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Monographie Kein Zugriff

Beihilfegewährende Forschungs- und Entwicklungsverträge

Entwurf von Klauseln für die Vertragsgestaltung in der Praxis
Autor:innen:
Verlag:
 2014

Zusammenfassung

Die Dissertation beschäftigt sich mit den Rechtsfolgen beihilfegewährender, gegen das Durchführungsverbot des Art. 108 Abs. 3 S. 3 AEUV verstoßender privatrechtlicher Verträge und untersucht die Anwendbarkeit der Rechtsprechung des BGH unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH auf mittelbare Beihilfen am Beispiel von Forschungs- und Entwicklungsverträgen zwischen Hochschulen und Industrieunternehmen.

Auf dieser Untersuchung aufbauend werden Klauseln für die Vertragsgestaltung von Forschungs- und Entwicklungsverträgen in der Praxis entworfen. Diese Vertragsklauseln ermöglichen keine Umgehung des beihilferechtlichen Durchführungsverbots, sondern schaffen vielmehr bereits bei Vertragsschluss Rechts- und Planungssicherheit unter Wahrung beihilferechtlicher Vorschriften und beseitigen das regelmäßig über Forschungs- und Entwicklungsverträgen lastende Damoklesschwert der (Gesamt-) Nichtigkeit.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2014
ISBN-Print
978-3-8487-1171-0
ISBN-Online
978-3-8452-5322-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band
378
Sprache
Deutsch
Seiten
428
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 8 Vera Rödel
  2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 9 - 14 Vera Rödel
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18 Vera Rödel
  4. . Themeneinführung und Problemstellung Kein Zugriff 19 - 28 Vera Rödel
      1. Vera Rödel
        1. Schutzrechte Kein Zugriff Vera Rödel
        2. Vera Rödel
          1. Forschungskooperation Kein Zugriff Vera Rödel
          2. Auftragsforschung Kein Zugriff Vera Rödel
      2. Rechtscharakter von Forschungs- und Entwicklungsverträgen Kein Zugriff 40 - 52 Vera Rödel
      1. Vera Rödel
        1. Vera Rödel
          1. Vera Rödel
            1. Das Ausgangsverfahren CELF/SIDE Kein Zugriff Vera Rödel
            2. Das Verfahren vor dem vorlegenden Gericht und die Vorlagefragen Kein Zugriff Vera Rödel
          2. Darstellung der Leitsätze und Erläuterung des Inhaltes der Entscheidung Kein Zugriff Vera Rödel
          3. Schlussfolgerung und Entwicklung der Rechtsprechung Kein Zugriff Vera Rödel
        2. Vera Rödel
          1. Gegenstand des Vorabentscheidungsverfahrens Kein Zugriff Vera Rödel
          2. Darstellung der Leitsätze und Erläuterung des Inhaltes der Entscheidung Kein Zugriff Vera Rödel
          3. Schlussfolgerung Kein Zugriff Vera Rödel
          4. Weiterer Verfahrensgang in der Sache CELF/SIDE Kein Zugriff Vera Rödel
        3. Bekanntmachung der Kommission – Rechtswidrige und mit dem Gemeinsamen Markt unvereinbare staatliche Beihilfen Kein Zugriff Vera Rödel
        4. Bekanntmachung der Kommission über die Durchsetzung des Beihilfenrechts durch die einzelstaatlichen Gerichte Kein Zugriff Vera Rödel
      2. Vera Rödel
        1. Vorstellung der BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff Vera Rödel
        2. Vera Rödel
          1. Vera Rödel
            1. Verordnung (EG) Nr. 659/1999 – Verfahrensverordnung Kein Zugriff Vera Rödel
            2. Vera Rödel
              1. Sicherung des Verfahrens Kein Zugriff Vera Rödel
              2. Schutz des unverfälschten Wettbewerbs in der Union Kein Zugriff Vera Rödel
              3. Vera Rödel
                1. Beschränkung auf die Möglichkeit der Rückforderung Kein Zugriff Vera Rödel
                2. Verhinderung des Eintritts einer Wettbewerbsverzerrung Kein Zugriff Vera Rödel
                3. Stellungnahme Kein Zugriff Vera Rödel
          2. Vera Rödel
            1. Vera Rödel
              1. Rechtsgeschäft i.S.d. § 134 BGB Kein Zugriff Vera Rödel
              2. Vera Rödel
                1. Literaturansicht – kein gesetzliches Verbot i.S.d. § 134 BGB Kein Zugriff Vera Rödel
                2. BGH und herrschende Literaturansicht – gesetzliches Verbot i.S.d. § 134 BGB Kein Zugriff Vera Rödel
                3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff Vera Rödel
              3. Keine bloße Ordnungsvorschrift Kein Zugriff Vera Rödel
              4. Nichtigkeit auch bei bloß einseitigem Verbotsgesetz Kein Zugriff Vera Rödel
            2. Vera Rödel
              1. Vera Rödel
                1. Rechtsfolge der Nichtigkeit des Verpflichtungsgeschäfts Kein Zugriff Vera Rödel
                2. Rechtsfolge der Nichtigkeit des Verfügungsgeschäfts Kein Zugriff Vera Rödel
              2. Rechtsfolge der schwebenden Unwirksamkeit Kein Zugriff Vera Rödel
              3. Rechtsfolge des § 139 BGB – Teilnichtigkeit Kein Zugriff Vera Rödel
              4. Rechtsfolge des § 140 BGB – Umdeutung Kein Zugriff Vera Rödel
              5. Rechtsfolge des § 141 BGB – Bestätigung Kein Zugriff Vera Rödel
              6. Rechtsfolge der Haftung auf das negative Interesse Kein Zugriff Vera Rödel
          3. Vera Rödel
            1. Vera Rödel
              1. Vera Rödel
                1. Literaturansicht – Schwebende Unwirksamkeit Kein Zugriff Vera Rödel
                2. BGH und Literatur – Nichtigkeit Kein Zugriff Vera Rödel
              2. Schlussfolgerung und eigene Meinung Kein Zugriff Vera Rödel
            2. Vera Rödel
              1. Vera Rödel
                1. Gesamtnichtigkeit Kein Zugriff Vera Rödel
                2. Teilnichtigkeit Kein Zugriff Vera Rödel
                3. Aufteilung der Vereinbarung in Kauf- und Schenkungsvertrag Kein Zugriff Vera Rödel
              2. Schlussfolgerung und eigene Meinung Kein Zugriff Vera Rödel
              3. Nichtigkeit des Verfügungsgeschäfts wegen Verstoßes gegen das Durchführungsverbot Kein Zugriff Vera Rödel
          4. Vera Rödel
            1. Vera Rödel
              1. Kondiktionssperren Kein Zugriff Vera Rödel
              2. Entreicherungseinwand Kein Zugriff Vera Rödel
              3. Zinsen Kein Zugriff Vera Rödel
              4. Verjährung Kein Zugriff Vera Rödel
            2. Berücksichtigung von Vertrauensschutzgesichtspunkten Kein Zugriff Vera Rödel
            3. Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Vera Rödel
            4. Berücksichtigung des Grundsatzes der Rechtssicherheit Kein Zugriff Vera Rödel
            5. Berücksichtigung des Grundsatzes der Unmöglichkeit Kein Zugriff Vera Rödel
      3. Vera Rödel
        1. Vera Rödel
          1. Rechtsschutz gegen einen positiven Beschluss der Kommission Kein Zugriff Vera Rödel
          2. Rechtsschutz vor den nationalen Gerichten Kein Zugriff Vera Rödel
        2. Rechtsschutz des (potenziellen) Beihilfeempfängers Kein Zugriff Vera Rödel
        3. Rechtsschutz des Mitgliedstaates/Rechtsschutz für staatliche Stellen Kein Zugriff Vera Rödel
        4. Vera Rödel
          1. Rechtsschutz bei Untätigkeit der Kommission Kein Zugriff Vera Rödel
          2. Rechtsschutz bei Untätigkeit eines Mitgliedstaates Kein Zugriff Vera Rödel
        5. Konsequenzen der Nichtdurchführung von Rückforderungsentscheidungen der Kommission Kein Zugriff Vera Rödel
      1. Beispiele aus der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff 237 - 243 Vera Rödel
      2. Vera Rödel
        1. Begünstigung Kein Zugriff Vera Rödel
        2. Gewährung aus staatlichen Mitteln Kein Zugriff Vera Rödel
        3. Selektivität Kein Zugriff Vera Rödel
        4. Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff Vera Rödel
        5. Handelsbeeinträchtigung Kein Zugriff Vera Rödel
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Vera Rödel
        7. Ausnahme von der Notifizierungspflicht Kein Zugriff Vera Rödel
      3. Vera Rödel
        1. Grundsatz der Rückforderung und Problematik bei Rückforderung einer mittelbaren Beihilfe Kein Zugriff Vera Rödel
        2. Anwendung der Rechtsprechung des BGH auf mittelbare Beihilfen Kein Zugriff Vera Rödel
        3. Kritische Betrachtung der Rechtsprechung und Stellungnahme Kein Zugriff Vera Rödel
        4. Regelungsansatz zur Behandlung mittelbarer Beihilfen Kein Zugriff Vera Rödel
      4. Ergebnis Kein Zugriff 277 - 277 Vera Rödel
      1. Maßgebliche Passagen des Gemeinschaftsrahmens Kein Zugriff 277 - 286 Vera Rödel
      2. Rechtsnatur des Gemeinschaftsrahmens Kein Zugriff 286 - 292 Vera Rödel
      3. Vera Rödel
        1. Stellungnahmen zum Konsultationspapier der Kommission Kein Zugriff Vera Rödel
        2. Eigene Stellungnahme zum Konsultationspapier der Kommission Kein Zugriff Vera Rödel
      1. Begünstigung Kein Zugriff 303 - 307 Vera Rödel
      2. Gewährung aus staatlichen Mitteln Kein Zugriff 307 - 310 Vera Rödel
      3. Selektivität Kein Zugriff 310 - 310 Vera Rödel
      4. Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff 310 - 313 Vera Rödel
      5. Handelsbeeinträchtigung Kein Zugriff 313 - 314 Vera Rödel
      6. Ergebnis Kein Zugriff 314 - 314 Vera Rödel
      1. Vera Rödel
        1. Beihilfe an die Hochschule Kein Zugriff Vera Rödel
        2. Vera Rödel
          1. Auftragsforschung Kein Zugriff Vera Rödel
          2. Forschungskooperation Kein Zugriff Vera Rödel
          3. Ergebnis Kein Zugriff Vera Rödel
      2. Vera Rödel
        1. Rechtsfolgen und Problematik der Behandlung beihilfegewährender gegen Art. 108 Abs. 3 S. 3 AEUV verstoßender Forschungs- und Entwicklungsverträge Kein Zugriff Vera Rödel
        2. Möglichkeit des Einfügens einer salvatorischen Erhaltungsklausel Kein Zugriff Vera Rödel
        3. Möglichkeit des Einfügens einer salvatorischen Ersetzungsklausel Kein Zugriff Vera Rödel
        4. Ergebnis Kein Zugriff Vera Rödel
        5. Möglichkeit der ergänzenden Vertragsauslegung nach § 157 BGB Kein Zugriff Vera Rödel
        6. Vera Rödel
          1. Vera Rödel
            1. Vera Rödel
              1. Auftragsforschung Kein Zugriff Vera Rödel
              2. Forschungskooperation Kein Zugriff Vera Rödel
            2. Vera Rödel
              1. Auftragsforschung Kein Zugriff Vera Rödel
              2. Forschungskooperation Kein Zugriff Vera Rödel
            3. Hamburger Vertrag Kein Zugriff Vera Rödel
            4. Münchener Vertrag Kein Zugriff Vera Rödel
            5. Düsseldorfer Vertragsbausteine / Düsseldorfer Vertragswerkstatt Kein Zugriff Vera Rödel
            6. Deutsche Industrie- und Handelskammer Kein Zugriff Vera Rödel
          2. Vertragsbeispiel – Vertrag über eine Auftragsforschung in der Alternative der Übertragung Kein Zugriff Vera Rödel
  6. . Zusammenfassung und Thesen Kein Zugriff 387 - 400 Vera Rödel
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 401 - 401 Vera Rödel
  8. Kommentarliteratur Kein Zugriff 401 - 402 Vera Rödel
  9. Aufsätze Kein Zugriff 403 - 419 Vera Rödel
  10. Monographien, Handbücher, Lehrbücher, Sonstiges Kein Zugriff 420 - 428 Vera Rödel

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