Insolvenz

Dr. Mathias Gellert

doi:10.5771/9783828866195

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Insolvenz

Abwicklungs- und Verteilungsprobleme bei massenhaft streitigen Insolvenzforderungen im Insolvenzverfahren

Autor:innen:
Reihe:: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft, Band 87
Verlag:: 2017

Zusammenfassung

Massenhaft streitige Insolvenzforderungen bringen im Insolvenzverfahren erhebliche Probleme mit sich. Eine vorhandene Insolvenzmasse kann aufgrund der rechtlich schwierigen und individuell zu bestimmenden Ansprüche der Gläubiger nicht zeitnah verteilt werden. Die Möglichkeiten des Regelinsolvenzverfahrens sind in diesen Fällen nur begrenzt nutzbar.

Mathias Gellert befasst sich mit Gestaltungsvarianten im Planverfahren. Nach der Rechtsprechung des BGH können jedoch die Vorschriften über die Forderungsfeststellung (§§ 174 ff. InsO) nicht Gegenstand der Regelungen in einem Insolvenzplan sein. In Anlehnung an das US-amerikanische Insolvenzrecht werden alternative Lösungsmechanismen erörtert, die bei massenhaft streitigen Forderungen eine rechtssichere und zügige Verteilung an die Gläubiger erlauben. Neben der Erörterung von Verfahrensfragen werden Ideen entwickelt, wie auch das Mitbestimmungsrecht über den Insolvenzplan in solchen besonderen Fällen gewährleistet werden kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8288-3878-9
ISBN-Online: 978-3-8288-6619-5
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 87
Sprache: Deutsch
Seiten: 266
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff Seiten 1 - 18 Download Kapitel (PDF)
1. A. Themenaufriss und Rechtfertigung Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung; Ziele der Arbeit Kein Zugriff
1. A. Der Fall Phoenix: Geschäftsmodell und Ursachen der Insolvenz Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Insolvenzrecht als besondere Form der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
    2. 2. Unterschiede zum Zwangsvollstreckungsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aussonderung durch Treuhandabrede? Kein Zugriff
    2. 2. Eine Forderung, mehrere Berechnungsmethoden Kein Zugriff
1. 1. I. Antragsrecht aufgrund des persönlichen Leistungsanspruchs Kein Zugriff
  2. 1. 1. Teilnahmerecht Kein Zugriff
    2. 2. Informations- und Anwesenheitsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Mitbestimmungsrecht Kein Zugriff
    4. 4. Teilhaberecht Kein Zugriff
    5. 5. Prüfungsrecht Kein Zugriff
    6. 6. Vollstreckungsrecht aus der Tabelle Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Tabellenführung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsätze für Abstimmungen Kein Zugriff
    2. 2. Gefährdung der Gläubigerautonomie bei massenhaft streitigen Forderungen Kein Zugriff
3. 1. I. Das „Phoenix-Szenario“ – Der Wunsch einer frühzeitigen Vermögensverteilung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überblick über Verteilungswege Kein Zugriff
    2. 2. Berücksichtigung festgestellter und bestrittener Forderungen Kein Zugriff
    3. 3. Blick in die Praxis und auf den Ausgangsfall Kein Zugriff
  3. 1. 1. Möglichkeiten des Gerichts Kein Zugriff
    2. 1. a) Einigung nach Widerspruch Kein Zugriff
      2. b) Die Gläubigerversammlung: geeignetes Forum zur Vergemeinschaftungder Gläubigerinteressen? Kein Zugriff
      3. c) Reichweite der Befugnisse Kein Zugriff
    3. 1. aa) Pool- oder Sammelanmeldungen Kein Zugriff
        bb) Automatisierter Anmeldeprozess Kein Zugriff
      2. b) Einflussmöglichkeiten im Feststellungsverfahren durch individuelleVergleiche Kein Zugriff
    4. 1. a) Problem: Rückstellungen als unkalkulierbarer Unsicherheitsfaktor Kein Zugriff
      2. b) Problem: Haftungsrisiko durch ungerechte Verteilung Kein Zugriff
      3. c) Problem: Verteilungen (nur) im Ermessen des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
4. D. Problemexkurs: Sanierungshindernis Kein Zugriff
5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. II. Schranke des § 240 ZPO Kein Zugriff
  3. III. Unbrauchbarkeit des Rechtsgedankens Kein Zugriff
2. B. Allgemeines Verfahrensrecht Kein Zugriff
1. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. II. Ziel, Motiv und Regelungsgehalt Kein Zugriff
  3. 1. 1. Plantypen Kein Zugriff
    2. 2. Zulässigkeit der verfahrensbegleitenden Wirkung Kein Zugriff
    3. 3. Anwendungsbereich, einheitlicher Terminus technicus? Kein Zugriff
2. 1. I. Landgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 29.10.2007 Kein Zugriff
  2. II. BGH, Beschluss vom 5.2.2009 Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. A. Ziel Kein Zugriff
2. B. Prüfungsreihenfolge Kein Zugriff
3. C. Keine Spezialvorschrift Kein Zugriff
4. 1. I. Ausgangspunkt und Maßstab der Überlegungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Anmelde- und Feststellungsverfahren als Teil der Befriedigung? Kein Zugriff
    2. 2. Das Anmelde- und Feststellungsverfahren als Teil der Verteilung? Kein Zugriff
    3. 3. Das Anmelde- und Feststellungsverfahren als Teil der Verfahrensabwicklung? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Insolvenzplan im Reformprozess Kein Zugriff
    2. 2. Reformbemühungen und ökonomisch geprägte Einflüsse und Gesichtspunkte Kein Zugriff
    3. 3. Gläubigerautonomie im Spannungsfeld von zwingenden Vorschriften Kein Zugriff
    4. 4. Die Entwicklungsgeschichte: das Gesetz zur weiteren Erleichterungder Sanierung von Unternehmen (ESUG) Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die „konturenlose“ Gläubigerautonomie und die Macht der Mehrheit Kein Zugriff
    2. 2. Keine Gefahr einer fehlerhaften Bewertung Kein Zugriff
    3. 3. Bedeutung der Tabelle im Regel- und Planverfahren Kein Zugriff
    4. 4. Ein Blick zu den USA – Das Vorbildargument? Kein Zugriff
    5. 5. Gläubiger(un-)gleichbehandlung Kein Zugriff
    6. 6. Ordnungsfunktion des Anmelde- und Feststellungsverfahrens Kein Zugriff
    7. 7. Das Argument der Nachrangigkeit Kein Zugriff
  5. V. Bestätigung durch verfassungskonforme Auslegungskontrolle Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassung der gewonnenen Erkenntnisse Kein Zugriff
1. A. Notwendigkeit einer gesicherten Stimmrechtsregelung Kein Zugriff
2. B. Verfahren (§ 235 InsO) Kein Zugriff
3. 1. I. Stimmrechte für unbestrittene Insolvenzforderungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Einigungsverfahren Kein Zugriff
    2. 1. a) Zuständigkeit, Kontrolle Kein Zugriff
      2. b) Maßstäbe und Kriterien der Entscheidung Kein Zugriff
      3. c) Ansätze bei massenhaft streitigen Forderungen Kein Zugriff
      4. d) Unterstützung durch den Insolvenzverwalter Kein Zugriff
    3. 3. Vergleichbares Modell nach US amerikanischem Recht:Rule 3018 of the Federal Rules of Bankruptcy Procedure Kein Zugriff
    4. 1. a) Sachkunde der Insolvenzrichter Kein Zugriff
      2. b) Zuständigkeit der Insolvenzgerichte Kein Zugriff
4. D. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Wirkungskreis und Beteiligung der Gläubiger Kein Zugriff
  2. II. Die Herausforderung: Bindung und Schutz der Gläubiger Kein Zugriff
2. 1. I. Idee und These: Handlungsoptionen auf Vergleichsangebote Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen der Überlegungen und Behauptung Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Berechnungsmodus (nur) als Vergleichsvorschlag Kein Zugriff
      2. b) Das Widerspruchsrecht: Inhalt, Ablauf, Zeitpunkt Kein Zugriff
      3. aa) Vorüberlegungen Kein Zugriff
        1) Formelle Zulässigkeit Kein Zugriff
        2a) Exkurs: Schweigen im Vertragsrecht Kein Zugriff
        2b) Wesen des Insolvenzplans als ein dem Vertrag bürgerlichen Rechts ähnlichesRechtsinstitut Kein Zugriff
        2c) Prinzip bei Passivität im Insolvenzverfahren: Eine Abwägungen der Interessen Kein Zugriff
        3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        cc) Ablehnung durch Widerspruch Kein Zugriff
      4. d) Ermächtigung des Insolvenzverwalters (§ 160 InsO) Kein Zugriff
      5. e) Gedankenexkurs: Opt-In-Modell für Aussonderungsberechtigte (Phoenix)? Kein Zugriff
    3. 3. Korrektur der Insolvenztabelle Kein Zugriff
    4. 1. a) Rückgriff auf die Insolvenztabelle Kein Zugriff
      2. b) Berücksichtigung der ablehnenden Gläubiger Kein Zugriff
      3. c) Berücksichtigung von Nachzüglern Kein Zugriff
      4. d) Gestaltungsalternative: Plandispositivität des § 192 InsO? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Planvorlagerecht (§ 218 InsO) Kein Zugriff
    2. 2. Verfahrensbegleitende Wirkung? Kein Zugriff
    3. 1. a) Gerichtliche Überprüfung (§§ 231, 250 InsO) Kein Zugriff
      2. b) Minderheitenschutz: Die insolvenzrechtliche Wertgarantie (§ 251 InsO) Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. I. Kritik am Optionsplan und die Notwendigkeit einer Alternative Kein Zugriff
  2. 1. 1. „claim estimation“ nach amerikanischem Vorbild Kein Zugriff
    2. 2. Übertragbarkeit und Anwendung des Rechtsgedankens Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausgangspunkt der Überlegungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Einfluss und Bedeutung für das Mitbestimmungsrecht Kein Zugriff
      2. aa) Anmeldung und Feststellung zur Tabelle Kein Zugriff
        bb) Das Verteilungsverzeichnis als fortgeschriebene Tabelle Kein Zugriff
        cc) Umgang mit bestrittenen Forderungen Kein Zugriff
        dd) Korrektur des Verteilungsverzeichnisses vor Verteilung Kein Zugriff
        ee) Kein unmittelbarer Zahlungsanspruch Kein Zugriff
      3. c) Einfluss und Bedeutung für das Vollstreckungsrecht Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Einfluss und Bedeutung für das Mitbestimmungsrecht Kein Zugriff
      2. 1) Auslegung des § 217 S. 1 InsO Kein Zugriff
        2) Identische Tabellenquote, jedoch unterschiedliche Gruppenquote Kein Zugriff
        3) Gegenstand und Wirkung der Tabelleneintragung Kein Zugriff
        4) Gerechtigkeit durch Verhandlung im Regel- aber auch im Planverfahren Kein Zugriff
        5) (Un-)berechtigte Zahlungen auf (titulierte) Forderungen Kein Zugriff
        6) Risiko einer fehlerhaften Verteilungsregel hinnehmbar Kein Zugriff
        7) Bekannte Gläubiger (§ 229 S. 3 InsO) Kein Zugriff
        8) Allgemeine Wirkung des Plans (§ 254 Abs. 1 InsO) Kein Zugriff
        1) Spezialgesetzliche Regelung des § 256 InsO? Kein Zugriff
        2) Durchführung des allgemeinen Prüfungstermins Kein Zugriff
        3) Vorläufigkeit (k)ein Prinzip des Insolvenzverfahrens? Kein Zugriff
        4) Verstoß gegen Art. 19 Abs. 4 GG? Kein Zugriff
        cc) Ergebnis Kein Zugriff
      3. c) Einfluss und Bedeutung für das Vollstreckungsrecht (§ 257 InsO) Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Grundsatz I: „Alles“ oder „Nichts“ Kein Zugriff
      2. b) Grundsatz II: Inhaltsoffenheit und Fairnessgebot Kein Zugriff
      3. c) Die homogene Schuldenmasse Kein Zugriff
      4. d) Die inhomogene Schuldenmasse Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Liquidation Kein Zugriff
      3. c) Sanierung Kein Zugriff
    3. 1. a) Sinn und Zweck im Konflikt zu Manipulationsmöglichkeiten Kein Zugriff
      2. b) Unzulässigkeit oder Gebotenheit zur Bildung eigener Gruppen der Gläubigermit streitbefangenen Forderungen? Kein Zugriff
    4. 4. Verfahrensbegleitende Wirkung (§ 258 Abs. 1 InsO) Kein Zugriff
    5. 1. aa) Ausgangspunkt und grundlegende Bedeutung des Widerspruchsrechts Kein Zugriff
        bb) Keine Einschränkung der Verfahrensrechte (§ 178 InsO) Kein Zugriff
      2. aa) Grundlagen Kein Zugriff
        bb) Prognose der Schlechterstellung Kein Zugriff
        1) „mittelbarer“ und „unmittelbarer“ Quotenschaden Kein Zugriff
        2a) Anspruchsberechtigte Kein Zugriff
        2b) Geltendmachung, Höhe der Ausgleichsmittel Kein Zugriff
        dd) Ergebnis: Wahrung und Schutz der Parteiinteressen Kein Zugriff
Fazit: Erinnerungen an die wichtigsten Erkenntnisseund Ausblick Kein Zugriff Seiten 251 - 252
1. A. Anlage 1: Rechenbeispiel für Rückstellungen Kein Zugriff
2. B. Anlage 2: Rechenbeispiel für Verteilungsungerechtigkeit Kein Zugriff
3. C. Anlage 3: Rechenbeispiel für mögliche Schlechterstellung Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 261 - 266

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