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Monographie Kein Zugriff

Die Beteiligung Dritter bei aktienrechtlichen Rechtsbehelfen

Nebenintervention und Sonderformen der Drittbeteiligung bei Beschlussmängelstreitigkeiten, Freigabe- und Spruchverfahren sowie Haftungsprozessen
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Die Beteiligung Dritter bei aktienrechtlichen Rechtsbehelfen hat vor allem in Erscheinung der Nebenintervention bei aktienrechtlichen Anfechtungsklagen erhebliche praktische Bedeutung erlangt. Als eine Handlungsform „räuberischer Aktionäre“ birgt sie zahlreiche praktische Fragen in der Schnittmenge zwischen Aktien- und Zivilprozessrecht. Parallele Probleme bestehen auch in Freigabe- und Spruchverfahren sowie in Haftungsprozessen.

Die Arbeit untersucht die Drittbeteiligung einschließlich Sonderformen wie des gemeinsamen Vertreters und der Beiladung und stellt die Beteiligungsmöglichkeiten, die Rechtsstellung des Drittbeteiligten sowie seine Kostenerstattungsansprüche dar und gibt Empfehlungen für Reformen de lege ferenda.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4990-7
ISBN-Online
978-3-8452-2007-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
654
Sprache
Deutsch
Seiten
320
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18
      1. Hintergrund und Ziele der Untersuchung Kein Zugriff 19 - 22
        1. Grundlagen Kein Zugriff
        2. Beteiligung Dritter Kein Zugriff
        3. Rechtsstellung und Rechte des Dritten Kein Zugriff
        4. Kostenentscheidung des Gerichts Kein Zugriff
        5. Schlußbetrachtung Kein Zugriff
          1. Hintergrund Kein Zugriff
          2. Beteiligte Kein Zugriff
          3. Verfahren Kein Zugriff
          4. Entscheidung Kein Zugriff
          1. Hintergrund Kein Zugriff
          2. Beteiligte Kein Zugriff
          3. Verfahren Kein Zugriff
          4. Entscheidung Kein Zugriff
          1. Hintergrund Kein Zugriff
          2. Beteiligte Kein Zugriff
          3. Verfahren Kein Zugriff
          4. Entscheidung Kein Zugriff
          1. Hintergrund Kein Zugriff
          2. Beteiligte Kein Zugriff
            1. Normalfall Kein Zugriff
            2. Sonderfall: § 148 AktG Kein Zugriff
          4. Entscheidung Kein Zugriff
          1. Beschlußmängelstreitigkeiten und Freigabeverfahren Kein Zugriff
          2. Beschlußmängelstreitigkeiten und Spruchverfahren Kein Zugriff
          3. Spruch- und Freigabeverfahren Kein Zugriff
          4. Haftungsprozesse und sonstige Verfahren Kein Zugriff
          1. Rechtliches Gehör Kein Zugriff
          2. Justizgewährungsanspruch Kein Zugriff
        2. Ziele der Drittbeteiligung und die Interessen der Beteiligten Kein Zugriff
            1. Anhängiger Rechtsstreit zwischen anderen Parteien Kein Zugriff
            2. Rechtliches Interesse Kein Zugriff
            3. Beitritt Kein Zugriff
            4. Prüfungsumfang des Gerichts Kein Zugriff
            5. Streitgenössische Nebenintervention Kein Zugriff
          2. Gemeinsamer Vertreter, Beiladung Kein Zugriff
            1. Rechtsschutz durch Einfluß auf den Prozeß Kein Zugriff
            2. Gewährung rechtlichen Gehörs Kein Zugriff
            3. Prozeßökonomie Kein Zugriff
          2. Zweckwidrigkeit der Nebenintervention in Beschlußmängelstreitigkeiten Kein Zugriff
        2. Gleiche Voraussetzungen für Klage und Nebenintervention Kein Zugriff
      2. Nebenintervention auf Beklagtenseite Kein Zugriff 74 - 74
          1. Rechtliches Interesse Kein Zugriff
          2. Vorbesitzzeit und Widerspruchserfordernis (§ 245 Nr. 1 AktG) Kein Zugriff
            1. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
            2. Personeller Anwendungsbereich Kein Zugriff
            3. Rechtsfolge des Versäumens Kein Zugriff
            4. Anwendung auf die Nichtigkeitsklage Kein Zugriff
            5. Anwendung auf Altverfahren Kein Zugriff
            6. Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
            1. Klägerseite Kein Zugriff
            2. Beklagtenseite Kein Zugriff
            1. Parteifähigkeit Kein Zugriff
            2. Rechtliches Interesse Kein Zugriff
            3. Ausschluß der Nebenintervention wegen § 246 Abs. 2 Satz 2 AktG Kein Zugriff
          2. Beklagtenseite Kein Zugriff
        4. Aufsichtsrat als Organ Kein Zugriff
        5. Gesellschaftsfremde Dritte Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff 104 - 106
        1. Zulässigkeit Kein Zugriff
          1. Aktionäre Kein Zugriff
          2. Mitglieder von Vorstand und Aufsichtsrat Kein Zugriff
          3. Vorstand und Aufsichtsrat als Organ Kein Zugriff
          4. Gesellschaftsfremde Dritte Kein Zugriff
      2. Beteiligungspflicht von Amts wegen Kein Zugriff 113 - 117
      3. Fazit Kein Zugriff 117 - 118
        1. Grundsatz Kein Zugriff
        2. Voraussetzungen der Bestellung Kein Zugriff
        3. Person des gemeinsamen Vertreters Kein Zugriff
        4. Zeitpunkt der Bestellung Kein Zugriff
        5. Anfechtung der Bestellung und Abberufung Kein Zugriff
      2. Gemeinsamer Vertreter gemäß §§ 6a-6c SpruchG Kein Zugriff 125 - 126
        1. Zulässigkeit Kein Zugriff
            1. Ausschluß durch Existenz des gemeinsamen Vertreters Kein Zugriff
            2. Rechtliches Interesse Kein Zugriff
          2. Aktionäre des Antragsgegners Kein Zugriff
          3. Mitglieder von Vorstand und Aufsichtsrat Kein Zugriff
          4. Vorstand und Aufsichtsrat als Organ Kein Zugriff
          5. Gesellschaftsfremde Dritte Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff 136 - 137
        1. Zulässigkeit Kein Zugriff
          1. Aktionäre Kein Zugriff
          2. Mitglieder von Vorstand und Aufsichtsrat Kein Zugriff
          3. Vorstand und Aufsichtsrat als Organ Kein Zugriff
          4. Gesellschaft Kein Zugriff
          5. Gesellschaftsfremde Dritte Kein Zugriff
          1. Klagezulassungsverfahren Kein Zugriff
            1. Aktionäre Kein Zugriff
            2. Sonstige Dritte Kein Zugriff
        2. Sonderfall: Beiladung gemäß § 148 AktG Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff 146 - 147
    5. Kritische Würdigung Kein Zugriff 147 - 150
          1. Auf Klägerseite Kein Zugriff
            1. Klage eines Aktionärs Kein Zugriff
            2. Andere Anfechtungskläger Kein Zugriff
            3. Lösungsvorschlag: Erweiterte Anwendung des § 69 ZPO Kein Zugriff
        2. Mitglieder von Vorstand und Aufsichtsrat Kein Zugriff
        3. Vorstand als Organ Kein Zugriff
        4. Gesellschaftsfremde Dritte Kein Zugriff
          1. Grundlagen Kein Zugriff
          2. Tatsachenbindung und widersprüchlicher Vortrag Kein Zugriff
          3. Dispositionen über den Streitgegenstand Kein Zugriff
          4. Fortführung des Verfahrens Kein Zugriff
          5. Rechtsmittel Kein Zugriff
          1. Grundlagen Kein Zugriff
          2. Notwendiger Streitgenosse Kein Zugriff
            1. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
            2. Besonderheiten der Beschlußmängelstreitigkeiten Kein Zugriff
            1. Begrenzung des Tatsachenvortrags Kein Zugriff
            2. Auswirkung auf den Nebenintervenienten Kein Zugriff
          5. Anerkenntnis und Verzicht Kein Zugriff
          6. Dispositionen über den Streitgegenstand Kein Zugriff
          7. Fortführung des Verfahrens Kein Zugriff
          8. Rechtsmittel Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff 178 - 180
        1. Aktionäre Kein Zugriff
        2. Vorstand als Organ Kein Zugriff
        3. Mitglieder von Vorstand und Aufsichtsrat Kein Zugriff
        4. Gesellschaftsfremde Dritte Kein Zugriff
        1. Prozessuale Rechte Kein Zugriff
        2. Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff 183 - 183
          1. Gesetzlicher Vertreter Kein Zugriff
          2. Beteiligter oder Bevollmächtigter Kein Zugriff
          3. Verhältnis zu den Antragstellern Kein Zugriff
            1. Vertretungsumfang Kein Zugriff
            2. Beteiligung Kein Zugriff
            3. Angriffs- und Verteidigungsmittel, Geständnis Kein Zugriff
            4. Rücknahme Kein Zugriff
            5. Verzicht, Erledigung und Vergleich Kein Zugriff
            6. Rechtsmittel Kein Zugriff
            1. Weisungsbindung Kein Zugriff
            2. Rechenschaftspflicht Kein Zugriff
            3. Haftung Kein Zugriff
      2. Nicht antragstellende Antragsberechtigte Kein Zugriff 207 - 209
      3. Gemeinsamer Vertreter gemäß §§ 6a-6c SpruchG Kein Zugriff 209 - 210
            1. Aktionäre mit Ausgleichs- oder Abfindungsanspruch Kein Zugriff
            2. Aktionäre des Antragsgegners Kein Zugriff
          2. Mitglieder von Vorstand und Aufsichtsrat Kein Zugriff
          3. Gesellschaftsfremde Dritte Kein Zugriff
        2. Einzelne Rechte Kein Zugriff
        3. Verhältnis zum gemeinsamen Vertreter gemäß § 6 SpruchG Kein Zugriff
      5. Fazit Kein Zugriff 213 - 215
      1. Rechtsstellung des Nebenintervenienten Kein Zugriff 215 - 216
          1. Beiladung entsprechend § 640e Abs. 1 Satz 1 ZPO a.F. Kein Zugriff
          2. Beiladung entsprechend § 8 Abs. 3 KapMuG Kein Zugriff
          3. Beiladung entsprechend §§ 65 Abs. 2, 66 VwGO Kein Zugriff
          4. Stellungnahme Kein Zugriff
        2. Einzelne Rechte Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff 223 - 224
      1. Rechtsstellung des Nebenintervenienten Kein Zugriff
      2. Vergleich der Beteiligungsformen Kein Zugriff 225 - 225
          1. Einfacher Nebenintervenient Kein Zugriff
          2. Streitgenössischer Nebenintervenient Kein Zugriff
          3. Eigene Prozeßvertreter Kein Zugriff
          1. § 247 AktG Kein Zugriff
          2. Anwendung auf den Nebenintervenienten Kein Zugriff
        3. Gebührentatbestände Kein Zugriff
        1. Kostengrundentscheidung Kein Zugriff
        2. Kostenbasis Kein Zugriff
        3. Gebührentatbestände Kein Zugriff
          1. Nebenintervenient Kein Zugriff
          2. Gemeinsamer Vertreter Kein Zugriff
        2. Kostenbasis Kein Zugriff
        3. Gebührentatbestände Kein Zugriff
        1. Kostengrundentscheidung Kein Zugriff
          1. Normalfall Kein Zugriff
          2. Sonderfall: Verfahren nach § 148 AktG Kein Zugriff
        3. Gebührentatbestände Kein Zugriff
      5. Exkurs: Erfolgshonorar Kein Zugriff 249 - 252
      6. Fazit Kein Zugriff 252 - 255
        1. Beschlußmängelstreitigkeiten Kein Zugriff
        2. Freigabeverfahren Kein Zugriff
        3. Spruchverfahren Kein Zugriff
        4. Haftungsprozesse Kein Zugriff
        1. Beschlußmängelstreitigkeiten Kein Zugriff
        2. Spruchverfahren Kein Zugriff
        3. Freigabeverfahren Kein Zugriff
          1. Regelfall Kein Zugriff
          2. Sonderfall: Verfahren nach § 148 AktG Kein Zugriff
      3. Beteiligung der Dritten am Vergleich Kein Zugriff 262 - 262
        1. Einfache Nebenintervention Kein Zugriff
          1. Kostenparallelität auch bei der streitgenössischen Nebenintervention Kein Zugriff
          2. Kein Kostenanspruch des streitgenössischen Nebenintervenienten Kein Zugriff
          3. Lösungsvorschlag: Kostenentscheidung analog § 91 a ZPO Kein Zugriff
        3. Sonderfall: Spruchverfahren Kein Zugriff
            1. Vertrag zu Lasten Dritter Kein Zugriff
            2. Treu und Glauben Kein Zugriff
            1. §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
            2. § 826 BGB Kein Zugriff
      5. Fazit Kein Zugriff 278 - 279
    3. Kritische Würdigung Kein Zugriff 279 - 280
    1. Gesamtbewertung Kein Zugriff 281 - 283
          1. Diagnose Kein Zugriff
            1. Ausschluß der Nebenintervention Kein Zugriff
            2. Übertragung der Voraussetzungen der Anfechtungsklage Kein Zugriff
            3. Zahlenmäßige Beschränkung Kein Zugriff
            4. Schaffung von Regelungen für Massenverfahren Kein Zugriff
            5. Erweiterung des § 246 Abs. 4 Satz 2 AktG Kein Zugriff
          1. Diagnose Kein Zugriff
            1. Ausschluß der Kostenerstattung Kein Zugriff
            2. Keine Erstattung des eigenen Prozeßvertreters Kein Zugriff
            3. Spezifische Kostenregelung Kein Zugriff
          1. Diagnose Kein Zugriff
            1. Stärkung der Rechtsstellung des streitgenössischen Nebenintervenienten Kein Zugriff
            2. Übertragung des Rechtsinstituts des gemeinsamen Vertreters auf Beschlußmängelstreitigkeiten Kein Zugriff
          1. Diagnose Kein Zugriff
          2. Therapie Kein Zugriff
        2. Ungerechte Risikoverteilung Kein Zugriff
        3. Angleichung der Kostenbasis von Beschlußmängelstreitigkeiten und Freigabeverfahren Kein Zugriff
        1. Belastung des Verfahrens Kein Zugriff
        2. Ausschluß der Nebenintervention Kein Zugriff
        3. Zeitliche Begrenzung der Nebenintervention Kein Zugriff
        4. Änderung der Rechtsstellung des gemeinsamen Vertreters Kein Zugriff
      4. Haftungsprozesse Kein Zugriff 296 - 297
      5. Allgemeines Prozeßrecht Kein Zugriff 297 - 297
  8. Reform der aktienrechtlichen Rechtsbehelfe Kein Zugriff 298 - 300
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 301 - 316
  10. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 317 - 320

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