Der ökologische Warentest als Teil der kritischen Wirtschaftsberichterstattung

Nadine Dinig

doi:10.5771/9783845270609

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Monographie Kein Zugriff

Der ökologische Warentest als Teil der kritischen Wirtschaftsberichterstattung

Die historische Entwicklung der Rechtsgrundlagen und die aktuellen Anforderungen an die Testanbieter

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum Äußerungs- und Medienrecht, Band 3
Verlag:: 19.05.2016

Zusammenfassung

Die rechtliche Zulässigkeit des Warentests als Sonderform der kritischen Wirtschaftsberichterstattung entscheidet sich regelmäßig im Konfliktfeld der Meinungs- und Pressefreiheit der Testanbieter, dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit und den Unternehmensinteressen der Hersteller.

Vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wird gefragt, ob aufgrund der Entwicklungen im Äußerungsrechts eine Neubewertung der rechtlichen Sonderbehandlung des Warentests angezeigt ist, sowie ob bezugnehmend auf den ökologischen Warentest eine rechtlich als einheitlich zu bewertende Veröffentlichungsform vorliegt. Die besondere Problematik der Zulässigkeit der ökologischen Testberichterstattung besteht zudem in der oftmals umstrittenen Bewertung der Gefährlichkeit von Schadstoffen. Auch kann die Eingriffsintensität einer Veröffentlichung bei dieser oftmals stark angstbesetzten Thematik für Unternehmen besonders hoch sein.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2016
Erscheinungsdatum: 19.05.2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2714-8
ISBN-Online: 978-3-8452-7060-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Äußerungs- und Medienrecht
Band: 3
Sprache: Deutsch
Seiten: 539
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 19
1. 1. Der Warentest Kein Zugriff
  2. Die Bedeutung des Warentests Kein Zugriff
  3. Die rechtliche Bewertung der Warentestberichterstattung als Teil der kritischen Wirtschaftsberichterstattung Kein Zugriff
  4. Der ökologische Warentest Kein Zugriff
  5. Fragestellung Kein Zugriff
2. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. Die Situation der Verbraucher in Deutschland nach dem Ende des 2. Weltkriegs Kein Zugriff
2. 1. Ausgangslage des Verbraucherschutzes in Deutschland nach dem zweiten Weltkrieg Kein Zugriff
  2. Entstehung der Arbeitsgemeinschaft der Verbraucherverbände e. V. (AGV) als erste moderne Verbraucherschutzorganisation Kein Zugriff
  3. Einflüsse auf die deutsche Verbraucherpolitik aus den USA Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. Die ersten Warentests in den USA Kein Zugriff
  2. Die ersten Warentests in Europa Kein Zugriff
  3. 1. Die Warentests der AGV Kein Zugriff
    2. Reaktionen der Wirtschaft auf den Warentest Kein Zugriff
    3. Der ersten Warentestprozess in Deutschland Kein Zugriff
    4. Die Auseinandersetzungen um die Warentests der DM Kein Zugriff
4. 1. Die Gründung der Stiftung Warentest Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kontrolle Kein Zugriff
      2. Anzeigenfreiheit Kein Zugriff
    2. Beteiligung Kein Zugriff
    3. Finanzierung Kein Zugriff
    4. Testpraxis und -veröffentlichung Kein Zugriff
  3. Die Publikationen der Stiftung Warentest Kein Zugriff
  4. Die Bedeutung der Stiftung Warentest Kein Zugriff
  5. Reaktionen der Wirtschaft auf die Stiftung Warentest Kein Zugriff
1. 1. Die Rechtsprechung des RG Kein Zugriff
  2. Die frühe Rechtsprechung des BGH – Constanze I Kein Zugriff
  3. Reaktionen der Literatur auf die Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
  4. Die Wende der BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
  5. Reaktionen der Literatur auf die Wende der BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
  6. Die Bedeutung für den Warentest Kein Zugriff
2. 1. Vorhergehende Warenkritik-Fälle Kein Zugriff
  2. Die Entscheidungen des LG Düsseldorf zu den Warentests derDM Kein Zugriff
  3. Die Entscheidungen des LG Köln zu den Warentests der AGV Kein Zugriff
  4. Die Entscheidungen zu den Automobiltests der DM Kein Zugriff
  5. Entwicklung der Instanzrechtsprechung bis zu den Warentest-Entscheidungen des BGH Kein Zugriff
3. 1. Verfahrensbeobachtungen durch die Literatur Kein Zugriff
  2. Kritik an der juristischen Sonderbehandlung der Warentests Kein Zugriff
  3. Die Anwendung des Wettbewerbsrechts auf den Warentest Kein Zugriff
  4. Die Rechtsgrundlage des Warentests Kein Zugriff
  5. Zulässigkeitskriterien des Warentests Kein Zugriff
  6. Die Gesamtbewertung im Warentest Kein Zugriff
  7. Werbung mit Testergebnissen Kein Zugriff
  8. Stellungnahme Kein Zugriff
1. Problemstellung Kein Zugriff
2. 1. Marktwirtschaftliche Theorien als Beurteilungsgrundlage Kein Zugriff
  2. Marktwirtschaft und Warentest Kein Zugriff
3. 1. Der einzelne Verbraucher Kein Zugriff
  2. Der Verbraucher im Allgemeinen Kein Zugriff
4. 1. Einfluss des Warentests auf die Absatzchancen der Hersteller Kein Zugriff
  2. Einfluss des Warentests auf die Produktion der Hersteller Kein Zugriff
  3. Mögliche Benachteiligung kleiner und mittelständischer Unternehmen Kein Zugriff
5. Kritik an den marktwirtschaftlichen Theorien zum Warentest Kein Zugriff
6. 1. Theoretische und empirische Grundlagen Kein Zugriff
  2. Veränderung der tatsächlichen Situation durch die Verbreitung der Testwerbung Kein Zugriff
7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
  2. Entscheidungsgründe des BGH Kein Zugriff
  3. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
  2. Entscheidungsgründe des BGH Kein Zugriff
  3. Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
  2. Entscheidungsgründe des BGH Kein Zugriff
  3. Reaktionen der Literatur auf die Entscheidung Kein Zugriff
  4. Stellungnahme Kein Zugriff
4. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
  2. Entscheidungsgründe des BGH Kein Zugriff
  3. Stellungnahme Kein Zugriff
5. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
  2. Entscheidungsgründe des BGH Kein Zugriff
  3. Reaktionen der Literatur Kein Zugriff
  4. Stellungnahme Kein Zugriff
6. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
  2. Entscheidungsgründe des BGH Kein Zugriff
  3. Stellungnahme Kein Zugriff
7. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
  2. Entscheidungsgründe des BGH Kein Zugriff
  3. Reaktionen der Literatur Kein Zugriff
  4. Stellungnahme Kein Zugriff
8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. Die Voraussetzungen des UWG Kein Zugriff
  2. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. 1. Förderung des eigenen Absatzes durch die Berichterstattung Kein Zugriff
    2. 1. Anzeigengeschäft Kein Zugriff
      2. Anzeigen und Warentest Kein Zugriff
  2. 1. durch die allgemeine Berichterstattung Kein Zugriff
    2. durch den Warentest Kein Zugriff
    3. Kritik an der derzeitigen Rechtsprechung Kein Zugriff
    4. Stellungnahme Kein Zugriff
    5. 1. Das Trennungsgebot Kein Zugriff
      2. Die Platzierung der Anzeige Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    6. Testwerbung der Hersteller Kein Zugriff
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. Die allgemeinen Auslegungsgrundsätze des Art. 5 I GG Kein Zugriff
2. 1. Der Sinn der Äußerung Kein Zugriff
  2. Der Kontext der Äußerung Kein Zugriff
  3. 1. Der durchschnittliche Leser Kein Zugriff
    2. Kritik an dem geltenden Auslegungsmaßstab Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. 1. Meinungsäußerungen Kein Zugriff
      2. Tatsachenbehauptungen Kein Zugriff
      3. Die Zweifelsregelung Kein Zugriff
    2. Die Diskussion um die Abgrenzungstheorien Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  5. 1. Die Abgrenzung in den Warentest-Entscheidungen des BGH Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Die Abgrenzung in der Rechtsprechung der Instanzgerichte Kein Zugriff
    4. Die Zweifelsregelung beim Warentest Kein Zugriff
    5. Die Abgrenzung in der Literatur zum Warentest Kein Zugriff
  6. 1. 1. Die Behandlung gemischter Äußerungen in der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Die Zweifelsregelsregelung bei gemischten Äußerungen Kein Zugriff
      3. Gemischte Äußerungen im Warentest Kein Zugriff
      4. Kritik an der Einordnung von gemischten Äußerungen im Warentest durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
      5. Stellungnahme Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Die Einordnung mehrdeutiger Äußerungen Kein Zugriff
    3. 1. Kritik an der Stolpe-Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Verdeckte Tatsachenbehauptungen als Sonderfall der mehrdeutigen Äußerung Kein Zugriff
      2. Die verdeckte Äußerung im Warentest Kein Zugriff
      3. Die unvollständige Tatsachenbehauptung Kein Zugriff
1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Kein Zugriff
  3. 1. Auswirkungen des Art. 5 I GG Kein Zugriff
    2. Allgemeine Grenzen Kein Zugriff
    3. Zulässigkeitskriterien des BGH für den Warentest Kein Zugriff
    4. 1. Reaktionen der Literatur Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Exkulpation gemäß § 831 I 2 BGB Kein Zugriff
  5. 1. 1. vorbeugender Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
      2. nachträglicher Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
      3. Anspruchsinhalt Kein Zugriff
    2. 1. Verschulden Kein Zugriff
      2. Kausalität des Schadens Kein Zugriff
      3. Anspruchsinhalt Kein Zugriff
  6. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
2. Rechtschutz gegen Ehrverletzungen, § 823 II BGB i.V.m. §§ 185 ff StGB Kein Zugriff
3. 1. Tathandlung Kein Zugriff
  2. Unwahre Tatsachen Kein Zugriff
  3. Schädigungseignung Kein Zugriff
  4. 1. Schutz durch Art. 5 GG Kein Zugriff
    2. Wahrnehmung berechtigter Interessen gemäß § 824 II BGB Kein Zugriff
  5. 1. Anspruch auf Unterlassung nach § 1004 BGB Kein Zugriff
    2. Anspruch auf Schadensersatz Kein Zugriff
  6. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
4. Rechtschutz gegen sittenwidrige Schädigung, § 826 BGB Kein Zugriff
5. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
  2. Die Entscheidung des LG München Kein Zugriff
  3. Die Entscheidung des OLG München Kein Zugriff
  4. Stellungnahme Kein Zugriff
1. 1. Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
  2. 1. Erste umweltpolitische Strömungen in Deutschland Kein Zugriff
    2. Entstehung der modernen Umweltbewegungen Kein Zugriff
2. 1. Die Rolle der Medien im ökologischen Konflikt Kein Zugriff
  2. Wissenschaftspopularisierung Kein Zugriff
3. 1. Angst der Verbraucher vor Gesundheitsgefahren Kein Zugriff
  2. Ökologische Produkteigenschaften Kein Zugriff
4. 1. Das Konzept von Öko-Test Kein Zugriff
  2. Inhaltliche Konzeption des Magazins Kein Zugriff
  3. Der ökologische Warentest und seine Testpraxis Kein Zugriff
5. 1. Organisation Kein Zugriff
  2. Publikationen Kein Zugriff
  3. Konzeption und Testpraxis Kein Zugriff
6. 1. Grundsätze der Arbeitsweise des Öko-Test-Magazins Kein Zugriff
  2. 1. Themen Kein Zugriff
    2. Testparameter Kein Zugriff
    3. Grenzwerte Kein Zugriff
    4. Untersuchungsmethoden Kein Zugriff
    5. Auswahl und Einkauf der Testprodukte Kein Zugriff
    6. Auswertung der Untersuchungsergebnisse und Bewertungsstruktur Kein Zugriff
  3. Aufbau und Darstellung eines Tests Kein Zugriff
7. Auflage und Leser des Öko-Test-Magazins Kein Zugriff
8. 1. Auf die Hersteller der getesteten Produkte Kein Zugriff
  2. Auf die öffentliche Diskussion Kein Zugriff
  3. Auf die Umsetzung des Verbraucher- und Umweltschutzes Kein Zugriff
  4. Bedeutung des Öko-Test-Magazins Kein Zugriff
9. Das Öko-Test-Label Kein Zugriff
10. Kritik an Öko-Test Kein Zugriff
11. 1. Das Verhältnis der Testanbieter Kein Zugriff
  2. Ökologische Testparameter in den Warentests der Stiftung Warentest Kein Zugriff
12. Verbraucher und ökologischer Konflikt heute Kein Zugriff
1. 1. Die Warentest-Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Stiftung Warentest als staatliche Einrichtung Kein Zugriff
    2. 1. Keine Gründung der Stiftung als staatliche Stelle Kein Zugriff
      2. Keine staatliche Lenkung durch Einwirkungsmöglichkeiten der Bundesrepublik Deutschland als Stifterin Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Die Satzung der Stiftung Warentest Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. Die Bedeutung der Stiftung Warentest Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
3. Keine Beschränkung der Warentest-Rechtsprechung auf die Stiftung Warentest Kein Zugriff
4. Stellungnahme Kein Zugriff
5. Zulässige Rechtsform des Testanbieters Kein Zugriff
6. Grundsätzliche Anwendbarkeit der Warentest- Rechtsprechung auf den ökologischen Warentest Kein Zugriff
1. 1. Der Gesamtkontext des ökologischen Warentests Kein Zugriff
  2. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. Der Leser in der Rechtsprechung des (ökologischen) Warentests Kein Zugriff
  2. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. Der wettbewerbsrechtliche Verbraucher Kein Zugriff
    2. Übertragung des wettbewerbsrechtlichen Auslegungsmaßstabes auf das Äußerungsrecht Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. Allgemeine Angrenzung Kein Zugriff
  2. Fach- und Rechtsbegriffe im ökologischen Warentest Kein Zugriff
1. 1. Warentest-Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
  2. Abgrenzung zum Tatbestandsmerkmal der geschäftlichen Handlung im Sinne des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
  3. Definitionen in der Literatur Kein Zugriff
  4. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. Werbeanzeigen und Testanbieter Kein Zugriff
  2. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. Der Fall Zahnungsmittel Kein Zugriff
  4. Wirtschaftliche Verbindungen zwischen Testanbieter und Hersteller Kein Zugriff
3. 1. Hintergrund des Tests Kein Zugriff
  2. Testaufbau und Bewertungsstruktur Kein Zugriff
  3. Testergebnis Kein Zugriff
  4. Verfahren vor dem LG Frankfurt Kein Zugriff
  5. Verfahren vor dem OLG Frankfurt Kein Zugriff
  6. Verfahren vor dem Deutschen Presserat e.V. Kein Zugriff
  7. Stellungnahme Kein Zugriff
4. 1. Der Fall Gelenkkapseln Kein Zugriff
  2. Stellungnahme Kein Zugriff
5. Fehlende Neutralität der Darstellung des Tests Kein Zugriff
6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. Warentest-Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
  2. Definitionen in der Literatur Kein Zugriff
  3. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Testveröffentlichung Kein Zugriff
    2. Parteivorbringen Kein Zugriff
    3. Urteil des LG Hamburg Kein Zugriff
    4. Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. Der Fall Frischfleisch Kein Zugriff
  2. Stellungnahme Kein Zugriff
1. 1. Warentest-Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
  2. Definitionen in der Literatur Kein Zugriff
  3. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. Auswahl und Vergleichbarkeit der Testobjekte Kein Zugriff
  2. Bewertung der Testergebnisse Kein Zugriff
3. 1. Die Testveröffentlichung Kein Zugriff
  2. 1. Parteivorbringen Kein Zugriff
    2. Entscheidung des LG Köln Kein Zugriff
  3. Verfahren vor dem OLG Köln Kein Zugriff
  4. 1. Anwendung der Warentest-Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. Auswahl der Testobjekte und Vergleichbarkeit Kein Zugriff
    3. Strukturelle Benachteiligung in der Gesamtbewertung der Anbieter Kein Zugriff
    4. „Gesamturteil Ladenkette“ Kein Zugriff
    5. Warentests im Bereich Qualitäts- und Sortimentstests Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. Die Testveröffentlichung Kein Zugriff
  2. Die Herstellerin Kein Zugriff
  3. 1. Dibutylzinn Kein Zugriff
    2. Testumfang Kein Zugriff
  4. Fragestellung Kein Zugriff
  5. 1. Herstellerin Kein Zugriff
    2. Öko-Test Kein Zugriff
  6. 1. 1. Landgericht Coburg Kein Zugriff
      2. OLG Bamberg Kein Zugriff
    2. Schadensersatzverfahren Kein Zugriff
  7. Stellungnahme Kein Zugriff
5. 1. 1. Die Vorbereitung der Testveröffentlichung Kein Zugriff
    2. Chloramphenicol und Testmethode Kein Zugriff
  2. Fragestellung Kein Zugriff
  3. Parteivorbringen der Herstellerin Kein Zugriff
  4. Einstweiliges Verfügungsverfahren Kein Zugriff
  5. 1. Rechtsgrundlage der Entscheidung Kein Zugriff
    2. Ermessensspielraum des Testanbieters hinsichtlich der Darstellung des Tests Kein Zugriff
    3. Vorbeugender Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. Warentestberichterstattung Kein Zugriff
2. Ökologische Warentests Kein Zugriff
3. Auswirkungen von (ökologischen) Warentests Kein Zugriff
4. Sonderbehandlung des (ökologischen) Warentests nach der BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
5. Die Anwendung der Warentest-Rechtsprechung Kein Zugriff
6. 1. Auslegung der Äußerung Kein Zugriff
  2. Empfängerhorizont des (ökologischen) Warentests Kein Zugriff
  3. Gesamtkontext des (ökologischen) Warentests Kein Zugriff
  4. Anspruch auf Klarstellung Kein Zugriff
7. Anwendung des Wettbewerbsrechts auf den ökologischen Warentest Kein Zugriff
8. 1. Neutralität Kein Zugriff
  2. Sachkunde Kein Zugriff
  3. 1. Richtigkeitskontrolle des (ökologischen) Warentests Kein Zugriff
    2. Auswahl der Testobjekte Kein Zugriff
    3. Eigene Festlegung von Grenzwerten Kein Zugriff
9. Die Anwendung der Warentest-Rechtsprechung auf den ökologischen Warentest durch die Instanzgerichte Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 529 - 539

Der ökologische Warentest als Teil der kritischen Wirtschaftsberichterstattung

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