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Grundrechtliche Einordnung sozialer Netzwerke vor dem Hintergrund des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG)

Autor:innen:
Verlag:
 18.03.2021

Zusammenfassung

Die Meinungsmacht und Relevanz sozialer Netzwerke wie Facebook und Twitter hinsichtlich des politischen Willensbildungsprozesses nimmt immer weiter zu. Die Diskussion über die kommunikationsgrundrechtliche Stellung dieser steckt indes noch in den „Kinderschuhen“. Das Werk nimmt sich diesem wissenschaftlich noch wenig ergründeten, jedoch praktisch relevanten Thema an. Vor diesem Hintergrund befasst sich die Arbeit zudem mit dem am 01. Oktober 2017 in Kraft getretenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), mit welchem der Bundesgesetzgeber Anbietern sozialer Netzwerke erstmals proaktive Prüfpflichten auferlegt hat. Den Betreibern wird aufgegeben, kommunikationsgrundrechtlich geschützte Inhalte auf Verstöße gegen Strafnormen zu überprüfen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2021
Erscheinungsdatum
18.03.2021
ISBN-Print
978-3-8487-8048-8
ISBN-Online
978-3-7489-2437-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band
52
Sprache
Deutsch
Seiten
301
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
      1. 1. Soziale Netzwerke Kein Zugriff
      2. 2. Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Zu den Begriffen „Hassrede“ und „Fake News“ Kein Zugriff
    2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. 1. Nutzung und Funktionsweise sozialer Netzwerke als Orientierungshilfe Kein Zugriff
        1. a) Soziale Netzwerke im Gefüge des Art. 14 Abs. 1 E-Commerce-Richtlinie Kein Zugriff
        2. b) Definition der Artikel-29-Datenschutzgruppe Kein Zugriff
        3. c) Soziale Netzwerke als Intermediäre – Medienstaatsvertrag Kein Zugriff
            1. (1) Telekommunikationsdienste und telekommunikationsgestützte Dienste Kein Zugriff
              1. (a) Linearität Kein Zugriff
              2. (b) Journalistisch-redaktionell Kein Zugriff
            3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
          2. bb) Gewinnerzielungsabsicht Kein Zugriff
          3. cc) Plattformen mit beliebigen Inhalten Kein Zugriff
          4. dd) Inhalte teilen oder der Öffentlichkeit zugänglich machen Kein Zugriff
          5. ee) Ausschlusstatbestände des § 1 Abs. 1 Sätze 2 und 3 NetzDG Kein Zugriff
        1. a) Telemediendiensteanbieter Kein Zugriff
        2. b) Gewinnerzielungsabsicht Kein Zugriff
        3. c) Beliebige Inhalte Kein Zugriff
        4. d) Inhalte teilen oder der Öffentlichkeit zugänglich machen Kein Zugriff
        5. e) Ausschlusstatbestände des § 1 Abs. 1 Sätze 2 und 3 NetzDG Kein Zugriff
        6. f) Fazit und für diese Arbeit maßgebliche Definition Kein Zugriff
      1. 1. Facebook News Feed Algorithmus Kein Zugriff
      2. 2. Twitter Algorithmus Kein Zugriff
      3. 3. YouTube Algorithmus Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis – Gesamtbetrachtung und maßgebliche Definition Kein Zugriff
  4. C. Geschichte der sozialen Netzwerke Kein Zugriff 47 - 49
    1. I. Entwicklung des Grundgesetzes – Verfassungswandel Kein Zugriff
    2. II. Grundrechtsträgerschaft sozialer Netzwerke Kein Zugriff
      1. 1. Soziale Netzwerke – „Neue Akteure“ mit Meinungsbildungseinfluss Kein Zugriff
      2. 2. NetzDG – Grundrechtliche Einordnung als Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
      3. 3. Trennung von Tatbestand und Rechtsfolge Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit Kein Zugriff
          1. aa) Social-Bots und die Meinungsäußerungsfreiheit Kein Zugriff
          2. bb) Suchmaschinen und die Meinungsäußerungsfreiheit Kein Zugriff
          3. cc) Bewertungsplattformen und die Meinungsäußerungsfreiheit Kein Zugriff
          1. aa) Schutzbereichsabgrenzung: Meinungsäußerungsfreiheit und Mediengrundrechte Kein Zugriff
          2. bb) Anwendung der Ansätze zu Social-Bots Kein Zugriff
          3. cc) Anwendung der Ansätze zu Suchmaschinen und Bewertungsportalen Kein Zugriff
        3. c) Keine Individualkommunikation Kein Zugriff
        4. d) Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Presse als digitales Medium Kein Zugriff
        2. b) Abgrenzungserfordernis der Gewährleistungsbereiche des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG im Internet Kein Zugriff
        1. a) Schutzbereich der Pressefreiheit Kein Zugriff
          1. aa) Tätigkeiten und Aufgaben der Presse und ihrer Redakteure Kein Zugriff
          2. bb) Tätigkeiten sozialer Netzwerke und der Presse im Vergleich Kein Zugriff
              1. (a) Keine Zugangshürde durch Registrierung Kein Zugriff
              2. (b) Personalisierung der Social Media Feeds Kein Zugriff
              3. (c) Gruppenkommunikation Kein Zugriff
            2. (2) Kommunikationsinhalte Dritter Kein Zugriff
            3. (3) Keine fehlende journalistische Aufbereitung Kein Zugriff
            4. (4) Hinreichender Inhaltsbezug Kein Zugriff
            5. (5) Kein rein technischer Vorgang Kein Zugriff
            6. (6) Soziale Netzwerke als wirtschaftliche Unternehmen Kein Zugriff
          4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. c) Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Schutzbereich der Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
          1. aa) Rundfunktechnische Übertragung Kein Zugriff
          2. bb) Darbietung Kein Zugriff
          3. cc) Unbestimmter Personenkreis Kein Zugriff
            1. (1) Breitenwirkung Kein Zugriff
            2. (2) Aktualität Kein Zugriff
              1. (a) Maßgeblicher Begriff und Bedeutung der Suggestivkraft Kein Zugriff
                1. (aa) Maßstab: Gesamtangebot der sozialen Netzwerke – Schwerpunktzuordnung Kein Zugriff
                2. (bb) Schwerpunkt Textberichterstattung und statische Bilder Kein Zugriff
                3. (cc) Schwerpunkt Audio- oder Videoinhalte Kein Zugriff
          5. ee) Zusammenfassung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. c) Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Verbreitungsmerkmal Kein Zugriff
        2. b) Grundrechtstypische Gefährdungslage Kein Zugriff
        3. c) Erscheinungsbild Kein Zugriff
        4. d) Normativer Ansatz – funktionale Betrachtung Kein Zugriff
    6. VI. (Rechts‑)Folgen der Einordnung unter die Medienfreiheiten Kein Zugriff
    7. VII. Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Telemedienrecht Kein Zugriff
      2. 2. Die (Störer‑)Haftung nach dem BGH Kein Zugriff
      3. 3. Die (Störer‑)Haftung nach dem EuGH Kein Zugriff
      4. 4. Neuerungen durch das NetzDG Kein Zugriff
      1. 1. Hintergrund des NetzDG Kein Zugriff
      2. 2. Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
      3. 3. Laufende Entwicklungen Kein Zugriff
      4. 4. Neue Entwürfe zum NetzDG Kein Zugriff
      1. 1. Soziale Netzwerke als Adressat des NetzDG Kein Zugriff
      2. 2. Anwendungsbereich, § 1 Abs. 1 NetzDG Kein Zugriff
      3. 3. Rechtswidrige Inhalte, § 1 Abs. 3 NetzDG Kein Zugriff
      4. 4. Pflichten der Betreiber Kein Zugriff
      5. 5. Möglichkeiten der Betreiber Kein Zugriff
      6. 6. Aufgaben und Befugnisse des Bundesamts für Justiz Kein Zugriff
    4. IV. Verfassungsrechtlicher Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
        1. a) Ausschließliche Gesetzgebungskompetenz des Bundes: Art. 73 Abs. 1 Nr. 7 GG, Telekommunikation Kein Zugriff
            1. (1) Materie des Bürgerlichen Rechts Kein Zugriff
            2. (2) Materie des Strafrechts Kein Zugriff
          2. bb) Materie der öffentlichen Fürsorge, Art. 74 Abs. 1 Nr. 7 GG Kein Zugriff
              1. (a) Sperrverfügungen bei Verstoß gegen allgemeine Gesetze durch Telemediendiensteanbieter: Ländersache Kein Zugriff
              2. (b) Parallele zum bundesrechtlichen NetzDG Kein Zugriff
            2. (2) „Recht der Wirtschaft“ – Keine rein verfahrensrechtlichen Vorgaben im NetzDG Kein Zugriff
          4. dd) Erforderlichkeit nach Art. 72 Abs. 2 GG Kein Zugriff
      2. 2. Fazit – Keine Kompetenz für den Bundesgesetzgeber bezüglich des NetzDG Kein Zugriff
        1. a) Erster Entwurf des NetzDG: Starre 7-Tage-Frist Kein Zugriff
        2. b) „In der Regel“ sieben Tage Kein Zugriff
          1. aa) Offensichtliche Rechtswidrigkeit in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
            1. (1) Verfassungskonforme Auslegung des Begriffs Kein Zugriff
            2. (2) Weiterleitungsmöglichkeit an eine Einrichtung der Regulierten Selbstregulierung Kein Zugriff
          3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Soziale Netzwerke und der Grundsatz der Staatsfreiheit Kein Zugriff
          2. bb) Meinungsstand Kein Zugriff
              1. (a) Kein staatsfrei ausgestaltetes System Kein Zugriff
              2. (b) Blick auf Jugendmedienschutz-Staatsvertrag und Medienstaatsvertrag Kein Zugriff
              3. (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (a) § 4 Abs. 4 Satz 2 NetzDG Kein Zugriff
              2. (b) § 4 Abs. 2 und 3 NetzDG Kein Zugriff
            3. (3) „Prüfkompetenz“, § 4 Abs. 5 Satz 1 Halbsatz 1 NetzDG Kein Zugriff
            4. (4) Geplante Anordnungs- und Auskunftsbefugnisse für das Bundesamt für Justiz Kein Zugriff
            5. (5) Ergebnis Kein Zugriff
        5. e) Fehlende Erforderlichkeit: Inhaltliche Prüfung durch unabhängige Stelle(n) Kein Zugriff
          1. aa) Keine Privatisierung der Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
          2. bb) Vorabentscheidungsverfahren Kein Zugriff
        7. g) Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Mittelbarer Einfluss des Staates durch das NetzDG: Vertikales Verhältnis Kein Zugriff
            1. (1) Begriff des Overblockings und seine Bedeutung Kein Zugriff
              1. (a) Keine Verpflichtung zur Möglichkeit der Stellungnahme der Nutzer Kein Zugriff
              2. (b) Hauptanwendungsbereich: Nicht offensichtlich rechtswidrige Inhalte Kein Zugriff
              3. (c) Keine Möglichkeit der gerichtlichen Überprüfung durch soziale Netzwerke Kein Zugriff
              4. (d) Starker Anreiz zur Löschung durch hohe Bußgeldandrohung und kurze Fristen Kein Zugriff
              5. (e) Faktischer Ausschluss aus „digitaler Öffentlichkeit“ – Wiedereinstellungsverfahren Kein Zugriff
              6. (f) „Rechtswidrige Inhalte“ Kein Zugriff
            3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
          3. cc) Verletzung der Meinungsäußerungsfreiheit durch Art. 2 NetzDG-RefE Kein Zugriff
          4. dd) Nutzer und Gemeinschaftsstandards sozialer Netzwerke: Horizontales Verhältnis Kein Zugriff
            1. (1) Gelegenheit zur Stellungnahme Kein Zugriff
              1. (a) Unzureichende Beschwerdemöglichkeit für die Nutzer Kein Zugriff
              2. (b) (Bisher) einziger Weg: Klageweg für die Nutzer Kein Zugriff
            3. (3) Kenntnis der Betroffenen von der Prüfung des Inhalts Kein Zugriff
            4. (4) Vorabentscheidungsverfahren Kein Zugriff
            5. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          6. ff) Ergebnis Kein Zugriff
        2. b) Verstoß gegen die Presse- bzw. Rundfunkfreiheit, Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG Kein Zugriff
        3. c) Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Schutzbereich – Anforderungen an die Bestimmtheit Kein Zugriff
          1. aa) § 4 Abs. 1 Nr. 1 NetzDG Kein Zugriff
            1. (1) NetzDG-Bußgeldleitlinien Kein Zugriff
            2. (2) Wortlaut und Systematik der §§ 3 und 4 NetzDG Kein Zugriff
            3. (3) Wortlautänderung § 4 Abs. 5 NetzDG „gesperrte Inhalte“ Kein Zugriff
            4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. cc) § 4 Abs. 1 Nr. 4 NetzDG Kein Zugriff
          4. dd) § 4 Abs. 1 Nr. 5 NetzDG Kein Zugriff
          5. ee) § 4 Abs. 1 Nr. 6 NetzDG Kein Zugriff
        3. c) Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Ausnahme nach Art. 3 Abs. 4 E-Commerce-Richtlinie Kein Zugriff
        2. b) Ausnahme nach Art. 3 Abs. 5 E-Commerce-Richtlinie Kein Zugriff
      2. 2. Kein Verstoß gegen Art. 14 E-Commerce-Richtlinie Kein Zugriff
      3. 3. Verstoß gegen Dienstleistungsfreiheit, Art. 56 AEUV Kein Zugriff
    8. VIII. Zusammenfassung des Komplexes NetzDG Kein Zugriff
    1. I. Maßgebliches Regulierungsziel und ‑bedürfnis mit Blick auf das NetzDG Kein Zugriff
    2. II. Keine Anwendung bestimmter Regulierungsinstrumente des geltenden Rechts Kein Zugriff
      1. 1. Google Spain Kein Zugriff
      2. 2. Verhaltenskodex zur Bekämpfung illegaler Hassrede im Internet Kein Zugriff
      3. 3. „NetzDG“ in Frankreich Kein Zugriff
      4. 4. Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt Kein Zugriff
      1. 1. Medienstaatsvertrag und analoge Ansätze Kein Zugriff
      2. 2. Das „Zwei-Säulen-Modell“ Kein Zugriff
      3. 3. Weitere Ansätze Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung und Erkenntnis Kein Zugriff
      1. 1. In Frage kommende Regulierungsmodelle Kein Zugriff
        1. a) Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle, §§ 19 und 19a JMStV Kein Zugriff
        2. b) Aufsicht über Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle, § 19b JMStV Kein Zugriff
        3. c) Aufsicht im Bereich des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags und des Medienstaatsvertrags Kein Zugriff
        4. d) Aufsicht über Medienintermediäre nach dem Medienstaatsvertrag Kein Zugriff
        1. a) Erkennbare Meldeoberfläche im Bereich der sozialen Netzwerke Kein Zugriff
          1. aa) Begrifflichkeiten Kein Zugriff
          2. bb) Inhaltliche Überprüfung durch freiwillige Selbstkontrolleinrichtungen Kein Zugriff
            1. (1) Notwendigkeit einer Regulierung der Selbstkontrolleinrichtungen Kein Zugriff
            2. (2) Co-Regulierung nach Vorbild des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags Kein Zugriff
          4. dd) Sanktionen Kein Zugriff
        3. c) Ansonsten: Direkter Vollzug bei den Anbietern sozialer Netzwerke Kein Zugriff
        4. d) Zustellungsbevollmächtigter und Transparenz Kein Zugriff
        5. e) Natur des § 14 Abs. 3 TMG Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung, Erkenntnis und Ergebnis – „Haftungsprivilegierung“ durch das System der Regulierten Selbstregulierung Kein Zugriff
  8. G. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 272 - 273
  9. H. Ausblick Kein Zugriff 274 - 274
    1. I. Soziale Netzwerke und ihre kommunikationsgrundrechtliche Einordnung Kein Zugriff
    2. II. Netzwerkdurchsetzungsgesetz Kein Zugriff
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 281 - 301

Literaturverzeichnis (326)

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