Die Gegenseitigkeitsverträge der Verwertungsgesellschaften im Musikbereich

Dr. Fabian Euhus

doi:10.5771/9783845210308

Zusammenfassung

Erstmalig werden die Gegenseitigkeitsverträge im Musikbereich einer breiten juristischen Analyse unterzogen, welche sich der Verengung auf eine rein wettbewerbsrechtliche Betrachtung, wie sie von der EU-Kommission vorgenommen wird, entgegenstellt. Der Darstellung des Systems der Gegenseitigkeitsverträge in der internationalen Musikrechte-Wahrnehmung folgen Untersuchungen zum international-privatrechtlich und materiellrechtlich anwendbaren Recht und der Frage, ob eine Verpflichtung zum Abschluss von Gegenseitigkeitsverträgen besteht. Des Weiteren wird die kartellrechtliche Zulässigkeit der aktuellen Verträge untersucht und zum Sozial- und Kulturabzug zu Lasten ausländischer Künstler Stellung genommen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3800-0
ISBN-Online: 978-3-8452-1030-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 581
Sprache: Deutsch
Seiten: 180
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Glossar und Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20
1. Einführung in das Thema Kein Zugriff Seiten 21 - 23
2. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 23 - 24
1. Das System der Gegenseitigkeitsverträge Kein Zugriff Seiten 25 - 27
2. 1. 1. Das BIEM Kein Zugriff
    2. Die CISAC Kein Zugriff
    3. Die GESAC Kein Zugriff
  2. Die internationale Vereinigung der Rechtenutzer: Die IFPI Kein Zugriff Seiten 33 - 34
1. 1. 1. Internationales Einheitsrecht Kein Zugriff
    2. 1. Europäisches Vertragsrechtsübereinkommen Kein Zugriff
      2. Internationale urheberrechtliche Abkommen Kein Zugriff
    3. Autonomes Kollisionsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwendungsbereich des EVÜ Kein Zugriff
      2. Rechtswahl Kein Zugriff
      3. Vorliegen einer vertragscharakteristischen Leistung Kein Zugriff
        Disparität der vertraglichen Leistungen Kein Zugriff
        Zahlungswährung Kein Zugriff
        Vertragssprache Kein Zugriff
        Erfüllungsort Kein Zugriff
        Sonstige Umstände Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Abtrennbarer Teil des Vertrages Kein Zugriff
    2. 1. Einheitstheorie Kein Zugriff
      2. Spaltungstheorie Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. Universaler Ansatz Kein Zugriff
      2. Territorialer Ansatz: Schutzlandsprinzip Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Verpflichtungsgeschäft Kein Zugriff
      2. Verfügungsgeschäft Kein Zugriff
      3. Analoge Anwendung von Art. 11 Abs. 4 EGBGB Kein Zugriff
    5. Zwingende Vorschriften Kein Zugriff
  3. Ergebnis: Anwendbares Recht Kein Zugriff Seiten 57 - 58
2. Rechtsnatur nach deutschem Recht Kein Zugriff Seiten 58 - 60
1. 1. Aus dem Urheberrechtswahrnehmungsgesetz Kein Zugriff Seiten 61 - 63
  2. Exkurs: Österreichisches Verwertungsgesellschaftengesetz Kein Zugriff Seiten 63 - 63
  3. Aus Gesellschaftsrecht und/ oder der Satzung Kein Zugriff Seiten 63 - 64
  4. Aus dem Wahrnehmungsvertrag Kein Zugriff Seiten 64 - 65
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 65 - 66
2. 1. 1. Unternehmen Kein Zugriff
    2. Marktbeherrschung Kein Zugriff
    3. 1. Behinderungsmissbrauch (§ 19 Abs. 4 Nr. 1 GWB) Kein Zugriff
      2. Strukturmissbrauch (§ 19 Abs. 4 Nr. 3 GWB) Kein Zugriff
      3. Missbrauch durch Zugangsverweigerung (§ 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB) Kein Zugriff
      4. Behinderung/ Ungleichbehandlung Kein Zugriff
        Unbilligkeit/ Fehlende sachliche Rechtfertigung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Unternehmen Kein Zugriff
    2. Marktbeherrschende Stellung Kein Zugriff
    3. 1. Wettbewerbsverhältnis zwischen den ausländischen Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
      2. Diskriminierung Kein Zugriff
    4. Betrauung mit Dienstleistungen im allgemeinen wirtschaftlichen Interesse, Art. 86 Abs. 2 EG Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kontrahierungszwang aus Europarecht Kein Zugriff
  3. Verhältnis von autonomem und europäischem Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Seiten 84 - 84
  4. Vertretungsverpflichtung aus der RBÜ Kein Zugriff Seiten 84 - 84
  5. Vertretungsverpflichtung aus den Satzungen von BIEM und CISAC Kein Zugriff Seiten 84 - 85
  6. Ergebnis: Verpflichtung zur Wahrnehmung fremder Rechte im Inland Kein Zugriff Seiten 85 - 86
3. 1. 1. Marktbeherrschende Stellung Kein Zugriff
    2. 1. Geschäftsverweigerungen bei nicht immaterialgüterrechtlich geschützten Leistungen Kein Zugriff
        Bestand und Ausübung der Schutzrechte Kein Zugriff
        Spezifischer Gehalt/ Gegenstand Kein Zugriff
        Die Urteile in Sachen „Magill“ und „IMS Health“ Kein Zugriff
        Kritik an der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        Die Lehre von der Geschäftsverweigerung Kein Zugriff
        Zugang zu wesentlichen Einrichtungen Kein Zugriff
        Verhinderung eines neuen Produktes bzw. eines Produktes zur Befriedigung besonderer Verbraucherbedürfnisse Kein Zugriff
        Leistungswettbewerb Kein Zugriff
        Abwägung im Einzelfall Kein Zugriff
        Wettbewerbskonforme Schutzrechtsauslegung Kein Zugriff
        Drei-Märkte-Theorie Kein Zugriff
        Eigener Lösungsansatz und Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Getrennte bzw. hypothetisch trennbare Märkte Kein Zugriff
        Neues Produkt auf dem nachgelagerten Markt Kein Zugriff
        Unerlässlichkeit des Lizenzgegenstandes Kein Zugriff
        Keine sachliche Rechtfertigung Kein Zugriff
        Ausschluss vom Markt als Folge der Weigerung Kein Zugriff
        Anwendung der hier vertretenen Lösung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Die Inhaltstheorie und ihre Kodifizierung Kein Zugriff
    2. Die Kritik an der Inhaltstheorie Kein Zugriff
    3. Die Europäisierung des deutschen Kartellrechts Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis: Keine Lizenzverpflichtung Kein Zugriff Seiten 116 - 117
4. Beendigung und Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 117 - 117
1. 1. Die Praxis der Subverlage Kein Zugriff Seiten 118 - 120
  2. 1. CISAC-Standardvertrag Kein Zugriff
    2. BIEM-Standardvertrag Kein Zugriff
    3. Die Vereinbarungen von Santiago und Barcelona Kein Zugriff
    4. Die Ermächtigungen im Rahmen der IFPI-Simultansendevereinbarung Kein Zugriff
2. 1. Dokumentationspflichten zur Ermöglichung der Rechtewahrnehmung Kein Zugriff Seiten 126 - 126
  2. Überwachung der Rechtewahrnehmung durch Dokumentationspflichten und Kontrollrechte Kein Zugriff Seiten 126 - 129
  3. Kontrollansprüche der Rechteinhaber Kein Zugriff Seiten 129 - 131
3. 1. CISAC-Standardvertrag Kein Zugriff Seiten 131 - 133
  2. BIEM-Standardvertrag Kein Zugriff Seiten 133 - 133
  3. IFPI-Simultansendevereinbarung Kein Zugriff Seiten 133 - 134
4. 1. BIEM- und CISAC-Standardvertrag Kein Zugriff Seiten 134 - 135
  2. IFPI-Simultansendevereinbarung Kein Zugriff Seiten 135 - 136
5. 1. Allgemeine Regelungen Kein Zugriff Seiten 136 - 136
  2. Beschränkung der Wahlfreiheit der Berechtigten Kein Zugriff
6. 1. 1. Das Kartellverbot des Art. 81 Abs. 1 EG Kein Zugriff
    2. 1. Wettbewerbseröffnungstheorie Kein Zugriff
      2. Vernunftsregel Kein Zugriff
      3. Kulturquerschnittsklausel, Art. 151 Abs. 4 EG Kein Zugriff
    3. 1. Effizienzgewinne Kein Zugriff
      2. Keine unerlässlichen Beschränkungen Kein Zugriff
      3. Beteiligung der Verbraucher am Gewinn Kein Zugriff
      4. Kein Ausschalten des Wettbewerbs Kein Zugriff
  2. 1. 1. Keine Direktlizenzierung Kein Zugriff
      2. Keine separate Verwaltungsgebühr Kein Zugriff
      3. Sitzlandprinzip bei Mehrgebietslizenzen, Beschränkung des Wechsels der Verwertungsgesellschaft zu Lasten der Rechteinhaber Kein Zugriff
      4. Addition der Empfangslandtarife Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Sitzlandprinzip bei Mehrgebietslizenzen Kein Zugriff
      2. Beschränkung des Wechsels der Verwertungsgesellschaft zu Lasten der Rechteinhaber Kein Zugriff
7. 1. 1. Verteilungsplan A Kein Zugriff
    2. GEMA-Alterssicherung Kein Zugriff
    3. GEMA-Sozialkasse Kein Zugriff
    4. Finanzierung der sozialen und kulturellen Einrichtungen der GEMA Kein Zugriff
  2. Aufriss der sozialen und kulturellen Förderungssysteme der GVL Kein Zugriff Seiten 160 - 161
  3. 1. Einbeziehung von Vergütungsansprüchen Kein Zugriff
    2. Diskriminierung Kein Zugriff
    3. 1. Einwilligung Kein Zugriff
      2. Ausgleich Kein Zugriff
      3. Modernisierung des Urheberrechts als Gegenleistung Kein Zugriff
      4. Schrankenregelung zu Gunsten kultureller und sozialer Belange Kein Zugriff
      5. Unwesentliche Beeinträchtigung Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Tatbestandsmäßige Ungleichbehandlung Kein Zugriff
    2. 1. Relatives oder absolutes Diskriminierungsverbot? Kein Zugriff
      2. Erwägungen ohne abweichende Beurteilung Kein Zugriff
        Einschränkung zu Gunsten kultureller und sozialer Belange Kein Zugriff
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 170 - 172
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 173 - 180

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