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Monographie Kein Zugriff

Vergleichende Warentests durch Medien

Eine rechtliche Neueinordnung aus dem Blickwinkel des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Das Werk widmet sich der Frage, ob es sich bei der Beurteilung der Rechtmäßigkeit medialer Warentests um eine medien- bzw. deliktsrechtliche oder um eine wettbewerbsrechtliche Materie handelt. Diese äußerungsrechtliche Frage hat grundsätzliche und praktische Bedeutung und wurde bisher nur unzureichend untersucht.

Die Arbeit zeigt mit sicherem Blick für die historischen, wettbewerbs-, delikts- und grundrechtlichen Zusammenhänge auf, dass sich die Anforderungen und Trennlinien von BGB und UWG ganz wesentlich verändert haben. Anhand umsichtiger Analysen wird der wettbewerbsfunktionale Charakter der warentestspezifischen Beurteilungsmaßstäbe herausgearbeitet und eine Beurteilung medialer Warentests anhand des UWG befürwortet.

Das Werk stellt damit die Prämissen der bisherigen Judikatur zur rechtlichen Einordnung medialer Warentests in Frage und liefert einen wertvollen Beitrag im Schnittbereich Medien- und Wettbewerbsrecht.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0373-9
ISBN-Online
978-3-8452-4682-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Äußerungs- und Medienrecht
Band
2
Sprache
Deutsch
Seiten
159
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
    Autor:innen:
  3. Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
    Autor:innen:
  4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
    Autor:innen:
    1. Begriff Kein Zugriff Seiten 23 - 24
      Autor:innen:
    2. Sinn und Zweck Kein Zugriff Seiten 24 - 25
      Autor:innen:
      1. Allgemeine Sorgfalts- und Prüfungspflicht der Medien Kein Zugriff Seiten 25 - 28
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Gebot der Sachkunde Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Gebot der Objektivität Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Offenlegung vergleichender Werbung durch Mitbewerber Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Offenlegung bestehender Verflechtungen sonstiger Marktteilnehmer Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. In Literatur und Rechtsprechung bereits vorhandenes Kriterium Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Rechtliche Gewährleistung der Offenlegung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Darstellung der Testergebnisse Kein Zugriff Seiten 35 - 36
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Meinung versus Tatsache Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Einordnung medialer Äußerungen in Bezug auf vergleichende Warentests Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Pressefreiheit, Art. 5 Abs. 1 Satz 2 1. Alt. GG Kein Zugriff Seiten 40 - 41
        Autor:innen:
      3. Konsequenz für die weitere rechtliche Einordnung Kein Zugriff Seiten 41 - 42
        Autor:innen:
      1. Vergleichende Warentests durch Medien Kein Zugriff Seiten 42 - 43
        Autor:innen:
      2. Vergleichende Warentests durch Mitbewerber Kein Zugriff Seiten 43 - 44
        Autor:innen:
    1. § 824 BGB Kein Zugriff Seiten 44 - 45
      Autor:innen:
    2. § 823 Abs. 1 BGB (Recht am Unternehmen) Kein Zugriff Seiten 45 - 47
      Autor:innen:
    3. Fazit Kein Zugriff Seiten 47 - 48
      Autor:innen:
    1. Frühere Unzulässigkeit von Warenvergleichen nach UWG als Ausgangspunkt Kein Zugriff Seiten 49 - 52
      Autor:innen:
      1. Fehlende Wettbewerbshandlung Kein Zugriff Seiten 52 - 56
        Autor:innen:
      2. Umfängliche Verbraucheraufklärung nur durch Nichtkonkurrenten Kein Zugriff Seiten 56 - 58
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Rechtslage im Zeitpunkt des Aufkommens vergleichender Warentests Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Aktuelle Rechtslage: Umfassende Berücksichtigung der Grundrechte Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Tatsachenbehauptungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Meinungsäußerungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Tatsachenbehauptungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Meinungsäußerungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Konsequenz der früheren Rechtslage Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Maßstäbe des Deliktsrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Tatsachenbehauptungen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Meinungsäußerungen Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Allgemeines Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Medien als »sonstige Marktteilnehmer« Kein Zugriff
                Autor:innen:
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
    2. Fazit Kein Zugriff Seiten 78 - 78
      Autor:innen:
      1. Aufgaben und Funktionen der Medien im Überblick Kein Zugriff Seiten 79 - 82
        Autor:innen:
      2. In Bezug auf vergleichende Warentests Kein Zugriff Seiten 82 - 83
        Autor:innen:
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 83 - 83
        Autor:innen:
    1. Grundsatz: Großzügiger Zulässigkeitsmaßstab bezüglich medialer Meinungsäußerungen im Deliktsrecht Kein Zugriff Seiten 83 - 86
      Autor:innen:
    2. Einschränkende Sondermaßstäbe bei der rechtlichen Beurteilung medialer Meinungsäußerungen in Form vergleichender Warentests Kein Zugriff Seiten 86 - 87
      Autor:innen:
      1. Wettbewerbsrechtliche Schutzanliegen Kein Zugriff Seiten 87 - 89
        Autor:innen:
      2. Kein freies Spiel der Meinungen Kein Zugriff Seiten 89 - 90
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Äußerungsdeliktsrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Mehrdeutige Äußerungen im Rahmen vergleichender Warentests Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Wettbewerbsfunktionaler Irreführungsschutz als zusätzliches Kriterium Kein Zugriff Seiten 94 - 96
        Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Gegenstand des Vergleichs Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Nachprüfbarkeit und Objektivität Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Wesentliche, relevante und typische Eigenschaften Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Keine Irreführung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
    3. Fazit Kein Zugriff Seiten 106 - 108
      Autor:innen:
    1. Schutzzweckbezogene Ausgangsüberlegung Kein Zugriff Seiten 109 - 110
      Autor:innen:
      1. Früherer Ansatzpunkt Kein Zugriff Seiten 110 - 111
        Autor:innen:
      2. Gegenwärtiges Recht: Erfordernis eines objektiven Zusammenhangs Kein Zugriff Seiten 111 - 113
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Ausschluss wegen »anderer Ziele« i.S.d. Erwägungsgrunds 7 Satz 2 der RL 2005/29/EG? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Aufschluss durch die Gesetzesmaterialien zum UWG? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Ausschluss durch »funktionales« Verständnis des objektiven Zusammenhangs? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Keine geschäftliche Handlung bei reflexartigen Auswirkungen? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Unanwendbarkeit wegen grundrechtlicher Wertungen? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Bezugnahme auf Mitbewerber? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Fehlende Absatzförderungsabsicht Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Herabsetzung, Anschwärzung, § 4 Nr. 7 und Nr. 8 UWG Kein Zugriff Seiten 127 - 127
        Autor:innen:
      3. Irreführende Angaben, § 5 UWG Kein Zugriff Seiten 127 - 128
        Autor:innen:
      4. Generalklausel, § 3 UWG Kein Zugriff Seiten 128 - 130
        Autor:innen:
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 130 - 131
        Autor:innen:
    2. Fazit Kein Zugriff Seiten 131 - 132
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Beschränkung auf individuelle Klagerechte Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Insbesondere Schutzlücke bezüglich zu gut bewerteter Produkte Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Lösung: Klagerecht für Verbraucherverbände nach UWG Kein Zugriff Seiten 136 - 139
        Autor:innen:
      3. Nur ein vermeintliches Problem: Aktivlegitimation betroffener Hersteller Kein Zugriff Seiten 139 - 141
        Autor:innen:
      4. Im Übrigen Beibehaltung des bisherigen Rechtsschutzniveaus Kein Zugriff Seiten 141 - 143
        Autor:innen:
    1. Einheitliche Zuständigkeit des sachnäheren Gerichts Kein Zugriff Seiten 143 - 144
      Autor:innen:
    2. Verhinderung einer überflüssigen Ausdehnung des Rechts am Unternehmen Kein Zugriff Seiten 144 - 147
      Autor:innen:
    3. Fazit Kein Zugriff Seiten 147 - 148
      Autor:innen:
  5. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 149 - 152
    Autor:innen:
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 153 - 159
    Autor:innen:

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