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Monographie Kein Zugriff

§ 36a GenTG im Gefüge des privaten Nachbar- und des Haftungsrechts

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Der Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen kann zu ökonomischen Schäden benachbarter konventionell oder ökologisch wirtschaftender Landwirte führen, deren Ernte durch gentechnisch veränderte Organismen verunreinigt wird. Die Haftung für derartige Schäden ist in § 36a GenTG geregelt. Die Vorschrift konkretisiert und modifiziert das private Nachbar- und Haftungsrecht, um die Koexistenz der verschiedenen Anbauformen zu gewährleisten. Die Autorin analysiert in einem ersten Schritt die Rechtslage dieses hochaktuellen und gesellschaftlich umstrittenen Themas. In einem zweiten Schritt bewertet sie die gefundenen Ergebnisse anhand historischer, ökonomischer, europarechtlicher und verfassungsrechtlicher Kriterien.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6417-7
ISBN-Online
978-3-8452-3144-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
718
Sprache
Deutsch
Seiten
312
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 6
  2. Vorwort Kein Zugriff 7 - 18
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 24
  4. Einleitung Kein Zugriff 25 - 28
          1. Beeinträchtigung Kein Zugriff
            1. Begriff Kein Zugriff
            2. Natureinwirkungen Kein Zugriff
          3. Beim Unterlassungsanspruch: Wiederholungs- bzw. Erstbegehungsgefahr Kein Zugriff
            1. Beseitigung der Beeinträchtigung Kein Zugriff
            2. Unterlassung einer drohenden Beeinträchtigung Kein Zugriff
        2. Der Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch nach § 1004 i.V.m. § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. einem Schutzgesetz Kein Zugriff
        3. Schadensersatzansprüche nach § 823 Abs. 1 und Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          1. Anspruch wegen Besitzstörung nach § 862 BGB Kein Zugriff
          2. Schadensersatzansprüche nach § 823 Abs. 1 BGB und § 823 Abs. 2 i.V.m. § 858 BGB Kein Zugriff
        1. Überblick Kein Zugriff
          1. Das Zusammenspiel mit dem Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch aus § 1004 BGB Kein Zugriff
          2. Das Zusammenspiel mit dem quasinegatorischen Anspruch aus § 1004 i.V.m. § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. einem Schutzgesetz Kein Zugriff
          3. Das Zusammenspiel mit dem Schadensersatzanspruch aus § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          4. Das Zusammenspiel mit dem Schadensersatzanspruch aus § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          5. Das Zusammenspiel mit dem Besitzstörungsanspruch aus § 862 BGB Kein Zugriff
          1. Zuführung einer Einwirkung Kein Zugriff
            1. Maßstab der Beurteilung Kein Zugriff
              1. § 906 Abs. 1 S. 2, 3 BGB Kein Zugriff
              2. Weitere Kriterien Kein Zugriff
          3. Ortsübliche Benutzung des störenden Grundstücks Kein Zugriff
          4. Nichtverhinderbarkeit durch wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen Kein Zugriff
          1. Beeinträchtigung über das zumutbare Maß hinaus Kein Zugriff
          2. Höhe des Ausgleichsanspruchs Kein Zugriff
        5. Ausgleichsanspruch analog § 906 Abs. 2 S. 2 BGB Kein Zugriff
        6. Beweislast Kein Zugriff
          1. Duldungspflichten Kein Zugriff
          2. Ausgleichsanspruch Kein Zugriff
      1. Klassisches römisches Recht Kein Zugriff 73 - 75
        1. Die Ursprungsfassung des § 906 BGB Kein Zugriff
        2. Die Entwicklung bis 1960 Kein Zugriff
        3. Die Gesetzesänderung von 1960 Kein Zugriff
        4. Die weitere Entwicklung Kein Zugriff
      1. Begriff der Gentechnologie/Gentechnik Kein Zugriff 83 - 86
        1. Fakten Kein Zugriff
            1. Erhöhung der Konkurrenzfähigkeit Kein Zugriff
            2. Veränderung reproduktiver und ertragsbeeinflussender Eigenschaften Kein Zugriff
          2. Output-Traits Kein Zugriff
          1. Gesundheitliche Gefahren für den Menschen Kein Zugriff
            1. Vertikaler Gentransfer (Auskreuzung) Kein Zugriff
            2. Horizontaler Gentransfer Kein Zugriff
          3. Verwilderung transgener Pflanzen und ihrer Hybride Kein Zugriff
          4. Auswirkungen auf Nichtzielorganismen Kein Zugriff
          1. Richtlinien betreffend die Genforschung Kein Zugriff
          2. Der Weg zu einem umfassenden Gentechnikgesetz Kein Zugriff
        2. Die Entwicklung des europäischen und des nationalen Rechtsrahmens bis zum Erlass des Gesetzes zur Neuordnung des Gentechnikrechts Kein Zugriff
        3. Das Gesetz zur Neuordnung des Gentechnikrechts Kein Zugriff
        4. Weitere Entwicklungen Kein Zugriff
              1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
              2. Verunreinigungswege Kein Zugriff
            2. Zuführung von einem Grundstück auf ein anderes Kein Zugriff
            1. Störerstellung in Fällen von Natureinwirkungen Kein Zugriff
              1. Verpächter Kein Zugriff
              2. Arbeitnehmer Kein Zugriff
              1. Begriff des Inverkehrbringens Kein Zugriff
              2. Erforderlichkeit einer Inverkehrbringensgenehmigung Kein Zugriff
              3. Von § 36 a Abs. 1 Nr. 1 GenTG erfasste Fälle Kein Zugriff
            2. Verbot des kennzeichnungsfreien Inverkehrbringens, § 36 a Abs. 1 Nr. 2 GenTG Kein Zugriff
              1. Vereitelung der Kennzeichnung nach der Ökoverordnung Kein Zugriff
                1. Entwicklung der „ohne Gentechnik“-Kennzeichnung Kein Zugriff
                  1. Gesetzeswortlaut Kein Zugriff
                  2. Gesetzesbegründung und Beratung im Bundestag Kein Zugriff
                  3. Ergebnis der Auslegung Kein Zugriff
                  4. Folgen der geänderten Kennzeichnung für die Haftung Kein Zugriff
              3. Vereitelung der Vermarktung unter einem privaten Ökolabel Kein Zugriff
                1. Kennzeichnung des Erstprodukts Kein Zugriff
                2. Kennzeichnung des Zweitprodukts Kein Zugriff
              2. Zivilrechtliches Haftungsregime Kein Zugriff
            5. „insbesondere“ Kein Zugriff
            1. Aussagegehalt des § 36 a Abs. 3 GenTG Kein Zugriff
            2. Anwendbarkeit des § 36 a Abs. 3 GenTG auf Freisetzungen Kein Zugriff
            1. Geeignetheit, die Wesentlichkeit der Beeinträchtigung zu verhindern Kein Zugriff
              1. Umfang der Zumutbarkeitsdefinition Kein Zugriff
              2. Verweis auf die gute fachliche Praxis Kein Zugriff
              3. Ausgestaltung der guten fachlichen Praxis Kein Zugriff
          6. Rechtsfolge des Abwehranspruchs Kein Zugriff
          7. Fazit: Bedeutung des § 36 a GenTG für den Abwehranspruch Kein Zugriff
            1. Bestehen einer Duldungspflicht nach § 906 Abs. 2 S. 1 BGB Kein Zugriff
            2. Ortsübliche Benutzung des beeinträchtigten Grundstücks Kein Zugriff
            3. Beeinträchtigung über das zumutbare Maß hinaus Kein Zugriff
              1. Maßstab der Bemessung Kein Zugriff
                1. Kontamination des Bodens Kein Zugriff
                2. Vermarktungsschäden Kein Zugriff
                3. Analysekosten Kein Zugriff
          2. Der Ausgleichsanspruch in analoger Anwendung des § 906 Abs. 2 S. 2 BGB Kein Zugriff
          3. Schuldner des Ausgleichsanspruchs Kein Zugriff
        3. Beweislast beim Abwehr- und beim Ausgleichsanspruch Kein Zugriff
          1. Die pro rata-Haftung nach § 36 a Abs. 4 S. 2 GenTG Kein Zugriff
          2. Die gesamtschuldnerische Haftung nach § 36 a Abs. 4 S. 1 GenTG Kein Zugriff
          1. Wirkungen des § 23 GenTG auf den Abwehranspruch Kein Zugriff
          2. Schadensersatz nach § 23 S. 2 GenTG Kein Zugriff
          1. Einwirkung im Sinne des § 906 BGB/Eigentumsbeeinträchtigung nach § 1004 BGB Kein Zugriff
            1. Einträge, welche die Vermarktung nicht beeinflussen Kein Zugriff
              1. Beeinträchtigung der Grundstücksbenutzung Kein Zugriff
                1. Völliges Vermarktungsverbot Kein Zugriff
                  1. Konventioneller Anbau Kein Zugriff
                  2. Ökologischer Anbau Kein Zugriff
                  3. Anbau nach den Voraussetzungen der „ohne Gentechnik“-Kennzeichnung Kein Zugriff
            3. Fazit Kein Zugriff
          3. Ortsüblichkeit Kein Zugriff
          4. Nichtverhinderbarkeit durch wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen Kein Zugriff
          5. Summierte Immissionen im Rahmen des Ausgleichsanspruchs Kein Zugriff
            1. Anwendbarkeit Kein Zugriff
            2. Haftungssubjekt Kein Zugriff
              1. Der Begriff der Eigentumsverletzung bei § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
              2. Der Begriff der Sachbeschädigung bei § 1 ProdHaftG Kein Zugriff
              3. Der Begriff der Sachbeschädigung bei § 32 GenTG Kein Zugriff
            4. Einschränkung der Haftung auf das Restrisiko? Kein Zugriff
            5. Umfang des Anspruchs Kein Zugriff
          2. Die Haftung nach § 1 ProdHaftG Kein Zugriff
          3. Die Haftung nach § 1 UmweltHG Kein Zugriff
          4. Die Vermeidungs- und Sanierungspflichten nach §§ 5, 6 USchadG Kein Zugriff
            1. Rechtsgutsverletzung Kein Zugriff
            2. Rechtswidrigkeit und Verschulden Kein Zugriff
            3. Umfang Kein Zugriff
            1. §§ 15 Abs. 1, Abs. 2 S. 1 Nr. 3, Abs. 4 Nr. 2 und 14 Abs. 1 Nr. 7 GenTSV Kein Zugriff
            2. § 16b GenTG i.V.m. der GenTPflEV Kein Zugriff
            3. § 1004 BGB Kein Zugriff
            4. § 906 BGB Kein Zugriff
            5. § 858 BGB Kein Zugriff
          7. Die Haftung nach § 833 BGB Kein Zugriff
          8. Der quasinegatorische Anspruch analog § 1004 i.V.m. § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 16 b GenTG/GenTPflEV Kein Zugriff
          9. Der Anspruch wegen Besitzstörung nach § 862 BGB Kein Zugriff
    1. Würdigung des § 36 a GenTG vor dem Hintergrund der historischen Entwicklung des Nachbarrechts Kein Zugriff 229 - 235
        1. Die Gesetzeshypothesen der Knappheit und des rational egoistischen Verhaltens Kein Zugriff
          1. Das Pareto-Kriterium Kein Zugriff
          2. Das Kaldor/Hicks-Kriterium Kein Zugriff
      2. Die Relevanz der originären rechtlichen Festlegung von Rechtspositionen für die ökonomische Effizienz Kein Zugriff 238 - 243
        1. Die Reziprozität des Nutzungskonflikts Kein Zugriff
        2. Verursachung Kein Zugriff
      4. Das außerökonomische Ziel der Koexistenz Kein Zugriff 244 - 247
          1. Fondslösungen Kein Zugriff
          2. Haftungsregelungen speziell für den Interessenkonflikt Kein Zugriff
          3. Allgemeine zivilrechtliche Haftungssysteme der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          4. Fazit Kein Zugriff
          1. Das Verhältnis zwischen Art. 22 und Art. 26 a Freisetzungsrichtlinie 2001/18/EG Kein Zugriff
          2. Reichweite des Art. 22 Freisetzungsrichtlinie 2001/18/EG Kein Zugriff
            1. Kriterien für die Beurteilung der Abschreckungswirkung Kein Zugriff
            2. Die Maßgeblichkeit des Schwellenwertes von 0,9% für die Haftung Kein Zugriff
            3. Die gesamtschuldnerische Haftung im Zusammenhang mit dem Schwellenwert von 0,9% Kein Zugriff
            4. Die Haftung bei Vereitelung der „ohne Gentechnik“-Kennzeichnung Kein Zugriff
            5. Die Haftung in „insbesondere“-Fällen Kein Zugriff
            6. Ergebnis Kein Zugriff
              1. Meinungsstand in der Literatur: „Maßnahme [...], um das unbeabsichtigte Vorhandensein von GVO in anderen Produkten zu verhindern“ Kein Zugriff
              2. Stellungnahme Kein Zugriff
            2. Verhältnismäßiger Ausgleich zwischen Artt. 22 und 26 a Abs. 1 Freisetzungsrichtlinie 2001/18/EG Kein Zugriff
          5. Exkurs: Das Behinderungsverbot des Art. 22 Freisetzungsrichtlinie 2001/18/EG in Bezug auf gentechnisch verändertes Saatgut Kein Zugriff
            1. Meinungsstand in der gentechnikrechtlichen Literatur Kein Zugriff
              1. Das angebaute Erzeugnis Kein Zugriff
              2. Gentechnisch verändertes Saatgut Kein Zugriff
            1. Schranken Kein Zugriff
            2. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit als Schranken-Schranke Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Schutzbereich Kein Zugriff
          2. Eingriff Kein Zugriff
            1. Einordnung des Eingriffs anhand der Stufenlehre Kein Zugriff
              1. Legitimer Zweck Kein Zugriff
              2. Geeignetheit Kein Zugriff
              3. Erforderlichkeit Kein Zugriff
              4. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
        2. Die Vereinbarkeit des § 36 a GenTG mit der Wissenschaftsfreiheit nach Art. 5 Abs. 3 GG Kein Zugriff
          1. Ungleichbehandlung von Vergleichbarem Kein Zugriff
          2. Rechtfertigung Kein Zugriff
          3. Verfassungskonforme Auslegung des § 906 BGB Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 299 - 312

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