Delikt und Äußerungsdelikt

Dr. Jan Christoph Fluschnik

doi:10.5771/9783845271460

Zusammenfassung

Das Werk befasst sich anhand des Äußerungsdeliktsrechts mit der Frage nach Bedeutung und Berechtigung der traditionellen Struktur des Deliktsrechts aus Tatbestand, Rechtswidrigkeit und Schuld. Diese hochgradig wichtige und praktisch bedeutsame Grundfrage des Äußerungsrechts wird erstmals grundlegend und umfassend untersucht.

Das Werk gibt Antworten anhand der Grundlagen und dreier Einzelaspekte der dreigliedrigen Struktur und wirbt mit einem aus den Ergebnissen abgeleiteten äußerungsrechtlichen Gesamtkonzept dafür, sich die dogmatischen und rechtspraktischen Vorteile der traditionellen Struktur des Deliktsrechts auch wieder im Äußerungsdeliktsrecht zunutze zu machen. Die Schrift ist reflektiert und kritisch, sowohl fallbezogen als auch dogmatisch-abstrakt und erhellt rechtsgeschichtliche Entwicklungen sowie delikts- und grundrechtliche Zusammenhänge.

Vor der möglichen Harmonisierung des Schuldrechts in der EU wird so der Nutzen der Struktur des deutschen Deliktsrechts deutlich.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2016
Erscheinungsdatum: 02.02.2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2531-1
ISBN-Online: 978-3-8452-7146-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Äußerungs- und Medienrecht
Band: 4
Sprache: Deutsch
Seiten: 544
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. 1. 1. Äußerung Kein Zugriff
  2. 2. Äußernder Kein Zugriff
  3. 3. Betroffener Kein Zugriff
  4. 4. Empfänger Kein Zugriff
  5. 5. Äußerungsdeliktsrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Sachverhalt Kein Zugriff
    2. b) Tatbestand Kein Zugriff
    3. c) Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
    4. d) Schuld Kein Zugriff
  2. 1. a) Sachverhalt Kein Zugriff
    2. b) Schutz der Äußerung Kein Zugriff
    3. c) Schmähkritik Kein Zugriff
  3. 3. Zwei vollkommen unterschiedliche Strukturen Kein Zugriff
3. III. Die Gründe für die Dreiteilung Kein Zugriff
4. IV. Die Preisgabe der Dreiteilung Kein Zugriff
5. V. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. I. Strafe und Schadensersatz Kein Zugriff
2. II. Entscheidung gegen eine naturrechtliche Generalklausel Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Schadensausgleich Kein Zugriff
    2. b) Verteilungspolitik Kein Zugriff
  2. 2. Prävention Kein Zugriff
  3. 3. Handlungsfreiheit Kein Zugriff
  4. 4. Ziel: Begrenzte Prävention Kein Zugriff
4. IV. Struktur der drei deliktsrechtlichen Grundhaftungstatbestände Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Ersetzbarkeit in Geld Kein Zugriff
      2. bb) Gleichklang von individuellem und kollektivem Interesse Kein Zugriff
      3. cc) Abgrenzbarkeit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Körperbezogene Rechtsgüter Kein Zugriff
      2. bb) Eigentum Kein Zugriff
      3. cc) Sonstiges Recht Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Einwilligung Kein Zugriff
    2. b) Definition durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
    3. c) Verteidigung Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Körperbezogene Rechtsgüter Kein Zugriff
      2. bb) Eigentum Kein Zugriff
      3. cc) Sonstiges Recht Kein Zugriff
    2. b) Zurechnung der Handlung zur Rechtsgutsverletzung Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Wesentliches Überwiegen eines Interesses Kein Zugriff
    2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Übereinstimmen von kollektiven und individuellen Interessen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Historischer Grund Kein Zugriff
      2. (1) Abschließende Regelung im Strafrecht Kein Zugriff
        (2) Andere Beschaffenheit des Rechtsguts Ehre Kein Zugriff
        (3) Fokussierung des Deliktsrechts auf den Ersatz materieller Schäden Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemein: Notstand Kein Zugriff
    2. 1. (1) Notstandslage: Nahe angehende Angelegenheit Kein Zugriff
        (2) Notstandshandlung: Form und Umstände der Äußerung Kein Zugriff
      2. (1) Vorgestellte Notstandslage/nahe angehende Angelegenheit Kein Zugriff
        (2) Verteidigungswillen versus Beleidigungsabsicht Kein Zugriff
        (3) (Guter) Glaube an die Wahrheit der Vorwürfe Kein Zugriff
    3. 1. aa) Notstandslage: Dienstliche Anzeigen und ähnliche Fälle (notstandsfähiges Rechtsgut) Kein Zugriff
      2. bb) Notstandshandlung Kein Zugriff
    4. d) Nachweis der Wahrheit Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Recht am Unternehmen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Schutz vor Entstellung des Persönlichkeitsbildes Kein Zugriff
      2. bb) Isolationsinteresse: Ausschluss der Öffentlichkeit Kein Zugriff
      3. cc) Sozialer Geltungsanspruch (Ehrenschutz) Kein Zugriff
    3. 1. aa) Erhöhte Attraktivität des Schadensersatzes Kein Zugriff
      2. bb) Schmerzensgeld für immaterielle Schäden Kein Zugriff
    4. d) Charakter des Tatbestands Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Unbedingte Erforderlichkeit Kein Zugriff
      2. bb) Schonendstes Mittel Kein Zugriff
    2. b) Sachliche Kritik an unternehmerischen Erzeugnissen Kein Zugriff
    3. c) Charakter der Rechtfertigung Kein Zugriff
  3. 1. a) Charakter der Struktur: Präzisierung und Verschärfung Kein Zugriff
    2. b) Weiterhin Übereinstimmung des individuellen und kollektiven Interesses Kein Zugriff
    3. c) Versuch einer Erklärung für die Verschärfung Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Berücksichtigung von Wertungen des Grundgesetzes im Zivilrecht Kein Zugriff
    2. b) Meinungsfreiheit Kein Zugriff
    3. c) Pressefreiheit Kein Zugriff
    4. 1. aa) Kollektiver Gehalt Kein Zugriff
      2. bb) Probleme mit dem äußerungsfeindlichen Tatbestand Kein Zugriff
      3. (1) Lüth-Entscheidung Kein Zugriff
        (2) Waffenhandel-Entscheidung Kein Zugriff
        (3) Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. a) Abkehr von der nahe angehenden Angelegenheit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Meinungskampf Kein Zugriff
      2. bb) Bedeutung der Äußerung für die Allgemeinheit Kein Zugriff
      3. cc) Tatsachengrundlage Kein Zugriff
      4. dd) Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. a) Deutschland-Fernsehen-Entscheidung Kein Zugriff
    2. b) Spiegel-Entscheidung Kein Zugriff
    3. c) Bewertung: Bewusstseinswechsel hinsichtlich des Kollektivinteresses Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Vermutungsregel als Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. bb) Verzicht auf den,,dazu Legitimierten“ Kein Zugriff
      3. cc) Abkehr vom schonendsten Mittel Kein Zugriff
      4. (1) Ermunterung zum öffentlichen Kampf der Meinungen Kein Zugriff
        (2) Maßgeblichkeit der subjektiven Sicht des Äußernden Kein Zugriff
        (3) Anwendung äußerungsfreundlichen Richterrechts mittels Auslegung Kein Zugriff
        (4) Angst vor Prävention Kein Zugriff
      5. ee) Konsequenz: Redefreiheit – mit Einschränkungen Kein Zugriff
    2. 1. (1) Zerfließen des Ehrbegriffs Kein Zugriff
        (2) Zerfließen durch Rahmenrechte Kein Zugriff
      2. bb) Schmähkritik: Oberflächlicher Tatbestand Kein Zugriff
      3. cc) Wahre Tatsachen Kein Zugriff
      4. dd) Nicht erwiesen wahre und unwahre Tatsachenäußerungen Kein Zugriff
      5. ee) Keine Bedeutung des § 826 BGB Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenspiel von BVerfG und BGH Kein Zugriff
6. VI. Bewertung Kein Zugriff
1. I. Die Idee: Trennung von präventivem und repressivem Rechtsschutz Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Leitbild Schadensersatz: Entscheidende Verschuldensebene Kein Zugriff
    2. 1. aa) § 12 BGB Kein Zugriff
      2. bb) § 862 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      3. cc) § 1004 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      4. dd) Präventivrechtsschutz für die übrigen Rechtsgüter des § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Gewerblicher Rechtsschutz Kein Zugriff
    2. b) Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
  3. 3. Integration der Schuldebene in Tatbestands- oder Rechtswidrigkeitsebene Kein Zugriff
  4. 1. a) Ergänzungs- und Korrekturfunktion der Schuldebene: Entscheidung des Schadensersatzes auf Verschuldensebene Kein Zugriff
    2. 1. aa) Abwehrrechte Kein Zugriff
      2. (1) Abgrenzung des Unterlassungs- vom Beseitigungsanspruch Kein Zugriff
        (2) Abgrenzung des Beseitigungs- vom Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
    3. c) Fazit Kein Zugriff
3. III. Seitenblick auf das Strafrecht: Sanktionsspezifische Unterscheidung Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Frühe Nutzung der Abwehransprüche für das Äußerungsdeliktsrecht Kein Zugriff
    2. 1. aa) Schutzlücken im Strafrecht Kein Zugriff
      2. bb) Untauglichkeit des Schadensersatzes Kein Zugriff
      3. (1) Bedürfnis nach Verteidigung Kein Zugriff
        (2) Bedürfnis nach schneller Untersagung der Äußerung Kein Zugriff
        (3) Bedürfnis nach Richtigstellung Kein Zugriff
        (4) Bedürfnis nach passenderer Struktur Kein Zugriff
    3. 1. (1) Vom Schadensersatz zum Rückgriff auf den negatorischen Rechtsschutz Kein Zugriff
        (2) Differenzierung nach Art der Äußerung Kein Zugriff
      2. bb) Subsidiarität gegenüber Strafrecht Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis: Leitbild Unterlassung und Beseitigung Kein Zugriff
  2. 2. Konzept zugunsten verschärfter Prävention (1945 bis 1958) Kein Zugriff
  3. 1. a) Haftungsbegründung als Grundvoraussetzung von Haftungsdifferenzierung fehlt regelmäßig Kein Zugriff
    2. b) Unattraktivität des Berichtigungsanspruchs Kein Zugriff
    3. c) Unattraktivität des Schadensersatzes Kein Zugriff
    4. d) Dominanz des Unterlassungsanspruchs Kein Zugriff
    5. e) Randerscheinung Gegendarstellungsanspruch Kein Zugriff
    6. f) Verkümmerung der Verschuldensebene Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. a) Geldentschädigung Kein Zugriff
    2. b) Haftungsdifferenzierung Kein Zugriff
5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Rechtsgutsverletzung Kein Zugriff
    2. b) Vorliegen einer Handlung Kein Zugriff
    3. c) Haftungsbegründende Kausalität Kein Zugriff
  2. 2. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
  3. 3. Verschulden Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Weiter Begriff der Ehrverletzung Kein Zugriff
    2. b) Nichterweislichkeit von Tatsachen Kein Zugriff
  2. 1. a) Komplizierte Rechtfertigung Kein Zugriff
    2. b) Vermischung von Elementen der Rechtfertigungsebene mit solchen der Verschuldensebene Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. III. Äußerungsdelikt: Konzept zugunsten verschärfter Prävention (1945 bis 1958) Kein Zugriff
4. 1. 1. Änderung der Beweislastverteilung durch offene Haftungstatbestände Kein Zugriff
  2. 1. a) Vollständige oder weitreichende Entlastung über die Verbreiterhaftung Kein Zugriff
    2. b) Beseitigungsanspruch: Beweislastzuweisung an den Betroffenen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Wahrheitsvermutung und drohende Umkehr der Beweislast Kein Zugriff
      2. (1) Erweiterte Darlegungslast Kein Zugriff
        (2) Nachweis sorgfältiger Recherchen Kein Zugriff
      3. cc) Neuer Rechtfertigungsgrund: Sorgfältige Recherche und Wahrheitspflicht Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Wenzel/Burkhardt Kein Zugriff
  2. 2. Prinz/Peters Kein Zugriff
  3. 3. Soehring Kein Zugriff
  4. 4. Ehmann Kein Zugriff
  5. 5. Erman/Klass, 14. Aufl. Kein Zugriff
  6. 6. Larenz/Canaris Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Allgemeine Grundanforderungen Kein Zugriff
    2. b) Regel- und Ausnahmefall Kein Zugriff
    3. c) Abgrenzung von Unterlassung/Berichtigung und Schadensersatz Kein Zugriff
    4. d) Zuweisung der Beweislast Kein Zugriff
  2. 1. a) Meinungsvielfalt, Minderheitenschutz und Fortschrittsfunktion Kein Zugriff
    2. b) Machtkritik und Machtkontrolle Kein Zugriff
    3. c) Schutz vor Manipulation des Meinungsbildungsprozesses Kein Zugriff
    4. d) Waffengleichheit Kein Zugriff
    5. e) Angst vor Einschüchterungseffekten Kein Zugriff
    6. f) Kollision mit anderen grundrechtlich geschützten Positionen und Interessenausgleich Kein Zugriff
  3. 3. Öffentliche Äußerung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Ersetzbarkeit in Geld Kein Zugriff
      2. bb) Gleichklang von individuellem und kollektivem Interesse Kein Zugriff
      3. cc) Abgrenzbarkeit Kein Zugriff
      4. (1) „Ehre“ Kein Zugriff
        (2) Recht am Unternehmen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Unklare Äußerungen, insbesondere solche mit unklarer Tatsachensubstanz Kein Zugriff
      2. (1) Überprüfung des ermittelten Tatsacheninhalts Kein Zugriff
        (2) Unwahre Tatsachen Kein Zugriff
        (3) Angezweifelte (in der Wahrheit erschütterte) Tatsachenangaben Kein Zugriff
  2. 1. a) Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. b) Rechtfertigung für unklare Äußerungen: Klarstellung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Keine Verteidigung mittels unwahrer Äußerungen Kein Zugriff
      2. bb) Keine Einwilligung in Unwahrheiten Kein Zugriff
    4. 1. aa) Darlegungslast des Äußernden Kein Zugriff
      2. (1) Beweiskraft von Medienberichten Kein Zugriff
        (2) Beispiele für ungenügende tatsächliche Anhaltspunkte Kein Zugriff
        (3) Beispiele für ausreichende tatsächliche Anhaltspunkte Kein Zugriff
      3. cc) Berücksichtigung entgegenstehender ergiebiger Fakten Kein Zugriff
    5. e) Übliche Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. bb) Wiederholungs-/Begehungsgefahr Kein Zugriff
    2. 1. aa) Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. bb) Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. cc) Schonende Ausgestaltung Kein Zugriff
  4. 1. a) Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. 1. aa) Bedeutung des Themas für die öffentliche Diskussion Kein Zugriff
      2. bb) Auslegung Kein Zugriff
      3. cc) Rechercheaufwand Kein Zugriff
      4. dd) Verbreiten Kein Zugriff
      5. ee) Unklare Äußerungen Kein Zugriff
    3. c) Beweislast Kein Zugriff
  5. 1. a) Verbleibende Probleme bei der Ersetzbarkeit von Rufschäden in Geld Kein Zugriff
    2. b) Erkennbarkeit des Modells von Regel- und Ausnahmefall Kein Zugriff
    3. c) Verteilung der Beweislast Kein Zugriff
    4. c) Bedeutung des Verschuldens zur Abgrenzung präventiver von repressiven Ansprüchen Kein Zugriff
    5. d) Äußerungsdeliktsrecht als Teil des Konzepts von Rede und Gegenrede Kein Zugriff
    6. e) Differenzierte abschreckende Wirkungen Kein Zugriff
    7. f) Gesamtwürdigung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. aa) Ersetzbarkeit in Geld Kein Zugriff
      2. bb) Gleichklang von individuellem und kollektivem Interesse Kein Zugriff
      3. cc) Abgrenzbarkeit Kein Zugriff
    2. b) Weitere Ausgestaltung des Tatbestands Kein Zugriff
  2. 1. a) Einwilligung in (Massen-)Öffentlichkeit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Enger Zusammenhang zu öffentlicher Tätigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Anstoß zu einer breiten gesellschaftlichen Debatte Kein Zugriff
      3. cc) Erforderlichkeit Kein Zugriff
      4. dd) Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
  3. 3. Konsequenz von Tatbestands- und Rechtswidrigkeitsebene Kein Zugriff
  4. 4. Schuld Kein Zugriff
  5. 5. Bewertung Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Vorsätzliche Schädigung Kein Zugriff
    2. b) In einer gegen die guten Sitten verstoßenden Weise Kein Zugriff
  2. 1. a) Generalverdammung: Aberkennung menschlicher Würde Kein Zugriff
    2. b) Physische Mittel zur Verstärkung des eigenen Standpunkts versus Kampf der Meinungen Kein Zugriff
    3. 1. (1) 1. Grundsatz: Öffentliches Interesse an Berichterstattung Kein Zugriff
        (2) 2. Grundsatz: Anonymisierung von Beschuldigten, Zivilprozessparteien und Zeugen Kein Zugriff
        (3) Maß der Intensität der Berichterstattung im Einzelfall Kein Zugriff
      2. bb) Am Beispiel Kampagne gegen Abtreibungen Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. I. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Verletzung des Rechts auf Wahrheit nach § 823 Abs. 1 BGB (+) Kein Zugriff
    2. b) Verletzung des Privatlebens nach § 823 Abs. 1 BGB (-) Kein Zugriff
    3. c) Verletzung elementarer Grundregeln im Meinungskampf nach § 826 BGB (-) Kein Zugriff
  2. 1. a) Verletzung des Rechts auf Wahrheit nach § 823 Abs. 1 BGB (+) Kein Zugriff
    2. b) Verletzung des Privatlebens aus § 823 Abs. 1 BGB sowie Verletzung elementarer Grundregeln im Meinungskampf aus § 826 BGB (-) Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Verletzung des Rechts auf Wahrheit nach § 823 Abs. 1 BGB (-) Kein Zugriff
    2. b) Verletzung des Privatlebens nach § 823 Abs. 1 BGB (-) Kein Zugriff
    3. c) Verletzung elementarer Regeln im Meinungskampf nach § 826 BGB (-) Kein Zugriff
  2. 1. a) Verletzung des Rechts auf Wahrheit nach § 823 Abs. 1 BGB (-) Kein Zugriff
    2. b) Verletzung des Privatlebens nach § 823 Abs. 1 BGB (-) Kein Zugriff
    3. c) Verletzung elementarer Grundregeln im Meinungskampf (+/-) Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 525 - 542
Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 543 - 544

Literaturverzeichnis (268 Einträge)

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