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Finanzierung der nuklearen Entsorgung und der Stilllegung von Kernkraftwerken

Ein Vergleich zwischen der Rechtslage in Deutschland und der Schweiz
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Die nukleare Entsorgung und die Stilllegung von Kernkraftwerken ist nicht nur eine technische, sondern auch eine finanzielle Herausforderung. Die hohen Kosten und der lange Zeitraum, über den sich die notwendigen Stilllegungs- und Entsorgungsmaßnahmen erstrecken, stellen besondere Anforderungen an die finanzielle Vorsorge.

Dieses Buch analysiert die gesetzlichen Vorschriften, nach denen in Deutschland und der Schweiz finanzielle Vorsorge für die Stilllegung und Entsorgung betrieben wird, da diese beiden Länder unterschiedliche Wege gewählt haben, die weltweit exemplarisch für die unterschiedliche Herangehensweise an dieses Problem sind. In Deutschland basiert die Finanzierungsvorsorge auf einer unternehmensinternen Lösung durch die Bildung von Rückstellungen bei den kernkraftwerkbetreibenden Unternehmen. Diese Art der Finanzierungsvorsorge führt zu erheblichen Wettbewerbsvorteilen zugunsten der Kernkraftwerkbetreiber. Inwieweit diese mit dem nationalen und dem europäischen Recht vereinbar sind, bildet ein Schwerpunkt dieses Buchs. Ein anderer Schwerpunkt ist der Vergleich mit dem unternehmensexternen Finanzierungssystem, das die Schweiz zur Finanzierungsvorsorge gewählt hat.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4238-0
ISBN-Online
978-3-8452-1722-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band
144
Sprache
Deutsch
Seiten
237
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
    Autor:innen:
    1. Allgemeiner Problemaufriss, Bedeutung des Themas Kein Zugriff Seiten 21 - 24
      Autor:innen:
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 25
      Autor:innen:
      1. Sicherer Einschluss einer kerntechnischen Anlage Kein Zugriff Seiten 26 - 27
        Autor:innen:
      2. Unmittelbarer Abbau einer kerntechnischen Anlage Kein Zugriff Seiten 27 - 28
        Autor:innen:
      1. Das Endlagerkonzept in Deutschland Kein Zugriff Seiten 28 - 31
        Autor:innen:
      2. Das Endlagerkonzept in der Schweiz Kein Zugriff Seiten 31 - 32
        Autor:innen:
      1. Staatlich-administrative Perspektive Kein Zugriff Seiten 32 - 34
        Autor:innen:
      2. Gesamtwirtschaftliche Perspektive Kein Zugriff Seiten 34 - 35
        Autor:innen:
      3. Einzelwirtschaftliche Perspektive Kein Zugriff Seiten 35 - 36
        Autor:innen:
      4. Rechtliche Perspektive Kein Zugriff Seiten 36 - 36
        Autor:innen:
      5. Schwerpunkte der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 36 - 36
        Autor:innen:
    1. Nutzung der Kernenergie in Deutschland Kein Zugriff Seiten 37 - 38
      Autor:innen:
      1. Entwicklung des Atomrechts in Deutschland bis 1998 Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Die aktuelle Rechtslage nach dem Atomausstiegsgesetz Kein Zugriff Seiten 40 - 40
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Entsorgungspflichten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Finanzielle Verantwortung für die Entsorgung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Stand der Endlagersuche in Deutschland Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Empfehlungen des Arbeitskreises Auswahlverfahren Endlagersuche Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Endlagersuche als Maßnahme im Sinne des § 21b Abs. 1 S. 1 AtG Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Kosten der Endlagersuche als „notwendiger Aufwand“ im Sinne des § 21b Abs. 1 S. 1 AtG Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Endlagersuche und Beitragspflichtigkeit nach § 21 b Abs. 1 S. 1 AtG Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Alternative Finanzierung durch ein Verbandsmodell Kein Zugriff
              Autor:innen:
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Stilllegung und Beseitigung kerntechnischer Anlagen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Abgrenzung der Betriebsgenehmigung von der Stilllegungsgenehmigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Pflicht zur Stilllegung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Wahlrecht zwischen den Varianten „sicherer Einschluss“ und „Abbau“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Interpretation des Wortlautes von § 7 Abs. 3 S. 1 AtG Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Betrachtung der Entstehungsgeschichte von § 7 Abs. 3 AtG Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Interpretation der Gesetzessystematik Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Sinn und Zweck von § 7 Abs. 3 S. 1 AtG Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Ergebnis der Auslegung Kein Zugriff
              Autor:innen:
        6. Pflicht zum vollständigen Abbau bis zur „Grünen Wiese“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Finanzielle Verantwortung für die Stilllegung und den Abbau Kein Zugriff
          Autor:innen:
        8. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Endlagervorausleistungsverordnung Kein Zugriff Seiten 79 - 83
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Praxis der Rückstellungsbildung für die Stilllegung und den Abbau Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Praxis der Bildung von Rückstellungen für die Entsorgung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Allgemeine steuer- und handelsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Der Rückstellungsbegriff Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Funktion der Rückstellungen in der Handelsbilanz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Funktion der Rückstellungen im Steuerrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Wirtschaftliche Bedeutung der Rückstellungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Sachliche Konkretisierung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Zeitliche Konkretisierung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Sanktionierung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Ungewissheit des Bestehens und/oder der Höhe der Verbindlichkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Wahrscheinlichkeit der Inanspruchnahme Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Wirtschaftliche Verursachung der Stilllegungs- und Abbauverpflichtung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Wirtschaftliche Verursachung der Entsorgungsverpflichtung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Ermittlung der Höhe der Stilllegungs- und Abbaukosten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Ermittlung der Höhe der Entsorgungskosten Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Berücksichtigung von Preissteigerungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Abzinsung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Ansammlung der Stilllegungsrückstellungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Bilanzierung der Entsorgungsrückstellungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 114 - 116
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Meinungsstand in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Beihilfenkontrolle und Förderungsprinzip des EAG-Vertrages Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Beihilferechtliche Überprüfung der Rückstellungspraxis der deutschen Kernkraftwerkbetreiber Kein Zugriff
              Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Begünstigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Staatliche oder aus staatlichen Mitteln Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Nichtvorliegen der Voraussetzungen für die Bildung von Stilllegungsrückstellungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Sonderregeln Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Höhe der Rückstellungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Freie Verfügbarkeit über die Rückstellungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Entscheidung des Europäischen Gerichts erster Instanz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Nichtvorliegen der Voraussetzungen für die Bildung von Stilllegungsrückstellungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Sondervorschriften Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Höhe der Rückstellungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Freie Verfügbarkeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Zusammenfassung Kein Zugriff
              Autor:innen:
    2. Zusammenfassung der deutschen Finanzierungsvorsorge Kein Zugriff Seiten 152 - 153
      Autor:innen:
    1. Nutzung der Kernenergie in der Schweiz Kein Zugriff Seiten 154 - 154
      Autor:innen:
    2. Rechtsgrundlagen des schweizerischen Atomrechts Kein Zugriff Seiten 154 - 157
      Autor:innen:
      1. Pflicht zur Stilllegung Kein Zugriff Seiten 157 - 159
        Autor:innen:
      2. Stilllegungsverfahren Kein Zugriff Seiten 159 - 160
        Autor:innen:
      3. Finanzierungsvorsorge für die Stilllegung und Beseitigung der Kernkraftwerke in der Schweiz Kein Zugriff Seiten 160 - 160
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Entstehungsgeschichte des Stilllegungsfonds Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Beitragspflicht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Schätzung der Stilllegungskosten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Ansprüche der Beitragspflichtigen gegen den Fonds Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Nachschusspflicht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Organisation des Stilllegungsfonds Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Grundzüge der Anlagenpolitik der Verwaltungskommission Kein Zugriff
            Autor:innen:
          7. Gesamtsituation des Stilllegungsfonds Kein Zugriff
            Autor:innen:
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 168 - 170
        Autor:innen:
      1. Pflicht zur Entsorgung Kein Zugriff Seiten 170 - 173
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Entsorgungsnachweis Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Entsorgungsprogramm Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Entsorgungsschritte Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Verfahren zur Errichtung eines Endlagers Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Endlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Endlager für hochradioaktive Abfälle Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Sachplan des Bundes Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Finanzierung der Entsorgung Kein Zugriff Seiten 182 - 183
        Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Bildung von Verbindlichkeitsrückstellung nach schweizerischem Recht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Bewertung der Entsorgungsrückstellungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Beschränkungen bei der Verfügung über die Rückstellungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Entstehungsgeschichte des Entsorgungsfonds Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Beitragspflicht und Höhe der Beiträge Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Leistungen des Fonds Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Nachschusspflicht Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Organisation des Entsorgungsfonds Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Anlagenpolitik des Entsorgungsfonds Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. Gesamtsituation des Entsorgungsfonds Kein Zugriff
              Autor:innen:
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 191 - 192
        Autor:innen:
    3. Zusammenfassung des schweizerischen Finanzierungssystems Kein Zugriff Seiten 192 - 192
      Autor:innen:
      1. Verfassungsmäßigkeit der Errichtung eines öffentlich-rechtlichen Fonds Kein Zugriff Seiten 193 - 194
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Allgemeine Systematik Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Steuern Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Gebühren oder Beiträge Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Sonderabgaben Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Vereinbarkeit der Abgaben mit Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Vereinbarkeit der Abgaben mit Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Vereinbarkeit der Abgaben mit Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Vereinbarkeit der Abgaben mit Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Rechtstechnische Umsetzbarkeit Kein Zugriff Seiten 205 - 207
        Autor:innen:
      1. Staatlich-administrative Perspektive Kein Zugriff Seiten 207 - 211
        Autor:innen:
      2. Gesamtwirtschaftliche Perspektive Kein Zugriff Seiten 211 - 213
        Autor:innen:
      3. Einzelwirtschaftliche Perspektive Kein Zugriff Seiten 213 - 214
        Autor:innen:
      4. Rechtliche Perspektive Kein Zugriff Seiten 214 - 215
        Autor:innen:
    1. Zusammenfassung in Thesen/Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 215 - 218
      Autor:innen:
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 219 - 237
    Autor:innen:

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