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Monographie Kein Zugriff

Die Veräußerung und Übertragung eines Kreditportfolios unter Berücksichtigung der Übertragungsstrukturen, des Bankgeheimnisses und des Datenschutzes

Autor:innen:
Verlag:
 14.02.2007

Zusammenfassung

Seit 2003 tritt in Deutschland die Veräußerung von Krediten verstärkt in Erscheinung. Diese Entwicklung beruht vor allem auf dem Interesse von Investoren, Kredite mit Risikoabschlag günstig zu erwerben und zu verwerten. Schätzungen des Gesamtvolumens betroffener Kredite belaufen sich auf über 200 Milliarden Euro.

Die Arbeit untersucht die Veräußerung und Übertragung von Kreditportfolios. Dazu werden rechtliche und wirtschaftliche Hintergründe aufgezeigt, die Kreditinstitute dazu bringen, sich von Teilen ihres Kreditengagements zu trennen. Im Mittelpunkt stehen die Übertragung mittels Einzel- und Gesamtrechtsnachfolge sowie die Frage, inwiefern Bankgeheimnis und Datenschutz Einfluss auf Struktur und Ablauf einer Kreditportfoliotransaktion haben.

Das Werk wendet sich an Rechtswissenschaft und Praxis, aber auch an Kreditkunden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
Erscheinungsdatum
14.02.2007
ISBN-Print
978-3-8329-2420-1
ISBN-Online
978-3-8452-0094-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
Band
8
Sprache
Deutsch
Seiten
214
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20
    1. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 21 - 22
        1. Notwendigkeit ordnungspolitischer Bankenaufsicht Kein Zugriff
          1. Eigenmittel der Kreditinstitute Kein Zugriff
            1. Einfluss von Basel I auf Grundsatz I Kein Zugriff
              1. Eigenkapitaldeckung gemäß § 2 Grundsatz I Kein Zugriff
              2. Risikoaktiva nach § 4 Grundsatz I Kein Zugriff
              3. Anrechnung von Risikoaktiva Kein Zugriff
        1. Interessenlage der Kreditinstitute Kein Zugriff
          1. Syndizierung und Ausplatzierung Kein Zugriff
            1. Synthetische Asset Backed Securitisation Kein Zugriff
            2. True Sale Asset Backed Securitisation Kein Zugriff
            3. Verwendungstendenzen Kein Zugriff
            1. Rechtliche Gestaltung Kein Zugriff
            2. Rechtsnatur des Factorings Kein Zugriff
            3. Befreiung von der Eigenkapitalunterlegungspflicht Kein Zugriff
          4. Veräußerung und Übertragung eines Kreditportfolios Kein Zugriff
        1. Erläuterung Kein Zugriff
          1. Revision der Eigenkapitalübereinkunft Kein Zugriff
          2. Folgen für den Verkauf von Kreditportfolios Kein Zugriff
      1. Basisstruktur Kein Zugriff 38 - 38
      2. Einzelstrukturtypen Kein Zugriff
      1. Kausalgeschäft Kein Zugriff 40 - 40
        1. Kein abgrenzungsfähiger Rechtsbegriff Kein Zugriff
            1. Krediteröffnungsvertrag Kein Zugriff
            2. Abgrenzung zur geduldeten Kontoüberziehung Kein Zugriff
          2. Ratenkredit Kein Zugriff
        3. Haftungskredite Kein Zugriff
        1. Forderungen und Kreditverträge Kein Zugriff
        2. Sicherheiten und Sicherungsverträge Kein Zugriff
        3. Verfahrensstellungen und Unterlagen Kein Zugriff
        4. Arbeitsverhältnisse Kein Zugriff
      1. Versuch einer Definition Kein Zugriff 46 - 46
      2. Strategische Gesichtspunkte Kein Zugriff
        1. Begriff Kein Zugriff
          1. Beiderseitiges Interesse Kein Zugriff
          2. Funktion Kein Zugriff
        3. Phasen der Due Diligence Kein Zugriff
          1. Verkaufsvorbereitungen auf Käuferseite Kein Zugriff
          2. Einzelphasen des Verkaufsprozesses Kein Zugriff
          1. Bedeutung des Datentransfers Kein Zugriff
          2. Dateninhalt Kein Zugriff
        1. Abtretung nach §§ 398 ff. BGB Kein Zugriff
        2. Eingriff in die Kontrahentenwahlfreiheit Kein Zugriff
          1. Vertragsübernahme Kein Zugriff
          2. Einheitliches Rechtsgeschäft Kein Zugriff
        2. Konsequenz für Kreditportfoliotransaktion Kein Zugriff
        1. Akzessorische Kreditsicherheiten Kein Zugriff
          1. Übertragung der Grundschuld Kein Zugriff
          2. Übertragung des Sicherungseigentums Kein Zugriff
          3. Übertragung der sichernden Forderung Kein Zugriff
        1. Inhalt und Funktion Kein Zugriff
        2. Vertragsübernahme Kein Zugriff
        1. Verfahrensstellungen Kein Zugriff
        2. Unterlagen und Datenträger Kein Zugriff
        1. Schutzzweck der Norm Kein Zugriff
          1. Rechtsgeschäft Kein Zugriff
            1. Begriff des Betriebs Kein Zugriff
            2. Begriff des Betriebsteils Kein Zugriff
              1. Erfordernis einer Gesamtwertung Kein Zugriff
              2. Ergebnis der Gesamtwertung Kein Zugriff
      7. Zwischenergebnis Kein Zugriff 66 - 66
          1. Umwandlungsarten und -ablauf Kein Zugriff
          2. Sinn und Zweck des UmwG Kein Zugriff
          3. Spaltungs- und Übernahmevertrag und Spaltungsplan Kein Zugriff
          4. Anmeldung und Eintragung der Spaltung im Handelsregister Kein Zugriff
            1. Aufspaltung Kein Zugriff
            2. Abspaltung Kein Zugriff
            3. Ausgliederung Kein Zugriff
          1. Partielle Gesamtrechtsnachfolge Kein Zugriff
          2. Vermögensübergang kraft Rechtsgeschäfts Kein Zugriff
        1. Grundsätzliche Eignung der Spaltung Kein Zugriff
          1. Schutz der Vertragspartner nach BGB Kein Zugriff
          2. Geringeres Schutzniveau nach UmwG Kein Zugriff
        1. Grenzen aus dem Recht der Einzelübertragung Kein Zugriff
        2. Diskussionsstand zur Auslegung des § 132 UmwG Kein Zugriff
          1. Ziel der Auslegung Kein Zugriff
              1. Begriff des Gegenstands Kein Zugriff
              2. Begriff der Übertragbarkeit und Übertragung Kein Zugriff
              3. Begriff der allgemeinen Vorschriften Kein Zugriff
            2. Systematische Auslegung Kein Zugriff
            3. Historische Auslegung Kein Zugriff
              1. Ausgangsüberlegung Kein Zugriff
              2. Restriktive Anwendung des § 132 UmwG? Kein Zugriff
              3. Literaturansätze zur teleologischen Restriktion Kein Zugriff
              4. Bewertung Kein Zugriff
              1. Auslegung gemäß Sechster gesellschaftsrechtlicher Richtlinie Kein Zugriff
              2. Würdigung Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Ausgangsüberlegung Kein Zugriff
          2. Grundwertung innerhalb des Auslegungsvorgangs Kein Zugriff
          3. Bedeutung der Wortsinngrenze Kein Zugriff
            1. Normzweck vor Norminhaltsvorstellungen Kein Zugriff
            2. Regelungsabsicht vor objektiv-teleologischen Erwägungen Kein Zugriff
            3. Konsequenz Kein Zugriff
          1. Ergänzungsversuche Kein Zugriff
            1. Wortsinn als Folge des Bestimmtheitsgrundsatzes Kein Zugriff
            2. Systemgerechtigkeit als verfassungsrechtliches Postulat Kein Zugriff
            3. Historische Auslegung als Ausdruck des Demokratieprinzips Kein Zugriff
            4. Lückenfüllung bei Entscheidungsspielräumen Kein Zugriff
          3. Konsequenz Kein Zugriff
              1. Relevanz für Forderungen aus Verträgen mit Nicht-Kaufleuten Kein Zugriff
              2. Minderung der praktischen Relevanz Kein Zugriff
            2. Gesamte Gelddarlehensverträge Kein Zugriff
            3. Kreditsicherheiten Kein Zugriff
            4. Sicherungsverträge Kein Zugriff
            5. Sonstige Bestandteile Kein Zugriff
            6. Arbeitsverhältnisse Kein Zugriff
            7. Konsequenz Kein Zugriff
            1. Das Streben nach einer gerechten Fallentscheidung Kein Zugriff
              1. Forderungen mit wirksamen dinglichen Abtretungsverboten Kein Zugriff
                1. Stellungnahme Kein Zugriff
            3. Allgemeine Interessenabwägung Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 117 - 118
          1. Allgemeiner Bankvertrag? Kein Zugriff
          2. Bankgeheimnis als Gewohnheitsrecht? Kein Zugriff
          3. Vertrauenshaftung der Bank Kein Zugriff
          4. Nr. 2 Abs. 1 AGB-Banken Kein Zugriff
          1. Gegenständlicher Inhalt Kein Zugriff
          2. Geheimhaltung gegenüber jedermann Kein Zugriff
          1. Ansatzpunkt § 134 BGB Kein Zugriff
          2. Grundsätzliche Möglichkeit bei Annahme Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
          1. Abtretungsverbot aus Bankgeheimnis Kein Zugriff
            1. § 203 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 3 StGB als Verbotsgesetze Kein Zugriff
            2. Ausnahmsweise Erfüllungsgeschäft der Abtretung nichtig Kein Zugriff
            3. Im Regelfall ausdrückliche Einwilligung erforderlich Kein Zugriff
            4. Stille Zession möglich Kein Zugriff
          3. Keine Vergleichbarkeit mit Bankkundenbeziehung Kein Zugriff
            1. Gehaltsansprüche eines Geschäftsführers Kein Zugriff
            2. Urteil des OLG Düsseldorf vom 7. September 1993 Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Urteilszusammenfassung Kein Zugriff
            1. Keine beiderseitigen Handelsgeschäfte Kein Zugriff
            2. Nur Bankgeheimnisverletzungen Kein Zugriff
            3. Keine Forderungen im Verzug Kein Zugriff
            4. Forderungen außerhalb § 354a HGB Kein Zugriff
          1. Unvereinbarkeit der Begründungsansätze Kein Zugriff
              1. Kein stillschweigendes Abtretungsverbot Kein Zugriff
              2. Fiktion eines vertraglichen Abtretungsverbots Kein Zugriff
            2. Kein gesetzliches Abtretungsverbot Kein Zugriff
          3. Weitere Angriffspunkte Kein Zugriff
          4. Nicht höchstrichterliche Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 141 - 141
      4. Sonderfall öffentlich-rechtliche Kreditinstitute? Kein Zugriff 141 - 142
        1. Wille des Betroffenen Kein Zugriff
        2. Keine Weitergabe von zuordbaren Informationen Kein Zugriff
          1. Einwilligung bei Vertragsschluss Kein Zugriff
          2. Einwilligung vor Transaktion Kein Zugriff
        1. Grenzen und Durchbrechungen des Bankgeheimnisses Kein Zugriff
            1. Grundsätzlicher Vorrang des § 402 BGB Kein Zugriff
            2. Wahrnehmung berechtigter Interessen Kein Zugriff
            3. Allgemeine Interessenabwägung Kein Zugriff
            4. Vergleichbarkeit mit Outsourcing Kein Zugriff
            5. Vergleichbarkeit mit ABS-Transaktionen Kein Zugriff
          2. Vertragswidriges Verhalten des Kreditnehmers Kein Zugriff
          3. Umstrukturierung von Kreditinstituten Kein Zugriff
        1. Übertragung mittels Einzelrechtsnachfolge Kein Zugriff
        2. Übertragung mittels Gesamtrechtsnachfolge Kein Zugriff
        1. Anspruch aus § 280 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        2. Anspruch aus § 823 I BGB Kein Zugriff
        3. Anspruch aus § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 203 Abs. 2, Abs. 1 StGB Kein Zugriff
      2. Außerordentliches Kündigungsrecht Kein Zugriff 153 - 154
      3. Unterlassungsanspruch Kein Zugriff 154 - 154
      4. Beseitigungsanspruch Kein Zugriff 154 - 154
          1. Schutzbereich Kein Zugriff
          2. Kein belangloses Datum Kein Zugriff
          1. Theorie der mittelbaren Drittwirkung Kein Zugriff
          2. Informationelle Selbstbestimmung zwischen Privaten Kein Zugriff
      2. Konsequenzen Kein Zugriff 158 - 159
      1. Überblick Kein Zugriff 159 - 160
        1. Schutzzweck des BDSG Kein Zugriff
        2. Kreditinstitute als Normadressaten Kein Zugriff
            1. Andere Rechtsvorschrift nach § 1 Abs. 3 Satz 1 BDSG? Kein Zugriff
            2. Bedeutung und Auswirkung der Ablehnung Kein Zugriff
              1. Keine Erfassung durch § 1 Abs. 3 Satz 2 BDSG? Kein Zugriff
              2. Sonderstellung des Bankgeheimnisses? Kein Zugriff
              3. Geheimhaltungspflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 2 Alt. 2 BDSG Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
          2. Vorrang zivilrechtlicher Übertragungsvorschriften? Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Begriff und Inhalt Kein Zugriff
            1. Relevante Daten Kein Zugriff
            2. Nur natürliche Personen Kein Zugriff
          1. Übermitteln an einen Dritten Kein Zugriff
          2. Bedeutung des Übermittlungstatbestands Kein Zugriff
        1. Übermitteln personenbezogener Daten Kein Zugriff
            1. Ausdrückliche Einwilligung Kein Zugriff
              1. Einwilligung bei Vertragsschluss Kein Zugriff
              2. Einwilligung vor Transaktionsbeginn Kein Zugriff
          2. Andere Rechtsvorschrift Kein Zugriff
          1. § 28 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BDSG Kein Zugriff
            1. Abwägungsentscheidung Kein Zugriff
            2. Typisierte Abwägung Kein Zugriff
          3. § 28 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 bzw. § 28 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BDSG Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Problemstellung Kein Zugriff
          1. Datenübergang von Gesetzes wegen? Kein Zugriff
          2. Neuer Rechtsträger Kein Zugriff
          1. Einwilligungslösung Kein Zugriff
            1. § 28 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BDSG Kein Zugriff
            2. § 28 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BDSG Kein Zugriff
          1. Einwilligung nach §§ 4 Abs. 1, 4a Abs. 1 BDSG Kein Zugriff
          2. Anonymisierte und aggregierte Daten Kein Zugriff
            1. Abwägungsgrundlagen Kein Zugriff
              1. Vertretene Ansichten Kein Zugriff
              2. Grundsatz der überwiegenden Interessen der Betroffenen Kein Zugriff
              3. Problemfall Kreditportfoliotransaktion Kein Zugriff
              4. Abwägungsergebnis bei Zahlungsverzug Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Meinungsstand Kein Zugriff
            1. Einseitiges Verbotsgesetz Kein Zugriff
            2. Zweck des Verbotsgesetzes Kein Zugriff
          2. Erstreckung auch auf Abtretung? Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Schadenersatz Kein Zugriff
        2. Bußgeld- bzw. Strafvorschriften Kein Zugriff
        3. Löschung der Daten Kein Zugriff
  8. Ergebnisse Kein Zugriff 194 - 196
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 197 - 204
  10. Anhang Kein Zugriff 205 - 210
  11. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 211 - 214

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