Menschenrechtliche Grenzen des Rückführungsverfahrens in Europa

Maren-Kathrin Diekmann

doi:10.5771/9783845280295

Zusammenfassung

Die sogenannte Rückführungsrichtlinie, die die Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger regelt, wurde nach ihrem Erlass von zahlreichen Menschenrechtsorganisationen und Regierungen insbesondere im Hinblick auf die Einhaltung der Menschenrechte kritisiert.

Die Autorin geht dieser Frage nach und untersucht, ob die Kritik an der Richtlinie begründet ist und ob die Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger nach der Rückführungsrichtlinie den geltenden Menschenrechten entspricht.

Sie analysiert die Rechtsprechung des EuGH und des EGMR im Hinblick auf die Rechte irregulärer Migranten im Rückführungsverfahren, zeigt rechtliche Verstöße gegen die Menschenrechte auf und macht auf Schutzlücken im Rückführungsverfahren nach der Rückführungsrichtlinie aufmerksam. Im Ergebnis wird deutlich, dass irregulären Migranten im Rückführungsverfahren zahlreiche Rechte zustehen, die mit der Rückführungsrichtlinie defizitär verwirklicht wurden und deren Durchsetzung für die irregulären Migranten vielfach ein unüberwindbares Hindernis darstellt.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2016
Erscheinungsdatum: 18.11.2016
ISBN-Print: 978-3-8487-3677-5
ISBN-Online: 978-3-8452-8029-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Migrationsrecht
Band: 25
Sprache: Deutsch
Seiten: 346
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 28
1. 1. Kapitel: Hinführung zum Thema Kein Zugriff
2. 2. Kapitel: Hintergründe und Ziele einer europäischen Rückführungspolitik Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. II. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 1. I. Irreguläre Migration Kein Zugriff
    2. II. Rückkehr Kein Zugriff
    3. III. „Freiwillige Erfüllung einer Rückkehrverpflichtung“ Kein Zugriff
    4. IV. Rückführung Kein Zugriff
  3. C. Das Rückführungsverfahren Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        b) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. 2. Das Rückführungsverfahren Kein Zugriff
      3. 3. Verhältnis zur Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
    2. II. Entscheidung 2004/191/EG (Ausgleich finanzieller Ungleichgewichte) Kein Zugriff
    3. III. Richtlinie 2001/51/EG (Rückbeförderungsrichtlinie) Kein Zugriff
    4. 1. a) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        b) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. 2. Ablauf der Durchbeförderung Kein Zugriff
    5. 1. a) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        b) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. 2. Ablauf der Sammelabschiebungen Kein Zugriff
      3. 3. Gemeinsame Leitlinien für Sicherheitsvorschriften Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        b) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. 2. Der Einsatz des SIS II bei Rückführungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        b) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. 2. Die Bedeutung des VIS für das Rückführungsverfahren Kein Zugriff
  3. 1. I. Der Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds Kein Zugriff
    2. II. Unterstützung bei der Rückkehr Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. II. Inhalt Kein Zugriff
  2. 1. I. Aufgaben Kein Zugriff
    2. II. Frontex und Rückführungen Kein Zugriff
4. 4. Kapitel: Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. A. Bedeutung der GrCh für irreguläre Migranten Kein Zugriff
  2. B. Verhältnis der GrCh zur EMRK Kein Zugriff
  3. C. Einschränkbarkeit der Grundrechte aus der GrCh Kein Zugriff
  4. 1. I. Rechtsschutz auf Unionsebene Kein Zugriff
    2. II. Rechtsschutz auf nationaler Ebene Kein Zugriff
    3. III. Folgen eines Verstoßes gegen die GrCh Kein Zugriff
  5. E. Regelungsdichte von EU-Richtlinien im Hinblick auf die Grundrechte Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Bedeutung der EMRK für irreguläre Migranten Kein Zugriff
    2. II. Bedeutung der EMRK im Unionsrecht Kein Zugriff
    3. III. Einschränkbarkeit von Rechten aus der EMRK Kein Zugriff
  2. 1. I. Individualbeschwerde Kein Zugriff
    2. II. Staatenbeschwerde Kein Zugriff
    3. III. Gutachtenverfahren Kein Zugriff
    4. IV. Folge einer begründeten Staaten- oder Individualbeschwerde Kein Zugriff
    5. V. „vorläufige Maßnahmen“, Art. 39 VerfO EGMR Kein Zugriff
3. 1. A. Bedeutung universeller Menschenrechte in der Europäischen Union Kein Zugriff
  2. B. Verhältnis universeller Menschenrechte zur GrCh Kein Zugriff
  3. 1. I. Anti-Folter-Konvention (CAT) Kein Zugriff
    2. II. Kinderrechtskonvention (KRK) Kein Zugriff
    3. III. Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) Kein Zugriff
    4. IV. Konvention zum Schutz der Rechte von Behinderten (BRK) Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Durchsetzung von Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
      2. 2. Durchsetzung völkervertraglich verbürgter Menschenrechte Kein Zugriff
    2. II. Durchsetzung aufgrund universeller Menschenrechtsverträge Kein Zugriff
    3. III. Durchsetzung im System der Vereinten Nationen Kein Zugriff
4. 1. A. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
  2. B. Anerkennungsrichtlinie Kein Zugriff
  3. C. Rückbeförderungsrichtlinie Kein Zugriff
  4. D. Durchbeförderungsrichtlinie Kein Zugriff
  5. E. SIS II Kein Zugriff
  6. F. VIS Kein Zugriff
  7. G. Frontex: Code of Conduct for Joint Return Operations Kein Zugriff
5. 5. Kapitel: Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Rechtsgrundlagen in EMRK und GrCh Kein Zugriff
    2. 1. 1. EMRK Kein Zugriff
      2. 2. GrCh Kein Zugriff
      3. 3. Allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
      4. 4. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
      5. 5. Fazit Kein Zugriff
    3. 1. 1. EMRK und GrCh Kein Zugriff
      2. 2. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
    4. 1. 1. EMRK Kein Zugriff
      2. 2. GrCh Kein Zugriff
      3. 3. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
      4. 4. Fazit Kein Zugriff
    5. 1. 1. EMRK Kein Zugriff
      2. 2. GrCh Kein Zugriff
      3. 3. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
      4. 4. Fazit Kein Zugriff
    6. 1. 1. EMRK Kein Zugriff
      2. 2. GrCh Kein Zugriff
      3. 3. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
      4. 4. Fazit Kein Zugriff
    7. 1. 1. EMRK Kein Zugriff
      2. 2. GrCh Kein Zugriff
      3. 3. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
      4. 4. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. EMRK Kein Zugriff
      2. 2. GrCh Kein Zugriff
      3. 3. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
    2. 1. 1. EMRK Kein Zugriff
      2. 2. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
    3. 1. 1. EMRK Kein Zugriff
      2. 2. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Verfahrensrechte Kein Zugriff
      2. 2. Besondere Voraussetzungen Kein Zugriff
      3. a) Einzelfallbetrachtung Kein Zugriff
        b) Möglichkeit der Wiederkehr Kein Zugriff
      4. 4. Einreisefreiheit Kein Zugriff
    2. II. GrCh Kein Zugriff
    3. 1. 1. Verfahrensrechte Kein Zugriff
      2. 2. Besondere Voraussetzungen Kein Zugriff
      3. 3. Länge Kein Zugriff
      4. 4. Einreisefreiheit Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Rechtsbehelf Kein Zugriff
      2. a) Verletzung von Art. 2 und Art. 3 EMRK Kein Zugriff
        b) Ausweisung aus Gründen der nationalen Sicherheit Kein Zugriff
    2. 1. 1. Grundrechtsadressaten Kein Zugriff
      2. 2. Grundrechtsverpflichtete Kein Zugriff
      3. 3. Durchsetzung des Grundrechts vor mitgliedstaatlichen Gerichten Kein Zugriff
    3. III. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. I. EMRK Kein Zugriff
    2. II. GrCh Kein Zugriff
    3. III. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. I. EMRK Kein Zugriff
    2. II. GrCh Kein Zugriff
    3. III. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. I. EMRK Kein Zugriff
    2. II. GrCh Kein Zugriff
    3. III. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
  5. 1. I. EMRK Kein Zugriff
    2. II. GrCh Kein Zugriff
    3. III. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
3. 1. A. Ablauf des Abschiebungsverfahrens am Beispiel Deutschlands Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Recht auf Leben Kein Zugriff
      2. 2. Recht auf körperliche Unversehrtheit Kein Zugriff
      3. 3. Verbot der Folter Kein Zugriff
      4. 4. Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens Kein Zugriff
    2. 1. 1. Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit Kein Zugriff
      2. 2. Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens Kein Zugriff
    3. 1. 1. Ergreifung aller erforderlicher Maßnahmen und die Anwendung von Zwangsmaßnahmen Kein Zugriff
      2. 2. Konkretisierende Vorschriften Kein Zugriff
      3. 3. Wahrung der Familieneinheit Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Verletzung von Art. 2 EMRK Kein Zugriff
      2. 2. Verletzung von Art. 3 EMRK Kein Zugriff
      3. 3. Verletzung von Art. 5 EMRK Kein Zugriff
    2. II. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
    3. III. Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. 1. Abgrenzung „Freiheitsentziehung“ und Einschränkung der Freizügigkeit Kein Zugriff
      2. a) “rechtmäßig“ und „auf die gesetzlich vorgeschriebene Weise“ vorgenommen Kein Zugriff
        b) Qualitative Anforderungen an das nationale Recht Kein Zugriff
        c) Keine Willkürlichkeit Kein Zugriff
        d) Alternativen zur Haft Kein Zugriff
      3. a) Inhaftnahme zur Verhinderung der unerlaubten Einreise Kein Zugriff
        b) Inhaftnahme zur Auslieferung oder Abschiebung Kein Zugriff
        c) Länge der Haft Kein Zugriff
        d) Zuständige Behörde für die Anordnung der Haft Kein Zugriff
      4. a) Haftgründe Kein Zugriff
        b) weniger intensive Zwangsmaßnahmen Kein Zugriff
        c) Länge der Haft Kein Zugriff
        d) Zuständige Behörde für die Anordnung der Haft Kein Zugriff
      5. 5. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Form Kein Zugriff
        bb) Gründe für die Festnahme Kein Zugriff
        cc) Rechtsbehelfsbelehrung Kein Zugriff
        dd) verständliche Sprache Kein Zugriff
        ee) kurze Frist Kein Zugriff
        b) GrCh Kein Zugriff
        aa) Form und Begründung Kein Zugriff
        bb) Anhörung Kein Zugriff
        cc) Rechtsbehelfsbelehrung Kein Zugriff
        dd) Sprache Kein Zugriff
        ee) Frist Kein Zugriff
        d) Fazit Kein Zugriff
      2. aa) Anforderungen an den Rechtsbehelf Kein Zugriff
        bb) Überprüfung durch ein Gericht Kein Zugriff
        cc) Entscheidung „innerhalb kurzer Frist“ Kein Zugriff
        dd) Rechtmäßigkeit der Freiheitsentziehung Kein Zugriff
        ee) Intervalle der Überprüfung Kein Zugriff
        aa) Anforderungen an die Überprüfung Kein Zugriff
        bb) Überprüfungsinstanz Kein Zugriff
        cc) Zeitraum für die Überprüfung Kein Zugriff
        dd) Intervalle der Überprüfung Kein Zugriff
        c) Fazit Kein Zugriff
      3. a) EMRK Kein Zugriff
        b) Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
        c) Fazit Kein Zugriff
      4. a) EMRK Kein Zugriff
        b) GrCh Kein Zugriff
        c) Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
        d) Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Kumulativer Effekt schlechter Bedingungen Kein Zugriff
      2. 2. Überfüllung Kein Zugriff
      3. 3. Weitere entscheidende Bedingungen Kein Zugriff
    2. II. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
    3. III. Fazit Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. a) EMRK Kein Zugriff
        b) GrCh Kein Zugriff
        c) KRK Kein Zugriff
        d) Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
        e) Fazit Kein Zugriff
      2. a) EMRK Kein Zugriff
        b) GrCh Kein Zugriff
        c) Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
        d) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. 1. EMRK Kein Zugriff
      2. 2. KRK Kein Zugriff
      3. 3. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
      4. 4. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Familien mit minderjährigen Kindern Kein Zugriff
        bb) Unbegleitete Minderjährige Kein Zugriff
        b) KRK Kein Zugriff
        c) Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
        d) Fazit Kein Zugriff
      2. aa) Unterbringung „entsprechend ihrer Bedürfnisse“ Kein Zugriff
        bb) Recht auf Bildung Kein Zugriff
        b) GrCh Kein Zugriff
        c) Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
        d) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
        b) Behinderte Kein Zugriff
        c) Ältere Personen Kein Zugriff
        d) Psychisch und körperlich Kranke Kein Zugriff
      2. 2. GrCh Kein Zugriff
      3. 3. BRK Kein Zugriff
      4. 4. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
      5. 5. Fazit Kein Zugriff
6. 1. A. Soziale Rechte in EMRK und GrCh – allgemein Kein Zugriff
  2. 1. I. EMRK Kein Zugriff
    2. II. GrCh Kein Zugriff
    3. III. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. I. EMRK Kein Zugriff
    2. II. GrCh Kein Zugriff
    3. III. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. I. EMRK Kein Zugriff
    2. II. GrCh Kein Zugriff
    3. III. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
  5. 1. I. EMRK Kein Zugriff
    2. II. GrCh Kein Zugriff
    3. III. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
  6. 1. I. EMRK und GrCh Kein Zugriff
    2. II. Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff
    3. III. Fazit Kein Zugriff
1. 1. Kapitel: Gesamtergebnis und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
2. 2. Kapitel: Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 333 - 346

Literaturverzeichnis (221 Einträge)

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