Rechtsangleichung des Privatrechts auf Ebene der Europäischen Union

Dr. Christian M. Bron

doi:10.5771/9783845233123

Zusammenfassung

Europa blickt auf einen über 900 Jahre existierenden Baustein einer europäisch geprägten Privatrechtswissenschaft. Es gibt jedoch nicht nur eine solche Wissenschaft, sondern vielmehr einen gemeinsamen Acquis des Unionsprivatrechts an sich. Die weitere und differenzierte Ausgestaltung des Unionsprivatrechts verschärft allerdings das Spannungsverhältnis zum nationalen Privatrecht.

Der Autor untersucht vor diesem Hintergrund ausgehend vom Ius Commune den gegenwärtigen Stand sowie die Entwicklung hin zur Kodifikation eines Europäischen Zivilgesetzbuchs einschließlich der Errichtung einer Europäischen Gerichtsbarkeit für das Unionsprivatrecht und plädiert dabei für eine weitere gemeinsame Feinjustierung desselben.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6966-0
ISBN-Online: 978-3-8452-3312-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft
Band: 86
Sprache: Deutsch
Seiten: 239
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. Gegenstand und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 23
2. Gang und Methodik der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 24
1. 1. 1. „Startschuss“ in Bologna Kein Zugriff
    2. Ausstrahlungswirkung innerhalb des europäischen Kontinents Kein Zugriff
  2. 1. Das römische justinianische Recht Kein Zugriff
    2. Das kanonische Recht Kein Zugriff
  3. 1. Die Anwendbarkeit des Ius Commune (Grundsatz) Kein Zugriff
    2. 1. Die „neuen“ Juristen Kein Zugriff
      2. Die Termini technici zur Zeit des Ius Commune Kein Zugriff
    3. 1. Eine Ordnung Kein Zugriff
      2. Eine Sprache/Eine Literatur Kein Zugriff
      3. Ein Fundus an Rechtsquellen Kein Zugriff
      4. Eine einheitliche juristische Arbeitstechnik Kein Zugriff
      5. Eine Autorität Kein Zugriff
      6. Stellungnahme und Ergebnis Kein Zugriff
  4. Exkurs: Der Rückgriff auf Rechtsgrundsätze des Ius Commune Kein Zugriff Seiten 41 - 44
2. 1. 1. Ausgangspunkt der Kodifizierungen Kein Zugriff
    2. 1. Die Idee der aufklärerischen Gesetzgebungslehre Kein Zugriff
      2. Allgemeine Kritik am vielschichtigen System des Ius Commune Kein Zugriff
    3. Folgen der Kodifizierungen Kein Zugriff
  2. 1. Die Forderung Thibauts Kein Zugriff
    2. Der Ansatz Savignys Kein Zugriff
    3. Stellungnahme und Ergebnis Kein Zugriff
3. Stellungnahme und Ergebnis zum 1. Kapitel Kein Zugriff Seiten 51 - 53
1. Ausgangspunkt: Das Prinzip der Einzelermächtigung Kein Zugriff Seiten 54 - 59
2. 1. 1. Erster Ansatz Kein Zugriff
    2. Zweiter Ansatz Kein Zugriff
    3. Stellungnahme und Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Erster Ansatz Kein Zugriff
    2. Zweiter Ansatz Kein Zugriff
    3. Stellungnahme und Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausgangsüberlegung zum Begriff des Binnenmarktes Kein Zugriff
      2. Inhaltsbestimmung durch den EuGH Kein Zugriff
      3. Stellungnahme und Ergebnis Kein Zugriff
    2. Kriterium der Wettbewerbsverzerrung Kein Zugriff
    3. 1. Erster Ansatz Kein Zugriff
      2. Zweiter Ansatz Kein Zugriff
      3. Stellungnahme und Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Der Schutz der Nachfragefreiheit der Verbraucher Kein Zugriff
      2. Der Schutz der Nachfragefreiheit der Unternehmen Kein Zugriff
    5. Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    6. Stellungnahme und Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Zielverwirklichung Kein Zugriff
    2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
    3. Befugnisse sind nicht vorgesehen (Subsidiarität) Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
3. Stellungnahme und Ergebnis zum 2. Kapitel Kein Zugriff Seiten 90 - 91
1. 1. Der Begriff des Unionsprivatrechts Kein Zugriff Seiten 92 - 94
  2. 1. Legislatorische Rechtsvereinheitlichung Kein Zugriff
    2. Nichtlegislatorische Rechtsvereinheitlichung Kein Zugriff
  3. 1. Anwendungsbereich von Richtlinien Kein Zugriff
    2. 1. Die Produkthaftungsrichtlinie Kein Zugriff
        Die Verbraucherkreditrichtlinie Kein Zugriff
      2. Optionelle Harmonisierung Kein Zugriff
        Mindestharmonisierende Richtlinien Kein Zugriff
    3. Ergebnis zu C. Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Grundfreiheiten Kein Zugriff
      2. Weitere unionsvertragliche Bestimmungen Kein Zugriff
      3. Allgemeine Rechtsgrundsätze des Unionsrechts Kein Zugriff
    2. 1. Verordnungen im Bereich des Unionsprivatrechts Kein Zugriff
      2. Richtlinien im Bereich des Unionsprivatrechts Kein Zugriff
      3. Empfehlungen Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Abgrenzung des Europäischen Privatrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. Wahrung der Rechtskultur in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. 1. Wettbewerb als effizientere Lösung Kein Zugriff
      2. Wettbewerb als Entdeckungsverfahren Kein Zugriff
      3. Wettbewerb als Gegenpol von „Versteinerung“ Kein Zugriff
      4. Wettbewerb als Ausdruck von Präferenzunterschieden Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Kohärenz der nationalen Privatrechtsordnungen Kein Zugriff
    4. 1. Ausgangspunkt: Art. 5 Abs. 3 EUV Kein Zugriff
      2. Subsidiaritätsprinzip versus Maßnahmen zugunsten des Binnenmarktes Kein Zugriff
    5. Die den nationalen Privatrechtsordnungen „sonstigen“ eigenen Merkmale Kein Zugriff
    6. Stellungnahme und Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Mitteilung der Kommission vom 11. Juli 2001 Kein Zugriff
      2. Mitteilung der Kommission vom 12. Februar 2003 Kein Zugriff
      3. Mitteilung der Kommission vom 11. Oktober 2004 Kein Zugriff
      4. Grünbuch der Kommission zur „Einführung eines Europäischen Vertragsrechts“ Kein Zugriff
      5. Stellungnahme zur Ansicht der Kommission Kein Zugriff
    2. Vorgaben des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
    3. Vorgaben des Rats der EU Kein Zugriff
    4. Vorgaben durch die Rechtsprechung der EU-Gerichte Kein Zugriff
    5. Vorgaben des Europäischen Rates Kein Zugriff
    6. Exkurs: Internationale Ebene, insbesondere UN-Kaufrecht Kein Zugriff
    7. Stellungnahme und Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Erster Ansatz: Schaffung einer modernen Lex Mercatoria Kein Zugriff
    2. Zweiter Ansatz: Verstärkte Hinwendung zum Kollisionsrecht Kein Zugriff
    3. Dritter Ansatz: Ein Vertragsgesetzbuch bzw. ein Europäisches Zivilgesetzbuch Kein Zugriff
    4. Stellungnahme und Ergebnis Kein Zugriff
3. Stellungnahme und Ergebnis zum 3. Kapitel Kein Zugriff Seiten 153 - 155
1. 1. 1. Die inhaltliche Übererfüllung von Richtlinien Kein Zugriff
    2. Textgleiche Normen Kein Zugriff
    3. Die fakultative Umsetzung von opt-out-Klauseln Kein Zugriff
  2. 1. Überschießende Umsetzung des persönlichen Anwendungsbereichs Kein Zugriff
    2. Überschießende Umsetzung des sachlichen Anwendungsbereichs Kein Zugriff
  3. Beispiele bezogen auf den Regelungsinhalt einer Richtlinie Kein Zugriff Seiten 164 - 165
2. 1. Terminologie der „richtlinienorientierten Auslegung“ Kein Zugriff Seiten 165 - 167
  2. 1. 1. Grammatische richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff
      2. Historische richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff
      3. Systematische richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff
      4. Teleologische richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff
      5. Richtlinienkonforme Rechtsfortbildung Kein Zugriff
      6. Stellungnahme und Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Erster Ansatz Kein Zugriff
      2. Zweiter Ansatz Kein Zugriff
      3. Dritter Ansatz Kein Zugriff
      4. Stellungnahme und Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. Die Rechtsprechung des EuGH zur Vorlagemöglichkeit Kein Zugriff Seiten 180 - 184
  2. Kritische Würdigung der Begründung der Vorlagemöglichkeit Kein Zugriff Seiten 184 - 190
4. 1. Mitgliedstaatliche Ebene Kein Zugriff Seiten 190 - 191
  2. Unionsebene Kein Zugriff Seiten 191 - 193
5. Stellungnahme und Ergebnis zum 4. Kapitel Kein Zugriff Seiten 193 - 194
1. 1. Das Verfahren vor dem EuGH Kein Zugriff Seiten 195 - 198
  2. Zugang zum EuGH Kein Zugriff Seiten 198 - 200
2. 1. 1. Die allgemeine Kompetenz zur Errichtung eines Fachgerichts Kein Zugriff
    2. 1. Fachgericht beim EuG Kein Zugriff
      2. Zuständigkeit des EU-Patentgerichts Kein Zugriff
      3. Richter am EU-Patentgericht Kein Zugriff
      4. Verfahren vor dem EU-Patentgericht Kein Zugriff
      5. Sprachenregelung Kein Zugriff
      6. Rechtsmittel Kein Zugriff
    3. Folgerungen für die Errichtung eines zentralen Gerichts für das Unionsprivatrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aufbau/Organisation/Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. Materielles Recht Kein Zugriff
      3. Schlichtungs- und Schiedszentrum Kein Zugriff
      4. Finanzierung Kein Zugriff
      5. Verfahren Kein Zugriff
      6. Rechtsmittel Kein Zugriff
    2. Folgerungen für ein dezentrales Gerichtssystem des Unionsprivatrechts Kein Zugriff
  3. 1. Gerichtsstruktur/Organisation/Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. Vergleich/Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    3. Verfahrenssprache Kein Zugriff
    4. Rechtsmittel Kein Zugriff
3. Stellungnahme und Ergebnis zum 5. Kapitel Kein Zugriff Seiten 215 - 216
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 217 - 220
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 221 - 239

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