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Monographie Kein Zugriff

Krankenhausmärkte in Europa

Aus der Perspektive des europäischen Beihilfenrechts
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Das europäische Beihilfenrecht gilt auch in Bereichen, in denen man die Anwendung wettbewerbsrechtlicher Vorschriften eher nicht vermutet. Dazu gehören medizinische Leistungen, die im Rahmen eines staatlichen Gesundheitssystems erbracht und aus staatlichen Mitteln finanziert werden.

Das vorliegende Werk untersucht erstmals die deutsche Krankenhausfinanzierung umfassend aus der Perspektive des europäischen Beihilfenrechts. Die Autorin entwickelt eine Lösung, die es erlaubt, das System in seiner Gesamtheit beihilfenrechtlich einzuordnen. Dabei bezieht sie auch die Rechtslage in anderen Mitgliedstaaten mit ein. Sie stellt insbesondere heraus, dass zwar einerseits wettbewerbliche Elemente in den Krankenhausmarkt eingeführt wurden, das System der Krankenhausfinanzierung dem aber häufig nicht hinreichend Rechnung trägt, sodass dadurch Wettbewerbsverzerrungen entstehen können.

Die Arbeit ist ein aussagekräftiges Beispiel für die Anwendung der gemeinschaftsrechtlichen Regeln zur Finanzierung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse und setzt sich kritisch mit den europarechtlichen Vorgaben in diesem Bereich auseinander.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4396-7
ISBN-Online
978-3-8452-1806-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
Band
35
Sprache
Deutsch
Seiten
419
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20
  3. Einführung Kein Zugriff 21 - 24
    1. Kurze Typologie von Gesundheitssystemen Kein Zugriff 25 - 27
    2. Krankenhäuser im Gesundheitssystem Kein Zugriff 27 - 28
      1. Zuständigkeit von Bund und Ländern Kein Zugriff 28 - 29
      2. Korporatismus und Selbstverwaltung Kein Zugriff 29 - 30
      3. Die gesetzliche Krankenversicherung Kein Zugriff 30 - 32
      4. Die private Krankenversicherung Kein Zugriff 32 - 32
      5. Risikostrukturausgleich Kein Zugriff 32 - 33
          1. Trends und Schwierigkeiten Kein Zugriff
          2. Anstaltslast und Gewährträgerhaftung Kein Zugriff
          3. Sicherstellungsauftrag der Kommunen Kein Zugriff
        2. Freigemeinnützige Krankenhäuser Kein Zugriff
        3. Private Krankenhäuser Kein Zugriff
        4. Trägervielfalt Kein Zugriff
        1. Investitionsfinanzierung Kein Zugriff
        2. Unterstützung durch die öffentlichen Träger Kein Zugriff
          1. Entwicklung Kein Zugriff
          2. Grundbegriffe Kein Zugriff
          3. Zu- und Abschläge Kein Zugriff
      8. Krankenhausplanung Kein Zugriff 50 - 52
      9. Wettbewerb zwischen Krankenhäusern Kein Zugriff 52 - 53
      10. Zusammenfassung Kein Zugriff 53 - 54
      1. Krankenkassen Kein Zugriff 54 - 56
          1. Établissement public Kein Zugriff
          2. Rechtsformimmanente Vorteile Kein Zugriff
        2. Private gemeinnützige Krankenhäuser Kein Zugriff
        3. Private gewinnorientierte Krankenhäuser Kein Zugriff
      3. Krankenhausplanung Kein Zugriff 60 - 62
      4. Krankenhausfinanzierung Kein Zugriff 62 - 63
      5. Service public hospitalier Kein Zugriff 63 - 64
      6. Aufgaben im Allgemeininteresse Kein Zugriff 64 - 66
      7. Investitionsförderung Kein Zugriff 66 - 66
      8. Wettbewerb zwischen Krankenhäusern Kein Zugriff 66 - 67
      9. Zusammenfassung Kein Zugriff 67 - 68
      1. Drei Säulen der Krankenversicherung Kein Zugriff 68 - 69
      2. Reform der Krankenversicherung Kein Zugriff 69 - 70
      3. Krankenhäuser: Trägerschaft und Rechtsform Kein Zugriff 70 - 71
      4. Krankenhausplanung Kein Zugriff 71 - 71
      5. Krankenhausfinanzierung Kein Zugriff 71 - 72
      6. Wettbewerb Kein Zugriff 72 - 74
      7. Zusammenfassung Kein Zugriff 74 - 74
      1. Der Nationale Gesundheitsfonds Kein Zugriff 74 - 75
      2. Träger und Rechtsform von Krankenhäusern Kein Zugriff 75 - 76
      3. Finanzierung Kein Zugriff 76 - 77
      4. Krankenhausplanung Kein Zugriff 77 - 77
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 77 - 78
      1. Der National Health Service Kein Zugriff 78 - 79
        1. Öffentliche Krankenhäuser Kein Zugriff
        2. Private Krankenhäuser Kein Zugriff
      3. Planung und Finanzierung Kein Zugriff 80 - 82
      4. Art der Vergütung Kein Zugriff 82 - 84
      5. Wettbewerb Kein Zugriff 84 - 85
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff 85 - 86
      1. Krankenhäuser Kein Zugriff 86 - 87
      2. Planung und Finanzierung Kein Zugriff 87 - 89
      3. Wettbewerb Kein Zugriff 89 - 90
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 90 - 90
        1. Staatliche Investitionsförderung Kein Zugriff
        2. Finanzierung der Betriebskosten Kein Zugriff
        3. Defizitausgleich durch staatliche Träger Kein Zugriff
        4. Rechtsformbedingte Vorteile Kein Zugriff
      2. Übertragbarkeit auf ausländische Gesundheitssysteme Kein Zugriff 92 - 93
      3. Gemeinschaftskompetenz Kein Zugriff 93 - 96
      4. Vorgehensweise Kein Zugriff 96 - 96
      1. Der Begriff der Beihilfe Kein Zugriff 96 - 98
          1. Kriterium der Vergleichbarkeit Kein Zugriff
          2. Kriterium der Marktteilnahme Kein Zugriff
            1. Rechtsprechung Kein Zugriff
            2. Literatur Kein Zugriff
            1. Arten von Solidarität Kein Zugriff
            2. Die europäische Rechtsprechung Kein Zugriff
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Zweifel an der wirtschaftlichen Tätigkeit Kein Zugriff
            1. Rechtsprechung Kein Zugriff
            2. Kommissionspraxis Kein Zugriff
            3. Vergleichstest Kein Zugriff
              1. Wettbewerbsparameter bei Krankenhäusern Kein Zugriff
              2. Preiswettbewerb Kein Zugriff
              3. Marktzutrittsschranken und Angebotsplanung Kein Zugriff
              4. Qualitätswettbewerb Kein Zugriff
              5. Produktwettbewerb Kein Zugriff
              6. Wettbewerb um Mengen Kein Zugriff
              7. Investitionswettbewerb Kein Zugriff
              8. Aussagen der Beteiligten Kein Zugriff
              9. Zusammenfassung: Wettbewerb/Marktteilnahme Kein Zugriff
            5. Die Solidaritätsausnahme Kein Zugriff
            6. Keine Ausübung von Hoheitsgewalt Kein Zugriff
            7. Argumente aus dem Recht der Grundfreiheiten Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Fragestellung Kein Zugriff
          2. Krankenhäuser ohne eigene Rechtspersönlichkeit Kein Zugriff
          3. Rechtsprechung und Kommissionspraxis Kein Zugriff
          4. Ansichten in der Literatur Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Das Urteil PreussenElektra Kein Zugriff
          2. Kritik Kein Zugriff
            1. Juristische Personen des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
            2. Zwangsabgaben/parafiskalische Fonds Kein Zugriff
        2. Zurechenbarkeit Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Investitionsförderung Kein Zugriff
            1. Deutschland Kein Zugriff
            2. Frankreich Kein Zugriff
            3. Polen, England, Schweden Kein Zugriff
            4. Niederlande Kein Zugriff
          3. Defizitausgleich Kein Zugriff
          4. Rechtsformimmanente Vorteile Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Freiwillige Gewährung Kein Zugriff
          2. Austauschgeschäfte Kein Zugriff
            1. Ermittlung der angemessenen Gegenleistung Kein Zugriff
              1. Funktionsweise und Kriterien Kein Zugriff
              2. Anwendbarkeit auf besondere Maßnahmen Kein Zugriff
            1. Altmark Trans und Art. 86 Abs. 2 EG Kein Zugriff
              1. Gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen Kein Zugriff
              2. Betrauung Kein Zugriff
            3. Das zweite Altmark Trans-Kriterium Kein Zugriff
            4. Das dritte Altmark Trans-Kriterium Kein Zugriff
            5. Das vierte Altmark Trans-Kriterium Kein Zugriff
            1. Keine freiwillige Gewährung Kein Zugriff
            2. Privatinvestortest Kein Zugriff
              1. Gemeinwohlverpflichtungen im Krankenhaussektor Kein Zugriff
              2. Marktunvollkommenheiten Kein Zugriff
              3. Fehlende Rentabilität wegen dualer Finanzierung Kein Zugriff
              4. Fehlende Rentabilität innerhalb des Fallpauschalensystems Kein Zugriff
              5. Quersubventionierung Kein Zugriff
              6. Sozial-, struktur- und arbeitsmarktpolitische Erwägungen Kein Zugriff
              7. Sonderrolle öffentlicher Krankenhäuser? Kein Zugriff
              8. Ergebnis Kein Zugriff
              9. Betrauung mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Kein Zugriff
              10. Festlegung der Ausgleichsparameter Kein Zugriff
              11. Keine Überkompensation und Effizienztest Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
            5. Andere Länder Kein Zugriff
            1. Sicherstellungszuschläge Kein Zugriff
            2. Reguläre Fallpauschalenvergütung Kein Zugriff
            3. Berücksichtigungsfähige Gegenleistung Kein Zugriff
            4. Vorüberlegungen zur Prüfung der Angemessenheit Kein Zugriff
            5. Marktähnlicher Vergütungsmechanismus Kein Zugriff
            6. Ergebnis Kein Zugriff
            7. Ausländische Gesundheitssysteme Kein Zugriff
            1. Privatinvestortest Kein Zugriff
            2. Altmark Trans Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Anwendbarkeit des Beihilfenrechts? Kein Zugriff
            2. Wirtschaftliche Begünstigung Kein Zugriff
            3. Privatinvestortest Kein Zugriff
            4. Altmark Trans Kein Zugriff
            5. Ergebnis Kein Zugriff
            6. Ausland Kein Zugriff
          1. Investitionsförderung Kein Zugriff
          2. Defizitausgleich Kein Zugriff
          3. DRG-Vergütung Kein Zugriff
          4. Rechtsformbedingte Vorteile Kein Zugriff
      5. Selektivität Kein Zugriff 296 - 297
        1. Anforderungen an den Nachweis einer Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff
        2. Quersubventionierung bei Ausgleichszahlungen Kein Zugriff
          1. Bekanntmachung über die Definition des relevanten Marktes Kein Zugriff
          2. Rechtsprechung Kein Zugriff
          3. Kommission Kein Zugriff
          4. Studie im Auftrag der Kommission Kein Zugriff
          5. Marktabgrenzung und Selektivität Kein Zugriff
          6. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Vorüberlegung: Die Nachfragerseite Kein Zugriff
            1. Beschlüsse des Bundeskartellamts Kein Zugriff
            2. Fälle aus den Niederlanden Kein Zugriff
            3. Fälle aus Frankreich Kein Zugriff
            4. Fälle aus Italien Kein Zugriff
            5. Fälle aus dem Vereinigten Königreich Kein Zugriff
            1. Sachlicher Markt Kein Zugriff
            2. Räumlicher Markt Kein Zugriff
            3. Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff
        1. Binnenmarkt für Krankenhausleistungen: Bestandsaufnahme Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Begriff des Handels Kein Zugriff
            1. Tendenz zur Bejahung der Handelsbeeinträchtigung Kein Zugriff
            2. Beispiele für fehlende Handelsbeeinträchtigung Kein Zugriff
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          4. Anwendung auf Krankenhausleistungen Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Investitionsförderung Kein Zugriff 345 - 346
      2. Vergütung durch die Krankenkassen Kein Zugriff 346 - 346
      3. Defizitausgleich Kein Zugriff 346 - 347
      4. Rechtsformimmanente Vorteile Kein Zugriff 347 - 347
      1. Funktion der Vorschrift Kein Zugriff 347 - 349
      2. Voraussetzungen Kein Zugriff 349 - 350
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. Vereinbarkeit mit Art. 86 Abs. 2 EG Kein Zugriff
          2. Freistellung von der Pflicht zur Notifizierung Kein Zugriff
          1. Gruppenfreistellungsverordnungen gemäß Art. 89 EG Kein Zugriff
          2. Die Gruppenfreistellungsentscheidung: Art. 86 Abs. 3 EG Kein Zugriff
          3. Verhältnis zwischen Art. 89 EG und Art. 86 Abs. 3 EG Kein Zugriff
            1. Keine Anmeldepflicht bei Vereinbarkeit mit Art. 86 Abs. 2 EG? Kein Zugriff
            2. Anwendung von Art. 86 Abs. 2 EG auf die Notifizierungspflicht? Kein Zugriff
          5. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
          1. Entscheidungen gemäß Art. 86 Abs. 3 EG Kein Zugriff
          2. Wahl zwischen den Rechtsformen in Art. 86 Abs. 3 EG Kein Zugriff
          3. Rückblick: Vergleichbare Situation im Kartellrecht Kein Zugriff
            1. Art. 249 EG Kein Zugriff
            2. Verordnung: allgemeine Geltung/allgemeine Regelung Kein Zugriff
            3. Kriterien für die Abgrenzung Kein Zugriff
            4. Anwendung Kein Zugriff
          5. Rechtsfolge Kein Zugriff
        5. Weitere Kritikpunkte Kein Zugriff
        6. Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. Anwendung der Entscheidung 2005/842/EG, des Gemeinschaftsrahmens bzw. von Art. 86 Abs. 2 EG Kein Zugriff 373 - 377
      5. Einfluss von Art. 16 EG Kein Zugriff 377 - 379
    5. Endergebnis Kein Zugriff 379 - 383
      1. Referentenentwurf für ein Krankenhausfinanzierungsrahmengesetz Kein Zugriff 384 - 386
      2. Gutachten des Sachverständigenrats Kein Zugriff 386 - 389
      3. „Elektiv wird selektiv“ Kein Zugriff 389 - 390
      1. Allgemeine Bemerkungen Kein Zugriff 390 - 391
      2. Ausgleichszahlungen für Gemeinwohldienste Kein Zugriff 391 - 394
      3. Leistungsvergütung durch die Krankenkassen Kein Zugriff 394 - 394
    3. Schluss Kein Zugriff 394 - 396
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 397 - 419

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