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Monographie Kein Zugriff

Die staatsrechtliche Kontinuität des Deutschen Reichs von der 'Machtergreifung' bis zum Tod Hitlers

Zugleich eine Analyse des Niedergangs der Weimarer Demokratie
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

In seiner Studie untersucht der Autor erstmals ausführlich die staatsrechtliche Kontinuität des Deutschen Reiches von der „Machtergreifung“ am 30. Januar 1933 bis zum Tod Hitlers am 30. April 1945. Dabei wird aufgrund der detaillierten Arbeit am Gesetzgebungsprozess und an tatsächlichen Ereignissen der Zerfallsprozess der Weimarer Demokratie minutiös nachgezeichnet. Die Arbeit bietet sowohl für Verfassungsjuristen als auch für Historiker wertvolle Informationen. Nach grundlegenden Erörterungen zur staatsrechtlichen Kontinuität werden, ausgehend vom Reich von 1867/1871, die staatsrechtliche Kontinuität ab dem 30. Januar 1933 unter besonderer Berücksichtigung des Art. 76 WRV und die Auswirkungen des Ergebnisses auf das Grundgesetz erörtert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0613-6
ISBN-Online
978-3-8452-4865-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
825
Sprache
Deutsch
Seiten
293
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12
    1. Einleitung Kein Zugriff 13 - 20
      1. Staatskontinuität und -diskontinuität/Staatsidentität Kein Zugriff 20 - 25
        1. Theorien von Hatschek/Lenel/Marek Kein Zugriff
        2. Wechselwirkungstheorie Kein Zugriff
        3. Theorie der Diskontinuität durch Verfassungsveränderung/- verletzung Kein Zugriff
        4. Kontinuitätstheorie von Leisner Kein Zugriff
        5. Darstellung der Kontinuität bei Beatus Kein Zugriff
        6. pouvoir constituant und pouvoir constitué Kein Zugriff
        7. Erben-Modell Kein Zugriff
        8. Staatserhaltung durch Übergang des Staates auf die Gesellschaft Kein Zugriff
      1. Diskontinuität durch Revolution Kein Zugriff 34 - 41
        1. Staatsbegriffe im Völkerrecht und Staatsrecht und deren Auswirkungen auf die Kontinuität Kein Zugriff
        1. Drei-Elementen-Lehre Kein Zugriff
        2. Weitere völkerrechtliche Theorien Kein Zugriff
        1. Historische Staatstheorien Kein Zugriff
        2. Rezeption der Drei-Elementen-Lehre Kein Zugriff
        3. Reine Rechtslehre Kein Zugriff
        4. Staat als geistig-sittlicher Organismus, Staat als Institution und Staat als System aus Ämtern und Organschaften Kein Zugriff
      1. Die Entstehung des Begriffs »Deutsches Reich« Kein Zugriff 50 - 53
      2. Das Heilige Römische Reich Deutscher Nation Kein Zugriff 53 - 57
      3. Entstehungsgeschichte des Deutschen Reiches von 1867/1871 Kein Zugriff 57 - 59
      4. Der Übergang vom Kaiserreich zur Weimarer Republik Kein Zugriff 59 - 66
    1. »Legale »Machtergreifung«« oder Revolution Kein Zugriff 67 - 69
      1. Herrschende Meinung der unbegrenzten Änderbarkeit der Verfassung Kein Zugriff 69 - 73
      2. Rechtsbeständigkeit der Verfassungsgrundlagen und Verfassungsbeseitigung Kein Zugriff 73 - 76
      3. Lehre vom Schutz des Kerns der Verfassung Kein Zugriff 76 - 79
      4. Verfassungsdurchbrechungen und stillschweigende Verfassungsänderungen Kein Zugriff 79 - 84
      5. Pouvoir constituant und pouvoir constitué Kein Zugriff 84 - 86
      6. Zusammenfassung und Bedeutung Kein Zugriff 86 - 87
      1. Die Ernennung Hitlers zum Reichskanzler am 30. Januar 1933 Kein Zugriff 87 - 93
      2. Verordnung des Reichspräsidenten über die Auflösung des Reichstags vom 1. Februar 1933 Kein Zugriff 93 - 95
      3. Die Verordnung des Reichspräsidenten über Änderung des Reichswahlgesetzes vom 2. Februar 1933 Kein Zugriff 95 - 95
      4. Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutze des Deutschen Volkes vom 4. Februar 1933 Kein Zugriff 95 - 96
      5. Verordnung zur Herstellung geordneter Regierungsverhältnisse in Preußen vom 6. Februar 1933 Kein Zugriff 96 - 103
      6. Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat (Reichstagsbrandverordnung) vom 28. Februar 1933 Kein Zugriff 103 - 108
      7. Die Reichstagswahl am 5. März 1933 Kein Zugriff 108 - 111
      8. Erlaß des Reichspräsidenten über die vorläufige Regelung der Flaggenhissung vom 12. März 1933 Kein Zugriff 111 - 113
      9. Erlaß über die Errichtung des Reichsministeriums für Volksaufklärung und Propaganda vom 13. März 1933 Kein Zugriff 113 - 113
      10. Verordnung des Reichspräsidenten zur Abwehr heimtückischer Angriffe gegen die Regierung der nationalen Erhebung vom 21. März 1933 Kein Zugriff 113 - 114
      11. Verordnung der Reichsregierung über die Bildung von Sondergerichten vom 21. März 1933 Kein Zugriff 114 - 116
    1. Materielle Legalität Kein Zugriff 117 - 122
      1. Ausschluss der KPD-Abgeordneten und Repressalien gegen SPD-Abgeordnete Kein Zugriff 122 - 130
      2. Änderung der Geschäftsordnung des Reichstags am 23. März 1933 Kein Zugriff 130 - 131
      3. Atmosphäre im Reichstag Kein Zugriff 131 - 133
      4. Abstimmung im Reichsrat Kein Zugriff 133 - 135
      1. Nationalsozialistische Staatsrechtsliteratur zum Ermächtigungsgesetz Kein Zugriff 135 - 142
      2. Literatur zum Ermächtigungsgesetz nach 1945 Kein Zugriff 142 - 148
      3. Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff 148 - 150
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 150 - 154
      1. Vorläufiges Gesetz zur Gleichschaltung der Länder mit dem Reich vom 31. März 1933 Kein Zugriff 155 - 157
      2. Gesetz zur Abwehr politischer Gewalttaten vom 4. April 1933 Kein Zugriff 157 - 157
      3. Zweites Gesetz zur Gleichschaltung der Länder mit dem Reich vom 7. April 1933 Kein Zugriff 157 - 157
      4. Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums vom 7. April 1933 Kein Zugriff 157 - 158
      5. Gesetz über die Einziehung kommunistischen Vermögens vom 26. Mai 1933 Kein Zugriff 158 - 158
      6. Gesetz über die Immunität der Abgeordneten vom 23. Juni 1933 Kein Zugriff 158 - 158
      7. Verordnung über die Aufgaben des Reichsministeriums für Volksaufklärung und Propaganda vom 30. Juni 1933 Kein Zugriff 158 - 159
      8. Verordnung zur Sicherung der Staatsführung vom 7. Juli 1933 Kein Zugriff 159 - 159
      9. Gesetz über Volksabstimmung vom 14. Juli 1933 Kein Zugriff 159 - 159
      10. Gesetz gegen die Neubildung von Parteien vom 14. Juli 1933 Kein Zugriff 159 - 161
      11. Drittes Gesetz zur Änderung des Reichsstatthaltergesetzes vom 14. Oktober 1933 Kein Zugriff 161 - 161
      12. Gesetz zur Sicherung der Einheit von Partei und Staat vom 1. Dezember 1933 Kein Zugriff 161 - 162
      13. Gesetz über den Neuaufbau des Reiches vom 30. Januar 1934 Kein Zugriff 162 - 164
      14. Gesetz über die Aufhebung des Reichsrats vom 14. Februar 1934 Kein Zugriff 164 - 164
      15. Erstes Gesetz zur Überleitung der Rechtspflege auf das Reich vom 16. Februar 1934 Kein Zugriff 164 - 164
      16. Verordnung über den Volksgerichtshof vom 12. Juni 1934 Kein Zugriff 164 - 165
      17. Gesetz über Maßnahmen der Staatsnotwehr vom 3. Juli 1934 Kein Zugriff 165 - 166
      18. Änderungsgesetz zum Gesetz zur Sicherung der Einheit von Partei und Staat vom 3. Juli 1934 Kein Zugriff 166 - 166
      19. Gesetz über das Staatsoberhaupt des Deutschen Reiches vom 1. August 1934 Kein Zugriff 166 - 169
      1. Gesetz über die Vereidigung der Beamten und der Soldaten der Wehrmacht vom 20. August 1934 Kein Zugriff 169 - 170
      2. Deutsche Gemeindeordnung vom 30. Januar 1935 Kein Zugriff 170 - 171
      3. Gesetz über die Geheime Staatspolizei vom 10. Februar 1936 und Erlaß über die Einsetzung eines Chefs der Deutschen Polizei im Reichsministerium des Innern vom 17. Juni 1936 Kein Zugriff 171 - 172
      4. Anschluss Österreichs und das Großdeutsche Reich Kein Zugriff 172 - 173
      5. Zweite Verordnung zum Gesetz über die Wiedervereinigung Österreichs mit dem Deutschen Reich vom 18. März 1938 Kein Zugriff 173 - 174
      6. Erlaß des Führers und Reichskanzlers über die Vereinfachung der Verwaltung vom 28. August 1939 Kein Zugriff 174 - 174
      7. Beschluß des Großdeutschen Reichstags vom 26. April 1942 Kein Zugriff 174 - 176
      8. Erlaß des Führers über die Rechtsstellung der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei vom 12. Dezember 1942 Kein Zugriff 176 - 176
      9. Verlängerungen des Ermächtigungsgesetzes am 30. Januar 1937, 30. Januar 1939 und 10. Mai 1943 Kein Zugriff 176 - 179
      10. Führererlasse und -verordnungen Kein Zugriff 179 - 188
    1. Völkerrechtliche Kontinuität Kein Zugriff 189 - 190
        1. Theorien von Hatschek/Lenel/Marek Kein Zugriff
        2. Wechselwirkungstheorie Kein Zugriff
        3. Darstellung der Kontinuität bei Beatus Kein Zugriff
        4. pouvoir constituant und pouvoir constitué Kein Zugriff
        5. Reine Rechtslehre Kein Zugriff
        6. Frage der Diskontinuität durch Revolution Kein Zugriff
        7. Theorie der gewaltsamen Ersetzung der Rechtsidee Kein Zugriff
        1. Erben-Modell Kein Zugriff
        2. Staatserhaltung durch Übergang des Staates auf die Gesellschaft Kein Zugriff
        1. Theorie der Diskontinuität durch Verfassungsveränderung/- verletzung Kein Zugriff
        2. Kontinuitätstheorie von Leisner Kein Zugriff
        3. Wille der Regierenden und bewusster Akt der Staatserhaltung Kein Zugriff
        4. Staat als geistig-sittlicher Organismus, Staat als Institution und Staat als System aus Ämtern und Organschaften Kein Zugriff
          1. Deutsche Staatstradition und Führerprinzip Kein Zugriff
          2. »Völkisches« Prinzip und Volksgemeinschaft Kein Zugriff
          3. Totalität des Regimes Kein Zugriff
          4. Bewegungsstaat Kein Zugriff
          5. Sich auflösende Rechtsstruktur Kein Zugriff
          1. Staatsvolk Kein Zugriff
          2. Staatsgebiet Kein Zugriff
          3. Staatsgewalt Kein Zugriff
    3. Gewichtung der Theorien und Gesamtergebnis der Arbeit Kein Zugriff 243 - 246
        1. Art. 129 GG Kein Zugriff
        2. Art. 131 GG Kein Zugriff
        3. Art. 132 GG Kein Zugriff
        4. Art. 134 GG Kein Zugriff
        5. Art. 135a I GG Kein Zugriff
        6. Art. 139 GG Kein Zugriff
        7. Gesamtbetrachtung der Inzidentprüfung Kein Zugriff
      2. Ergebnis Kein Zugriff 259 - 260
      1. Art. 116 I GG Kein Zugriff 260 - 265
      2. Art. 116 II GG Kein Zugriff 265 - 266
      3. Ergebnis Kein Zugriff 266 - 267
    3. Praktische Auswirkungen im Ergebnis Kein Zugriff 267 - 268
  8. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 269 - 269
  9. A. Kein Zugriff 269 - 269
  10. Zum Hauptteil B. – E. Kein Zugriff 270 - 273
  11. F. Kein Zugriff 274 - 276
  12. Fundstellenübersicht Reichsgesetzblatt (ab 1922 immer Teil I, soweit nicht anders bezeichnet) und Preußische Gesetzsammlung Kein Zugriff 277 - 280
  13. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 281 - 293

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