Der Portalverbund zwischen Bund und Ländern

Dipl.-Jur. Dr. Gina Starosta

doi:10.5771/9783748935551

Zusammenfassung

Der Portalverbund ist Gradmesser der Verwaltungsdigitalisierung. Der Fokus der Abhandlung liegt auf der Bestimmung der Reichweite des Art. 91c Abs. 5 GG. Sie lotet Grenzen des Kompetenztitels aus, warnt vor einem ausufernden legislativen Gebrauch. Der Verwaltungsleistungsbegriff wird untersucht und der Frage nachgegangen, inwieweit dadurch vom traditionellen Verwaltungsverfahrensbegriff abgerückt werden wird. Das Werk beweist Weitblick. Eng mit dem OZG verbundene Entwicklungen, wie solche des RegModG mit dem Datenschutzcockpits, werden betrachtet. Die Aussagen des Werks sind für die Verwaltung, Wissenschaft und aufgrund der gezogenen Kompetenzgrenzen angesichts der Dynamik des Rechtsgebiets auch für den Gesetzgeber und die Judikative von Interesse.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-7560-0283-2
ISBN-Online: 978-3-7489-3555-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum öffentlichen Recht
Band: 33
Sprache: Deutsch
Seiten: 692
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 21
1. 1. A. Ausschließliche Gesetzgebungskompetenz des Bundes Kein Zugriff
  2. B. Konsequenz der Einordnung als ausschließliche Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
  3. 1. I. Ausgestaltung als Verfassungsauftrag Kein Zugriff
    2. II. Ausgestaltung als Zustimmungsgesetz Kein Zugriff
    3. III. Verfassungsauftrag und Zustimmungsvorbehalt Kein Zugriff
    4. IV. Keine Verwaltungskompetenz des Bundes Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Erste Bestrebungen Kein Zugriff
    2. II. „Dachportal“ des IT-Planungsrates, 03/2016 Kein Zugriff
    3. III. CEBIT 03/2016 – „Dachportal“ Bundesinnenministerium Kein Zugriff
    4. IV. Fachkongress des IT-Planungsrates, 05/2016 Kein Zugriff
    5. V. Sonder-Workshop des IT-Planungsrates 05/2016 Kein Zugriff
    6. VI. Beschlüsse des IT-Planungsrates, 2016/15 und 2016/27 Kein Zugriff
    7. VII. Ministerpräsidentenkonferenz, 10/2016 Kein Zugriff
    8. VIII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. I. Referentenentwurf Kein Zugriff
    2. II. Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Ursachen Kein Zugriff
    2. II. Gesetzgebungskompetenzen und Verwaltungskompetenzen Kein Zugriff
    3. 1. 1. IKT als Querschnittsfunktion Kein Zugriff
      2. aa) IKT als Instrument des Gesetzesvollzugs Kein Zugriff
        bb) IKT als rein technische Frage und Formbestimmung Kein Zugriff
        cc) IKT als Verfahrens- bzw. Organisationsregelung Kein Zugriff
        dd) Einfluss auf inhaltliche Sachentscheidung Kein Zugriff
        ee) IKT und Sachentscheidungskompentenzen Kein Zugriff
        b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. B. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. 1. 1. Entkopplung Kein Zugriff
      2. a) Bedeutung für Art. 91c Abs. 1–4 GG Kein Zugriff
        b) Bedeutung für Art. 91c Abs. 5 GG Kein Zugriff
  2. 1. I. Einordnung als Gemeinschaftsaufgabe Kein Zugriff
    2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2. Einbeziehung der Kommunen Kein Zugriff
      3. aa) Wortlaut Kein Zugriff
        bb) Historie Kein Zugriff
        cc) Systematik Kein Zugriff
        (1) Prinzip des One-Stop-E-Governments Kein Zugriff
        (2) Bedeutung für die Anschlussverpflichtung Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Wortlaut Kein Zugriff
        (a) Sichtweise des Bundes Kein Zugriff
        (b) Sichtweise der Länder Kein Zugriff
        (c) Zustimmung des Bundesrates als Argument Kein Zugriff
        (d) „Normatives Gesamtpaket“ Kein Zugriff
        (a) Kompetenztitel für Verfahren und Organisation Kein Zugriff
        (b) Einordnung als Sonderregelung Kein Zugriff
        (c) Standortentscheidung gegen Abschnitt VII. und für VIIIa. Kein Zugriff
        (d) Wertentscheidung für eine Bund-Länder-Zusammenarbeit Kein Zugriff
        (a) Unterschiedliche Tragweite Kein Zugriff
        (b) Verbesserungsargument Kein Zugriff
        bb) Reichweite von Digitalisierungsvorgaben Kein Zugriff
    3. 1. 1. Offenheit des Art. 91c Abs. 5 GG und dessen Gründe Kein Zugriff
      2. 2. Gefahren der Offenheit Kein Zugriff
      3. 3. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
1. Kapitel 1: Einordnung und Entwicklung Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Rechtslage vor Erlass des OZG Kein Zugriff
    2. 1. 1. Festlegung auf Zugangsmedium Kein Zugriff
      2. aa) Entwicklung des Begriffs Kein Zugriff
        bb) Legaldefinition, § 2 Abs. 3 OZG Kein Zugriff
        cc) Anknüpfung an das Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        b) Eignungsvorbehalt Kein Zugriff
        aa) Vorgaben aus dem OZG Kein Zugriff
        bb) Unionsrechtliche Prägung Kein Zugriff
        aa) Allgemeines Kein Zugriff
        (1) Rechtsnatur der IT-Planungsrat-Beschlüsse Kein Zugriff
        (2) Einordnung der Art nach Kein Zugriff
        (a) Begriff und Funktion Kein Zugriff
        (b) Rechtsnatur Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        e) Bedeutung der SDG-Verordnung Kein Zugriff
        f) Formulare Kein Zugriff
      3. 3. Umsetzungsfrist Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Vollzug durch Bundesbehörden Kein Zugriff
        b) Vollzug durch Landesbehörden Kein Zugriff
      2. a) Eingriff in die kommunale Selbstverwaltungsgarantie Kein Zugriff
        aa) Unantastbarkeit des Kernbereich Kein Zugriff
        (1) Legitimer Zweck Kein Zugriff
        (2) Geeignetheit Kein Zugriff
        (3) Erforderlichkeit Kein Zugriff
        (a) Aufgabenbegriff des Aufgabenübertragungsverbots Kein Zugriff
        (b) OZG-Vorgaben als Aufgabenübertragung Kein Zugriff
        (c) Sonstige Angemessenheitserwägungen Kein Zugriff
        (d) Potenzial der Kernbereichsberührung Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Vollzug durch Bundesbehörden Kein Zugriff
        b) Vollzug durch Landesbehörden Kein Zugriff
      2. aa) Kompetenz kraft Sachzusammenhangs Kein Zugriff
        bb) Annexkompetenz Kein Zugriff
        cc) Bundestreue Kein Zugriff
        b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. III. Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. A. Verpflichtungsgehalte Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Internetportale Kein Zugriff
      2. 2. Unternehmensportal Kein Zugriff
      3. 3. Portale in der Verwaltung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Wesen des bundesweiten Portalverbundes Kein Zugriff
      2. (1) Kontenarten Kein Zugriff
        (2) Identifizierungs- und Authentifizierungsfunktion Kein Zugriff
        (3) Weitere Funktionalitäten Kein Zugriff
        (4) Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
        bb) Datenschutzcockpit Kein Zugriff
        cc) Technische Verknüpfung Kein Zugriff
        aa) Allgemeines Kein Zugriff
        (1) Verordnungsermächtigung nach § 4 OZG Kein Zugriff
        (2) Verordnungsermächtigung nach § 6 OZG Kein Zugriff
        (3) Benehmenserfordernis, §§ 4, 6 OZG Kein Zugriff
        (4) Verordnungsermächtigung nach § 5 OZG Kein Zugriff
        (5) Verordnungsermächtigung nach § 3 Abs. 2 S. 2 OZG Kein Zugriff
        (6) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Vergleich zum einheitlichen digitalen Zugangstor Kein Zugriff
  3. C. Verfassungsrechtliche Deckung Kein Zugriff
4. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. B. Bewertung Kein Zugriff
5. 1. A. Art. 91c Abs. 5 GG Kein Zugriff
  2. B. OZG Kein Zugriff
  3. C. Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 657 - 692