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Monographie Kein Zugriff

Finanzierung der nuklearen Entsorgung und der Stilllegung von Kernkraftwerken

Ein Vergleich zwischen der Rechtslage in Deutschland und der Schweiz
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Die nukleare Entsorgung und die Stilllegung von Kernkraftwerken ist nicht nur eine technische, sondern auch eine finanzielle Herausforderung. Die hohen Kosten und der lange Zeitraum, über den sich die notwendigen Stilllegungs- und Entsorgungsmaßnahmen erstrecken, stellen besondere Anforderungen an die finanzielle Vorsorge.

Dieses Buch analysiert die gesetzlichen Vorschriften, nach denen in Deutschland und der Schweiz finanzielle Vorsorge für die Stilllegung und Entsorgung betrieben wird, da diese beiden Länder unterschiedliche Wege gewählt haben, die weltweit exemplarisch für die unterschiedliche Herangehensweise an dieses Problem sind. In Deutschland basiert die Finanzierungsvorsorge auf einer unternehmensinternen Lösung durch die Bildung von Rückstellungen bei den kernkraftwerkbetreibenden Unternehmen. Diese Art der Finanzierungsvorsorge führt zu erheblichen Wettbewerbsvorteilen zugunsten der Kernkraftwerkbetreiber. Inwieweit diese mit dem nationalen und dem europäischen Recht vereinbar sind, bildet ein Schwerpunkt dieses Buchs. Ein anderer Schwerpunkt ist der Vergleich mit dem unternehmensexternen Finanzierungssystem, das die Schweiz zur Finanzierungsvorsorge gewählt hat.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4238-0
ISBN-Online
978-3-8452-1722-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band
144
Sprache
Deutsch
Seiten
237
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Volker Hoppenbrock
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20 Volker Hoppenbrock
    1. Allgemeiner Problemaufriss, Bedeutung des Themas Kein Zugriff 21 - 24 Volker Hoppenbrock
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 24 - 25 Volker Hoppenbrock
      1. Sicherer Einschluss einer kerntechnischen Anlage Kein Zugriff 26 - 27 Volker Hoppenbrock
      2. Unmittelbarer Abbau einer kerntechnischen Anlage Kein Zugriff 27 - 28 Volker Hoppenbrock
      1. Das Endlagerkonzept in Deutschland Kein Zugriff 28 - 31 Volker Hoppenbrock
      2. Das Endlagerkonzept in der Schweiz Kein Zugriff 31 - 32 Volker Hoppenbrock
      1. Staatlich-administrative Perspektive Kein Zugriff 32 - 34 Volker Hoppenbrock
      2. Gesamtwirtschaftliche Perspektive Kein Zugriff 34 - 35 Volker Hoppenbrock
      3. Einzelwirtschaftliche Perspektive Kein Zugriff 35 - 36 Volker Hoppenbrock
      4. Rechtliche Perspektive Kein Zugriff 36 - 36 Volker Hoppenbrock
      5. Schwerpunkte der Untersuchung Kein Zugriff 36 - 36 Volker Hoppenbrock
    1. Nutzung der Kernenergie in Deutschland Kein Zugriff 37 - 38 Volker Hoppenbrock
      1. Entwicklung des Atomrechts in Deutschland bis 1998 Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
      2. Die aktuelle Rechtslage nach dem Atomausstiegsgesetz Kein Zugriff 40 - 40 Volker Hoppenbrock
      1. Volker Hoppenbrock
        1. Entsorgungspflichten Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
        2. Finanzielle Verantwortung für die Entsorgung Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
        3. Volker Hoppenbrock
          1. Stand der Endlagersuche in Deutschland Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
          2. Empfehlungen des Arbeitskreises Auswahlverfahren Endlagersuche Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
          3. Volker Hoppenbrock
            1. Endlagersuche als Maßnahme im Sinne des § 21b Abs. 1 S. 1 AtG Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
            2. Kosten der Endlagersuche als „notwendiger Aufwand“ im Sinne des § 21b Abs. 1 S. 1 AtG Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
            3. Endlagersuche und Beitragspflichtigkeit nach § 21 b Abs. 1 S. 1 AtG Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
            4. Alternative Finanzierung durch ein Verbandsmodell Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
      2. Volker Hoppenbrock
        1. Stilllegung und Beseitigung kerntechnischer Anlagen Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
        2. Abgrenzung der Betriebsgenehmigung von der Stilllegungsgenehmigung Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
        3. Pflicht zur Stilllegung Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
        4. Wahlrecht zwischen den Varianten „sicherer Einschluss“ und „Abbau“ Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
        5. Volker Hoppenbrock
          1. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
          2. Volker Hoppenbrock
            1. Interpretation des Wortlautes von § 7 Abs. 3 S. 1 AtG Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
            2. Betrachtung der Entstehungsgeschichte von § 7 Abs. 3 AtG Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
            3. Interpretation der Gesetzessystematik Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
            4. Sinn und Zweck von § 7 Abs. 3 S. 1 AtG Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
            5. Ergebnis der Auslegung Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
        6. Pflicht zum vollständigen Abbau bis zur „Grünen Wiese“ Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
        7. Finanzielle Verantwortung für die Stilllegung und den Abbau Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
        8. Zusammenfassung Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
      1. Endlagervorausleistungsverordnung Kein Zugriff 79 - 83 Volker Hoppenbrock
      2. Volker Hoppenbrock
        1. Praxis der Rückstellungsbildung für die Stilllegung und den Abbau Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
        2. Praxis der Bildung von Rückstellungen für die Entsorgung Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
      1. Volker Hoppenbrock
        1. Allgemeine steuer- und handelsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
        2. Der Rückstellungsbegriff Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
        3. Funktion der Rückstellungen in der Handelsbilanz Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
        4. Funktion der Rückstellungen im Steuerrecht Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
        5. Wirtschaftliche Bedeutung der Rückstellungen Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
      2. Volker Hoppenbrock
        1. Volker Hoppenbrock
          1. Sachliche Konkretisierung Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
          2. Zeitliche Konkretisierung Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
          3. Sanktionierung Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
        2. Ungewissheit des Bestehens und/oder der Höhe der Verbindlichkeit Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
        3. Wahrscheinlichkeit der Inanspruchnahme Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
        4. Volker Hoppenbrock
          1. Wirtschaftliche Verursachung der Stilllegungs- und Abbauverpflichtung Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
          2. Wirtschaftliche Verursachung der Entsorgungsverpflichtung Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
      3. Volker Hoppenbrock
        1. Volker Hoppenbrock
          1. Ermittlung der Höhe der Stilllegungs- und Abbaukosten Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
          2. Ermittlung der Höhe der Entsorgungskosten Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
        2. Berücksichtigung von Preissteigerungen Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
        3. Abzinsung Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
        4. Volker Hoppenbrock
          1. Ansammlung der Stilllegungsrückstellungen Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
          2. Bilanzierung der Entsorgungsrückstellungen Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 114 - 116 Volker Hoppenbrock
      1. Volker Hoppenbrock
        1. Volker Hoppenbrock
          1. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
          2. Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
        2. Volker Hoppenbrock
          1. Meinungsstand in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
          2. Volker Hoppenbrock
            1. Beihilfenkontrolle und Förderungsprinzip des EAG-Vertrages Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
            2. Beihilferechtliche Überprüfung der Rückstellungspraxis der deutschen Kernkraftwerkbetreiber Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
      2. Volker Hoppenbrock
        1. Begünstigung Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
        2. Staatliche oder aus staatlichen Mitteln Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
        3. Volker Hoppenbrock
          1. Volker Hoppenbrock
            1. Nichtvorliegen der Voraussetzungen für die Bildung von Stilllegungsrückstellungen Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
            2. Sonderregeln Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
            3. Höhe der Rückstellungen Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
            4. Freie Verfügbarkeit über die Rückstellungen Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
          2. Entscheidung des Europäischen Gerichts erster Instanz Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
          3. Volker Hoppenbrock
            1. Nichtvorliegen der Voraussetzungen für die Bildung von Stilllegungsrückstellungen Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
            2. Sondervorschriften Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
            3. Höhe der Rückstellungen Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
            4. Freie Verfügbarkeit Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
            5. Zusammenfassung Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
    7. Zusammenfassung der deutschen Finanzierungsvorsorge Kein Zugriff 152 - 153 Volker Hoppenbrock
    1. Nutzung der Kernenergie in der Schweiz Kein Zugriff 154 - 154 Volker Hoppenbrock
    2. Rechtsgrundlagen des schweizerischen Atomrechts Kein Zugriff 154 - 157 Volker Hoppenbrock
      1. Pflicht zur Stilllegung Kein Zugriff 157 - 159 Volker Hoppenbrock
      2. Stilllegungsverfahren Kein Zugriff 159 - 160 Volker Hoppenbrock
      3. Finanzierungsvorsorge für die Stilllegung und Beseitigung der Kernkraftwerke in der Schweiz Kein Zugriff 160 - 160 Volker Hoppenbrock
      4. Volker Hoppenbrock
        1. Entstehungsgeschichte des Stilllegungsfonds Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
        2. Volker Hoppenbrock
          1. Beitragspflicht Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
          2. Schätzung der Stilllegungskosten Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
          3. Ansprüche der Beitragspflichtigen gegen den Fonds Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
          4. Nachschusspflicht Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
          5. Organisation des Stilllegungsfonds Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
          6. Grundzüge der Anlagenpolitik der Verwaltungskommission Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
          7. Gesamtsituation des Stilllegungsfonds Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 168 - 170 Volker Hoppenbrock
      1. Pflicht zur Entsorgung Kein Zugriff 170 - 173 Volker Hoppenbrock
      2. Volker Hoppenbrock
        1. Entsorgungsnachweis Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
        2. Entsorgungsprogramm Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
        3. Entsorgungsschritte Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
        4. Verfahren zur Errichtung eines Endlagers Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
      3. Volker Hoppenbrock
        1. Volker Hoppenbrock
          1. Endlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
          2. Endlager für hochradioaktive Abfälle Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
        2. Sachplan des Bundes Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
      4. Finanzierung der Entsorgung Kein Zugriff 182 - 183 Volker Hoppenbrock
      5. Volker Hoppenbrock
        1. Volker Hoppenbrock
          1. Bildung von Verbindlichkeitsrückstellung nach schweizerischem Recht Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
          2. Bewertung der Entsorgungsrückstellungen Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
          3. Beschränkungen bei der Verfügung über die Rückstellungen Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
        2. Volker Hoppenbrock
          1. Entstehungsgeschichte des Entsorgungsfonds Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
          2. Volker Hoppenbrock
            1. Beitragspflicht und Höhe der Beiträge Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
            2. Leistungen des Fonds Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
            3. Nachschusspflicht Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
            4. Organisation des Entsorgungsfonds Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
            5. Anlagenpolitik des Entsorgungsfonds Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
            6. Gesamtsituation des Entsorgungsfonds Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff 191 - 192 Volker Hoppenbrock
    5. Zusammenfassung des schweizerischen Finanzierungssystems Kein Zugriff 192 - 192 Volker Hoppenbrock
      1. Verfassungsmäßigkeit der Errichtung eines öffentlich-rechtlichen Fonds Kein Zugriff 193 - 194 Volker Hoppenbrock
      2. Volker Hoppenbrock
        1. Volker Hoppenbrock
          1. Allgemeine Systematik Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
          2. Volker Hoppenbrock
            1. Steuern Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
            2. Gebühren oder Beiträge Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
            3. Sonderabgaben Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
        2. Volker Hoppenbrock
          1. Vereinbarkeit der Abgaben mit Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
          2. Vereinbarkeit der Abgaben mit Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
          3. Vereinbarkeit der Abgaben mit Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
          4. Vereinbarkeit der Abgaben mit Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
          5. Ergebnis Kein Zugriff Volker Hoppenbrock
      3. Rechtstechnische Umsetzbarkeit Kein Zugriff 205 - 207 Volker Hoppenbrock
      1. Staatlich-administrative Perspektive Kein Zugriff 207 - 211 Volker Hoppenbrock
      2. Gesamtwirtschaftliche Perspektive Kein Zugriff 211 - 213 Volker Hoppenbrock
      3. Einzelwirtschaftliche Perspektive Kein Zugriff 213 - 214 Volker Hoppenbrock
      4. Rechtliche Perspektive Kein Zugriff 214 - 215 Volker Hoppenbrock
    3. Zusammenfassung in Thesen/Schlussbetrachtung Kein Zugriff 215 - 218 Volker Hoppenbrock
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 219 - 237 Volker Hoppenbrock

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