Konkurrenzverhältnisse beim unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

LRegDir Dr. Jörn Patzak

doi:10.5771/9783748924616

Zusammenfassung

Das Buch unterzieht die konkurrenzrechtliche Beurteilung von Betäubungsmittelstraftaten erstmals einer eingehenden wissenschaftlichen Untersuchung. Der Fokus liegt dabei auf der Konkurrenzprüfung beim unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln und den damit zusammenfallenden Deliktstatbeständen des BtMG. Hierzu werden die vorkommenden Konkurrenzverhältnisse in ihrer ganzen Bandbreite dargestellt und die von der Rechtsprechung angebotenen Lösungen unter Berücksichtigung der dogmatischen Hintergründe der jeweiligen Konkurrenzform beleuchtet und kritisch hinterfragt. Das Buch bietet dem strafrechtlichen Praktiker erstmalig eine „Checkliste“ zur Lösung der vielfältigen und zum Teil unübersichtlichen konkurrenzrechtlichen Fallgestaltungen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2021
Erscheinungsdatum: 15.04.2021
ISBN-Print: 978-3-8487-8075-4
ISBN-Online: 978-3-7489-2461-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht
Band: 13
Sprache: Deutsch
Seiten: 347
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 28
1. I. Anwendungs- und Abgrenzungsschwierigkeiten der Konkurrenzen im Betäubungsmittelrecht Kein Zugriff
2. II. Behandlung des Betäubungsmittelrechts in der wissenschaftlichen Literatur Kein Zugriff
3. III. Bedeutung des Betäubungsmittelrechts in der strafrechtlichen Praxis Kein Zugriff
4. IV. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
5. V. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Handlung im natürlichen Sinne Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Mehraktige Delikte Kein Zugriff
    2. 2.2 Dauerdelikte Kein Zugriff
    3. 1. 2.3.1 Delikte mit pauschalisierender Handlungsbeschreibung Kein Zugriff
      2. 2.3.2 Bewertungseinheit Kein Zugriff
    4. 2.4 Handlungseinheit bei partieller Handlungsidentität Kein Zugriff
    5. 2.5 Handlungseinheit bei Tatbeteiligten Kein Zugriff
    6. 2.6 Fortgesetzte Handlung Kein Zugriff
  3. 1. 1. 3.1.1 Rechtsfolgen Kein Zugriff
      2. 3.1.2 Einheitlicher Geschehensablauf Kein Zugriff
      3. 3.1.3 Einheitlicher Tatentschluss Kein Zugriff
    2. 3.2 Natürliche Handlungseinheit bei verschiedenartigen Tatbeständen Kein Zugriff
    3. 3.3 Natürliche Handlungseinheit bei Verletzung mehrerer höchstpersönlicher Rechtsgüter verschiedener Personen Kein Zugriff
    4. 3.4 Kritik des Schrifttums an der Anwendung der natürlichen Handlungseinheit bei verschiedenartigen Tatbeständen und Verletzung mehrerer höchstpersönlicher Rechtsgüter Kein Zugriff
    5. 3.5 Eigene Position Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis zu Handlung im natürlichen Sinn und Handlungseinheit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1.1 Spezialität Kein Zugriff
    2. 1. 1.2.1 Formelle Subsidiarität Kein Zugriff
      2. 1.2.2 Materielle Subsidiarität Kein Zugriff
    3. 1. 1.3.1 Typische Begleittat Kein Zugriff
      2. 1.3.2 Mitbestrafte Vor- und Nachtat Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis zu Gesetzeskonkurrenz Kein Zugriff
4. 1. 1. 1.1 Vollständige Identität der Ausführungshandlungen Kein Zugriff
    2. 1. 1.2.1 Teilidentität beim Zusammentreffen von vorsätzlicher und fahrlässiger Tat Kein Zugriff
      2. 1.2.2 Teilidentität bei Unterlassungsdelikten Kein Zugriff
      3. 1.2.3 Teilidentität beim Zusammentreffen von Unterlassungsdelikt und Begehungsdelikt Kein Zugriff
      4. 1.2.4 Teilidentität bei Vorbereitungshandlungen Kein Zugriff
      5. 1.2.5 Teilidentität im Versuchsstadium Kein Zugriff
      6. 1.2.6 Teilidentität zwischen Vollendung und Beendigung Kein Zugriff
      7. 1.2.7 Teilidentität beim Zusammentreffen von Zustands- und Dauerdelikten Kein Zugriff
      8. 1.2.8 Teilidentität beim Zusammentreffen von Dauerdelikten Kein Zugriff
      9. 1.2.9 Teilidentität durch Klammerwirkung Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Bei gleichartiger Idealkonkurrenz Kein Zugriff
    2. 2.2 Bei ungleichartiger Idealkonkurrenz Kein Zugriff
    3. 2.3 Kumulative Geldstrafe, Nebenstrafe, Nebenfolgen und Maßnahmen nach § 11 Abs. 1 Nr. 8 StGB Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis zu Tateinheit/Idealkonkurrenz Kein Zugriff
5. 1. 1. Voraussetzungen der Bildung einer Gesamtstrafe Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Unterer Strafrahmen Kein Zugriff
    2. 2.2 Oberer Strafrahmen Kein Zugriff
    3. 2.3 Zusammentreffen von Geldstrafe und Freiheitsstrafe Kein Zugriff
    4. 2.4 Kumulative Geldstrafe, Nebenstrafe, Nebenfolgen und Maßnahmen nach § 11 Abs. 1 Nr. 8 StGB Kein Zugriff
    5. 2.5 Strafzumessung im engeren Sinne Kein Zugriff
  3. 1. 1. 3.1.1 Zäsurwirkung der früheren Verurteilung Kein Zugriff
      2. 3.1.2 Frühere Verurteilung noch nicht vollstreckt, verjährt oder erlassen Kein Zugriff
      3. 3.1.3 Rechtskraft der früheren Verurteilung Kein Zugriff
    2. 3.2 Nachträgliche Gesamtstrafenbildung im Beschlussverfahren Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis zu Tatmehrheit/Realkonkurrenz Kein Zugriff
1. 1. 1. 1.1 OpiumG 1920 Kein Zugriff
    2. 1.2 OpiumG 1929 Kein Zugriff
    3. 1.3 BtMG 1972 Kein Zugriff
    4. 1.4 BtMG 1982 Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsprechung zu den Schutzzwecken des BtMG Kein Zugriff
  3. 3. Einwände gegen die Schutzgüter des BtMG in der Literatur Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis zu den Schutzzwecken des BtMG Kein Zugriff
2. II. Aufbau des BtMG Kein Zugriff
3. 1. 1. Aufbau der Anlagen zu § 1 Abs. 1 BtMG Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Änderungen nach §§ 1 Abs. 2 und Abs. 3 BtMG Kein Zugriff
    2. 2.2 Änderungen nach § 1 Abs. 4 BtMG Kein Zugriff
  3. 3. Betäubungsmittelimitate Kein Zugriff
4. IV. Erlaubnispflicht Kein Zugriff
5. V. Ausnahmen von der Erlaubnispflicht Kein Zugriff
6. 1. 1. 1.1 Strafloser Konsum Kein Zugriff
    2. 1.2 Versuchsstrafbarkeit Kein Zugriff
    3. 1.3 Fahrlässigkeit Kein Zugriff
    4. 1.4 Mengenbegriffe Kein Zugriff
  2. 2. Besonders schwere Fälle nach § 29 Abs. 3 BtMG Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 § 29a BtMG Kein Zugriff
    2. 3.2 § 30 BtMG Kein Zugriff
    3. 3.3 § 30a BtMG Kein Zugriff
  4. 4. Sondervorschrift des § 30b BtMG Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. 1.1.1 Abstraktes Gefährdungsdelikt Kein Zugriff
      2. 1.1.2 Unechtes Unternehmensdelikt Kein Zugriff
    2. 1. 1.2.1 Definition durch das Reichsgericht zur Zeit des Opiumgesetzes Kein Zugriff
      2. a) Zur Zeit des OpiumG Kein Zugriff
        b) Zur Zeit des BtMG 1972 Kein Zugriff
        c) Zur Zeit des BtMG 1982 Kein Zugriff
        aa) Einschränkende Entscheidungen des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
        bb) Anfragebeschluss des 3. Strafsenats des Bundesgerichtshofs vom 10.7.2003 Kein Zugriff
        cc) Antworten der anderen Senate des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
        dd) Entscheidung des Großen Senats des Bundesgerichtshofs für Strafsachen vom 26.10.2005 Kein Zugriff
        ee) Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 18.9.2006 Kein Zugriff
        (1) Auslegung des Begriffs des Handeltreibens Kein Zugriff
        (2) Reichweite des Handeltreibens in Bezug auf Beihilfehandlungen bei Kurieren Kein Zugriff
      3. a) Lückenschließender Auffangtatbestand Kein Zugriff
        b) Umsatztheorien Kein Zugriff
        c) Manifestationstheorie Kein Zugriff
        d) Erweiterte Einigungslösung Kein Zugriff
        e) Gefährdungstheorie Kein Zugriff
        f) Kataloglösung Kein Zugriff
        g) Erklärungslösung Kein Zugriff
        h) Lösung über eine Organisationsmacht Kein Zugriff
        i) Position von Weber Kein Zugriff
        j) Eigene Position Kein Zugriff
    3. 1. a) Objektiver Tatbestand Kein Zugriff
        b) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
      2. 1.3.2 Besonders schwerer Fall des § 29 Abs. 3 BtMG Kein Zugriff
      3. a) § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG Kein Zugriff
        b) §§ 30, 30a BtMG Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Begriff der Abgabe und Veräußerung Kein Zugriff
    2. 2.2 Begriff des sonstigen Inverkehrbringens Kein Zugriff
    3. 1. 2.3.1 Grundtatbestand/besonders schwerer Fall Kein Zugriff
      2. a) § 29a Abs. 1 Nr. 1 BtMG Kein Zugriff
        b) § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG Kein Zugriff
        c) § 30 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 3 BtMG Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Definition des Erwerbs Kein Zugriff
    2. 3.2 Definition des Sicherverschaffen auf sonstige Weise Kein Zugriff
    3. 3.3 Definition des Besitzes Kein Zugriff
    4. 1. 3.4.1 Grundtatbestand/besonders schwerer Fall Kein Zugriff
      2. 3.4.2 Qualifikationen Kein Zugriff
  4. 1. 4.1 Definition des Anbauens Kein Zugriff
    2. 4.2 Definition des Herstellens Kein Zugriff
    3. 1. 4.3.1 Regelstrafrahmen des § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BtMG/besonders schwerer Fall Kein Zugriff
      2. a) § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG Kein Zugriff
        b) § 30 Abs. 1 Nr. 1 BtMG und § 30a Abs. 1 Nr. 1 BtMG Kein Zugriff
  5. 1. 5.1 Definition der Ein- und Ausfuhr Kein Zugriff
    2. 5.2 Definition der Durchfuhr Kein Zugriff
    3. 1. 5.3.1 Regelstrafrahmen des § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BtMG/besonders schwerer Fall Kein Zugriff
      2. 5.3.2 Qualifikationen Kein Zugriff
  6. 6. Sonstige Tatbestände des § 29 Abs. 1 BtMG Kein Zugriff
  7. 7. Ergebnis zu den wichtigsten Tathandlungen des BtMG Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1.1.1 Grundtatbestand gegenüber dem qualifizierten Handeltreiben Kein Zugriff
      2. 1.1.2 Qualifikationen des Handeltreibens untereinander Kein Zugriff
      3. 1.1.3 Grundtatbestand gegenüber §§ 29a Abs. 1 Nr. 1 und 30 Abs. 1 Nr. 2 BtMG Kein Zugriff
      4. 1.1.4 Verhältnis § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BtMG zu § 30a Abs. 2 Nr. 1 BtMG Kein Zugriff
      5. 1.1.5 Sperrwirkung des zurücktretenden Delikts bei der Mindeststrafe Kein Zugriff
    2. 1. 1.2.1 Das Inverkehrbringen in sonstiger Weise Kein Zugriff
      2. 1.2.2 Das Bereitstellen von Vermögenswerten Kein Zugriff
      3. 1.2.3 Verhältnis des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge zur versuchten Anstiftung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 2.1.1 Konkurrenzen beim mehrfachen erfolglosen Anbieten von Betäubungsmitteln Kein Zugriff
      2. 2.1.2 Konkurrenzen beim wiederholten Eintreiben von Drogenschulden Kein Zugriff
      3. a) Rechtsprechung und h.M. in der Literatur Kein Zugriff
        b) Kritik Kein Zugriff
        aa) Beschaffung/Besitz Kein Zugriff
        bb) Weitergabe Kein Zugriff
    2. 1. 2.2.1 Urteilstenor Kein Zugriff
      2. 2.2.2 Addition der Wirkstoffgehalte von Teilmengen Kein Zugriff
      3. 2.2.3 Vorgehen bei geänderter Sach- und Rechtslage Kein Zugriff
      4. a) Fallgruppe: Sicherstellung von Betäubungsmitteln an unterschiedlichen Orten Kein Zugriff
        b) Fallgruppe: Sicherstellung von verschiedenen Betäubungsmitteln an einem Ort Kein Zugriff
    3. 2.3 Ausnahmen beim Zusammentreffen mit unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge gemäß § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG Kein Zugriff
    4. 2.4 Bewertungseinheit beim Gehilfen Kein Zugriff
    5. 1. 2.4.1 Handeltreiben und Anbau Kein Zugriff
      2. 2.4.2 Handeltreiben und Herstellen Kein Zugriff
      3. 2.4.3 Handeltreiben und Einfuhr Kein Zugriff
      4. 2.4.5 Handeltreiben und Ausfuhr Kein Zugriff
      5. 2.4.6 Handeltreiben und Erwerb Kein Zugriff
      6. 2.4.7 Handeltreiben und Besitz Kein Zugriff
      7. 2.4.8 Handeltreiben und Durchfuhr Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Verhältnis des § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und der Qualifikationen zu den §§ 29a Abs. 1 Nr. 1, 30 Abs. 1 Nr. 2 BtMG Kein Zugriff
    2. 3.2 Verhältnis des § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BtMG zu § 30 Abs. 1 Nr. 3 BtMG Kein Zugriff
    3. 3.3 Verhältnis des § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG zu § 30a Abs. 2 Nr. 1 BtMG Kein Zugriff
    4. 1. a) Gesamtmenge in nicht geringer Menge, Handelsmenge und Eigenverbrauchsmenge jeweils in „normaler“ Menge Kein Zugriff
        b) Gesamtmenge in nicht geringer Menge, Eigenverbrauchsmenge in nicht geringer Menge, Handelsmenge in „normaler“ Menge Kein Zugriff
        c) Gesamtmenge in nicht geringer Menge, Handelsmenge in nicht geringer Menge, Eigenverbrauchsmenge in „normaler“ Menge Kein Zugriff
        d) Handelsmenge und Eigenverbrauchsmenge jeweils in nicht geringer Menge Kein Zugriff
      2. 3.4.2 Handeltreiben und Besitz Kein Zugriff
      3. a) Verhältnis Einfuhr in nicht geringer Menge nach § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG und Handeltreiben nach § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BtMG Kein Zugriff
        b) Verhältnis Einfuhr in nicht geringer Menge nach § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG und Handeltreiben in nicht geringer Menge nach § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG Kein Zugriff
        c) Verhältnis Einfuhr in nicht geringer Menge nach § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG und bandesmäßiges Handeltreiben in nicht geringer Menge nach § 30 Abs. 1 Nr. 1 BtMG Kein Zugriff
        d) Verhältnis bewaffnete Einfuhr in nicht geringer Menge nach § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG und bewaffnetes Handeltreiben in nicht geringer Menge nach § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG Kein Zugriff
    5. 3.5 Zusammentreffen von Beihilfe zum Handeltreiben und weiteren Delikten nach dem BtMG Kein Zugriff
  4. 4. Tatmehrheit Kein Zugriff
  5. 1. 5.1 Gesetzeskonkurrenz Kein Zugriff
    2. 5.2 Bewertungseinheit Kein Zugriff
    3. 5.3 Tateinheit Kein Zugriff
    4. 5.4 Tatmehrheit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1.1 Teillieferungen, die auf der Bestellung einer Gesamtmenge beruhen Kein Zugriff
    2. 1. a) Vollständiger Weiterverkauf in einer Gesamtmenge Kein Zugriff
      2. b) Weiterverkauf von einer aus Teilmengen gebildeten Gesamtmenge Kein Zugriff
    3. 1. a) Bildung eines Gesamtvorrats durch Vermischung verschiedener Betäubungsmittelmengen Kein Zugriff
      2. b) Bildung eines Gesamtvorrats zum Zwecke des Weiterverkaufs Kein Zugriff
      3. c) Gleichzeitiger Besitz von Mengen aus unterschiedlichen Lieferungen Kein Zugriff
      4. d) Sonderfall: Bildung eines Gesamtvorrats aus verschiedenen Ernten im Rahmen einer Cannabisplantage Kein Zugriff
    4. 1. a) Überschneidung von Erwerbshandlungen in einer weiterverkauften Gesamtmenge Kein Zugriff
      2. aa) Auffassung des 5. Strafsenats des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
        bb) Auffassung des 3. Strafsenats des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
        cc) Auffassung des 1. und des 4. Strafsenats des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
        dd) Auffassung des 2. Strafsenats des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
        ee) Eigene Position zur sog. Silotheorie Kein Zugriff
        ff) Neubelebung der Silotheorie durch den 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs mit Annahme von Tateinheit Kein Zugriff
    5. 1.5 Umtausch von Betäubungsmitteln Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Urteilstenor bei gleichartiger Tateinheit Kein Zugriff
      2. b) Keine Addition der Wirkstoffgehalte der tateinheitlich miteinander verbundenen Einzelmengen Kein Zugriff
      3. c) Anwendung des Zweifelgrundsatzes Kein Zugriff
    3. 1. 2.3.1 Teilidentität durch Weiterverkauf von Ernten aus selbstständigen Anbauvorgängen in einer Gesamtmenge Kein Zugriff
      2. 2.3.2 Teilidentität durch Umtausch von Betäubungsmitteln mit Erhöhung der Liefermenge Kein Zugriff
      3. a) Anfragebeschluss des 3. Strafsenats Kein Zugriff
        b) Auffassung des 5. Strafsenats Kein Zugriff
        c) Auffassungen des 2. und 4. Strafsenats Kein Zugriff
        aa) Zahlung einer vorherigen Lieferung und gleichzeitige Abholung neuer Betäubungsmittel, die zuvor bestellt waren Kein Zugriff
        bb) Zahlung einer vorherigen Lieferung und Entgegennahme weiterer Betäubungsmittel, die zuvor nicht bestellt waren Kein Zugriff
        e) Kritik an der Entscheidung des Großen Senats Kein Zugriff
        f) Eigene Position Kein Zugriff
        g) Folgeentscheidungen Kein Zugriff
      4. 2.3.4 Teilidentität durch gleichzeitige Bezahlung mehrerer Lieferungen Kein Zugriff
      5. 2.3.5 Teilidentität durch gleichzeitiges Anbieten verschiedener Betäubungsmittelmengen Kein Zugriff
      6. 2.3.6 Teilidentität durch gleichzeitiges Ausliefern von getrennt erworbenen Betäubungsmitteln an verschiedene Abnehmer Kein Zugriff
      7. a) BGH, Beschl. v. 13.10.1998, 4 StR 315/98, NStZ-RR 1999, 119: Gleichzeitige Lagerung durch einen Gehilfen in einem Raum gegen ein Entgelt Kein Zugriff
        b) BGH, Urt. v. 2.4.2015, 3 StR 642/14, BeckRS 2015, 9411: Gleichzeitige Lagerung in einem Raum und Abholung beider Mengen Kein Zugriff
        c) BGH, Beschl. v. 28.5.2018, 3 StR 95/18, BeckRS 2018, 22775: Gleichzeitige Lagerung verschiedener Erträge aus gesonderten Anbauvorgängen Kein Zugriff
        d) BGH, Beschl. v. 28.5.2018, 3 StR 88/18, NStZ 2020, 42: Anwendung des Zweifelsgrundsatzes bei nicht auszuschließender gleichzeitiger Lagerung von Restmengen aus verschiedenen Lieferungen Kein Zugriff
        e) BGH, Beschl. v. 5.6.2019, 2 StR 287/18, NStZ 2020, 227: Gleichzeitige Lagerung in einem Haus Kein Zugriff
        g) Bewertung Kein Zugriff
      8. 2.3.8 Teilidentität der Ausführungshandlungen durch gleichzeitige Lagerung verschiedener Betäubungsmittelmengen zusammen mit einer Waffe Kein Zugriff
      9. 2.3.9 Teilidentität der Ausführungshandlungen infolge von Verbaläußerungen in Gestalt der Vereinbarung von Zahlungsaufschüben oder -ermäßigungen Kein Zugriff
      10. 2.3.10 Teilidentität der Ausführungshandlungen durch Verkauf von Betäubungsmitteln zur Schuldentilgung aus früheren Handelsgeschäften Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Verklammerung selbstständiger Beihilfehandlungen zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge durch gleichzeitigen Besitz von Betäubungsmitteln Kein Zugriff
    2. 1. a) Auffassung des 3. Strafsenats Kein Zugriff
      2. b) Anfragebeschluss des 4. Strafsenats Kein Zugriff
      3. c) Auffassung des 2. Strafsenats Kein Zugriff
      4. d) Antwort des 3. Strafsenats Kein Zugriff
      5. e) Vorlagebeschluss des 4. Strafsenats Kein Zugriff
      6. f) Entscheidung des Großen Senats des Bundesgerichtshofs für Strafsachen vom 17.3.2015 Kein Zugriff
      7. g) Eigene Position Kein Zugriff
    3. 3.3 Verklammerung mehrerer selbstständiger Einfuhrfahrten in nicht geringer Menge durch eine einheitliche Beihilfetat Kein Zugriff
  4. 1. a) Bewertungseinheit Kein Zugriff
    2. b) Tateinheit durch Teilidentität der Ausführungshandlungen Kein Zugriff
    3. c) Annahme einer Tat durch eine natürliche Handlungseinheit Kein Zugriff
    4. d) Tateinheit durch Verklammerung Kein Zugriff
3. III. Abgrenzungsschwierigkeiten bei Massengeschäften mit Betäubungsmitteln im Rahmen des Online-Handels Kein Zugriff
1. 1. 1. Herausnahme des Handeltreibens aus der rechtlichen Handlungseinheit? Kein Zugriff
  2. 2. Behandlung des Handeltreibens wie die eigentlichen Organisationsdelikte Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Bewertungseinheit Kein Zugriff
    2. 3.2 Tateinheit durch Teilidentität der Ausführungshandlung Kein Zugriff
    3. 3.3 Natürliche Handlungseinheit, wenn es bei der Bezahlung einer bereits gelieferten Betäubungsmittelbestellung zur Entgegennahme weiterer Betäubungsmittel kommt, ohne dass sich die Ausführungshandlun... Kein Zugriff
    4. 3.4 Tatmehrheit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1.1 Wie ist es zu beurteilen, wenn das Handeltreiben durch mehrere Teilakte realisiert wird? Kein Zugriff
    2. 1. a) Verhältnis Handeltreiben und Erwerb/Besitz Kein Zugriff
      2. b) Verhältnis Handeltreiben und Einfuhr Kein Zugriff
    3. 1.3 Zu welchen Delikten kann das Handeltreiben mit Betäubungsmitteln ggf. noch in Tateinheit stehen? Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Liegt eine dauerhafte Überschneidung der einzelnen Umsatzgeschäfte zu irgendeinem Zeitpunkt vor? Kein Zugriff
    2. 2.2 Liegt eine zeitweise, nicht dauerhafte Überschneidung der einzelnen Umsatzgeschäfte zu irgendeinem Zeitpunkt vor? Kein Zugriff
    3. 2.3 Liegt ein räumlicher sowie zeitlicher Zusammenhang von Betätigungsakten mehrerer Umsatzgeschäfte i.S.e. einheitlichen Geschehens vor? Kein Zugriff
    4. 2.4 Kommt eine Verklammerung in Betracht? Kein Zugriff
  3. 3. Der Beschuldigte begeht eine Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln Kein Zugriff
3. 1. 1. Zweifelhafte Anwendung der Bewertungseinheit Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Umtausch von Betäubungsmitteln mit Erhöhung der Liefermenge Kein Zugriff
    2. 2.2 Teilidentität durch gleichzeitiges Anbieten verschiedener Betäubungsmittelmengen Kein Zugriff
    3. 2.3 Teilidentität der Ausführungshandlungen infolge von Verbaläußerungen in Gestalt der Vereinbarung von Zahlungsaufschüben oder -ermäßigungen und durch den Verkauf von Betäubungsmitteln zur Schuldent... Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Weiterverkauf von Ernten aus selbstständigen Anbauvorgängen in einer Gesamtmenge Kein Zugriff
    2. 3.2 Gleichzeitiger Verkauf von Teilmengen aus verschiedenen Lieferungen an einen Abnehmer Kein Zugriff
    3. 3.3 Gleichzeitige Lagerung verschiedener Betäubungsmittel zum Zwecke des getrennten Weiterverkaufs Kein Zugriff
4. IV. Vorgehen bei Massengeschäften mit Betäubungsmitteln im Rahmen des Online-Handels Kein Zugriff
F. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 332 - 334
G. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 335 - 344
1. I. Schaubild zur Prüfungsreihenfolge bei den Konkurrenzen Kein Zugriff
2. II. Schaubild zu den konkurrenzrechtlichen Prüfungsschritten beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in Bezug auf eine Rauschgiftmenge Kein Zugriff
3. III. Schaubild zu den konkurrenzrechtlichen Prüfungsschritten beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln Bezug auf Umsatzgeschäfte mit mehreren Betäubungsmittelmengen Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (182 Einträge)

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