Der beschleunigte Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie

Jan Schlömer

doi:10.5771/9783845248844

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Monographie Kein Zugriff

Der beschleunigte Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie

Eine atom-, verfassungs- und europarechtliche Bewertung des Atommoratoriums und der 13. Atomrechtsnovelle

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, Band 50
Verlag:: 15.07.2013

Zusammenfassung

Wie die Nutzung der Kernenergie so ist auch der Ausstieg aus dieser Technologie eines der meist diskutierten energiepolitischen Themen der letzten Jahre. Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob das jetzige beschleunigte Ausstiegsszenarium des Jahres 2011 rechtmäßig ist. Betrachtet wird das Thema dabei nicht nur unter verwaltungsrechtlichen, sondern auch aus verfassungs- und europarechtlichen Gesichtspunkten. Kernbereiche bilden dabei die verwaltungsrechtliche Prüfung des Atommoratoriums und des atomrechtlichen Gefahrenbegriffs sowie die Prüfung ob die 13. Atomrechtsnovelle den verfassungsrechtlichen Grenzen insbesondere der Art. 14 und 3 GG standhält.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2013
Erscheinungsdatum: 15.07.2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0633-4
ISBN-Online: 978-3-8452-4884-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
Band: 50
Sprache: Deutsch
Seiten: 269
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14
1. Einführung in die Thematik Kein Zugriff Seiten 15 - 18
2. Einordnung und Abgrenzung des Themas Kein Zugriff Seiten 18 - 20
3. 1. Der Weg zum Atomkonsens I Kein Zugriff Seiten 20 - 22
  2. Die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke Kein Zugriff Seiten 22 - 23
  3. Fukushima und das zweite Ende der friedlichen Nutzung der Atomkraft Kein Zugriff Seiten 23 - 28
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 29 - 30
2. Aussetzung der Laufzeitverlängerung durch das Moratorium Kein Zugriff Seiten 30 - 33
3. 1. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff Seiten 33 - 38
  2. 1. Gefahr und Gefahrverdacht Kein Zugriff
    2. 1. Der polizeirechtliche Gefahrenbegriff im Atomrecht Kein Zugriff
      2. Kritik der Literatur – „Standard der praktischen Vernunft“ Kein Zugriff
      3. Die Kalkar-Rechtsprechung und die Grenzen des menschlichen Erkenntnisvermögens Kein Zugriff
      4. Abstrakte Gefahr Kein Zugriff
        Konkrete Gefahr Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      5. Ansatz der Exekutive Kein Zugriff
        Die Würgassen-Entscheidung des BVerwG Kein Zugriff
        Anwendung auf den konkret zu untersuchenden Sachverhalt Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Ermessensfehlgebrauch Kein Zugriff
        Allgemeiner Gleichheitsgrundsatz Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. Amtshaftungsanspruch gem. Art. 34 GG i.V.m. § 839 BGB Kein Zugriff Seiten 64 - 65
  2. Rechtsmittelversäumung § 839 Abs. 3 BGB Kein Zugriff Seiten 65 - 66
  3. Anspruch aus enteignungsgleichem Eingriff Kein Zugriff Seiten 66 - 68
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 69 - 70
2. 1. Frühere Regelungsvorschläge Kein Zugriff Seiten 70 - 71
  2. Atomkonsens I Kein Zugriff Seiten 71 - 73
  3. 11. und 13. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes Kein Zugriff Seiten 73 - 75
3. 1. 1. Wahrung eines Garantiegehalts des Art. 73 Abs. 1 Nr. 14 GG Kein Zugriff
    2. Pflicht zur Nutzung aufgrund von Zweifeln an der Sicherstellung der Daseinsvorsorge Kein Zugriff
    3. Kalkar-Rechtsprechung und Festlegung eines weiten Einschätzungsspielraums für den Gesetzgeber Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Körperschaften des öffentlichen Rechts als grundrechts– unfähige Rechtssubjekte Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsprechungsanalyse Kein Zugriff
      2. Literaturanalyse Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. RWE und E.ON Kein Zugriff
        Sonderwege für Vattenfall und EnBW Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundrechtseigentum an den Kernanlagen Kein Zugriff
      2. Hinsichtlich der atomrechtlichen Genehmigung Kein Zugriff
      3. Hinsichtlich des eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebs Kein Zugriff
    2. 1. Das „Extra“ an Reststrommengen als vermögenswertes Recht i.S.v. Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      2. Investitionen als vermögenswertes Recht i.S.v. Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Einordnung der verschiedenen Begrifflichkeiten Kein Zugriff
      2. Inhaltsbestimmung nach Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
        Enteignung Kein Zugriff
        Gesetzeszweck als entscheidende Weichenstellung Kein Zugriff
        Neuregelung als entscheidende Intention des Gesetzgebers Kein Zugriff
        Stilllegung der sieben ältesten KKW + Krümmel Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
        Verfahren Kein Zugriff
        Form Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff
    2. 1. Drei-Stufen-Theorie des BVerfG Kein Zugriff
      2. Berufswahl- oder Berufsausübungsregelung Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Eingriff in den Schutzbereich in Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    2. 1. Unterschiedlicher Rechtfertigungsmaßstab Kein Zugriff
      2. Rechtfertigung der Ungleichbehandlung von Grundremmingen C und B Kein Zugriff
      3. Legitimer Zweck Kein Zugriff
        Geeignetheit Kein Zugriff
        Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Angemessenheit Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. „Grundrechtseinschränkung“ zur Anwendbarkeit des Art. 19 Abs. 1 GG bei Inhalts- und Schrankenbestimmungen Kein Zugriff
    2. Schutzrichtung des Art. 19 Abs.1 S. 1 GG Kein Zugriff
    3. Erfüllung des Anwendungsbereiches von Art. 19 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. Der EAG-Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft Kein Zugriff Seiten 193 - 197
  2. Art. 194 AEUV als einheitliche Regelungskompetenz im Rahmen der europäischen Energiepolitik Kein Zugriff Seiten 197 - 198
  3. Verhältnis beider Regelungswerke in Rahmen der wirtschaftlichen Nutzung der Kernenergie Kein Zugriff Seiten 198 - 200
2. 1. 1. Harmonisierung durch EAGV Kein Zugriff
    2. Harmonisierung durch Richtlinie 2009/71/EURATOM Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Verfassungsrechtlich festgesetzter Ausstieg Kein Zugriff Seiten 207 - 208
3. 1. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
      2. Maßnahme gleicher Wirkung in der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        Kritik aus der Literatur und Ausweitung des Rechtsbegriffs Kein Zugriff
      3. Rechtfertigung aus Art. 36 AEUV Kein Zugriff
    2. 1. Das Solidaritätsprinzip vor dem Vertrag vom Lissabon Kein Zugriff
      2. Stärkung des Solidaritätsprinzips durch den Vertrag von Lissabon und das Solidaritätsprinzip im Energiebereich Kein Zugriff
      3. Rechtspflicht oder Rechtsgebot Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Zur technischen Möglichkeit eines Importverbotes Kein Zugriff
    2. 1. Beeinträchtigung im Sinne von Art. 34 AEUV Kein Zugriff
      2. Art. 36 S. 1 AEUV – Schutz der Gesundheit und des Lebens von Menschen, Tieren und Pflanzen Kein Zugriff
        Rechtfertigung durch Förderung des Umweltschutzes Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. Grenznahe Reaktoren erhöhen die Gefahr eines Nuklearunfalls mit Auswirkungen auf die deutsche Bevölkerung Kein Zugriff Seiten 229 - 230
  2. Ethik-Kommission rät zu europäischer Regulierung Kein Zugriff Seiten 230 - 231
  3. 1. 1. Einseitiger Ausstieg mit Symbolwirkung Kein Zugriff
      2. Kein Ausstieg aus EAGV ohne Ausstieg aus EU Kein Zugriff
      3. Keine rechtliche Verpflichtung durch Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie Kein Zugriff
      4. EAG-Vertrag als gescheiterter Vertrag Kein Zugriff
      5. Einvernehmliche Beendigung des EAGV als Ziel Kein Zugriff
    2. 1. Voraussetzungen und Stellenwert einer europäischen Bürgerinitiative Kein Zugriff
      2. Verbindlichkeit einer Bürgerinitiative Kein Zugriff
      3. Bürgerinitiative zum generellen Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie Kein Zugriff
      4. Bürgerinitiative zur Steigerung und Harmonisierung der Sicherheitsvorschriften Kein Zugriff
      5. Bürgerinitiative hinsichtlich der Heraufsetzung des Haftungshöchstwertes Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 247 - 252
Ausblick und Bewertung Kein Zugriff Seiten 253 - 256
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 257 - 269

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