Der Anspruch auf Ersatz immaterieller Schäden bei Persönlichkeitsverletzungen juristischer Personen des Privatrechts: Ein Rechtsvergleich zwischen Deutsch…

Dr. Emil Knörzer

doi:10.5771/9783748974383

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Monographie Kein Zugriff

Der Anspruch auf Ersatz immaterieller Schäden bei Persönlichkeitsverletzungen juristischer Personen des Privatrechts

Ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland, der Schweiz und Liechtenstein

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum Äußerungs- und Medienrecht, Band 8
Verlag:: 2026

Zusammenfassung

Juristische Personen des Privatrechts genießen in Deutschland, der Schweiz und Liechtenstein grundsätzlich zivilrechtlichen Persönlichkeitsschutz. Ob ihnen bei einer Verletzung ihrer Persönlichkeitsrechte wie natürlichen Personen auch ein Anspruch auf immateriellen Schadensersatz zusteht, ist in allen drei Rechtsordnungen umstritten. Während die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bislang keine eindeutige Antwort für das deutsche Recht liefert, erkennt das Schweizerische Bundesgericht in ständiger Rechtsprechung einen solchen Anspruch auch für juristische Personen an. Die Arbeit untersucht die in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Argumente und entwickelt einen einheitlichen Lösungsvorschlag für die drei Rechtsordnungen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-2643-2
ISBN-Online: 978-3-7489-7438-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Äußerungs- und Medienrecht
Band: 8
Sprache: Deutsch
Seiten: 249
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
1. I. Problemstellung Kein Zugriff
2. II. Zum Begriff der juristischen Person in dieser Arbeit Kein Zugriff
3. 1. 1. Forschungsstand im deutschen Recht Kein Zugriff
  2. 2. Forschungsstand im schweizerischen und im liechtensteinischen Recht Kein Zugriff
4. IV. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Die fehlenden gesetzlichen Grundlagen zum Schutz des Persönlichkeitsrechts im BGB Kein Zugriff
  2. 2. Die Ersatzfähigkeit immaterieller Schäden im deutschen Zivilrecht Kein Zugriff
  3. 1. a) Problem des fehlenden immateriellen Schadensersatzanspruchs bei Persönlichkeitsverletzungen Kein Zugriff
    2. b) Das Herrenreiter-Urteil und die Analogie zu § 847 BGB a.F. Kein Zugriff
    3. c) Kritik am neu geschaffenen Anspruch Kein Zugriff
  4. 1. a) Abkehr von der Analogie zu § 847 a.F. BGB und Herleitung des Anspruchs aus der Verfassung Kein Zugriff
    2. b) Verfassungsrechtliche Anerkennung des Anspruchs durch das BVerfG und seine Etablierung im geltenden Recht Kein Zugriff
2. 1. 1. Ausgleichsfunktion Kein Zugriff
  2. 2. Genugtuungsfunktion Kein Zugriff
  3. 3. Präventionsfunktion Kein Zugriff
3. 1. 1. Rechtswidrige und schuldhafte Verletzung des Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
  2. 2. Schwere der Persönlichkeitsverletzung Kein Zugriff
  3. 3. Keine anderweitige Ausgleichsmöglichkeit Kein Zugriff
  4. 4. Bestimmung der Höhe des Geldentschädigungsanspruchs Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Grundsatzstreit um den Zweck des Art. 19 III GG Kein Zugriff
  2. 2. Auslegung des Art. 19 III GG Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Ansicht der Unanwendbarkeit Kein Zugriff
    2. b) Ansicht der (teilweisen) Anwendbarkeit Kein Zugriff
  2. 2. Notwendigkeit eines allgemeinen Persönlichkeitsrechts juristischer Personen im Zivilrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. Reputationsschutz Kein Zugriff
  2. 2. Schutz der Privat- und Geheimsphäre Kein Zugriff
  3. 3. Schutz des Namens und der Firma Kein Zugriff
  4. 4. Recht am gesprochenen Wort Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Medizinsyndikat-Urteil des BGH Kein Zugriff
  2. 2. Scientology-Urteil des BGH Kein Zugriff
  3. 3. Reaktion der instanzgerichtlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Genugtuungsfunktion des Geldentschädigungsanspruchs Kein Zugriff
    2. b) Andersartigkeit des Persönlichkeitsrechts juristischer Personen Kein Zugriff
    3. c) Beeinträchtigung materieller Interessen Kein Zugriff
  2. 1. a) Eigenständiger Persönlichkeitsschutz juristischer Personen Kein Zugriff
    2. b) Schutz ideeller Zwecke Kein Zugriff
    3. c) Präventionsfunktion des Anspruchs Kein Zugriff
3. III. Zusammenfassung und kritische Würdigung der Rechtslage Kein Zugriff
1. 1. 1. Einordnung des Genugtuungsanspruchs in den Persönlichkeitsschutz im schweizerischen Recht Kein Zugriff
  2. 1. a) Ausgleichsfunktion Kein Zugriff
    2. b) Keine Straffunktion Kein Zugriff
    3. c) Generalpräventive Wirkung Kein Zugriff
  3. 1. a) Widerrechtliche Persönlichkeitsverletzung Kein Zugriff
    2. b) Schwere der Verletzung Kein Zugriff
    3. c) Fehlen einer anderweitigen Wiedergutmachung Kein Zugriff
    4. d) Bestimmung der angemessenen Höhe der Genugtuungssumme Kein Zugriff
2. 1. 1. Grundsatz der Gleichwertigkeit natürlicher und juristischer Personen im Rechtsverkehr Kein Zugriff
  2. 2. Ausnahme bei natürlichen Eigenschaften des Menschen Kein Zugriff
  3. 1. a) Erste Kategorie: Uneingeschränkte Anwendbarkeit Kein Zugriff
    2. b) Zweite Kategorie: Unanwendbarkeit Kein Zugriff
    3. c) Dritte Kategorie: Bestimmung nach der konkreten Rechtsordnung Kein Zugriff
    4. d) Zustimmung zur Einteilung der Rechte und Pflichten juristischer Personen in drei Kategorien Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Ausschluss des physischen und psychischen Schutzbereichs des Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
    2. 1. aa) Intention des Gesetzgebers Kein Zugriff
      2. bb) Einstimmigkeit von Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
  2. 1. a) Schutz der Ehre und des Rufs Kein Zugriff
    2. b) Schutz der Geheim- und Privatsphäre Kein Zugriff
    3. c) Schutz des Namens und der Firma Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. Art. 53 ZGB als gesetzlicher Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. 1. a) Zurechnung des Empfindens Kein Zugriff
    2. b) Vergleichbare Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
    3. c) Einschränkung der generellen Anwendbarkeit Kein Zugriff
    4. d) Höhe des Genugtuungsanspruchs bei juristischen Personen Kein Zugriff
  3. 1. a) Fehlende Empfindungsfähigkeit juristischer Personen Kein Zugriff
    2. b) Fehlende Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
    3. c) Unbestimmbarkeit einer Genugtuungssumme Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung und kritische Würdigung der Rechtslage Kein Zugriff
1. 1. 1. Einfluss der Rezeption auf die liechtensteinische Rechtsordnung Kein Zugriff
  2. 2. Einordnung des PGR in die liechtensteinische Rechtsordnung Kein Zugriff
  3. 1. a) Besondere Bedeutung der rechtsvergleichenden Auslegung Kein Zugriff
    2. b) Grenze der rechtsvergleichenden Auslegung Kein Zugriff
    3. c) Bedeutung der rechtsvergleichenden Auslegung für das PGR Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Genugtuungsanspruch bei Persönlichkeitsverletzungen nach Art. 40 II PGR Kein Zugriff
  2. 2. Genugtuungsansprüche nach dem ABGB Kein Zugriff
  3. 3. Genugtuungsanspruch bei Verletzung des Firmenrechts nach Art. 1043 II PGR Kein Zugriff
  4. 4. Entschädigungsansprüche nach Art. 32–36 MedienG Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Grundsatz des gleichen Schutzes der Persönlichkeit wie bei natürlichen Personen Kein Zugriff
    2. b) Einschränkung aufgrund der Rechts- und Handlungsfähigkeit oder aus der Natur der Verhältnisse Kein Zugriff
  2. 1. a) Recht auf den Namen, die Firma und Zeichen Kein Zugriff
    2. b) Recht auf Ehre Kein Zugriff
    3. c) Recht auf Brief-, Geschäfts- und andere schutzwürdige Geheimnisse Kein Zugriff
    4. d) (K)ein Recht auf Wahrung der Existenz Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. Rechtsprechung des OGH Kein Zugriff
  2. 1. a) Verweis auf die Rechtslage in der Schweiz Kein Zugriff
    2. b) Gesetzlicher Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
    3. 1. aa) Anwendbarkeit des § 1328a ABGB bei Verletzung der Privatsphäre Kein Zugriff
      2. bb) Anwendbarkeit der Entschädigungsansprüche des MedienG Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung und kritische Würdigung der Rechtslage Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Herleitung und Tatbestandsvoraussetzungen der Ansprüche Kein Zugriff
    2. b) Funktionen der Ansprüche Kein Zugriff
  2. 1. a) Gesetzliche Anknüpfungspunkte für die Anwendbarkeit der Persönlichkeitsrechte Kein Zugriff
    2. b) Persönlichkeitsrechte juristischer Personen Kein Zugriff
2. 1. 1. Gesetzliche Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
  2. 1. a) Begriff der Empfindungsfähigkeit Kein Zugriff
    2. b) Funktionen der Ansprüche als Ausdruck der vorausgesetzten Empfindungsfähigkeit Kein Zugriff
  3. 1. a) Fehlende Empfindungsfähigkeit der juristischen Person selbst Kein Zugriff
    2. b) Ansicht einer möglichen Zurechnung von Empfindungen durch die Organe der juristischen Person Kein Zugriff
    3. 1. aa) Widerspruch zu den gesetzlichen Beschränkungen der Rechtsfähigkeit juristischer Personen Kein Zugriff
      2. bb) Keine Zurechnung natürlicher Eigenschaften des Menschen Kein Zugriff
3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 241 - 248