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Institutionalisierte öffentlich-private Partnerschaften der Gemeinden in Deutschland und Frankreich

Auf dem Weg zu einem europäischen Gesellschaftsmodell
Autor:innen:
Verlag:
 2014

Zusammenfassung

Die Schriftenreihe greift aktuelle Entwicklungen im kommunalen Sektor auf. Die Verknüpfung von Wissenschaft und Praxis ist dabei ein besonderes Anliegen. In der Reihe erscheinen sowohl Monographien, die mit rechtsdogmatischer Fundierung Probleme der kommunalen Praxis behandeln, als auch Tagungsbände mit praxisbezogenen und wissenschaftlich reflektierten Themen.

Herausgeber der Reihe sind Professor Dr. Dr. h.c. Eberhard Schmidt-Aßmann, Direktor des Instituts für deutsches und europäisches Verwaltungsrecht an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, sowie Professor Dr. Friedrich Schoch, Direktor des Instituts für Öffentliches Recht an der Albrecht-Ludwigs-Universität Freiburg i. Br. Die Schriftenreihe wird vom Deutschen Landkreistag unterstützt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2014
ISBN-Print
978-3-415-05088-4
ISBN-Online
978-3-415-05229-1
Verlag
Boorberg, Stuttgart/München
Reihe
Schriften zum deutschen und europäischen Kommunalrecht
Band
44
Sprache
Deutsch
Seiten
278
Produkttyp
Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 20
    1. A. Problemstellung Kein Zugriff
    2. B. Diskussionsstand des Begriffs institutionalisierte öffentlich-private Partnerschaften (IÖPP) Kein Zugriff
    3. C. Abschnitte der Untersuchung und Schwerpunktsetzung Kein Zugriff
      1. A. Die historische Entwicklung der öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) Kein Zugriff
      2. B. Die Bedeutung und die Einsatzmöglichkeiten von ÖPP auf kommunaler Ebene Kein Zugriff
          1. 1. Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG als Legitimationsgrundlage für die wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden Kein Zugriff
            1. a) Grundrechte und kommunale Unternehmen in Privatrechtsform Kein Zugriff
            2. b) Grundrechte und kommunale gemischtwirtschaftliche Unternehmen Kein Zugriff
          3. 3. Landesverfassungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
            1. a) Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Kein Zugriff
            2. b) Die Aktiengesellschaft Kein Zugriff
            3. c) Die Kommanditgesellschaft auf Aktien Kein Zugriff
              1. (1) Das Erfordernis eines rechtfertigenden öffentlichen Zweckes Kein Zugriff
              2. (2) Die Grenzen der Leistungsfähigkeit und des Bedarfs Kein Zugriff
              3. (3) Die Subsidiaritätsklausel Kein Zugriff
              4. (4) Das Örtlichkeitsprinzip Kein Zugriff
            2. b) Besondere kommunalverfassungsrechtliche Grenzen für kommunale Unternehmen in Privatrechtsform Kein Zugriff
            3. c) Keine besonderen Regeln für gemischtwirtschaftliche Unternehmen Kein Zugriff
          3. 3. Vergaberechtliche Vorgaben für gemischtwirtschaftliche Unternehmen Kein Zugriff
          1. 1. Die Geltung der EU-Grundfreiheiten Kein Zugriff
          2. 2. Die Anwendung der EU-Normen Kein Zugriff
          3. 3. Die Regelungen der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung Kein Zugriff
        1. I. Die Beteiligung von Kommunen an weiteren Gesellschaften des Privatrechts Kein Zugriff
        2. II. Die Beteiligung von Privaten an öffentlich-rechtlichen Einrichtungen der Kommunen Kein Zugriff
          1. 1. Betreiber- und Betriebsführungsmodelle Kein Zugriff
          2. 2. Vertragliche ÖPP im öffentlichen Hochbau Kein Zugriff
        4. IV. Andere Unterscheidungsmöglichkeiten Kein Zugriff
            1. a) Formelle Gründungsvoraussetzungen Kein Zugriff
            2. b) Gründungsmängel Kein Zugriff
            1. a) Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
            2. b) Gründungsmängel Kein Zugriff
            1. a) Die Geschäftsführung Kein Zugriff
            2. b) Die Gesellschafterversammlung Kein Zugriff
            3. c) Der Aufsichtsrat Kein Zugriff
            1. a) Der Vorstand Kein Zugriff
            2. b) Die Hauptversammlung Kein Zugriff
            3. c) Der Aufsichtsrat Kein Zugriff
          1. 1. Die Kontrolle in der GmbH Kein Zugriff
          2. 2. Die Kontrolle der kommunalen Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
          3. 3. Die Kontrolle der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung Kein Zugriff
          1. 1. Die Änderung des Gesellschaftsvertrages in der GmbH Kein Zugriff
          2. 2. Die Satzungsänderung in der AG Kein Zugriff
        1. I. Die Eingrenzung der Rechtsformenwahl Kein Zugriff
          1. 1. Öffentlicher Zweck Kein Zugriff
          2. 2. Subsidiarität der Zweckerfüllung Kein Zugriff
        3. III. Die Wahrung des gemeindlichen Einflusses in den Gesellschaftsgremien Kein Zugriff
        4. IV. Die Berichtspflichten Kein Zugriff
        5. V. Die Rechtsaufsicht Kein Zugriff
    3. Dritter Abschnitt. Zusammenfassung der Ausführungen über die kommunalen gemischtwirtschaftlichen Gesellschaften und Ausblick Kein Zugriff
        1. I. Die société d'économie mixte locale Kein Zugriff
        2. II. Der service public local Kein Zugriff
        3. III. Das partenariat public-privé Kein Zugriff
        4. IV. Die collectivités territoriales Kein Zugriff
        5. V. Der intérêt général Kein Zugriff
      2. B. Die historische Entwicklung der société d'économie mixte locale Kein Zugriff
      3. C. Die wirtschaftliche Bedeutung der société d'économie mixte locale Kein Zugriff
        1. I. Die verfassungsrechtliche Grundlage für die wirtschaftliche Betätigung der französischen Kommunen Kein Zugriff
          1. 1. Die Regelungen im Gesetz über die Gebietskörperschaften Kein Zugriff
          2. 2. Die Regelungen im französischen Handelsgesetzbuch Kein Zugriff
          3. 3. Die Regelungen im französischen Strafgesetzbuch Kein Zugriff
          1. 1. Die Verpflichtung zu fairem Wettbewerb Kein Zugriff
          2. 2. Die Publizitätserfordernisse im Rahmen von öffentlichen Ausschreibungen Kein Zugriff
          1. 1. Der nichtwirtschaftliche Verein (association) Kein Zugriff
          2. 2. Die Arbeitsgemeinschaft (groupement d'intérêt économique) und die europäische Arbeitsgemeinschaft (groupement européen d'intérêt économique) Kein Zugriff
          3. 3. Sonstige gemischtwirtschaftliche Gesellschaften Kein Zugriff
          1. 1. Die Gemeinschaft des öffentlichen Interesses (groupement d'intérêt public) Kein Zugriff
          2. 2. Die öffentlichen Erschließungsgesellschaften der Gebietskörperschaften (sociétés publiques locales d'aménagement) Kein Zugriff
          3. 3. Die lokalen öffentlichen Gesellschaften der Gebietskörperschaften (sociétés publiques locales) Kein Zugriff
        3. III. Vertragliche ÖPP Kein Zugriff
        4. IV. Beteiligung an ausländischen ÖPP Kein Zugriff
              1. (1) Der privatrechtliche Gründungsvertrag Kein Zugriff
              2. (2) Der öffentlich-rechtliche Beschluss Kein Zugriff
            2. b) Die Eintragung der Gesellschaft in das Handelsregister Kein Zugriff
            3. c) Gründungsmängel Kein Zugriff
          2. 2. Die Beteiligung an einer bestehenden société d'économie mixte locale Kein Zugriff
          3. 3. Die Umwandlung in eine société d'économie mixte locale Kein Zugriff
            1. a) Die ordentliche Hauptversammlung (l'assemblée générale ordinaire) Kein Zugriff
            2. b) Die außerordentliche Hauptversammlung (l'assemblée générale extraordinaire) Kein Zugriff
            1. a) Der Verwaltungsrat und sein Präsident (le conseil d'administration et son président directeur général) Kein Zugriff
            2. b) Der Aufsichtsrat und das Direktorium (le conseil de surveillance et le directoire) Kein Zugriff
            1. a) Aufgaben des Rechnungsprüfers Kein Zugriff
            2. b) Die Haftung des Rechnungsprüfers Kein Zugriff
            1. a) Die Information über die Angelegenheiten der Gesellschaft Kein Zugriff
            2. b) Die Kontrolle über die Ausübung des Stimmrechts Kein Zugriff
        4. IV. Die Behandlung der société d'économie mixte locale in wirtschaftlichen Schwierigkeiten Kein Zugriff
          1. 1. Das Steuersystem der société d'économie mixte locale Kein Zugriff
            1. a) Die Einordnung in das allgemeine Buchführungswesen Kein Zugriff
            2. b) Die strengeren Regeln für bevollmächtigte sociétés d'économie mixte locales Kein Zugriff
            3. c) Die Einziehung von öffentlichen Erträgen durch eine société d'économie mixte locale Kein Zugriff
            1. a) Die Erschließung Kein Zugriff
            2. b) Der Bau Kein Zugriff
            3. c) Die Bewirtschaftung von öffentlichen Gewerbebetrieben Kein Zugriff
            4. d) Die Aktivitäten für das Gemeinwohl Kein Zugriff
            1. a) Die Intervention im Gesundheitssektor Kein Zugriff
            2. b) Die Verwaltung von Häfen, Flughäfen und lokalem Vermögen Kein Zugriff
            3. c) Der Bau und die Erschließung von Telekommunikationsnetzen Kein Zugriff
            4. d) Die Verwaltung eines lokalen Fernsehsenders Kein Zugriff
          3. 3. Die sociétés d'économie mixte locales mit verschiedenen Aktivitäten Kein Zugriff
            1. a) Die Sport-SEML (sociétés d'économie mixtes sportives locales) Kein Zugriff
            2. b) Die sociétés d'économie mixte locales in Elsass-Lothringen Kein Zugriff
            3. c) Die sociétés d'économie mixte locales in den französischen Überseegebieten Kein Zugriff
          1. 1. Erhöhtes Mindestkapital Kein Zugriff
          2. 2. Das Prinzip der Mehrheitsbeteiligung Kein Zugriff
          3. 3. Die Ausnahmen vom Prinzip der Mehrheitsbeteiligung Kein Zugriff
            1. a) Die Beteiligung der Gebietskörperschaft bei Kapitalveränderungen Kein Zugriff
            2. b) Der Rückzug einer Gebietskörperschaft aus dem Kapital einer société d'économie mixte locale Kein Zugriff
            3. c) Teilweise Veräußerung Kein Zugriff
            4. d) Die Umwandlung einer société d'économie mixte locale in eine société anonyme Kein Zugriff
            5. e) Die Auflösung der société d'économie mixte locale Kein Zugriff
            1. a) Die direkte Vertretung im Verwaltungs- oder Aufsichtsrat Kein Zugriff
            2. b) Die indirekte Vertretung in der besonderen Versammlung Kein Zugriff
            3. c) Die Entmachtung der Hauptversammlungen Kein Zugriff
            1. a) Die Benennung und Abberufung Kein Zugriff
            2. b) Die Altersgrenzen Kein Zugriff
            3. c) Die Vergütung der gewählten Vertreter Kein Zugriff
              1. (1) Die Qualifizierung als lokaler Unternehmer i.S.d. französischen Wahlgesetzbuches Kein Zugriff
              2. (2) Die Beteiligung an Beschlüssen der Gebietskörperschaften Kein Zugriff
              3. (3) Die Beteiligung an Ausschreibungsverfahren und an Beleihungen Kein Zugriff
            1. a) Die Dauer des Mandats Kein Zugriff
            2. b) Die Verlängerung des Mandats Kein Zugriff
            3. c) Die Häufung von Funktionen Kein Zugriff
            4. d) Benennung und Dauer des Mandats eines speziellen Delegierten Kein Zugriff
            1. a) Die zivilrechtliche Haftung Kein Zugriff
            2. b) Die strafrechtliche Haftung Kein Zugriff
            3. c) Die disziplinarische Haftung Kein Zugriff
            1. a) Die Entscheidung über die Beteiligung an einer société d'économie mixte locale Kein Zugriff
            2. b) Der Jahresbericht des Bevollmächtigten Kein Zugriff
            3. c) Die Kontrolle des Spezialdelegierten Kein Zugriff
            4. d) Die Kontrolle der mit den Gebietskörperschaften vertraglich verbundenen sociétés d'économie mixte locales Kein Zugriff
            5. e) Die Kontrolle der hoheitliche Gewalt ausübenden sociétés d'économie mixte locales Kein Zugriff
              1. (1) Die staatliche Kontrolle über die Beschlüsse der Gebietskörperschaft Kein Zugriff
              2. (2) Die staatliche Kontrolle über die société d'économie mixte locale Kein Zugriff
              1. (1) Die Überprüfung des eingegangenen Risikos Kein Zugriff
              2. (2) Die finanzielle Kontrolle durch die regionalen Rechnungskammern Kein Zugriff
            3. c) Die Erweiterung des Haushaltsplans der Gemeinde durch die Rechnungslegung der société d'économie mixte locale Kein Zugriff
            4. d) Die einstweilige Verfügung zum Abschluss eines Vertrages Kein Zugriff
            5. e) Die Überprüfung durch die staatlichen Verwaltungskontrollorgane Kein Zugriff
            6. f) Die Weiterleitung von sonstigen Dokumenten über Rechtsgeschäfte der société d'économie mixte locale Kein Zugriff
    3. Dritter Abschnitt. Zusammenfassung der Ausführungen über die société d'économie mixte locale und Ausblick Kein Zugriff
          1. 1. Auseinandersetzung mit der Kritik an IÖPP Kein Zugriff
          2. 2. Der tatsächliche Regelungsbedarf als Grenze des Vergleichs Kein Zugriff
        2. II. Das französische Modell als ein mögliches Regelungsbeispiel Kein Zugriff
            1. a) Der Code civil und seine Auswirkungen auf das deutsche Rechtssystem Kein Zugriff
            2. b) Die Systematisierungsprozesse des Verwaltungsrechts Ende des 19. und zu Beginn des 20. Jahrhunderts Kein Zugriff
            3. c) Verflechtung der Rechtsstrukturen in den deutsch-französischen Grenzregionen Kein Zugriff
            1. a) EU-Recht mit Auswirkungen für die EU-Mitgliedstaaten Kein Zugriff
            2. b) Einflüsse der EU-Mitgliedstaaten auf das Unionsrecht Kein Zugriff
            1. a) Das konjunkturelle Interesse an der Rechtsvergleichung mit dem angelsächsischen System Kein Zugriff
            2. b) Die Lobbyarbeit der Wirtschaft für die ÖPP Kein Zugriff
            3. c) Vom Nutzen des Vergleichs für die Verwaltungsrechtswissenschaft Kein Zugriff
        2. II. Der französische Zentralismus und der deutsche Föderalismus als Ausgangspunkt für unterschiedliche Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
        3. III. Französische Formenvielfalt und Formalisierung Kein Zugriff
          1. 1. Die Handelsgesellschaft als klassischer Wirtschaftsakteur in Deutschland und Frankreich Kein Zugriff
          2. 2. Die Harmonisierung des deutschen und französischen Gesellschaftsrechts Kein Zugriff
          1. 1. Der Vorrang des Gesellschaftsrechts bei der Errichtung und Organisation der gemischtwirtschaftlichen Gesellschaft Kein Zugriff
          2. 2. Die Parallelität der französischen und deutschen Vorgaben für die Errichtung und Organisation der gemischtwirtschaftlichen Gesellschaften Kein Zugriff
          1. 1. Öffentlicher Zweck und öffentliches Interesse (intérêt général) Kein Zugriff
          2. 2. Überlegungen zur Erweiterung des Tätigkeitsfeldes deutscher gemischtwirtschaftlicher Gesellschaften Kein Zugriff
        1. I. Die Festlegung auf eine Rechtsform in Frankreich Kein Zugriff
        2. II. Die Mindestkapitalbeteiligung Kein Zugriff
        3. III. Die Kontroll- und Einflussmöglichkeiten auf die Vertreter der Gebietskörperschaften Kein Zugriff
        4. IV. Die nachträgliche Änderung der Satzung oder des Gesellschaftsvertrages Kein Zugriff
        5. V. Die übergemeindliche Kontrolle Kein Zugriff
        1. I. Die bessere Vereinbarkeit mit Unionsrecht Kein Zugriff
          1. 1. Die Societas Europaea (SE) Kein Zugriff
          2. 2. Überlegungen zur Einführung einer gemischtwirtschaftlichen europäischen Gesellschaft Kein Zugriff
      4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Die Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
        2. II. Kein Eingriff in die Selbstverwaltungsgarantie Kein Zugriff
        3. III. Modifikationen im Recht der AG und im Recht der GmbH Kein Zugriff
        1. I. Die Änderung der Gemeindeordnungen und Kommunalverfassungen Kein Zugriff
        2. II. Die Änderung des Haushaltsrechts Kein Zugriff
        1. I. Flexible Gestaltung des Gesellschaftsvertrags nach dem französischen Modell Kein Zugriff
        2. II. Vorschlag für mögliche Gesellschaftsvertragsänderungen Kein Zugriff
    4. Vierter Abschnitt. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
  7. Anhang. Übersetzung der Art.L1521–1 bis L1525–3 des Code général des collectivités territoriales Kein Zugriff 229 - 245
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 246 - 274
    1. A Kein Zugriff
    2. B Kein Zugriff
    3. C Kein Zugriff
    4. D Kein Zugriff
    5. E Kein Zugriff
    6. F Kein Zugriff
    7. G Kein Zugriff
    8. I Kein Zugriff
    9. K Kein Zugriff
    10. L Kein Zugriff
    11. M Kein Zugriff
    12. O Kein Zugriff
    13. P Kein Zugriff
    14. R Kein Zugriff
    15. S Kein Zugriff
    16. V Kein Zugriff
    17. Z Kein Zugriff

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