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Monographie Kein Zugriff
Öffentliche Unternehmen und der Begriff des öffentlichen Auftraggebers
Aus der Perspektive einer funktionsfähigen Markt- und Rechtsordnung- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, Band 30
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Öffentliche Unternehmen agieren in vieler Hinsicht unter Wettbewerbsbedingungen. Dennoch sind sie nach dem geltenden Vergaberecht unter bestimmten Voraussetzungen verpflichtet, ihre Aufträge im Wege von Ausschreibungen und Vergabeverfahren zu vergeben, die mit hohen Kosten verbunden sind. Kernpunkt der Arbeit ist der Begriff des öffentlichen Auftraggebers im Kartellvergaberecht. Dargestellt werden die maßgebenden rechtlichen und wettbewerblichen Funktionsbedingungen öffentlicher Unternehmen. Der Autor untersucht den Wettbewerb, die Auswirkungen des europäischen Beihilfenregimes und die gesellschaftsrechtlichen Bedingungen und vertritt auf dieser Grundlage eine wettbewerbsadäquate Auslegung des Vergaberechts.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3374-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0818-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
- Band
- 30
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 216
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 15 Nora Dittmer
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 16 - 18 Nora Dittmer
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Nora Dittmer
- Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 20 - 22 Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Die vergaberechtlichen Regelungen Kein Zugriff Nora Dittmer
- Ziel des Vergaberechts Kein Zugriff Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Die allgemeinen Grundsätze gem. § 97 GWB Kein Zugriff Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Der persönliche Anwendungsbereich Kein Zugriff Nora Dittmer
- Der sachliche Anwendungsbereich Kein Zugriff Nora Dittmer
- Die Vergabearten Kein Zugriff Nora Dittmer
- Verfahren Kein Zugriff Nora Dittmer
- Rechtsschutz Kein Zugriff Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Begriff des öffentlichen Unternehmens Kein Zugriff Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Bindung an das Wettbewerbsrecht und Gleichbehandlung mit privaten Unternehmen, Art. 86 Abs. 1 EG Kein Zugriff Nora Dittmer
- Die Regelung des Art. 86 Abs. 2 EG Kein Zugriff Nora Dittmer
- Die Transparenzrichtlinie Kein Zugriff Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Bund und Länder Kein Zugriff Nora Dittmer
- Öffentliche Unternehmen der Gemeinden Kein Zugriff Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff Nora Dittmer
- Ertragsgrundsatz Kein Zugriff Nora Dittmer
- Wirtschaftliche Bedeutung des öffentlichen Auftragswesens Kein Zugriff Seiten 36 - 37 Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Kosten der Verfahren Kein Zugriff Nora Dittmer
- Kosten durch Rechtsschutz Kein Zugriff Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Außerhalb der Sektoren Kein Zugriff Nora Dittmer
- Die Sektoren Kein Zugriff Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Der gemeinschaftsrechtliche Grundsatz des unverfälschten Wettbewerbs nach Art. 3 Abs. 1 lit. g EG Kein Zugriff Nora Dittmer
- Die Marktmacht als Anknüpfungspunkt für die Anwendung des Vergaberechts Kein Zugriff Nora Dittmer
- Die Nachfragemacht der öffentlichen Hand als Problem der Nachfragemärkte Kein Zugriff Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Die Missbrauchskontrolle gem. Art. 82 EG und § 19f. GWB Kein Zugriff Nora Dittmer
- Die Preiskontrolle auf Energiemärkten Kein Zugriff Nora Dittmer
- Fazit Kein Zugriff Seiten 48 - 49 Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Tatbestand der Beihilfe Kein Zugriff Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Staatliche Kapitalzuführungen Kein Zugriff Nora Dittmer
- Darlehen Kein Zugriff Nora Dittmer
- Bürgschaften Kein Zugriff Nora Dittmer
- Leistungen innerhalb von Vertragsbeziehungen Kein Zugriff Nora Dittmer
- Staatliche Einstandspflichten und Garantien Kein Zugriff Nora Dittmer
- Steuern und Abgaben Kein Zugriff Nora Dittmer
- Fazit Kein Zugriff Nora Dittmer
- Ausgleich für gemeinwirtschaftliche Pflichten (Tatbestandsebene) Kein Zugriff Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Bestimmte Unternehmen Kein Zugriff Nora Dittmer
- Verfälschung des Wettbewerbs Kein Zugriff Nora Dittmer
- Beeinträchtigung des innergemeinschaftlichen Handels Kein Zugriff Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Art. 86 Abs. 2 EG Kein Zugriff Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Beihilfen sozialer Art Kein Zugriff Nora Dittmer
- Ausgleich für Schäden Kein Zugriff Nora Dittmer
- Teilungsklausel Kein Zugriff Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Entwicklung bestimmter Regionen – Art. 87 Abs. 3 lit. a EG Kein Zugriff Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Förderung wichtiger Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse Kein Zugriff Nora Dittmer
- Behebung einer beträchtlichen Störung im Wirtschaftsleben eines Mitgliedstaates Kein Zugriff Nora Dittmer
- Förderung gewisser Wirtschaftsgebiete – Art. 87 Abs. 3 lit. c Var. 2 EG Kein Zugriff Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Rettungsbeihilfen Kein Zugriff Nora Dittmer
- Umstrukturierungsbeihilfen Kein Zugriff Nora Dittmer
- KMU Kein Zugriff Nora Dittmer
- Sonstige horizontale Beihilfen Kein Zugriff Nora Dittmer
- Sektorale Beihilfen Kein Zugriff Nora Dittmer
- Kultur – Art. 87 Abs. 3 lit. d EG Kein Zugriff Nora Dittmer
- Die De-minimis-Rechtspraxis Kein Zugriff Seiten 86 - 87 Nora Dittmer
- Beihilfeaufsicht und Rückforderung rechtswidriger Beihilfen Kein Zugriff Seiten 87 - 88 Nora Dittmer
- Fazit Kein Zugriff Seiten 88 - 89 Nora Dittmer
- Insolvenzfähigkeit öffentlicher Unternehmen in der Rechtsform der AG und GmbH Kein Zugriff Seiten 89 - 91 Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff Nora Dittmer
- Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff Nora Dittmer
- Gemeindewirtschaftsrecht Kein Zugriff Nora Dittmer
- Fazit Kein Zugriff Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Das Trennungsprinzip bei der AG und GmbH als Grundsatz Kein Zugriff Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff Nora Dittmer
- Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff Nora Dittmer
- Teleologische Reduktion des Trennungsprinzips Kein Zugriff Nora Dittmer
- Aufopferungslage Kein Zugriff Nora Dittmer
- Ungesetzliche Sondersteuer Kein Zugriff Nora Dittmer
- Öffentliche Zweckerfüllung als materielle Unterkapitalisierung Kein Zugriff Nora Dittmer
- Einlagenrückgewähr Kein Zugriff Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Faktischer Konzern Kein Zugriff Nora Dittmer
- Vertragskonzern Kein Zugriff Nora Dittmer
- Qualifiziert faktischer Konzern Kein Zugriff Nora Dittmer
- Fazit Kein Zugriff Seiten 105 - 105 Nora Dittmer
- Grundstrukturen der Aktiengesellschaft und Tätigkeiten der Organe im Hinblick auf die Beschaffungstätigkeit des öffentlichen Unternehmens Kein Zugriff Seiten 106 - 109 Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Haftung des Vorstands im Falle einer Missachtung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit bei der Beschaffung Kein Zugriff Nora Dittmer
- Corporate Governance im öffentlichen Unternehmen als flankierende Maßnahme Kein Zugriff Nora Dittmer
- Besonderheiten der GmbH im Hinblick auf die Weisungsabhängigkeit der Geschäftsführung Kein Zugriff Seiten 111 - 111 Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Haftung der Geschäftsführer bei unwirtschaftlicher Auftragvergabe Kein Zugriff Nora Dittmer
- Corporate Governance öffentlicher Unternehmen in der Rechtsform der GmbH Kein Zugriff Nora Dittmer
- Fazit Kein Zugriff Seiten 112 - 112 Nora Dittmer
- Vom institutionellen zum funktionellen Auftraggeberbegriff Kein Zugriff Seiten 113 - 114 Nora Dittmer
- Gebietskörperschaften und Sondervermögen (§ 98 Nr. 1 GWB) Kein Zugriff Seiten 114 - 117 Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Unabhängigkeit der Einstufung als öffentlicher Auftraggeber von der Rechtsform der Einrichtung Kein Zugriff Nora Dittmer
- Gründungszweck und nachträgliche Zweckbestimmung Kein Zugriff Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Abgrenzung von Allgemeininteressen zu partikularen Interessen Kein Zugriff Nora Dittmer
- Die Dienste von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse in Art. 86 Abs. 2 EG als Anhaltspunkt Kein Zugriff Nora Dittmer
- Indizien des Allgemeininteresses Kein Zugriff Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Nora Dittmer
- Die deutsche Rechtsprechung Kein Zugriff Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Nora Dittmer
- Deutsche Rechtsprechung Kein Zugriff Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Ablehnung einer rein wortlautorientierten Auslegung Kein Zugriff Nora Dittmer
- Funktional-wettbewerbsadäquate Auslegung Kein Zugriff Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Überwiegende Finanzierung Kein Zugriff Nora Dittmer
- Beherrschung durch Aufsicht über die Leitung Kein Zugriff Nora Dittmer
- Bestimmung von Mitgliedern eines zur Geschäftsführung oder Aufsicht berufenen Organe Kein Zugriff Nora Dittmer
- Fazit Kein Zugriff Nora Dittmer
- Verbände (§ 98 Nr. 3 GWB) Kein Zugriff Seiten 155 - 156 Nora Dittmer
- § 98 Nr. 5 GWB Kein Zugriff Seiten 156 - 156 Nora Dittmer
- § 98 Nr. 6 GWB Kein Zugriff Seiten 156 - 157 Nora Dittmer
- Fazit Kein Zugriff Seiten 157 - 157 Nora Dittmer
- Zweck des Begriffs des öffentlichen Auftraggebers in den Sektoren Kein Zugriff Seiten 158 - 159 Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Trinkwasserversorgung Kein Zugriff Nora Dittmer
- Energieversorgung Kein Zugriff Nora Dittmer
- Verkehr Kein Zugriff Nora Dittmer
- Telekommunikation Kein Zugriff Nora Dittmer
- Post Kein Zugriff Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Besondere oder ausschließliche Rechte als Grundlage der Tätigkeit Kein Zugriff Nora Dittmer
- Möglichkeit der Ausübung eines beherrschenden Einflusses auf den Auftraggeber Kein Zugriff Nora Dittmer
- Fazit Kein Zugriff Seiten 168 - 169 Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Bedingungen einer Vermutung zum freien Zugang zum Markt Kein Zugriff Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Die Abgrenzung des relevanten Marktes Kein Zugriff Nora Dittmer
- Die Bestimmung des freien Zugangs zum Markt Kein Zugriff Nora Dittmer
- Nora Dittmer
- Gegenstand der Verweisung – die Wettbewerbsvorschriften des EG-Vertrags Kein Zugriff Nora Dittmer
- Kriterien für die Feststellung von Wettbewerb Kein Zugriff Nora Dittmer
- Fazit Kein Zugriff Seiten 188 - 188 Nora Dittmer
- Fazit Kein Zugriff Seiten 188 - 188 Nora Dittmer
- Folgen für den Vertrag (Primärrechtsschutz) Kein Zugriff Seiten 189 - 192 Nora Dittmer
- Sekundärrechtsschutz Kein Zugriff Seiten 192 - 194 Nora Dittmer
- Bei Aufträgen, die nicht unter die Vergaberichtlinie fallen Kein Zugriff Seiten 194 - 196 Nora Dittmer
- Bei öffentlichen Unternehmen, die keine öffentlichen Auftraggebers sind? Kein Zugriff Seiten 196 - 198 Nora Dittmer
- Gemeinschaftsrechtliche Korrektur nationalen Vergaberechts Kein Zugriff Seiten 198 - 199 Nora Dittmer
- Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 200 - 206 Nora Dittmer
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 207 - 216 Nora Dittmer





