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Freiraum oder Herrschaftsgebiet

Menschenrecht auf Zugang und völkerrechtliche Prinzipien als Schranken staatlichen Handelns im Internet
Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Der Autor beschäftigt sich mit der Frage, ob und wie völkerrechtliche Schranken die Macht der Staaten im Internet schon heute begrenzen und wie diese in Zukunft aussehen könnten. Insbesondere geht er auf ein Menschenrecht auf Zugang zum Internet ein. Ein Schwerpunkt bildet die Meinungsäußerungs- und Informationsfreiheit auf der Ebene der Vereinten Nationen sowie des Europarates, die aus der Sichtweise verschiedener Eingriffsdimensionen untersucht werden. Hierzu erfolgt eine ausführliche Auswertung der bestehenden Dokumente und der Rechtsprechung. Im Anschluss liefert der Autor einen eigenen Formulierungsvorschlag für ein Menschenrecht auf Zugang zum Internet de lege ferenda. Aufgrund der Qualifizierung des Internets als internationaler (Über-)Raum werden des Weiteren völkerrechtliche Schranken, die sich insbesondere aus dem Bereich des Umweltvölkerrechts, den Regeln der internationalen Beziehungen und des humanitären Völkerrechts ergeben, auf ihre Übertragbarkeit hin untersucht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-6163-0
ISBN-Online
978-3-7489-0252-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Der Elektronische Rechtsverkehr
Band
41
Sprache
Deutsch
Seiten
735
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 28
    1. 1.1 Von der Technik, den Akteuren und dem Recht Kein Zugriff
    2. 1.2 Ziel und Gliederung der Arbeit Kein Zugriff
    1. 2.1 Rechtsquellen Kein Zugriff
    2. 2.2 Rechtssubjekte Kein Zugriff
    3. 2.3 Regelungsgegenstand Kein Zugriff
    4. 2.4 Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
    5. 2.5 Zusammenfassender Definitionsansatz Kein Zugriff
    6. 2.6 Aufgabe des Völkerrechts Kein Zugriff
    1. 3.1 Staat Kein Zugriff
    2. 3.2 Staatliche Souveränität Kein Zugriff
        1. 3.3.1.1 Der Übergang zur Neuzeit Kein Zugriff
        2. 3.3.1.2 Das Jahr 1648 Kein Zugriff
        3. 3.3.1.3 Aufklärung, 18. Jahrhundert, bis 1914 Kein Zugriff
        4. 3.3.1.4 Friedenskonferenz von Versailles 1919, Gründung des Völkerbundes und zwei Weltkriege Kein Zugriff
        5. 3.3.1.5 Gründung der Vereinten Nationen Kein Zugriff
      2. 3.3.2 Definition der Souveränität Kein Zugriff
    1. 4.1 Genuine-Link-Erfordernis Kein Zugriff
    2. 4.2 Menschenrechte als Schranken Kein Zugriff
        1. 4.3.1.1 Nachbarliches Schädigungsverbot Kein Zugriff
        2. 4.3.1.2 Zusammenarbeit Kein Zugriff
        3. 4.3.1.3 Zwischenergebnis: Schranken Umweltvölkerrecht Kein Zugriff
        1. 4.3.2.1 Hohe See Kein Zugriff
        2. 4.3.2.2 Weltraum Kein Zugriff
      3. 4.3.3 Humanitäres Völkerrecht, ius ad bellum und Interventionsverbot Kein Zugriff
    4. 4.4 Ergebnis Kein Zugriff
      1. 5.1.1 Völkervertragsrecht Kein Zugriff
      2. 5.1.2 Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
      3. 5.1.3 Allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
    2. 5.2 Soft Law Kein Zugriff
    1. 6.1 Geschichte des Internets Kein Zugriff
      1. 6.2.1 Netzaufbau Kein Zugriff
        1. 6.2.2.1 IP Kein Zugriff
        2. 6.2.2.2 TCP Kein Zugriff
      3. 6.2.3 Ergebnis Kein Zugriff
    3. 6.3 Das World Wide Web Kein Zugriff
    4. 6.4 Ergebnis Kein Zugriff
    1. 7.1 Gründe und Arten für Eingriffe Kein Zugriff
      1. 7.2.1 China Kein Zugriff
      2. 7.2.2 Arabischer Frühling, insbesondere Ägypten Kein Zugriff
      3. 7.2.3 Türkei Kein Zugriff
      4. 7.2.4 Weitere Beispiele Kein Zugriff
  9. 8 Schutz des Internets durch völkerrechtliche Schranken Kein Zugriff 108 - 111
      1. 9.1.1 Subjektive Rechte Kein Zugriff
      2. 9.1.2 Universalität der Menschenrechte Kein Zugriff
      3. 9.1.3 Kulturelle Prägung der Menschenrechte Kein Zugriff
      4. 9.1.4 Inflation der Menschenrechte Kein Zugriff
      5. 9.1.5 Schaffung neuer Menschenrechte Kein Zugriff
          1. 9.1.6.1.1 Menschenrechte der ersten Generation Kein Zugriff
          2. 9.1.6.1.2 Menschenrechte der zweiten Generation Kein Zugriff
          3. 9.1.6.1.3 Menschenrechte der dritten Generation Kein Zugriff
        2. 9.1.6.2 Definition von Menschenrechten Kein Zugriff
      1. 9.2.1 Beginn Kein Zugriff
      2. 9.2.2 Die Antike Kein Zugriff
      3. 9.2.3 Mittelalterliches Naturrecht, insbesondere Magna Carta Libertatum und Habeas-Corpus-Akte Kein Zugriff
      4. 9.2.4 Reformation, Humanismus und Absolutismus Kein Zugriff
        1. 9.2.5.1 Virginia Bill of Rights Kein Zugriff
        2. 9.2.5.2 Amerikanische Unabhängigkeitserklärung Kein Zugriff
        1. 9.2.6.1 Auswirkung Kein Zugriff
        2. 9.2.6.2 Unterschiede zwischen der amerikanischen und französischen Erklärung Kein Zugriff
        1. 9.2.7.1 Fremdenrechtliche Mindeststandards Kein Zugriff
          1. 9.2.7.2.1 Wiener Kongress Kein Zugriff
          2. 9.2.7.2.2 Minderheitenschutz im Völkerbund Kein Zugriff
          3. 9.2.7.2.3 Humanitäres Völkerrecht Kein Zugriff
        3. 9.2.7.3 Wirtschaftliche Entwicklung Kein Zugriff
        4. 9.2.7.4 Ergebnis Kein Zugriff
            1. 9.2.8.1.1.1 Charta der Vereinten Nationen Kein Zugriff
            2. 9.2.8.1.1.2 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Kein Zugriff
                1. 9.2.8.1.1.3.1.1 Geltungsbereich Kein Zugriff
                2. 9.2.8.1.1.3.1.2 Inhaltlicher Schutzbereich Kein Zugriff
              2. 9.2.8.1.1.3.2 Pakt II Kein Zugriff
            4. 9.2.8.1.1.4 Sonstige Konventionen Kein Zugriff
            5. 9.2.8.1.1.5 Nach Ende des Kalten Krieges Kein Zugriff
          1. 9.2.8.2.1 Auslegung der EMRK Kein Zugriff
          2. 9.2.8.2.2 Geltungsbereich der EMRK Kein Zugriff
        3. 9.2.8.3 Gewohnheitsrechtlich verbürgte Menschenrechte Kein Zugriff
        1. 9.3.1.1 Menschenrecht auf Internet – ein Beispiel aus der nationalen Diskussion Kein Zugriff
        2. 9.3.1.2 Menschenrecht auf Internet im Kontext des Arabischen Frühling Kein Zugriff
        3. 9.3.1.3 Globale Ordnung der Kommunikation Kein Zugriff
        4. 9.3.1.4 Verwaltung des Internets Kein Zugriff
        5. 9.3.1.5 Unternehmerisches Engagement Kein Zugriff
        6. 9.3.1.6 Ergebnis Kein Zugriff
        1. 9.3.2.1 Unabhängigkeitserklärung des Internets von Barlow Kein Zugriff
          1. 9.3.2.2.1 Die Weltgipfel der Informationsgesellschaft Kein Zugriff
            1. 9.3.2.2.2.1 Exkurs: Das „right to communicate“ Kein Zugriff
            2. 9.3.2.2.2.2 Exkurs: „Free flow of information“ Kein Zugriff
            1. 9.3.2.2.3.1 Menschenrechtliche Bezüge der Weltinformationsgipfel Kein Zugriff
            2. 9.3.2.2.3.2 Genf (2003) Kein Zugriff
            3. 9.3.2.2.3.3 Tunis (2005) Kein Zugriff
          1. 9.3.2.3.1 Hintergrund Kein Zugriff
          2. 9.3.2.3.2 Der gemeinsame Raum Kein Zugriff
          3. 9.3.2.3.3 Einordnung Kein Zugriff
          1. 9.3.2.4.1 Inhalt Kein Zugriff
          2. 9.3.2.4.2 Thema 1: „Internet access for all“ Kein Zugriff
          3. 9.3.2.4.3 Thema 2: „Freedom of expression and association“ Kein Zugriff
          1. 9.3.2.5.1 Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
            1. 9.3.2.5.2.1 Right to Access to the Internet Kein Zugriff
            2. 9.3.2.5.2.2 Freedom of Expression and Information on the Internet Kein Zugriff
          3. 9.3.2.5.3 Bewertung und Einordnung Kein Zugriff
          1. 9.3.2.6.1 Idee und Hintergrund Kein Zugriff
          2. 9.3.2.6.2 Inhalt Kein Zugriff
            1. 9.3.2.6.3.1 Meinungsfreiheit und Öffentlichkeit Kein Zugriff
            2. 9.3.2.6.3.2 Freier Zugang (Art. 15 a. F. bzw. Art. 10) Kein Zugriff
          4. 9.3.2.6.4 Ergebnis Kein Zugriff
      3. 9.3.3 Ergebnis Kein Zugriff
          1. 9.4.1.1.1 Negatives Abwehrrecht zum Schutz der technischen Infrastruktur Kein Zugriff
          2. 9.4.1.1.2 Positives Recht zur Gewährleistung eines Rechts auf Zugang Kein Zugriff
          1. 9.4.1.2.1 Eingriffe durch unmittelbare bzw. direkte Maßnahmen Kein Zugriff
          2. 9.4.1.2.2 Eingriffe durch mittelbare bzw. indirekte Maßnahmen Kein Zugriff
        3. 9.4.1.3 Weitere Eingriffsdimensionen Kein Zugriff
        4. 9.4.1.4 Ergebnis Kein Zugriff
          1. 9.4.2.1.1 Schutz der Meinungs- und Informationsfreiheit auf der Ebene der Vereinten Nationen Kein Zugriff
          2. 9.4.2.1.2 Schutz der Meinungs- und Informationsfreiheit auf der Ebene des Europarats Kein Zugriff
          3. 9.4.2.1.3 Vergleich der Schutzbereiche Kein Zugriff
          4. 9.4.2.1.4 Allgemeine Bedeutung der Meinungsäußerungs- und Informationsfreiheit Kein Zugriff
              1. 9.4.2.2.1.1.1 Meinungsfreiheit gemäß Art. 19 Abs. 1 IPbpR Kein Zugriff
              2. 9.4.2.2.1.1.2 Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Art. 19 Abs. 2 IPbpR Kein Zugriff
              3. 9.4.2.2.1.1.3 Informationsfreiheit gemäß Art. 19 Abs. 2 IPbpR Kein Zugriff
              4. 9.4.2.2.1.1.4 Sonstige Freiheit des Art. 19 Abs. 2 IPbpR Kein Zugriff
              5. 9.4.2.2.1.1.5 Art. 19 Abs. 3 – Einschränkung der Norm Kein Zugriff
                1. 9.4.2.2.1.1.6.1 Die ersten Dokumente mit Internetbezug Kein Zugriff
                2. 9.4.2.2.1.1.6.2 Die ersten Bemühungen der Vereinten Nationen in Bezug auf das Internet Kein Zugriff
                3. 9.4.2.2.1.1.6.3 General Comment No. 10 Kein Zugriff
                4. 9.4.2.2.1.1.6.4 La Rue Report aus dem Mai 2011 Kein Zugriff
                5. 9.4.2.2.1.1.6.5 Joint Declaration vom 1. Juni 2011 Kein Zugriff
                6. 9.4.2.2.1.1.6.6 A/66/290 Kein Zugriff
                7. 9.4.2.2.1.1.6.7 General Comment No. 34 Kein Zugriff
                8. 9.4.2.2.1.1.6.8 A/HRC/RES/20/8 Kein Zugriff
                9. 9.4.2.2.1.1.6.9 Joint Declaration vom 4. Mai 2015 Kein Zugriff
                10. 9.4.2.2.1.1.6.10 A/HRC/RES/32/13 Kein Zugriff
              7. 9.4.2.2.1.1.7 Ergebnis Kein Zugriff
              1. 9.4.2.2.1.2.1 Freiheit der Meinungsbildung Kein Zugriff
              2. 9.4.2.2.1.2.2 Meinungsäußerung Kein Zugriff
              3. 9.4.2.2.1.2.3 Informationsfreiheit Kein Zugriff
              4. 9.4.2.2.1.2.4 Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
              5. 9.4.2.2.1.2.5 Eingriff Kein Zugriff
                1. 9.4.2.2.1.2.6.1 Vergleich zum IPbpR Kein Zugriff
                2. 9.4.2.2.1.2.6.2 Gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
                3. 9.4.2.2.1.2.6.3 Legitimer Zweck Kein Zugriff
                4. 9.4.2.2.1.2.6.4 Notwendigkeit in einer demokratischen Gesellschaft Kein Zugriff
                1. 9.4.2.2.1.2.7.1 Perrin v. The United Kingdom Kein Zugriff
                  1. 9.4.2.2.1.2.7.2.1 Sachverhalt Kein Zugriff
                  2. 9.4.2.2.1.2.7.2.2 Urteil Kein Zugriff
                  1. 9.4.2.2.1.2.7.3.1 Sachverhalt Kein Zugriff
                  2. 9.4.2.2.1.2.7.3.2 Urteil Kein Zugriff
                  1. 9.4.2.2.1.2.7.4.1 Sachverhalt Kein Zugriff
                  2. 9.4.2.2.1.2.7.4.2 Urteil Kein Zugriff
                  3. 9.4.2.2.1.2.7.4.3 Zustimmende Meinung Kein Zugriff
                  4. 9.4.2.2.1.2.7.4.4 Ergebnis Kein Zugriff
                5. 9.4.2.2.1.2.7.5 Akdeniz v. Turkey Kein Zugriff
                  1. 9.4.2.2.1.2.7.6.1 Sachverhalt Kein Zugriff
                  2. 9.4.2.2.1.2.7.6.2 Urteil Kein Zugriff
                  3. 9.4.2.2.1.2.7.6.3 Zustimmende Meinung Kein Zugriff
                  4. 9.4.2.2.1.2.7.6.4 Ergebnis Kein Zugriff
                  1. 9.4.2.2.1.2.7.7.1 Sachverhalt Kein Zugriff
                  2. 9.4.2.2.1.2.7.7.2 Urteil Kein Zugriff
                  3. 9.4.2.2.1.2.7.7.3 Abweichende Meinung Richter Kjølbro Kein Zugriff
                  1. 9.4.2.2.1.2.7.8.1 Sachverhalt Kein Zugriff
                  2. 9.4.2.2.1.2.7.8.2 Urteil Kein Zugriff
                9. 9.4.2.2.1.2.7.9 Kharitonov v. Russia Kein Zugriff
                10. 9.4.2.2.1.2.7.10 Kablis v. Russia Kein Zugriff
                11. 9.4.2.2.1.2.7.11 Ergebnis Kein Zugriff
                1. 9.4.2.2.1.2.8.1 Recommendation No. R (99) 14 on universal community service concerning new communication and information services Kein Zugriff
                2. 9.4.2.2.1.2.8.2 Cybercrime-Konvention 2001 Kein Zugriff
                3. 9.4.2.2.1.2.8.3 Declaration on freedom of communication on the Internet Kein Zugriff
                4. 9.4.2.2.1.2.8.4 Declaration on freedom of expression and information in the media in the context of the fight against terrorism Kein Zugriff
                5. 9.4.2.2.1.2.8.5 Declaration of the Committee of Ministers on human rights and the rule of law in the Information Society Kein Zugriff
                6. 9.4.2.2.1.2.8.6 Guidelines of the Committee of Ministers of the Council of Europe on protecting freedom of expression and information in times of crisis Kein Zugriff
                7. 9.4.2.2.1.2.8.7 Committee of Ministers Recommendation CM/Rec(2007)11 on promoting freedom of expression and information in the new information and communications environment Kein Zugriff
                8. 9.4.2.2.1.2.8.8 Committee of Ministers Recommendation CM/Rec(2007)16 on measures to promote the public service value of the Internet Kein Zugriff
                9. 9.4.2.2.1.2.8.9 Declaration Decl-20.02.2008/1 on protecting the dignity, security and privacy of children on the Internet Kein Zugriff
                10. 9.4.2.2.1.2.8.10 Committee of Ministers Recommendation CM/Rec(2008)6 on measures to promote the respect for freedom of expression and information with regard to Internet filters Kein Zugriff
                11. 9.4.2.2.1.2.8.11 1st Council of Europe Conference of Ministers responsible for Media and New Communications Services Kein Zugriff
                12. 9.4.2.2.1.2.8.12 Recommendation CM/Rec(2009)5 on measures to protect children against harmful content and behaviour and to promote their active participation in the new information and communications ... Kein Zugriff
                13. 9.4.2.2.1.2.8.13 Declaration of the Committee of Ministers on the Digital Agenda for Europe Kein Zugriff
                14. 9.4.2.2.1.2.8.14 Recommendation CM/Rec(2011)7 on a new notion of media Kein Zugriff
                15. 9.4.2.2.1.2.8.15 Recommendation CM/Rec(2011)8 on the protection and promotion of the universality, integrity and openness of the Internet Kein Zugriff
                16. 9.4.2.2.1.2.8.16 Explanatory Memorandum to the draft Recommendation CM/Rec(2011)8 on the protection and promotion of Internet’s universality, integrity and openness Kein Zugriff
                17. 9.4.2.2.1.2.8.17 Declaration by the Committee of Ministers on the protection of freedom of expression and information and freedom of assembly and association with regard to Internet domain names and n... Kein Zugriff
                18. 9.4.2.2.1.2.8.18 Recommendation CM/Rec(2012)3 on the protection of human rights with regard to search engines und Recommendation CM/Rec(2012)4 on the protection of human rights with regard to social n... Kein Zugriff
                19. 9.4.2.2.1.2.8.19 Parlamentarische Versammlung, Resolution 1877 (2012) Kein Zugriff
                20. 9.4.2.2.1.2.8.20 Declaration of the committee of Ministers on risks to fundamental rights stemming from digital tracking and other surveillance technologies Kein Zugriff
                21. 9.4.2.2.1.2.8.21 Parlamentarische Versammlung Resolution 1987 – The right to Internet access Kein Zugriff
                22. 9.4.2.2.1.2.8.22 Recommendation CM/Rec(2014)6 on a Guide to human rights for Internet users Kein Zugriff
                23. 9.4.2.2.1.2.8.23 Recommendation CM/Rec(2015)6 on the free, transboundary flow of information on the Internet Kein Zugriff
                24. 9.4.2.2.1.2.8.24 Recommendation CM/Rec(2016)1 on protecting and promoting the right to freedom of expression and the right to private life with regard to network neutrality Kein Zugriff
                25. 9.4.2.2.1.2.8.25 Recommendation CM/Rec(2016)5 on Internet freedom Kein Zugriff
                26. 9.4.2.2.1.2.8.26 Ergebnis für Dokumente Kein Zugriff
              9. 9.4.2.2.1.2.9 Ergebnis Kein Zugriff
            3. 9.4.2.2.1.3 Unterschiede zwischen AEMR/IPbpR und EMRK Kein Zugriff
              1. 9.4.2.2.1.4.1 Schutz des Internets per se Kein Zugriff
              2. 9.4.2.2.1.4.2 Online wie offline Kein Zugriff
              3. 9.4.2.2.1.4.3 Schutz des Internets als Institutsgarantie Kein Zugriff
              4. 9.4.2.2.1.4.4 Schutzumfang Kein Zugriff
              5. 9.4.2.2.1.4.5 Einschränkung Kein Zugriff
              6. 9.4.2.2.1.4.6 Ergebnis Kein Zugriff
              1. 9.4.2.2.2.1.1 Schutzbereich Kein Zugriff
                1. 9.4.2.2.2.1.2.1 A/HRC/Res/12/16 Kein Zugriff
                2. 9.4.2.2.2.1.2.2 A/HRC/17/27 Kein Zugriff
                3. 9.4.2.2.2.1.2.3 A/66/290 Kein Zugriff
                4. 9.4.2.2.2.1.2.4 Joint Declaration vom 1. Juni 2011 Kein Zugriff
                5. 9.4.2.2.2.1.2.5 A/HRC/20/L.13 und A/HRC/RES/20/8 Kein Zugriff
                6. 9.4.2.2.2.1.2.6 A/HRC/RES/26/13 Kein Zugriff
                7. 9.4.2.2.2.1.2.7 General Comment No. 34 Kein Zugriff
                8. 9.4.2.2.2.1.2.8 Weitere Ansätze Kein Zugriff
                9. 9.4.2.2.2.1.2.9 Ergebnis Kein Zugriff
              1. 9.4.2.2.2.2.1 Schutzbereich Kein Zugriff
              2. 9.4.2.2.2.2.2 Eingriff und Rechtfertigung Kein Zugriff
              3. 9.4.2.2.2.2.3 Dokumente Kein Zugriff
                1. 9.4.2.2.2.2.4.1 Kalda v. Estonia Kein Zugriff
                2. 9.4.2.2.2.2.4.2 Jankovskis v. Lithuania Kein Zugriff
                3. 9.4.2.2.2.2.4.3 Ergebnis Kein Zugriff
            3. 9.4.2.2.2.3 Unterschiede zwischen IPbpR und EMRK Kein Zugriff
            4. 9.4.2.2.2.4 Zusammenfassende Darstellung Kein Zugriff
              1. 9.4.2.3.1.1.1 Inhalt der Norm Kein Zugriff
                1. 9.4.2.3.1.1.2.1 La Rue Report (A/HRC/17/27) Kein Zugriff
                2. 9.4.2.3.1.1.2.2 A/66/290 Kein Zugriff
                3. 9.4.2.3.1.1.2.3 Joint Declarations vom 1. Juni 2011 und vom 4. Mai 2015 Kein Zugriff
                4. 9.4.2.3.1.1.2.4 A/HRC/RES/20/8 Kein Zugriff
              1. 9.4.2.3.1.2.1 Inhalt der Norm Kein Zugriff
              2. 9.4.2.3.1.2.2 Dokumente Kein Zugriff
              3. 9.4.2.3.1.2.3 Rechtsprechung Kein Zugriff
            3. 9.4.2.3.1.3 Zusammenfassende Darstellung Kein Zugriff
              1. 9.4.2.3.2.1.1 Schutzbereich Kein Zugriff
              2. 9.4.2.3.2.1.2 Rechtfertigung Kein Zugriff
              3. 9.4.2.3.2.1.3 Anonymität Kein Zugriff
                1. 9.4.2.3.2.1.4.1 A/HRC/17/27 Kein Zugriff
                2. 9.4.2.3.2.1.4.2 A/HRC/29/32 Kein Zugriff
                3. 9.4.2.3.2.1.4.3 A/HRC/RES/20/8 Kein Zugriff
                4. 9.4.2.3.2.1.4.4 Joint Declaration 2011 Kein Zugriff
                5. 9.4.2.3.2.1.4.5 Joint Declaration 2015 Kein Zugriff
              1. 9.4.2.3.2.2.1 Schutzbereich Kein Zugriff
              2. 9.4.2.3.2.2.2 Dokumente Kein Zugriff
              3. 9.4.2.3.2.2.3 Rechtsprechung Kein Zugriff
            3. 9.4.2.3.2.3 Zusammenfassende Darstellung Kein Zugriff
      3. 9.4.3 Ergebnis Kein Zugriff
          1. 9.5.1.1.1 Eingriff und Rechtfertigung Kein Zugriff
          2. 9.5.1.1.2 Resolution 68/167 Kein Zugriff
          3. 9.5.1.1.3 Maßnahmen gegen die Massenüberwachung Kein Zugriff
        2. 9.5.1.2 Art. 21 und 22 IPbpR (Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit) Kein Zugriff
        3. 9.5.1.3 Art. 21 Übereinkommen über das Recht von Menschen mit Behinderungen Kein Zugriff
          1. 9.5.2.1.1 Schutz der Privatsphäre Kein Zugriff
            1. 9.5.2.1.2.1 Korrespondenz Kein Zugriff
            2. 9.5.2.1.2.2 Privatleben Kein Zugriff
          3. 9.5.2.1.3 Abgrenzung zu Art. 10 EMRK Kein Zugriff
          4. 9.5.2.1.4 Eingriff Kein Zugriff
          5. 9.5.2.1.5 Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff
            1. 9.5.2.1.6.1 Copland v. The United Kingdom Kein Zugriff
              1. 9.5.2.1.6.2.1 Sachverhalt Kein Zugriff
              2. 9.5.2.1.6.2.2 Urteil Kein Zugriff
              1. 9.5.2.1.6.3.1 Sachverhalt Kein Zugriff
              2. 9.5.2.1.6.3.2 Urteil Kein Zugriff
              1. 9.5.2.1.6.4.1 Sachverhalt Kein Zugriff
              2. 9.5.2.1.6.4.2 Urteil Kein Zugriff
              3. 9.5.2.1.6.4.3 Sondervotum der Richter Koskelo und Turković Kein Zugriff
          7. 9.5.2.1.7 Ergebnis zu Art. 8 EMRK Kein Zugriff
        2. 9.5.2.2 Art. 11 EMRK (Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit) Kein Zugriff
    6. 9.6 Ergebnis de lege lata Kein Zugriff
      1. 9.7.1 Überblick Kein Zugriff
      2. 9.7.2 Deutschland Kein Zugriff
        1. 9.7.3.1 Universaldienstrichtlinie 2002/22/EG vom 7. März 2002 Kein Zugriff
        2. 9.7.3.2 Verordnung (EU) 2015/2120 vom 25. November 2015 Kein Zugriff
        3. 9.7.3.3 Scarlet Extended SA v. Société belge des auteurs, compositeurs et éditeurs SCRL (SABAM) – EuGH Kein Zugriff
      4. 9.7.4 Ergebnis Kein Zugriff
      1. 9.8.1 Ausgangspunkt Kein Zugriff
        1. 9.8.2.1 Gefahr für und durch das Internet Kein Zugriff
        2. 9.8.2.2 Das Internetzeitalter Kein Zugriff
        3. 9.8.2.3 Das Internet ist mehr als nur Meinungsäußerung Kein Zugriff
        4. 9.8.2.4 Das Internet als wirtschaftliche Komponente Kein Zugriff
        5. 9.8.2.5 Das Internet hat Einfluss auf das Leben und die demokratische Gesellschaft Kein Zugriff
        6. 9.8.2.6 Das Internet als Treffpunkt Kein Zugriff
        7. 9.8.2.7 Das Internet als „enabler“ anderer Menschenrechte Kein Zugriff
        8. 9.8.2.8 Das Internet und die Menschenwürde Kein Zugriff
        9. 9.8.2.9 Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 9.8.3.1 Negative Verpflichtung Kein Zugriff
        2. 9.8.3.2 Positive Verpflichtung Kein Zugriff
      4. 9.8.4 Ergebnis Kein Zugriff
          1. 9.8.5.1.1 Deutsche Version des Formulierungsvorschlags Kein Zugriff
          2. 9.8.5.1.2 Englische Version des Formulierungsvorschlags Kein Zugriff
        2. 9.8.5.2 Begründung des Formulierungsvorschlags Kein Zugriff
    9. 9.9 Fazit Kein Zugriff
      1. 10.1.1 Sinn von völkerrechtlichen Schutzpflichten Kein Zugriff
      2. 10.1.2 Darstellung und Entwicklung des Umweltvölkerrechts Kein Zugriff
      3. 10.1.3 Vergleich zwischen Umwelt und Internet Kein Zugriff
      1. 10.2.1 Entwicklung der Raumordnung im Völkerrecht Kein Zugriff
        1. 10.2.2.1 Staatsgebiet Kein Zugriff
          1. 10.2.2.2.1 Funktionshoheitsräume Kein Zugriff
            1. 10.2.2.2.2.1 Motiv und Inhalt der Staatengemeinschaftsräume Kein Zugriff
            2. 10.2.2.2.2.2 Seerechtsübereinkommen Kein Zugriff
            3. 10.2.2.2.2.3 Weltraumvertrag Kein Zugriff
            4. 10.2.2.2.2.4 Antarktisvertrag Kein Zugriff
            5. 10.2.2.2.2.5 Luft, Ozonschicht und Klima Kein Zugriff
        3. 10.2.2.3 Nichtstaatsgebiet – Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 10.2.3.1 Unabhängig von Grenzen Kein Zugriff
        2. 10.2.3.2 Einordnung des Internets Kein Zugriff
        3. 10.2.3.3 Global Commons Kein Zugriff
        4. 10.2.3.4 Common Heritage of Mankind Kein Zugriff
        5. 10.2.3.5 Internet unter der staatlichen Souveränität Kein Zugriff
        6. 10.2.3.6 Kritische Einordnung des Internet Kein Zugriff
        1. 10.2.4.1 Demilitarisierung von Räumen Kein Zugriff
          1. 10.2.4.2.1 Elektronische Massenvernichtungswaffen Kein Zugriff
          2. 10.2.4.2.2 Mittelbarer Einsatz Kein Zugriff
      5. 10.2.5 Kabel Kein Zugriff
      6. 10.2.6 Ergebnis Kein Zugriff
        1. 10.3.1.1 Einordnung Kein Zugriff
        2. 10.3.1.2 Entstehung Kein Zugriff
        3. 10.3.1.3 Zusammenfassung Kein Zugriff
        4. 10.3.1.4 Übertragung auf das Internet Kein Zugriff
        1. 10.3.2.1 Einordnung Kein Zugriff
        2. 10.3.2.2 Übertragung auf das Internet Kein Zugriff
      1. 10.4.1 Einordnung Kein Zugriff
      2. 10.4.2 Ausgangspunkt Kein Zugriff
      3. 10.4.3 Übertragung auf das Internet Kein Zugriff
      1. 10.5.1 Einordnung Kein Zugriff
      2. 10.5.2 Übertragung auf das Internet Kein Zugriff
      1. 10.6.1 Einordnung Kein Zugriff
      2. 10.6.2 Übertragung auf das Internet Kein Zugriff
      1. 10.7.1 Einordnung Kein Zugriff
      2. 10.7.2 Übertragung auf das Internet Kein Zugriff
      1. 10.8.1 Einordnung Kein Zugriff
      2. 10.8.2 Übertragbarkeit auf das Internet Kein Zugriff
      1. 10.9.1 Einordnung Kein Zugriff
      2. 10.9.2 Übertragung auf das Internet Kein Zugriff
      1. 10.10.1 Einordnung Kein Zugriff
      2. 10.10.2 Übertragung auf das Internet Kein Zugriff
      1. 10.11.1 Cyberkriegsführung Kein Zugriff
        1. 10.11.2.1 Tallinn Manual 2013 Kein Zugriff
        2. 10.11.2.2 Tallinn Manual 2017 Kein Zugriff
        3. 10.11.2.3 Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 10.11.3.1.1 Entwicklung Kein Zugriff
          2. 10.11.3.1.2 Einzelne Aspekte Kein Zugriff
        2. 10.11.3.2 Übertragung auf das Internet Kein Zugriff
        1. 10.11.4.1 Einordnung Kein Zugriff
        2. 10.11.4.2 Übertragung auf das Internet Kein Zugriff
        1. 10.11.5.1 Einordnung Kein Zugriff
        2. 10.11.5.2 Übertragung auf das Internet Kein Zugriff
      6. 10.11.6 Schutz der Zivilbevölkerung Kein Zugriff
    12. 10.12 Fazit Kein Zugriff
  12. 11 Schlussbemerkung Kein Zugriff 670 - 676
  13. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 677 - 726
  14. Dokumentenverzeichnis Kein Zugriff 727 - 735

Literaturverzeichnis (776)

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