Die Flexibilisierung von Ruhezeit

RAin Dr. Julia Meler

doi:10.5771/9783828879362

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Monographie Kein Zugriff

Die Flexibilisierung von Ruhezeit

Eine Beleuchtung der Möglichkeiten nach geltendem Recht und eine Anregung zur normativen Weiterentwicklung

Autor:innen:
Reihe:: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft, Band 194
Verlag:: 2022

Zusammenfassung

Was ist Arbeitszeit, was Ruhezeit? In Zeiten von Homeoffice, Mobile Working und der zunehmenden Nutzung von Mobile Devices ist eine klare Abgrenzung unmöglich geworden. Der vorliegende Band ist interessant für alle, die Anhaltspunkte zum Umgang mit diesem Thema suchen. Er zeigt die Grenzen des geltenden Arbeitszeitrechts auf europäischer und nationaler Ebene auf, stellt Initiativen im Bereich der Flexibilisierung von Ruhezeit vor und gibt eigene Anregungen zum künftigen Umgang mit der starren Ruhezeit. Hierbei wird nicht nur die Rechtslage gewürdigt und auf die Rechtsprechung der Europäischen Gerichtshofs eingegangen. Es werden auch gesellschaftspolitische Aspekte bedacht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8288-4821-4
ISBN-Online: 978-3-8288-7936-2
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 194
Sprache: Deutsch
Seiten: 326
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVIII
Einführung Kein Zugriff Seiten 1 - 10
1. 1. 1. 1. Höchstarbeitszeit für Kinder und Jugendliche Kein Zugriff
    2. 2. Der Ursprung einer wöchentlichen Maximalarbeitszeit für Erwachsene Kein Zugriff
    3. 3. Einführung und Beschränkung des Achtstundentages nach dem Ersten Weltkrieg Kein Zugriff
    4. 4. Die Entwicklung der 48-Stunden-Woche im Dritten Reich Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ruhezeit für Frauen Kein Zugriff
    2. 2. Ruhezeit für Männer Kein Zugriff
    3. 3. Die elfstündige Ruhezeit für alle Arbeitnehmer Kein Zugriff
2. 1. I. Ruhezeit in der Bundesrepublik Deutschland (BRD) Kein Zugriff
  2. II. Ruhezeit in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Kein Zugriff
3. C. Die Entwicklung des Arbeits- und Ruhezeitrechts in der Europäischen Union Kein Zugriff
4. D. Fazit zur historischen Entwicklung von Ruhezeit Kein Zugriff
1. 1. I. Definition der Ruhezeit Kein Zugriff
  2. II. Bezugszeitraum für die tägliche Ruhezeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Sprachlich-grammatische Auslegung Kein Zugriff
    2. 2. Systematische Auslegung Kein Zugriff
    3. 3. Historische Auslegung Kein Zugriff
    4. 4. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis zum Verständnis der ununterbrochenen Ruhezeit i.S.d. § 5 Abs. 1 ArbZG Kein Zugriff
2. 1. I. Arbeitsbereitschaft Kein Zugriff
  2. II. Bereitschaftsdienst Kein Zugriff
  3. 1. 1. Definition der Rufbereitschaft Kein Zugriff
    2. 1. a) Differenzierende Ansicht: Einordnung nach Intensität Kein Zugriff
      2. b) Rufbereitschaft ist keine Ruhezeit Kein Zugriff
      3. c) Rufbereitschaft als dritte Zeitkategorie Kein Zugriff
      4. d) Rufbereitschaft als Arbeitszeit Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis zur Ruhezeit während der Rufbereitschaft Kein Zugriff
    3. 3. Fazit: Passive Rufbereitschaft ist Ruhezeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Begriff und Entwicklung der „Ständigen Erreichbarkeit“ Kein Zugriff
    2. 2. Einordnung der „Ständigen Erreichbarkeit“ als Arbeits- oder Ruhezeit Kein Zugriff
    3. 3. Vereinbarkeit mit dem Arbeitszeitgesetz Kein Zugriff
    4. 4. Auswirkungen der „Ständigen Erreichbarkeit“ auf betroffene Arbeitnehmer Kein Zugriff
    5. 5. Fazit zur „Ständigen Erreichbarkeit“ Kein Zugriff
  5. 1. 1. Einordnung der Bereitschaftszeiten in Arbeits- oder Ruhezeit Kein Zugriff
    2. 2. Erheblichkeit für die Flexibilisierung von Ruhezeit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Nichtanwendung gemäß §§ 18 – 21a ArbZG Kein Zugriff
    2. 1. a) Vereinbarkeit des § 18 ArbZG mit der RL 2003/88/EG Kein Zugriff
      2. b) Vereinbarkeit der §§ 19 – 21a ArbZG mit der RL 2003/88/EG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verkürzung gemäß § 5 Abs. 2 ArbZG Kein Zugriff
    2. 2. Verkürzung gemäß § 5 Abs. 3 ArbZG Kein Zugriff
    3. 1. a) Verkürzung um zwei Stunden gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 3 ArbZG Kein Zugriff
      2. b) Verkürzung von unbestimmter Dauer gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 1 ArbZG Kein Zugriff
      3. c) Von Tarifverträgen abweichende betriebliche Regelungen gemäß § 7 Abs. 3 ArbZG Kein Zugriff
      4. d) Bewilligungen durch die Aufsichtsbehörde außerhalb von Tarifen gemäß § 7 Abs. 5 ArbZG Kein Zugriff
    4. 4. Weitere Ausnahmen gemäß §§ 14, 15 ArbZG Kein Zugriff
    5. 1. a) Verkürzung gemäß § 5 Abs. 2 und Abs. 3 ArbZG Kein Zugriff
      2. b) Verkürzung und Anpassung gemäß §§ 7 Abs. 1 Nr. 3, 7 Abs. 2 Nr. 1 ArbZG Kein Zugriff
      3. c) Übernahme tarifvertraglicher Regelungen gemäß § 7 Abs. 3 ArbZG Kein Zugriff
      4. d) Bewilligung von Ausnahmen durch Aufsichtsbehörden, § 7 Abs. 5 ArbZG Kein Zugriff
      5. e) Abweichung von § 5 Abs. 1 ArbZG in außergewöhnlichen Fällen, § 14 ArbZG Kein Zugriff
      6. f) Ermächtigung der Aufsichtsbehörde gemäß § 15 Abs. 2 ArbZG Kein Zugriff
      7. g) Richtlinienkonformität von § 14 Abs. 4 ArbZG Kein Zugriff
  3. III. Fazit zur Nichtanwendung und Ausnahmen von der Ruhezeit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Darstellung der normativen Voraussetzungen und Vereinbarkeit mit der RL 2003/88/EG Kein Zugriff
    2. 2. Kritik an der deutschen Regelung zur Kürzung der Ruhezeit durch Tarifvertrag gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 3 ArbZG Kein Zugriff
    3. 1. a) Anforderungen an die „Art der Arbeit“ gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 3 ArbZG Kein Zugriff
      2. b) Der Ausgleichszeitraum i.S.d. § 7 Abs. 1 Nr. 3 ArbZG Kein Zugriff
      3. c) Weitere Möglichkeiten neben dem Tarifvertrag gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 3 ArbZG Kein Zugriff
    4. 1. a) Erster Schritt: Die Tarifpartner Kein Zugriff
      2. b) Zweiter Schritt: Führen von Tarifverhandlungen Kein Zugriff
      3. c) Dritter Schritt: Tarifvertrag als Ergebnis Kein Zugriff
      4. d) Praktische Folge einer tariflichen Verkürzung der Ruhezeit Kein Zugriff
    5. 5. Beispiel der Ruhezeitverkürzung durch Tarifvertrag: Tarifvertrag der IG Metall zum Mobilen Arbeiten Kein Zugriff
    6. 6. Bewertung der Möglichkeit zur Verkürzung der Ruhezeit gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 3 ArbZG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Normative Voraussetzungen für eine Flexibilisierung durch Betriebsvereinbarung Kein Zugriff
    2. 2. Mögliche Gestaltung von Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff
    3. 3. Bewertung der Flexibilisierung von Ruhezeit durch Betriebsvereinbarung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Auslegung des § 5 Abs. 1 ArbZG und Ansatz zur teleologischen Reduktion Kein Zugriff
    2. 2. Eine Ansicht: Kurze Arbeitseinsätze beeinträchtigen die ununterbrochene Ruhezeit nicht Kein Zugriff
    3. 1. a) Wortlaut und Telos von § 5 Abs. 1 ArbZG und Art. 3 RL 2003/88/EG Kein Zugriff
      2. b) Mangelnde Bestimmtheit des Begriffs „kurzfristiger“ Unterbrechungen Kein Zugriff
      3. c) Weitere Kritik Kein Zugriff
    4. 1. a) Zahlreiche Möglichkeiten zur Flexibilisierung von Ruhezeit vorhanden Kein Zugriff
      2. b) Vermischung von Arbeit und Alltag Kein Zugriff
      3. c) Gesundheitliche Gefährdung durch Bagatellunterbrechungen Kein Zugriff
      4. d) Selbstschutz durch Vorgaben des ArbZG Kein Zugriff
      5. e) Abwägung der Vorteile und Risiken von Bagatellunterbrechungen Kein Zugriff
  4. IV. Abweichung von § 5 Abs. 1 ArbZG im Einzelfall Kein Zugriff
  5. 1. 1. Ausnahme von Arbeitnehmern mit Personalentscheidungsbefugnis und Prokura Kein Zugriff
    2. 2. Nach geltendem Recht Leitende Angestellte i.S.d. § 5 Abs. 3 S. 2 Nr. 3 BetrVG Kein Zugriff
    3. 3. Bewertung der Einordnung als Leitender Angestellter Kein Zugriff
  6. VI. Bewertung der de lege lata bestehenden Möglichkeiten Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Ausnahmen von der Ruhezeit de lege lata Kein Zugriff
    2. 1. a) Leitende Angestellte i.S.d. § 5 Abs. 3 S. 2 Nr. 3 BetrVG Kein Zugriff
      2. aa) Der abstrakte Begriff der „sonstige[n] Person[…] mit selbstständiger Entscheidungsbefugnis“ Kein Zugriff
        bb) Eigenschaften der „sonstige[n] Personen mit selbstständiger Entscheidungsbefugnis“ Kein Zugriff
        cc) Die konkrete Einordnung des Arbeitnehmers Kein Zugriff
        dd) Bewertung der Einführung einer weiteren Ausnahmegruppe Kein Zugriff
      3. aa) Abhängigkeit der Anwendbarkeit des ArbZG von der Einkommenshöhe Kein Zugriff
        bb) Höhe des Einkommens Kein Zugriff
        cc) Bewertung der Anwendbarkeit des ArbZG nach Einkommenshöhe Kein Zugriff
    3. 3. Bewertung der Erweiterung des Anwendungsbereichs von § 18 ArbZG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vereinbarkeit mit der RL 2003/88/EG Kein Zugriff
    2. 2. Befürworter der wöchentlichen Höchstarbeitszeit Kein Zugriff
    3. 3. Stimmen gegen eine wöchentliche Höchstarbeitszeit Kein Zugriff
    4. 4. Fazit zur Übernahme einer wöchentlichen Höchstarbeitszeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Änderung des § 7 Abs. 1 Nr. 3 ArbZG i.R.d. Art. 18 UAbs. 1 RL 2003/88/EG Kein Zugriff
    2. 2. Tarifvertragliche Umsetzung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Das Wahlarbeitszeitgesetz des djb Kein Zugriff
    2. 2. Kommentar und Ideen des BMAS zum Wahlarbeitszeitgesetz Kein Zugriff
    3. 1. a) Befürwortende Stimmen Kein Zugriff
      2. b) Kritik am Konzept des BMAS zum Wahlarbeitszeitgesetz Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme zum Wahlarbeitszeitgesetz Kein Zugriff
    4. 4. Stellungnahme zu einem fortschrittlichen und rechtmäßigen Wahlarbeitszeitgesetz Kein Zugriff
  5. V. Flexibler Umgang mit Ruhezeit im Rahmen von Art. 17 Abs. 4 lit. b) RL 2003/88/EG Kein Zugriff
  6. VI. Fazit zu den Möglichkeiten der Änderung des ArbZG im Rahmen der RL 2003/88/EG Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Argumente für eine Regulierung allein über die Höchstarbeitszeit Kein Zugriff
    2. 1. a) Verschwimmen der Grenze zwischen Arbeit und Privatleben Kein Zugriff
      2. aa) Umsetzung des „Opt-Out“ in nationales Recht Kein Zugriff
        bb) Verstoß gegen die RL 2003/88/EG Kein Zugriff
        cc) Gefährdung des Schutzniveaus für Arbeitnehmer durch „Opt-Out“ Kein Zugriff
      3. c) Gesundheitsschutz ohne Ruhezeit gefährdet Kein Zugriff
    3. 3. Fazit zur Abschaffung der Ruhezeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kriterien zur Differenzierung der Arbeitnehmer Kein Zugriff
    2. 2. Unterscheidung in „Arbeiter“ und „Angestellte“ Kein Zugriff
    3. 3. Differenzierung nach Einkommen Kein Zugriff
    4. 4. Bewertung der Einteilung unterschiedlicher Arbeitnehmergruppen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Modell 1: Zulässigkeit von Bagatellunterbrechungen bei einer verbleibenden Kernruhezeit von neun Stunden Kein Zugriff
      2. b) Modell 2: Einführen einer „Gleitruhezeit“ neben einer verbleibenden Kernruhezeit Kein Zugriff
      3. c) Bewertung der Modelle Kein Zugriff
    2. 2. Stimmen für eine Normierung von Bagatellunterbrechungen Kein Zugriff
    3. 3. Stimmen gegen eine Normierung von Bagatellunterbrechungen Kein Zugriff
    4. 4. Fazit zur Normierung rechtmäßiger Bagatellunterbrechungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Idee der behördlichen Ausnahmegenehmigung Kein Zugriff
    2. 2. Normative Voraussetzungen einer behördlichen Ausnahmegenehmigung Kein Zugriff
    3. 3. Vorteile einer behördlichen Ausnahmegenehmigung Kein Zugriff
    4. 4. Nachteile einer behördlichen Ausnahmegenehmigung Kein Zugriff
    5. 5. Fazit zur behördlichen Ausnahmegenehmigung im Einzelfall Kein Zugriff
  5. 1. 1. Stimmen für eine unmittelbare Betriebsöffnungsklausel im Arbeitszeitgesetz Kein Zugriff
    2. 2. Argumente gegen eine Betriebsöffnungsklausel im Arbeitszeitgesetz Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
  6. VI. Fazit zu den de lege ferenda bestehenden Möglichkeiten Kein Zugriff
4. D. Ergebnis zur Flexibilisierung der ununterbrochenen Ruhezeit Kein Zugriff
Teil IV – Abschließende Thesen Kein Zugriff Seiten 305 - 310
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 311 - 326

Die Flexibilisierung von Ruhezeit

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