Raumplanungsrecht

Prof. Dr. Max-Emanuel Geis

doi:10.5771/9783845277981

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8487-3457-3
ISBN-Online: 978-3-8452-7798-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 197
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. 1. 1. Definition der Raumplanung Kein Zugriff
  2. 2. Aufgabe und Leitvorstellung der Raumordnung: Nachhaltige Raumentwicklung Kein Zugriff
  3. 3. Funktionen der Raumordnung; insb. das „Gegenstromprinzip“ Kein Zugriff
  4. 4. Umweltverträglichkeit als integrativer Bestandteil der Raumordnung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Die „Bananen“ Kein Zugriff
    2. b) Der „Blaue Stern“ Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Alpentransversalen Kein Zugriff
    2. b) Energieversorgung und -wende Kein Zugriff
  3. 1. a) EUREK Kein Zugriff
    2. b) Die Zehnjahresprogramme Kein Zugriff
    3. c) INTERREG-Programme, Territoriale Agenda der Europäischen Union (TAEU) Kein Zugriff
    4. d) Die Leipzig Charta (LC) Kein Zugriff
3. 1. 1. Konditionalnormen und Finalnormen Kein Zugriff
  2. 2. Grundsatz der Konfliktbewältigung Kein Zugriff
1. I. Erste Ansätze einer „Raumordnung“ Kein Zugriff
2. II. Raumplanung im 19. Jahrhundert Kein Zugriff
3. III. Raumplanung im frühen 20. Jahrhundert Kein Zugriff
4. IV. Raumordnung im Nationalsozialismus Kein Zugriff
5. V. Raumplanung in der Nachkriegszeit Kein Zugriff
6. VI. Das Raumordnungsgesetz (ROG) als Kind der „Planungseuphorie“ Kein Zugriff
7. VII. Raumplanung nach der Wiedervereinigung Kein Zugriff
8. VIII. Raumplanung nach der Föderalismusreform Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 1. Zuständiges Ministerium Kein Zugriff
  2. 2. Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) Kein Zugriff
  3. 3. Weitere mit Themen der Raumordnung befasste Bundesoberbehörden Kein Zugriff
  4. 4. Private/Privatisierte Träger (§ 4 Abs. 1 S. 2 ROG) Kein Zugriff
  5. 5. Beirat für Raumentwicklung (§ 23 ROG) Kein Zugriff
  6. 6. Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO) Kein Zugriff
3. 1. 1. Baden-Württemberg Kein Zugriff
  2. 2. Bayern Kein Zugriff
  3. 3. Berlin/Brandenburg Kein Zugriff
  4. 4. Bremen/Niedersachsen Kein Zugriff
  5. 5. Hamburg/Schleswig-Holstein/Metropolregion Hamburg Kein Zugriff
  6. 6. Hessen Kein Zugriff
  7. 7. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
  8. 8. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
  9. 9. Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
  10. 10. Saarland Kein Zugriff
  11. 11. Sachsen Kein Zugriff
  12. 12. Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
  13. 13. Thüringen Kein Zugriff
4. 1. 1. Inländische Forschungseinrichtungen Kein Zugriff
  2. 2. Ausländische Forschungseinrichtungen, ESPON Kein Zugriff
1. I. Das Raumordnungsgesetz von 1965 Kein Zugriff
2. 1. 1. Bundesraumordnungspläne (§ 17 ROG) Kein Zugriff
  2. 2. Raumordnungspläne für die ausschließliche Außenwirtschaftszone (AWZ) Kein Zugriff
  3. 3. Raumordnungspläne für länderübergreifende Standortkonzepte Kein Zugriff
  4. 4. Raumordnungspläne für die räumliche Entwicklung des Bundesgebietes Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Landesplanungsgesetze Kein Zugriff
  2. 2. Landesentwicklungsprogramme/-pläne Kein Zugriff
  3. 3. Exemplarisch: Der „Alpenplan“ Kein Zugriff
  4. 4. Umweltprüfung und -bericht Kein Zugriff
4. 1. 1. Regionen und Regionalpläne Kein Zugriff
  2. 2. Der regionale Flächennutzungsplan Kein Zugriff
  3. 3. Der sachliche Teilflächennutzungsplan Kein Zugriff
5. V. Influenzierende Planung Kein Zugriff
1. 1. 1. Ziele der Raumordnung Kein Zugriff
  2. 2. Grundsätze der Raumordnung (§ 2 ROG) Kein Zugriff
  3. 3. Sonstige Erfordernisse der Raumordnung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Genese Kein Zugriff
    2. b) Umsetzung im deutschen Recht Kein Zugriff
    3. c) Kritik Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Innergebietliche Ausschlussfunktion Kein Zugriff
      2. bb) Zielcharakter Kein Zugriff
      3. cc) Keine außergebietliche Ausschlusswirkung Kein Zugriff
      4. dd) Praxisbeispiel: Syrgenstein Kein Zugriff
    2. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Einordnung als Ziel oder Grundsatz der Raumordnung Kein Zugriff
      3. cc) Vergleich mit Vorranggebieten Kein Zugriff
      4. dd) Praxisbeispiel: Friedberg Kein Zugriff
    3. c) Eignungsgebiete Kein Zugriff
    4. d) Eignungsgebiete für den Meeresbereich (§ 7 Abs. 3 S. 2 Nr. 4 ROG) Kein Zugriff
    5. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Zielcharakter Kein Zugriff
      3. cc) Praxisbeispiel: Nördlinger Ries Kein Zugriff
    6. f) „Weiße Flächen“ Kein Zugriff
    7. g) „Verhinderungsplanung“ Kein Zugriff
    8. 1. aa) Ballungsräume Kein Zugriff
      2. bb) Verdichtete Räume Kein Zugriff
      3. cc) Ländliche Räume Kein Zugriff
      4. dd) Strukturschwache Räume Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Gesamtraum und Teilräume Kein Zugriff
    3. c) Das „Sich-Einfügen“ Kein Zugriff
    4. d) Verfahrensrechtliche und materiellrechtliche Bedeutung Kein Zugriff
  2. 2. Das Beteiligungsgebot (§ 9 ROG; Art. 16 BayLplG) Kein Zugriff
  3. 3. Das Zusammenarbeits- bzw. Abstimmungsgebot (§ 14 ROG) Kein Zugriff
  4. 1. a) Grundlinien der Abwägungsdogmatik Kein Zugriff
    2. b) Raumordnerische Abwägung Kein Zugriff
    3. c) Berücksichtigungen Kein Zugriff
    4. d) Grundsatz der Planerhaltung (§ 11 Abs. 1 ROG; Art. 23 BayLplG) Kein Zugriff
  5. 1. a) Ziele der Raumordnung Kein Zugriff
    2. b) Abgrenzung Ziele – Grundsätze der Raumordnung Kein Zugriff
    3. c) Beschränkung der Bindungswirkung gem. § 5 ROG Kein Zugriff
    4. d) Ausnahmen, § 6 Abs. 1 ROG Kein Zugriff
    5. e) Zielabweichungsverfahren Kein Zugriff
  6. 1. a) § 1 Abs. 4 BauGB (kommunale Bauleitplanung) Kein Zugriff
    2. b) § 16 Abs. 2, § 17 S. 2 BFStrG: Planung von Bundesfernstraßen Kein Zugriff
    3. c) Straßenplanung auf Landesebene (z. B. Art. 35 Abs. 2 BayStrWG) Kein Zugriff
    4. d) § 10 Abs. 1 S. 2, Abs. 3 BNatSchG: Landschaftsplanung Kein Zugriff
    5. e) § 50 BImSchG: Immissionsschutz; Erhaltung der bestmöglichen Luftqualität Kein Zugriff
    6. f) § 15 Abs. 2 S. 2 Nr. 5 KrWG, § 30 Abs. 5 KrWG: Abfallbeseitigung und -wirtschaftsplanung Kein Zugriff
    7. g) Art. 28 BayEUG: Errichtung und Betrieb von Schulen Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Privilegierte Fachplanung und Bauleitplanung Kein Zugriff
    2. b) Fachplanung und Raumordnung Kein Zugriff
  2. 1. a) Das Anpassungsgebot in der Bauleitplanung (§ 1 Abs. 4 BauGB) Kein Zugriff
    2. b) Anpassungspflicht bei Änderung und Aufhebung von Plänen Kein Zugriff
    3. c) Anpassungspflicht und -gebot bei bestehenden Plänen Kein Zugriff
    4. d) Erstplanungspflicht der Gemeinden nach § 1 Abs. 3 BauGB? Kein Zugriff
    5. e) Voraussetzungen der Planungspflicht Kein Zugriff
    6. f) Durchsetzung der Anpassungspflicht im Aufsichtsweg Kein Zugriff
3. 1. 1. Keine unmittelbare Rechtswirkung der Ziele und Grundsätze der Raumordnung Kein Zugriff
  2. 2. Keine Einwirkung auf konkrete Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
  3. 3. Relevanz für § 34 und § 35 BauBG (insb. für „Konzentrationszonen“ im Außenbereich nach Abs. 3 S. 3 BauGB) Kein Zugriff
4. 1. 1. Abstimmung mit Planungen anderer Länder Kein Zugriff
  2. 2. Bindungswirkung für Bundesbehörden (§ 5 ROG iVm Art. 3 Abs. 3 BayLplG) Kein Zugriff
  3. 3. Ausnahmen von den Zielen der Raumordnung (§ 6 Abs. 1 ROG; nicht in Bayern!) Kein Zugriff
  4. 4. Zielabweichung und Zielabweichungsverfahren (§§ 6, 19 ROG, Art. 4 BayLplG) Kein Zugriff
1. 1. 1. Funktion und Bedeutung Kein Zugriff
  2. 1. a) Raumordnungsverfahren Kein Zugriff
    2. b) Ergebnis des Raumordnungsverfahrens Kein Zugriff
  3. 1. a) § 16 Abs. 1 ROG Kein Zugriff
    2. b) Art. 24 BayLplG Kein Zugriff
2. 1. 1. Unbefristete Untersagung, § 12 Abs. 1 ROG Kein Zugriff
  2. 2. Befristete Untersagung, § 12 Abs. 2 ROG Kein Zugriff
  3. 3. Teilweise Untersagung Kein Zugriff
  4. 4. Rechtsnatur und Zuständigkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. Mitteilungs- und Auskunftspflichten Kein Zugriff
  2. 2. Raumbeobachtung (Monitoring) Kein Zugriff
  3. 3. Aufsicht über regionale Planungsverbände Kein Zugriff
  4. 4. Kommunalaufsicht Kein Zugriff
  5. 5. Unterrichtung des Landtags Kein Zugriff
1. 1. 1. Verfassungsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
  2. 2. Raumordnung als „Binnenrecht“ Kein Zugriff
2. 1. 1. Bund und Länder Kein Zugriff
  2. 2. Planungsverbände Kein Zugriff
  3. 3. Gemeinden Kein Zugriff
  4. 4. Sonstige Planungsträger Kein Zugriff
  5. 5. Bürger Kein Zugriff
3. 1. 1. Ziele und Grundsätze der Raumordnung Kein Zugriff
  2. 2. Ergebnisse eines Raumordnungsverfahrens Kein Zugriff
  3. 3. Untersagung raumordnungswidriger Maßnahmen Kein Zugriff
  4. 4. Normerlassklagen? Kein Zugriff
  5. 5. Klagen auf Beteiligung am Planungsverfahren? Kein Zugriff
4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Antragsbefugnis natürlicher oder juristischer Personen Kein Zugriff
  3. 3. Antragsbefugnis der Behörden Kein Zugriff
  4. 4. Klagebefugnis bei Klage gegen die raumordnerische Untersagung Kein Zugriff
5. 1. 1. Formelle Rechtmäßigkeit: Zuständigkeit und Verfahren Kein Zugriff
  2. 1. a) Übereinstimmung mit höherrangiger Planung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Formelle Abwägungsfehler Kein Zugriff
      2. bb) Materielle Abwägungsfehler Kein Zugriff
    3. c) Rücksichtnahmegebot Kein Zugriff
    4. d) Systemgerechtigkeit Kein Zugriff
6. VI. Inzidente Kontrolle Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 195 - 197

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