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Der Arzt im Konflikt zwischen Fehleroffenbarungspflicht und Selbstbelastungsfreiheit

Autor:innen:
Verlag:
 09.09.2021

Zusammenfassung

Lange bestand hinsichtlich der ärztlichen Pflicht zur Offenbarung von Behandlungsfehlern in Literatur und Rechtsprechung ein diffuses Meinungsbild. Mit Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes 2013 hat sich eine weitere Diskussion erübrigt. Im Zuge der Gesetzesreform wurde ein entsprechender behandlungsvertraglicher Informationsanspruch des Patienten in das BGB aufgenommen. Angesichts des früheren Meinungsstreits zu dieser Thematik verwundert es jedoch kaum, dass es sich um eine der umstrittensten Vorschriften des Patientenrechtegesetzes handelt. Die Arbeit liefert neben der Klärung etlicher Rechtsunsicherheiten auch eine Verfassungsmäßigkeitsprüfung dieser Regelung sowie alternative Anreize zu einem offenen Umgang mit Behandlungsfehlern.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
Erscheinungsdatum
09.09.2021
ISBN-Print
978-3-8487-8316-8
ISBN-Online
978-3-7489-2706-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Medizinstrafrecht
Band
19
Sprache
Deutsch
Seiten
294
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
    1. § 1: Problemaufriss Kein Zugriff
    2. § 2: Gang der Untersuchung und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
      1. I. Die Entwicklung in England Kein Zugriff
      2. II. Die Entwicklung in Nordamerika Kein Zugriff
      3. III. Die Entwicklung in Deutschland Kein Zugriff
      4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Strafverfahrensrechtliche Vorschriften Kein Zugriff
            1. aa) Zivil- und Zivilverfahrensrecht Kein Zugriff
            2. bb) Öffentliches Recht Kein Zugriff
              1. aaa) Das Rechtsstaatsprinzip als allgemeiner Grundsatz Kein Zugriff
              2. bbb) Das Fairnessgebot als Teilelement des Rechtsstaatsprinzips Kein Zugriff
              3. ccc) Die Unschuldsvermutung als Teilelement des Rechtsstaatsprinzips Kein Zugriff
            2. bb) Anspruch auf rechtliches Gehör Kein Zugriff
            1. aa) Glaubens- und Gewissensfreiheit Kein Zugriff
            2. bb) Allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff
              1. aaa) Funktion des Menschenwürdegehalts Kein Zugriff
              2. bbb) Ausprägungen Kein Zugriff
              3. ccc) Die Selbstbelastungsfreiheit als weitere Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
        1. 1. Art. 14 Abs. 3 lit. g) IPBPR Kein Zugriff
        2. 2. Art. 6 EMRK Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Inhalt Kein Zugriff
        2. 2. Sondervotum des Richters Heußner Kein Zugriff
          1. a) Grundrechtseingriff Kein Zugriff
            1. aa) Schranken Kein Zugriff
            2. bb) Schranken-Schranken Kein Zugriff
          1. a) Einführung des § 97 Abs. 1 S. 3 InsO Kein Zugriff
            1. aa) Allgemeine Struktur der Beweisverbote Kein Zugriff
            2. bb) Offenbarungsverbot Kein Zugriff
            3. cc) Verwendungsverbot Kein Zugriff
            4. dd) Verwertungsverbot Kein Zugriff
            5. ee) Ergebnis zur Reichweitenbestimmung des Verbots Kein Zugriff
          1. a) Inhalt Kein Zugriff
          2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a) Inhalt Kein Zugriff
          2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a) Inhalt Kein Zugriff
          2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a) Inhalt Kein Zugriff
          2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a) Ausstrahlungswirkung des Nemo tenetur-Satzes auf den außerstrafrechtlichen Bereich Kein Zugriff
          2. b) Regelungsinstrumente zum Schutz der Ausstrahlungswirkung Kein Zugriff
            1. aa) Art der Zwangslage Kein Zugriff
            2. bb) Widerstreitende Interessenlage Kein Zugriff
            3. cc) Entziehungsmöglichkeit des Behandelnden Kein Zugriff
            4. dd) Kenntnisnahmemöglichkeit der Strafverfolgungsbehörden Kein Zugriff
        2. 2. Folgerungen für die weitere Untersuchung Kein Zugriff
          1. a) Strafrechtliche Bewertung der (fehlerhaften) Heilbehandlung als Ausgangspunkt Kein Zugriff
              1. aaa) Herleitung aus ergänzender Vertragsauslegung Kein Zugriff
              2. bbb) Herleitung aus § 666 Var. 1 BGB analog Kein Zugriff
              3. ccc) Herleitung aus dem Grundsatz von Treu und Glauben Kein Zugriff
              4. ddd) Kritik Kein Zugriff
              5. bb) Das ärztliche Standesrecht als Rechtsgrundlage der Fehleroffenbarungspflicht Kein Zugriff
              6. cc) Die Pflicht zur Eingriffsaufklärung als Rechtsgrundlage der Fehleroffenbarungspflicht Kein Zugriff
            1. aa) Keine Fehleroffenbarungspflicht kraft Treueverhältnis Kein Zugriff
            2. bb) Entbehrlichkeit der Fehleroffenbarungspflicht vor dem Hintergrund der Dokumentationspflicht Kein Zugriff
        2. 2. Die ärztliche Fehleroffenbarungspflicht im System der behandlungsvertraglichen Informations- und Aufklärungspflichten nach dem PatRG Kein Zugriff
        1. 1. Der „Behandelnde“ Kein Zugriff
        2. 2. Der „Patient“ Kein Zugriff
          1. a) Abweichungen vom medizinischen Standard Kein Zugriff
              1. aaa) Diagnosefehler Kein Zugriff
              2. bbb) Befunderhebungsfehler Kein Zugriff
              3. ccc) Therapiefehler Kein Zugriff
              1. aaa) Übernahmeverschulden Kein Zugriff
              2. bbb) Organisationsfehler Kein Zugriff
            3. cc) Dokumentations- und Aufklärungsmängel Kein Zugriff
          3. c) Vom Geltungsbereich des § 630c Abs. 2 S. 2 BGB ausgeschlossene Fallgruppen Kein Zugriff
        4. 4. Die Offenbarung behandlungsfehlerbegründender Umstände Kein Zugriff
          1. a) Erkennbarkeit Kein Zugriff
            1. aa) Die Tatbestandsalternative „Patientennachfrage“ Kein Zugriff
            2. bb) Die Tatbestandsalternative „Abwendung gesundheitlicher Gefahren“ Kein Zugriff
        1. 1. Keine zwangsweise Anspruchsdurchsetzung Kein Zugriff
        2. 2. Zivilrechtliche Folgen Kein Zugriff
        3. 3. Strafrechtliche Folgen Kein Zugriff
        4. 4. Berufsrechtliche Folgen Kein Zugriff
      4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Die Tatbestandsmäßigkeit der fehlerhaften ärztlichen Heilbehandlung Kein Zugriff
            1. aa) Strafrechtliche Folgen Kein Zugriff
            2. bb) Berufsrechtliche Folgen Kein Zugriff
              1. aaa) Disziplinarverfahren Kein Zugriff
              2. bbb) Zulassungsentziehung Kein Zugriff
            4. dd) Approbationsrechtliche Folgen Kein Zugriff
              1. aaa) Arbeitsrechtliche Folgen Kein Zugriff
              2. bbb) Beamtenrechtliche Folgen Kein Zugriff
              3. ccc) Hochschulrechtliche Folgen Kein Zugriff
          1. a) Wahrung des Nemo tenetur-Grundsatzes Kein Zugriff
          2. b) Anreiz zur Erfüllung der Fehleroffenbarungspflicht Kein Zugriff
          1. a) Vom Wortlaut erfasste Verfahren Kein Zugriff
            1. aa) Analogiefähigkeit des Sachverhalts Kein Zugriff
            2. bb) Analogiefähigkeit der Regelung Kein Zugriff
        2. 2. Geschützter Personenkreis Kein Zugriff
        3. 3. Geschützte Information Kein Zugriff
          1. a) Ziel der Auslegung Kein Zugriff
            1. aa) Grammatische Auslegung Kein Zugriff
            2. bb) Systematische Auslegung Kein Zugriff
            3. cc) Historisch-teleologische Auslegung Kein Zugriff
          3. c) Auslegungsergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Zeugen vom Hörensagen Kein Zugriff
            2. bb) Behandlungsunterlagen Kein Zugriff
          2. b) Frühwirkung Kein Zugriff
          3. c) Fortwirkung Kein Zugriff
      4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Eingriff Kein Zugriff
          1. a) Normzweck des § 630c Abs. 2 S. 2 BGB ausweislich der Gesetzesbegründung Kein Zugriff
          2. b) Darüber hinausgehende Zwecke Kein Zugriff
          1. a) Die Problematik rechtlicher „Grauzonen“ Kein Zugriff
          2. b) Die Anreizproblematik Kein Zugriff
          3. c) Die Misstrauensproblematik Kein Zugriff
          1. a) Alternative, weniger einschneidende Maßnahmen Kein Zugriff
          2. b) Vergleichbare Effektivität Kein Zugriff
              1. aaa) Art der Zwangslage Kein Zugriff
              2. bbb) Widerstreitende Interessenlage Kein Zugriff
              3. ccc) Entziehungsmöglichkeit des Behandelnden Kein Zugriff
              4. ddd) Kenntnisnahmemöglichkeit der Strafverfolgungsbehörden Kein Zugriff
            2. bb) Erstreckung auf berufsrechtliche Verfahren Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. 4. Angemessenheit (Verhältnismäßigkeit i. e. S.) Kein Zugriff
      3. II. Ergebnis Kein Zugriff
    1. § 1: Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. § 2: Ausblick Kein Zugriff
  6. Literaturliste Kein Zugriff 273 - 294

Literaturverzeichnis (437)

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