Geistiges Eigentum vs. Digitaler Wandel

Manuel Soria Parra LL.M., Patentanwalt; RA Andreas Kabisch FAGewRS, LL.M. Eur.

doi:10.5771/9783828868946

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Geistiges Eigentum vs. Digitaler Wandel

Grenzen und Möglichkeiten der Durchsetzung von Immaterialgüterrechten bei digitalen Gütern

Autor:innen:
Reihe:: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft, Band 100
Verlag:: 2018

Zusammenfassung

Mit der Digitalisierung unseres Alltags und der Industrie ändert sich die Art, wie Waren hergestellt, angeboten und von den Endkunden bezogen und konsumiert werden, grundlegend und nachhaltig. Bereits jetzt werden Medien digital gehandelt – zukünftig wird es möglich sein, physische Güter mittels online verfügbarer 3D-Druckvorlagen selbst herzustellen.

Das Immaterialgüterrecht hat die Aufgabe, dem Fortschritt zu dienen und Innovationen zu fördern. Im Zuge der Digitalisierung und der direkten Vernetzung von Rechteinhabern und Endkunden ergeben sich neue Anforderungen an das Patent-, das Marken-, das Design- und das Urheberrecht.

Die Autoren setzen sich mit zwei erst durch den digitalen Wandel entstehenden juristischen Problemen des Immaterialgüterrechts auseinander: Zum einen erörtern sie die Herausforderungen der deutschen und der europäischen Patent-, Marken-, Design- und Urheberrechte im Zusammenhang mit der dezentralen Produktion von Plagiaten mittels 3D-Druck; zum anderen befassen sie sich mit der Reichweite der Erschöpfung digitaler Werke und mit der Frage, ob „gebrauchte“ E-Books, Musik- und Videodateien sowie andere digitale Produkte auf einem europäischen Zweitmarkt weiterveräußert werden dürfen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8288-4060-7
ISBN-Online: 978-3-8288-6894-6
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 100
Sprache: Deutsch
Seiten: 156
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff Seiten I - XX Download Kapitel (PDF)
Vorwort Kein Zugriff Seiten 1 - 2
1. 1. 1. 1. Definition Kein Zugriff
    2. 2. Historische Entwicklung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Industrielle Anwendung Kein Zugriff
    2. 2. Private Anwendung Kein Zugriff
    3. 3. Marktwachstum Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Manuelle Konstruktion Kein Zugriff
      2. b) 3D-Scanner Kein Zugriff
    2. 2. Beschaffung des 3D-CAD-Modells Kein Zugriff
    3. 3. Fertigung des realen Objekts auf Basis des 3D-Modells Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Handlungen im privaten Bereich Kein Zugriff
      2. b) Handlung zu nichtgewerblichen Zwecken Kein Zugriff
      3. c) Handeln im geschäftlichen Verkehr Kein Zugriff
    2. 2. Private Handlungen im Kontext des 3D-Drucks Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entstehung des Schutzes Kein Zugriff
    2. 2. Bedeutung der technischen Schutzrechte für den 3D-Druck Kein Zugriff
    3. 1. a) Gegenstand des Patent- oder Gebrauchsmusterschutzes Kein Zugriff
      2. b) 3D-Modell als patentrechtlich geschützter Gegenstand Kein Zugriff
      3. aa. Herstellen Kein Zugriff
        bb. Anbieten Kein Zugriff
        cc. Anwendbarkeit auf CAD-Modelle Kein Zugriff
    4. 1. a) Mitteleigenschaft von 3D-Modellen Kein Zugriff
      2. b) Bezugnahme auf ein erfindungswesentliches Element Kein Zugriff
    5. 1. a) 3D-Modell als Mittel i.S.v. § 10 Abs. 1 PatG Kein Zugriff
      2. b) 3D-Modell als eigenständiger Verletzungsgegenstand Kein Zugriff
      3. c) Schutzfähigkeit des 3D-Modells Kein Zugriff
      4. d) Erweiterung des Gebrauchsmusterschutzes Kein Zugriff
  3. 1. 1. Entstehung des Schutzes Kein Zugriff
    2. 2. Bedeutung des Designrechts für den 3D-Druck Kein Zugriff
    3. 1. aa. Private Handlungen Kein Zugriff
        bb. Reparaturklausel gemäß Art. 110 Abs. 1 GGV Kein Zugriff
      2. aa. Erzeugniseigenschaft des 3D-Modells Kein Zugriff
        bb. Erscheinungsform des 3D-Modells Kein Zugriff
        cc. Einfluss eingebetter Steuerungsanweisungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Benutzung im Allgemeinen Kein Zugriff
      2. b) Anbieten des 3D-Modells Kein Zugriff
    5. 5. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
  4. 1. 1. Entstehung des Schutzes Kein Zugriff
    2. 2. Bedeutung des Markenrechts für den 3D-Druck Kein Zugriff
    3. 1. a) 3D-Modell als Zeichen im markenrechtlichen Sinn Kein Zugriff
      2. aa. 3D-Modell als Vorlage für ein Spielzeugmodell Kein Zugriff
        bb. 3D-Modell für eine Markenplakette Kein Zugriff
        cc. 3D-Modell als Wiedergabe einer Formmarke Kein Zugriff
      3. c) Doppelidentität bei 3D-Modellen Kein Zugriff
      4. d) Verwechslungsgefahr bei 3D-Modellen Kein Zugriff
    4. 4. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
3. 1. I. Entstehung des Schutzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Werke der angewandten Kunst (§ 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG) Kein Zugriff
    2. 2. Technische Darstellung (§ 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG) Kein Zugriff
    3. 3. Computerprogramm (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG) Kein Zugriff
    4. 4. Lichtbildwerk (§ 2 Abs. 1 Nr. 5 UrhG) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Urheberpersönlichkeitsrechte Kein Zugriff
    2. 1. a) Körperliche Verwertung des 3D-Modells Kein Zugriff
      2. b) Unkörperliche Verwertung des 3D-Modells Kein Zugriff
  4. IV. Schranken des Urheberrechts Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Eigenständiger Anbieter von 3D-Modellen Kein Zugriff
    2. 2. Plattformbetreiber für Filesharing Kein Zugriff
  2. II. Haftung von Druckdienstleistern Kein Zugriff
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 85 - 86
1. A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 87 - 90
2. 1. 1. 1. Typen digitaler Musik Kein Zugriff
    2. 1. a) Download-Dienste Kein Zugriff
      2. b) Streaming-Dienste Kein Zugriff
      3. c) Online/Offline Mischformen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Typen digitaler Hörbücher Kein Zugriff
    2. 2. Vertriebsformen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Typen digitaler Filme Kein Zugriff
    2. 2. Vertriebsformen Kein Zugriff
  4. 1. 1. eBook Typen Kein Zugriff
    2. 2. Vertriebsformen Kein Zugriff
3. 1. I. Grundsatz Kein Zugriff
  2. II. „Hybride“ Werke Kein Zugriff
  3. 1. 1. Musikstücke Kein Zugriff
    2. 2. Hörbücher Kein Zugriff
    3. 3. Filme Kein Zugriff
    4. 4. eBooks Kein Zugriff
4. 1. I. Erschöpfung nach der Computerprogramm-RL Kein Zugriff
  2. 1. 1. Recht der öffentlichen Wiedergabe, Art. 3 InfoSoc-RL Kein Zugriff
    2. 1. a) Wortlaut des Art. 4 Abs. 2 InfoSoc-RL Kein Zugriff
      2. aa. Erwägungsgrund 28 Kein Zugriff
        bb. Erwägungsgrund 29 Kein Zugriff
      3. aa. Grünbuch Kein Zugriff
        bb. Folgedokument zum Grünbuch Kein Zugriff
      4. d) Umsetzung des WCT Kein Zugriff
      5. aa. Abschottung der Märkte Kein Zugriff
        bb. Vergütung des Urhebers Kein Zugriff
        cc. Unterschiede zwischen Computerprogrammen und sonstigen digitalen Werken Kein Zugriff
        dd. Piraterie Kein Zugriff
        ee. Abnutzung Kein Zugriff
      6. f) Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Erstverkauf Kein Zugriff
    2. 2. Download Kein Zugriff
  2. 1. 1. Weitergabe des Datenträgers Kein Zugriff
    2. 2. Digitale Übermittlung Kein Zugriff
    3. 3. Download vom Urheberrechtsinhaber Kein Zugriff
    4. 4. Nutzungshandlungen des Zweiterwerbers Kein Zugriff
6. F. Fazit Kein Zugriff Seiten 155 - 156

Literaturverzeichnis (111 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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Geistiges Eigentum vs. Digitaler Wandel

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