Umweltprüfung und Umweltverträglichkeitsprüfung

Univ.-Prof. Dr. Stephan Mitschang

doi:10.5771/9783748935483

Zusammenfassung

Der Tagungsband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge einer im März 2022 durchgeführten wissenschaftlichen Fachtagung an der Technischen Universität Berlin mit dem Thema „Umweltprüfung und Umweltverträglichkeitsprüfung“ – in Raumordnungs- und Bauleitplanung sowie bei der Vorhabenzulassung. In ihm enthalten sind Beiträge zum Verfahren von UVP und Umweltprüfung, zur Prüfpflicht, zu den Anforderungen an Alternativenprüfungen, zur Planerhaltung sowie zu neueren Entwicklungen im Umweltrechtsschutz im Zusammenhang mit der Aufstellung, Änderung, Ergänzung und Aufhebung von Raumordnungs- und Bauleitplänen sowie der Vorhabenzulassung. Drei Praxisberichte aus der gemeindlichen und regionalen Planungs-ebene vertiefen planungspraktische Fragestellungen. Mit Beiträgen vonMichael Bongartz, Prof. Dr. Claudio Franzius, Antje Kosan, Dr. Boas Kümper, Prof. Dr. Christian Otto, Prof. Dr. Olaf Reidt, Prof. Dr. Alexander Schink, Dr. Tim Schwarz, Anke Sterz, Dr. Joachim Tepperwien und Dr. Jörg Wagner.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8487-7573-6
ISBN-Online: 978-3-7489-3548-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung
Band: 43
Sprache: Deutsch
Seiten: 258
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
Olaf Reidt
1. I Eingrenzung des Themas Kein Zugriff
2. II Ziel der Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
3. III Für die UVP relevante Vorhaben Kein Zugriff
4. 1. 1. Generell UVP-pflichtige Vorhaben Kein Zugriff
  2. 2. Vorprüfungspflichtige Vorhaben Kein Zugriff
5. V Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
Joachim Tepperwien
1. I Entstehung und Struktur der Kumulationsregelung Kein Zugriff
2. II Begriff des kumulierenden Vorhabens Kein Zugriff
3. III Rechtsfolgen Kein Zugriff
4. IV Berücksichtigung der Kumulation in der UVP/ Vorprüfung Kein Zugriff
Christian-W. Otto
1. I Probleme der Tierhaltung im unbeplanten Außenbereich (§ 35 BauGB) Kein Zugriff
2. II Teilentprivilegierung von Tierhaltungsanlagen gem. § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB Kein Zugriff
3. III Die Sonderregelung in § 245a Abs. 5 BauGB Kein Zugriff
4. IV Relevanz des § 245a Abs. 5 BauGB Kein Zugriff
Jörg Wagner
1. I Die Frage nach der Identität Kein Zugriff
2. 1. 1 Der Beginn der Raumordnung in Deutschland Kein Zugriff
  2. 2 Die europäische Zwangsehe mit der Umweltprüfung Kein Zugriff
3. 1. 1 Welche Aufgaben hat die Raumordnung? Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Was macht eine Umweltprüfung? Kein Zugriff
    2. 1. 2.2.1 Integriertes Huckepack-Verfahren und eigenständiger Umweltbericht Kein Zugriff
      2. 2.2.2 Gesetzliche Bewertungsmaßstäbe Kein Zugriff
      3. 2.2.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
      4. 2.2.4 Abwägungsbelang im Rahmen der raumordnerischen Gesamtabwägung Kein Zugriff
      5. 2.2.5 Monitoring Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Klimaanpassung am Beispiel des Hochwasserschutzes Kein Zugriff
    2. 3.2 Klimaschutz durch Raumordnung am Beispiel der Windkraft Kein Zugriff
4. 1. 1 Ein selbstbewusstes Rollenverständnis der Raumordnung ist erforderlich Kein Zugriff
  2. 2 Die strategischen und methodischen Potenziale der Umweltprüfung sind künftig zu nutzen Kein Zugriff
  3. 3 Es bedarf offenkundig eines Anstoßes von außen Kein Zugriff
5. V Resümee: Von der Zwangsehe zur gleichberechtigten Partnerschaft! Kein Zugriff
Stephan Mitschang
1. I Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1 Entstehungsgründe Kein Zugriff
  2. 2 Grundsätze und Zweck von Umweltprüfungen Kein Zugriff
3. III Zum Verhältnis von Bauleitplanung, Umweltverträglichkeitsprüfung und Umweltprüfung Kein Zugriff
4. 1. 1 Gesetzgebungstätigkeit seit dem UVP-ModG Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Erweiterung des Anwendungsbereichs des beschleunigten Verfahrens Kein Zugriff
    2. 2.2 Änderung von Tierhaltungsanlagen Kein Zugriff
5. V Anwendungsbereich für Umweltprüfungen in der Bauleitplanung Kein Zugriff
6. 1. 1 Anordnung zur generellen Durchführung einer Umweltprüfung in der Bauleitplanung Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB Kein Zugriff
    2. 2.2 Beschleunigtes Verfahren nach § 13a und b BauGB Kein Zugriff
    3. 2.3 Sonstige bebauungsplanähnliche Satzungen Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Gegenstände der Umweltprüfung Kein Zugriff
    2. 3.2 Scoping Kein Zugriff
    3. 3.3 Beschränkung auf den gegenwärtigen Wissensstand Kein Zugriff
    4. 3.4 Berücksichtigung in der Abwägung Kein Zugriff
    5. 1. 3.5.1 Allgemeine Gesichtspunkte Kein Zugriff
      2. 3.5.2 Spezielle planungsbezogene Gesichtspunkte Kein Zugriff
    6. 3.6 Berücksichtigung von Aussagen in Landschaftsplänen und in sonstigen Plänen gem. § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. g BauGB Kein Zugriff
    7. 1. 3.7.1 Allgemeines Kein Zugriff
      2. 3.7.2 Anlage 1 zu § 2 Abs. 4 und den §§ 2a und 4c Kein Zugriff
      3. a) Basisszenario und Nullvariante (Nr. 2 Buchst. a der Anlage 1 zu § 2 Abs. 4 und den §§ 2a und 4c) Kein Zugriff
        b) Technische Verfahren und Schwierigkeiten (Nr. 3 Buchst. a der Anlage 1 zu § 2 Abs. 4 und den §§ 2a und 4c) Kein Zugriff
      4. 3.7.4 Änderung des Umweltberichts Kein Zugriff
  4. 1. 4.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
    2. 4.2 Sonderregelungen des Planungssicherstellungsgesetzes Kein Zugriff
    3. 4.3 Behördenbeteiligung Kein Zugriff
    4. 4.4 Erneute Auslegung Kein Zugriff
    5. 4.5 Grenzüberschreitende Beteiligung Kein Zugriff
    6. 4.6 Internetnutzung Kein Zugriff
  5. 5 Zusammenfassende Erklärung Kein Zugriff
  6. 6 Monitoring Kein Zugriff
7. VII Fehler bei der Umweltprüfung Kein Zugriff
8. VIII Entlastung des Zulassungsverfahrens Kein Zugriff
9. IX Ausblick Kein Zugriff
Anke Sterz
1. I Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1 Verfahrensmodifikationen Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Allgemeine Anwendungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2.2 Sonderfall Vorprüfung des Einzelfalls nach Baugesetzbuch Kein Zugriff
    3. 1. 2.3.1 Keine UVP-Pflicht Kein Zugriff
      2. 2.3.2 Keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der in § 1 Abs. 6 Nr. 7b BauGB genannten Schutzgüter Kein Zugriff
      3. 2.3.3 Keine Anhaltspunkte zur Vermeidung oder Begrenzung schwerer Unfälle Kein Zugriff
  3. 3 Zusammenfassung Kein Zugriff
Tim Schwarz
1. 1. 1 Abschichtung Kein Zugriff
2. II Besonderheiten der Bauleitplanung in der Hauptstadt Kein Zugriff
3. III Flächennutzungsplan Kein Zugriff
4. 1. 1 Verfahrenswahl Kein Zugriff
  2. 2 Festlegung des Untersuchungsrahmens Kein Zugriff
  3. 3 Umweltbericht Kein Zugriff
  4. 4 Überwachung/Monitoring Kein Zugriff
  5. 5 Zusammenfassende Erklärung und Einstellung in das Internet Kein Zugriff
5. V Fazit Kein Zugriff
Antje Kosan
1. I Herausforderungen für den Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main Kein Zugriff
2. 1. 1 Fehlende Transparenz für Planungsalternativen in der planerischen Abwägung Kein Zugriff
  2. 2 Integration landschaftsplanerischer Inhalte in formale Planungsinstrumente Kein Zugriff
  3. 3 Fehlende Fortschreibungspflicht für vorbereitende Bauleitpläne Kein Zugriff
  4. 4 Ergebnisse der Umweltprüfung für die politische Beratung abstrahieren Kein Zugriff
  5. 5 Umweltprüfung um Ökosystemleistungen ergänzen Kein Zugriff
  6. 6 GIS-gestützte Plattform zur Umweltüberwachung für den Ballungsraum einführen Kein Zugriff
3. III Fazit Kein Zugriff
Michael Bongartz
1. 1. 1. Untersuchungsraum: Kein Zugriff
  2. 2. Standortalternativen Kein Zugriff
2. II Vorhabenalternativen Kein Zugriff
3. III Auswirkungen der Entscheidung auf die Planungspraxis Kein Zugriff
Alexander Schink
1. I Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1 Der rechtliche Rahmen Kein Zugriff
  2. 2 Alternativenprüfung in der SUP Kein Zugriff
  3. 3 Alternativenprüfung für UVP-pflichtige Projektzulassungen Kein Zugriff
  4. 4 Alternativenprüfung im Bauplanungsrecht Kein Zugriff
  5. 5 Raumordnungsplanung Kein Zugriff
  6. 6 Naturschutzrecht Kein Zugriff
3. 1. 1 Beschränkung auf „vernünftige“ Alternativen Kein Zugriff
  2. 2 Arten von Alternativen Kein Zugriff
  3. 3 Planzielkonformität der Alternative Kein Zugriff
  4. 4 Berücksichtigung des räumlichen Geltungsbereichs des Plans Kein Zugriff
4. 1. 1 Prüfungstiefe Kein Zugriff
  2. 2 Abschichtung Kein Zugriff
5. V Entscheidung über die Alternativenauswahl Kein Zugriff
Boas Kümper
1. I Der „Grundsatz der Planerhaltung“ – Grundsätzliches zur Planerhaltung Kein Zugriff
2. II Systematik der Planerhaltungsregeln im Bauplanungs- und Raumordnungsrecht Kein Zugriff
3. 1. 1 Fehler im Umweltbericht: § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 HS 3 BauGB und § 8 Abs. 4 Nr. 1 ROG Kein Zugriff
  2. 2 Verzicht auf Umweltprüfung: § 214 Abs. 2a Nr. 3 und Nr. 4 BauGB, § 11 Abs. 4 Nr. 2 ROG Kein Zugriff
4. IV Zusammenfassung Kein Zugriff
Claudio Franzius
1. I Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1 Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Aktionsmodell Kein Zugriff
    2. 2.2 Rechtsschutz- und Steuerungsperspektive Kein Zugriff
    3. 2.3 Neue Herausforderungen: Klimaklagen Kein Zugriff
3. 1. 1 Aarhus Compliance Committee Kein Zugriff
  2. 2 Klärungen durch den EuGH Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Klagen gegen die EU und Novellierung der Aarhus-Verordnung Kein Zugriff
    2. 3.2 Kein Klageausschluss durch § 4 Abs. 1 S. 10 KSG Kein Zugriff
4. 1. 1. 1.1 Begrenzung der Klageberechtigung? Kein Zugriff
    2. 1.2 Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz Kein Zugriff
  2. 2 Erweiterung subjektiver Rechte? Kein Zugriff
  3. 3 Ummeln und die Folgen Kein Zugriff
5. 1. 1 Objektive Rechtskontrolle? Kein Zugriff
  2. 2 Kein phasenspezifischer Rechtsschutz Kein Zugriff
  3. 3 Fehlerheilung Kein Zugriff
6. VI Ergebnis Kein Zugriff