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Monographie Kein Zugriff
Die Dokumentationspflichten von Wertpapierdienstleistungsunternehmen im Rahmen der Anlageberatung
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht, Band 42
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Die Arbeit analysiert schwerpunktmäßig die seit dem Jahr 2010 für Wertpapierdienstleistungsunternehmen geltende Pflicht zur Protokollierung von gegenüber Privatkunden erbrachten Anlageberatungen. Neben einer kritischen Betrachtung der gesetzlichen Ausgestaltung (§ 34 Abs. 2a, 2b WpHG) legt der Autor ein besonderes Augenmerk auf die zivilprozessuale Bedeutung des Protokolls und untersucht, ob die Einführung der Protokollpflicht tatsächlich zu der vom Gesetzgeber intendierten verbesserten Durchsetzbarkeit von Schadensersatzansprüchen von Anlegern aus Falschberatung geführt hat. Eingehend veranschaulicht werden zudem u.a. die Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Aufzeichnungspflicht. Abschließend wird ein Vorschlag zur Gesetzestextänderung unterbreitet.
Das Werk richtet sich an Wertpapierdienstleistungsunternehmen, Gerichte und Rechtsanwälte. Außerdem soll es dem Gesetzgeber Anhaltspunkte für eine Optimierung der bestehenden Dokumentationspflichten geben.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0755-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4987-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
- Band
- 42
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 351
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 24Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 27Autor:innen:
- Autor:innen:
- Legaldefinition im Wertpapierhandelsgesetz und Kreditwesengesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Empfehlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abgabe an Kunden oder deren Vertreter Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatsächliche oder vorgebliche Berücksichtigung der persönlichen Verhältnisse des Anlegers Kein ZugriffAutor:innen:
- Individuelle Kommunikationsformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bezogen auf Geschäfte mit bestimmten Finanzinstrumenten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erlaubnispflicht nach § 32 Abs. 1 Satz 1 KWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Schema zur Erlaubnispflicht nach § 32 Abs. 1 Satz 1 KWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Funktionsfähigkeit der Kapitalmärkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Anlegerschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsnatur und Verhältnis zum Zivilrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Überwachung und Durchsetzung durch die BaFin Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Professionelle Kunden Kein ZugriffAutor:innen:
- Privatkunden Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sorgfalts- und Interessenwahrungspflicht, § 31 Abs. 1 Nr. 1 WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermeidung und Offenlegung von Interessenkonflikten, § 31 Abs. 1 Nr. 2, § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 und 3a WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuwendungen, § 31d WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Gebot der Redlichkeit und Eindeutigkeit sowie Verbot der Irreführung, § 31 Abs. 2 Satz 1 WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationspflichten nach § 31 Abs. 3 WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Produktinformationsblatt, § 31 Abs. 3a WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kenntnisse und Erfahrungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzielle Verhältnisse des Kunden Kein ZugriffAutor:innen:
- Anlageziele des Kunden Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbehalt der Erforderlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Geeignetheitsprüfung und Explorationspflichten bei der Anlageberatung von professionellen Kunden Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbot der Anlageberatung, § 31 Abs. 4 Satz 3 WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beratungsfreies Geschäft (§ 31 Abs. 5 WpHG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Reines Ausführungsgeschäft (§ 31 Abs. 7 WpHG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Schema: Vergleich der besonderen Verhaltenspflichten nach § 31 Abs. 4, 5 und 7 WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Registrierung von Mitarbeitern in der Anlageberatung und Nachweis deren angemessener Qualifikation gegenüber der BaFin, § 34d WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anlageberatung ausschließlich bezogen auf Investmentanteile bzw. Vermögensanlagen i.S.d. § 1 Abs. 2 VermAnlG Kein ZugriffAutor:innen:
- Anlageberatung durch Freiberufler Kein ZugriffAutor:innen:
- Anlageberatung im Rahmen einer anderen beruflichen Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Anlageberatung durch vertraglich gebundene Vermittler i.S.v. § 2 Abs. 10 Satz 1 KWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragsrechtlicher Begriff der Anlageberatung Kein Zugriff Seiten 79 - 80Autor:innen:
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- Beratungsvertrag als Anknüpfungspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
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- Auslegung des Beratungsvertrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Kriterien für eine ordnungsgemäße Beratung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachwirkende Informations- oder Warnpflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung des Vertrags mit Rücksicht auf die Regelungsvorgaben der MiFID? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Auskunftsvertrag im Rahmen einer Anlagevermittlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzportfolioverwaltungsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermögensberatungsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Externe Kontrolle der Einhaltung der Wohlverhaltenspflichten Kein Zugriff Seiten 94 - 95Autor:innen:
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- Auswirkungen von Beweisschwierigkeiten auf das Vertragsverhältnis zwischen Wertpapierdienstleistungsunternehmen und Anleger Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen von Beweisschwierigkeiten auf die Funktionsfähigkeit des Kapitalmarkts Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 280 Abs. 1, 3 i.V.m. § 281 Abs. 1 BGB gegen das Wertpapierdienstleistungsunternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- § 280 Abs. 1 BGB gegen das Wertpapierdienstleistungsunternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- §§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 2, 241 Abs. 2 BGB gegen das Wertpapierdienstleistungsunternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- §§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 3, 241 Abs. 2 BGB gegen den Anlageberater Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 823 Abs. 1 BGB gegen den Anlageberater Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schutzgesetzcharakter der §§ 31 ff. WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. §§ 31 ff. WpHG gegen den Anlageberater Kein ZugriffAutor:innen:
- § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. §§ 31 ff. WpHG gegen das Wertpapierdienstleistungsunternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- § 826 BGB gegen den Anlageberater Kein ZugriffAutor:innen:
- § 831 BGB gegen das Wertpapierdienstleistungsunternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schuldverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Umkehr der objektiven Beweislast Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesteigerte Substantiierungslast des Beweisgegners Kein ZugriffAutor:innen:
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- Keine Umkehr der objektiven Beweislast Kein ZugriffAutor:innen:
- Wegfall des Erfordernisses gesteigerten Substantiierens Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweisprobleme infolge mündlicher Aufklärung bzw. Beratung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schema: Unterlassene Aufklärung bzw. Beratung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Keine gesteigerte Substantiierungslast des Wertpapierdienstleistungsunternehmens Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweisprobleme infolge mündlicher Aufklärung bzw. Beratung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertretenmüssen der Pflichtverletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schaden Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftungsausfüllende Kausalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Interne Kontrolle der Pflichterfüllung Kein ZugriffAutor:innen:
- Warn- und Übereilungsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verbesserung der Beratungsqualität Kein ZugriffAutor:innen:
- Stärkung des zwischen Wertpapierdienstleistungsunternehmen und Anleger bestehenden Vertrauensverhältnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbesserung der Verständnismöglichkeiten des Kunden Kein ZugriffAutor:innen:
- Verringerung des Prozessrisikos des Kunden Kein ZugriffAutor:innen:
- Minderung der Verfahrenskosten für die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen des Anlegers aus Falschberatung Kein ZugriffAutor:innen:
- Negative Auswirkung: Erhöhung der Kosten für die Durchführung der Anlageberatung Kein Zugriff Seiten 145 - 145Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 145 - 147Autor:innen:
- Berücksichtigung der Auswirkung auf die operationale Effizienz des Kapitalmarktes Kein Zugriff Seiten 147 - 148Autor:innen:
- Autor:innen:
- Externe Kontrollfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweisfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Nebenfunktionen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ansicht der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Würdigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 34 Abs. 1 WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Identität des Kunden und dessen Vertreter Kein ZugriffAutor:innen:
- Einstufung des Kunden in die betreffende Kundenkategorie des § 31a WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kundeninformationen i.S.d. § 31 Abs. 3 WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit von Zuwendungen i.S.d. § 31d WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 34 Abs. 1 WpHG i.V.m. § 14 Abs. 3 WpDVerOV – Grundsätze und Organisationsanweisungen Kein ZugriffAutor:innen:
- § 34 Abs. 1 WpHG i.V.m. § 14 Abs. 3a WpDVerOV – Vertriebsvorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
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- Dokumentationsgegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Zivilrechtliche Bedeutsamkeit der aufsichtsrechtlich gebotenen Dokumentation Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 667 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertraglicher Herausgabeanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- §§ 31 ff. WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 810 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- § 242 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- § 423 ZPO – Vorlegungspflicht des Gegners bei Bezugnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- § 142 ZPO – Gerichtliche Anordnung der Vorlegung des WpHG-Bogens Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- § 34 Abs. 1 WpHG i.V.m. § 14 Abs. 5 WpDVerOV – Interessenkonflikt Kein ZugriffAutor:innen:
- Dokumentation der erteilten Empfehlung(en) Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zur Dokumentation des Inhalts des Beratungsgesprächs gem. § 34 Abs. 1 WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufzeichnungspflichten gemäß § 34 Abs. 2 WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufbewahrung und Form der Aufzeichnungen, § 34 Abs. 3 WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unselbstständige deutsche Zweigniederlassung eines ausländischen Einlagenkreditinstituts oder Wertpapierhandelsunternehmens Kein ZugriffAutor:innen:
- Fälle grenzüberschreitender Erbringung der Anlageberatung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gesetz zur verbesserten Durchsetzbarkeit von Ansprüchen von Anlegern aus Falschberatung Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Dokumentationspflicht des Versicherungsvermittlers nach § 61 Abs. 1 Satz 2 VVG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anlageberatung durch Wertpapierdienstleistungsunternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Privatkunden Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertretung durch professionellen Kunden Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anlass der Beratung Kein ZugriffAutor:innen:
- Dauer des Beratungsgesprächs Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationen über die persönliche Situation des Kunden und über die besprochenen Anlageprodukte Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesentliche Anliegen des Kunden und deren Gewichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Erteilte Empfehlungen mit Begründung Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Angaben nach § 14 Abs. 6 Satz 2 WpDVerOV Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Angaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Stärkere Konkretisierung – Musterprotokoll Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schriftform i.S.d. BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschrift des Kunden Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitliche Zäsur zwischen Protokollerstellung und Auftragserteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unverzügliche Aushändigung an Kunden, § 34 Abs. 2a Satz 2, 2. Hs. WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Herausgabeanspruch, § 34 Abs. 2b WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufbewahrung des Protokolls Kein ZugriffAutor:innen:
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- Geschäftsabschluss vor Protokollerhalt als Ausnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsnatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenstand des Rücktrittsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Rücktrittsgrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweislast für das Vorliegen eines Rücktrittsgrundes Kein ZugriffAutor:innen:
- Rücktrittsfrist und Rücktrittserklärung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall: Inkongruenz von beratendem und orderausführendem Institut Kein ZugriffAutor:innen:
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- Festpreisgeschäft Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommissionsgeschäft Kein ZugriffAutor:innen:
- 1 Einkaufskommission Kein ZugriffAutor:innen:
- 2 Verkaufskommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschluss- bzw. Anlagevermittlung als auf der Beratung beruhendes Geschäft Kein ZugriffAutor:innen:
- Rücktrittsrecht als nicht ausreichend durchdachte Regelung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsnatur der Protokollpflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit eines Verzichts des Kunden Kein ZugriffAutor:innen:
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- Auswirkung auf die gesteigerte Substantiierungslast des Wertpapierdienstleistungsunternehmens Kein ZugriffAutor:innen:
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- Privaturkunde i.S.d. § 416 ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatsächliche Vermutung der Vollständigkeit und Richtigkeit des Protokolls Kein ZugriffAutor:innen:
- Mögliche Verschlechterung der beweisrechtlichen Lage des Kunden durch ein fehlerhaftes Beratungsprotokoll? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Auch vom Kunden unterzeichnetes Protokoll Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkung des Protokolls auf die Verjährung von Schadensersatzansprüchen aus Falschberatung Kein ZugriffAutor:innen:
- Europarechtskonformität Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 39 Abs. 2 Nr. 10b WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 39 Abs. 2 Nr. 20 WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 39 Abs. 2 Nr. 19a WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 39 Abs. 2 Nr. 19b und 19c WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 39 Abs. 2 Nr. 20a WpHG-E Kein ZugriffAutor:innen:
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- Auswirkungen auf die gesteigerte Substantiierungslast des Wertpapierdienstleistungsunternehmens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Vorlage des Protokolls / des WpHG-Bogens im Prozess als Beweisvereitelung i.S.d. § 427 ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Absichtliches Vernichten des Protokolls / des WpHG-Bogens als Beweisvereitelung i.S.d. § 444 ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
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- Begriff der Beweisvereitelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsgrundlage einer Beweisvereitelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen für das Vorliegen einer Beweisvereitelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorliegen einer Beweisvereitelung im Fall der Nichterstellung des Protokolls / des WpHG-Bogens Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorliegen einer fahrlässigen Beweisvereitelung im Fall der Vernichtung des Protokolls Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeine Darstellung des Meinungsstands Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen im Fall der Nichterstellung des Beratungsprotokolls bzw. dessen fahrlässiger Vernichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unvollständige Protokollierung als Fall einer nicht normierten Beweisvereitelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unrichtige Protokollierung als Fall einer nicht normierten Beweisvereitelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorschlag einer gesetzlich normierten Beweislastumkehr für den Fall einer unterlassenen oder unvollständigen Protokollierung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schutzgesetzeigenschaft des § 34 WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorliegen eines kausalen Schadens Kein ZugriffAutor:innen:
- Auseinanderfallen von Handelndem und Verpflichtetem Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- § 280 Abs. 1 (, 3 i.V.m. § 283) BGB des gesetzlichen Schuldverhältnisses aus § 34 Abs. 2b WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderung des WpHG Kein Zugriff Seiten 305 - 311Autor:innen:
- Änderung der WpDVerOV Kein Zugriff Seiten 311 - 314Autor:innen:
- Normierung einer Dokumentationspflicht im BGB Kein Zugriff Seiten 314 - 315Autor:innen:
- Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 316 - 318Autor:innen:
- Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff Seiten 319 - 340Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 341 - 351Autor:innen:
