Wasserrahmenrichtlinie - Wege aus der Umsetzungskrise

Dr. Moritz Reese; Norman Bedtke; Prof. Dr. Erik Gawel; Prof. Dr. Bernd Klauer; Prof. Dr. Wolfgang Köck; Dr. Stefan Möckel

doi:10.5771/9783845293073

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Monographie Kein Zugriff

Wasserrahmenrichtlinie - Wege aus der Umsetzungskrise

Rechtliche, organisatorische und fiskalische Wege zu einer richtlinienkonformen Gewässerentwicklung am Beispiel Niedersachsens

Autor:innen:
Reihe:: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht, Band 37
Verlag:: 31.07.2018

Zusammenfassung

Mit der EG-Wasserrahmenrichtlinie haben sich die EU-Mitgliedstaaten im Jahre 2000 auf ambitionierte Zielvorgaben zur ökologischen Gewässerqualität verpflichtet, die regulär bis Ende 2015 umzusetzen waren. Zwei Jahre nach dieser Frist ist dies jedoch nur in acht Prozent der deutschen Oberflächenwasserkörper und in nur zwei Prozent der niedersächsischen Oberflächenwasserkörper gelungen und große Fortschritte sind weiterhin nicht in Sicht. Der Band zeigt auf, dass dieses eklatante Umsetzungsdefizit wesentlich auf Mängel der Organisation, Finanzierung und rechtlichen Durchsetzung zurückzuführen ist. Vor diesem Hintergrund wird dargelegt, welche rechtlichen Verpflichtungen sich aus der Richtlinie mit Blick auf die Planung und Durchsetzung der erforderlichen Maßnahmen sowie auf die Organisation und Finanzierung der Gewässerentwicklung ergeben. Daran anknüpfend werden Vorschläge für eine richtlinienkonforme Ertüchtigung der Fließgewässerentwicklung entwickelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
Erscheinungsdatum: 31.07.2018
ISBN-Print: 978-3-8487-5105-1
ISBN-Online: 978-3-8452-9307-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht
Band: 37
Sprache: Deutsch
Seiten: 252
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
A. Einführung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 26
1. 1. 1. Der gute ökologische Zustand und das gute ökologische Potenzial Kein Zugriff
  2. 2. Der langfristige, planerische Ansatz der Richtlinie und die Möglichkeit der Fristverlängerung Kein Zugriff
2. 1. 1. Die weiterhin ungünstige Gewässerstruktur Kein Zugriff
  2. 2. Die Nährstoff- und Pestizidbelastung aus der Landwirtschaft Kein Zugriff
  3. 3. Die Umsetzung der WRRL als strukturelle Herausforderung – insbesondere institutioneller und fiskalischer Art Kein Zugriff
3. 1. 1. Gewässerunterhaltung §§ 39-42 WHG; 67-71 NWG Kein Zugriff
  2. 2. Gewässerausbau §§ 67-77 WHG, 107-114 NWG Kein Zugriff
  3. 3. Pflichten und Anordnungsmöglichkeiten zur Sicherung von Gewässerrandstreifen, §§ 38 WHG, 58 NWG Kein Zugriff
  4. 4. Pflichten und Anordnungsmöglichkeiten zur Gewährleistung ausreichender Durchgängigkeit, § 34 WHG Kein Zugriff
  5. 5. Die zentrale „Mitverantwortung“ und Instrumente des Naturschutzes Kein Zugriff
  6. 6. Instrumente des Hochwasserschutzes Kein Zugriff
  7. 7. Instrumente der Raumordnungs- und Bebauungsplanung Kein Zugriff
4. 1. 1. Der niedersächsische Beitrag zu den BWP/MNP aus Koordinierungsräumen und Bearbeitungsgebieten Kein Zugriff
  2. 2. Die Zuständigkeiten zur Wahrnehmung und Durchsetzung der ökologischen Unterhaltung und Entwicklung der Gewässer: NLWKN und untere Wasserbehörden Kein Zugriff
  3. 3. Die niedersächsischen Wasser- und Bodenverbände als zentrale Aufgabenträger der Fließgewässerentwicklung Kein Zugriff
  4. 4. Die Gebietskooperationen Kein Zugriff
  5. 5. Die Fokussierung auf Schwerpunktgewässer, die Gebietskulisse und die Gewässerallianz Kein Zugriff
  6. 6. Gewässerentwicklungspläne (GEPl) und Gewässerentwicklungskonzepte (GEK) Kein Zugriff
  7. 7. Freiwilligkeitsprinzip und Angebotsplanung Kein Zugriff
  8. 8. Die Förderkulisse Kein Zugriff
  9. 9. Die Kooperation zwischen Wasserwirtschafts-und Naturschutzverwaltung und das Aktionsprogramm Niedersächsische Gewässerlandschaften Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Fehlende Kapazitäten Kein Zugriff
    2. b) Mängel der Verantwortungszuweisung Kein Zugriff
  2. 2. Hindernisse der Finanzierung – massive Unterfinanzierung der Gewässerentwicklung Kein Zugriff
  3. 3. Fehlende Bodenverfügbarkeit bei grundsätzlichem Verzicht auf Enteignung/zwangsweise Inanspruchnahme Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis: Grundlegende institutionelle Defizite bei Organisation und Planung Kein Zugriff
1. 1. 1. Die unionsrechtliche Verbindlichkeit der Ziele und Instrumente der Richtlinie Kein Zugriff
  2. 2. Die Verbindlichkeit der Wasserrahmenrichtlinie und ihrer Ziele und Instrumente Kein Zugriff
  3. 3. Die Ausführungspflichten Niedersachsens aus der Umsetzung durch §§ 27 ff., 82 ff. WHG Kein Zugriff
  4. 4. Mögliche Verbandsklage gegen das Maßnahmenprogramm nach UmwRG Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Bedeutung der Ausnahmebestimmungen und insb. der Zielabsenkungsoption beim gegenwärtigen Stand der Umsetzung Kein Zugriff
  2. 2. Die Option der „weniger strengen Ziele“ als eng auszulegende Ausnahme Kein Zugriff
  3. 3. Die Abgrenzung von Kostenunverhältnismäßigkeit und faktischer Unmöglichkeit Kein Zugriff
  4. 4. Der primär- und verfassungsrechtliche Hintergrund des Ausnahmetatbestands der Kostenunverhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  5. 5. Die grundlegende Kostenverantwortung des Landes und die Einbindung der UHV Kein Zugriff
  6. 6. Grundlagen der adäquaten Kosten- und Nutzenermittlung Kein Zugriff
  7. 7. Unangemessenes Kosten-Nutzen-Verhältnis Kein Zugriff
  8. 8. Das Kriterium der Zumutbarkeit der Kosten – für öffentliche Kostenträger Kein Zugriff
  9. 9. Der Beurteilungsspielraum der Mitgliedstaaten und verantwortlichen Verwaltungen Kein Zugriff
  10. 10. Besonderheiten in Bezug auf die Option der Fristverlängerung Kein Zugriff
3. III. Zwischenergebnis und weiterführende Prüfungsfragen zur Ertüchtigung der Umsetzungsarrangements in Niedersachsen Kein Zugriff
1. I. Die Aufsicht über die Wasser- und Bodenverbände und Anordnungsbefugnisse der Wasserbehörde zur Gewässerunterhaltung Kein Zugriff
2. II. Die Planabhängigkeit der Um- und Durchsetzung von Gewässerentwicklungsmaßnahmen Kein Zugriff
3. 1. 1. Behördliche Anordnungs- und Durchsetzungsmöglichkeiten gegenüber Grundeigentümern Kein Zugriff
  2. 2. Rechte der Unterhaltungsverbände zur Anordnung ökologischer Maßnahmen und zur Unterlassung konträrer Maßnahmen gegenüber ihren Mitgliedern Kein Zugriff
  3. 3. Rechte der Grundeigentümer auf Unterhaltung Kein Zugriff
  4. 4. Insbesondere: Das Wiederherstellungsrecht aus § 43 Abs. 2 NWG Kein Zugriff
4. IV. Zwischenergebnis: Die zentrale Bedeutung einer konkreten Gewässerentwicklungsplanung für die Maßnahmenentwicklung und -umsetzung Kein Zugriff
1. I. Das im Entwurf zur Änderung des NWG vorgeschlagene Vorkaufsrecht für Gewässer-Anliegergrundstücke Kein Zugriff
2. II. Die Enteignung zu Zwecken des Aus- oder Umbaus von Gewässern Kein Zugriff
3. III. Die Enteignung zu Zwecken der Unterhaltung Kein Zugriff
4. IV. Das im Entwurf zur Änderung des NWG vorgeschlagene Instrument des Entwicklungskorridors Kein Zugriff
5. V. Die Flurbereinigung als Instrument der Flächenbeschaffung und solidarischen Verteilung von Flächenverlusten Kein Zugriff
6. VI. Zwischenergebnis: Konkretes Maßnahmenprogramm und Gewässerentwicklungsplanung als wesentliche Rechtfertigungsvoraussetzungen der hoheitlichen Flächeninanspruchnahme Kein Zugriff
1. I. Die rechtliche und sachliche Erforderlichkeit einer konkreten Maßnahmenplanung zur Gewässerentwicklung Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Gestaltung der Maßnahmenprogramme im Bereich der Gewässerentwicklung Kein Zugriff
  2. 2. Die Gewässerentwicklungsplanung in den anderen Bundeländern Kein Zugriff
3. 1. 1. Die wesentlichen Funktionen einer institutionalisierten Gewässerentwicklungsplanung und resultierende Anforderungen an den Inhalt der Planung Kein Zugriff
  2. 2. Der räumliche Zuschnitt – Notwendigkeit eines zweistufigen Systems Kein Zugriff
  3. 3. Grundzüge der formalen Ausgestaltung einer verbindlichen Gewässerentwicklungsplanung Kein Zugriff
4. IV. Zwischenergebnis: Eckpunkte einer gesetzlich geregelten Gewässerentwicklung Kein Zugriff
1. 1. 1. Strukturelle Kapazitäts- und Motivationsdefizite der Aufgabenträger, insbesondere der kleineren Unterhaltungsverbände Kein Zugriff
  2. 2. Die unklare Verantwortungszuweisung im Überschneidungsbereich von Unterhaltung und Ausbau Kein Zugriff
  3. 3. Richtungweisende, aber noch zu kurze Schritte: Gebietskooperationen, Gebietskulisse und Gewässerallianz Kein Zugriff
2. 1. 1. Verbandsmodelle Kein Zugriff
  2. 2. Reine Gemeindemodelle Kein Zugriff
  3. 3. Die sondergesetzlichen Wasserverbände Nordrhein-Westfalens Kein Zugriff
  4. 4. Staatsmodell Kein Zugriff
  5. 5. Fusionsmodelle und die niederländischen Waterschappen Kein Zugriff
  6. 6. Folgerungen in Bezug auf Niedersachsen und die Aufgabe der ökologischen Gewässerentwicklung Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Notwendigkeit zur Bildung schlagkräftiger Kompetenzzentren Kein Zugriff
  2. 2. Die spezifische Verflechtung von Selbstverwaltungs- und Staatsaufgaben, die daraus folgende gemeinsame Verantwortung und Notwendigkeit der Kooperation Kein Zugriff
  3. 3. Die Einbeziehung der Gemeinden als weitere zentrale Kompetenz- und Verantwortungsträger Kein Zugriff
  4. 4. Die organisatorische Untersetzung der grundlegenden Planungsaufgaben zur Gewässerentwicklung Kein Zugriff
  5. 5. Der räumliche Zuschnitt der Planung und des Planungsverbands Kein Zugriff
  6. 6. Die rechtliche Zulässigkeit und Zulässigkeitsbedingungen für einen Planungsverband mit Beteiligung des Landesbetriebs – Beschränkung auf Aufgaben der Leistungsverwaltung Kein Zugriff
4. 1. 1. Die Verteilung der Durchführungsverantwortung Kein Zugriff
  2. 2. Die behördliche Durchsetzung und die Rolle der unteren Wasserbehörden Kein Zugriff
5. V. Zwischenergebnis: Gewässerentwicklungsplanung und Planungsverband als komplementäre Instrumente zur effektiveren Umsetzung der WRRL im Bereich der Gewässerstruktur Kein Zugriff
1. I. Einleitung: Finanzierung als zentrales Problem – zentrale Probleme der Finanzierung Kein Zugriff
2. 1. 1. Verursacherprinzip und allgemeine Finanzierungsverantwortung für Maßnahmen der WRRL-Umsetzung Kein Zugriff
  2. 2. Innerverbandliche Umlagefähigkeit der Maßnahmenkosten auf die Mitglieder Kein Zugriff
3. 1. 1. Die massive Unterfinanzierung der Gewässerentwicklung im Landeshaushalt Kein Zugriff
  2. 2. Ertüchtigung der bestehenden Wassernutzungsabgaben (AbwA/WEE) sowie die gezielte Mobilisierung ihres Aufkommens für WRRL-Zwecke Kein Zugriff
  3. 3. Mögliche Sonderquellen zur Finanzierung der Fließgewässerentwicklung und das niederländische Modell der Wasserverbands-Bank Kein Zugriff
4. IV. Das kontraproduktive System der Kofinanzierung und Ansätze für eine effektivere Mittelverteilung Kein Zugriff
5. V. Die Einbindung der Finanzierung in ein System der Gewässerentwicklungsplanung Kein Zugriff
6. VI. Zwischenbilanz zum Finanzierungskomplex Kein Zugriff
1. I. Besonderheiten im Hinblick auf die vom Land unterhaltenen Gewässer Kein Zugriff
2. II. Vorgehen in Bezug auf Bundeswasserstraßen Kein Zugriff
3. 1. 1. Anwendung der WRRL auf „Kleingewässer“ (<10 km²) und das diesbezügliche Potenzial einer formalen Gewässerentwicklungsplanung Kein Zugriff
  2. 2. Zuständigkeit für die Durchführung und Durchsetzung von Maßnahmen an Kleingewässern Kein Zugriff
4. 1. 1. Die planerische Koordinierung von Gewässerschutz und Naturschutz Kein Zugriff
  2. 2. Die formalisierte Gewässerentwicklungsplanung als Grundlage für die effektive Nutzung der Eingriffsregelung für die Zwecke der WRRL-Umsetzung Kein Zugriff
5. V. Abstimmung der Gewässerentwicklung mit dem Hochwasserschutz Kein Zugriff
Zusammenfassung in Thesen - Notwendigkeit und Eckpunkte einer institutionellen Ertüchtigung der WRRL-Umsetzung im Bereich der Fließgewässerentwicklung Kein Zugriff Seiten 226 - 242
Literatur Kein Zugriff Seiten 243 - 252

Literaturverzeichnis (149 Einträge)

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Wasserrahmenrichtlinie - Wege aus der Umsetzungskrise

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Literaturverzeichnis (149 Einträge)

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