Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Die Dokumentationspflichten von Wertpapierdienstleistungsunternehmen im Rahmen der Anlageberatung

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Die Arbeit analysiert schwerpunktmäßig die seit dem Jahr 2010 für Wertpapierdienstleistungsunternehmen geltende Pflicht zur Protokollierung von gegenüber Privatkunden erbrachten Anlageberatungen. Neben einer kritischen Betrachtung der gesetzlichen Ausgestaltung (§ 34 Abs. 2a, 2b WpHG) legt der Autor ein besonderes Augenmerk auf die zivilprozessuale Bedeutung des Protokolls und untersucht, ob die Einführung der Protokollpflicht tatsächlich zu der vom Gesetzgeber intendierten verbesserten Durchsetzbarkeit von Schadensersatzansprüchen von Anlegern aus Falschberatung geführt hat. Eingehend veranschaulicht werden zudem u.a. die Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Aufzeichnungspflicht. Abschließend wird ein Vorschlag zur Gesetzestextänderung unterbreitet.

Das Werk richtet sich an Wertpapierdienstleistungsunternehmen, Gerichte und Rechtsanwälte. Außerdem soll es dem Gesetzgeber Anhaltspunkte für eine Optimierung der bestehenden Dokumentationspflichten geben.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0755-3
ISBN-Online
978-3-8452-4987-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band
42
Sprache
Deutsch
Seiten
351
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 24
  3. Einleitung Kein Zugriff 25 - 27
        1. Legaldefinition im Wertpapierhandelsgesetz und Kreditwesengesetz Kein Zugriff
            1. Empfehlung Kein Zugriff
              1. Abgabe an Kunden oder deren Vertreter Kein Zugriff
              2. Tatsächliche oder vorgebliche Berücksichtigung der persönlichen Verhältnisse des Anlegers Kein Zugriff
              3. Individuelle Kommunikationsformen Kein Zugriff
          2. Bezogen auf Geschäfte mit bestimmten Finanzinstrumenten Kein Zugriff
          1. Erlaubnispflicht nach § 32 Abs. 1 Satz 1 KWG Kein Zugriff
          2. Schema zur Erlaubnispflicht nach § 32 Abs. 1 Satz 1 KWG Kein Zugriff
              1. Funktionsfähigkeit der Kapitalmärkte Kein Zugriff
              2. Anlegerschutz Kein Zugriff
            2. Rechtsnatur und Verhältnis zum Zivilrecht Kein Zugriff
            3. Überwachung und Durchsetzung durch die BaFin Kein Zugriff
            1. Professionelle Kunden Kein Zugriff
            2. Privatkunden Kein Zugriff
            1. Sorgfalts- und Interessenwahrungspflicht, § 31 Abs. 1 Nr. 1 WpHG Kein Zugriff
            2. Vermeidung und Offenlegung von Interessenkonflikten, § 31 Abs. 1 Nr. 2, § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 und 3a WpHG Kein Zugriff
            3. Zuwendungen, § 31d WpHG Kein Zugriff
            4. Gebot der Redlichkeit und Eindeutigkeit sowie Verbot der Irreführung, § 31 Abs. 2 Satz 1 WpHG Kein Zugriff
            5. Informationspflichten nach § 31 Abs. 3 WpHG Kein Zugriff
            6. Produktinformationsblatt, § 31 Abs. 3a WpHG Kein Zugriff
                1. Kenntnisse und Erfahrungen Kein Zugriff
                2. Finanzielle Verhältnisse des Kunden Kein Zugriff
                3. Anlageziele des Kunden Kein Zugriff
                4. Vorbehalt der Erforderlichkeit Kein Zugriff
              2. Geeignetheitsprüfung und Explorationspflichten bei der Anlageberatung von professionellen Kunden Kein Zugriff
              3. Verbot der Anlageberatung, § 31 Abs. 4 Satz 3 WpHG Kein Zugriff
              1. Beratungsfreies Geschäft (§ 31 Abs. 5 WpHG) Kein Zugriff
              2. Reines Ausführungsgeschäft (§ 31 Abs. 7 WpHG) Kein Zugriff
              3. Schema: Vergleich der besonderen Verhaltenspflichten nach § 31 Abs. 4, 5 und 7 WpHG Kein Zugriff
            9. Registrierung von Mitarbeitern in der Anlageberatung und Nachweis deren angemessener Qualifikation gegenüber der BaFin, § 34d WpHG Kein Zugriff
          1. Anlageberatung ausschließlich bezogen auf Investmentanteile bzw. Vermögensanlagen i.S.d. § 1 Abs. 2 VermAnlG Kein Zugriff
          2. Anlageberatung durch Freiberufler Kein Zugriff
          3. Anlageberatung im Rahmen einer anderen beruflichen Tätigkeit Kein Zugriff
          4. Anlageberatung durch vertraglich gebundene Vermittler i.S.v. § 2 Abs. 10 Satz 1 KWG Kein Zugriff
      1. Vertragsrechtlicher Begriff der Anlageberatung Kein Zugriff 79 - 80
        1. Beratungsvertrag als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
          1. Auslegung des Beratungsvertrags Kein Zugriff
          2. Kriterien für eine ordnungsgemäße Beratung Kein Zugriff
          3. Nachwirkende Informations- oder Warnpflichten Kein Zugriff
          4. Auslegung des Vertrags mit Rücksicht auf die Regelungsvorgaben der MiFID? Kein Zugriff
          1. Auskunftsvertrag im Rahmen einer Anlagevermittlung Kein Zugriff
          2. Finanzportfolioverwaltungsvertrag Kein Zugriff
          3. Vermögensberatungsvertrag Kein Zugriff
      1. Externe Kontrolle der Einhaltung der Wohlverhaltenspflichten Kein Zugriff 94 - 95
          1. Auswirkungen von Beweisschwierigkeiten auf das Vertragsverhältnis zwischen Wertpapierdienstleistungsunternehmen und Anleger Kein Zugriff
          2. Auswirkungen von Beweisschwierigkeiten auf die Funktionsfähigkeit des Kapitalmarkts Kein Zugriff
            1. § 280 Abs. 1, 3 i.V.m. § 281 Abs. 1 BGB gegen das Wertpapierdienstleistungsunternehmen Kein Zugriff
            2. § 280 Abs. 1 BGB gegen das Wertpapierdienstleistungsunternehmen Kein Zugriff
            3. §§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 2, 241 Abs. 2 BGB gegen das Wertpapierdienstleistungsunternehmen Kein Zugriff
            4. §§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 3, 241 Abs. 2 BGB gegen den Anlageberater Kein Zugriff
            1. § 823 Abs. 1 BGB gegen den Anlageberater Kein Zugriff
              1. Schutzgesetzcharakter der §§ 31 ff. WpHG Kein Zugriff
                1. § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. §§ 31 ff. WpHG gegen den Anlageberater Kein Zugriff
                2. § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. §§ 31 ff. WpHG gegen das Wertpapierdienstleistungsunternehmen Kein Zugriff
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            3. § 826 BGB gegen den Anlageberater Kein Zugriff
            4. § 831 BGB gegen das Wertpapierdienstleistungsunternehmen Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Schuldverhältnis Kein Zugriff
            1. Grundsatz Kein Zugriff
                1. Umkehr der objektiven Beweislast Kein Zugriff
                2. Gesteigerte Substantiierungslast des Beweisgegners Kein Zugriff
                  1. Keine Umkehr der objektiven Beweislast Kein Zugriff
                  2. Wegfall des Erfordernisses gesteigerten Substantiierens Kein Zugriff
              2. Beweisprobleme infolge mündlicher Aufklärung bzw. Beratung Kein Zugriff
              3. Schema: Unterlassene Aufklärung bzw. Beratung Kein Zugriff
              1. Keine gesteigerte Substantiierungslast des Wertpapierdienstleistungsunternehmens Kein Zugriff
              2. Beweisprobleme infolge mündlicher Aufklärung bzw. Beratung Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. Vertretenmüssen der Pflichtverletzung Kein Zugriff
          4. Schaden Kein Zugriff
          5. Haftungsausfüllende Kausalität Kein Zugriff
          6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Interne Kontrolle der Pflichterfüllung Kein Zugriff
        2. Warn- und Übereilungsschutz Kein Zugriff
        1. Verbesserung der Beratungsqualität Kein Zugriff
        2. Stärkung des zwischen Wertpapierdienstleistungsunternehmen und Anleger bestehenden Vertrauensverhältnisses Kein Zugriff
        3. Verbesserung der Verständnismöglichkeiten des Kunden Kein Zugriff
        4. Verringerung des Prozessrisikos des Kunden Kein Zugriff
        5. Minderung der Verfahrenskosten für die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen des Anlegers aus Falschberatung Kein Zugriff
      2. Negative Auswirkung: Erhöhung der Kosten für die Durchführung der Anlageberatung Kein Zugriff 145 - 145
      3. Fazit Kein Zugriff 145 - 147
      1. Berücksichtigung der Auswirkung auf die operationale Effizienz des Kapitalmarktes Kein Zugriff 147 - 148
        1. Externe Kontrollfunktion Kein Zugriff
        2. Beweisfunktion Kein Zugriff
        3. Nebenfunktionen Kein Zugriff
        1. Ansicht der Literatur Kein Zugriff
          1. Sachverhalt Kein Zugriff
          2. Rechtliche Würdigung Kein Zugriff
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. § 34 Abs. 1 WpHG Kein Zugriff
            1. Identität des Kunden und dessen Vertreter Kein Zugriff
            2. Einstufung des Kunden in die betreffende Kundenkategorie des § 31a WpHG Kein Zugriff
            3. Kundeninformationen i.S.d. § 31 Abs. 3 WpHG Kein Zugriff
            4. Zulässigkeit von Zuwendungen i.S.d. § 31d WpHG Kein Zugriff
          3. § 34 Abs. 1 WpHG i.V.m. § 14 Abs. 3 WpDVerOV – Grundsätze und Organisationsanweisungen Kein Zugriff
          4. § 34 Abs. 1 WpHG i.V.m. § 14 Abs. 3a WpDVerOV – Vertriebsvorgaben Kein Zugriff
            1. Dokumentationsgegenstand Kein Zugriff
            2. Zivilrechtliche Bedeutsamkeit der aufsichtsrechtlich gebotenen Dokumentation Kein Zugriff
                1. § 667 BGB Kein Zugriff
                2. Vertraglicher Herausgabeanspruch Kein Zugriff
                3. §§ 31 ff. WpHG Kein Zugriff
                4. § 810 BGB Kein Zugriff
                5. § 242 BGB Kein Zugriff
                6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              2. § 423 ZPO – Vorlegungspflicht des Gegners bei Bezugnahme Kein Zugriff
              3. § 142 ZPO – Gerichtliche Anordnung der Vorlegung des WpHG-Bogens Kein Zugriff
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          6. § 34 Abs. 1 WpHG i.V.m. § 14 Abs. 5 WpDVerOV – Interessenkonflikt Kein Zugriff
          7. Dokumentation der erteilten Empfehlung(en) Kein Zugriff
          8. Pflicht zur Dokumentation des Inhalts des Beratungsgesprächs gem. § 34 Abs. 1 WpHG Kein Zugriff
        2. Aufzeichnungspflichten gemäß § 34 Abs. 2 WpHG Kein Zugriff
        3. Aufbewahrung und Form der Aufzeichnungen, § 34 Abs. 3 WpHG Kein Zugriff
          1. Unselbstständige deutsche Zweigniederlassung eines ausländischen Einlagenkreditinstituts oder Wertpapierhandelsunternehmens Kein Zugriff
          2. Fälle grenzüberschreitender Erbringung der Anlageberatung Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Gesetz zur verbesserten Durchsetzbarkeit von Ansprüchen von Anlegern aus Falschberatung Kein Zugriff
          2. Exkurs: Dokumentationspflicht des Versicherungsvermittlers nach § 61 Abs. 1 Satz 2 VVG Kein Zugriff
              1. Anlageberatung durch Wertpapierdienstleistungsunternehmen Kein Zugriff
                1. Privatkunden Kein Zugriff
                2. Vertretung durch professionellen Kunden Kein Zugriff
                1. Anlass der Beratung Kein Zugriff
                2. Dauer des Beratungsgesprächs Kein Zugriff
                3. Informationen über die persönliche Situation des Kunden und über die besprochenen Anlageprodukte Kein Zugriff
                4. Wesentliche Anliegen des Kunden und deren Gewichtung Kein Zugriff
                5. Erteilte Empfehlungen mit Begründung Kein Zugriff
                6. Besondere Angaben nach § 14 Abs. 6 Satz 2 WpDVerOV Kein Zugriff
                7. Weitere Angaben Kein Zugriff
              2. Stärkere Konkretisierung – Musterprotokoll Kein Zugriff
              1. Schriftform i.S.d. BGB Kein Zugriff
              2. Unterschrift des Kunden Kein Zugriff
            4. Zeitliche Zäsur zwischen Protokollerstellung und Auftragserteilung Kein Zugriff
            5. Unverzügliche Aushändigung an Kunden, § 34 Abs. 2a Satz 2, 2. Hs. WpHG Kein Zugriff
            6. Herausgabeanspruch, § 34 Abs. 2b WpHG Kein Zugriff
            7. Aufbewahrung des Protokolls Kein Zugriff
              1. Geschäftsabschluss vor Protokollerhalt als Ausnahme Kein Zugriff
                1. Rechtsnatur Kein Zugriff
                2. Gegenstand des Rücktrittsrechts Kein Zugriff
                3. Rücktrittsgrund Kein Zugriff
                4. Beweislast für das Vorliegen eines Rücktrittsgrundes Kein Zugriff
                5. Rücktrittsfrist und Rücktrittserklärung Kein Zugriff
                6. Sonderfall: Inkongruenz von beratendem und orderausführendem Institut Kein Zugriff
                  1. Festpreisgeschäft Kein Zugriff
                  2. Kommissionsgeschäft Kein Zugriff
                  3. 1 Einkaufskommission Kein Zugriff
                  4. 2 Verkaufskommission Kein Zugriff
                  5. Abschluss- bzw. Anlagevermittlung als auf der Beratung beruhendes Geschäft Kein Zugriff
              3. Rücktrittsrecht als nicht ausreichend durchdachte Regelung? Kein Zugriff
            9. Rechtsnatur der Protokollpflicht Kein Zugriff
            10. Möglichkeit eines Verzichts des Kunden Kein Zugriff
            1. Auswirkung auf die gesteigerte Substantiierungslast des Wertpapierdienstleistungsunternehmens Kein Zugriff
                1. Privaturkunde i.S.d. § 416 ZPO Kein Zugriff
                2. Tatsächliche Vermutung der Vollständigkeit und Richtigkeit des Protokolls Kein Zugriff
                3. Mögliche Verschlechterung der beweisrechtlichen Lage des Kunden durch ein fehlerhaftes Beratungsprotokoll? Kein Zugriff
                4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              2. Auch vom Kunden unterzeichnetes Protokoll Kein Zugriff
          5. Auswirkung des Protokolls auf die Verjährung von Schadensersatzansprüchen aus Falschberatung Kein Zugriff
          6. Europarechtskonformität Kein Zugriff
          1. § 39 Abs. 2 Nr. 10b WpHG Kein Zugriff
          2. § 39 Abs. 2 Nr. 20 WpHG Kein Zugriff
          1. § 39 Abs. 2 Nr. 19a WpHG Kein Zugriff
          2. § 39 Abs. 2 Nr. 19b und 19c WpHG Kein Zugriff
          3. § 39 Abs. 2 Nr. 20a WpHG-E Kein Zugriff
        1. Auswirkungen auf die gesteigerte Substantiierungslast des Wertpapierdienstleistungsunternehmens Kein Zugriff
          1. Keine Vorlage des Protokolls / des WpHG-Bogens im Prozess als Beweisvereitelung i.S.d. § 427 ZPO Kein Zugriff
          2. Absichtliches Vernichten des Protokolls / des WpHG-Bogens als Beweisvereitelung i.S.d. § 444 ZPO Kein Zugriff
            1. Begriff der Beweisvereitelung Kein Zugriff
            2. Rechtsgrundlage einer Beweisvereitelung Kein Zugriff
            3. Voraussetzungen für das Vorliegen einer Beweisvereitelung Kein Zugriff
            4. Vorliegen einer Beweisvereitelung im Fall der Nichterstellung des Protokolls / des WpHG-Bogens Kein Zugriff
            5. Vorliegen einer fahrlässigen Beweisvereitelung im Fall der Vernichtung des Protokolls Kein Zugriff
              1. Allgemeine Darstellung des Meinungsstands Kein Zugriff
              2. Stellungnahme Kein Zugriff
              3. Rechtsfolgen im Fall der Nichterstellung des Beratungsprotokolls bzw. dessen fahrlässiger Vernichtung Kein Zugriff
          4. Unvollständige Protokollierung als Fall einer nicht normierten Beweisvereitelung Kein Zugriff
          5. Unrichtige Protokollierung als Fall einer nicht normierten Beweisvereitelung Kein Zugriff
          6. Vorschlag einer gesetzlich normierten Beweislastumkehr für den Fall einer unterlassenen oder unvollständigen Protokollierung Kein Zugriff
          1. Schutzgesetzeigenschaft des § 34 WpHG Kein Zugriff
          2. Vorliegen eines kausalen Schadens Kein Zugriff
          3. Auseinanderfallen von Handelndem und Verpflichtetem Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. § 280 Abs. 1 (, 3 i.V.m. § 283) BGB des gesetzlichen Schuldverhältnisses aus § 34 Abs. 2b WpHG Kein Zugriff
      1. Änderung des WpHG Kein Zugriff 305 - 311
      2. Änderung der WpDVerOV Kein Zugriff 311 - 314
      3. Normierung einer Dokumentationspflicht im BGB Kein Zugriff 314 - 315
  7. Gesamtergebnis Kein Zugriff 316 - 318
  8. Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff 319 - 340
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 341 - 351

Ähnliche Veröffentlichungen

aus dem Schwerpunkt "Handelsrecht & Wirtschaftsrecht & Gesellschaftsrecht"
Cover des Buchs: Geschäftsleiter versus Gesellschafter unter dem StaRUG
Monographie Kein Zugriff
Maximilian Kaul
Geschäftsleiter versus Gesellschafter unter dem StaRUG
Cover des Buchs: Mehrfachbeteiligungen an Personengesellschaften
Monographie Kein Zugriff
Hannah Stieghorst-Roggermaier
Mehrfachbeteiligungen an Personengesellschaften
Cover des Buchs: Questioning the Role of Competition Law in the 21st Century
Sammelband Kein Zugriff
Ranjana Andrea Achleitner, Eva Fischer, Lena Hornkohl, Bernadette Zelger
Questioning the Role of Competition Law in the 21st Century
Cover des Buchs: Unternehmensrecht und Öffentliches Recht
Sammelband Kein Zugriff
Susanne Kalss, Ulrich Torggler
Unternehmensrecht und Öffentliches Recht
Cover des Buchs: KI-Governance in der Aktiengesellschaft
Monographie Kein Zugriff
Nikita Rolsing
KI-Governance in der Aktiengesellschaft

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Anmelden

Passwort vergessen?
Login via Open Athens
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex