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Monographie Kein Zugriff
Öffentliche Unternehmen und der Begriff des öffentlichen Auftraggebers
Aus der Perspektive einer funktionsfähigen Markt- und Rechtsordnung- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, Band 30
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Öffentliche Unternehmen agieren in vieler Hinsicht unter Wettbewerbsbedingungen. Dennoch sind sie nach dem geltenden Vergaberecht unter bestimmten Voraussetzungen verpflichtet, ihre Aufträge im Wege von Ausschreibungen und Vergabeverfahren zu vergeben, die mit hohen Kosten verbunden sind. Kernpunkt der Arbeit ist der Begriff des öffentlichen Auftraggebers im Kartellvergaberecht. Dargestellt werden die maßgebenden rechtlichen und wettbewerblichen Funktionsbedingungen öffentlicher Unternehmen. Der Autor untersucht den Wettbewerb, die Auswirkungen des europäischen Beihilfenregimes und die gesellschaftsrechtlichen Bedingungen und vertritt auf dieser Grundlage eine wettbewerbsadäquate Auslegung des Vergaberechts.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3374-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0818-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
- Band
- 30
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 216
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 15Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 16 - 18Autor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 20 - 22Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die vergaberechtlichen Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ziel des Vergaberechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die allgemeinen Grundsätze gem. § 97 GWB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der persönliche Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Der sachliche Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vergabearten Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff des öffentlichen Unternehmens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bindung an das Wettbewerbsrecht und Gleichbehandlung mit privaten Unternehmen, Art. 86 Abs. 1 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Regelung des Art. 86 Abs. 2 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Transparenzrichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bund und Länder Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentliche Unternehmen der Gemeinden Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ertragsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftliche Bedeutung des öffentlichen Auftragswesens Kein Zugriff Seiten 36 - 37Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kosten der Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Kosten durch Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Außerhalb der Sektoren Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Sektoren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der gemeinschaftsrechtliche Grundsatz des unverfälschten Wettbewerbs nach Art. 3 Abs. 1 lit. g EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Marktmacht als Anknüpfungspunkt für die Anwendung des Vergaberechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Nachfragemacht der öffentlichen Hand als Problem der Nachfragemärkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Missbrauchskontrolle gem. Art. 82 EG und § 19f. GWB Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Preiskontrolle auf Energiemärkten Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 48 - 49Autor:innen:
- Autor:innen:
- Tatbestand der Beihilfe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Staatliche Kapitalzuführungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Darlehen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bürgschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Leistungen innerhalb von Vertragsbeziehungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatliche Einstandspflichten und Garantien Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuern und Abgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgleich für gemeinwirtschaftliche Pflichten (Tatbestandsebene) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bestimmte Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfälschung des Wettbewerbs Kein ZugriffAutor:innen:
- Beeinträchtigung des innergemeinschaftlichen Handels Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 86 Abs. 2 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beihilfen sozialer Art Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgleich für Schäden Kein ZugriffAutor:innen:
- Teilungsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entwicklung bestimmter Regionen – Art. 87 Abs. 3 lit. a EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Förderung wichtiger Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Behebung einer beträchtlichen Störung im Wirtschaftsleben eines Mitgliedstaates Kein ZugriffAutor:innen:
- Förderung gewisser Wirtschaftsgebiete – Art. 87 Abs. 3 lit. c Var. 2 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rettungsbeihilfen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umstrukturierungsbeihilfen Kein ZugriffAutor:innen:
- KMU Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige horizontale Beihilfen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sektorale Beihilfen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kultur – Art. 87 Abs. 3 lit. d EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die De-minimis-Rechtspraxis Kein Zugriff Seiten 86 - 87Autor:innen:
- Beihilfeaufsicht und Rückforderung rechtswidriger Beihilfen Kein Zugriff Seiten 87 - 88Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 88 - 89Autor:innen:
- Insolvenzfähigkeit öffentlicher Unternehmen in der Rechtsform der AG und GmbH Kein Zugriff Seiten 89 - 91Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sozialstaatsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsstaatsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeindewirtschaftsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Trennungsprinzip bei der AG und GmbH als Grundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsstaatsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Sozialstaatsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Reduktion des Trennungsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufopferungslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Ungesetzliche Sondersteuer Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentliche Zweckerfüllung als materielle Unterkapitalisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einlagenrückgewähr Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Faktischer Konzern Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragskonzern Kein ZugriffAutor:innen:
- Qualifiziert faktischer Konzern Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 105 - 105Autor:innen:
- Grundstrukturen der Aktiengesellschaft und Tätigkeiten der Organe im Hinblick auf die Beschaffungstätigkeit des öffentlichen Unternehmens Kein Zugriff Seiten 106 - 109Autor:innen:
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- Haftung des Vorstands im Falle einer Missachtung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit bei der Beschaffung Kein ZugriffAutor:innen:
- Corporate Governance im öffentlichen Unternehmen als flankierende Maßnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten der GmbH im Hinblick auf die Weisungsabhängigkeit der Geschäftsführung Kein Zugriff Seiten 111 - 111Autor:innen:
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- Haftung der Geschäftsführer bei unwirtschaftlicher Auftragvergabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Corporate Governance öffentlicher Unternehmen in der Rechtsform der GmbH Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 112 - 112Autor:innen:
- Vom institutionellen zum funktionellen Auftraggeberbegriff Kein Zugriff Seiten 113 - 114Autor:innen:
- Gebietskörperschaften und Sondervermögen (§ 98 Nr. 1 GWB) Kein Zugriff Seiten 114 - 117Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unabhängigkeit der Einstufung als öffentlicher Auftraggeber von der Rechtsform der Einrichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gründungszweck und nachträgliche Zweckbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Abgrenzung von Allgemeininteressen zu partikularen Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Dienste von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse in Art. 86 Abs. 2 EG als Anhaltspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Indizien des Allgemeininteresses Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Die deutsche Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Deutsche Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ablehnung einer rein wortlautorientierten Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktional-wettbewerbsadäquate Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überwiegende Finanzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beherrschung durch Aufsicht über die Leitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmung von Mitgliedern eines zur Geschäftsführung oder Aufsicht berufenen Organe Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbände (§ 98 Nr. 3 GWB) Kein Zugriff Seiten 155 - 156Autor:innen:
- § 98 Nr. 5 GWB Kein Zugriff Seiten 156 - 156Autor:innen:
- § 98 Nr. 6 GWB Kein Zugriff Seiten 156 - 157Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 157 - 157Autor:innen:
- Zweck des Begriffs des öffentlichen Auftraggebers in den Sektoren Kein Zugriff Seiten 158 - 159Autor:innen:
- Autor:innen:
- Trinkwasserversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Energieversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Telekommunikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Post Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Besondere oder ausschließliche Rechte als Grundlage der Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit der Ausübung eines beherrschenden Einflusses auf den Auftraggeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 168 - 169Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bedingungen einer Vermutung zum freien Zugang zum Markt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Abgrenzung des relevanten Marktes Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bestimmung des freien Zugangs zum Markt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenstand der Verweisung – die Wettbewerbsvorschriften des EG-Vertrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Kriterien für die Feststellung von Wettbewerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 188 - 188Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 188 - 188Autor:innen:
- Folgen für den Vertrag (Primärrechtsschutz) Kein Zugriff Seiten 189 - 192Autor:innen:
- Sekundärrechtsschutz Kein Zugriff Seiten 192 - 194Autor:innen:
- Bei Aufträgen, die nicht unter die Vergaberichtlinie fallen Kein Zugriff Seiten 194 - 196Autor:innen:
- Bei öffentlichen Unternehmen, die keine öffentlichen Auftraggebers sind? Kein Zugriff Seiten 196 - 198Autor:innen:
- Gemeinschaftsrechtliche Korrektur nationalen Vergaberechts Kein Zugriff Seiten 198 - 199Autor:innen:
- Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 200 - 206Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 207 - 216Autor:innen:
