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Monographie Kein Zugriff

Finanzierung der nuklearen Entsorgung und der Stilllegung von Kernkraftwerken

Ein Vergleich zwischen der Rechtslage in Deutschland und der Schweiz
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Die nukleare Entsorgung und die Stilllegung von Kernkraftwerken ist nicht nur eine technische, sondern auch eine finanzielle Herausforderung. Die hohen Kosten und der lange Zeitraum, über den sich die notwendigen Stilllegungs- und Entsorgungsmaßnahmen erstrecken, stellen besondere Anforderungen an die finanzielle Vorsorge.

Dieses Buch analysiert die gesetzlichen Vorschriften, nach denen in Deutschland und der Schweiz finanzielle Vorsorge für die Stilllegung und Entsorgung betrieben wird, da diese beiden Länder unterschiedliche Wege gewählt haben, die weltweit exemplarisch für die unterschiedliche Herangehensweise an dieses Problem sind. In Deutschland basiert die Finanzierungsvorsorge auf einer unternehmensinternen Lösung durch die Bildung von Rückstellungen bei den kernkraftwerkbetreibenden Unternehmen. Diese Art der Finanzierungsvorsorge führt zu erheblichen Wettbewerbsvorteilen zugunsten der Kernkraftwerkbetreiber. Inwieweit diese mit dem nationalen und dem europäischen Recht vereinbar sind, bildet ein Schwerpunkt dieses Buchs. Ein anderer Schwerpunkt ist der Vergleich mit dem unternehmensexternen Finanzierungssystem, das die Schweiz zur Finanzierungsvorsorge gewählt hat.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4238-0
ISBN-Online
978-3-8452-1722-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band
144
Sprache
Deutsch
Seiten
237
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20
    1. Allgemeiner Problemaufriss, Bedeutung des Themas Kein Zugriff 21 - 24
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 24 - 25
      1. Sicherer Einschluss einer kerntechnischen Anlage Kein Zugriff 26 - 27
      2. Unmittelbarer Abbau einer kerntechnischen Anlage Kein Zugriff 27 - 28
      1. Das Endlagerkonzept in Deutschland Kein Zugriff 28 - 31
      2. Das Endlagerkonzept in der Schweiz Kein Zugriff 31 - 32
      1. Staatlich-administrative Perspektive Kein Zugriff 32 - 34
      2. Gesamtwirtschaftliche Perspektive Kein Zugriff 34 - 35
      3. Einzelwirtschaftliche Perspektive Kein Zugriff 35 - 36
      4. Rechtliche Perspektive Kein Zugriff 36 - 36
      5. Schwerpunkte der Untersuchung Kein Zugriff 36 - 36
    1. Nutzung der Kernenergie in Deutschland Kein Zugriff 37 - 38
      1. Entwicklung des Atomrechts in Deutschland bis 1998 Kein Zugriff
      2. Die aktuelle Rechtslage nach dem Atomausstiegsgesetz Kein Zugriff 40 - 40
        1. Entsorgungspflichten Kein Zugriff
        2. Finanzielle Verantwortung für die Entsorgung Kein Zugriff
          1. Stand der Endlagersuche in Deutschland Kein Zugriff
          2. Empfehlungen des Arbeitskreises Auswahlverfahren Endlagersuche Kein Zugriff
            1. Endlagersuche als Maßnahme im Sinne des § 21b Abs. 1 S. 1 AtG Kein Zugriff
            2. Kosten der Endlagersuche als „notwendiger Aufwand“ im Sinne des § 21b Abs. 1 S. 1 AtG Kein Zugriff
            3. Endlagersuche und Beitragspflichtigkeit nach § 21 b Abs. 1 S. 1 AtG Kein Zugriff
            4. Alternative Finanzierung durch ein Verbandsmodell Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Stilllegung und Beseitigung kerntechnischer Anlagen Kein Zugriff
        2. Abgrenzung der Betriebsgenehmigung von der Stilllegungsgenehmigung Kein Zugriff
        3. Pflicht zur Stilllegung Kein Zugriff
        4. Wahlrecht zwischen den Varianten „sicherer Einschluss“ und „Abbau“ Kein Zugriff
          1. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
            1. Interpretation des Wortlautes von § 7 Abs. 3 S. 1 AtG Kein Zugriff
            2. Betrachtung der Entstehungsgeschichte von § 7 Abs. 3 AtG Kein Zugriff
            3. Interpretation der Gesetzessystematik Kein Zugriff
            4. Sinn und Zweck von § 7 Abs. 3 S. 1 AtG Kein Zugriff
            5. Ergebnis der Auslegung Kein Zugriff
        6. Pflicht zum vollständigen Abbau bis zur „Grünen Wiese“ Kein Zugriff
        7. Finanzielle Verantwortung für die Stilllegung und den Abbau Kein Zugriff
        8. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Endlagervorausleistungsverordnung Kein Zugriff 79 - 83
        1. Praxis der Rückstellungsbildung für die Stilllegung und den Abbau Kein Zugriff
        2. Praxis der Bildung von Rückstellungen für die Entsorgung Kein Zugriff
        1. Allgemeine steuer- und handelsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
        2. Der Rückstellungsbegriff Kein Zugriff
        3. Funktion der Rückstellungen in der Handelsbilanz Kein Zugriff
        4. Funktion der Rückstellungen im Steuerrecht Kein Zugriff
        5. Wirtschaftliche Bedeutung der Rückstellungen Kein Zugriff
          1. Sachliche Konkretisierung Kein Zugriff
          2. Zeitliche Konkretisierung Kein Zugriff
          3. Sanktionierung Kein Zugriff
        2. Ungewissheit des Bestehens und/oder der Höhe der Verbindlichkeit Kein Zugriff
        3. Wahrscheinlichkeit der Inanspruchnahme Kein Zugriff
          1. Wirtschaftliche Verursachung der Stilllegungs- und Abbauverpflichtung Kein Zugriff
          2. Wirtschaftliche Verursachung der Entsorgungsverpflichtung Kein Zugriff
          1. Ermittlung der Höhe der Stilllegungs- und Abbaukosten Kein Zugriff
          2. Ermittlung der Höhe der Entsorgungskosten Kein Zugriff
        2. Berücksichtigung von Preissteigerungen Kein Zugriff
        3. Abzinsung Kein Zugriff
          1. Ansammlung der Stilllegungsrückstellungen Kein Zugriff
          2. Bilanzierung der Entsorgungsrückstellungen Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 114 - 116
          1. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
          2. Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Meinungsstand in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. Beihilfenkontrolle und Förderungsprinzip des EAG-Vertrages Kein Zugriff
            2. Beihilferechtliche Überprüfung der Rückstellungspraxis der deutschen Kernkraftwerkbetreiber Kein Zugriff
        1. Begünstigung Kein Zugriff
        2. Staatliche oder aus staatlichen Mitteln Kein Zugriff
            1. Nichtvorliegen der Voraussetzungen für die Bildung von Stilllegungsrückstellungen Kein Zugriff
            2. Sonderregeln Kein Zugriff
            3. Höhe der Rückstellungen Kein Zugriff
            4. Freie Verfügbarkeit über die Rückstellungen Kein Zugriff
          2. Entscheidung des Europäischen Gerichts erster Instanz Kein Zugriff
            1. Nichtvorliegen der Voraussetzungen für die Bildung von Stilllegungsrückstellungen Kein Zugriff
            2. Sondervorschriften Kein Zugriff
            3. Höhe der Rückstellungen Kein Zugriff
            4. Freie Verfügbarkeit Kein Zugriff
            5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    7. Zusammenfassung der deutschen Finanzierungsvorsorge Kein Zugriff 152 - 153
    1. Nutzung der Kernenergie in der Schweiz Kein Zugriff 154 - 154
    2. Rechtsgrundlagen des schweizerischen Atomrechts Kein Zugriff 154 - 157
      1. Pflicht zur Stilllegung Kein Zugriff 157 - 159
      2. Stilllegungsverfahren Kein Zugriff 159 - 160
      3. Finanzierungsvorsorge für die Stilllegung und Beseitigung der Kernkraftwerke in der Schweiz Kein Zugriff 160 - 160
        1. Entstehungsgeschichte des Stilllegungsfonds Kein Zugriff
          1. Beitragspflicht Kein Zugriff
          2. Schätzung der Stilllegungskosten Kein Zugriff
          3. Ansprüche der Beitragspflichtigen gegen den Fonds Kein Zugriff
          4. Nachschusspflicht Kein Zugriff
          5. Organisation des Stilllegungsfonds Kein Zugriff
          6. Grundzüge der Anlagenpolitik der Verwaltungskommission Kein Zugriff
          7. Gesamtsituation des Stilllegungsfonds Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 168 - 170
      1. Pflicht zur Entsorgung Kein Zugriff 170 - 173
        1. Entsorgungsnachweis Kein Zugriff
        2. Entsorgungsprogramm Kein Zugriff
        3. Entsorgungsschritte Kein Zugriff
        4. Verfahren zur Errichtung eines Endlagers Kein Zugriff
          1. Endlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle Kein Zugriff
          2. Endlager für hochradioaktive Abfälle Kein Zugriff
        2. Sachplan des Bundes Kein Zugriff
      4. Finanzierung der Entsorgung Kein Zugriff 182 - 183
          1. Bildung von Verbindlichkeitsrückstellung nach schweizerischem Recht Kein Zugriff
          2. Bewertung der Entsorgungsrückstellungen Kein Zugriff
          3. Beschränkungen bei der Verfügung über die Rückstellungen Kein Zugriff
          1. Entstehungsgeschichte des Entsorgungsfonds Kein Zugriff
            1. Beitragspflicht und Höhe der Beiträge Kein Zugriff
            2. Leistungen des Fonds Kein Zugriff
            3. Nachschusspflicht Kein Zugriff
            4. Organisation des Entsorgungsfonds Kein Zugriff
            5. Anlagenpolitik des Entsorgungsfonds Kein Zugriff
            6. Gesamtsituation des Entsorgungsfonds Kein Zugriff
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff 191 - 192
    5. Zusammenfassung des schweizerischen Finanzierungssystems Kein Zugriff 192 - 192
      1. Verfassungsmäßigkeit der Errichtung eines öffentlich-rechtlichen Fonds Kein Zugriff 193 - 194
          1. Allgemeine Systematik Kein Zugriff
            1. Steuern Kein Zugriff
            2. Gebühren oder Beiträge Kein Zugriff
            3. Sonderabgaben Kein Zugriff
          1. Vereinbarkeit der Abgaben mit Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          2. Vereinbarkeit der Abgaben mit Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          3. Vereinbarkeit der Abgaben mit Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          4. Vereinbarkeit der Abgaben mit Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
      3. Rechtstechnische Umsetzbarkeit Kein Zugriff 205 - 207
      1. Staatlich-administrative Perspektive Kein Zugriff 207 - 211
      2. Gesamtwirtschaftliche Perspektive Kein Zugriff 211 - 213
      3. Einzelwirtschaftliche Perspektive Kein Zugriff 213 - 214
      4. Rechtliche Perspektive Kein Zugriff 214 - 215
    3. Zusammenfassung in Thesen/Schlussbetrachtung Kein Zugriff 215 - 218
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 219 - 237

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