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Monographie Kein Zugriff

Die Gegenseitigkeitsverträge der Verwertungsgesellschaften im Musikbereich

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Erstmalig werden die Gegenseitigkeitsverträge im Musikbereich einer breiten juristischen Analyse unterzogen, welche sich der Verengung auf eine rein wettbewerbsrechtliche Betrachtung, wie sie von der EU-Kommission vorgenommen wird, entgegenstellt. Der Darstellung des Systems der Gegenseitigkeitsverträge in der internationalen Musikrechte-Wahrnehmung folgen Untersuchungen zum international-privatrechtlich und materiellrechtlich anwendbaren Recht und der Frage, ob eine Verpflichtung zum Abschluss von Gegenseitigkeitsverträgen besteht. Des Weiteren wird die kartellrechtliche Zulässigkeit der aktuellen Verträge untersucht und zum Sozial- und Kulturabzug zu Lasten ausländischer Künstler Stellung genommen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2008
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3800-0
ISBN-Online
978-3-8452-1030-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
581
Sprache
Deutsch
Seiten
180
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18 Fabian Euhus
  2. Glossar und Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 20 Fabian Euhus
    1. Einführung in das Thema Kein Zugriff 21 - 23 Fabian Euhus
    2. Gang der Darstellung Kein Zugriff 23 - 24 Fabian Euhus
    1. Das System der Gegenseitigkeitsverträge Kein Zugriff 25 - 27 Fabian Euhus
      1. Fabian Euhus
        1. Das BIEM Kein Zugriff Fabian Euhus
        2. Die CISAC Kein Zugriff Fabian Euhus
        3. Die GESAC Kein Zugriff Fabian Euhus
      2. Die internationale Vereinigung der Rechtenutzer: Die IFPI Kein Zugriff 33 - 34 Fabian Euhus
      1. Fabian Euhus
        1. Internationales Einheitsrecht Kein Zugriff Fabian Euhus
        2. Fabian Euhus
          1. Europäisches Vertragsrechtsübereinkommen Kein Zugriff Fabian Euhus
          2. Internationale urheberrechtliche Abkommen Kein Zugriff Fabian Euhus
        3. Autonomes Kollisionsrecht Kein Zugriff Fabian Euhus
      2. Fabian Euhus
        1. Fabian Euhus
          1. Anwendungsbereich des EVÜ Kein Zugriff Fabian Euhus
          2. Rechtswahl Kein Zugriff Fabian Euhus
          3. Fabian Euhus
            1. Vorliegen einer vertragscharakteristischen Leistung Kein Zugriff Fabian Euhus
            2. Fabian Euhus
              1. Disparität der vertraglichen Leistungen Kein Zugriff Fabian Euhus
              2. Zahlungswährung Kein Zugriff Fabian Euhus
              3. Vertragssprache Kein Zugriff Fabian Euhus
              4. Erfüllungsort Kein Zugriff Fabian Euhus
              5. Sonstige Umstände Kein Zugriff Fabian Euhus
              6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Fabian Euhus
            3. Abtrennbarer Teil des Vertrages Kein Zugriff Fabian Euhus
        2. Fabian Euhus
          1. Einheitstheorie Kein Zugriff Fabian Euhus
          2. Spaltungstheorie Kein Zugriff Fabian Euhus
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Fabian Euhus
        3. Fabian Euhus
          1. Universaler Ansatz Kein Zugriff Fabian Euhus
          2. Territorialer Ansatz: Schutzlandsprinzip Kein Zugriff Fabian Euhus
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Fabian Euhus
        4. Fabian Euhus
          1. Verpflichtungsgeschäft Kein Zugriff Fabian Euhus
          2. Verfügungsgeschäft Kein Zugriff Fabian Euhus
          3. Analoge Anwendung von Art. 11 Abs. 4 EGBGB Kein Zugriff Fabian Euhus
        5. Zwingende Vorschriften Kein Zugriff Fabian Euhus
      3. Ergebnis: Anwendbares Recht Kein Zugriff 57 - 58 Fabian Euhus
    2. Rechtsnatur nach deutschem Recht Kein Zugriff 58 - 60 Fabian Euhus
      1. Aus dem Urheberrechtswahrnehmungsgesetz Kein Zugriff 61 - 63 Fabian Euhus
      2. Exkurs: Österreichisches Verwertungsgesellschaftengesetz Kein Zugriff 63 - 63 Fabian Euhus
      3. Aus Gesellschaftsrecht und/ oder der Satzung Kein Zugriff 63 - 64 Fabian Euhus
      4. Aus dem Wahrnehmungsvertrag Kein Zugriff 64 - 65 Fabian Euhus
      5. Ergebnis Kein Zugriff 65 - 66 Fabian Euhus
      1. Fabian Euhus
        1. Unternehmen Kein Zugriff Fabian Euhus
        2. Marktbeherrschung Kein Zugriff Fabian Euhus
        3. Fabian Euhus
          1. Behinderungsmissbrauch (§ 19 Abs. 4 Nr. 1 GWB) Kein Zugriff Fabian Euhus
          2. Strukturmissbrauch (§ 19 Abs. 4 Nr. 3 GWB) Kein Zugriff Fabian Euhus
          3. Missbrauch durch Zugangsverweigerung (§ 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB) Kein Zugriff Fabian Euhus
          4. Fabian Euhus
            1. Behinderung/ Ungleichbehandlung Kein Zugriff Fabian Euhus
            2. Unbilligkeit/ Fehlende sachliche Rechtfertigung Kein Zugriff Fabian Euhus
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Fabian Euhus
      2. Fabian Euhus
        1. Unternehmen Kein Zugriff Fabian Euhus
        2. Marktbeherrschende Stellung Kein Zugriff Fabian Euhus
        3. Fabian Euhus
          1. Wettbewerbsverhältnis zwischen den ausländischen Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff Fabian Euhus
          2. Diskriminierung Kein Zugriff Fabian Euhus
        4. Betrauung mit Dienstleistungen im allgemeinen wirtschaftlichen Interesse, Art. 86 Abs. 2 EG Kein Zugriff Fabian Euhus
        5. Zwischenergebnis Kontrahierungszwang aus Europarecht Kein Zugriff Fabian Euhus
      3. Verhältnis von autonomem und europäischem Wettbewerbsrecht Kein Zugriff 84 - 84 Fabian Euhus
      4. Vertretungsverpflichtung aus der RBÜ Kein Zugriff 84 - 84 Fabian Euhus
      5. Vertretungsverpflichtung aus den Satzungen von BIEM und CISAC Kein Zugriff 84 - 85 Fabian Euhus
      6. Ergebnis: Verpflichtung zur Wahrnehmung fremder Rechte im Inland Kein Zugriff 85 - 86 Fabian Euhus
      1. Fabian Euhus
        1. Marktbeherrschende Stellung Kein Zugriff Fabian Euhus
        2. Fabian Euhus
          1. Fabian Euhus
            1. Geschäftsverweigerungen bei nicht immaterialgüterrechtlich geschützten Leistungen Kein Zugriff Fabian Euhus
            2. Fabian Euhus
              1. Bestand und Ausübung der Schutzrechte Kein Zugriff Fabian Euhus
              2. Spezifischer Gehalt/ Gegenstand Kein Zugriff Fabian Euhus
              3. Die Urteile in Sachen „Magill“ und „IMS Health“ Kein Zugriff Fabian Euhus
              4. Kritik an der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Fabian Euhus
            3. Fabian Euhus
              1. Die Lehre von der Geschäftsverweigerung Kein Zugriff Fabian Euhus
              2. Zugang zu wesentlichen Einrichtungen Kein Zugriff Fabian Euhus
              3. Verhinderung eines neuen Produktes bzw. eines Produktes zur Befriedigung besonderer Verbraucherbedürfnisse Kein Zugriff Fabian Euhus
              4. Leistungswettbewerb Kein Zugriff Fabian Euhus
              5. Abwägung im Einzelfall Kein Zugriff Fabian Euhus
              6. Wettbewerbskonforme Schutzrechtsauslegung Kein Zugriff Fabian Euhus
              7. Drei-Märkte-Theorie Kein Zugriff Fabian Euhus
            4. Eigener Lösungsansatz und Zwischenergebnis Kein Zugriff Fabian Euhus
          2. Fabian Euhus
            1. Fabian Euhus
              1. Getrennte bzw. hypothetisch trennbare Märkte Kein Zugriff Fabian Euhus
              2. Neues Produkt auf dem nachgelagerten Markt Kein Zugriff Fabian Euhus
              3. Unerlässlichkeit des Lizenzgegenstandes Kein Zugriff Fabian Euhus
              4. Keine sachliche Rechtfertigung Kein Zugriff Fabian Euhus
              5. Ausschluss vom Markt als Folge der Weigerung Kein Zugriff Fabian Euhus
            2. Anwendung der hier vertretenen Lösung Kein Zugriff Fabian Euhus
        3. Ergebnis Kein Zugriff Fabian Euhus
      2. Fabian Euhus
        1. Die Inhaltstheorie und ihre Kodifizierung Kein Zugriff Fabian Euhus
        2. Die Kritik an der Inhaltstheorie Kein Zugriff Fabian Euhus
        3. Die Europäisierung des deutschen Kartellrechts Kein Zugriff Fabian Euhus
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Fabian Euhus
      3. Zwischenergebnis: Keine Lizenzverpflichtung Kein Zugriff 116 - 117 Fabian Euhus
    4. Beendigung und Rechtsfolgen Kein Zugriff 117 - 117 Fabian Euhus
      1. Die Praxis der Subverlage Kein Zugriff 118 - 120 Fabian Euhus
      2. Fabian Euhus
        1. CISAC-Standardvertrag Kein Zugriff Fabian Euhus
        2. BIEM-Standardvertrag Kein Zugriff Fabian Euhus
        3. Die Vereinbarungen von Santiago und Barcelona Kein Zugriff Fabian Euhus
        4. Die Ermächtigungen im Rahmen der IFPI-Simultansendevereinbarung Kein Zugriff Fabian Euhus
      1. Dokumentationspflichten zur Ermöglichung der Rechtewahrnehmung Kein Zugriff 126 - 126 Fabian Euhus
      2. Überwachung der Rechtewahrnehmung durch Dokumentationspflichten und Kontrollrechte Kein Zugriff 126 - 129 Fabian Euhus
      3. Kontrollansprüche der Rechteinhaber Kein Zugriff 129 - 131 Fabian Euhus
      1. CISAC-Standardvertrag Kein Zugriff 131 - 133 Fabian Euhus
      2. BIEM-Standardvertrag Kein Zugriff 133 - 133 Fabian Euhus
      3. IFPI-Simultansendevereinbarung Kein Zugriff 133 - 134 Fabian Euhus
      1. BIEM- und CISAC-Standardvertrag Kein Zugriff 134 - 135 Fabian Euhus
      2. IFPI-Simultansendevereinbarung Kein Zugriff 135 - 136 Fabian Euhus
      1. Allgemeine Regelungen Kein Zugriff 136 - 136 Fabian Euhus
      2. Beschränkung der Wahlfreiheit der Berechtigten Kein Zugriff Fabian Euhus
      1. Fabian Euhus
        1. Das Kartellverbot des Art. 81 Abs. 1 EG Kein Zugriff Fabian Euhus
        2. Fabian Euhus
          1. Wettbewerbseröffnungstheorie Kein Zugriff Fabian Euhus
          2. Vernunftsregel Kein Zugriff Fabian Euhus
          3. Kulturquerschnittsklausel, Art. 151 Abs. 4 EG Kein Zugriff Fabian Euhus
        3. Fabian Euhus
          1. Effizienzgewinne Kein Zugriff Fabian Euhus
          2. Keine unerlässlichen Beschränkungen Kein Zugriff Fabian Euhus
          3. Beteiligung der Verbraucher am Gewinn Kein Zugriff Fabian Euhus
          4. Kein Ausschalten des Wettbewerbs Kein Zugriff Fabian Euhus
      2. Fabian Euhus
        1. Fabian Euhus
          1. Keine Direktlizenzierung Kein Zugriff Fabian Euhus
          2. Keine separate Verwaltungsgebühr Kein Zugriff Fabian Euhus
          3. Sitzlandprinzip bei Mehrgebietslizenzen, Beschränkung des Wechsels der Verwertungsgesellschaft zu Lasten der Rechteinhaber Kein Zugriff Fabian Euhus
          4. Addition der Empfangslandtarife Kein Zugriff Fabian Euhus
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Fabian Euhus
        2. Fabian Euhus
          1. Sitzlandprinzip bei Mehrgebietslizenzen Kein Zugriff Fabian Euhus
          2. Beschränkung des Wechsels der Verwertungsgesellschaft zu Lasten der Rechteinhaber Kein Zugriff Fabian Euhus
      1. Fabian Euhus
        1. Verteilungsplan A Kein Zugriff Fabian Euhus
        2. GEMA-Alterssicherung Kein Zugriff Fabian Euhus
        3. GEMA-Sozialkasse Kein Zugriff Fabian Euhus
        4. Finanzierung der sozialen und kulturellen Einrichtungen der GEMA Kein Zugriff Fabian Euhus
      2. Aufriss der sozialen und kulturellen Förderungssysteme der GVL Kein Zugriff 160 - 161 Fabian Euhus
      3. Fabian Euhus
        1. Einbeziehung von Vergütungsansprüchen Kein Zugriff Fabian Euhus
        2. Diskriminierung Kein Zugriff Fabian Euhus
        3. Fabian Euhus
          1. Einwilligung Kein Zugriff Fabian Euhus
          2. Ausgleich Kein Zugriff Fabian Euhus
          3. Modernisierung des Urheberrechts als Gegenleistung Kein Zugriff Fabian Euhus
          4. Schrankenregelung zu Gunsten kultureller und sozialer Belange Kein Zugriff Fabian Euhus
          5. Unwesentliche Beeinträchtigung Kein Zugriff Fabian Euhus
          6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Fabian Euhus
      4. Fabian Euhus
        1. Tatbestandsmäßige Ungleichbehandlung Kein Zugriff Fabian Euhus
        2. Fabian Euhus
          1. Relatives oder absolutes Diskriminierungsverbot? Kein Zugriff Fabian Euhus
          2. Fabian Euhus
            1. Erwägungen ohne abweichende Beurteilung Kein Zugriff Fabian Euhus
            2. Einschränkung zu Gunsten kultureller und sozialer Belange Kein Zugriff Fabian Euhus
  8. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 170 - 172 Fabian Euhus
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 173 - 180 Fabian Euhus

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