Wasserrahmenrichtlinie - Wege aus der Umsetzungskrise: Rechtliche, organisatorische und fiskalische Wege zu einer richtlinienkonformen Gewässerentwicklung…

Dr. Moritz Reese; Norman Bedtke; Prof. Dr. Erik Gawel; Prof. Dr. Bernd Klauer; Prof. Dr. Wolfgang Köck; Dr. Stefan Möckel

doi:10.5771/9783845293073

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Wasserrahmenrichtlinie - Wege aus der Umsetzungskrise

Rechtliche, organisatorische und fiskalische Wege zu einer richtlinienkonformen Gewässerentwicklung am Beispiel Niedersachsens

Authors:
Series:: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht, Volume 37
Publisher:: 2018

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Bibliographic data

Copyright year: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-5105-1
ISBN-Online: 978-3-8452-9307-3
Publisher: Nomos, Baden-Baden
Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht
Volume: 37
Language: German
Pages: 252
Product type: Book Titles

Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 1 - 22
A. Einführung und Gang der Untersuchung No access Pages 23 - 26
1. 1. 1. Der gute ökologische Zustand und das gute ökologische Potenzial No access
  2. 2. Der langfristige, planerische Ansatz der Richtlinie und die Möglichkeit der Fristverlängerung No access
2. 1. 1. Die weiterhin ungünstige Gewässerstruktur No access
  2. 2. Die Nährstoff- und Pestizidbelastung aus der Landwirtschaft No access
  3. 3. Die Umsetzung der WRRL als strukturelle Herausforderung – insbesondere institutioneller und fiskalischer Art No access
3. 1. 1. Gewässerunterhaltung §§ 39-42 WHG; 67-71 NWG No access
  2. 2. Gewässerausbau §§ 67-77 WHG, 107-114 NWG No access
  3. 3. Pflichten und Anordnungsmöglichkeiten zur Sicherung von Gewässerrandstreifen, §§ 38 WHG, 58 NWG No access
  4. 4. Pflichten und Anordnungsmöglichkeiten zur Gewährleistung ausreichender Durchgängigkeit, § 34 WHG No access
  5. 5. Die zentrale „Mitverantwortung“ und Instrumente des Naturschutzes No access
  6. 6. Instrumente des Hochwasserschutzes No access
  7. 7. Instrumente der Raumordnungs- und Bebauungsplanung No access
4. 1. 1. Der niedersächsische Beitrag zu den BWP/MNP aus Koordinierungsräumen und Bearbeitungsgebieten No access
  2. 2. Die Zuständigkeiten zur Wahrnehmung und Durchsetzung der ökologischen Unterhaltung und Entwicklung der Gewässer: NLWKN und untere Wasserbehörden No access
  3. 3. Die niedersächsischen Wasser- und Bodenverbände als zentrale Aufgabenträger der Fließgewässerentwicklung No access
  4. 4. Die Gebietskooperationen No access
  5. 5. Die Fokussierung auf Schwerpunktgewässer, die Gebietskulisse und die Gewässerallianz No access
  6. 6. Gewässerentwicklungspläne (GEPl) und Gewässerentwicklungskonzepte (GEK) No access
  7. 7. Freiwilligkeitsprinzip und Angebotsplanung No access
  8. 8. Die Förderkulisse No access
  9. 9. Die Kooperation zwischen Wasserwirtschafts-und Naturschutzverwaltung und das Aktionsprogramm Niedersächsische Gewässerlandschaften No access
5. 1. 1. a) Fehlende Kapazitäten No access
    2. b) Mängel der Verantwortungszuweisung No access
  2. 2. Hindernisse der Finanzierung – massive Unterfinanzierung der Gewässerentwicklung No access
  3. 3. Fehlende Bodenverfügbarkeit bei grundsätzlichem Verzicht auf Enteignung/zwangsweise Inanspruchnahme No access
  4. 4. Zwischenergebnis: Grundlegende institutionelle Defizite bei Organisation und Planung No access
1. 1. 1. Die unionsrechtliche Verbindlichkeit der Ziele und Instrumente der Richtlinie No access
  2. 2. Die Verbindlichkeit der Wasserrahmenrichtlinie und ihrer Ziele und Instrumente No access
  3. 3. Die Ausführungspflichten Niedersachsens aus der Umsetzung durch §§ 27 ff., 82 ff. WHG No access
  4. 4. Mögliche Verbandsklage gegen das Maßnahmenprogramm nach UmwRG No access
2. 1. 1. Die Bedeutung der Ausnahmebestimmungen und insb. der Zielabsenkungsoption beim gegenwärtigen Stand der Umsetzung No access
  2. 2. Die Option der „weniger strengen Ziele“ als eng auszulegende Ausnahme No access
  3. 3. Die Abgrenzung von Kostenunverhältnismäßigkeit und faktischer Unmöglichkeit No access
  4. 4. Der primär- und verfassungsrechtliche Hintergrund des Ausnahmetatbestands der Kostenunverhältnismäßigkeit No access
  5. 5. Die grundlegende Kostenverantwortung des Landes und die Einbindung der UHV No access
  6. 6. Grundlagen der adäquaten Kosten- und Nutzenermittlung No access
  7. 7. Unangemessenes Kosten-Nutzen-Verhältnis No access
  8. 8. Das Kriterium der Zumutbarkeit der Kosten – für öffentliche Kostenträger No access
  9. 9. Der Beurteilungsspielraum der Mitgliedstaaten und verantwortlichen Verwaltungen No access
  10. 10. Besonderheiten in Bezug auf die Option der Fristverlängerung No access
3. III. Zwischenergebnis und weiterführende Prüfungsfragen zur Ertüchtigung der Umsetzungsarrangements in Niedersachsen No access
1. I. Die Aufsicht über die Wasser- und Bodenverbände und Anordnungsbefugnisse der Wasserbehörde zur Gewässerunterhaltung No access
2. II. Die Planabhängigkeit der Um- und Durchsetzung von Gewässerentwicklungsmaßnahmen No access
3. 1. 1. Behördliche Anordnungs- und Durchsetzungsmöglichkeiten gegenüber Grundeigentümern No access
  2. 2. Rechte der Unterhaltungsverbände zur Anordnung ökologischer Maßnahmen und zur Unterlassung konträrer Maßnahmen gegenüber ihren Mitgliedern No access
  3. 3. Rechte der Grundeigentümer auf Unterhaltung No access
  4. 4. Insbesondere: Das Wiederherstellungsrecht aus § 43 Abs. 2 NWG No access
4. IV. Zwischenergebnis: Die zentrale Bedeutung einer konkreten Gewässerentwicklungsplanung für die Maßnahmenentwicklung und -umsetzung No access
1. I. Das im Entwurf zur Änderung des NWG vorgeschlagene Vorkaufsrecht für Gewässer-Anliegergrundstücke No access
2. II. Die Enteignung zu Zwecken des Aus- oder Umbaus von Gewässern No access
3. III. Die Enteignung zu Zwecken der Unterhaltung No access
4. IV. Das im Entwurf zur Änderung des NWG vorgeschlagene Instrument des Entwicklungskorridors No access
5. V. Die Flurbereinigung als Instrument der Flächenbeschaffung und solidarischen Verteilung von Flächenverlusten No access
6. VI. Zwischenergebnis: Konkretes Maßnahmenprogramm und Gewässerentwicklungsplanung als wesentliche Rechtfertigungsvoraussetzungen der hoheitlichen Flächeninanspruchnahme No access
1. I. Die rechtliche und sachliche Erforderlichkeit einer konkreten Maßnahmenplanung zur Gewässerentwicklung No access
2. 1. 1. Die Gestaltung der Maßnahmenprogramme im Bereich der Gewässerentwicklung No access
  2. 2. Die Gewässerentwicklungsplanung in den anderen Bundeländern No access
3. 1. 1. Die wesentlichen Funktionen einer institutionalisierten Gewässerentwicklungsplanung und resultierende Anforderungen an den Inhalt der Planung No access
  2. 2. Der räumliche Zuschnitt – Notwendigkeit eines zweistufigen Systems No access
  3. 3. Grundzüge der formalen Ausgestaltung einer verbindlichen Gewässerentwicklungsplanung No access
4. IV. Zwischenergebnis: Eckpunkte einer gesetzlich geregelten Gewässerentwicklung No access
1. 1. 1. Strukturelle Kapazitäts- und Motivationsdefizite der Aufgabenträger, insbesondere der kleineren Unterhaltungsverbände No access
  2. 2. Die unklare Verantwortungszuweisung im Überschneidungsbereich von Unterhaltung und Ausbau No access
  3. 3. Richtungweisende, aber noch zu kurze Schritte: Gebietskooperationen, Gebietskulisse und Gewässerallianz No access
2. 1. 1. Verbandsmodelle No access
  2. 2. Reine Gemeindemodelle No access
  3. 3. Die sondergesetzlichen Wasserverbände Nordrhein-Westfalens No access
  4. 4. Staatsmodell No access
  5. 5. Fusionsmodelle und die niederländischen Waterschappen No access
  6. 6. Folgerungen in Bezug auf Niedersachsen und die Aufgabe der ökologischen Gewässerentwicklung No access
3. 1. 1. Die Notwendigkeit zur Bildung schlagkräftiger Kompetenzzentren No access
  2. 2. Die spezifische Verflechtung von Selbstverwaltungs- und Staatsaufgaben, die daraus folgende gemeinsame Verantwortung und Notwendigkeit der Kooperation No access
  3. 3. Die Einbeziehung der Gemeinden als weitere zentrale Kompetenz- und Verantwortungsträger No access
  4. 4. Die organisatorische Untersetzung der grundlegenden Planungsaufgaben zur Gewässerentwicklung No access
  5. 5. Der räumliche Zuschnitt der Planung und des Planungsverbands No access
  6. 6. Die rechtliche Zulässigkeit und Zulässigkeitsbedingungen für einen Planungsverband mit Beteiligung des Landesbetriebs – Beschränkung auf Aufgaben der Leistungsverwaltung No access
4. 1. 1. Die Verteilung der Durchführungsverantwortung No access
  2. 2. Die behördliche Durchsetzung und die Rolle der unteren Wasserbehörden No access
5. V. Zwischenergebnis: Gewässerentwicklungsplanung und Planungsverband als komplementäre Instrumente zur effektiveren Umsetzung der WRRL im Bereich der Gewässerstruktur No access
1. I. Einleitung: Finanzierung als zentrales Problem – zentrale Probleme der Finanzierung No access
2. 1. 1. Verursacherprinzip und allgemeine Finanzierungsverantwortung für Maßnahmen der WRRL-Umsetzung No access
  2. 2. Innerverbandliche Umlagefähigkeit der Maßnahmenkosten auf die Mitglieder No access
3. 1. 1. Die massive Unterfinanzierung der Gewässerentwicklung im Landeshaushalt No access
  2. 2. Ertüchtigung der bestehenden Wassernutzungsabgaben (AbwA/WEE) sowie die gezielte Mobilisierung ihres Aufkommens für WRRL-Zwecke No access
  3. 3. Mögliche Sonderquellen zur Finanzierung der Fließgewässerentwicklung und das niederländische Modell der Wasserverbands-Bank No access
4. IV. Das kontraproduktive System der Kofinanzierung und Ansätze für eine effektivere Mittelverteilung No access
5. V. Die Einbindung der Finanzierung in ein System der Gewässerentwicklungsplanung No access
6. VI. Zwischenbilanz zum Finanzierungskomplex No access
1. I. Besonderheiten im Hinblick auf die vom Land unterhaltenen Gewässer No access
2. II. Vorgehen in Bezug auf Bundeswasserstraßen No access
3. 1. 1. Anwendung der WRRL auf „Kleingewässer“ (<10 km²) und das diesbezügliche Potenzial einer formalen Gewässerentwicklungsplanung No access
  2. 2. Zuständigkeit für die Durchführung und Durchsetzung von Maßnahmen an Kleingewässern No access
4. 1. 1. Die planerische Koordinierung von Gewässerschutz und Naturschutz No access
  2. 2. Die formalisierte Gewässerentwicklungsplanung als Grundlage für die effektive Nutzung der Eingriffsregelung für die Zwecke der WRRL-Umsetzung No access
5. V. Abstimmung der Gewässerentwicklung mit dem Hochwasserschutz No access
Zusammenfassung in Thesen - Notwendigkeit und Eckpunkte einer institutionellen Ertüchtigung der WRRL-Umsetzung im Bereich der Fließgewässerentwicklung No access Pages 226 - 242
Literatur No access Pages 243 - 252

Bibliography (149 entries)

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