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Datenkooperation durch Datenpooling

Eine rechtstatsächliche, rechtsökonomische, kartell- und datenregulierungsrechtliche Untersuchung
Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Wie lassen sich unternehmerische Datenkooperationen, darunter Datenpools, so ausgestalten, dass sie datenbasiertem Wettbewerb dienen, ohne ihrerseits neue Wettbewerbsgefahren hervorzurufen? Die Arbeit untersucht dies interdisziplinär – ausgehend von einer rechtstatsächlichen und rechtsökonomischen Klassifikation von Datenpools im Spiegel des Kartell- und Datenregulierungsrechts. Dabei kommt auch eine gestalterische Perspektive zur Sprache, die auf eine großzügigere kartellverbotsrechtliche Einzelfreistellungspraxis und ein datenkooperationsfreundlicheres Kartellverfahrensrecht abzielt. Ergänzend wird eine Nachjustierung von Data Governance Act und Data Act erwogen, im Übrigen aber für datenregulierungsrechtliche Zurückhaltung plädiert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-1426-2
ISBN-Online
978-3-7489-1965-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band
318
Sprache
Deutsch
Seiten
688
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
    1. A. Einstieg: Wirtschaftlicher und organisatorisch-technischer Hintergrund Kein Zugriff
      1. I. Vertragsgeflecht: Freiwilligkeitselement Kein Zugriff
      2. II. Zweiaktigkeit: Portfolioelement Kein Zugriff
      3. III. Bestandigkeit: Infrastrukturelement Kein Zugriff
    3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. I. Stufen und Dimensionen: Dynamik zwischen Daten- und Bedeutungsebene Kein Zugriff
        2. II. Eingrenzung innerhalb des Datenbegriffs Kein Zugriff
        1. I. Nichtrivalität, Ausschließbarkeit und Substituierbarkeit Kein Zugriff
        2. II. Datenwert und wertbildende Faktoren Kein Zugriff
        1. I. Multidirektionale Prozesshaftigkeit Kein Zugriff
        2. II. Verbindungslinien zum Datenpooling: „Everything as a Service“ Kein Zugriff
        1. I. Wirtschaftsstufen: Horizontal, vertikal, konglomerat, hybrid Kein Zugriff
          1. 1. Personell: Partizipierende und Organisierende in drei Netzwerkszenarien Kein Zugriff
          2. 2. Sachlich-funktional: Bündelung, Interaktionsumfang und Zweck Kein Zugriff
          3. 3. Zeitlich: Dauer und Frequenz der Interaktion Kein Zugriff
      2. B. Außenverhältnis zu Dritten Kein Zugriff
        1. I. Marktinformationsverfahren Kein Zugriff
          1. 1. Dezentrale Strukturen, resp. Distributed-Ledger-Technologie Kein Zugriff
          2. 2. Vermittlungsstrukturen, resp. Datenmarktplatz, -plattform und -treuhänder Kein Zugriff
          3. 3. Zentrale Strukturen, resp. „Data Broker“ Kein Zugriff
          4. 4. Verbindungslinien zum Datenpooling Kein Zugriff
          1. 1. Künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen und Internet of Things Kein Zugriff
          2. 2. Datenpooling als ein integraler Teil der Datenvernetzung Kein Zugriff
        2. II. Sektorspezifisch zugeschnittene Anwendungsfelder Kein Zugriff
        3. III. Fallbeispiel „Catena-X“ Kein Zugriff
      5. E. Zwischenergebnis: Komplexitäts- und Konvergenzfacetten Kein Zugriff
          1. 1. Ausgangsszenario und Effekte-Trade-Off Kein Zugriff
          2. 2. Komplexitätsproblem Kein Zugriff
              1. aa) Drei allgemeine Kollusionsbedingungen Kein Zugriff
              2. bb) Verbindungslinien zum Informationsaustausch Kein Zugriff
              1. aa) Kollusionsrelevante Umstände Kein Zugriff
              2. bb) Verbindungslinien zum Informationsaustausch Kein Zugriff
            3. c) Relativierung des „Cheap Talk“-Arguments Kein Zugriff
          2. 2. Komplexitätsproblem Kein Zugriff
          1. 1. Allokativ: Steuerungseffekte Kein Zugriff
          2. 2. Produktiv: Lerneffekte Kein Zugriff
          3. 3. Dynamisch: Innovationseffekte Kein Zugriff
          1. 1. Kollusionseffekte Kein Zugriff
          2. 2. Marktabschottungseffekte Kein Zugriff
          3. 3. Spillover- und Konvergenzeffekte Kein Zugriff
      3. C. Zwischenergebnis – zugleich: Ausgangspunkt für § 4 Kein Zugriff
      1. A. Vorweg: Methodischer Hintergrund und einschlägige Literaturstränge Kein Zugriff
          1. 1. Netzwerkeffekte unter den Partizipierenden Kein Zugriff
            1. a) Rollenverteilungen: Prinzipale und Agenten beim Datenaustausch Kein Zugriff
            2. b) Pooling-Struktur: Verstärkungs- und Abmilderungsfaktor zugleich Kein Zugriff
            1. a) Kategorisierung: (Transaktions-)Kosten beim Datenaustausch Kein Zugriff
            2. b) Poolbedingte Internalisierung und Grenzen Kein Zugriff
            1. a) Größen- und Verbundeffekte Kein Zugriff
            2. b) Geschwindigkeitseffekte Kein Zugriff
            3. c) (Datenbezogene) Netzwerkeffekte Kein Zugriff
          1. 1. Vertragsunvollständigkeit und Hold-up-Problem beim Datenaustausch Kein Zugriff
          2. 2. Pooling-Struktur: Abmilderungs- und Verstärkungsfaktor zugleich Kein Zugriff
        4. IV. Außenverhältnis zu Zugangspetenten Kein Zugriff
        5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Kumulation an Bezugspunkten: Nachgelagerte Produkte, Daten(-vermittlung), Technologien und Innovationen Kein Zugriff
          2. 2. (Markt-)Abgrenzungserwägungen Kein Zugriff
        2. II. Effizienzvorteile Kein Zugriff
          1. 1. Kollusionseffekte Kein Zugriff
          2. 2. Marktabschottungseffekte Kein Zugriff
          3. 3. Spillover- und Konvergenzeffekte Kein Zugriff
        4. IV. Einige Ausgestaltungsimplikationen Kein Zugriff
      4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Normenhierarchie: Europäische und nationale Ebene Kein Zugriff
        2. II. Binnensystematik: Tatbestand und Freistellung Kein Zugriff
        3. III. Einige Leitgedanken für die Anwendung des Kartellverbots Kein Zugriff
        1. I. Phase I: Vereinbarung der Poolgründung Kein Zugriff
          1. 1. Makroperspektive: Verbundkoordinierung durch Beschluss Kein Zugriff
            1. a) Direkt durch Vereinbarung Kein Zugriff
                  1. a. „VM Remonts“-Kriterien als Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff
                  2. b. Erfordernis einer weitergehenden „Verständigung“? Kein Zugriff
                2. (2) Marktverhalten und Kausalität: Abstimmungsergebnis Kein Zugriff
                1. (1) „AC-Treuhand“-Kriterien als Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff
                2. (2) Organisierende als Handelsvertreter? Kein Zugriff
              1. aa) „John Deere“ Kein Zugriff
              2. bb) „Asnef-Equifax/Ausbanc“ Kein Zugriff
              1. aa) Verpflichtungszusagen in „Insurance Ireland“ Kein Zugriff
                1. (1) Dreiteiliger Kriterienkatalog Kein Zugriff
                2. (2) Bezweckt oder bewirkt Kein Zugriff
            3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a) Vorweg: Innovation als janusköpfiger Wettbewerbsparameter Kein Zugriff
            2. b) Innovationsbezogene Wettbewerbsbeschränkung im FuE-Kontext Kein Zugriff
              1. aa) Grundlagen und Grenzen der direkten Vergleichbarkeit Kein Zugriff
              2. bb) Innovationsbezogene Implikationen Kein Zugriff
            1. a) Vorweg: FRAND als relativ unkonturierter Zugangsmaßstab Kein Zugriff
            2. b) Zugangsbezogene Wettbewerbsbeschränkung bei Patentpools Kein Zugriff
                  1. a. Rechtlich: Geschäftsgeheimnis-, Datenbankschutz Kein Zugriff
                  2. b. Faktisch: Technisch und vertraglich Kein Zugriff
                2. (2) Interaktionszweck und Portfolioelemente Kein Zugriff
                3. (3) Verfahren: „Huawei“-Kriterienkatalog als Vorbild? Kein Zugriff
                1. (1) Art und Umfang von Zugangs- und Gegenleistung Kein Zugriff
                2. (2) Teilgruppen vs. vollumfängliche Vergemeinschaftung Kein Zugriff
                3. (3) Nachjustierung im Zeitverlauf Kein Zugriff
            1. a) Vorweg: Wettbewerbliche Ambivalenz kollektiver Standardsetzung Kein Zugriff
            2. b) Wettbewerbsbeschränkungen bei kollektiver Standardsetzung Kein Zugriff
            3. c) Verbindungslinien zum Datenpooling Kein Zugriff
          5. 5. Vermeintliche und echte Kollisionsfälle Kein Zugriff
          1. 1. Nebenabredendoktrin Kein Zugriff
          2. 2. Arbeitsgemeinschafts- und Markterschließungsgedanke Kein Zugriff
          1. 1. Typische Handelsplattformen Kein Zugriff
          2. 2. Sonderrolle von „Catena-X“ Kein Zugriff
          3. 3. Ambivalenter Verfahrensmantel: Informelle Beratung Kein Zugriff
            1. a) Dateninteraktionsverhältnis unter Partizipierenden Kein Zugriff
            2. b) Poolorganisationsverhältnis Kein Zugriff
          2. 2. Forschung und Entwicklung (VO (EU) 2023/1066) Kein Zugriff
          3. 3. Spezialisierung (VO (EU) 2023/1067) Kein Zugriff
          4. 4. Technologietransfer (VO (EU) Nr. 316/2014) Kein Zugriff
          1. 1. Überblick über die vier Voraussetzungen Kein Zugriff
            1. a) Rechtzeitigkeits- bzw. Konkretisierungsmaßstab Kein Zugriff
            2. b) Kumulation von Auswirkungsrichtungen und Einflussfaktoren Kein Zugriff
            3. c) Unerlässlichkeit „by design“ Kein Zugriff
          3. 3. Exkurs: Mittelstandskooperationen, § 3 GWB Kein Zugriff
      5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a) Keine reine Konzentration Kein Zugriff
            2. b) Differenzierung zwischen Voll- und Teilfunktion bei Kooperation Kein Zugriff
          2. 2. Implikationen für das Prüfungsprogramm Kein Zugriff
            1. a) Schadensszenarien: Horizontale, vertikale und konglomerate Fälle Kein Zugriff
            2. b) Ergänzende Diskussion um adäquate Abhilfemaßnahmen Kein Zugriff
          2. 2. Verbindungslinien zum Kartellverbot Kein Zugriff
        1. I. Mikro- und Makroperspektive auf Adressatenstellungen Kein Zugriff
          1. 1. Innere Strukturen Kein Zugriff
            1. a) Klassische Vorgaben der Essential-facilities-Doktrin Kein Zugriff
            2. b) Grenzfall: Zugangsverweigerung gegenüber „Nicht-Wettbewerbern“ Kein Zugriff
          3. 3. Verbindungslinien zum Kartellverbot Kein Zugriff
        3. III. Exkurs: Datenbedingte Abhängigkeit, § 20 Abs. 1a GWB Kein Zugriff
          1. 1. Binnenmarktbezogene Rechtsgrundlage Kein Zugriff
          2. 2. Daten-Governance und Leitgedanke der Vertrauensbildung Kein Zugriff
          1. 1. Gemeinsame Datennutzung Kein Zugriff
          2. 2. Vermittlung einer datenbezogenen Geschäftsbeziehung Kein Zugriff
          3. 3. Unbestimmter Kreis an Nutzern Kein Zugriff
          1. 1. Formal: Anmeldeverfahren für Datenvermittlungsdienste Kein Zugriff
          2. 2. Materielle Anforderungen an Datenvermittlungsdienste Kein Zugriff
          3. 3. Kontextualisierung der Durchsetzung Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. B. Exkurs: Weitere Digitalrechtssäulen mit Vermittlungsbezug Kein Zugriff
        1. I. Fairness als changierender Leitgedanke Kein Zugriff
        2. II. Bilaterale Basis als ausdehnbarer Ausgangspunkt Kein Zugriff
          1. 1. Zwei Zugangskonstellationen: Direkt und abgeleitet Kein Zugriff
            1. a) Portfoliobildung Kein Zugriff
            2. b) Portfolionutzung Kein Zugriff
        2. II. FRAND-Renaissance und Schlichtungsverfahren Kein Zugriff
        3. III. Technisches Zugangsgrundgerüst, resp. Interoperabilität Kein Zugriff
      3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. A. Spagat zwischen Einzel- und Kollektivbetrachtung Kein Zugriff
      2. B. Formalisierung qua (Selbst-)Regulierung und behördlicher Begleitung Kein Zugriff
      3. C. Mehrschichtigkeit und Kollisionskonsequenzen Kein Zugriff
      4. D. Innovationsbezogene Intertemporalität Kein Zugriff
          1. 1. Keine datenpoolbezogene Gruppenfreistellungsverordnung Kein Zugriff
          2. 2. Punktuelle Modifikationen der Einzelfreistellung(-spraxis) Kein Zugriff
          1. 1. Regulatory Sandbox: Zwischen Laissez-faire- und Top-down-Ansatz Kein Zugriff
          2. 2. Vorhandenes unionales Beratungsinstrumentarium und Ausbaupotenzial Kein Zugriff
        1. I. Datenvermittlung Kein Zugriff
        2. II. Datenzugang Kein Zugriff
      3. C. Ausblick, resp. Ausbau des vertraglichen Fundaments Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 633 - 688

Literaturverzeichnis (836)

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