Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Das Bankgeheimnis bei der Abwicklung notleidender Kreditverhältnisse

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Der Handel mit Forderungen aus notleidenden Kreditverhältnissen steht spätestens seit der Finanzmarktkrise im Fokus der wirtschaftsrechtlichen Diskussion. Der Autor untersucht die Rolle von Bankgeheimnis und Bundesdatenschutzgesetz bei verschiedenen Formen der Kreditabwicklung. Verkauf und Abtretung notleidender Kreditforderungen werden ebenso einer Prüfung unterzogen wie die Abwicklung durch True Sale Asset-Backed-Securities-Transaktionen, Kreditderivate, Unterbeteiligungen sowie Auslagerungen gemäß § 25a Kreditwesengesetz und Unternehmenstransaktionen nach dem Umwandlungsgesetz. Dabei zeigt der Autor Strategien auf, wie Banken die Verletzung ihrer Geheimhaltungspflichten verhindern können, ohne auf die genannten Geschäftsaktivitäten verzichten zu müssen.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4285-4
ISBN-Online
978-3-8452-2029-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
643
Sprache
Deutsch
Seiten
212
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Einleitung Kein Zugriff 15 - 17
        1. Die Bank im rechtlichen Sinn Kein Zugriff
        2. Geheimnisbegriff Kein Zugriff
      2. Historische Entwicklung des Bankgeheimnisses Kein Zugriff 19 - 21
            1. Grundrechtsschutz aus dem APR gem. Art. 2 Abs. 1 iVm. Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            2. Alleiniger Grundrechtsschutz durch Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            3. Bewertung Kein Zugriff
          2. Drittwirkung des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. AGB-Bestimmungen zum Bankgeheimnis Kein Zugriff
            1. Modell des allgemeinen Bankvertrages Kein Zugriff
            2. Kritik am allgemeinen Bankvertrag Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
          3. Vertragliche Nebenpflicht Kein Zugriff
          1. Dogmatische Herleitung Kein Zugriff
          2. Kritik an dem Modell des gesetzlichen Schuldverhältnisses Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        4. Bankgeheimnis als Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Doppelseitigkeit des Bankgeheimnisses – Pflicht zur Verschwiegenheit und Auskunftsverweigerungsrecht Kein Zugriff
        2. Gegenstand der Geheimhaltungspflicht Kein Zugriff
        3. Subjektives Element des Bankgeheimnisses Kein Zugriff
        4. Am Bankgeheimnis Beteiligte Kein Zugriff
        5. Schutzrichtung Kein Zugriff
        6. Kundenbezogenheit des Bankgeheimnisses Kein Zugriff
        1. Durchbrechungen durch Datenweitergabe an staatliche Stellen Kein Zugriff
          1. Fälle der ausdrücklichen Einwilligung des Bankkunden in die Datenweitergabe Kein Zugriff
          2. Fälle der konkludenten Einwilligung Kein Zugriff
          3. Fälle der Interessenabwägung Kein Zugriff
        1. Deliktsrechtlicher Schutz des Bankgeheimnisses Kein Zugriff
        2. Strafrechtlicher Schutz des Bankgeheimnisses bei öffentlichen Kreditinstituten Kein Zugriff
      1. Systematik des Datenschutzrechts Kein Zugriff 53 - 53
      2. Anwendbarkeit der Datenschutzgesetze auf Kreditinstitute Kein Zugriff 53 - 54
      3. Verhältnis von Bundesdatenschutzgesetz und Bankgeheimnis Kein Zugriff 54 - 56
      1. Begriff des »Kredits« Kein Zugriff 56 - 57
        1. Kündbare Darlehensverträge Kein Zugriff
        2. Bereits erfolgte Kündigung gem. § 490 BGB bzw. § 498 BGB Kein Zugriff
        3. Kündigung aus wichtigem Grund gem. §§ 490 Abs. 3 BGB iVm. §§ 314 Abs. 1, 2 BGB Kein Zugriff
        4. Kündigung nach § 490 Abs. 3 BGB iVm. § 313 Abs. 3 S. 2 BGB Kein Zugriff
        5. Fällig gestellte Darlehen Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 60 - 60
      1. Bedeutung des Risikomanagements Kein Zugriff 60 - 61
      2. Änderungen durch Basel II im Bereich der Eigenkapitalunterlegung Kein Zugriff 61 - 62
      1. Gegenstand der Veräußerung – Forderungen aus Kreditverträgen Kein Zugriff 63 - 64
      2. Bankerlaubnis Kein Zugriff 64 - 65
      3. Grundlagen des Forderungsverkaufes gem. § 453 Abs. 1 BGB Kein Zugriff 65 - 66
        1. Rechtsnatur der Abtretung Kein Zugriff
          1. Vertragliche Einigung Kein Zugriff
          2. Berechtigung des Zedenten Kein Zugriff
          3. Bestimmtheit der Forderung Kein Zugriff
            1. Hindernistypen Kein Zugriff
            2. Wirkungen von Abtretungshindernissen Kein Zugriff
          1. Positionen der Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. § 402 BGB als Spezialregelung gegenüber dem Bankgeheimnis Kein Zugriff
            2. Normenhierarchie als Grundlage eines Vorranges von § 402 BGB Kein Zugriff
            3. Wortlaut der AGB-Banken und § 402 BGB Kein Zugriff
            4. Gesetzliche Erlaubnis zur Abtretung zwischen Banken gem. § 49b Abs. 4 BRAO Kein Zugriff
            5. Abtretungsbefugnis der Banken wegen § 25a Abs. 1, 2 KWG Kein Zugriff
            6. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Schriftformerfordernis eines Abtretungsverbotes Kein Zugriff
          2. Ausdrückliche Regelung zum Abtretungsverbot in den AGB Kein Zugriff
              1. Willenserklärung der Bank Kein Zugriff
              2. Willenserklärung des Bankkunden Kein Zugriff
              3. Ergebnis Kein Zugriff
              1. Lücke im Vertrag Kein Zugriff
              2. Ergebnis Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Begriff des »Verbotsgesetzes« iSd. § 134 BGB Kein Zugriff
          2. Das APR als Verbotsgesetz iSd. § 134 BGB Kein Zugriff
          3. Gewohnheitsrechtlich anerkanntes Bankgeheimnis als Verbotsgesetz Kein Zugriff
            1. Objektiver Tatbestand des § 203 Abs. 2 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
            2. Verfassungsrechtliche Würdigung der Lösung Kein Zugriff
              1. Inhaltsbezogenheit des Verbotes Kein Zugriff
              2. Einseitiges Verbotsgesetz – Vergleich mit § 203 StGB Kein Zugriff
              3. Weitergehende Erwägungen Kein Zugriff
            2. Ergebnis Kein Zugriff
          6. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Sittenwidrigkeit durch Schädigung Dritter gem. § 138 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          2. Ergebnis Kein Zugriff
        5. Ausschluss der Abtretung wegen Treu und Glauben, § 242 BGB Kein Zugriff
        6. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Pflichtverletzung durch Verkaufsverhandlungen – »Due Diligence« Kein Zugriff
            2. Pflichtverletzung durch Abschluss von Kaufverträgen gem. § 453 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
            3. Pflichtverletzung durch Abtretung Kein Zugriff
            4. Pflichtverletzung bei dem Übergang von Sicherheiten Kein Zugriff
            5. Pflichtverletzung durch die Abwicklung der Forderung Kein Zugriff
          2. Vertretenmüssen Kein Zugriff
          3. Schaden Kein Zugriff
            1. Einschränkung des Bankgeheimnisses gem. § 313 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
              1. Überwiegende Interessen der Bank nach § 28 Abs. 1 BDSG und § 193 StGB Kein Zugriff
              2. Einschränkung gem. § 242 BGB wegen Verletzung schuldnereigener Pflichten Kein Zugriff
              3. Keine schutzwürdigen Eigeninteressen des Kunden iSd. § 242 BGB Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
        2. Kündigungsrecht Kein Zugriff
        3. Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Musterklausel des Bundesverbandes deutscher Banken e.V. Kein Zugriff
            2. Bewertung der Musterklausel Kein Zugriff
          2. Einwilligung von Verbrauchern Kein Zugriff
          3. Legitimation des Datentransfers durch § 28 Abs. 1 Nr. 1 BDSG Kein Zugriff
          1. Einholung der Zustimmung des Kunden Kein Zugriff
          2. Datenanonymisierung Kein Zugriff
          1. Abtretungsvertrag Kein Zugriff
          2. Rechtskauf gem. § 453 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          3. Übertragung von Sicherheiten auf den Erwerber Kein Zugriff
          1. Servicing Kein Zugriff
          2. Datentransfer trotz Einschaltung eines Service Agent Kein Zugriff
            1. Rechtfertigung durch SCHUFA-Klausel Kein Zugriff
            2. Rechtfertigung durch Befolgung des Rundschreibens 4/97 des BaKred Kein Zugriff
              1. Auslagerung als Form der Auswechselung des Service Agents Kein Zugriff
              2. Eigenes Rechtfertigungsmodell Kein Zugriff
          4. Bankgeheimniskonformer Datenumgang bei der Überwachung des Service Agents Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Verstoß gegen § 28 Abs. 1 Nr. 2 BDSG Kein Zugriff
        2. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Grundstruktur einer True-Sale-Transaktion Kein Zugriff 151 - 154
        1. Das Bankgeheimnis im Rahmen der Grundstruktur von ABS-Transaktionen Kein Zugriff
        2. Verschwiegenheitspflichten bei Einschaltung von Finanzierungsgesellschaften Kein Zugriff
        3. Verwendung des Refinanzierungsregisters Kein Zugriff
      3. Das BDSG bei ABS-Transaktionen Kein Zugriff 160 - 160
      4. Ergebnis Kein Zugriff 160 - 160
        1. Credit Default Swap Kein Zugriff
        2. Total Return Swap Kein Zugriff
        3. Credit Linked Notes Kein Zugriff
        4. Synthetische Verbriefungen Kein Zugriff
      2. Verschwiegenheitspflichten bei Kreditderivaten Kein Zugriff 162 - 163
      3. Ergebnis Kein Zugriff 163 - 163
      1. Auslagerungsfähigkeit der mit der Kreditabwicklung betrauten Bereiche Kein Zugriff 163 - 165
        1. Schicksal der Daten bei Auslagerung gemäß Rundschreiben 11/2001 der BAFin Kein Zugriff
        2. Bewertung der Datenweitergabe iSd. § 242 BGB Kein Zugriff
      3. Anforderungen des BDSG Kein Zugriff 170 - 171
      4. Ergebnis Kein Zugriff 171 - 171
      1. Figur der rechtsgeschäftlichen Vertragsübernahme Kein Zugriff 171 - 172
      2. Verschwiegenheitspflichten bei Vertragsübernahme Kein Zugriff 172 - 173
      3. Ergebnis Kein Zugriff 173 - 173
      1. Grundstruktur einer Kreditunterbeteiligung Kein Zugriff 173 - 176
        1. Bankgeheimnis Kein Zugriff
        2. Datenschutzrecht Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 179 - 179
        1. Datenweitergabe als Pflicht aus dem allgemeinen Bankvertrag Kein Zugriff
        2. Umwandlungsvorgang Offenbarung von geschützten Geheimnissen? Kein Zugriff
        3. UmwG als Ausnahme iSd. Nr. 2 AGB-Banken Kein Zugriff
          1. Vergleich mit der Auslagerung gem. § 25a Abs. 2 KWG Kein Zugriff
          2. Ausgleich mit Bankeninteressen Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Datenübertragung an Dritte Kein Zugriff
        2. Rechtfertigung der Datenübertragung nach § 28 Abs. 1 Nr. 1, 2 BDSG Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 191 - 192
    1. Ergebnisse in Kapitel A Kein Zugriff 193 - 193
    2. Ergebnisse in Kapitel B Kein Zugriff
  6. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 198 - 199
    1. Auszug aus der Musterklausel des Bundesverbandes deutscher Banken e. V. für gewerbliche Kreditkunden – Ziffer 12: Abtretung/ Übertragung des Kreditrisikos auf Dritte, Weitergabe von Informationen Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 201 - 211
  9. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 212 - 212

Ähnliche Veröffentlichungen

aus dem Schwerpunkt "Handelsrecht & Wirtschaftsrecht & Gesellschaftsrecht"
Cover des Buchs: Unbeabsichtigte Normenkonflikte zwischen EU-Recht und nationalem Recht
Monographie Kein Zugriff
Yannis Ockernahl
Unbeabsichtigte Normenkonflikte zwischen EU-Recht und nationalem Recht
Cover des Buchs: Der forderungslose Anfechtungsgegner
Monographie Kein Zugriff
Paul Goes
Der forderungslose Anfechtungsgegner
Cover des Buchs: Geschäftsleiter versus Gesellschafter unter dem StaRUG
Monographie Kein Zugriff
Maximilian Kaul
Geschäftsleiter versus Gesellschafter unter dem StaRUG
Cover des Buchs: Mehrfachbeteiligungen an Personengesellschaften
Monographie Kein Zugriff
Hannah Stieghorst-Roggermaier
Mehrfachbeteiligungen an Personengesellschaften
Cover des Buchs: Questioning the Role of Competition Law in the 21st Century
Sammelband Kein Zugriff
Ranjana Andrea Achleitner, Eva Fischer, Lena Hornkohl, Bernadette Zelger
Questioning the Role of Competition Law in the 21st Century

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Anmelden

Passwort vergessen?
Login via Open Athens
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex