Finanzierung der nuklearen Entsorgung und der Stilllegung von Kernkraftwerken
Ein Vergleich zwischen der Rechtslage in Deutschland und der Schweiz- Autor:innen:
- Reihe:
- Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht, Band 144
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Die nukleare Entsorgung und die Stilllegung von Kernkraftwerken ist nicht nur eine technische, sondern auch eine finanzielle Herausforderung. Die hohen Kosten und der lange Zeitraum, über den sich die notwendigen Stilllegungs- und Entsorgungsmaßnahmen erstrecken, stellen besondere Anforderungen an die finanzielle Vorsorge.
Dieses Buch analysiert die gesetzlichen Vorschriften, nach denen in Deutschland und der Schweiz finanzielle Vorsorge für die Stilllegung und Entsorgung betrieben wird, da diese beiden Länder unterschiedliche Wege gewählt haben, die weltweit exemplarisch für die unterschiedliche Herangehensweise an dieses Problem sind. In Deutschland basiert die Finanzierungsvorsorge auf einer unternehmensinternen Lösung durch die Bildung von Rückstellungen bei den kernkraftwerkbetreibenden Unternehmen. Diese Art der Finanzierungsvorsorge führt zu erheblichen Wettbewerbsvorteilen zugunsten der Kernkraftwerkbetreiber. Inwieweit diese mit dem nationalen und dem europäischen Recht vereinbar sind, bildet ein Schwerpunkt dieses Buchs. Ein anderer Schwerpunkt ist der Vergleich mit dem unternehmensexternen Finanzierungssystem, das die Schweiz zur Finanzierungsvorsorge gewählt hat.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4238-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1722-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
- Band
- 144
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 237
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Allgemeiner Problemaufriss, Bedeutung des Themas Kein Zugriff Seiten 21 - 24Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 25Autor:innen:
- Sicherer Einschluss einer kerntechnischen Anlage Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Unmittelbarer Abbau einer kerntechnischen Anlage Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Das Endlagerkonzept in Deutschland Kein Zugriff Seiten 28 - 31Autor:innen:
- Das Endlagerkonzept in der Schweiz Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Staatlich-administrative Perspektive Kein Zugriff Seiten 32 - 34Autor:innen:
- Gesamtwirtschaftliche Perspektive Kein Zugriff Seiten 34 - 35Autor:innen:
- Einzelwirtschaftliche Perspektive Kein Zugriff Seiten 35 - 36Autor:innen:
- Rechtliche Perspektive Kein Zugriff Seiten 36 - 36Autor:innen:
- Schwerpunkte der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 36 - 36Autor:innen:
- Nutzung der Kernenergie in Deutschland Kein Zugriff Seiten 37 - 38Autor:innen:
- Entwicklung des Atomrechts in Deutschland bis 1998 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die aktuelle Rechtslage nach dem Atomausstiegsgesetz Kein Zugriff Seiten 40 - 40Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entsorgungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzielle Verantwortung für die Entsorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Stand der Endlagersuche in Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Empfehlungen des Arbeitskreises Auswahlverfahren Endlagersuche Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Endlagersuche als Maßnahme im Sinne des § 21b Abs. 1 S. 1 AtG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kosten der Endlagersuche als „notwendiger Aufwand“ im Sinne des § 21b Abs. 1 S. 1 AtG Kein ZugriffAutor:innen:
- Endlagersuche und Beitragspflichtigkeit nach § 21 b Abs. 1 S. 1 AtG Kein ZugriffAutor:innen:
- Alternative Finanzierung durch ein Verbandsmodell Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Stilllegung und Beseitigung kerntechnischer Anlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung der Betriebsgenehmigung von der Stilllegungsgenehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zur Stilllegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlrecht zwischen den Varianten „sicherer Einschluss“ und „Abbau“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Meinungsstand in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Interpretation des Wortlautes von § 7 Abs. 3 S. 1 AtG Kein ZugriffAutor:innen:
- Betrachtung der Entstehungsgeschichte von § 7 Abs. 3 AtG Kein ZugriffAutor:innen:
- Interpretation der Gesetzessystematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Sinn und Zweck von § 7 Abs. 3 S. 1 AtG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis der Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zum vollständigen Abbau bis zur „Grünen Wiese“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzielle Verantwortung für die Stilllegung und den Abbau Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Endlagervorausleistungsverordnung Kein Zugriff Seiten 79 - 83Autor:innen:
- Autor:innen:
- Praxis der Rückstellungsbildung für die Stilllegung und den Abbau Kein ZugriffAutor:innen:
- Praxis der Bildung von Rückstellungen für die Entsorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine steuer- und handelsrechtliche Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Rückstellungsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktion der Rückstellungen in der Handelsbilanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktion der Rückstellungen im Steuerrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftliche Bedeutung der Rückstellungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sachliche Konkretisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitliche Konkretisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sanktionierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ungewissheit des Bestehens und/oder der Höhe der Verbindlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahrscheinlichkeit der Inanspruchnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wirtschaftliche Verursachung der Stilllegungs- und Abbauverpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftliche Verursachung der Entsorgungsverpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ermittlung der Höhe der Stilllegungs- und Abbaukosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermittlung der Höhe der Entsorgungskosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung von Preissteigerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abzinsung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ansammlung der Stilllegungsrückstellungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bilanzierung der Entsorgungsrückstellungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 114 - 116Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Meinungsstand in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Meinungsstand in Literatur und Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beihilfenkontrolle und Förderungsprinzip des EAG-Vertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Beihilferechtliche Überprüfung der Rückstellungspraxis der deutschen Kernkraftwerkbetreiber Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begünstigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatliche oder aus staatlichen Mitteln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Nichtvorliegen der Voraussetzungen für die Bildung von Stilllegungsrückstellungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderregeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Höhe der Rückstellungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Freie Verfügbarkeit über die Rückstellungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung des Europäischen Gerichts erster Instanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nichtvorliegen der Voraussetzungen für die Bildung von Stilllegungsrückstellungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sondervorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Höhe der Rückstellungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Freie Verfügbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der deutschen Finanzierungsvorsorge Kein Zugriff Seiten 152 - 153Autor:innen:
- Nutzung der Kernenergie in der Schweiz Kein Zugriff Seiten 154 - 154Autor:innen:
- Rechtsgrundlagen des schweizerischen Atomrechts Kein Zugriff Seiten 154 - 157Autor:innen:
- Pflicht zur Stilllegung Kein Zugriff Seiten 157 - 159Autor:innen:
- Stilllegungsverfahren Kein Zugriff Seiten 159 - 160Autor:innen:
- Finanzierungsvorsorge für die Stilllegung und Beseitigung der Kernkraftwerke in der Schweiz Kein Zugriff Seiten 160 - 160Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehungsgeschichte des Stilllegungsfonds Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beitragspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Schätzung der Stilllegungskosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansprüche der Beitragspflichtigen gegen den Fonds Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachschusspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Organisation des Stilllegungsfonds Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundzüge der Anlagenpolitik der Verwaltungskommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtsituation des Stilllegungsfonds Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 168 - 170Autor:innen:
- Pflicht zur Entsorgung Kein Zugriff Seiten 170 - 173Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entsorgungsnachweis Kein ZugriffAutor:innen:
- Entsorgungsprogramm Kein ZugriffAutor:innen:
- Entsorgungsschritte Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren zur Errichtung eines Endlagers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Endlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Endlager für hochradioaktive Abfälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachplan des Bundes Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzierung der Entsorgung Kein Zugriff Seiten 182 - 183Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bildung von Verbindlichkeitsrückstellung nach schweizerischem Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der Entsorgungsrückstellungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkungen bei der Verfügung über die Rückstellungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehungsgeschichte des Entsorgungsfonds Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beitragspflicht und Höhe der Beiträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Leistungen des Fonds Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachschusspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Organisation des Entsorgungsfonds Kein ZugriffAutor:innen:
- Anlagenpolitik des Entsorgungsfonds Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtsituation des Entsorgungsfonds Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 191 - 192Autor:innen:
- Zusammenfassung des schweizerischen Finanzierungssystems Kein Zugriff Seiten 192 - 192Autor:innen:
- Verfassungsmäßigkeit der Errichtung eines öffentlich-rechtlichen Fonds Kein Zugriff Seiten 193 - 194Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Systematik Kein ZugriffAutor:innen:
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- Steuern Kein ZugriffAutor:innen:
- Gebühren oder Beiträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderabgaben Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vereinbarkeit der Abgaben mit Art. 14 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit der Abgaben mit Art. 12 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit der Abgaben mit Art. 2 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit der Abgaben mit Art. 3 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtstechnische Umsetzbarkeit Kein Zugriff Seiten 205 - 207Autor:innen:
- Staatlich-administrative Perspektive Kein Zugriff Seiten 207 - 211Autor:innen:
- Gesamtwirtschaftliche Perspektive Kein Zugriff Seiten 211 - 213Autor:innen:
- Einzelwirtschaftliche Perspektive Kein Zugriff Seiten 213 - 214Autor:innen:
- Rechtliche Perspektive Kein Zugriff Seiten 214 - 215Autor:innen:
- Zusammenfassung in Thesen/Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 215 - 218Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 219 - 237Autor:innen:





