zugriff 170 - 171 Nils Gruske
      2. Benachrichtigung der Betroffenen Kein Zugriff 171 - 173 Nils Gruske
      3. Nachträglicher Rechtsschutz Kein Zugriff 173 - 174 Nils Gruske
    1. Einleitung Kein Zugriff 175 - 175 Nils Gruske
      1. Nils Gruske
        1. Entsprechende Anwendung der Bestimmungen über den verdeckten Einsatz technischer Mittel Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Nutzung der Daten aus repressiver Überwachung Kein Zugriff Nils Gruske
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nils Gruske
      2. Nils Gruske
        1. Nils Gruske
          1. Vorrang der Gefahrenabwehr Kein Zugriff Nils Gruske
          2. Dominanz der Strafverfolgung Kein Zugriff Nils Gruske
          3. Schwerpunkt der Maßnahme Kein Zugriff Nils Gruske
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Nils Gruske
          1. Verdachtsgrade in der StPO Kein Zugriff Nils Gruske
          2. Gefahrenverdacht Kein Zugriff Nils Gruske
          3. Vergleich der Eingriffsschwellen Kein Zugriff Nils Gruske
      3. Ergebnis Kein Zugriff 186 - 186 Nils Gruske
      1. Nils Gruske
        1. Gesetzgebungskompetenz des Bundes gemäß Art. 73 Abs. 1 Nr. 7 GG Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Nils Gruske
          1. Kompetenz des Bundes als Annex zu Art. 73 Abs. 1 Nr. 7 GG Kein Zugriff Nils Gruske
          2. Kompetenz des Bundes kraft Sachzusammenhang Kein Zugriff Nils Gruske
          3. Kompetenz des Bundes kraft Natur der Sache Kein Zugriff Nils Gruske
        3. Ergebnis Kein Zugriff Nils Gruske
        4. Gesetzgebungskompetenz des Bundes gemäß Art. 73 Abs. 1 Nr. 9a GG Kein Zugriff Nils Gruske
      2. Nils Gruske
        1. Kompetenz des Bundes gemäß Art. 74 Abs. 1 Nr. 1 GG Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Ergebnis Kein Zugriff Nils Gruske
      3. Nils Gruske
        1. Bestehen der konkurrierenden Gesetzgebungskompetenz gemäß Art. 74 Abs. 1 Nr. 1 GG Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Gebrauchmachen von der Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff Nils Gruske
        3. Ergebnis Kein Zugriff Nils Gruske
      4. Nils Gruske
        1. Gesetzgebungskompetenz für die technischen Voraussetzungen der Überwachung Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Territorialhoheit der Länder Kein Zugriff Nils Gruske
        3. Nils Gruske
          1. Anwendung völkerrechtlicher Grundsätze Kein Zugriff Nils Gruske
          2. Entscheidung des BVerwG zur territorialen Reichweite Kein Zugriff Nils Gruske
          3. Kooperation durch Staatsverträge Kein Zugriff Nils Gruske
      1. Nils Gruske
        1. Der Begriff der „Tatsachen“ Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Der Begriff der „Kontakt- und Begleitperson“ Kein Zugriff Nils Gruske
      2. Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung Kein Zugriff 208 - 210 Nils Gruske
      3. Einstweilige Anordnung des Bundesverfassungsgerichts vom 28. Oktober 2008 Kein Zugriff 210 - 212 Nils Gruske
      1. Nils Gruske
        1. Nils Gruske
          1. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff Nils Gruske
          2. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Schutz der Pressefreiheit Kein Zugriff Nils Gruske
      2. Nils Gruske
        1. Nils Gruske
          1. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff Nils Gruske
          2. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Schutz der Pressefreiheit Kein Zugriff Nils Gruske
      3. Nils Gruske
        1. Nils Gruske
          1. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff Nils Gruske
          2. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Schutz der Pressefreiheit Kein Zugriff Nils Gruske
      4. Nils Gruske
        1. Nils Gruske
          1. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff Nils Gruske
          2. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Schutz der Pressefreiheit Kein Zugriff Nils Gruske
      5. Nils Gruske
        1. Nils Gruske
          1. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff Nils Gruske
          2. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Schutz der Pressefreiheit Kein Zugriff Nils Gruske
      6. Nils Gruske
        1. Nils Gruske
          1. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff Nils Gruske
          2. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Schutz der Pressefreiheit Kein Zugriff Nils Gruske
      7. Nils Gruske
        1. Nils Gruske
          1. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff Nils Gruske
          2. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Schutz der Pressefreiheit Kein Zugriff Nils Gruske
      8. Nils Gruske
        1. Nils Gruske
          1. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff Nils Gruske
          2. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Schutz der Pressefreiheit Kein Zugriff Nils Gruske
      9. Nils Gruske
        1. Nils Gruske
          1. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff Nils Gruske
          2. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Schutz der Pressefreiheit Kein Zugriff Nils Gruske
      10. Nils Gruske
        1. Nils Gruske
          1. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff Nils Gruske
          2. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Schutz der Pressefreiheit Kein Zugriff Nils Gruske
      11. Nils Gruske
        1. Nils Gruske
          1. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff Nils Gruske
          2. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Schutz der Pressefreiheit Kein Zugriff Nils Gruske
      12. Nils Gruske
        1. Nils Gruske
          1. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff Nils Gruske
          2. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Schutz der Pressefreiheit Kein Zugriff Nils Gruske
      13. Nils Gruske
        1. Nils Gruske
          1. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff Nils Gruske
          2. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff Nils Gruske
        2. Schutz der Pressefreiheit Kein Zugriff Nils Gruske
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff 238 - 248 Nils Gruske
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 249 - 260 Nils Gruske

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