Telekommunikationsüberwachung und Pressefreiheit

RA Dr. Nils Gruske

doi:10.5771/9783845233734

Zusammenfassung

Im Kampf gegen Internationalen Terrorismus und Organisierte Kriminalität werden Freiheitsrechte oft als hinderlich empfunden. Häufig sind Journalisten Ziel von Überwachungsmaßnahmen. Ihr Schutz in der Strafprozessordnung entspricht nicht dem anderer Berufsgeheimnisträger, wie Abgeordneten oder Rechtsanwälten. Im Polizeirecht variieren die Schutznormen zu Gunsten von Presseangehörigen noch stärker.

Der Autor untersucht umfassend die Telekommunikationsüberwachung in der StPO und im Polizeirecht der Länder sowie den entsprechenden Schutz von Journalisten unter dem Blickwinkel der Pressefreiheit. Die Arbeit liefert eine Gesamtbetrachtung und kritische Analyse der neuen pressespezifischen Regelungen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6906-6
ISBN-Online: 978-3-8452-3373-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band: 263
Sprache: Deutsch
Seiten: 260
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Verzeichnis der zitierten Polizeigesetze Kein Zugriff Seiten 15 - 16
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
2. 1. Trennung von Gefahrenabwehr und Strafverfolgung Kein Zugriff Seiten 20 - 21
  2. Pressefreiheit als Prüfungsmaßstab für die Telekommunikationsüberwachung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 22 - 24
1. 1. Der allgemeine Pressebegriff Kein Zugriff Seiten 25 - 25
  2. Der juristische Pressebegriff Kein Zugriff
2. 1. Die Entwicklung in Europa und den USA Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  2. 1. Vormärz Kein Zugriff
    2. Die preußische Verfassungsurkunde von 1850 Kein Zugriff
    3. Deutsches Reich von 1871 Kein Zugriff
    4. Die Weimarer Reichsverfassung von 1919 Kein Zugriff
    5. Die Diktatur der Nationalsozialisten Kein Zugriff
3. 1. Bedeutung und Struktur des Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  2. Abgrenzung der Pressefreiheit von der Meinungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 32 - 33
  3. 1. 1. Personeller Schutzbereich Kein Zugriff
      2. Schutz der Informationsbeschaffung Kein Zugriff
        Schutz der Informationsverarbeitung Kein Zugriff
        Schutz der Informationsverbreitung Kein Zugriff
    2. Eingriffe in die Pressefreiheit Kein Zugriff
    3. Allgemeine Gesetze i.S.d. Art. 5 Abs. 2 GG als „Schranke“ der Pressefreiheit Kein Zugriff
    4. Verfassungsrechtliche Grenzen („Schranken-Schranken“) Kein Zugriff
1. 1. Aufhebung der Rahmengesetzgebungskompetenz Kein Zugriff Seiten 42 - 43
  2. Fortgeltung der Wirkung der Rahmengesetzgebungskompetenz Kein Zugriff Seiten 43 - 45
2. 1. Gesetzgebungskompetenz für das Zeugnisverweigerungsrecht der Presseangehörigen Kein Zugriff Seiten 45 - 48
  2. Gesetzgebungskompetenz für die Pressebeschlagnahme Kein Zugriff Seiten 48 - 51
  3. Polizeifestigkeit der Pressefreiheit Kein Zugriff Seiten 51 - 53
3. 1. 1. Der Schutz der Berufsgeheimnisträger im Allgemeinen Kein Zugriff
    2. 1. Unterschiede zu anderen Berufsgeheimnisträgern Kein Zugriff
      2. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. Umfang des Beschlagnahmeverbots Kein Zugriff
    2. Die Anordnung der Beschlagnahme Kein Zugriff
    3. Die Beschlagnahme von Bekennerschreiben Kein Zugriff
  3. 1. Anordnung und Umfang der Durchsuchung Kein Zugriff
    2. Die Behandlung von Zufallsfunden gemäß § 108 StPO Kein Zugriff
  4. Die Auflagenbeschlagnahme gemäß §§ 111m, 111n StPO Kein Zugriff Seiten 67 - 70
  5. 1. 1. Absoluter Schutz gemäß § 160a Abs. 1 StPO Kein Zugriff
      2. Relativer Schutz gemäß § 160a Abs. 2 StPO Kein Zugriff
    2. Regelung der Beweisverwertung Kein Zugriff
    3. Wegfall des Schutzes gemäß § 160a Abs. 4 StPO Kein Zugriff
    4. Kritik an der Trennung der Berufsgeheimnisträger Kein Zugriff
4. 1. Gefahrenabwehr- und Polizeirecht Kein Zugriff Seiten 76 - 78
  2. 1. Der Schutz von Vertrauensverhältnissen im Polizeirecht Kein Zugriff
    2. Vergleich der Zweckrichtungen des Polizei- und des Strafprozessrechts Kein Zugriff
    3. Auswirkungen der Unterschiede auf das Auskunftsverweigerungsrecht Kein Zugriff
    4. 1. Verzicht auf ein Auskunftsverweigerungsrecht Kein Zugriff
      2. Pauschale Bezugnahme auf das strafprozessuale Zeugnisverweigerungsrecht Kein Zugriff
      3. Differenzierte Bezugnahme Kein Zugriff
      4. § 9a bwPolG Kein Zugriff
        § 5 Abs. 3-5 thürPAG Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Druckwerke im Sinne der Landespressegesetze Kein Zugriff
    2. Anwendbarkeit der §§ 22, 23 Kunsturhebergesetz Kein Zugriff
    3. Berücksichtigung der Pressefreiheit Kein Zugriff
1. 1. Die Entwicklung heimlicher Ermittlungsmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 96 - 98
  2. 1. Inhaltsdaten Kein Zugriff
    2. Verkehrsdaten Kein Zugriff
    3. Bestandsdaten Kein Zugriff
2. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 100 - 102
  2. 1. Ablauf einer Überwachungsmaßnahmen nach der TKÜV Kein Zugriff
    2. 1. Grundlagen Kein Zugriff
        Postbeschlagnahme gemäß § 99 StPO Kein Zugriff
        Überwachung gemäß §§ 100a, 100b StPO Kein Zugriff
        Urteil des Bundesverfassungsgericht vom 16. Juni 2009 Kein Zugriff
      2. Grundlagen Kein Zugriff
        Rechtliche Einordnung Kein Zugriff
  3. 1. Verdacht einer Katalogstraftat Kein Zugriff
    2. Grundsatz der Subsidiarität Kein Zugriff
    3. 1. Beschuldigte Kein Zugriff
      2. Presseangehörige als Nachrichtenmittler Kein Zugriff
    4. 1. Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        Umsetzung durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
      2. Ergebnis Kein Zugriff
  4. Formelle Voraussetzungen, § 100b StPO Kein Zugriff Seiten 121 - 122
  5. 1. Verhältnis von Fernmeldegeheimnis und Pressefreiheit Kein Zugriff
    2. Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
    3. Eingriff Kein Zugriff
    4. 1. Allgemeines Gesetz i.S.d. Art. 5 Abs. 2 GG Kein Zugriff
      2. Ausgestaltung durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
        Schutz durch § 160a Abs. 2 StPO Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 131 - 132
  2. 1. 1. Telefondienste (Abs. 2) Kein Zugriff
      2. Email (Abs. 3) Kein Zugriff
      3. Internet (Abs. 4) Kein Zugriff
      4. Bedingte Speicherung bei erfolglosen Anrufversuchen (Abs. 5) Kein Zugriff
      5. Speicherung veränderter Verkehrsdaten (Abs. 6) Kein Zugriff
    2. Vergleich mit der bisherigen Rechtslage und Praxis Kein Zugriff
    3. Verwendung der nach § 113a gespeicherten Daten, § 113b TKG Kein Zugriff
    4. 1. Prüfungsumfang im Rahmen einer einstweiligen Anordnung Kein Zugriff
      2. Prüfungsumfang des Bundesverfassungsgerichts bei Unionsrecht Kein Zugriff
      3. Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
  3. 1. 1. „Serious crime“ gemäß Art. 1 RL 2006/24/EG Kein Zugriff
        „Serious crime“ i.S.d. des Gesetzesentwurfes, BT-Drs. 16/5846 Kein Zugriff
        Einschränkungen durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
        Auswirkungen des Urteils des EuGH vom 10. Februar 2009 Kein Zugriff
      2. Straftaten mittels Telekommunikation Kein Zugriff
      3. Erhebung von Verkehrsdaten in Echtzeit Kein Zugriff
      4. Zielwahlsuche Kein Zugriff
      5. Funkzellenabfrage Kein Zugriff
    2. Betroffene der Maßnahme Kein Zugriff
    3. Formelle Voraussetzungen, § 100g Abs. 2 StPO Kein Zugriff
  4. 1. Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
    2. Eingriff Kein Zugriff
    3. 1. Schutz durch § 160a Abs. 2 StPO Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
4. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 162 - 163
  2. Technische Funktionsweise Kein Zugriff Seiten 163 - 165
  3. 1. Materielle Voraussetzungen, § 100i Abs. 1 u. 2 StPO Kein Zugriff
    2. Formelle Voraussetzungen, § 100i Abs. 3 StPO Kein Zugriff
    3. Vergleich mit der bisherigen Rechtslage Kein Zugriff
  4. 1. Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
5. 1. Kennzeichnungs- und Löschungspflichten Kein Zugriff Seiten 170 - 171
  2. Benachrichtigung der Betroffenen Kein Zugriff Seiten 171 - 173
  3. Nachträglicher Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 173 - 174
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 175 - 175
2. 1. 1. Entsprechende Anwendung der Bestimmungen über den verdeckten Einsatz technischer Mittel Kein Zugriff
    2. Nutzung der Daten aus repressiver Überwachung Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorrang der Gefahrenabwehr Kein Zugriff
      2. Dominanz der Strafverfolgung Kein Zugriff
      3. Schwerpunkt der Maßnahme Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Verdachtsgrade in der StPO Kein Zugriff
      2. Gefahrenverdacht Kein Zugriff
      3. Vergleich der Eingriffsschwellen Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 186 - 186
3. 1. 1. Gesetzgebungskompetenz des Bundes gemäß Art. 73 Abs. 1 Nr. 7 GG Kein Zugriff
    2. 1. Kompetenz des Bundes als Annex zu Art. 73 Abs. 1 Nr. 7 GG Kein Zugriff
      2. Kompetenz des Bundes kraft Sachzusammenhang Kein Zugriff
      3. Kompetenz des Bundes kraft Natur der Sache Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. Gesetzgebungskompetenz des Bundes gemäß Art. 73 Abs. 1 Nr. 9a GG Kein Zugriff
  2. 1. Kompetenz des Bundes gemäß Art. 74 Abs. 1 Nr. 1 GG Kein Zugriff
    2. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Bestehen der konkurrierenden Gesetzgebungskompetenz gemäß Art. 74 Abs. 1 Nr. 1 GG Kein Zugriff
    2. Gebrauchmachen von der Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Gesetzgebungskompetenz für die technischen Voraussetzungen der Überwachung Kein Zugriff
    2. Territorialhoheit der Länder Kein Zugriff
    3. 1. Anwendung völkerrechtlicher Grundsätze Kein Zugriff
      2. Entscheidung des BVerwG zur territorialen Reichweite Kein Zugriff
      3. Kooperation durch Staatsverträge Kein Zugriff
4. 1. 1. Der Begriff der „Tatsachen“ Kein Zugriff
    2. Der Begriff der „Kontakt- und Begleitperson“ Kein Zugriff
  2. Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung Kein Zugriff Seiten 208 - 210
  3. Einstweilige Anordnung des Bundesverfassungsgerichts vom 28. Oktober 2008 Kein Zugriff Seiten 210 - 212
5. 1. 1. 1. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. Schutz der Pressefreiheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. Schutz der Pressefreiheit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. Schutz der Pressefreiheit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. Schutz der Pressefreiheit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. Schutz der Pressefreiheit Kein Zugriff
  6. 1. 1. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. Schutz der Pressefreiheit Kein Zugriff
  7. 1. 1. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. Schutz der Pressefreiheit Kein Zugriff
  8. 1. 1. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. Schutz der Pressefreiheit Kein Zugriff
  9. 1. 1. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. Schutz der Pressefreiheit Kein Zugriff
  10. 1. 1. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. Schutz der Pressefreiheit Kein Zugriff
  11. 1. 1. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. Schutz der Pressefreiheit Kein Zugriff
  12. 1. 1. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. Schutz der Pressefreiheit Kein Zugriff
  13. 1. 1. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. Schutz der Pressefreiheit Kein Zugriff
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 238 - 248
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 249 - 260

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