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Monographie Kein Zugriff

Der beschleunigte Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie

Eine atom-, verfassungs- und europarechtliche Bewertung des Atommoratoriums und der 13. Atomrechtsnovelle
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Wie die Nutzung der Kernenergie so ist auch der Ausstieg aus dieser Technologie eines der meist diskutierten energiepolitischen Themen der letzten Jahre. Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob das jetzige beschleunigte Ausstiegsszenarium des Jahres 2011 rechtmäßig ist. Betrachtet wird das Thema dabei nicht nur unter verwaltungsrechtlichen, sondern auch aus verfassungs- und europarechtlichen Gesichtspunkten. Kernbereiche bilden dabei die verwaltungsrechtliche Prüfung des Atommoratoriums und des atomrechtlichen Gefahrenbegriffs sowie die Prüfung ob die 13. Atomrechtsnovelle den verfassungsrechtlichen Grenzen insbesondere der Art. 14 und 3 GG standhält.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0633-4
ISBN-Online
978-3-8452-4884-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
Band
50
Sprache
Deutsch
Seiten
269
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12 Jan Schlömer
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 14 Jan Schlömer
    1. Einführung in die Thematik Kein Zugriff 15 - 18 Jan Schlömer
    2. Einordnung und Abgrenzung des Themas Kein Zugriff 18 - 20 Jan Schlömer
      1. Der Weg zum Atomkonsens I Kein Zugriff 20 - 22 Jan Schlömer
      2. Die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke Kein Zugriff 22 - 23 Jan Schlömer
      3. Fukushima und das zweite Ende der friedlichen Nutzung der Atomkraft Kein Zugriff 23 - 28 Jan Schlömer
    1. Einführung Kein Zugriff 29 - 30 Jan Schlömer
    2. Aussetzung der Laufzeitverlängerung durch das Moratorium Kein Zugriff 30 - 33 Jan Schlömer
      1. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff 33 - 38 Jan Schlömer
      2. Jan Schlömer
        1. Gefahr und Gefahrverdacht Kein Zugriff Jan Schlömer
        2. Jan Schlömer
          1. Der polizeirechtliche Gefahrenbegriff im Atomrecht Kein Zugriff Jan Schlömer
          2. Kritik der Literatur – „Standard der praktischen Vernunft“ Kein Zugriff Jan Schlömer
          3. Die Kalkar-Rechtsprechung und die Grenzen des menschlichen Erkenntnisvermögens Kein Zugriff Jan Schlömer
          4. Jan Schlömer
            1. Abstrakte Gefahr Kein Zugriff Jan Schlömer
            2. Konkrete Gefahr Kein Zugriff Jan Schlömer
            3. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Schlömer
          5. Jan Schlömer
            1. Ansatz der Exekutive Kein Zugriff Jan Schlömer
            2. Die Würgassen-Entscheidung des BVerwG Kein Zugriff Jan Schlömer
            3. Anwendung auf den konkret zu untersuchenden Sachverhalt Kein Zugriff Jan Schlömer
          6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jan Schlömer
        3. Jan Schlömer
          1. Jan Schlömer
            1. Ermessensfehlgebrauch Kein Zugriff Jan Schlömer
            2. Jan Schlömer
              1. Allgemeiner Gleichheitsgrundsatz Kein Zugriff Jan Schlömer
              2. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Jan Schlömer
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jan Schlömer
      1. Amtshaftungsanspruch gem. Art. 34 GG i.V.m. § 839 BGB Kein Zugriff 64 - 65 Jan Schlömer
      2. Rechtsmittelversäumung § 839 Abs. 3 BGB Kein Zugriff 65 - 66 Jan Schlömer
      3. Anspruch aus enteignungsgleichem Eingriff Kein Zugriff 66 - 68 Jan Schlömer
    1. Einleitung Kein Zugriff 69 - 70 Jan Schlömer
      1. Frühere Regelungsvorschläge Kein Zugriff 70 - 71 Jan Schlömer
      2. Atomkonsens I Kein Zugriff 71 - 73 Jan Schlömer
      3. 11. und 13. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes Kein Zugriff 73 - 75 Jan Schlömer
    3. Jan Schlömer
      1. Jan Schlömer
        1. Wahrung eines Garantiegehalts des Art. 73 Abs. 1 Nr. 14 GG Kein Zugriff Jan Schlömer
        2. Pflicht zur Nutzung aufgrund von Zweifeln an der Sicherstellung der Daseinsvorsorge Kein Zugriff Jan Schlömer
        3. Kalkar-Rechtsprechung und Festlegung eines weiten Einschätzungsspielraums für den Gesetzgeber Kein Zugriff Jan Schlömer
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jan Schlömer
      1. Jan Schlömer
        1. Körperschaften des öffentlichen Rechts als grundrechts– unfähige Rechtssubjekte Kein Zugriff Jan Schlömer
        2. Jan Schlömer
          1. Rechtsprechungsanalyse Kein Zugriff Jan Schlömer
          2. Literaturanalyse Kein Zugriff Jan Schlömer
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Jan Schlömer
          4. Jan Schlömer
            1. Jan Schlömer
              1. RWE und E.ON Kein Zugriff Jan Schlömer
              2. Sonderwege für Vattenfall und EnBW Kein Zugriff Jan Schlömer
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jan Schlömer
      2. Jan Schlömer
        1. Jan Schlömer
          1. Grundrechtseigentum an den Kernanlagen Kein Zugriff Jan Schlömer
          2. Hinsichtlich der atomrechtlichen Genehmigung Kein Zugriff Jan Schlömer
          3. Hinsichtlich des eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebs Kein Zugriff Jan Schlömer
        2. Jan Schlömer
          1. Das „Extra“ an Reststrommengen als vermögenswertes Recht i.S.v. Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff Jan Schlömer
          2. Investitionen als vermögenswertes Recht i.S.v. Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff Jan Schlömer
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jan Schlömer
        4. Jan Schlömer
          1. Einordnung der verschiedenen Begrifflichkeiten Kein Zugriff Jan Schlömer
          2. Jan Schlömer
            1. Inhaltsbestimmung nach Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff Jan Schlömer
            2. Enteignung Kein Zugriff Jan Schlömer
            3. Jan Schlömer
              1. Gesetzeszweck als entscheidende Weichenstellung Kein Zugriff Jan Schlömer
              2. Neuregelung als entscheidende Intention des Gesetzgebers Kein Zugriff Jan Schlömer
              3. Stilllegung der sieben ältesten KKW + Krümmel Kein Zugriff Jan Schlömer
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jan Schlömer
        5. Jan Schlömer
          1. Jan Schlömer
            1. Jan Schlömer
              1. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff Jan Schlömer
              2. Verfahren Kein Zugriff Jan Schlömer
              3. Form Kein Zugriff Jan Schlömer
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jan Schlömer
            2. Jan Schlömer
              1. Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff Jan Schlömer
              2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jan Schlömer
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jan Schlömer
      3. Jan Schlömer
        1. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff Jan Schlömer
        2. Jan Schlömer
          1. Drei-Stufen-Theorie des BVerfG Kein Zugriff Jan Schlömer
          2. Berufswahl- oder Berufsausübungsregelung Kein Zugriff Jan Schlömer
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jan Schlömer
      4. Jan Schlömer
        1. Eingriff in den Schutzbereich in Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff Jan Schlömer
        2. Jan Schlömer
          1. Unterschiedlicher Rechtfertigungsmaßstab Kein Zugriff Jan Schlömer
          2. Rechtfertigung der Ungleichbehandlung von Grundremmingen C und B Kein Zugriff Jan Schlömer
          3. Jan Schlömer
            1. Jan Schlömer
              1. Legitimer Zweck Kein Zugriff Jan Schlömer
              2. Geeignetheit Kein Zugriff Jan Schlömer
              3. Erforderlichkeit Kein Zugriff Jan Schlömer
              4. Angemessenheit Kein Zugriff Jan Schlömer
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jan Schlömer
      5. Jan Schlömer
        1. „Grundrechtseinschränkung“ zur Anwendbarkeit des Art. 19 Abs. 1 GG bei Inhalts- und Schrankenbestimmungen Kein Zugriff Jan Schlömer
        2. Schutzrichtung des Art. 19 Abs.1 S. 1 GG Kein Zugriff Jan Schlömer
        3. Erfüllung des Anwendungsbereiches von Art. 19 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff Jan Schlömer
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jan Schlömer
      1. Der EAG-Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft Kein Zugriff 193 - 197 Jan Schlömer
      2. Art. 194 AEUV als einheitliche Regelungskompetenz im Rahmen der europäischen Energiepolitik Kein Zugriff 197 - 198 Jan Schlömer
      3. Verhältnis beider Regelungswerke in Rahmen der wirtschaftlichen Nutzung der Kernenergie Kein Zugriff 198 - 200 Jan Schlömer
      1. Jan Schlömer
        1. Harmonisierung durch EAGV Kein Zugriff Jan Schlömer
        2. Harmonisierung durch Richtlinie 2009/71/EURATOM Kein Zugriff Jan Schlömer
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jan Schlömer
      2. Verfassungsrechtlich festgesetzter Ausstieg Kein Zugriff 207 - 208 Jan Schlömer
      1. Jan Schlömer
        1. Jan Schlömer
          1. Schutzbereich Kein Zugriff Jan Schlömer
          2. Jan Schlömer
            1. Maßnahme gleicher Wirkung in der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Jan Schlömer
            2. Kritik aus der Literatur und Ausweitung des Rechtsbegriffs Kein Zugriff Jan Schlömer
          3. Rechtfertigung aus Art. 36 AEUV Kein Zugriff Jan Schlömer
        2. Jan Schlömer
          1. Das Solidaritätsprinzip vor dem Vertrag vom Lissabon Kein Zugriff Jan Schlömer
          2. Stärkung des Solidaritätsprinzips durch den Vertrag von Lissabon und das Solidaritätsprinzip im Energiebereich Kein Zugriff Jan Schlömer
          3. Rechtspflicht oder Rechtsgebot Kein Zugriff Jan Schlömer
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jan Schlömer
      2. Jan Schlömer
        1. Zur technischen Möglichkeit eines Importverbotes Kein Zugriff Jan Schlömer
        2. Jan Schlömer
          1. Beeinträchtigung im Sinne von Art. 34 AEUV Kein Zugriff Jan Schlömer
          2. Jan Schlömer
            1. Art. 36 S. 1 AEUV – Schutz der Gesundheit und des Lebens von Menschen, Tieren und Pflanzen Kein Zugriff Jan Schlömer
            2. Rechtfertigung durch Förderung des Umweltschutzes Kein Zugriff Jan Schlömer
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jan Schlömer
      1. Grenznahe Reaktoren erhöhen die Gefahr eines Nuklearunfalls mit Auswirkungen auf die deutsche Bevölkerung Kein Zugriff 229 - 230 Jan Schlömer
      2. Ethik-Kommission rät zu europäischer Regulierung Kein Zugriff 230 - 231 Jan Schlömer
      3. Jan Schlömer
        1. Jan Schlömer
          1. Einseitiger Ausstieg mit Symbolwirkung Kein Zugriff Jan Schlömer
          2. Kein Ausstieg aus EAGV ohne Ausstieg aus EU Kein Zugriff Jan Schlömer
          3. Keine rechtliche Verpflichtung durch Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie Kein Zugriff Jan Schlömer
          4. EAG-Vertrag als gescheiterter Vertrag Kein Zugriff Jan Schlömer
          5. Einvernehmliche Beendigung des EAGV als Ziel Kein Zugriff Jan Schlömer
        2. Jan Schlömer
          1. Voraussetzungen und Stellenwert einer europäischen Bürgerinitiative Kein Zugriff Jan Schlömer
          2. Verbindlichkeit einer Bürgerinitiative Kein Zugriff Jan Schlömer
          3. Bürgerinitiative zum generellen Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie Kein Zugriff Jan Schlömer
          4. Bürgerinitiative zur Steigerung und Harmonisierung der Sicherheitsvorschriften Kein Zugriff Jan Schlömer
          5. Bürgerinitiative hinsichtlich der Heraufsetzung des Haftungshöchstwertes Kein Zugriff Jan Schlömer
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jan Schlömer
  7. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 247 - 252 Jan Schlömer
  8. Ausblick und Bewertung Kein Zugriff 253 - 256 Jan Schlömer
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 257 - 269 Jan Schlömer

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