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Monographie Kein Zugriff
Der beschleunigte Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie
Eine atom-, verfassungs- und europarechtliche Bewertung des Atommoratoriums und der 13. Atomrechtsnovelle- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, Band 50
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Wie die Nutzung der Kernenergie so ist auch der Ausstieg aus dieser Technologie eines der meist diskutierten energiepolitischen Themen der letzten Jahre. Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob das jetzige beschleunigte Ausstiegsszenarium des Jahres 2011 rechtmäßig ist. Betrachtet wird das Thema dabei nicht nur unter verwaltungsrechtlichen, sondern auch aus verfassungs- und europarechtlichen Gesichtspunkten. Kernbereiche bilden dabei die verwaltungsrechtliche Prüfung des Atommoratoriums und des atomrechtlichen Gefahrenbegriffs sowie die Prüfung ob die 13. Atomrechtsnovelle den verfassungsrechtlichen Grenzen insbesondere der Art. 14 und 3 GG standhält.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0633-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4884-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
- Band
- 50
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 269
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14Autor:innen:
- Einführung in die Thematik Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Einordnung und Abgrenzung des Themas Kein Zugriff Seiten 18 - 20Autor:innen:
- Der Weg zum Atomkonsens I Kein Zugriff Seiten 20 - 22Autor:innen:
- Die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke Kein Zugriff Seiten 22 - 23Autor:innen:
- Fukushima und das zweite Ende der friedlichen Nutzung der Atomkraft Kein Zugriff Seiten 23 - 28Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Aussetzung der Laufzeitverlängerung durch das Moratorium Kein Zugriff Seiten 30 - 33Autor:innen:
- Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff Seiten 33 - 38Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gefahr und Gefahrverdacht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der polizeirechtliche Gefahrenbegriff im Atomrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik der Literatur – „Standard der praktischen Vernunft“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kalkar-Rechtsprechung und die Grenzen des menschlichen Erkenntnisvermögens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abstrakte Gefahr Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkrete Gefahr Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ansatz der Exekutive Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Würgassen-Entscheidung des BVerwG Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung auf den konkret zu untersuchenden Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ermessensfehlgebrauch Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeiner Gleichheitsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Amtshaftungsanspruch gem. Art. 34 GG i.V.m. § 839 BGB Kein Zugriff Seiten 64 - 65Autor:innen:
- Rechtsmittelversäumung § 839 Abs. 3 BGB Kein Zugriff Seiten 65 - 66Autor:innen:
- Anspruch aus enteignungsgleichem Eingriff Kein Zugriff Seiten 66 - 68Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- Frühere Regelungsvorschläge Kein Zugriff Seiten 70 - 71Autor:innen:
- Atomkonsens I Kein Zugriff Seiten 71 - 73Autor:innen:
- 11. und 13. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes Kein Zugriff Seiten 73 - 75Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wahrung eines Garantiegehalts des Art. 73 Abs. 1 Nr. 14 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zur Nutzung aufgrund von Zweifeln an der Sicherstellung der Daseinsvorsorge Kein ZugriffAutor:innen:
- Kalkar-Rechtsprechung und Festlegung eines weiten Einschätzungsspielraums für den Gesetzgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Körperschaften des öffentlichen Rechts als grundrechts– unfähige Rechtssubjekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsprechungsanalyse Kein ZugriffAutor:innen:
- Literaturanalyse Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- RWE und E.ON Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderwege für Vattenfall und EnBW Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundrechtseigentum an den Kernanlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Hinsichtlich der atomrechtlichen Genehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Hinsichtlich des eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das „Extra“ an Reststrommengen als vermögenswertes Recht i.S.v. Art. 14 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Investitionen als vermögenswertes Recht i.S.v. Art. 14 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einordnung der verschiedenen Begrifflichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhaltsbestimmung nach Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Enteignung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzeszweck als entscheidende Weichenstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuregelung als entscheidende Intention des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Stilllegung der sieben ältesten KKW + Krümmel Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gesetzgebungskompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Form Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Eröffnung des Schutzbereichs Kein ZugriffAutor:innen:
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- Drei-Stufen-Theorie des BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Berufswahl- oder Berufsausübungsregelung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Eingriff in den Schutzbereich in Art. 3 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unterschiedlicher Rechtfertigungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung der Ungleichbehandlung von Grundremmingen C und B Kein ZugriffAutor:innen:
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- Legitimer Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Geeignetheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- „Grundrechtseinschränkung“ zur Anwendbarkeit des Art. 19 Abs. 1 GG bei Inhalts- und Schrankenbestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzrichtung des Art. 19 Abs.1 S. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfüllung des Anwendungsbereiches von Art. 19 Abs. 1 S. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Der EAG-Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft Kein Zugriff Seiten 193 - 197Autor:innen:
- Art. 194 AEUV als einheitliche Regelungskompetenz im Rahmen der europäischen Energiepolitik Kein Zugriff Seiten 197 - 198Autor:innen:
- Verhältnis beider Regelungswerke in Rahmen der wirtschaftlichen Nutzung der Kernenergie Kein Zugriff Seiten 198 - 200Autor:innen:
- Autor:innen:
- Harmonisierung durch EAGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Harmonisierung durch Richtlinie 2009/71/EURATOM Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtlich festgesetzter Ausstieg Kein Zugriff Seiten 207 - 208Autor:innen:
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- Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
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- Maßnahme gleicher Wirkung in der Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik aus der Literatur und Ausweitung des Rechtsbegriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung aus Art. 36 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Solidaritätsprinzip vor dem Vertrag vom Lissabon Kein ZugriffAutor:innen:
- Stärkung des Solidaritätsprinzips durch den Vertrag von Lissabon und das Solidaritätsprinzip im Energiebereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtspflicht oder Rechtsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zur technischen Möglichkeit eines Importverbotes Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beeinträchtigung im Sinne von Art. 34 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
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- Art. 36 S. 1 AEUV – Schutz der Gesundheit und des Lebens von Menschen, Tieren und Pflanzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung durch Förderung des Umweltschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenznahe Reaktoren erhöhen die Gefahr eines Nuklearunfalls mit Auswirkungen auf die deutsche Bevölkerung Kein Zugriff Seiten 229 - 230Autor:innen:
- Ethik-Kommission rät zu europäischer Regulierung Kein Zugriff Seiten 230 - 231Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einseitiger Ausstieg mit Symbolwirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Ausstieg aus EAGV ohne Ausstieg aus EU Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine rechtliche Verpflichtung durch Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie Kein ZugriffAutor:innen:
- EAG-Vertrag als gescheiterter Vertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Einvernehmliche Beendigung des EAGV als Ziel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzungen und Stellenwert einer europäischen Bürgerinitiative Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbindlichkeit einer Bürgerinitiative Kein ZugriffAutor:innen:
- Bürgerinitiative zum generellen Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie Kein ZugriffAutor:innen:
- Bürgerinitiative zur Steigerung und Harmonisierung der Sicherheitsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Bürgerinitiative hinsichtlich der Heraufsetzung des Haftungshöchstwertes Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 247 - 252Autor:innen:
- Ausblick und Bewertung Kein Zugriff Seiten 253 - 256Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 257 - 269Autor:innen:
