Personale und kalendarische Arbeitszeitbeschränkungen: Verfassungsrechtliche Grenzen einer Aufhebung der Ladenschlusszeiten

Universität Regensburg Thorsten Kingreen; Universität Münster Bodo Pieroth; Michael Ott

doi:10.5771/9783845200149

Zusammenfassung

Mit der am 1.9.2006 in Kraft getretenen Föderalismusreform ist die Gesetzgebungskompetenz für das Ladenschlussrecht vom Bund auf die Länder übergegangen. In allen Ländern sind daher Neuregelungen in Vorbereitung oder sogar bereits in Kraft getreten. Diese zielen im Wesentlichen darauf ab, die Ladenöffnungszeiten von Montag bis Samstag komplett und teilweise auch an Sonn- und Feiertagen weitergehend als bisher freizugeben.

Die Untersuchung, die auf ein Rechtsgutachten für ver.di (Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft) zurückgeht, analysiert die dabei zu beachtenden verfassungsrechtlichen Vorgaben. Sie unterscheidet zwischen personalen Schutzvorschriften (Gesundheit, Familie), die einzelne Grundrechtsträger vor einer unbegrenzten Ausweitung der Arbeitszeiten schützen, und dem kalendarischen Schutz der Sonn- und Feiertage.

Die Autoren sind als Verfassungsrechtler seit Langem mit der Materie vertraut. Die Untersuchung richtet sich an Verfassungs-, Verwaltungs- und Arbeitsrechtler, aber auch an alle Praktiker, die mit Fragen des Ladenschluss- und des Arbeitszeitrechts im Bereich des Einzelhandels befasst sind.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2007
Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2351-8
ISBN-Online: 978-3-8452-0014-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung
Band: 65
Sprache: Deutsch
Seiten: 76
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10 Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 12 Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 13 - 16 Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
  2. Eingriff Kein Zugriff Seiten 16 - 18 Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
  3. Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
    1. Parlamentsvorbehalt Kein Zugriff Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
    2. Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
      1. Grundlagen Kein Zugriff Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
      2. Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
        Das vorhandene rechtliche Instrumentarium Kein Zugriff Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
        Notwendige Differenzierungen bei der Gewichtung der betroffenen Rechtsgüter Kein Zugriff Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
        Verfassungsrechtlich gebotene Vorkehrungen zum Schutz vor und in der Schicht- und Nachtarbeit im Einzelhandel Kein Zugriff Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
2. 1. Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
    1. Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
      1. Ehe Kein Zugriff Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
      2. Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
        Eltern mit Kindern Kein Zugriff Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
        Sonstige verwandtschaftliche Beziehungen Kein Zugriff Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
    2. Schutzumfang Kein Zugriff Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
  2. Eingriff Kein Zugriff Seiten 31 - 34 Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
  3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff Seiten 34 - 37 Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
3. Art. 20 Abs. 1 GG (Sozialstaatsprinzip) Kein Zugriff Seiten 37 - 39 Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
4. 1. Kompetenzgrundlagen des bisherigen Ladenschlussgesetzes Kein Zugriff Seiten 39 - 40 Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
  2. Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
    1. Arbeitszeitrechtliche Kompetenz der Länder Kein Zugriff Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
    2. Fortgeltung des Arbeitszeitrechts des Bundes im Einzelhandel Kein Zugriff Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
1. Art. 139 WRV als institutionelle Garantie Kein Zugriff Seiten 43 - 47 Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
2. 1. Beschränkung des Gesetzgebers Kein Zugriff Seiten 47 - 50 Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
  2. Kriterien zur Konkretisierung des Kernbereichs Kein Zugriff Seiten 50 - 53 Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
3. 1. Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
    1. Ursprünge und Zeit bis zur Weimarer Nationalversammlung Kein Zugriff Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
    2. Entstehung des Art. 139 WRV und seine Übernahme in das Grundgesetz Kein Zugriff Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
    3. Ergebnis Kein Zugriff Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
  2. Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
    1. Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
      1. Ladenschlussgesetz Kein Zugriff Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
      2. Arbeitsrechtliche Regelungen Kein Zugriff Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
      3. Gewerbeordnung Kein Zugriff Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
      4. Straßenverkehrsrecht Kein Zugriff Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
      5. Regelungen zur Fristberechnung Kein Zugriff Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
    2. Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
      1. Verfassungsrecht Kein Zugriff Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
      2. Sonn- und Feiertagsgesetze Kein Zugriff Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
      3. Rundfunkrecht Kein Zugriff Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
    3. Ergebnis Kein Zugriff Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
  3. Zweck der institutionellen Garantie Kein Zugriff Seiten 66 - 69 Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
  4. Einkauf als Mittel zur seelischen Erhebung? Kein Zugriff Seiten 69 - 71 Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
  5. Wahrung gleichwertiger Rechtsgüter durch Ausnahmen von der Sonn- und Feiertagsruhe Kein Zugriff Seiten 71 - 74 Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
  6. Keine Verbürgung subjektiver Rechte Kein Zugriff Seiten 74 - 75 Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 76 - 76 Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth

Personale und kalendarische Arbeitszeitbeschränkungen

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