Abfindungsklauseln in Personengesellschaftsverträgen

Dr. Robert Oppenheim

doi:10.5771/9783845231181

Zusammenfassung

Das Ausscheiden eines Gesellschafters aus einer fortbestehenden Gesellschaft wirft immer die Frage nach der Abfindung des Ausscheidenden auf. Mit diesem Werk soll der in der gesellschaftsvertraglichen Praxis vorherrschenden großen Unsicherheit bei der Gestaltung vertraglicher Abfindungsklauseln abgeholfen werden. Neben der Erörterung der „klassischen“ Abfindungsklauseln (unter anderem Buch-, Substanz- und Ertragswertklauseln) wird ein neuer Weg zur Lösung der Abfindungsproblematik aufgezeigt. Die Beteiligten sollen zur Vermeidung gerichtlicher Auseinandersetzungen durch gemeinsame Verhandlungen die Abfindungshöhe bestimmen. Der Gesellschaftsvertrag gibt hierbei geeignete Verfahrens- und Verhaltensanreize, um die gemeinsame Ergebnisfindung zu erleichtern. Das Werk enthält zahlreiche Rechtsprechungs- und Formulierungsbeispiele, die insbesondere die Kautelarjurisprudenz zu schätzen wissen wird.

Der Autor ist seit mehreren Jahren sowohl wissenschaftlich als auch praktisch mit dem Schwerpunkt im Personengesellschaftsrecht tätig.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6509-9
ISBN-Online: 978-3-8452-3118-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 728
Sprache: Deutsch
Seiten: 140
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 17
1. Grundzüge Kein Zugriff Seiten 18 - 20
2. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 20 - 21
  2. 1. 1. Gesellschaft Bürgerlichen Rechts Kein Zugriff
      2. Personenhandelsgesellschaften Kein Zugriff
    2. Tod eines Gesellschafters Kein Zugriff
    3. Gesellschafterinsolvenz und Gläubigerkündigung Kein Zugriff
    4. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Ausschluss im Fall eines wichtigen Grundes Kein Zugriff
      3. Einführung Kein Zugriff
        Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
    5. Sonstige Fälle des Ausscheidens Kein Zugriff
3. 1. Der Abfindungsanspruch als Fortwirkung der Vermögensbeteiligung an der Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 29 - 30
  2. Anspruchsberechtigter und -verpflichteter Kein Zugriff Seiten 30 - 32
  3. Entstehung, Fälligkeit und Verzinsung des Abfindungsanspruchs Kein Zugriff Seiten 32 - 34
1. Grundsätzliches Kein Zugriff Seiten 35 - 37
2. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 37 - 38
  2. Zukunftsertrag Kein Zugriff Seiten 38 - 40
  3. 1. Funktion und Bestandteile Kein Zugriff
    2. Probleme bei Personengesellschaften Kein Zugriff
  4. Mathematische Berechnung des Ertragswertes Kein Zugriff Seiten 43 - 43
  5. Behandlung des nicht betriebsnotwendigen Vermögens Kein Zugriff Seiten 43 - 44
3. 1. Begriff Kein Zugriff Seiten 44 - 45
  2. Keine Maßgeblichkeit für den Unternehmenswert Kein Zugriff Seiten 45 - 46
4. Exkurs: Entscheidung des BVerfG vom 27.4.1999 zum Aktienrecht und seine Auswirkungen auf die Bewertungsmethoden Kein Zugriff Seiten 46 - 47
5. Die Abschichtungs- bzw. Abfindungsbilanz Kein Zugriff Seiten 47 - 48
1. Bedeutung und Funktionen vertraglicher Abfindungsklauseln Kein Zugriff Seiten 49 - 51
2. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 51 - 52
  2. Vorrangige Auslegung Kein Zugriff Seiten 52 - 53
  3. 1. 1. Fallgruppen der Sittenwidrigkeit Kein Zugriff
      2. Rechtsfolgen der Sittenwidrigkeit Kein Zugriff
    2. Verbotene Kündigungsbeschränkung (§ 723 Abs. 3 BGB bzw. § 133 Abs. 3 HGB) Kein Zugriff
    3. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
  4. 1. Keine Nichtigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
        Entscheidung Kein Zugriff
      2. Sachverhalt Kein Zugriff
        Entscheidung Kein Zugriff
      3. Auswertung der Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. 1. Ergänzende Vertragsauslegung Kein Zugriff
      2. Alternative: § 242 BGB Kein Zugriff
      3. Alternative: Wegfall der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
1. Der Abfindungsausschluss Kein Zugriff Seiten 68 - 69
2. Abfindung bei der Ausschließung ohne wichtigen Grund Kein Zugriff Seiten 69 - 69
3. Gläubigerschutz Kein Zugriff Seiten 69 - 70
1. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 71 - 72
  2. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. Dogmatische Begründung für die Zulässigkeit des Abfindungsausschlusses Kein Zugriff
  3. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. Entscheidung Kein Zugriff
  4. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 76 - 77
2. 1. Meinungsstand Kein Zugriff Seiten 77 - 77
  2. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. Entscheidung Kein Zugriff
  3. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 79 - 79
3. 1. Meinungsstand Kein Zugriff Seiten 79 - 80
  2. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. Entscheidung Kein Zugriff
  3. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 81 - 82
4. 1. Meinungsstand Kein Zugriff Seiten 82 - 84
  2. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. Entscheidung Kein Zugriff
  3. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. Entscheidung Kein Zugriff
  4. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 86 - 88
5. 1. Meinungsstand Kein Zugriff Seiten 88 - 89
  2. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. Entscheidung Kein Zugriff
  3. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 90 - 91
1. Begriff und Grundsätzliches Kein Zugriff Seiten 92 - 93
2. Zulässigkeit und Grenzen von Buchwertklauseln Kein Zugriff Seiten 93 - 93
3. Vor- und Nachteile der Buchwertklausel Kein Zugriff Seiten 93 - 95
4. Formulierungsbeispiel Kein Zugriff Seiten 95 - 97
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 97 - 98
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 99 - 100
2. Kritik an der Substanzwertklausel Kein Zugriff Seiten 100 - 101
1. Grundriss Kein Zugriff Seiten 102 - 102
2. Inbezugnahme etablierter Standards Kein Zugriff Seiten 102 - 103
3. Vertragliche Pauschalisierung des Ertragswertverfahrens Kein Zugriff Seiten 103 - 104
4. Formulierungsbeispiel Kein Zugriff Seiten 104 - 106
5. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
  2. Entscheidung Kein Zugriff Seiten 107 - 107
  3. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 107 - 107
1. Grundriss Kein Zugriff
2. Formulierungsbeispiel Kein Zugriff Seiten 109 - 109
1. Grundriss Kein Zugriff Seiten 110 - 110
2. Nachteile einer gerichtlichen Problemlösung Kein Zugriff Seiten 110 - 111
3. Schiedsgerichtsverfahren Kein Zugriff Seiten 111 - 113
4. 1. Grundlagen Kein Zugriff Seiten 113 - 113
  2. 1. Grundriss Kein Zugriff
    2. Formulierungsbeispiel Kein Zugriff
  3. 1. Grundriss Kein Zugriff
    2. Formulierungsbeispiel Kein Zugriff
5. 1. Mediation als geeignete Methode Kein Zugriff Seiten 116 - 118
  2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Formulierungsbeispiel Kein Zugriff
6. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 121 - 122
  2. Formulierungsvorschlag Kein Zugriff Seiten 122 - 122
  3. 1. Direkte Verhandlungen Kein Zugriff
    2. Anwendung der Klausel Kein Zugriff
7. Sockelbetragsvereinbarung Kein Zugriff Seiten 125 - 126
Auszahlungsvereinbarungen Kein Zugriff Seiten 127 - 128
Steuerrechtliche Hinweise Kein Zugriff Seiten 129 - 129
Zusammenfassende Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 130 - 134
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 135 - 140

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