Das Verbotsrecht des Lizenznehmers im Urhebervertragsrecht

RA Dr. Richard Hahn

doi:10.5771/9783845204154

Zusammenfassung

Die technologische Entwicklung im Bereich der Digital- und Internettechnologie führt nicht nur zu neuen Formen der Werknutzung, sondern auch zu einem Verlust der Trennschärfe zwischen den einzelnen Nutzungsarten. Der Konflikt liegt auf der Hand: Es kommt durch die immer weitergehende Aufspaltung alter und neuer Formen der Werknutzung auf unterschiedliche Lizenznehmer zur gegenseitigen Beeinträchtigung bei der wirtschaftlichen Auswertung urheberrechtlich geschützter Werke.

Vor diesem Hintergrund gewinnt das Verbotsrecht des Lizenznehmers zunehmend an Bedeutung. Dies gilt insbesondere für den bereits seit langem anerkannten Grundsatz, dass das Verbotsrecht des Lizenznehmers weiter reichen kann als sein positives Nutzungsrecht. Mit anderen Worten: Der Lizenznehmer kann mehr verbieten als er selbst tun darf. Woraus aber resultiert dieser Grundsatz und vor allem unter welchen Voraussetzungen kann sich der Lizenznehmer auf die Rechtsfigur vom „überschießenden Verbotsrecht“ berufen?

Erstmals werden in dieser Arbeit die Grundlagen, der Inhalt und die Reichweite des Verbotsrechts des Lizenznehmers im Urhebervertragsrecht und im Verlagsrecht systematisch wissenschaftlich untersucht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-3004-2
ISBN-Online: 978-3-8452-0415-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band: 246
Sprache: Deutsch
Seiten: 162
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
1. Problemstellung Kein Zugriff
2. Ziel der Arbeit Kein Zugriff Seiten 12 - 12
1. 1. Begriff Kein Zugriff Seiten 13 - 14
  2. 1. Verbotsrecht Kein Zugriff
    2. Überschießendes Verbotsrecht Kein Zugriff
2. 1. Verbotsrecht als fester Bestandteil aller Immaterialgüterrechte Kein Zugriff Seiten 15 - 16
  2. 1. Gegenständlich Kein Zugriff
    2. Absolut Kein Zugriff
    3. Subjektiv Kein Zugriff
  3. Ausschließlichkeitsrecht, Ausschließungsrecht und Ausschlussrecht Kein Zugriff Seiten 18 - 19
  4. Herrschaftsrecht und Beherrschungsrecht Kein Zugriff Seiten 19 - 19
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
1. Allgemeine Kritik an der Imperativentheorie Kein Zugriff Seiten 21 - 23
2. 1. Rechtshistorischer Überblick Kein Zugriff Seiten 23 - 24
  2. 1. Patent- und Gebrauchsmusterrecht Kein Zugriff
    2. Markenrecht Kein Zugriff
    3. Geschmacksmusterrecht Kein Zugriff
  3. 1. Inhalt des Urheberrechts Kein Zugriff
    2. Funktion des Verbotsrechts Kein Zugriff
    3. 1. Grundsatz der Deckungsgleichheit positiver und negativer Befugnisse Kein Zugriff
      2. Einseitig negative Befugnisse Kein Zugriff
        Rechts- oder sittenwidrige Werke Kein Zugriff
        Bearbeitungsrecht Kein Zugriff
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 33 - 34
1. 1. Wertung Kein Zugriff Seiten 35 - 36
  2. Bedeutung für das Verbotsrecht Kein Zugriff Seiten 36 - 36
  3. Rechtsgeschäfte über das Urheberrecht, § 29 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff Seiten 36 - 37
2. 1. 1. Verwendung im Urheberrecht Kein Zugriff
    2. 1. Positive und negative Lizenz Kein Zugriff
      2. Echte und unechte Lizenz Kein Zugriff
      3. Gegenständliche und obligatorische Lizenz Kein Zugriff
      4. Einfache und ausschließliche Lizenz Kein Zugriff
    3. Verwendung in der vorliegenden Untersuchung Kein Zugriff
  2. 1. Verwertungsrecht, Nutzungsrecht, Nutzungsart Kein Zugriff
    2. 1. Primäres Urhebervertragsrecht Kein Zugriff
      2. Sekundäres Urhebervertragsrecht, §§ 34, 35 UrhG Kein Zugriff
      3. Verbotsrecht des Lizenznehmers Kein Zugriff
        Verbotsrecht des Urhebers bzw. Lizenzgebers Kein Zugriff
    3. 1. Gesetz Kein Zugriff
        Rechtsprechung Kein Zugriff
        Literatur Kein Zugriff
      2. Grundsatz Kein Zugriff
        Bindung an den Urheber Kein Zugriff
        Bindung an den Lizenzgeber Kein Zugriff
        Übertragung des Nutzungsrechts, § 34 UrhG Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Umfassende und volle Ausschließlichkeit Kein Zugriff
        Zugunsten des Urhebers Kein Zugriff
        Zugunsten eines Dritten – Sukzessionsschutz nach § 33 UrhG Kein Zugriff
      2. Rechtsprechung Kein Zugriff
        Literatur Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Räumliche und zeitliche Beschränkung Kein Zugriff
      2. Beschränkung der Rechtseinräumung auf das negative Verbotsrecht Kein Zugriff
        Rechtsprechung Kein Zugriff
        Literatur Kein Zugriff
        Stellungnahme und Auswirkungen auf das Verbotsrecht Kein Zugriff
    3. 1. Begriff und Definition Kein Zugriff
      2. Arten von Enthaltungspflichten Kein Zugriff
      3. Gleichlauf von Enthaltungspflichten und Verbotsrecht Kein Zugriff
      4. Abgrenzung zum Wettbewerbsverbot Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. Verbotsrecht gegenüber neuen Nutzungsarten Kein Zugriff
    2. Auswirkungen der Reform gemäß Regierungsentwurf vom 22.03.2006 Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. 1. Zweckübertragungstheorie und § 31 Abs. 5 S. 1 UrhG Kein Zugriff
    2. Anwendungsbereich des § 31 Abs. 5 S. 1 UrhG Kein Zugriff
    3. 1. Schwächen der Zweckübertragungstheorie Kein Zugriff
      2. Beschränkte Spezifizierungslast Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. Art der Disposition Kein Zugriff
    2. Umfang der Disposition Kein Zugriff
  2. 1. Verbotsrecht des Urhebers Kein Zugriff
    2. Verbotsrecht des Lizenznehmers Kein Zugriff
  3. 1. Veröffentlichungsrecht Kein Zugriff
    2. Recht auf Anerkennung der Urheberschaft Kein Zugriff
    3. Integritätsschutz Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 89 - 89
1. 1. Entstehung Kein Zugriff Seiten 90 - 90
  2. Beendigung Kein Zugriff
2. 1. Allgemein Kein Zugriff Seiten 92 - 93
  2. Besonderheiten des Verbreitungsrechts Kein Zugriff Seiten 93 - 94
3. 1. 1. 1. § 31 Abs. 5 UrhG Kein Zugriff
      2. § 37 UrhG Kein Zugriff
      3. § 88 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
    2. Verlagsgesetz, § 9 Abs. 2 i. V. m. § 8 und §§ 2 – 7 VerlG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
      2. Bestimmung der Reichweite nach § 31 Abs. 5 UrhG Kein Zugriff
      3. Durchbrechung gemäß §§ 242, 826 BGB Kein Zugriff
        Konvergenz mit § 31 Abs. 5 UrhG Kein Zugriff
        Beschränkung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Wiederverfilmung, § 88 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
        Sonstige Wiederbearbeitungen Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Grundsatz Kein Zugriff
      2. Meinungsstand Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Meinungstand Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Meinungstand Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Meinungsstand Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Urteil Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Urteil Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. Urteil Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. Urteil Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    5. 1. Urteil Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    6. 1. Urteil Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    7. 1. Urteil Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    8. 1. Urteil Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    9. 1. Urteil Kein Zugriff
      2. Konsequenz der Begrenzung Kein Zugriff
        Notwendigkeit der Begrenzung Kein Zugriff
    10. 1. Urteil Kein Zugriff
      2. Wertungswiderspruch Kein Zugriff
        § 37 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
    11. 1. LG Hamburg Kein Zugriff
      2. LG München Kein Zugriff
4. 1. Rechtfertigung des überschießenden Verbotsrecht Kein Zugriff Seiten 149 - 150
  2. 1. Keine Unterscheidung zwischen Verlagsrecht und allgemeinem Urhebervertragsrecht Kein Zugriff
    2. Keine Begrenzung auf die eingeräumte Nutzungsart Kein Zugriff
    3. Kein zwingender Vorrang der Interessen des Urhebers Kein Zugriff
    4. Beeinträchtigung des Lizenznehmers Kein Zugriff
    5. Ähnlichkeit der zu verbietenden Nutzung Kein Zugriff
    6. Enthaltungspflicht des Vertragspartners Kein Zugriff
  3. Prüfungsfolge Kein Zugriff Seiten 155 - 155
Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 156 - 156
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 157 - 162

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