Die Gerichtsstandvereinbarung zwischen ZPO, EuGVVO und HGÜ

Kai Stefan Danelzik

doi:10.5771/9783748900054

Zusammenfassung

Gerichtsstandsvereinbarungen gehören heute für die meisten großen Unternehmen zu einem der wichtigsten rechtlichen Instrumente, so dass Rechtssicherheit und Transparenz für das Funktionieren von (internationalen) Gerichtsstandsvereinbarungen unerlässlich sind. Die vorliegende Arbeit widmet sich eingehend den für Gerichtsstandsvereinbarungen einschlägigen Rechtsgrundlagen sowie den sich stellenden Abgrenzungsproblemen in Bezug auf die denkbaren Konstellationen von Gerichtsstandsvereinbarungen im internationalen Rechtsverkehr. Die vorgenommene Analyse zeigt auf, dass im Hinblick auf den Anwendungsvorrang der EuGVVO der deutschen ZPO bei Gerichtsstandsvereinbarungen im internationalen Rechtsverkehr kaum noch ein denkbarer Anwendungsbereich verbleibt. Dementsprechend wird vor dem Hintergrund der gefundenen Ergebnisse ein Reformvorschlag gemacht, der die ZPO zur Vermeidung von Rechtsunsicherheiten weitgehend an das europäische Recht der EuGVVO angleicht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5872-2
ISBN-Online: 978-3-7489-0005-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 960
Sprache: Deutsch
Seiten: 260
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
§ 1 Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 17
1. 1. I. Prorogation im Römischen Recht und deren Entwicklung bis zum Deutschen Reich Kein Zugriff
  2. 1. 1 Entstehung Kein Zugriff
    2. 1. a) Wesentlicher Regelungsinhalt der §§ 38-40 CPO Kein Zugriff
      2. aa) Tatbestand Kein Zugriff
        bb) Persönlicher Anwendungsbereich und Form Kein Zugriff
      3. c) Die stillschweigende Vereinbarung gemäß § 39 CPO Kein Zugriff
      4. d) Grenzen von Gerichtsstandsvereinbarungen gemäß § 40 CPO Kein Zugriff
    3. III. Weitere geschichtliche Entwicklung bis zur Zivilprozessreform 1974 Kein Zugriff
  3. IV. Die Gerichtsstandsnovelle von 1974 Kein Zugriff
2. 1. I. Gegenstand einer Gerichtsstandsvereinbarung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsnatur von Gerichtsstandsvereinbarungen Kein Zugriff
    2. 2. Anwendbares Recht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Persönlicher Anwendungsbereich – Beschränkung auf Kaufleute Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis von § 38 Abs. 1 zu Abs. 2 und 3 ZPO Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnis zu Art. 25 der Verordnung Nr. 1215/2012 (EuGVVO) Kein Zugriff
  4. 1. 1. Persönlicher Anwendungsbereich und maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
    2. 2. Form Kein Zugriff
    3. 3. Beschränkung der Wahlfreiheit Kein Zugriff
  5. V. § 38 Abs. 3 ZPO – Gerichtsstandsvereinbarungen unter Nichtkaufleuten Kein Zugriff
  6. VI. § 39 ZPO – Zuständigkeit infolge rügeloser Verhandlung Kein Zugriff
  7. VII. § 40 ZPO – Unwirksame und unzulässige Gerichtsstandsvereinbarungen Kein Zugriff
  8. VIII. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    2. 2. Notwendigkeit einer europaweiten Regelung Kein Zugriff
    3. 1. a) Kernaussagen zur allgemeinen Zuständigkeit nach dem EuGVÜ Kein Zugriff
      2. b) Art. 17 EuGVÜ – Vereinbarung über die Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. II. Das Luganer Übereinkommen vom 16. September 1988 (LugÜ a.F.) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    2. 2. Ausgangslage vor Erlass und Inkrafttreten der Verordnung Kein Zugriff
    3. 3. Vorschriften über die allgemeine Zuständigkeit und Gerichtsstandsvereinbarungen Kein Zugriff
2. 1. I. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
  2. II. Rechtsgrundlage und Geltungsbereich Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundsätze Kein Zugriff
    2. 2. Erstreckung der Zuständigkeitsregeln auf drittstaatsangehörige Beklagte? Kein Zugriff
    3. 3. Vorschlag der Kommission Kein Zugriff
    4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Verzicht auf den (Wohn-)Sitz einer Partei in einem Mitgliedsstaat der EU Kein Zugriff
      2. (1) Zulässigkeit und Zustandekommen Kein Zugriff
        (aa) Art und Weise der Anknüpfung des Prorogationsstatuts Kein Zugriff
        (bb) Stellungnahme Kein Zugriff
        (b) Maßgeblichkeit der lex fori Kein Zugriff
        (c) Zusammenfassung Kein Zugriff
        (a) Begriff der „materiellen Nichtigkeit“ in Art. 25 EuGVVO Kein Zugriff
        (b) Rechtsgrundlage(n) für die Beurteilung der materiellen Nichtigkeit Kein Zugriff
        (2) Zusammenfassung Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtslage unter der EuGVVO a.F. Kein Zugriff
      2. aa) Beginn und Verlauf des Reformprozesses Kein Zugriff
        (aa) Ausschließlichkeit der Vereinbarung Kein Zugriff
        (bb) Klageerhebung beim „vermeintlich“ prorogierten Gericht Kein Zugriff
        (2) Zur Prüfungskompetenz des Erstgerichts Kein Zugriff
        (3) Konkretisierung einer Prüfungspflicht des Erstgerichts Kein Zugriff
        (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. a) Zeitpunkt des Vertragsschlusses maßgeblich Kein Zugriff
      2. b) Zeitpunkt der Klagerhebung maßgeblich Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
1. A. Entstehungsgeschichte und gegenwärtiger Status Kein Zugriff
2. B. Anwendbarkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
3. 1. I. Materielle und formelle Anforderungen an eine Gerichtsstandsvereinbarung (Art. 3 HGÜ) Kein Zugriff
  2. II. Pflichten des vereinbarten Gerichts (Art. 5 HGÜ) Kein Zugriff
  3. III. Pflichten des nicht vereinbarten Gerichts (Art. 6 HGÜ) Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
    2. 1. a) Kollisionen im Bereich der Vorschriften über die Rechtshängigkeit Kein Zugriff
      2. b) Sonstige Kollisionsfälle Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnis zum Lugano-Übereinkommen (LugÜ) Kein Zugriff
    4. 4. Das Verhältnis zu §§ 38-40 ZPO Kein Zugriff
1. 1. I. Prorogation der Gerichte in Deutschland Kein Zugriff
  2. II. Prorogation der Gerichte in einem Mitgliedsstaat der EU Kein Zugriff
  3. 1. 1. Prorogationsaspekt Kein Zugriff
    2. 1. aa) Anwendung der nationalen Zivilprozessordnungen Kein Zugriff
        bb) Anwendung von Art. 25 EuGVVO Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. c) Exkurs: Zukünftiger Einfluss des HGÜ Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Erforderlichkeit eines „internationalen Bezugs“ der Streitigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Teleologische Reduktion von Art. 25 EuGVVO bei fehlendem „internationalen Be-zug“? Kein Zugriff
    3. 1. aa) Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        bb) Lösungsansätze in der Literatur Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Anwendung der nationalen Zivilprozessordnungen Kein Zugriff
      2. b) Anwendung von Art. 25 EuGVVO Kein Zugriff
    2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Prorogationsaspekt Kein Zugriff
    2. 2. Derogationsaspekt Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Bezug zu mehr als einem Mitgliedsstaat erforderlich? Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 2. Zukünftiger Einfluss des HGÜ Kein Zugriff
  2. II. Prorogation der Gerichte in einem Mitgliedsstaat der EU Kein Zugriff
  3. III. Prorogation der Gerichte in einem Drittstaat Kein Zugriff
4. 1. 1. Rechtslage unter der EuGVVO a.F. Kein Zugriff
  2. 2. Rechtslage unter der EuGVVO Kein Zugriff
  3. 3. Zukünftiger Einfluss des HGÜ Kein Zugriff
5. 1. 1. Prorogation der Gerichte in Deutschland Kein Zugriff
  2. 2. Prorogation der Gerichte in einem Mitgliedstaat der EU Kein Zugriff
  3. 3. Prorogation der Gerichte in einem Drittstaat Kein Zugriff
1. 1. I. Zusammenfassung der deutschen und europäischen Geschichte von 1968 bis heute Kein Zugriff
  2. II. Zurückdrängung der §§ 38-40 ZPO im Kontext der fortschreitenden Europäisierung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) § 38 Abs. 3 ZPO im Zusammenspiel mit der EuGVVO Kein Zugriff
      2. b) Eigenständige Bedeutung von § 38 Abs. Nr. 3 ZPO? Kein Zugriff
    2. 2. § 38 Abs. 2 ZPO Kein Zugriff
    3. 1. a) Anwendbarkeit von §§ 38-40 ZPO nur noch im „reinen Inlandsfall“ Kein Zugriff
      2. b) Veraltetes Schutzkonzept der §§ 38-40 ZPO Kein Zugriff
    4. 4. § 39 ZPO Kein Zugriff
    5. 5. § 40 ZPO Kein Zugriff
    6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
2. B. Reformperspektive Kein Zugriff
§ 7 Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 244 - 246
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 247 - 260

Literaturverzeichnis (227 Einträge)

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