Die Versteigerung knapper Ressourcen durch den Staat

RA Dr. Philipp Naab

doi:10.5771/9783845225548

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Monographie Kein Zugriff

Die Versteigerung knapper Ressourcen durch den Staat

Insbesondere zur Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen nach dem Telekommunikationsgesetz

Autor:innen:
Reihe:: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht, Band 33
Verlag:: 17.08.2010

Zusammenfassung

Der Verfasser untersucht, unter welchen Voraussetzungen der Staat Nutzungsrechte an knappen Ressourcen meistbietend versteigern darf. Dabei steht die Versteigerung von Telekommunikationsfrequenzen im Vordergrund des Interesses, das Werk leistet jedoch einen über das Telekommunikationsrecht hinausweisenden Beitrag zur Zulässigkeit von Versteigerungsverfahren als Form von verwaltungsrechtlichen Zuteilungsverfahren.

Dargestellt werden zunächst unterschiedliche Erscheinungsformen von Ressourcenknappheit und die ökonomische Theorie der Versteigerung knapper Ressourcen. Anschließend werden die Regelungen des Telekommunikationsgesetzes zur Versteigerung von Frequenznutzungsrechten erläutert. Im Hauptteil der Arbeit wird dargelegt, dass sich die Konzessionierung und anschließende Versteigerung von Nutzungsrechten an knappen natürlichen Ressourcen verfassungs- und europarechtlich rechtfertigen lässt. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Darstellung und rechtliche Bewertung der von der modernen Auktionstheorie entwickelten vielfältigen Möglichkeiten zur konkreten Ausgestaltung von Versteigerungsverfahren, die bislang nicht ausreichend im Fokus des juristischen Interesses standen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
Erscheinungsdatum: 17.08.2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5841-1
ISBN-Online: 978-3-8452-2554-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
Band: 33
Sprache: Deutsch
Seiten: 342
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 24
1. 1. 1. Umweltressourcen im engeren Sinne Kein Zugriff
    2. Andere natürliche Knappheitssituationen Kein Zugriff
  2. Begrenzter Zugang zu öffentlicher Infrastruktur aus tatsächlichen Gründen Kein Zugriff Seiten 28 - 29
  3. Künstlich verknappte wirtschaftsverwaltungsrechtliche Konzessionen Kein Zugriff Seiten 29 - 30
  4. 1. Zum Verhältnis zwischen knapper Ressource und Ressourcennutzungsrecht Kein Zugriff
    2. 1. Das „öffentliche Gut“ als ökonomisch geprägter Begriff Kein Zugriff
      2. Öffentliche Sachen Kein Zugriff
      3. Güter der Allgemeinheit Kein Zugriff
2. 1. Technisch-physikalische Grundlagen Kein Zugriff Seiten 35 - 38
  2. Grundlagen der Mobilfunktechnik Kein Zugriff Seiten 38 - 40
  3. Zusammenfassung der Knappheitsproblematik nach heutigem Stand der Technik Kein Zugriff Seiten 40 - 40
  4. Die mögliche Überwindung des Knappheitsproblems durch zukünftige Technologien und die „Open Spectrum“-Debatte Kein Zugriff Seiten 40 - 42
3. 1. Auktionen als Methode zur Ermittlung von Zahlungsbereitschaft Kein Zugriff Seiten 42 - 43
  2. 1. Werteffizienz und gesamtwirtschaftliche Effizienz Kein Zugriff
    2. Verfahrenseffizienz von Auktionen Kein Zugriff
    3. Beschränkung der Allokationseffizienz von Auktionen durch externe Faktoren Kein Zugriff
    4. Auktionen als „optimale Steuern“ Kein Zugriff
  3. 1. „Administrative“ Zuteilungsverfahren versus Auktionen: Begriffliche Klarstellung Kein Zugriff
    2. 1. Transparenz und Verfahrensdauer Kein Zugriff
      2. Vergabe durch Lotterien und Sekundärmarkt Kein Zugriff
      3. Grenzen der Optimierung herkömmlicher Vergabeverfahren Kein Zugriff
    3. Werteffizienz und gesamtwirtschaftliche Effizienz von Frequenzauktionen Kein Zugriff
    4. Einfluss von Auktionserlösen auf Konsumentenpreise und Investitionen – „Sunk Costs“-Argument Kein Zugriff
    5. Nebenziele von Auktionsverfahren Kein Zugriff
  4. Auktionen und Property-Rights-Ansatz Kein Zugriff Seiten 57 - 58
  5. Bedeutung von Informationen für Versteigerungsverfahren und „Winner’s Curse“-Phänomen Kein Zugriff Seiten 58 - 59
  6. 1. 1. In- und outputorientierte Rechte, intra- und intermodale Rechte, Vorgabe von Systemstandards Kein Zugriff
      2. Ökonomische Auswirkungen der Ausgestaltung von Frequenzrechten Kein Zugriff
      3. Festlegung der Frequenzmenge in Frequenzrechten Kein Zugriff
    2. Definition anderer Ressourcennutzungsrechte Kein Zugriff
  7. 1. 1. Englische oder aufsteigende Auktion Kein Zugriff
      2. Holländische oder absteigende Auktion Kein Zugriff
      3. First Price Sealed Bid Auction (geheime Höchstpreisauktion) Kein Zugriff
      4. Second Price Sealed Bid Auction (geheime Zweitpreis- oder Vickreyauktion) Kein Zugriff
    2. Einfache und multiple sowie sequentielle und simultane Auktionen Kein Zugriff
    3. 1. Independet-Private-Values-, Common-Values- und Affiliated-Values-Modell Kein Zugriff
      2. Anfälligkeit der Auktionsverfahren für Bieterkollusionen Kein Zugriff
  8. „Open Access“-Modelle Kein Zugriff Seiten 74 - 75
4. Ergebnisse Teil B Kein Zugriff Seiten 75 - 78
1. 1. Der Internationale Fernmeldevertrag und die Internationale Fernmeldeunion (ITU) Kein Zugriff Seiten 79 - 82
  2. Europäische Konferenz der Verwaltungen für Post und Telekommunikation (CEPT) Kein Zugriff Seiten 82 - 83
  3. 1. 1. Frequenzplanung Kein Zugriff
      2. Frequenzzuteilung Kein Zugriff
    2. Frequenzentscheidung Kein Zugriff
    3. Genehmigungsrichtlinie Kein Zugriff
    4. Europäische Gremien Kein Zugriff
2. Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenz des Bundes für die Frequenzordnung Kein Zugriff Seiten 88 - 88
3. 1. 1. Lizenzpflicht Kein Zugriff
    2. Grundsätzlicher Anspruch auf Lizenzerteilung Kein Zugriff
    3. Begrenzung der Zahl der Lizenzen in Knappheitssituationen Kein Zugriff
    4. Entscheidung zwischen Vergabe der Lizenzen durch Ausschreibungs- oder Versteigerungsverfahren Kein Zugriff
    5. Zulassung zum Versteigerungsverfahren und Festlegung der Rahmenbedingungen Kein Zugriff
    6. Ausgestaltung des Versteigerungsverfahrens im Einzelnen Kein Zugriff
  2. 1. Frequenzbereichszuweisung Kein Zugriff
    2. Frequenznutzungsplan Kein Zugriff
    3. Frequenzzuteilung Kein Zugriff
  3. Zusammenhang zwischen Lizenzvergabe und Frequenzzuteilung nach dem TKG-1996 Kein Zugriff Seiten 97 - 98
  4. Effizienzbegriff des TKG-1996 Kein Zugriff Seiten 98 - 101
  5. Rechtsnatur der telekommunikationsrechtlichen Lizenzen nach dem TKG-1996: Kontrollerlaubnis oder Konzession? Kein Zugriff Seiten 101 - 103
  6. Lizenz- und Frequenzgebühren nach TKG-1996 und ihr Verhältnis zum Versteigerungsentgelt Kein Zugriff Seiten 103 - 104
4. 1. 1. Verfahren und Versteigerungsregeln Kein Zugriff
    2. Versteigerungsablauf und Ergebnis Kein Zugriff
    3. „Schicksal“ der ERMES-Lizenzen Kein Zugriff
  2. 1. Asymmetrische Marktsituation Kein Zugriff
    2. Versteigerungsregeln Kein Zugriff
    3. Versteigerungsergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Der UMTS-Standard Kein Zugriff
    2. Auktionsdesign Kein Zugriff
    3. Ablauf und Ergebnis der Versteigerung Kein Zugriff
5. 1. Europarechtliche Vorgaben: Allgemein- statt Einzelgenehmigung Kein Zugriff Seiten 115 - 116
  2. Nationale Umsetzung: Wegfall der Lizenzpflicht im TKG-2004 Kein Zugriff Seiten 116 - 116
  3. 1. Frequenzzuteilung durch Allgemeinverfügung als Regelfall Kein Zugriff
    2. Einzelzuteilung nach § 55 Abs. 3 TKG Kein Zugriff
    3. Frequenzvergabe bei Frequenzknappheit Kein Zugriff
  4. 1. Versteigerungsverfahren bleiben Regelverfahren zur Bewältigung von Frequenzknappheit Kein Zugriff
    2. Effizienz als Regelungsziel und Zweck des Versteigerungsverfahrens Kein Zugriff
6. 1. Frequenzhandel nach TKG-1996 Kein Zugriff Seiten 121 - 122
  2. Frequenzhandel nach TKG-2004 Kein Zugriff Seiten 122 - 124
7. Ergebnisse Teil C Kein Zugriff Seiten 124 - 126
1. 1. 1. Wasser als Gut der Allgemeinheit und öffentliche Sache Kein Zugriff
    2. Vereinbarkeit der wasserrechtlichen Bewirtschaftungsordnung mit Grundrechten Kein Zugriff
  2. 1. Bewirtschaftungsordnung Kein Zugriff
    2. Vereinbarkeit mit Grundrechten Kein Zugriff
  3. 1. Zulässigkeit einer Planung und Regulierung der Frequenznutzung durch den Staat Kein Zugriff
    2. Recht auf freie Frequenznutzung? Kein Zugriff
    3. Vereinbarkeit der zahlenmäßigen Beschränkung von Telekommunikationslizenzen gem. § 10 TKG-1996 in Knappheitssituationen mit Grundrechten der Lizenzbewerber Kein Zugriff
  4. Allgemeines Argumentationsmuster Kein Zugriff Seiten 140 - 141
2. 1. 1. Historische Entwicklung der bergrechtlichen Förderabgaben Kein Zugriff
    2. Die heutigen bergrechtlichen Förderabgaben Kein Zugriff
  2. 1. Entstehung und ökologische Ziele der modernen Wassernutzungsentgelte Kein Zugriff
    2. Gesetzliche Ausgestaltung und abgabenrechtliche Einordnung Kein Zugriff
  3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 148 - 149
3. 1. 1. Ausschluss eines privatrechtlichen „Preises“ – zugleich zur Abgrenzung zwischen öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Versteigerungen Kein Zugriff
    2. Einseitige hoheitliche Festlegung der Abgabenhöhe als Voraussetzung öffentlicher Abgaben? Kein Zugriff
  2. Der verfassungsrechtliche Steuerbegriff Kein Zugriff Seiten 156 - 158
  3. Qualifikation von Versteigerungsentgelten als nicht-steuerliche Abgaben/Gegenleistungsbegriff Kein Zugriff Seiten 158 - 165
  4. 1. Entwicklung des Steuerstaatsprinzips Kein Zugriff
    2. 1. Privatnützige Eigentums- und Grundrechtsordnung Kein Zugriff
      2. Art. 105ff. GG und die bundesstaatliche Funktion der Finanzverfassung Kein Zugriff
      3. Demokratische Dimension des Steuerstaatsprinzips Kein Zugriff
      4. Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
      5. Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
      6. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Rechtfertigung von nicht-steuerlichen Ressourcennutzungsabgaben durch Lenkungszwecke Kein Zugriff
      2. Rechtfertigung von nicht-steuerlichen Ressourcennutzungsabgaben durch Vorteilsabschöpfung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis: Keine über die Anforderungen aus Art. 3 Abs. 1 GG hinausgehenden Rechtmäßigkeitsanforderungen Kein Zugriff
    5. Grundsatz der Vollständigkeit des Haushaltsplans Kein Zugriff
  5. 1. 1. Herkömmliches Ressourcennutzungsentgelt als milderes Mittel Kein Zugriff
      2. Handelssysteme für Ressourcennutzungsrechte als milderes Mittel Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Rechtfertigung von Versteigerungsentgelten mit Vorteilsabschöpfung Kein Zugriff
    3. Wahrung der Vollständigkeit des Haushaltsplans bei Versteigerungserlösen und die Auswirkungen einer Zweckbindung von Versteigerungserlösen Kein Zugriff
    4. Auswirkungen sehr hoher Versteigerungserlöse auf das finanzielle Gleichgewicht zwischen Bund und Ländern Kein Zugriff
  6. Ergebnis der finanzverfassungsrechtlichen Untersuchung Kein Zugriff Seiten 194 - 195
4. 1. 1. Ausschluss unterlegener Bieter von der Ressourcennutzung kein Eingriffin Art. 12 GG Kein Zugriff
    2. 1. Art. 87f GG als Maßstab für die Sachgerechtigkeit von Verteilungsentscheidungen Kein Zugriff
        Fähigkeit zur effizienten Frequenznutzung als sachgerechtes Verteilungskriterium Kein Zugriff
        Beurteilungsspielraum des Gesetzgebers bei der Bewertung ökonomischer Konzepte Kein Zugriff
        Entscheidungsfreiheit des Gesetzgebers bei der Wahl zwischen verschiedenen Steuerungsmethoden Kein Zugriff
        Effiziente Frequenznutzung als ausschließliches Verteilungskriterium Kein Zugriff
      2. Versteigerung von Rundfunkfrequenzen Kein Zugriff
      3. Versteigerung anderer Ressourcen Kein Zugriff
    3. Ausschluss vom Zugang zu natürlichen Ressourcen als Eingriff in Art. 14 Abs. 1 GG? Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Versteigerung als Ungleichbehandlung gegenüber den Inhabern von Altrechten? Kein Zugriff
      2. Unterschiedlich hohe Geldleistungspflichten aufgrund von Versteigerungen als Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG? Kein Zugriff
    2. 1. Die Wasserpfennigentscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
      2. Staatliche „Preise für Freiheitsausübung“ als Eingriff in den besonderen Schutzbereich des Art. 12 Abs. 1 GG? Kein Zugriff
      3. Rechtfertigung Kein Zugriff
    3. Vereinbarkeit mit Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    4. Vereinbarkeit mit Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. Gewährleistungsauftrag Kein Zugriff Seiten 234 - 238
  2. Entstaatlichungsgebot Kein Zugriff Seiten 238 - 240
6. 1. Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff Seiten 240 - 244
  2. Kopplungsgebot/Gebot der Sachgerechtigkeit Kein Zugriff Seiten 244 - 246
  3. Unzulässige Ökonomisierung und Kommerzialisierung der Verwaltung? Kein Zugriff Seiten 246 - 250
7. 1. Versteigerungen von Ressourcennutzungsrechten und europäisches Primärrecht Kein Zugriff Seiten 250 - 256
  2. 1. 1. Vorgaben der Genehmigungsrichtlinie für die Vergabe von Einzelgenehmigungen in Knappheitssituationen (Art. 9 und 10 GRL-97) Kein Zugriff
      2. Vorgaben der Genehmigungsrichtlinie für die Erhebung von Gebühren und Abgaben für Einzelgenehmigungen Kein Zugriff
    2. Das neue Kommunikationsrecht der EU Kein Zugriff
8. 1. Handelbarkeit von Ressourcennutzungsrechten Kein Zugriff Seiten 263 - 266
  2. Keine Anwendbarkeit von Kartellrecht auf staatliche Versteigerungen knapper natürlicher Ressourcen Kein Zugriff Seiten 266 - 268
9. Ergebnisse Teil D Kein Zugriff Seiten 268 - 274
1. 1. Überblick über die durchgeführten Versteigerungen und ihre Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 275 - 278
  2. Auswirkungen der zeitlichen Abfolge und der Anzahl der Lizenzen im Verhältnis zur Zahl der etablierten Marktteilnehmer auf das Versteigerungsergebnis Kein Zugriff Seiten 278 - 281
  3. Zusammenhang zwischen Lizenzzahl und Markteffizienz Kein Zugriff Seiten 281 - 283
  4. Einfluss des gewählten Auktionsdesigns Kein Zugriff Seiten 283 - 284
2. 1. 1. Allokationseffizienz als Lenkungszweck Kein Zugriff
    2. Abschöpfung von Sondervorteilen Kein Zugriff
  2. 1. Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
    2. Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
  3. 1. Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
    2. 1. Nutzungssicherungsfunktion Kein Zugriff
        Entwicklungssicherungsfunktion Kein Zugriff
        Lizenzspezifisches Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
      2. Neues Kommunikationsrecht Kein Zugriff
  4. 1. Entscheidung über das Verfahren Kein Zugriff
    2. „Objektiv und nachvollziehbar“ Kein Zugriff
    3. Diskriminierungsfrei Kein Zugriff
    4. Berücksichtigung der Belange kleiner und mittlerer Unternehmen Kein Zugriff
    5. Geringe gesetzliche Determinierung des Versteigerungsverfahrens Kein Zugriff
  5. ERMES Kein Zugriff Seiten 305 - 306
  6. GSM-1800 Kein Zugriff Seiten 306 - 308
  7. 1. Informationsdefizit Kein Zugriff
    2. 1. Strategisches Bieterverhalten als Gefahr für den Wettbewerb Kein Zugriff
      2. Strategisches Bieterverhalten als Gefahr für die Bieter Kein Zugriff
3. Ergebnisse Teil E Kein Zugriff Seiten 318 - 322
Ausblick – Auf dem Weg zur Etablierung von Versteigerungsverfahren als anerkanntem Instrument staatlicher Ressourcenallokation Kein Zugriff Seiten 323 - 326
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 327 - 342

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