Deutscher Kulturföderalismus im Wandel der europäischen Integration

Dr. Charlotte Beissel

doi:10.5771/9783845237398

Zusammenfassung

Wie vertragen sich deutscher Kulturföderalismus und europäische Integration? Vor dem Hintergrund dieser grundsätzlichen Fragestellung behandelt die Arbeit wesentliche verfassungsrechtliche und verfassungspolitische Fragen aus der Perspektive des Kulturföderalismus.

Nach einer Auseinandersetzung mit dem rechtlichen Kulturbegriff folgt eine verfassungstextliche Bestandsaufnahme, in deren Kontext sich die Verfasserin für die Aufnahme einer Kulturklausel in das Grundgesetz ausspricht. Der zweite Teil der Arbeit ist der Kulturförderung im Spannungsfeld der Zuständigkeiten von Ländern, Bund und der Europäischen Union gewidmet.

Das Werk richtet sich an Wissenschaftler sowie rechts- und kulturpolitisch interessierte Leser.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-6868-7
ISBN-Online: 978-3-8452-3739-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 111
Sprache: Deutsch
Seiten: 210
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 12
Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 18
1. 1. 1. 1. Begriffsgeschichte und allgemeine Definitionen Kein Zugriff
      2. Philosophie Kein Zugriff
        Anthropologie Kein Zugriff
        Kultursoziologie Kein Zugriff
        Kulturgeschichte Kein Zugriff
        Kulturwissenschaften Kein Zugriff
    2. Funktionen von Kultur: Identifikation und Integration Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Kulturbegriff in der einschlägigen Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Analyse der Kulturbegriffe im Schrifttum Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Der Kulturbegriff in Rechtsprechung des EuGH und Politik der EU Kein Zugriff
      2. Analyse der Kulturbegriffe in der Literatur zum Unionsrecht Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis: Der Kulturbegriff im Unionsrecht und dessen Anwendung Kein Zugriff
    3. 1. Schweiz Kein Zugriff
      2. Österreich Kein Zugriff
    4. Ausblick auf das Kulturverständnis der UNESCO Kein Zugriff
  3. Kulturverständnis und Kulturdefinition dieser Untersuchung Kein Zugriff Seiten 53 - 59
2. 1. 1. 1. Staatszielbestimmungen Kein Zugriff
      2. Die „Kulturstaatsklausel“ – ein Staatsziel Kein Zugriff
      3. Grundrechte und Kompetenzbestimmungen Kein Zugriff
      4. Präambeln Kein Zugriff
      5. Erziehungsziele und Förderungsklauseln Kein Zugriff
    2. 1. Die kulturrelevanten Aussagen der Landesverfassungen Kein Zugriff
      2. Kommunales Kulturverfassungsrecht Kein Zugriff
      3. Verfassungsbestimmungen mit kultureller Aussage Kein Zugriff
        Objektiv-rechtliche Gehalte der Grundrechte Kein Zugriff
      4. Ergebnis der Betrachtung Kein Zugriff
      5. Der verfassungsrechtliche Kulturauftrag Kein Zugriff
      6. Kultur als Staatsziel im Grundgesetz Kein Zugriff
    3. 1. Die kulturrelevanten Aussagen der Kantonsverfassungen Kein Zugriff
        Die Schweizer Bundesverfassung Kein Zugriff
        Ergebnis der Betrachtung Kein Zugriff
      2. Bundesverfassungsrecht Kein Zugriff
        Die kulturrelevanten Aussagen der Landesverfassungen Kein Zugriff
        Ergebnis der Betrachtung Kein Zugriff
    4. 1. EUV und EGV Kein Zugriff
        Vertrag über eine Verfassung für Europa (Entwurf) Kein Zugriff
        Der Reformvertrag von Lissabon Kein Zugriff
      2. EU-Grundrechte-Charta Kein Zugriff
      3. Ergebnis der Betrachtung Kein Zugriff
  2. Kulturverfassungsrecht im Vergleich Kein Zugriff Seiten 103 - 107
  3. Verfassung als Ausdruck kultureller Identität Kein Zugriff Seiten 107 - 108
1. 1. 1. 1. Länder Kein Zugriff
      2. Kommunen Kein Zugriff
    2. 1. Gesetzgebungs-, Verwaltungs- und Finanzierungskompetenzen Kein Zugriff
      2. Kompetenz aus der Natur der Sache Kein Zugriff
        Kompetenz kraft Sachzusammenhang Kein Zugriff
        Annexkompetenz Kein Zugriff
    3. 1. Staatssymbole und Staatsrepräsentation, Art. 22 GG Kein Zugriff
        Auswärtige Kulturpolitik, Art. 73 Nr. 1 GG i.V.m. Art. 32 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        Ausfuhr deutschen Kulturguts, Art. 73 Abs. 1 Nr. 5 a GG Kein Zugriff
        Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht und Verlagswesen, Art. 73 Nr. 9 GG Kein Zugriff
      2. Angelegenheiten der Flüchtlinge und Vertriebenen, Art. 74 Abs. 1 Nr. 6 GG Kein Zugriff
        Kriegsgräber und Gräber anderer Opfer des Krieges und Opfer der Gewaltherrschaft, Art. 74 Abs. 1 Nr. 10 GG Kein Zugriff
        Recht der Wirtschaft, Art. 74 Abs. 1 Nr. 11 GG Kein Zugriff
        Sozialversicherung, Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG Kein Zugriff
        Ausbildungshilfen und Forschungsförderung, Art. 74 Abs. 1 Nr. 13 GG Kein Zugriff
        Naturschutz und Landschaftspflege, Art. 74 Abs. 1 Nr. 29 GG Kein Zugriff
        Hochschulzulassung und ?abschlüsse, Art. 74 Abs. 1 Nr. 33 GG Kein Zugriff
        Gemeinschaftsaufgaben, Art. 91 b GG Kein Zugriff
        Steuergesetzgebung, Art. 105 Abs. 1 und Abs. 2 GG Kein Zugriff
        Stiftung Preußischer Kulturbesitz, Art. 135 Abs. 4 GG Kein Zugriff
    4. Verwaltungszuständigkeiten des Bundes Kein Zugriff
    5. Finanzierungszuständigkeiten des Bundes Kein Zugriff
    6. Exkurs: Art. 35 Einigungsvertrag Kein Zugriff
    7. Ergebnis: Probleme der Kompetenzabgrenzung Kein Zugriff
  2. 1. Normative Determinanten einer Kulturförderung als Staatsaufgabe für Bund und Länder Kein Zugriff
    2. Staatspraxis „Kulturförderung“ Kein Zugriff
    3. Aspekte eines zukunftsfähigen Kulturföderalismus Kein Zugriff
    4. Verfassungspolitische und verfassungsrechtliche Forderungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausschließliche Zuständigkeiten Kein Zugriff
        Geteilte Zuständigkeiten Kein Zugriff
        Zuständigkeit zur Unterstützung, Koordinierung oder Ergänzung Kein Zugriff
      2. Zielbestimmung des Art. 167 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
        Konkrete Aufgabenbereiche der EU gem. Art. 167 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
      3. Internationale Zusammenarbeit gem. Art. 167 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
      4. Kulturverträglichkeitsklausel Kein Zugriff
      5. Fördermaßnahmen und Verfahren gem. Art. 167 Abs. 5 AEUV Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine und berufliche Bildung Kein Zugriff
        Jugend Kein Zugriff
        Sport Kein Zugriff
      2. Forschung Kein Zugriff
    3. 1. Harmonisierungsverbot Kein Zugriff
      2. Prinzip der begrenzten Ermächtigung und Pflicht zur Loyalität Kein Zugriff
      3. Das Subsidiaritätsprinzip gem. Art. 5 Abs. 3 EUV Kein Zugriff
      4. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
    4. 1. Beispiele für die Kulturförderung der Union Kein Zugriff
      2. Auswirkungen auf die nationale Kulturförderung Kein Zugriff
  4. 1. Konsequenzen der europäischen Integration Kein Zugriff
    2. 1. Formale Aspekte – Europafähigkeit durch die Föderalismusreform? Kein Zugriff
      2. Inhaltliche Aspekte eines europafähigen Kulturföderalismus Kein Zugriff
2. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 207 - 210

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