Der Arzt im Konflikt zwischen Fehleroffenbarungspflicht und Selbstbelastungsfreiheit

RAin Dr. Iris Winkler

doi:10.5771/9783748927068

Zusammenfassung

Lange bestand hinsichtlich der ärztlichen Pflicht zur Offenbarung von Behandlungsfehlern in Literatur und Rechtsprechung ein diffuses Meinungsbild. Mit Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes 2013 hat sich eine weitere Diskussion erübrigt. Im Zuge der Gesetzesreform wurde ein entsprechender behandlungsvertraglicher Informationsanspruch des Patienten in das BGB aufgenommen. Angesichts des früheren Meinungsstreits zu dieser Thematik verwundert es jedoch kaum, dass es sich um eine der umstrittensten Vorschriften des Patientenrechtegesetzes handelt. Die Arbeit liefert neben der Klärung etlicher Rechtsunsicherheiten auch eine Verfassungsmäßigkeitsprüfung dieser Regelung sowie alternative Anreize zu einem offenen Umgang mit Behandlungsfehlern.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2021
Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8487-8316-8
ISBN-Online: 978-3-7489-2706-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Medizinstrafrecht
Band: 19
Sprache: Deutsch
Seiten: 294
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. § 1: Problemaufriss Kein Zugriff
2. § 2: Gang der Untersuchung und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
1. 1. I. Die Entwicklung in England Kein Zugriff
  2. II. Die Entwicklung in Nordamerika Kein Zugriff
  3. III. Die Entwicklung in Deutschland Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Strafverfahrensrechtliche Vorschriften Kein Zugriff
      2. aa) Zivil- und Zivilverfahrensrecht Kein Zugriff
        bb) Öffentliches Recht Kein Zugriff
    2. 1. aaa) Das Rechtsstaatsprinzip als allgemeiner Grundsatz Kein Zugriff
        bbb) Das Fairnessgebot als Teilelement des Rechtsstaatsprinzips Kein Zugriff
        ccc) Die Unschuldsvermutung als Teilelement des Rechtsstaatsprinzips Kein Zugriff
        bb) Anspruch auf rechtliches Gehör Kein Zugriff
      2. aa) Glaubens- und Gewissensfreiheit Kein Zugriff
        bb) Allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff
        aaa) Funktion des Menschenwürdegehalts Kein Zugriff
        bbb) Ausprägungen Kein Zugriff
        ccc) Die Selbstbelastungsfreiheit als weitere Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Art. 14 Abs. 3 lit. g) IPBPR Kein Zugriff
    2. 2. Art. 6 EMRK Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Inhalt Kein Zugriff
    2. 2. Sondervotum des Richters Heußner Kein Zugriff
    3. 1. a) Grundrechtseingriff Kein Zugriff
      2. aa) Schranken Kein Zugriff
        bb) Schranken-Schranken Kein Zugriff
    4. 1. a) Einführung des § 97 Abs. 1 S. 3 InsO Kein Zugriff
      2. aa) Allgemeine Struktur der Beweisverbote Kein Zugriff
        bb) Offenbarungsverbot Kein Zugriff
        cc) Verwendungsverbot Kein Zugriff
        dd) Verwertungsverbot Kein Zugriff
        ee) Ergebnis zur Reichweitenbestimmung des Verbots Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Inhalt Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. a) Inhalt Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. a) Inhalt Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. a) Inhalt Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Ausstrahlungswirkung des Nemo tenetur-Satzes auf den außerstrafrechtlichen Bereich Kein Zugriff
      2. b) Regelungsinstrumente zum Schutz der Ausstrahlungswirkung Kein Zugriff
      3. aa) Art der Zwangslage Kein Zugriff
        bb) Widerstreitende Interessenlage Kein Zugriff
        cc) Entziehungsmöglichkeit des Behandelnden Kein Zugriff
        dd) Kenntnisnahmemöglichkeit der Strafverfolgungsbehörden Kein Zugriff
    2. 2. Folgerungen für die weitere Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Strafrechtliche Bewertung der (fehlerhaften) Heilbehandlung als Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. aaa) Herleitung aus ergänzender Vertragsauslegung Kein Zugriff
        bbb) Herleitung aus § 666 Var. 1 BGB analog Kein Zugriff
        ccc) Herleitung aus dem Grundsatz von Treu und Glauben Kein Zugriff
        ddd) Kritik Kein Zugriff
        bb) Das ärztliche Standesrecht als Rechtsgrundlage der Fehleroffenbarungspflicht Kein Zugriff
        cc) Die Pflicht zur Eingriffsaufklärung als Rechtsgrundlage der Fehleroffenbarungspflicht Kein Zugriff
      3. aa) Keine Fehleroffenbarungspflicht kraft Treueverhältnis Kein Zugriff
        bb) Entbehrlichkeit der Fehleroffenbarungspflicht vor dem Hintergrund der Dokumentationspflicht Kein Zugriff
    2. 2. Die ärztliche Fehleroffenbarungspflicht im System der behandlungsvertraglichen Informations- und Aufklärungspflichten nach dem PatRG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der „Behandelnde“ Kein Zugriff
    2. 2. Der „Patient“ Kein Zugriff
    3. 1. a) Abweichungen vom medizinischen Standard Kein Zugriff
      2. aaa) Diagnosefehler Kein Zugriff
        bbb) Befunderhebungsfehler Kein Zugriff
        ccc) Therapiefehler Kein Zugriff
        aaa) Übernahmeverschulden Kein Zugriff
        bbb) Organisationsfehler Kein Zugriff
        cc) Dokumentations- und Aufklärungsmängel Kein Zugriff
      3. c) Vom Geltungsbereich des § 630c Abs. 2 S. 2 BGB ausgeschlossene Fallgruppen Kein Zugriff
    4. 4. Die Offenbarung behandlungsfehlerbegründender Umstände Kein Zugriff
    5. 1. a) Erkennbarkeit Kein Zugriff
      2. aa) Die Tatbestandsalternative „Patientennachfrage“ Kein Zugriff
        bb) Die Tatbestandsalternative „Abwendung gesundheitlicher Gefahren“ Kein Zugriff
  3. 1. 1. Keine zwangsweise Anspruchsdurchsetzung Kein Zugriff
    2. 2. Zivilrechtliche Folgen Kein Zugriff
    3. 3. Strafrechtliche Folgen Kein Zugriff
    4. 4. Berufsrechtliche Folgen Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Die Tatbestandsmäßigkeit der fehlerhaften ärztlichen Heilbehandlung Kein Zugriff
      2. aa) Strafrechtliche Folgen Kein Zugriff
        bb) Berufsrechtliche Folgen Kein Zugriff
        aaa) Disziplinarverfahren Kein Zugriff
        bbb) Zulassungsentziehung Kein Zugriff
        dd) Approbationsrechtliche Folgen Kein Zugriff
        aaa) Arbeitsrechtliche Folgen Kein Zugriff
        bbb) Beamtenrechtliche Folgen Kein Zugriff
        ccc) Hochschulrechtliche Folgen Kein Zugriff
    2. 1. a) Wahrung des Nemo tenetur-Grundsatzes Kein Zugriff
      2. b) Anreiz zur Erfüllung der Fehleroffenbarungspflicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Vom Wortlaut erfasste Verfahren Kein Zugriff
      2. aa) Analogiefähigkeit des Sachverhalts Kein Zugriff
        bb) Analogiefähigkeit der Regelung Kein Zugriff
    2. 2. Geschützter Personenkreis Kein Zugriff
    3. 3. Geschützte Information Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Ziel der Auslegung Kein Zugriff
      2. aa) Grammatische Auslegung Kein Zugriff
        bb) Systematische Auslegung Kein Zugriff
        cc) Historisch-teleologische Auslegung Kein Zugriff
      3. c) Auslegungsergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zeugen vom Hörensagen Kein Zugriff
        bb) Behandlungsunterlagen Kein Zugriff
      2. b) Frühwirkung Kein Zugriff
      3. c) Fortwirkung Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Eingriff Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Normzweck des § 630c Abs. 2 S. 2 BGB ausweislich der Gesetzesbegründung Kein Zugriff
      2. b) Darüber hinausgehende Zwecke Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Problematik rechtlicher „Grauzonen“ Kein Zugriff
      2. b) Die Anreizproblematik Kein Zugriff
      3. c) Die Misstrauensproblematik Kein Zugriff
    3. 1. a) Alternative, weniger einschneidende Maßnahmen Kein Zugriff
      2. b) Vergleichbare Effektivität Kein Zugriff
      3. aaa) Art der Zwangslage Kein Zugriff
        bbb) Widerstreitende Interessenlage Kein Zugriff
        ccc) Entziehungsmöglichkeit des Behandelnden Kein Zugriff
        ddd) Kenntnisnahmemöglichkeit der Strafverfolgungsbehörden Kein Zugriff
        bb) Erstreckung auf berufsrechtliche Verfahren Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Angemessenheit (Verhältnismäßigkeit i. e. S.) Kein Zugriff
  3. II. Ergebnis Kein Zugriff
1. § 1: Zusammenfassung Kein Zugriff
2. § 2: Ausblick Kein Zugriff
Literaturliste Kein Zugriff Seiten 273 - 294

Literaturverzeichnis (437 Einträge)

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