Kapitalmarktrecht und Unternehmenssanierung in der Insolvenz

Dr. Jan Häller LL.M. (Cambridge)

doi:10.5771/9783845273037

Zusammenfassung

Die Sanierung von kapitalmarktorientierten Gesellschaften im Insolvenzverfahren wirft zahlreiche Fragen im Schnittbereich von Gesellschafts-, Insolvenz- und Kapitalmarktrecht auf. Vor dem Hintergrund der Reformierung des Insolvenzrechts durch das Gesetz zur weiteren Erleichterung von Unternehmenssanierungen (ESUG) setzt sich diese Arbeit erstmals mit diesen praktisch bedeutsamen Fragestellungen auseinander.

Das Werk analysiert die geltende Rechtslage umfassend und leistet einen gewichtigen Beitrag zur Beantwortung der komplexen und bislang nur fragmentarisch behandelten Rechtsfragen, die sich speziell bei übertragender Sanierung und Reorganisation kapitalmarktorientierter Gesellschaften ergeben. Darüber hinaus bewertet die Arbeit die vorhandenen gesetzlichen Regelungen im Hinblick auf ihre Reformbedürftigkeit und schließt mit konkreten Regelungsvorschlägen, die das Ziel verfolgen, entbehrliche Praxishürden für die Sanierung von kapitalmarktorientierten Gesellschaften zu beseitigen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
Erscheinungsdatum: 29.02.2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2920-3
ISBN-Online: 978-3-8452-7303-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht
Band: 98
Sprache: Deutsch
Seiten: 340
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 26
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. B. Zielsetzung Kein Zugriff
3. C. Konkretisierung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
4. D. Vorgehen Kein Zugriff
1. 1. I. Unterscheidung zwischen dem Unternehmen und seinem Rechtsträger Kein Zugriff
  2. II. Rechtliche und betriebswirtschaftliche Vorgaben Kein Zugriff
2. 1. I. Die übertragende Sanierung Kein Zugriff
  2. II. Die Reorganisation Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Bedeutung des Regelinsolvenzverfahrens im Sanierungskontext Kein Zugriff
    2. 2. Ablauf des Verfahrens Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bedeutung des Insolvenzplanverfahrens im Sanierungskontext Kein Zugriff
    2. 2. Reformierung durch das ESUG Kein Zugriff
    3. 3. Ablauf des Insolvenzplanverfahrens Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bedeutung der Eigenverwaltung im Sanierungskontext Kein Zugriff
    2. 2. Reformierung durch das ESUG Kein Zugriff
  4. 1. 1. Bedeutung des Schutzschirmverfahrens Kein Zugriff
    2. 2. Voraussetzungen des Verfahrens Kein Zugriff
4. 1. I. Schutz des betriebsnotwendigen Vermögens Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Insolvenzgeld Kein Zugriff
    2. 2. Die „Sonderrechte“ der §§ 103 ff. InsO und Insolvenzanfechtung Kein Zugriff
    3. 3. Masseverbindlichkeiten Kein Zugriff
    4. 4. Kreditrahmenkredite Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Als Folge einer auflösenden Bedingung Kein Zugriff
    2. 2. Auf andere Weise Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Insolvenzgründe als Widerrufsgrund Kein Zugriff
      2. b) Geringe Mindestkapitalsierung als Widerrufsgrund Kein Zugriff
      3. c) Geringer Streubesitzanteil als Widerrufsgrund Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. a) Einstellung der Notierung im regulierten Markt Kein Zugriff
      2. (1) Liquidität als ein den ordnungsgemäßen Börsenhandel beeinträchtigender Faktor Kein Zugriff
        (2) Ungenügende Marktliquidität Kein Zugriff
        bb) Ungenügender Streubesitz Kein Zugriff
        cc) Wertlosigkeit der Wertpapiere Kein Zugriff
    3. 3. Widerruf nach § 39 Abs. 1 Var. 3 BörsG Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Fortgeltung in der Insolvenz Kein Zugriff
    2. 1. aa) Relevanz negativer Informationen Kein Zugriff
        (1) Anlageentscheidung von Aktionären Kein Zugriff
        (2) Anlageentscheidung von Anleihegläubigern Kein Zugriff
    3. 1. a) Selbstbefreiung im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
      2. b) „Berechtigte Interessen“ in der Insolvenz Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Fortgeltung in der Insolvenz Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Gesellschaftsorgane Kein Zugriff
      2. b) Der Insolvenzverwalter Kein Zugriff
      3. c) Die Gläubigerversammlung Kein Zugriff
      4. d) Der Sachwalter Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Fortgeltung in der Insolvenz Kein Zugriff
    2. 2. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Fortgeltung in der Insolvenz Kein Zugriff
    2. 1. aa) Grundsätzliche Fortgeltung in der Insolvenz Kein Zugriff
        bb) Befreiung von der Offenlegungspflicht Kein Zugriff
      2. b) Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
    3. 3. Unterjährige Berichterstattung Kein Zugriff
    4. 1. a) Die Regelung des § 155 Abs. 2 Satz 1 InsO Kein Zugriff
      2. b) Entstehung von Rumpfgeschäftsjahren Kein Zugriff
    5. 1. a) Jährliche Berichterstattung Kein Zugriff
      2. aa) Auffassungen in der Literatur Kein Zugriff
        bb) Eigener Ansatz Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Der Aussagegehalt von § 11 WpHG und § 43 BörsG Kein Zugriff
    2. 1. a) Finanzberichterstattungspflichten Kein Zugriff
      2. b) Ad hoc-Publizität Kein Zugriff
      3. c) Beteiligungs- und Transaktionspublizität Kein Zugriff
  2. II. Eigenverwaltung Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
4. D. Ergebnisse des zweiten Teils Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Ablauf eines Unternehmenskaufs im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Kein Erwerb der Börsenzulassung Kein Zugriff
    3. 3. Sonderfall: Mantelkauf im Anschluss an die Übertragung des Unternehmens Kein Zugriff
  2. 1. 1. Widerruf gemäß § 39 Abs. 1 Var. 2 BörsG Kein Zugriff
    2. 2. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Standpunkt des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff
    2. 2. Standpunkte in der Literatur Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Bei dem aufnehmenden Rechtsträger Kein Zugriff
    2. 2. Bei dem übertragenden Rechtsträger Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Leistungswirtschaftliches Sanierungskonzept Kein Zugriff
    2. 2. Relevanz des Kapitalmarktrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beseitigung der Insolvenzgründe Kein Zugriff
    2. 1. a) Forderungsverzichte und -stundungen Kein Zugriff
      2. b) Eigenkapitalmaßnahmen Kein Zugriff
      3. c) Fremdkapitalmaßnahmen Kein Zugriff
      4. d) Debt equity-swaps Kein Zugriff
      5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. a) Forderungsverzichte und -stundungen Kein Zugriff
      2. aa) Erledigung der Börsenzulassung Kein Zugriff
        bb) Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten Kein Zugriff
      3. aa) Erledigung der Börsenzulassung Kein Zugriff
        (1) Illiquidität des Börsenhandels in Folge der Kapitalherabsetzung Kein Zugriff
        (2) Berücksichtigung der nachfolgenden Kapitalerhöhung Kein Zugriff
        cc) Pflicht zur Neu-/Wiederzulassung des herabgesetzten Kapitals Kein Zugriff
        dd) Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten Kein Zugriff
        ee) Übernahmerechtliches Pflichtangebot Kein Zugriff
      4. (1) Emittent zugelassener Aktien Kein Zugriff
        (2) Aktien derselben Gattung Kein Zugriff
        (a) Ausgabe von Aktien Kein Zugriff
        (b) Das Merkmal „öffentlich“ Kein Zugriff
        (4) Antragserfordernis der Zulassung Kein Zugriff
        (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Aufrechterhaltung einer beherrschenden Stellung Kein Zugriff
        (2) Vorübergehendes Handelsverbot Kein Zugriff
        (3) Reichweite der Ausnahmetatbestände Kein Zugriff
        cc) Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
        dd) Zulassungsprospekt Kein Zugriff
        (1) Bezugsrechtskapitalerhöhungen Kein Zugriff
        (2) Kapitalerhöhungen mit Bezugsrechtsausschluss Kein Zugriff
        (3) Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
        (1) Anwendungsbereich des WpÜG Kein Zugriff
        (2) Kontrollerwerb in Folge einer Sanierungskapitalerhöhung Kein Zugriff
        (a) Der Zurechnungstatbestand des § 30 Abs. 2 Satz 1 WpÜG Kein Zugriff
        (b) Rechtslage vor dem ESUG Kein Zugriff
        (c) Rechtslage nach dem ESUG Kein Zugriff
        (a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
        (b) Eingreifen der Einzelfallausnahme Kein Zugriff
        (1) Sanierungsbedürftigkeit Kein Zugriff
        (2) Weitere Befreiungsvoraussetzungen Kein Zugriff
        (3) Sanierungskonzept und Sanierungsbeitrag Kein Zugriff
        (4) Ermessen der BaFin Kein Zugriff
        (5) Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
        hh) Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten Kein Zugriff
      5. (1) Gebot der Vollzulassung Kein Zugriff
        (2) Verkaufsprospekt Kein Zugriff
        (3) Übernahmerechtliches Pflichtangebot Kein Zugriff
        (4) Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten Kein Zugriff
        bb) „Unechter“ debt equity-swap Kein Zugriff
3. C. Ergebnisse des dritten Teils Kein Zugriff
1. A. Rechtslage de lege lata Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Anlass- und transaktionsbezogene Publizität Kein Zugriff
    2. 2. Regelpublizität Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
    4. 4. »Ruhenlassen« der Börsennotierung Kein Zugriff
  2. II. Einheitliche Wahrnehmung der Kapitalmarktpflichten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Sinn und Zweck des Pflichtangebots Kein Zugriff
    2. 1. a) Erster Fall: Kein Überschuss bei der Schlussverteilung Kein Zugriff
      2. b) Zweiter Fall: Überschuss bei Schlussverteilung Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
3. C. Ergebnisse des vierten Teils Kein Zugriff
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 317 - 318
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 319 - 340

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