Neuerungen im Rechtsrahmen für den ÖPNV

Prof. Dr. Matthias Knauff LL.M. Eur.

doi:10.5771/9783748914259

Zusammenfassung

Zwar ist die „große Reform“ des Rechtsrahmens für den ÖPNV in der der 19. Legislaturperiode ausgeblieben. Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungs-rechts und dem Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge hat der maßgebliche Rechtsrahmen gleichwohl nicht unerhebliche Änderungen erfahren. Die Beiträge des Bandes, denen Vorträge auf den 7. Jenaer Gesprächen zum Recht des ÖPNV am 29. Oktober 2021 zugrunde liegen, stellen die Neuerungen vor und leuchten die damit verbundenen Rechtsfragen aus.Mit Beiträgen vonDr. Sibylle Barth, Dr. Felix Berschin, Kirsten Bürger-Faigle, Dr. Manuel Gleich, Prof. Dr. Ekkehard Hofmann, Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur., Prof. Dr. Andreas Saxinger und Marc Widemann

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8487-7422-7
ISBN-Online: 978-3-7489-1425-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Verkehrsmarktrecht
Band: 10
Sprache: Deutsch
Seiten: 136
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
Kirsten Bürger-Faigle
1. A. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
2. 1. I. Modernisierung des Personenbeförderungsrechts Kein Zugriff
  2. II. Klarstellung, dass über die Nahverkehrspläne soziale Standards zum Schutz der Beschäftigten sowie qualitative und ökologische Standards auch für eigenwirtschaftliche Verkehre gelten Kein Zugriff
3. 1. I. Findungskommission Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wesentliche Änderungen im parlamentarischen Verfahren (Bundesrat) Kein Zugriff
    2. 2. Wesentliche Änderungen im parlamentarischen Verfahren (Bundestag) Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. ÖPNV-integrierter Linienbedarfsverkehr (§ 44 PBefG) Kein Zugriff
    2. 2. Gebündelter Bedarfsverkehr außerhalb des ÖPNV (§ 50 PBefG) Kein Zugriff
  2. II. Steuerungsinstrumente für Kommunen Kein Zugriff
  3. III. Ziele des Klimaschutzes und der Nachhaltigkeit Kein Zugriff
  4. IV. Bereitstellung von Mobilitätsdaten Kein Zugriff
  5. V. Weitere Änderungen Kein Zugriff
5. E. Relevanz für den ÖPNV Kein Zugriff
6. F. Ausblick Kein Zugriff
Dr. Manuel Gleich
1. 1. 1. 1. Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen Kein Zugriff
    2. 2. Gelegenheitsverkehr mit Kraftfahrzeugen Kein Zugriff
  2. II. Die Grundrechte im Verkehrsmarkt Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Grundlegung Kein Zugriff
    2. 1. a) Das verlässliche Funktionieren des ÖPNV Kein Zugriff
      2. b) Der Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit Kein Zugriff
      3. c) Der Schutz der Umwelt Kein Zugriff
  2. II. Weitere Grundrechte Kein Zugriff
3. C. Die Grundrechtspositionen der Verkehrsnutzer Kein Zugriff
4. 1. I. Zulassung neuer Verkehrsarten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Änderung und Ausrichtung von Berufsbildern Kein Zugriff
    2. 2. Überschneidung von Taxen- und Mietwagenverkehr Kein Zugriff
  3. III. Klimaschutz und Nachhaltigkeit, § 1a PBefG Kein Zugriff
  4. IV. Die Bündelungsquote des § 50 Abs. 3 PBefG Kein Zugriff
  5. V. Die Rückkehrpflicht des § 49 Abs. 4 Satz 3 PBefG Kein Zugriff
  6. VI. Die Preisregulierung Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
Prof. Dr. Ekkehard Hofmann
1. 1. I. Die Klimakrise: aktueller Stand Kein Zugriff
  2. II. Schlussfolgerungen für den Verkehrssektor und den ÖPNV Kein Zugriff
2. 1. I. THG-Reduzierungsgebot Kein Zugriff
  2. II. Der festgestellte Verfassungsverstoß und seine Reichweite Kein Zugriff
  3. III. Umsetzung durch das KSG n.F. (Anlagen 2 und 3) Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Der Begriff des Berücksichtigens Kein Zugriff
      2. b) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    2. 2. Nachhaltigkeit im ÖPNV Kein Zugriff
  2. II. Anforderungen an die Verkehrsbedienung (§ 8 PBefG) Kein Zugriff
  3. III. Monitoring bei gebündelten Verkehren (§ 50 PBefG) Kein Zugriff
4. D. Fazit Kein Zugriff
Dr. Felix Berschin
1. A. Linien- vs. Gelegenheitsverkehr Kein Zugriff
2. B. On Demand nichts Neues Kein Zugriff
3. C. Neue Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
4. D. Folgen für die Nahverkehrsplanung Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
Prof. Dr. Andreas Saxinger
1. A. Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens der PBefG-Novelle 2021 Kein Zugriff
2. B. Linienbedarfsverkehr und Gebündelter Bedarfsverkehr als neue Beförderungstypen Kein Zugriff
3. 1. I. Legaldefinition Kein Zugriff
  2. II. Bestimmte Ein- und Ausstiegspunkte Kein Zugriff
  3. III. Äußeres Erscheinungsbild Kein Zugriff
4. D. Genehmigungspflicht für Linienbedarfsverkehre Kein Zugriff
5. 1. I. Antragstellung Kein Zugriff
  2. II. Anhörungsverfahren Kein Zugriff
  3. III. Genehmigungsversagungsgründe Kein Zugriff
  4. IV. Genehmigungsurkunde Kein Zugriff
  5. V. Geltungsdauer der Genehmigung Kein Zugriff
6. 1. I. Betriebspflicht Kein Zugriff
  2. II. Beförderungspflicht Kein Zugriff
  3. III. Fahrplanpflicht Kein Zugriff
  4. IV. Tarifpflicht Kein Zugriff
7. 1. I. Bereitstellung von Mobilitätsdaten Kein Zugriff
  2. II. Barrierefreiheit Kein Zugriff
8. 1. I. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff
9. J. Ausblick Kein Zugriff
Dr. Sibylle Barth, Marc Widemann
1. A. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Unternehmer und Vermittler als Verpflichtete Kein Zugriff
    2. 2. Einbezogene Verkehrsformen Kein Zugriff
    3. 3. Statische und dynamische Daten Kein Zugriff
    4. 4. Bereitstellung über den Nationalen Zugangspunkt Kein Zugriff
    5. 5. Keine Datengenerierungs- aber Datendigitalisierungspflicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Daten für staatliche Stellen Kein Zugriff
    2. 2. Daten für „Dritte“ Kein Zugriff
    3. 3. Die Mobilitätsdatenverordnung Kein Zugriff
3. C. Blick in das europäische Recht Kein Zugriff
4. 1. I. Vergleich der Regelungsregime Kein Zugriff
  2. II. Ausblick Kein Zugriff
Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur.
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Überkommene Rechtslage im Überblick Kein Zugriff
3. 1. I. Richtlinie 2009/33/EG n. F. Kein Zugriff
  2. II. Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge Kein Zugriff
  3. III. Gegenüberstellung wesentlicher Inhalte Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b) Gegenstand der Verpflichtung Kein Zugriff
      3. c) Verfahren Kein Zugriff
      4. d) Rechtsschutz Kein Zugriff
    2. 2. Klimaschutzrecht Kein Zugriff
    3. 3. Fahrzeugzulassungsrecht Kein Zugriff
  2. II. Normative Ausgestaltung Kein Zugriff
  3. III. Konsequenzen für Auftraggeber Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff