Vom Störer zum Täter?

Angelika Beate Schneider

doi:10.5771/9783845241036

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Monographie Kein Zugriff

Vom Störer zum Täter?

Verantwortlichkeit für mittelbare Wettbewerbs-, Urheber- und Markenrechtsverletzungen im Online-Bereich auf der Grundlage einer täterschaftlichen Haftung aufgrund Verkehrspflichtverletzung

Autor:innen:
Reihe:: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik, Band 261
Verlag:: 2012

Zusammenfassung

Für sogenannte mittelbare Verletzer wie etwa Internetplattformen und Betreiber von WLAN-Netzwerken besteht derzeit erhebliche Rechtsunsicherheit hinsichtlich der Haftung für Rechtsverletzungen, die durch Nutzer begangen werden. Bisher wurde deren Verantwortlichkeit einheitlich über das dogmatisch fragwürdige Institut der Störerhaftung gelöst. Im Jahr 2007 begründete der BGH eine Haftung im Bereich des Wettbewerbsrechts erstmals mithilfe des neuen Modells der sogenannten „Täterschaft aufgrund der Verletzung von Verkehrspflichten“.

Die Untersuchung beleuchtet die dogmatischen Grundlagen dieses Haftungsmodells und dessen Eignung, eine Haftung des mittelbaren Verletzers auch im Urheber- und Markenrecht zu begründen. Sie gelangt zu dem Ergebnis, dass auf diese Weise ein dogmatisch fundiertes einheitliches Konzept für die untersuchten Rechtsbereiche geschaffen werden kann, welches der Störerhaftung trotz abweichender Rechtsfolgen - wie etwa der Möglichkeit der Inanspruchnahme auf Schadensersatz - vorzuziehen ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7508-1
ISBN-Online: 978-3-8452-4103-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band: 261
Sprache: Deutsch
Seiten: 252
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16
1. Gegenstand der Arbeit und Problemstellung Kein Zugriff Seiten 17 - 21
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
3. 1. Die Regelungen des Telemediengesetzes Kein Zugriff Seiten 22 - 25
  2. 1. Content-Provider Kein Zugriff
    2. Host-Provider Kein Zugriff
    3. Access-Provider Kein Zugriff
  3. Linksetzer und Suchmaschinenbetreiber Kein Zugriff Seiten 28 - 29
  4. Inhaber von Internetanschlüssen und Betreiber von WLAN Kein Zugriff Seiten 29 - 30
  5. Ermöglichung der Nutzung fremder Zugangsdaten Kein Zugriff Seiten 30 - 30
  6. Filesharingsysteme Kein Zugriff Seiten 30 - 31
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 31 - 32
1. 1. 1. Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
    2. Markenrecht Kein Zugriff
    3. Urheberrecht Kein Zugriff
  2. Haftung als Mittäter oder Teilnehmer gem. § 830 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 BGB analog Kein Zugriff Seiten 36 - 39
  3. Haftung des Unternehmens- bzw. Betriebsinhabers gem. § 8 Abs. 2 UWG, §§ 14 Abs. 7, 15 Abs. 6 MarkenG und § 99 UrhG Kein Zugriff Seiten 39 - 42
  4. Sonstige Haftungsnormen Kein Zugriff Seiten 42 - 43
2. 1. Der Begriff des Störers Kein Zugriff Seiten 43 - 44
  2. Die Entwicklung des Rechtsinstituts der Störerhaftung und dessen Ausdehnung aufs Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Seiten 44 - 48
  3. Die Einführung des Kriteriums der Verletzung zumutbarer Prüfungspflichten Kein Zugriff Seiten 48 - 51
  4. Inhalt und Umfang der Prüfungspflichten Kein Zugriff Seiten 51 - 52
1. 1. 1. Haftung des Herstellers für Wettbewerbsverstöße der Händler Kein Zugriff
    2. Haftung von Presseorganen für Wettbewerbsverstöße im Anzeigengeschäft Kein Zugriff
    3. Haftung von Informanten für Presseinformationen Kein Zugriff
    4. Haftung des Händlers für unrichtige Angaben seiner Angestellten Kein Zugriff
    5. Haftung des Vermieters für wettbewerbswidriges Verhalten des Mieters Kein Zugriff
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Analoge Anwendung des § 1004 BGB Kein Zugriff
      2. Ablehnung von Schadensersatzansprüchen Kein Zugriff
      3. Unterschiede aufgrund der Nichtanwendbarkeit von UWG-Vorschriften auf den Störer Kein Zugriff
      4. Kritik an den Prüfungspflichten Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Einschränkung durch die Kriterien des Schutzzweckzusammenhanges und der Interessenabwägung Kein Zugriff
      2. Anwendung des § 8 Abs. 2 UWG auf den mittelbaren Verletzer Kein Zugriff
      3. Rückführung der Haftung des mittelbaren Verletzers auf § 1 UWG a.F. (§ 3 Abs. 1 UWG n.F.) Kein Zugriff
      4. Beschränkung auf den Fall der bewussten Mitwirkung im Sinne der deliktischen Teilnahmeregeln Kein Zugriff
      5. Verkehrspflichten als Zurechnungskriterien im Rahmen der Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
      6. Rückeinbindung der Störerhaftung in die Dogmatik des allgemeinen Deliktsrechts Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Verhältnis des Deliktsrechts des BGB zum Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
    2. 1. Begriff der Verkehrspflichten Kein Zugriff
      2. Funktion und Stellung der Verkehrspflichten des BGB Kein Zugriff
      3. Funktion der wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflichten Kein Zugriff
    3. 1. Verkehrspflichten zur Konkretisierung der Unlauterkeit einer geschäftlichen Handlung Kein Zugriff
      2. Verortung in § 3 Abs. 1 UWG Kein Zugriff
  4. 1. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
      2. Der Entstehungsgrund der Eröffnung einer Gefahrenquelle Kein Zugriff
    2. 1. Verkehrspflichten im Rahmen der Störerhaftung des Wettbewerbs-, Urheber- und Markenrechts Kein Zugriff
      2. Verkehrspflichten im Rahmen des bürgerlichrechtlichen Anspruchs gem. § 1004 BGB Kein Zugriff
    3. Parallelen zur mittelbaren Patentverletzung gem. § 10 PatG Kein Zugriff
    4. 1. Die Anwendung von Verkehrspflichten auf den Schadensersatzanspruch gem. § 9 UWG Kein Zugriff
      2. Die Anwendung von Verkehrspflichten auf die Ansprüche auf Unterlassung und Beseitigung gem. § 8 Abs. 1 UWG Kein Zugriff
    5. Verkehrspflichten zum Schutz vermögensrechtlicher Interessen Kein Zugriff
    6. Schutzbereich der wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflichten Kein Zugriff
    7. Verkehrspflichten zur Abwendung eines Handlungsunrechts Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 111 - 112
2. 1. Vorliegen einer geschäftlichen Handlung im Sinne des § 2 Nr. 1 UWG Kein Zugriff Seiten 112 - 115
  2. 1. Anknüpfungspunkt: Eröffnung einer Gefahrenquelle Kein Zugriff
    2. Anforderungen hinsichtlich des Grades der Gefahr einer Rechtsverletzung Kein Zugriff
    3. Exkurs: Ausdehnung des Entstehungsgrundes der Eröffnung einer Gefahrenquelle auf Fallgestaltungen des Internets Kein Zugriff
  3. 1. Übertragbarkeit der Wertungskriterien der Störerhaftung Kein Zugriff
    2. Übertragbarkeit der Wertungskriterien der bürgerlichrechtlichen Verkehrspflichten Kein Zugriff
    3. Inhalt und Umfang von Verkehrspflichten der Anbieter i.S.d. Telemediengesetzes Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. Akzessorietät Kein Zugriff Seiten 129 - 133
  5. Subjektive Voraussetzungen Kein Zugriff Seiten 133 - 137
  6. Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 137 - 140
  7. Gesamtschuldnerische Haftung von mittelbarem und unmittelbarem Verletzer Kein Zugriff Seiten 140 - 141
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 141 - 141
3. 1. Ausweitung der Täterhaftung durch Erweiterung des Terminus des »zu eigen machens« Kein Zugriff Seiten 141 - 144
  2. Ausweitung der Teilnehmerhaftung gem. § 830 BGB analog durch Absenkung der subjektiven Anforderungen Kein Zugriff Seiten 144 - 149
  3. 1. Personen mit Täterqualifikation Kein Zugriff
    2. 1. Wettbewerbsverstöße im Anzeigengeschäft Kein Zugriff
        Wettbewerbsverstöße im redaktionellen Teil Kein Zugriff
      2. Haftung für die Aufforderung zur Gebührenunterschreitung Kein Zugriff
      3. Haftung für Werbung von Kliniken für ärztliche Leistungen Kein Zugriff
      4. Die Überlassung von Einrichtungen im privaten Bereich Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 159 - 160
4. Die Vereinbarkeit wettbewerbsrechtlicher Verkehrspflichten mit der UGP-Richtlinie Kein Zugriff Seiten 160 - 161
1. Inhalt der Entscheidung Kein Zugriff Seiten 162 - 163
2. Die bisherige Behandlung der Fälle der Überlassung von Zugangsdaten Kein Zugriff Seiten 163 - 164
3. 1. Entstehungsgrund der Verkehrspflicht aufgrund der unzureichenden Sicherung von Zugangsdaten Kein Zugriff Seiten 164 - 166
  2. Täterqualifikation Kein Zugriff Seiten 166 - 167
  3. Inhalt und Umfang dieser neuen Verkehrspflicht Kein Zugriff Seiten 167 - 168
  4. Übertragung des Rechtsgedankens der § 8 Abs. 2 UWG, §§ 14 Abs. 7, 15 Abs. 6 MarkenG, § 99 UrhG Kein Zugriff Seiten 168 - 169
  5. Bewertung Kein Zugriff Seiten 169 - 170
4. 1. Entstehungsgrund: Eröffnung einer Gefahrenquelle Kein Zugriff Seiten 170 - 173
  2. Täterqualifikation Kein Zugriff Seiten 173 - 174
  3. 1. Haftung im häuslichen Bereich Kein Zugriff
    2. Haftung von Unternehmen und Organisationen Kein Zugriff
  4. Haftung für eigenes Verhalten anstatt Zurechnung Kein Zugriff Seiten 176 - 177
  5. Akzessorietät Kein Zugriff Seiten 177 - 177
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 177 - 178
1. Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Seiten 179 - 184
2. Bestehende Haftungstatbestände mittelbarer Rechtsverletzungen im Urheber- und Markenrecht Kein Zugriff Seiten 184 - 187
3. 1. Rückbindung der Störerhaftung in die Dogmatik des allgemeinen Deliktsrechts Kein Zugriff Seiten 187 - 190
  2. 1. Verhältnis des Deliktsrechts des BGB zum Urheber- und Markenrecht Kein Zugriff
    2. Verhältnis des Urheber- und Markenrechts zum Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
  3. Dogmatische Verselbständigung von Verkehrspflichten für unerlaubte Handlungen in Anknüpfung an den Zurechnungsgrund der Gefahrenquelle Kein Zugriff Seiten 192 - 193
  4. Die Anwendung von Verkehrspflichten im Rahmen der Haftung von Unternehmensorganen Kein Zugriff Seiten 193 - 194
  5. 1. Die täterschaftliche Haftung für mittelbare Rechtsverletzungen nach § 139 PatG Kein Zugriff
    2. 1. Urheberrecht Kein Zugriff
      2. Markenrecht Kein Zugriff
    3. 1. Handlungsunrechtliche Ausrichtung des § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      2. Handlungsunrechtliche Ausrichtung des § 1004 BGB Kein Zugriff
      3. Handlungsunrechtliche Ausrichtung der urheber- und markenrechtlichen Störerhaftung Kein Zugriff
      4. Bewertung Kein Zugriff
    4. 1. Einordnung neben die bestehenden Verletzungstatbestände des UrhG und MarkenG Kein Zugriff
      2. Sommer unseres Lebens Kein Zugriff
        Funkuhr II Kein Zugriff
        MP3-Player-Import Kein Zugriff
        § 14 Abs. 4 MarkenG Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 212 - 213
4. 1. 1. Urheberrecht Kein Zugriff
    2. Markenrecht Kein Zugriff
  2. Das Merkmal des geschäftlichen Interesses Kein Zugriff Seiten 216 - 217
  3. Gefahrenquelle Kein Zugriff Seiten 217 - 217
  4. Inhalt und Umfang der Verkehrspflichten des Urheber- und Markenrechts Kein Zugriff Seiten 217 - 221
  5. Akzessorietät Kein Zugriff Seiten 221 - 223
  6. Subjektive Voraussetzungen Kein Zugriff Seiten 223 - 223
  7. Vorrang spezialgesetzlicher Regelungen Kein Zugriff Seiten 223 - 224
  8. Gleichstellung von mittelbarem und unmittelbarem Verletzer Kein Zugriff Seiten 224 - 226
  9. Die Rechtsfolge Schadensersatz Kein Zugriff Seiten 226 - 228
  10. Strafrechtliche Haftung Kein Zugriff Seiten 228 - 229
5. 1. Ausweitung der Täterhaftung durch Erweiterung des Terminus des »zu-eigen-machens« Kein Zugriff Seiten 229 - 230
  2. Ausweitung der Teilnehmerhaftung gem. § 830 BGB analog durch Absenkung der subjektiven Anforderungen Kein Zugriff Seiten 230 - 231
  3. Haftungslücken Kein Zugriff Seiten 231 - 231
6. Vereinbarkeit mit europäischen Vorgaben Kein Zugriff Seiten 231 - 234
7. Vereinbarkeit mit dem Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte des geistigen Eigentums Kein Zugriff Seiten 234 - 234
Schlussbetrachtung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 235 - 238
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 239 - 252

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