Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Der Rechtsverlust im Aktien- und Kapitalmarktrecht

Eine Untersuchung zu §§ 20 Abs. 7 AktG, 28 WpHG, 59 WpÜG
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Der Rechtsverlust gemäß §§ 20 Abs. 7 AktG, 28 WpHG, 59 WpÜG ist spätestens mit dem Risikobegrenzungsgesetz und der anhaltenden Diskussion um wirksame Sanktionen in den Fokus der interessierten Öffentlichkeit gerückt. Die Einordnung und Evaluation des Rechtsverlustes fallen dabei sehr unterschiedlich aus.

Vor diesem Hintergrund geht die Arbeit Umfang und Voraussetzungen des Rechtsverlustes auf der Grundlage einer vorab getroffenen rechtsdogmatischen Einordnung der Normen nach. Dabei werden insbesondere die Frage nach einem repressiven Moment des Rechtsverlustes sowie die sich daraus ergebenden Konsequenzen virulent. Als Auswirkung des Rechtsverlustes untersucht die Autorin zuerst das mit dem temporären Rechtsverlust einhergehende „Anfechtungspotenzial“ von Hauptversammlungsbeschlüssen und zeigt auf, inwieweit der Rechtsverlust sich auch zukünftig als Rechtsfolge von Pflichtverletzungen eignet.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7371-1
ISBN-Online
978-3-8452-4092-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band
31
Sprache
Deutsch
Seiten
330
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 22
    1. Problemaufriss Kein Zugriff 23 - 24
    2. Themeneingrenzung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 24 - 25
      1. Entstehung der aktienrechtlichen Meldepflichten aus §§ 20, 21 AktG Kein Zugriff 26 - 28
      2. Die Sanktion des Rechtsverlustes Kein Zugriff 28 - 30
      1. Die Mitteilungspflichten des WpHG Kein Zugriff 30 - 32
      2. Sanktion des § 28 WpHG Kein Zugriff 32 - 35
      1. Die Pflicht zur Veröffentlichung und zur Abgabe eines Pflichtangebots gemäß § 35 Abs. 1, 2 WpÜG Kein Zugriff 35 - 36
      2. Sanktion des Rechtsverlustes gemäß § 59 WpÜG Kein Zugriff 36 - 37
      1. RisikoBegrG Kein Zugriff 37 - 39
      2. AnSFuG und aktuelle Diskussionen Kein Zugriff 39 - 40
    5. Ergebnis der historischen Betrachtung Kein Zugriff 40 - 41
    6. Zwischenfazit Kein Zugriff 41 - 41
      1. Rechtsnatur der §§ 20 Abs. 7 AktG, 28 WpHG, 59 WpÜG Kein Zugriff 42 - 43
        1. Haftungsnormen Kein Zugriff
          1. § 20 Abs. 7 AktG Kein Zugriff
          2. § 28 WpHG Kein Zugriff
          3. § 59 WpÜG Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. Rechtsverlust als Beugemittel Kein Zugriff
        4. Marktschutzfunktion Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Rechtsverlust bei Pflichtverletzung gegenüber Anspruchsgegner Kein Zugriff
        2. Rechtsverlust als Rechtsfolge Kein Zugriff
          1. § 20 Abs. 1, 4 AktG Kein Zugriff
          2. §§ 21 Abs. 1, la WpHG, 35 Abs. 1, 2 WpÜG Kein Zugriff
        4. §§ 28 WpHG, 59 WpÜG als Verwirkungstatbestand Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
      4. Instrumentalisierung des Zivilrechts? Kein Zugriff 60 - 61
      5. Einheitliche Auslegung Kein Zugriff 61 - 62
      6. Ergebnis Kein Zugriff 62 - 62
          1. Pflicht gegenüber dem Emittenten Kein Zugriff
          2. Substitution der §§ 20, 21 AktG Kein Zugriff
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. Konsequenzen Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
      2. Wertpapierübernahmerechtliche Pflichten Kein Zugriff 73 - 77
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 77 - 77
      4. Ergebnis Kein Zugriff 77 - 78
          1. Verschulden Kein Zugriff
          2. Proportionalität zwischen Strafmaß und Verschulden Kein Zugriff
        2. Titulierung als Sanktion Kein Zugriff
        3. §§ 20 Abs. 7 AktG, 28 WpHG, 59 WpÜG als Rechtsfolgen einer Obliegenheitsverletzung Kein Zugriff
        4. Repressives Moment in § 28 Satz 3 und 4 WpHG enthalten Kein Zugriff
        5. Ausgestaltung als temporärer Rechtsverlust Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff 85 - 87
        1. Nulla poena sine lege praevia Kein Zugriff
        2. In dubio pro reo Kein Zugriff
        3. Übrige Folgen Kein Zugriff
        1. Art der Sanktion Kein Zugriff
        2. Unmöglichkeit der Anwendung Kein Zugriff
        3. Fehlendes Unwerturteil Kein Zugriff
        4. Stoßrichtung Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 93 - 93
      1. Nähe zu eigentumsbezogenen Sanktionen des StGB Kein Zugriff 93 - 95
      2. Vergleichbarkeit mit Stimmrechtssuspendierungsklage Kein Zugriff 95 - 96
      3. Vergleichbarkeit mit § 890 ZPO Kein Zugriff 96 - 97
      4. Ergebnis Kein Zugriff 97 - 98
      1. Verlust der Rechte aus der Aktie als Eigentumseinbuße im Sinne des Art. 14 GG Kein Zugriff 98 - 99
      2. Verhältnismäßigkeit des Verlustes der Aktionärsrechte des pflichtvergessenen Aktionärs Kein Zugriff 99 - 101
      3. Erfordernis einer Übergangsregel Kein Zugriff 101 - 101
      4. Ergebnis Kein Zugriff 101 - 101
          1. Verschuldenserfordernis im Rahmen der Meldepflicht Kein Zugriff
          2. Auswirkungen auf den Rechtsverlust Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Abgrenzung zum Sachverhaltsirrtum Kein Zugriff
            2. Diskussion Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
          2. Unzumutbarkeit des Handelns Kein Zugriff
          3. Verschuldenskriterium im Rahmen der Angebotspflicht nach § 35 Abs. 2 WpÜG Kein Zugriff
          4. Schlechterfüllung Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Strafrechtlicher, zivilrechtlicher oder kapitalmarktrechtlicher Vorsatzbegriff Kein Zugriff
        2. Daraus resultierende unterschiedliche Anforderungen an den Vorsatz Kein Zugriff
        3. Hintergrund Kein Zugriff
          1. Rechtsdogmatik Kein Zugriff
          2. Systematik Kein Zugriff
          3. § 28 Satz 3 WpHG Kein Zugriff
          4. Resumée Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Entschuldbare Rechtsirrtümer Kein Zugriff
        2. Kenntnis beziehungsweise Kennenmüssen des pflichtauslösenden Sachverhalts Kein Zugriff
        3. Einschränkung aufgrund nicht durchführbaren Nachweises in der Hauptversammlung Kein Zugriff
        1. Zulässigkeit der Zurechnung Kein Zugriff
        2. § 166 Abs. 1, 2 BGB (analog) Kein Zugriff
        3. § 31 BGB (analog) Kein Zugriff
        4. § 278 BGB oder § 831 BGB Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Wortlaut Kein Zugriff
          2. Systematik Kein Zugriff
          3. Telos Kein Zugriff
          4. Ausnahme für das Pflichtangebot nach § 35 Abs. 2 WpÜG Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Anknüpfungspunkt der Gleichstellung der unterlassenen Meldung Kein Zugriff
          2. Kriterien Kein Zugriff
          3. Folge Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Vornahme einer nicht erforderlichen Mitteilung Kein Zugriff
        2. Unrichtige Mitteilung nach § 20 Abs. 5 AktG Kein Zugriff
        3. Abgabe eines nicht gebotenen Angebotes Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
      3. Isolierte Verletzung der Meldepflicht gegenüber der BaFin Kein Zugriff 151 - 153
      4. Entbehrlichkeit einer Mitteilung bei Kenntniserlangung auf anderem Wege? Kein Zugriff 153 - 155
      5. Zusammenhang zwischen dem Personenkreis in §§ 20 Abs. 7 Satz 1 AktG, 28 Satz 1 WpHG, 59 Satz 1 WpÜG und der verletzten Pflicht Kein Zugriff 155 - 158
        1. Voraussetzungen des § 28 Satz 3 WpHG Kein Zugriff
          1. Abweichung zwischen vorangegangener Mitteilung und tatsächlichem Stimmrechtsanteil weniger als 10 % des tatsächlichen Stimmrechtsanteils Kein Zugriff
          2. Keine Mitteilung unterlassen Kein Zugriff
        3. Bewertung Kein Zugriff
      1. Satz 1 und § 28 Satz 3 WpHG Kein Zugriff 163 - 165
          1. Von der Rechtsfolge erfasste Rechte Kein Zugriff
          2. Zeitraum bis zur Beschlussfassung Kein Zugriff
            1. Kenntnis vom vorsätzlichen Verstoß Kein Zugriff
            2. Keine Kenntnis vom Pflichtverstoß Kein Zugriff
            3. Kenntnis von einem möglicherweise fahrlässigen Pflichtverstoß Kein Zugriff
            4. Zwischenfazit Kein Zugriff
              1. Erhöhung des Gewinnanteils der übrigen Aktionäre oder Einstellung als Ertrag? Kein Zugriff
              2. Stellungnahme Kein Zugriff
            2. Zwischenfazit Kein Zugriff
            3. Nachholung im Sinne von Satz 2 in der dritten Konstellation Kein Zugriff
            1. Nachholung im Sinne von Satz 2 scheidet in der dritten Konstellation aus Kein Zugriff
            2. Nachholung im Sinne von Satz 2 scheidet in der zweiten Konstellation aus Kein Zugriff
            3. Nachholung in der dritten Konstellation Kein Zugriff
          6. Ergebnis Kein Zugriff
        2. Unterschiede beim Liquidationserlös Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Alle Rechte des Meldepflichtigen und in Satz 1 genannter Dritter Kein Zugriff
            1. Analoge Anwendung auf Sicherungsübereignung und Nießbrauch? Kein Zugriff
            2. Gemeinsam Handelnde Kein Zugriff
          2. Bewertung Kein Zugriff
              1. Übergang des Rechtsverlustes Kein Zugriff
              2. Übergang der in Rede stehenden Pflicht Kein Zugriff
              3. Ausnahmen Kein Zugriff
              1. Übergang der in Rede stehenden Pflicht Kein Zugriff
              2. Fortwirken des Rechtsverlustes nach Satz 1 Kein Zugriff
              3. Ruhende Rechte aus Satz 2 Kein Zugriff
              4. Umwandlung Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Grundsatz Kein Zugriff
              2. Ausnahmen Kein Zugriff
            2. Von Todes wegen Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Fortbestand der Mitgliedschaft Kein Zugriff
              1. Liquidationserlös als Surrogat der Mitgliedschaft Kein Zugriff
              2. Liquidationserlös vom Rechtsverlust erfasst? Kein Zugriff
            2. Konsequenzen für die anderen Surrogate der Mitgliedschaft Kein Zugriff
            1. Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln Kein Zugriff
            2. Kapitalerhöhung gegen Einlagen Kein Zugriff
          3. Zustimmungserfordernisse gemäß § 180 Abs. 1, 2 AktG Kein Zugriff
            1. Grundsatz Kein Zugriff
            2. Anfechtungsbefugnis gemäß § 245 Nr. 3 AktG Kein Zugriff
            3. Stimmlose Beschlüsse Kein Zugriff
          2. Nichtigkeitsklage Kein Zugriff
        4. Beschränkung des nachwirkenden Rechtsverlustes auf Verwaltungsrechte? Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Verwaltungsrechte Kein Zugriff
          1. Dividendenzahlungsanspruch und Bezugsrecht Kein Zugriff
          2. Anspruch auf den Liquidationserlös Kein Zugriff
      1. Ausstieg aus der Gesellschaft Kein Zugriff 238 - 239
        1. Beendigung des Rechtsverlustes mit Nachholung der Pflicht Kein Zugriff
        2. Keine Nachholung der ursprünglichen bei Entstehung einer neuen Meldepflicht Kein Zugriff
            1. Unterschiedliche Meldepflichten Kein Zugriff
            2. Eine Mitteilungspflicht mit unterschiedlichem Inhalt Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
          2. §§ 28 Satz 2 WpHG, 20 Abs. 7 Satz 2 AktG Kein Zugriff
            1. Irrelevanz überholter Meldepflichtverletzungen im Rahmen des § 28 Satz 3 WpHG Kein Zugriff
            2. Stellungnahme Kein Zugriff
            3. § 28 Satz 4 WpHG Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Fortbestehen der Pflichten Kein Zugriff
        2. Erlöschen der Pflichten Kein Zugriff
          1. Leerlaufen der Rechtsfolge Kein Zugriff
          2. Wortlaut Kein Zugriff
          3. Konzept der §§ 20 Abs. 7 AktG, 28 WpHG, 59 WpÜG Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
      4. Teilweiser Rückzug des Bieters nach § 35 Abs. 1, 2 WpÜG Kein Zugriff 259 - 260
      5. Umschichtungen Kein Zugriff 260 - 261
      6. Ergebnis Kein Zugriff 261 - 262
    4. Evaluation der Intensität der §§ 20 Abs. 7 AktG, 28 WpHG, 59 WpÜG Kein Zugriff 262 - 263
    1. Ausschluss des pflichtvergessenen Aktionärs von der Hauptversammlung Kein Zugriff 264 - 265
      1. Voraussetzungen Kein Zugriff 265 - 267
      2. Neuralgische Punkte Kein Zugriff 267 - 268
        1. Keine sekundäre Darlegungslast der Gesellschaft Kein Zugriff
          1. Möglichkeit Verstoß gegen §§ 20 Abs. 7 AktG, 28 WpHG, 59 WpÜG der Bestätigung zugänglich? Kein Zugriff
            1. Position als Mehrheitsaktionär Kein Zugriff
            2. Unwirksames Übertragungsverlangen Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Auswirkungen auf die Quoten der in Rede stehenden Pflichten Kein Zugriff 279 - 281
        1. Stimmenmehrheit und ¾-Mehrheit des vertretenen Grundkapitals Kein Zugriff
        2. Ausnahme bei Erfordernis einer festen Kapitalmehrheit Kein Zugriff
    4. Schadensersatz bei Verstoß gegen §§ 20 Abs. 7 AktG, 28 WpHG, 59 WpÜG Kein Zugriff 283 - 285
            1. Rechtsfolge der Missachtung der kapitalmarktrechtlichen Meldepflichten Kein Zugriff
            2. Rechtsfolge der Nichtabgabe eines Pflichtangebotes Kein Zugriff
          2. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Konzept eines Instrumentenmixes Kein Zugriff
          2. Wirksamkeit der übrigen Rechtsfolgen Kein Zugriff
          1. Verwaltungsrechte Kein Zugriff
          2. Vermögensrechte Kein Zugriff
        1. Eliminierung von § 28 Satz 3, 4 WpHG Kein Zugriff
        2. §§ 20 Abs. 7 AktG, 28 WpHG, 59 WpÜG als § 243 Abs. 3 Nr. 4 AktG? Kein Zugriff
        3. Anspruch der Gesellschaft auf Offenlegung Kein Zugriff
        4. Mittelweg zwischen Anfechtungsausschluss und Anspruch zur Offenlegung Kein Zugriff
          1. Verhängung durch die BaFin Kein Zugriff
          2. Gerichtliche Anordnung Kein Zugriff
        6. Eigener Ansatz Kein Zugriff
      3. Umfang Kein Zugriff 302 - 304
      4. Ergebnis Kein Zugriff 304 - 305
    1. Entwicklungsgeschichte der §§ 20 Abs. 7 AktG, 28 WpHG, 59 WpÜG Kein Zugriff 306 - 306
    2. Rechtsnatur des Rechtsverlustes Kein Zugriff 306 - 307
    3. Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff 307 - 307
      1. Verschulden Kein Zugriff
      2. Den Rechtsverlust auslösende Pflichtverletzung Kein Zugriff 308 - 308
      1. Rechtsverlust / Ruhen der Rechte Kein Zugriff 308 - 309
      2. Umfang des Rechtsverlustes Kein Zugriff 309 - 310
      3. Dauer des Rechtsverlustes Kein Zugriff 310 - 310
      1. Auswirkungen Kein Zugriff 310 - 311
      2. De lege ferenda Kein Zugriff 311 - 312
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 313 - 330

Ähnliche Veröffentlichungen

aus dem Schwerpunkt "Handelsrecht & Wirtschaftsrecht & Gesellschaftsrecht"
Cover des Buchs: Geschäftsleiter versus Gesellschafter unter dem StaRUG
Monographie Kein Zugriff
Maximilian Kaul
Geschäftsleiter versus Gesellschafter unter dem StaRUG
Cover des Buchs: Mehrfachbeteiligungen an Personengesellschaften
Monographie Kein Zugriff
Hannah Stieghorst-Roggermaier
Mehrfachbeteiligungen an Personengesellschaften
Cover des Buchs: Questioning the Role of Competition Law in the 21st Century
Sammelband Kein Zugriff
Ranjana Andrea Achleitner, Eva Fischer, Lena Hornkohl, Bernadette Zelger
Questioning the Role of Competition Law in the 21st Century
Cover des Buchs: Unternehmensrecht und Öffentliches Recht
Sammelband Kein Zugriff
Susanne Kalss, Ulrich Torggler
Unternehmensrecht und Öffentliches Recht
Cover des Buchs: KI-Governance in der Aktiengesellschaft
Monographie Kein Zugriff
Nikita Rolsing
KI-Governance in der Aktiengesellschaft

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Anmelden

Passwort vergessen?
Login via Open Athens
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex