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Der grundrechtliche Schutzbereich der Meinungsfreiheit in Deutschland, England und den USA

Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht die Reichweite des verfassungsrechtlichen Schutzbereichs der Meinungsäußerungsfreiheit in Deutschland, England und den Vereinigten Staaten von Amerika und vergleicht sie, ohne allerdings dabei bei der rechtsvergleichenden Untersuchung des Schutzbereichs der Meinungsfreiheit stehen zu bleiben. Sie nimmt darüber hinaus auch die grundrechtsdogmatische Frage nach der Interpretation grundrechtlicher Schutzbereiche in den Blick und untersucht, ob und inwieweit sich der Rechtsvergleich für diese Frage nutzbar machen lässt.

Besondere Berücksichtigung finden dabei die historische Entwicklung der verfassungsrechtlichen Garantien der Meinungsäußerungsfreiheit und ihre Einbindung in ein System inter- und supranationaler Menschenrechtsschutzsysteme.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2016
Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-3156-5
ISBN-Online
978-3-8452-7526-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
895
Sprache
Deutsch
Seiten
375
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
    1. I. Die Zielsetzung der Arbeit Kein Zugriff
    2. II. Der Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Schutzbereichsauslegung als Frage der Dogmatik Kein Zugriff
        2. 2. Die Bedeutung der Grundrechtsdogmatik Kein Zugriff
          1. a) Die Bedeutung der Strukturierung der Grundrechtsprüfung Kein Zugriff
          2. b) Das grundrechtsdogmatische Konzept des Schutzbereichs Kein Zugriff
          3. c) Babylonische Begriffsverwirrung Kein Zugriff
        1. 1. Enge Schutzbereichstheorien Kein Zugriff
        2. 2. Kritik an der Raummetaphorik Kein Zugriff
        3. 3. Restriktive Tendenzen in der Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
        4. 4. Restriktive Interpretation unter Beibehaltung der gegenwärtigen Terminologie Kein Zugriff
          1. a) Enge Interpretation auf Wortlautbasis (ohne tatbestandsimmanente Begrenzungen) Kein Zugriff
            1. aa) Verfassungskonformität bzw. streitbare Demokratie Kein Zugriff
            2. bb) Grundrechtsmissbrauch Kein Zugriff
            3. cc) Schikanevorbehalt Kein Zugriff
            4. dd) Gewaltverbot und Friedlichkeitsvorbehalt Kein Zugriff
            5. ee) Rechte Dritter Kein Zugriff
            6. ff) Ausschluss gemeinschädlicher Verhaltensweisen Kein Zugriff
          1. a) In dubio pro libertate Kein Zugriff
          2. b) Weite Auslegung als Folge der Kritik an tatbestandsimmanenten Begrenzungen Kein Zugriff
            1. aa) Gefahr der Beliebigkeit – Verlust an Rationalität Kein Zugriff
            2. bb) Verlust an Rechtssicherheit und Einzelfallgerechtigkeit Kein Zugriff
            3. cc) Verschiebung des staatlichen Gewaltengefüges Kein Zugriff
          2. b) Nivellierung der grundrechtlichen Schrankensystematik Kein Zugriff
          3. c) Drohende Lähmung des Staats Kein Zugriff
            1. aa) Konturenlosigkeit der Grundrechte Kein Zugriff
            2. bb) Scheinbarer Grundrechtsschutz Kein Zugriff
            3. cc) Trivialisierung der Grundrechte Kein Zugriff
          5. e) Artikel 2 Abs. 1 GG – Ausschluss des Banalen Kein Zugriff
      1. I. Historische Entwicklung Kein Zugriff
      2. II. Ziele und Funktionen der Rechtsvergleichung Kein Zugriff
      3. III. Funktionsweise der Rechtsvergleichung Kein Zugriff
      4. IV. Grundrechte als taugliches Objekt der Rechtsvergleichung Kein Zugriff
        1. 1. Deutschland Kein Zugriff
        2. 2. Vereinigte Staaten von Amerika Kein Zugriff
          1. a) Vor dem Human Rights Act 1998 Kein Zugriff
          2. b) Rechtslage seit Inkrafttreten des Human Rights Act 1998 Kein Zugriff
          3. c) Ungewisse Zukunft des Human Rights Act 1998 Kein Zugriff
        1. 1. Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
        2. 2. UK-Supreme Court Kein Zugriff
        3. 3. US-Supreme Court Kein Zugriff
        4. 4. Funktionelle Vergleichbarkeit der Gerichte Kein Zugriff
        1. 1. Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
        2. 2. UK-Supreme Court Kein Zugriff
        3. 3. US-Supreme Court Kein Zugriff
      4. IV. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Meinungsfreiheit in der griechischen und römischen Antike Kein Zugriff
        1. 1. Entwicklung seit der Magna Charta 1215 Kein Zugriff
        2. 2. Meinungsfreiheit im Parlament Kein Zugriff
        3. 3. Petition of Rights und Habeas-Corpus-Akte Kein Zugriff
        4. 4. Bill of Rights 1689 Kein Zugriff
        5. 5. Die Meinungsfreiheit außerhalb des Parlaments seit 1689 Kein Zugriff
          1. a) Bill of Rights von Virginia 1776 Kein Zugriff
          2. b) Konföderationsartikel 1777 Kein Zugriff
        2. 2. US-Verfassung 1787 Kein Zugriff
        3. 3. Bill of Rights von 1791 Kein Zugriff
          1. a) Sedition Act 1798 Kein Zugriff
          2. b) Die Zeit vor dem Ersten Weltkrieg Kein Zugriff
          3. c) Sedition Act 1918 Kein Zugriff
        5. 5. Schenck und Debs – der Beginn des Bedeutungsaufstiegs der Meinungsfreiheit Kein Zugriff
        1. 1. Verfassungen in den Einzelstaaten vor 1848 Kein Zugriff
        2. 2. Paulskirchenverfassung Kein Zugriff
        3. 3. Preußische Verfassung von 1850 Kein Zugriff
        4. 4. Verfassung des Norddeutschen Bunds 1867 und Reichsverfassung 1871 Kein Zugriff
        5. 5. Weimarer Reichsverfassung 1919 Kein Zugriff
        6. 6. Grundrechtsvernichtung in der Zeit des Nationalsozialismus Kein Zugriff
        7. 7. Grundgesetz Kein Zugriff
      5. V. Fazit Kein Zugriff
          1. a) Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Kein Zugriff
          2. b) Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte Kein Zugriff
          1. a) Deutschland Kein Zugriff
          2. b) England Kein Zugriff
          3. c) Vereinigte Staaten Kein Zugriff
        3. 3. Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
        1. 1. Geltung in Deutschland Kein Zugriff
        2. 2. Geltung in England Kein Zugriff
          1. a) Die Bedeutung des Schutzbereichs auf Konventionsebene Kein Zugriff
            1. aa) Meinungsfreiheit und Tatsachenbehauptungen Kein Zugriff
            2. bb) Schutzbereichsausschluss für bestimmte Meinungsäußerungen Kein Zugriff
            3. cc) Dimensionen der Meinungsfreiheit Kein Zugriff
            4. dd) Verhältnis zwischen konventionsrechtlichem und grundrechtlichem Schutzbereich Kein Zugriff
        4. 4. Verhältnis zwischen konventionsrechtlichem und unionsrechtlichem Grundrechtsschutz Kein Zugriff
        5. 5. Verhältnis zu den nationalen Grundrechten Kein Zugriff
        1. 1. Wachsende Bedeutung der Unionsgrundrechte Kein Zugriff
        2. 2. Die Bedeutung des Schutzbereichs auf Unionsebene Kein Zugriff
        3. 3. Unionsrechtliche Garantie der Meinungsfreiheit Kein Zugriff
        4. 4. Verhältnis des Unionsrechts zu den nationalen Rechtsordnungen Kein Zugriff
      4. IV. Interamerikanisches System Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Schutzbereich in England Kein Zugriff
      2. II. Schutzbereich in Vereinigten Staaten Kein Zugriff
        1. 1. Deutschland Kein Zugriff
        2. 2. England Kein Zugriff
        3. 3. Vereinigte Staaten von Amerika Kein Zugriff
        1. 1. Deutschland Kein Zugriff
        2. 2. England Kein Zugriff
        3. 3. Vereinigte Staaten von Amerika Kein Zugriff
        1. 1. Deutschland Kein Zugriff
        2. 2. England Kein Zugriff
        3. 3. Vereinigte Staaten von Amerika Kein Zugriff
          1. a) Deutschland Kein Zugriff
          2. b) England Kein Zugriff
            1. aa) Bedeutung der Meinungsfreiheit Kein Zugriff
            2. bb) Bedeutung und Kritik der Rechtsprechung des US-Supreme Court Kein Zugriff
          1. a) Deutschland Kein Zugriff
          2. b) England Kein Zugriff
          3. c) Vereinigte Staaten Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Schutzbereichsbeschränkungen jenseits der Definition des Meinungsbegriffs Kein Zugriff
        2. 2. England Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Schutzbereichsbeschränkungen Kein Zugriff
        1. 1. Deutschland Kein Zugriff
        2. 2. England Kein Zugriff
        3. 3. Vereinigte Staaten Kein Zugriff
          1. a) Ausschluss von Tatsachen aus dem Schutzbereich Kein Zugriff
          2. b) Kritik am Schutzbereichsausschluss für Tatsachenbehauptung Kein Zugriff
          3. c) Leugnung des Holocaust Kein Zugriff
        2. 2. England Kein Zugriff
        3. 3. Vereinigte Staaten Kein Zugriff
        1. 1. Formalbeleidigung und Schmähkritik in Deutschland Kein Zugriff
        2. 2. Hate speech in England Kein Zugriff
        3. 3. Hate speech in den Vereinigten Staaten von Amerika Kein Zugriff
        1. 1. Deutschland Kein Zugriff
        2. 2. England Kein Zugriff
        3. 3. Vereinigte Staaten von Amerika Kein Zugriff
        1. 1. Deutschland Kein Zugriff
        2. 2. England Kein Zugriff
        3. 3. Vereinigte Staaten von Amerika Kein Zugriff
        1. 1. Deutschland Kein Zugriff
        2. 2. England Kein Zugriff
        3. 3. Vereinigte Staaten von Amerika Kein Zugriff
        1. 1. Deutschland Kein Zugriff
        2. 2. England Kein Zugriff
        3. 3. Vereinigte Staaten von Amerika Kein Zugriff
        1. 1. Verbot der Präventivzensur, Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG Kein Zugriff
        2. 2. Zensurverbot in England Kein Zugriff
        3. 3. Verbot der Präventivzensur in den Vereinigten Staaten Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. 2. Deutschland Kein Zugriff
        3. 3. England Kein Zugriff
        4. 4. Vereinigte Staaten von Amerika Kein Zugriff
        5. 5. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Deutschland Kein Zugriff
      2. II. England Kein Zugriff
      3. III. Vereinigte Staaten Kein Zugriff
    1. 1. Der Schutzbereich der Meinungsfreiheit im Rechtsvergleich Kein Zugriff
    2. 2. Die Schutzbereichsdiskussion in Deutschland und der Schutzbereich Meinungsfreiheit Kein Zugriff
    3. 3. Die grundrechtsdogmatischen Reformvorschläge vor dem Hintergrund des Rechtsvergleichs Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 331 - 375

Literaturverzeichnis (1009)

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