Die D&amp;O-Versicherung in Sanierung und Insolvenz

Julia Schaffer

doi:10.5771/9783748931775

Zusammenfassung

Bedingt durch den Grundsatz des par conditio creditorum, bewirkt der Eintritt der materiellen Insolvenz bei einer juristischen Person eine erhebliche Steigerung der Haftungsrisiken ihrer leitenden Organe. Praktisch besonders bedeutend ist die Haftung wegen Masseschmälerung gemäß § 15b InsO. Zur Vermeidung bedarf es einer strengen Überwachung auf Grundlage einer sorgfältigen Ertrags- und Liquiditätsplanung. Flankierend können persönliche Risiken auch durch den Abschluss einer D&O-Versicherung begrenzt werden. Das Vorhandensein einer D&O-Versicherung kann nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens jedoch eine Haftungsinanspruchnahme auch begünstigen. Durch den Versicherer findet der Insolvenzverwalter stets einen liquiden Anspruchsgegner vor. Zudem ist er durch die Gläubigerinteressen obligiert.

Die besonderen Risiken einer Insolvenz kennend, versuchen Versicherer, die Versicherbarkeit der Haftung leitender Organe beherrschbar werden zu lassen. Hierzu wurden unzählige Klauseln erstellt, die das Vertragsvertragsverhältnis, insbesondere mit Blick auf den Fortbestand und den Deckungsumfang, speziell für den Insolvenzfall regeln. Da solche Klauseln den Versicherungsschutz ganz massiv einschränken können, ist ihre Wirksamkeit in Rechtsprechung und Literatur oftmals umstritten.

Gegenstand des Werks ist die Untersuchung der Wirksamkeit solcher insolvenzspezifischer Klauseln. Aufgezeigt werden typische Gefahren, die bei Abschluss eines Versicherungsvertrags, dem Erstellen allgemeiner Versicherungsbedingungen oder der Anspruchsdurchsetzung berücksichtigt werden müssen. Das Buch richtet sich damit an alle Rechtsanwender im Bereich des Versicherungs- und Insolvenzrechts. Dies sind Rechtsanwälte, die auf die Durchsetzung und Abwehr von Haftungs- und Deckungsansprüchen aus der D&O-Versicherung, insbesondere im Fall eines Insolvenzverfahrens, spezialisiert sind. Insbesondere richtet sich das Buch aber auch Sanierungsberater und Insolvenz- bzw. Sachwalter, sowie Inhouse-Juristen von Versicherern, die mit der Erstellung allgemeiner Versicherungsbedingungen zur D&O-Versicherung befasst sind.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-96329-389-4
ISBN-Online: 978-3-7489-3177-5
Verlag: VVW, Karlsruhe
Sprache: Deutsch
Seiten: 272
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVI
1. Zielstellung Kein Zugriff
2. Relevanz der Untersuchung Kein Zugriff
3. Forschungsstand Kein Zugriff
4. Methodisches Vorgehen Kein Zugriff
1. 1. Entstehung Kein Zugriff
  2. 1. Versicherungsnehmer Kein Zugriff
    2. Versicherte Person Kein Zugriff
    3. 1. Direktanspruch des Versicherungsnehmers Kein Zugriff
      2. Innenhaftungsansprüche Kein Zugriff
        Außenhaftungsfälle Kein Zugriff
        Auswirkungen auf Versicherungsbedingungen Kein Zugriff
    4. 1. Laufzeit Kein Zugriff
      2. Abwehr und Freistellung Kein Zugriff
      3. Versicherungsgegenstand Kein Zugriff
2. 1. Abgrenzung zu anderen Haftpflichtversicherungen Kein Zugriff
  2. 1. Überraschende Klausel, § 305c Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    2. 1. Rückwärtsdeckung Kein Zugriff
      2. Nachmeldefrist Kein Zugriff
      3. Umstandsmeldungen Kein Zugriff
  3. 1. Ernsthafte Inanspruchnahme Kein Zugriff
    2. Pflichten im Versicherungsfall Kein Zugriff
    3. Ausschluss wegen Wissentlichkeit Kein Zugriff
3. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. Krisenstadien Kein Zugriff
  2. 1. Überwachung der Liquidität Kein Zugriff
    2. Sanierungspflicht Kein Zugriff
    3. 1. Einberufung im Interesse der Gesellschaft Kein Zugriff
      2. Einberufung bei hälftigem Verlust des Stamm-/ Grundkapitals Kein Zugriff
    4. 1. Eintritt der materiellen Insolvenz Kein Zugriff
      2. Erfasste Personen Kein Zugriff
      3. Antragsfrist Kein Zugriff
      4. Inhaltliche Anforderungen an den Antrag Kein Zugriff
  3. 1. 1. Haftung gemäß § 43 Abs. 2 GmbHG/ § 93 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
      2. Haftung im Außenverhältnis Kein Zugriff
    2. 1. Insolvenzverschleppungshaftung Kein Zugriff
      2. Masseschmälerung Kein Zugriff
        Auswirkungen der Insolvenzantragstellung Kein Zugriff
        Deckung durch D&O-Versicherung Kein Zugriff
    3. 1. Zahlungen an Gesellschafter bzw. Aktionäre Kein Zugriff
      2. Existenzvernichtungshaftung gemäß § 826 BGB Kein Zugriff
      3. Verstoß gegen Kapitalerhaltungsvorschriften, §§ 30, 31 GmbHG Kein Zugriff
2. 1. 1. Auswirkungen auf die Haftung des Organs Kein Zugriff
    2. 1. Dauerschuldverhältnis Kein Zugriff
      2. Obliegenheiten aus dem Versicherungsvertrag Kein Zugriff
  2. 1. 1. Auswirkungen auf den Versicherungsvertrag Kein Zugriff
      2. Haftung des leitenden Organs Kein Zugriff
    2. Starke vorläufige Insolvenzverwaltung Kein Zugriff
    3. 1. D&O-Versicherung für den Sanierungsgeschäftsführer Kein Zugriff
      2. Haftung des leitenden Organs Kein Zugriff
      3. Deckung durch D&O-Versicherung Kein Zugriff
3. 1. 1. Liquidation Kein Zugriff
    2. Sanierung Kein Zugriff
  2. Wahlrecht des Insolvenzverwalters, § 103 InsO Kein Zugriff
  3. 1. Schadensanzeigepflicht Kein Zugriff
    2. Auskunfts- und Mitwirkungspflichten Kein Zugriff
    3. 1. Wissenszurechnung juristischer Personen Kein Zugriff
      2. Zurechnung nach § 47 Abs. 1 VVG Kein Zugriff
        Zurechnung durch allgemeine Versicherungsbedingungen Kein Zugriff
        Arglistige Täuschung Kein Zugriff
      3. Wissenszurechnung im Insolvenzrecht Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. Grundsätze der Insolvenzverwalterhaftung Kein Zugriff
    2. 1. Beendigung des Versicherungsvertrags Kein Zugriff
      2. Verletzung von Obliegenheiten aus dem Versicherungsvertrag Kein Zugriff
      3. Verspätete Anspruchserhebung Kein Zugriff
      4. Haftung für Masseverbindlichkeiten Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Ausgeschlossene Verträge Kein Zugriff
    2. Ausgeschlossene Regelungen Kein Zugriff
  2. Vorliegen von allgemeinen Versicherungsbedingungen Kein Zugriff
  3. Wirksame Einbeziehung in den Vertrag Kein Zugriff
  4. Überraschende und mehrdeutige Klauseln, § 305c BGB Kein Zugriff
  5. Eröffnung der Inhaltskontrolle Kein Zugriff
  6. Rechtsfolgen Kein Zugriff
2. 1. Verhaltensspezifische Insolvenzklauseln Kein Zugriff
  2. Bestandsspezifische Insolvenzklauseln Kein Zugriff
  3. Deckungsspezifische Insolvenzklauseln Kein Zugriff
  4. Weitere insolvenzspezifische Klauseln Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
3. 1. Anwendbarkeit Kein Zugriff
  2. 1. Überraschender Inhalt Kein Zugriff
    2. Überraschender Standort Kein Zugriff
    3. Überraschender Zeitpunkt Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Disposivität Kein Zugriff
      2. Gesetzliche Regelung Kein Zugriff
        Nachträgliche Änderung gefahrerheblicher Umstände Kein Zugriff
        Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
        Erhöhung der Wahrscheinlichkeit des Eintritts eines Versicherungsfalls Kein Zugriff
        Unerhebliche Gefahrerhöhung Kein Zugriff
        Anzeigepflicht Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Einschränkung wesentlicher Rechte aus der Natur des Vertrags Kein Zugriff
    3. Verstoß gegen das Transparenzgebot Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. Überraschende oder mehrdeutige Klauseln gemäß § 305c BGB Kein Zugriff
  2. 1. §§ 308, 309 BGB Kein Zugriff
    2. 1. Lösungsklauseln im Sinne des § 119 InsO Kein Zugriff
      2. Literaturansichten Kein Zugriff
        Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
        Eigene Würdigung Kein Zugriff
      3. Übertragbarkeit auf die D&O-Versicherung Kein Zugriff
      4. Insolvenzabhängigkeit Kein Zugriff
        Einschränkung des Wahlrechts Kein Zugriff
        Gesetzliches Kündigungsrecht Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Insolvenzabhängigkeit Kein Zugriff
        Einschränkung des Wahlrechts Kein Zugriff
        Gesetzliches Lösungsrecht Kein Zugriff
        Beseitigung der auflösenden Bedingung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Insolvenzzweckwidrigkeit Kein Zugriff
        Insolvenzabhängigkeit Kein Zugriff
        Einschränkung des Wahlrechts Kein Zugriff
        Gesetzliches Lösungsrecht Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Insolvenzabhängigkeit Kein Zugriff
        Einschränkung des Wahlrechts Kein Zugriff
        Gesetzliches Lösungsrecht Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Gesetzliches Lösungsrecht Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. Überraschende oder mehrdeutige Klauseln gemäß § 305c BGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. Risikoausschluss/Obliegenheitsverletzung Kein Zugriff
        Standort der Klausel Kein Zugriff
        Gesetzliche Bestimmung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Dispositives Recht Kein Zugriff
      3. Abweichung Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Gefährdung des Vertragszwecks Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. 1. Überraschende Klauseln Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausgangssituation Kein Zugriff
        Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
        Tatsache gemäß § 100 VVG Kein Zugriff
        Zeitliches Element Kein Zugriff
      2. Auswirkungen auf die Nachhaftungsklauseln Kein Zugriff
    2. Auswirkungen auf die D&O-Versicherung Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Anwendbarkeit Kein Zugriff
    2. 1. Musterbedingungen des GDV Kein Zugriff
      2. Ausschluss der Nachhaftung bei Insolvenz Kein Zugriff
      3. Erwerb gegen Zahlung einer Zusatzprämie Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  4. Unwirksamkeit aus sonstigen Gründen Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. Fazit Kein Zugriff
2. Zusammenfassung des wesentlichen Ergebnisses, Thesen Kein Zugriff
3. Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 261 - 272

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