Personale und kalendarische Arbeitszeitbeschränkungen: Verfassungsrechtliche Grenzen einer Aufhebung der Ladenschlusszeiten

Universität Regensburg Thorsten Kingreen; Universität Münster Bodo Pieroth; Michael Ott

doi:10.5771/9783845200149

Zusammenfassung

Mit der am 1.9.2006 in Kraft getretenen Föderalismusreform ist die Gesetzgebungskompetenz für das Ladenschlussrecht vom Bund auf die Länder übergegangen. In allen Ländern sind daher Neuregelungen in Vorbereitung oder sogar bereits in Kraft getreten. Diese zielen im Wesentlichen darauf ab, die Ladenöffnungszeiten von Montag bis Samstag komplett und teilweise auch an Sonn- und Feiertagen weitergehend als bisher freizugeben.

Die Untersuchung, die auf ein Rechtsgutachten für ver.di (Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft) zurückgeht, analysiert die dabei zu beachtenden verfassungsrechtlichen Vorgaben. Sie unterscheidet zwischen personalen Schutzvorschriften (Gesundheit, Familie), die einzelne Grundrechtsträger vor einer unbegrenzten Ausweitung der Arbeitszeiten schützen, und dem kalendarischen Schutz der Sonn- und Feiertage.

Die Autoren sind als Verfassungsrechtler seit Langem mit der Materie vertraut. Die Untersuchung richtet sich an Verfassungs-, Verwaltungs- und Arbeitsrechtler, aber auch an alle Praktiker, die mit Fragen des Ladenschluss- und des Arbeitszeitrechts im Bereich des Einzelhandels befasst sind.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2007
Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2351-8
ISBN-Online: 978-3-8452-0014-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung
Band: 65
Sprache: Deutsch
Seiten: 76
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Autor:innen:
Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 12
Autor:innen:
1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 13 - 16
    Autor:innen:
  2. Eingriff Kein Zugriff Seiten 16 - 18
    Autor:innen:
  3. Autor:innen:
    1. Parlamentsvorbehalt Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Autor:innen:
      1. Grundlagen Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        Das vorhandene rechtliche Instrumentarium Kein Zugriff
        Autor:innen:
        Notwendige Differenzierungen bei der Gewichtung der betroffenen Rechtsgüter Kein Zugriff
        Autor:innen:
        Verfassungsrechtlich gebotene Vorkehrungen zum Schutz vor und in der Schicht- und Nachtarbeit im Einzelhandel Kein Zugriff
        Autor:innen:
2. 1. Autor:innen:
    1. Autor:innen:
      1. Ehe Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        Eltern mit Kindern Kein Zugriff
        Autor:innen:
        Sonstige verwandtschaftliche Beziehungen Kein Zugriff
        Autor:innen:
    2. Schutzumfang Kein Zugriff
      Autor:innen:
  2. Eingriff Kein Zugriff Seiten 31 - 34
    Autor:innen:
  3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff Seiten 34 - 37
    Autor:innen:
3. Art. 20 Abs. 1 GG (Sozialstaatsprinzip) Kein Zugriff Seiten 37 - 39
  Autor:innen:
4. 1. Kompetenzgrundlagen des bisherigen Ladenschlussgesetzes Kein Zugriff Seiten 39 - 40
    Autor:innen:
  2. Autor:innen:
    1. Arbeitszeitrechtliche Kompetenz der Länder Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Fortgeltung des Arbeitszeitrechts des Bundes im Einzelhandel Kein Zugriff
      Autor:innen:
1. Art. 139 WRV als institutionelle Garantie Kein Zugriff Seiten 43 - 47
  Autor:innen:
2. 1. Beschränkung des Gesetzgebers Kein Zugriff Seiten 47 - 50
    Autor:innen:
  2. Kriterien zur Konkretisierung des Kernbereichs Kein Zugriff Seiten 50 - 53
    Autor:innen:
3. 1. Autor:innen:
    1. Ursprünge und Zeit bis zur Weimarer Nationalversammlung Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Entstehung des Art. 139 WRV und seine Übernahme in das Grundgesetz Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. Ergebnis Kein Zugriff
      Autor:innen:
  2. Autor:innen:
    1. Autor:innen:
      1. Ladenschlussgesetz Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Arbeitsrechtliche Regelungen Kein Zugriff
        Autor:innen:
      3. Gewerbeordnung Kein Zugriff
        Autor:innen:
      4. Straßenverkehrsrecht Kein Zugriff
        Autor:innen:
      5. Regelungen zur Fristberechnung Kein Zugriff
        Autor:innen:
    2. Autor:innen:
      1. Verfassungsrecht Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Sonn- und Feiertagsgesetze Kein Zugriff
        Autor:innen:
      3. Rundfunkrecht Kein Zugriff
        Autor:innen:
    3. Ergebnis Kein Zugriff
      Autor:innen:
  3. Zweck der institutionellen Garantie Kein Zugriff Seiten 66 - 69
    Autor:innen:
  4. Einkauf als Mittel zur seelischen Erhebung? Kein Zugriff Seiten 69 - 71
    Autor:innen:
  5. Wahrung gleichwertiger Rechtsgüter durch Ausnahmen von der Sonn- und Feiertagsruhe Kein Zugriff Seiten 71 - 74
    Autor:innen:
  6. Keine Verbürgung subjektiver Rechte Kein Zugriff Seiten 74 - 75
    Autor:innen:
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 76 - 76
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