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Monographie Kein Zugriff

Vergleichende Warentests durch Medien

Eine rechtliche Neueinordnung aus dem Blickwinkel des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
Autor:innen:
Verlag:
 03.05.2013

Zusammenfassung

Das Werk widmet sich der Frage, ob es sich bei der Beurteilung der Rechtmäßigkeit medialer Warentests um eine medien- bzw. deliktsrechtliche oder um eine wettbewerbsrechtliche Materie handelt. Diese äußerungsrechtliche Frage hat grundsätzliche und praktische Bedeutung und wurde bisher nur unzureichend untersucht.

Die Arbeit zeigt mit sicherem Blick für die historischen, wettbewerbs-, delikts- und grundrechtlichen Zusammenhänge auf, dass sich die Anforderungen und Trennlinien von BGB und UWG ganz wesentlich verändert haben. Anhand umsichtiger Analysen wird der wettbewerbsfunktionale Charakter der warentestspezifischen Beurteilungsmaßstäbe herausgearbeitet und eine Beurteilung medialer Warentests anhand des UWG befürwortet.

Das Werk stellt damit die Prämissen der bisherigen Judikatur zur rechtlichen Einordnung medialer Warentests in Frage und liefert einen wertvollen Beitrag im Schnittbereich Medien- und Wettbewerbsrecht.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2013
Erscheinungsdatum
03.05.2013
ISBN-Print
978-3-8487-0373-9
ISBN-Online
978-3-8452-4682-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Äußerungs- und Medienrecht
Band
2
Sprache
Deutsch
Seiten
159
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 16
  3. Einleitung Kein Zugriff 17 - 20
  4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 21 - 22
    1. Begriff Kein Zugriff 23 - 24
    2. Sinn und Zweck Kein Zugriff 24 - 25
      1. Allgemeine Sorgfalts- und Prüfungspflicht der Medien Kein Zugriff 25 - 28
        1. Gebot der Sachkunde Kein Zugriff
        2. Gebot der Objektivität Kein Zugriff
          1. Offenlegung vergleichender Werbung durch Mitbewerber Kein Zugriff
          2. Offenlegung bestehender Verflechtungen sonstiger Marktteilnehmer Kein Zugriff
          3. In Literatur und Rechtsprechung bereits vorhandenes Kriterium Kein Zugriff
          4. Rechtliche Gewährleistung der Offenlegung Kein Zugriff
      3. Darstellung der Testergebnisse Kein Zugriff 35 - 36
        1. Meinung versus Tatsache Kein Zugriff
        2. Einordnung medialer Äußerungen in Bezug auf vergleichende Warentests Kein Zugriff
      2. Pressefreiheit, Art. 5 Abs. 1 Satz 2 1. Alt. GG Kein Zugriff 40 - 41
      3. Konsequenz für die weitere rechtliche Einordnung Kein Zugriff 41 - 42
      1. Vergleichende Warentests durch Medien Kein Zugriff 42 - 43
      2. Vergleichende Warentests durch Mitbewerber Kein Zugriff 43 - 44
    3. § 824 BGB Kein Zugriff 44 - 45
    4. § 823 Abs. 1 BGB (Recht am Unternehmen) Kein Zugriff 45 - 47
    5. Fazit Kein Zugriff 47 - 48
    1. Frühere Unzulässigkeit von Warenvergleichen nach UWG als Ausgangspunkt Kein Zugriff 49 - 52
      1. Fehlende Wettbewerbshandlung Kein Zugriff 52 - 56
      2. Umfängliche Verbraucheraufklärung nur durch Nichtkonkurrenten Kein Zugriff 56 - 58
        1. Rechtslage im Zeitpunkt des Aufkommens vergleichender Warentests Kein Zugriff
        2. Aktuelle Rechtslage: Umfassende Berücksichtigung der Grundrechte Kein Zugriff
            1. Tatsachenbehauptungen Kein Zugriff
            2. Meinungsäußerungen Kein Zugriff
            1. Tatsachenbehauptungen Kein Zugriff
            2. Meinungsäußerungen Kein Zugriff
        2. Konsequenz der früheren Rechtslage Kein Zugriff
          1. Maßstäbe des Deliktsrechts Kein Zugriff
              1. Tatsachenbehauptungen Kein Zugriff
              2. Meinungsäußerungen Kein Zugriff
              1. Allgemeines Kein Zugriff
              2. Medien als »sonstige Marktteilnehmer« Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff 78 - 78
      1. Aufgaben und Funktionen der Medien im Überblick Kein Zugriff 79 - 82
      2. In Bezug auf vergleichende Warentests Kein Zugriff 82 - 83
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 83 - 83
    2. Grundsatz: Großzügiger Zulässigkeitsmaßstab bezüglich medialer Meinungsäußerungen im Deliktsrecht Kein Zugriff 83 - 86
    3. Einschränkende Sondermaßstäbe bei der rechtlichen Beurteilung medialer Meinungsäußerungen in Form vergleichender Warentests Kein Zugriff 86 - 87
      1. Wettbewerbsrechtliche Schutzanliegen Kein Zugriff 87 - 89
      2. Kein freies Spiel der Meinungen Kein Zugriff 89 - 90
          1. Äußerungsdeliktsrecht Kein Zugriff
          2. Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
        2. Mehrdeutige Äußerungen im Rahmen vergleichender Warentests Kein Zugriff
      4. Wettbewerbsfunktionaler Irreführungsschutz als zusätzliches Kriterium Kein Zugriff 94 - 96
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Gegenstand des Vergleichs Kein Zugriff
        3. Nachprüfbarkeit und Objektivität Kein Zugriff
        4. Wesentliche, relevante und typische Eigenschaften Kein Zugriff
        5. Keine Irreführung Kein Zugriff
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff 106 - 108
    1. Schutzzweckbezogene Ausgangsüberlegung Kein Zugriff 109 - 110
      1. Früherer Ansatzpunkt Kein Zugriff 110 - 111
      2. Gegenwärtiges Recht: Erfordernis eines objektiven Zusammenhangs Kein Zugriff 111 - 113
        1. Ausschluss wegen »anderer Ziele« i.S.d. Erwägungsgrunds 7 Satz 2 der RL 2005/29/EG? Kein Zugriff
        2. Aufschluss durch die Gesetzesmaterialien zum UWG? Kein Zugriff
        3. Ausschluss durch »funktionales« Verständnis des objektiven Zusammenhangs? Kein Zugriff
        4. Keine geschäftliche Handlung bei reflexartigen Auswirkungen? Kein Zugriff
        5. Unanwendbarkeit wegen grundrechtlicher Wertungen? Kein Zugriff
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Bezugnahme auf Mitbewerber? Kein Zugriff
        2. Fehlende Absatzförderungsabsicht Kein Zugriff
      2. Herabsetzung, Anschwärzung, § 4 Nr. 7 und Nr. 8 UWG Kein Zugriff 127 - 127
      3. Irreführende Angaben, § 5 UWG Kein Zugriff 127 - 128
      4. Generalklausel, § 3 UWG Kein Zugriff 128 - 130
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 130 - 131
    4. Fazit Kein Zugriff 131 - 132
        1. Beschränkung auf individuelle Klagerechte Kein Zugriff
        2. Insbesondere Schutzlücke bezüglich zu gut bewerteter Produkte Kein Zugriff
      2. Lösung: Klagerecht für Verbraucherverbände nach UWG Kein Zugriff 136 - 139
      3. Nur ein vermeintliches Problem: Aktivlegitimation betroffener Hersteller Kein Zugriff 139 - 141
      4. Im Übrigen Beibehaltung des bisherigen Rechtsschutzniveaus Kein Zugriff 141 - 143
    2. Einheitliche Zuständigkeit des sachnäheren Gerichts Kein Zugriff 143 - 144
    3. Verhinderung einer überflüssigen Ausdehnung des Rechts am Unternehmen Kein Zugriff 144 - 147
    4. Fazit Kein Zugriff 147 - 148
  11. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 149 - 152
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 153 - 159

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