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Monographie Kein Zugriff

Standardsetzung im Lichte der europäischen Wettbewerbsregeln

Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Normen und Standards kommt im Wirtschaftsleben eine herausragende Bedeutung zu. Sie dienen zur Herstellung von industrieweiter Interoperabilität und Konvergenz und stellen insbesondere für die Hi-Tech-Industrien einen unverzichtbaren Absatzmotor im weltweiten Handel dar. Ihre wettbewerbsfördernde Wirkung wird allgemein anerkannt und auch der daraus resultierende volkswirtschaftliche Nutzen als beträchtlich eingestuft. Diese positive Gesamtbetrachtung hat jedoch auch dazu geführt, dass die Standardsetzung in der kartellrechtlichen Auseinandersetzung eher ein Schattendasein führt. Missbrauchsrisiken und mögliche Innovationshemmnisse werden in diesem Zusammenhang oftmals marginalisiert. Auch eine analytische Einordnung unter das System der europäischen Wettbewerbsregeln hat bisher nur partiell stattgefunden.

Die Abhandlung stellt sich diesen Fragestellungen. Sie untersucht, unter welchen ökonomischen Prämissen sich Standardisierung vollzieht, und zeigt auf, welche kartellrechtlichen Konsequenzen daraus zu ziehen sind. Im Normungskontext stehen die Wettbewerbsvorschriften und die Rechte des geistigen Eigentums nicht in einem systemimmanenten Spannungsfeld, sondern in einem Verhältnis der wechselseitigen Beeinflussung ihrer Schnittstellen. Am Beispiel der kartellrechtlichen Behandlung des sogenannten Patenthinterhalts wird deutlich, warum eine isolierte Betrachtungsweise dieser Rechtsgebiete ausscheidet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7305-6
ISBN-Online
978-3-8452-4045-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band
259
Sprache
Deutsch
Seiten
232
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 6 Moritz Jakobs
  2. Vorwort Kein Zugriff 7 - 14 Moritz Jakobs
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 16 Moritz Jakobs
  4. Einleitung Kein Zugriff 17 - 18 Moritz Jakobs
      1. Definition Kein Zugriff 19 - 20 Moritz Jakobs
      2. Qualitätsstandards Kein Zugriff 20 - 20 Moritz Jakobs
      3. Moritz Jakobs
        1. De jure-Standards Kein Zugriff Moritz Jakobs
        2. Moritz Jakobs
          1. Direkte Netzwerkeffekte Kein Zugriff Moritz Jakobs
          2. Indirekte Netzwerkeffekte Kein Zugriff Moritz Jakobs
        3. Sonstige Arten von Kompatibilitätsstandards Kein Zugriff Moritz Jakobs
      1. Historische Grundlagen Kein Zugriff 24 - 25 Moritz Jakobs
      2. Makroökonomische Relevanz Kein Zugriff 25 - 26 Moritz Jakobs
      3. Die Europäisierung und Internationalisierung der Standardsetzung Kein Zugriff 26 - 27 Moritz Jakobs
      1. International Organization for Standardization (ISO) Kein Zugriff 27 - 28 Moritz Jakobs
      2. International Electrotechnical Commission (IEC) Kein Zugriff 28 - 28 Moritz Jakobs
      3. Comite Europeen de Normalisation (CEN) Kein Zugriff 28 - 29 Moritz Jakobs
      4. Comite Europeen de Normalisation Electrotechnique (CENELEC) Kein Zugriff 29 - 29 Moritz Jakobs
      5. European Telecommunications Standards Institute (ETSI) Kein Zugriff 29 - 30 Moritz Jakobs
      6. Deutsches Institut für Normung (DIN) Kein Zugriff 30 - 30 Moritz Jakobs
      7. Prinzipien formeller Normung Kein Zugriff 30 - 31 Moritz Jakobs
      8. Moritz Jakobs
        1. Formelle Standards als Gemeinschaftsgewohnheitsrecht Kein Zugriff Moritz Jakobs
        2. Beurteilung Kein Zugriff Moritz Jakobs
        3. Faktische Verbindlichkeit technischer Normen Kein Zugriff Moritz Jakobs
      9. Weitere Normungsorganisationen Kein Zugriff 35 - 35 Moritz Jakobs
      1. Die Natur der Rechte geistigen Eigentums Kein Zugriff 35 - 37 Moritz Jakobs
      2. Geistiges Eigentum und Standards Kein Zugriff 37 - 40 Moritz Jakobs
      3. Moritz Jakobs
        1. Geschlossener Standard Kein Zugriff Moritz Jakobs
        2. Zugänglicher Standard Kein Zugriff Moritz Jakobs
      1. Theorie der temporären Monopole Kein Zugriff 43 - 45 Moritz Jakobs
      2. Stellungnahme Kein Zugriff 45 - 48 Moritz Jakobs
      1. Moritz Jakobs
        1. Moritz Jakobs
          1. Wirtschaftliche Tätigkeit Kein Zugriff Moritz Jakobs
          2. Wirtschaftliche Einheit Kein Zugriff Moritz Jakobs
        2. Unternehmensvereinigungen Kein Zugriff Moritz Jakobs
      2. Moritz Jakobs
        1. Moritz Jakobs
          1. Rechtliche Verbindlichkeit der Vereinbarung als Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff Moritz Jakobs
          2. Keine Bindungswirkung Kein Zugriff Moritz Jakobs
          3. Faktische Bindungswirkung Kein Zugriff Moritz Jakobs
          4. Stellungnahme Kein Zugriff Moritz Jakobs
        2. Beschluss Kein Zugriff Moritz Jakobs
        3. Moritz Jakobs
          1. Abstimmung Kein Zugriff Moritz Jakobs
          2. Verhalten Kein Zugriff Moritz Jakobs
          3. Konnexität Kein Zugriff Moritz Jakobs
          4. Beweis Kein Zugriff Moritz Jakobs
          5. Verhaltensabstimmung und Normung Kein Zugriff Moritz Jakobs
      3. Moritz Jakobs
        1. Wettbewerb Kein Zugriff Moritz Jakobs
        2. Moritz Jakobs
          1. Kritik am Ansatz der Kommission Kein Zugriff Moritz Jakobs
          2. Selbständigkeitspostulat Kein Zugriff Moritz Jakobs
        3. Moritz Jakobs
          1. Moritz Jakobs
            1. Konsortium ECR 900 Kein Zugriff Moritz Jakobs
          2. Moritz Jakobs
            1. Video-Cassetterecorders Kein Zugriff Moritz Jakobs
          3. Moritz Jakobs
            1. QWERTY-Phänomen Kein Zugriff Moritz Jakobs
            2. Kartellrechtliche Schlussfolgerungen Kein Zugriff Moritz Jakobs
            3. Stellungnahme Kein Zugriff Moritz Jakobs
        4. Moritz Jakobs
          1. Verbindlichkeit von Normvereinbarungen als Ausschlussgrund Kein Zugriff Moritz Jakobs
          2. Wettbewerbsfeindliche Normenvereinbarungen Kein Zugriff Moritz Jakobs
        5. Zweck oder Wirkung Kein Zugriff Moritz Jakobs
        6. Moritz Jakobs
          1. Sachlich relevanter Markt Kein Zugriff Moritz Jakobs
          2. Räumlich relevanter Markt Kein Zugriff Moritz Jakobs
          3. Zeitlich relevanter Markt Kein Zugriff Moritz Jakobs
        7. Spürbarkeit der Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff Moritz Jakobs
      4. Die Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten Kein Zugriff 83 - 85 Moritz Jakobs
      5. Moritz Jakobs
        1. Moritz Jakobs
          1. X/Open Group Kein Zugriff Moritz Jakobs
          2. CECED Kein Zugriff Moritz Jakobs
          3. Zentralheizung Kein Zugriff Moritz Jakobs
        2. Moritz Jakobs
          1. Wirtschaftlicher Nutzen Kein Zugriff Moritz Jakobs
          2. Unerlässlichkeit Kein Zugriff Moritz Jakobs
          3. Keine Ausschaltung des Wettbewerbs Kein Zugriff Moritz Jakobs
      6. Moritz Jakobs
        1. Beschaffenheit der zusammengefassten Technologien Kein Zugriff Moritz Jakobs
        2. Institutionelle Grundsätze für Technologiepools Kein Zugriff Moritz Jakobs
      7. Moritz Jakobs
        1. Schwachpunkte der Horizontalleitlinien 2001 Kein Zugriff Moritz Jakobs
        2. Beeinträchtigung des Innovationsprozesses Kein Zugriff Moritz Jakobs
        3. Analogie zur kartellrechtlichen Beurteilung von Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff Moritz Jakobs
        4. Verfahrenstechnischer Ursprung Kein Zugriff Moritz Jakobs
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Moritz Jakobs
      1. Konkurrenzen Kein Zugriff 109 - 111 Moritz Jakobs
      2. Unternehmensbegriff Kein Zugriff 111 - 111 Moritz Jakobs
      3. Moritz Jakobs
        1. Relevanter Markt Kein Zugriff Moritz Jakobs
        2. Beherrschende Stellung Kein Zugriff Moritz Jakobs
        3. Kollektive Marktbeherrschung Kein Zugriff Moritz Jakobs
      4. Moritz Jakobs
        1. Moritz Jakobs
          1. Moritz Jakobs
            1. Volvo Kein Zugriff Moritz Jakobs
            2. Magill Kein Zugriff Moritz Jakobs
            3. Bronner Kein Zugriff Moritz Jakobs
            4. IMS Health Kein Zugriff Moritz Jakobs
            5. Spundfass-Entscheidung des BGH Kein Zugriff Moritz Jakobs
            6. Orange-Book-Standard Kein Zugriff Moritz Jakobs
            7. Moritz Jakobs
              1. Kritik Kein Zugriff Moritz Jakobs
              2. Stellungnahme Kein Zugriff Moritz Jakobs
          2. Moritz Jakobs
            1. Zurückhaltung gegenüber kartellrechtlichen Zwangslizenzen Kein Zugriff Moritz Jakobs
            2. Berücksichtigung der Belohnungsreichweite des Schutzrechts Kein Zugriff Moritz Jakobs
            3. Erhöhte Anforderungen an ein kartellrechtliches Eingreifen Kein Zugriff Moritz Jakobs
            4. Standpunkt der Kommission Kein Zugriff Moritz Jakobs
            5. Würdigung Kein Zugriff Moritz Jakobs
            6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Moritz Jakobs
        2. Moritz Jakobs
          1. Moritz Jakobs
            1. Rambus Kein Zugriff Moritz Jakobs
            2. Moritz Jakobs
              1. Vorzeitige Fixierung der Lizenzierungskonditionen Kein Zugriff Moritz Jakobs
              2. Kritik am ex-ante-Modell Kein Zugriff Moritz Jakobs
              3. Beurteilung Kein Zugriff Moritz Jakobs
              4. Standardhalter als Garant Kein Zugriff Moritz Jakobs
              5. Ingerenz Kein Zugriff Moritz Jakobs
              6. Freiwillige Übernahme Kein Zugriff Moritz Jakobs
          2. Moritz Jakobs
            1. Qualcomm Kein Zugriff Moritz Jakobs
            2. Praxisbeispiel für unangemessene Lizenzgebühren Kein Zugriff Moritz Jakobs
            3. Moritz Jakobs
              1. Non-Discriminatory Kein Zugriff Moritz Jakobs
              2. Fair and Reasonable Kein Zugriff Moritz Jakobs
              3. Sperrwirkung gegenüber dem Unterlassungsanspruch Kein Zugriff Moritz Jakobs
              4. Beurteilung Kein Zugriff Moritz Jakobs
          3. Kopplungsgeschäfte Kein Zugriff Moritz Jakobs
        3. Ergebnis Kein Zugriff Moritz Jakobs
      1. Moritz Jakobs
        1. Wettbewerbsrisiken horizontalen Ursprungs Kein Zugriff Moritz Jakobs
        2. Wettbewerbsrisiken unilateralen Ursprungs Kein Zugriff Moritz Jakobs
      2. Moritz Jakobs
        1. Institutionelle Vorgaben. Kein Zugriff Moritz Jakobs
        2. Reichweite des FRAND-Grundsatzes Kein Zugriff Moritz Jakobs
        3. Restwettbewerb und Marktanteile Kein Zugriff Moritz Jakobs
      3. Legalausnahme Kein Zugriff 214 - 215 Moritz Jakobs
      4. Wertende Betrachtung und abschließende Stellungnahme Kein Zugriff 215 - 221 Moritz Jakobs
    5. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 221 - 224 Moritz Jakobs
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 225 - 232 Moritz Jakobs

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