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Monographie Kein Zugriff

Das Bankgeheimnis bei der Abwicklung notleidender Kreditverhältnisse

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Der Handel mit Forderungen aus notleidenden Kreditverhältnissen steht spätestens seit der Finanzmarktkrise im Fokus der wirtschaftsrechtlichen Diskussion. Der Autor untersucht die Rolle von Bankgeheimnis und Bundesdatenschutzgesetz bei verschiedenen Formen der Kreditabwicklung. Verkauf und Abtretung notleidender Kreditforderungen werden ebenso einer Prüfung unterzogen wie die Abwicklung durch True Sale Asset-Backed-Securities-Transaktionen, Kreditderivate, Unterbeteiligungen sowie Auslagerungen gemäß § 25a Kreditwesengesetz und Unternehmenstransaktionen nach dem Umwandlungsgesetz. Dabei zeigt der Autor Strategien auf, wie Banken die Verletzung ihrer Geheimhaltungspflichten verhindern können, ohne auf die genannten Geschäftsaktivitäten verzichten zu müssen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4285-4
ISBN-Online
978-3-8452-2029-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
643
Sprache
Deutsch
Seiten
212
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Benjamin Contrael
  2. Einleitung Kein Zugriff 15 - 17 Benjamin Contrael
      1. Benjamin Contrael
        1. Die Bank im rechtlichen Sinn Kein Zugriff Benjamin Contrael
        2. Geheimnisbegriff Kein Zugriff Benjamin Contrael
      2. Historische Entwicklung des Bankgeheimnisses Kein Zugriff 19 - 21 Benjamin Contrael
      3. Benjamin Contrael
        1. Benjamin Contrael
          1. Benjamin Contrael
            1. Grundrechtsschutz aus dem APR gem. Art. 2 Abs. 1 iVm. Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff Benjamin Contrael
            2. Alleiniger Grundrechtsschutz durch Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff Benjamin Contrael
            3. Bewertung Kein Zugriff Benjamin Contrael
          2. Drittwirkung des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff Benjamin Contrael
          3. Ergebnis Kein Zugriff Benjamin Contrael
        2. Benjamin Contrael
          1. AGB-Bestimmungen zum Bankgeheimnis Kein Zugriff Benjamin Contrael
          2. Benjamin Contrael
            1. Modell des allgemeinen Bankvertrages Kein Zugriff Benjamin Contrael
            2. Kritik am allgemeinen Bankvertrag Kein Zugriff Benjamin Contrael
            3. Ergebnis Kein Zugriff Benjamin Contrael
          3. Vertragliche Nebenpflicht Kein Zugriff Benjamin Contrael
        3. Benjamin Contrael
          1. Dogmatische Herleitung Kein Zugriff Benjamin Contrael
          2. Kritik an dem Modell des gesetzlichen Schuldverhältnisses Kein Zugriff Benjamin Contrael
          3. Ergebnis Kein Zugriff Benjamin Contrael
        4. Bankgeheimnis als Gewohnheitsrecht Kein Zugriff Benjamin Contrael
        5. Ergebnis Kein Zugriff Benjamin Contrael
      4. Benjamin Contrael
        1. Doppelseitigkeit des Bankgeheimnisses – Pflicht zur Verschwiegenheit und Auskunftsverweigerungsrecht Kein Zugriff Benjamin Contrael
        2. Gegenstand der Geheimhaltungspflicht Kein Zugriff Benjamin Contrael
        3. Subjektives Element des Bankgeheimnisses Kein Zugriff Benjamin Contrael
        4. Am Bankgeheimnis Beteiligte Kein Zugriff Benjamin Contrael
        5. Schutzrichtung Kein Zugriff Benjamin Contrael
        6. Kundenbezogenheit des Bankgeheimnisses Kein Zugriff Benjamin Contrael
      5. Benjamin Contrael
        1. Durchbrechungen durch Datenweitergabe an staatliche Stellen Kein Zugriff Benjamin Contrael
        2. Benjamin Contrael
          1. Fälle der ausdrücklichen Einwilligung des Bankkunden in die Datenweitergabe Kein Zugriff Benjamin Contrael
          2. Fälle der konkludenten Einwilligung Kein Zugriff Benjamin Contrael
          3. Fälle der Interessenabwägung Kein Zugriff Benjamin Contrael
      6. Benjamin Contrael
        1. Deliktsrechtlicher Schutz des Bankgeheimnisses Kein Zugriff Benjamin Contrael
        2. Strafrechtlicher Schutz des Bankgeheimnisses bei öffentlichen Kreditinstituten Kein Zugriff Benjamin Contrael
      1. Systematik des Datenschutzrechts Kein Zugriff 53 - 53 Benjamin Contrael
      2. Anwendbarkeit der Datenschutzgesetze auf Kreditinstitute Kein Zugriff 53 - 54 Benjamin Contrael
      3. Verhältnis von Bundesdatenschutzgesetz und Bankgeheimnis Kein Zugriff 54 - 56 Benjamin Contrael
      1. Begriff des »Kredits« Kein Zugriff 56 - 57 Benjamin Contrael
      2. Benjamin Contrael
        1. Kündbare Darlehensverträge Kein Zugriff Benjamin Contrael
        2. Bereits erfolgte Kündigung gem. § 490 BGB bzw. § 498 BGB Kein Zugriff Benjamin Contrael
        3. Kündigung aus wichtigem Grund gem. §§ 490 Abs. 3 BGB iVm. §§ 314 Abs. 1, 2 BGB Kein Zugriff Benjamin Contrael
        4. Kündigung nach § 490 Abs. 3 BGB iVm. § 313 Abs. 3 S. 2 BGB Kein Zugriff Benjamin Contrael
        5. Fällig gestellte Darlehen Kein Zugriff Benjamin Contrael
      3. Ergebnis Kein Zugriff 60 - 60 Benjamin Contrael
      1. Bedeutung des Risikomanagements Kein Zugriff 60 - 61 Benjamin Contrael
      2. Änderungen durch Basel II im Bereich der Eigenkapitalunterlegung Kein Zugriff 61 - 62 Benjamin Contrael
      1. Gegenstand der Veräußerung – Forderungen aus Kreditverträgen Kein Zugriff 63 - 64 Benjamin Contrael
      2. Bankerlaubnis Kein Zugriff 64 - 65 Benjamin Contrael
      3. Grundlagen des Forderungsverkaufes gem. § 453 Abs. 1 BGB Kein Zugriff 65 - 66 Benjamin Contrael
      4. Benjamin Contrael
        1. Rechtsnatur der Abtretung Kein Zugriff Benjamin Contrael
        2. Benjamin Contrael
          1. Vertragliche Einigung Kein Zugriff Benjamin Contrael
          2. Berechtigung des Zedenten Kein Zugriff Benjamin Contrael
          3. Bestimmtheit der Forderung Kein Zugriff Benjamin Contrael
          4. Benjamin Contrael
            1. Hindernistypen Kein Zugriff Benjamin Contrael
            2. Wirkungen von Abtretungshindernissen Kein Zugriff Benjamin Contrael
      5. Benjamin Contrael
        1. Benjamin Contrael
          1. Positionen der Rechtsprechung Kein Zugriff Benjamin Contrael
          2. Benjamin Contrael
            1. § 402 BGB als Spezialregelung gegenüber dem Bankgeheimnis Kein Zugriff Benjamin Contrael
            2. Normenhierarchie als Grundlage eines Vorranges von § 402 BGB Kein Zugriff Benjamin Contrael
            3. Wortlaut der AGB-Banken und § 402 BGB Kein Zugriff Benjamin Contrael
            4. Gesetzliche Erlaubnis zur Abtretung zwischen Banken gem. § 49b Abs. 4 BRAO Kein Zugriff Benjamin Contrael
            5. Abtretungsbefugnis der Banken wegen § 25a Abs. 1, 2 KWG Kein Zugriff Benjamin Contrael
            6. Ergebnis Kein Zugriff Benjamin Contrael
        2. Benjamin Contrael
          1. Schriftformerfordernis eines Abtretungsverbotes Kein Zugriff Benjamin Contrael
          2. Ausdrückliche Regelung zum Abtretungsverbot in den AGB Kein Zugriff Benjamin Contrael
          3. Benjamin Contrael
            1. Benjamin Contrael
              1. Willenserklärung der Bank Kein Zugriff Benjamin Contrael
              2. Willenserklärung des Bankkunden Kein Zugriff Benjamin Contrael
              3. Ergebnis Kein Zugriff Benjamin Contrael
            2. Benjamin Contrael
              1. Lücke im Vertrag Kein Zugriff Benjamin Contrael
              2. Ergebnis Kein Zugriff Benjamin Contrael
          4. Ergebnis Kein Zugriff Benjamin Contrael
        3. Benjamin Contrael
          1. Begriff des »Verbotsgesetzes« iSd. § 134 BGB Kein Zugriff Benjamin Contrael
          2. Das APR als Verbotsgesetz iSd. § 134 BGB Kein Zugriff Benjamin Contrael
          3. Gewohnheitsrechtlich anerkanntes Bankgeheimnis als Verbotsgesetz Kein Zugriff Benjamin Contrael
          4. Benjamin Contrael
            1. Objektiver Tatbestand des § 203 Abs. 2 Nr. 1 BGB Kein Zugriff Benjamin Contrael
            2. Verfassungsrechtliche Würdigung der Lösung Kein Zugriff Benjamin Contrael
          5. Benjamin Contrael
            1. Benjamin Contrael
              1. Inhaltsbezogenheit des Verbotes Kein Zugriff Benjamin Contrael
              2. Einseitiges Verbotsgesetz – Vergleich mit § 203 StGB Kein Zugriff Benjamin Contrael
              3. Weitergehende Erwägungen Kein Zugriff Benjamin Contrael
            2. Ergebnis Kein Zugriff Benjamin Contrael
          6. Ergebnis Kein Zugriff Benjamin Contrael
        4. Benjamin Contrael
          1. Sittenwidrigkeit durch Schädigung Dritter gem. § 138 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Benjamin Contrael
          2. Ergebnis Kein Zugriff Benjamin Contrael
        5. Ausschluss der Abtretung wegen Treu und Glauben, § 242 BGB Kein Zugriff Benjamin Contrael
        6. Ergebnis Kein Zugriff Benjamin Contrael
      6. Benjamin Contrael
        1. Benjamin Contrael
          1. Benjamin Contrael
            1. Pflichtverletzung durch Verkaufsverhandlungen – »Due Diligence« Kein Zugriff Benjamin Contrael
            2. Pflichtverletzung durch Abschluss von Kaufverträgen gem. § 453 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Benjamin Contrael
            3. Pflichtverletzung durch Abtretung Kein Zugriff Benjamin Contrael
            4. Pflichtverletzung bei dem Übergang von Sicherheiten Kein Zugriff Benjamin Contrael
            5. Pflichtverletzung durch die Abwicklung der Forderung Kein Zugriff Benjamin Contrael
          2. Vertretenmüssen Kein Zugriff Benjamin Contrael
          3. Schaden Kein Zugriff Benjamin Contrael
          4. Benjamin Contrael
            1. Einschränkung des Bankgeheimnisses gem. § 313 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Benjamin Contrael
            2. Benjamin Contrael
              1. Überwiegende Interessen der Bank nach § 28 Abs. 1 BDSG und § 193 StGB Kein Zugriff Benjamin Contrael
              2. Einschränkung gem. § 242 BGB wegen Verletzung schuldnereigener Pflichten Kein Zugriff Benjamin Contrael
              3. Keine schutzwürdigen Eigeninteressen des Kunden iSd. § 242 BGB Kein Zugriff Benjamin Contrael
            3. Ergebnis Kein Zugriff Benjamin Contrael
        2. Kündigungsrecht Kein Zugriff Benjamin Contrael
        3. Unterlassungsanspruch Kein Zugriff Benjamin Contrael
        4. Ergebnis Kein Zugriff Benjamin Contrael
      7. Benjamin Contrael
        1. Benjamin Contrael
          1. Benjamin Contrael
            1. Musterklausel des Bundesverbandes deutscher Banken e.V. Kein Zugriff Benjamin Contrael
            2. Bewertung der Musterklausel Kein Zugriff Benjamin Contrael
          2. Einwilligung von Verbrauchern Kein Zugriff Benjamin Contrael
          3. Legitimation des Datentransfers durch § 28 Abs. 1 Nr. 1 BDSG Kein Zugriff Benjamin Contrael
        2. Benjamin Contrael
          1. Einholung der Zustimmung des Kunden Kein Zugriff Benjamin Contrael
          2. Datenanonymisierung Kein Zugriff Benjamin Contrael
        3. Benjamin Contrael
          1. Abtretungsvertrag Kein Zugriff Benjamin Contrael
          2. Rechtskauf gem. § 453 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Benjamin Contrael
          3. Übertragung von Sicherheiten auf den Erwerber Kein Zugriff Benjamin Contrael
        4. Benjamin Contrael
          1. Servicing Kein Zugriff Benjamin Contrael
          2. Datentransfer trotz Einschaltung eines Service Agent Kein Zugriff Benjamin Contrael
          3. Benjamin Contrael
            1. Rechtfertigung durch SCHUFA-Klausel Kein Zugriff Benjamin Contrael
            2. Rechtfertigung durch Befolgung des Rundschreibens 4/97 des BaKred Kein Zugriff Benjamin Contrael
            3. Benjamin Contrael
              1. Auslagerung als Form der Auswechselung des Service Agents Kein Zugriff Benjamin Contrael
              2. Eigenes Rechtfertigungsmodell Kein Zugriff Benjamin Contrael
          4. Bankgeheimniskonformer Datenumgang bei der Überwachung des Service Agents Kein Zugriff Benjamin Contrael
        5. Ergebnis Kein Zugriff Benjamin Contrael
      8. Benjamin Contrael
        1. Verstoß gegen § 28 Abs. 1 Nr. 2 BDSG Kein Zugriff Benjamin Contrael
        2. Ergebnis Kein Zugriff Benjamin Contrael
      1. Grundstruktur einer True-Sale-Transaktion Kein Zugriff 151 - 154 Benjamin Contrael
      2. Benjamin Contrael
        1. Das Bankgeheimnis im Rahmen der Grundstruktur von ABS-Transaktionen Kein Zugriff Benjamin Contrael
        2. Verschwiegenheitspflichten bei Einschaltung von Finanzierungsgesellschaften Kein Zugriff Benjamin Contrael
        3. Verwendung des Refinanzierungsregisters Kein Zugriff Benjamin Contrael
      3. Das BDSG bei ABS-Transaktionen Kein Zugriff 160 - 160 Benjamin Contrael
      4. Ergebnis Kein Zugriff 160 - 160 Benjamin Contrael
      1. Benjamin Contrael
        1. Credit Default Swap Kein Zugriff Benjamin Contrael
        2. Total Return Swap Kein Zugriff Benjamin Contrael
        3. Credit Linked Notes Kein Zugriff Benjamin Contrael
        4. Synthetische Verbriefungen Kein Zugriff Benjamin Contrael
      2. Verschwiegenheitspflichten bei Kreditderivaten Kein Zugriff 162 - 163 Benjamin Contrael
      3. Ergebnis Kein Zugriff 163 - 163 Benjamin Contrael
      1. Auslagerungsfähigkeit der mit der Kreditabwicklung betrauten Bereiche Kein Zugriff 163 - 165 Benjamin Contrael
      2. Benjamin Contrael
        1. Schicksal der Daten bei Auslagerung gemäß Rundschreiben 11/2001 der BAFin Kein Zugriff Benjamin Contrael
        2. Bewertung der Datenweitergabe iSd. § 242 BGB Kein Zugriff Benjamin Contrael
      3. Anforderungen des BDSG Kein Zugriff 170 - 171 Benjamin Contrael
      4. Ergebnis Kein Zugriff 171 - 171 Benjamin Contrael
      1. Figur der rechtsgeschäftlichen Vertragsübernahme Kein Zugriff 171 - 172 Benjamin Contrael
      2. Verschwiegenheitspflichten bei Vertragsübernahme Kein Zugriff 172 - 173 Benjamin Contrael
      3. Ergebnis Kein Zugriff 173 - 173 Benjamin Contrael
      1. Grundstruktur einer Kreditunterbeteiligung Kein Zugriff 173 - 176 Benjamin Contrael
      2. Benjamin Contrael
        1. Bankgeheimnis Kein Zugriff Benjamin Contrael
        2. Datenschutzrecht Kein Zugriff Benjamin Contrael
      3. Ergebnis Kein Zugriff 179 - 179 Benjamin Contrael
      1. Benjamin Contrael
        1. Datenweitergabe als Pflicht aus dem allgemeinen Bankvertrag Kein Zugriff Benjamin Contrael
        2. Umwandlungsvorgang Offenbarung von geschützten Geheimnissen? Kein Zugriff Benjamin Contrael
        3. UmwG als Ausnahme iSd. Nr. 2 AGB-Banken Kein Zugriff Benjamin Contrael
        4. Benjamin Contrael
          1. Vergleich mit der Auslagerung gem. § 25a Abs. 2 KWG Kein Zugriff Benjamin Contrael
          2. Ausgleich mit Bankeninteressen Kein Zugriff Benjamin Contrael
        5. Ergebnis Kein Zugriff Benjamin Contrael
      2. Benjamin Contrael
        1. Datenübertragung an Dritte Kein Zugriff Benjamin Contrael
        2. Rechtfertigung der Datenübertragung nach § 28 Abs. 1 Nr. 1, 2 BDSG Kein Zugriff Benjamin Contrael
      3. Ergebnis Kein Zugriff 191 - 192 Benjamin Contrael
    1. Ergebnisse in Kapitel A Kein Zugriff 193 - 193 Benjamin Contrael
    2. Ergebnisse in Kapitel B Kein Zugriff Benjamin Contrael
  6. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 198 - 199 Benjamin Contrael
  7. Benjamin Contrael
    1. Auszug aus der Musterklausel des Bundesverbandes deutscher Banken e. V. für gewerbliche Kreditkunden – Ziffer 12: Abtretung/ Übertragung des Kreditrisikos auf Dritte, Weitergabe von Informationen Kein Zugriff Benjamin Contrael
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 201 - 211 Benjamin Contrael
  9. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 212 - 212 Benjamin Contrael

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