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Monographie Kein Zugriff

Die Haftung von Kreditinstituten für die fehlerhafte Aufklärung und Beratung von Privatkunden beim Erwerb von Zertifikaten

Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Seit der Insolvenz der US-amerikanischen Investment Bank Lehman Brothers ist die deutsche Gerichtsbarkeit gezwungen, sich mit unzähligen Schadensersatzklagen enttäuschter Privatanleger zu beschäftigen, die ihre Ersparnisse nach Beratung ihrer Bank in „Lehman“-Zertifikate investiert hatten. Die Rechtsprechung ist wenig konsistent.

Das Buch verschafft einen umfassenden Überblick über die Anforderungen, die an eine ordnungsgemäße Anlageberatung bei der Empfehlung von Zertifikaten zu stellen sind. Dabei werden die Charakteristika dieser außerordentlich vielfältigen und kaum standardisierten Anlageklasse verdeutlicht, mit denen Anleger auf die unterschiedlichsten Wertentwicklungen (z.B. Aktien oder Rohstoffe) spekulieren können.

Der Autor analysiert ergangene Urteile und entwickelt vor diesem Hintergrund eigene Standardisierungsansätze, wann die Beratung über ein Zertifikat anleger- und objektgerecht ist. Es wird ferner auf den hoch umstrittenen Themenkomplex der Aufklärungspflicht über Vertriebsvergütungen (Rückvergütungen, Innenprovisionen und Gewinnmargen) eingegangen. Schließlich werden die Voraussetzungen an ein Beratungsprotokoll nach § 34 Abs. 2a WpHG behandelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7037-6
ISBN-Online
978-3-8452-4030-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Band
14
Sprache
Deutsch
Seiten
388
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 22
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 23 - 24
  3. Einleitung Kein Zugriff 25 - 29
      1. Die „Subprime-Krise“ und die Verbriefung von Kreditrisiken Kein Zugriff 30 - 33
        1. Die Chronik des Zusammenbruchs Kein Zugriff
        2. Der Vertrieb von Lehman-Brothers-Zertifikaten in Deutschland Kein Zugriff
      1. Reaktionen betroffener Privatanleger Kein Zugriff 36 - 37
      2. Öffentliche Kritik an Zertifikaten und dem status quo der Anlagebratung Kein Zugriff 37 - 39
      3. Ergebnis Kein Zugriff 39 - 39
        1. Charakteristik Kein Zugriff
          1. Verbriefung in Sammelurkunde (Globalurkunde) Kein Zugriff
          2. Begebungsvertrag Kein Zugriff
          3. Leistungsversprechen des Zertifikats Kein Zugriff
        1. Prüfungsmaßstab der Zertifikatebedingungen Kein Zugriff
          1. Rückzahlungsscharakteristik Kein Zugriff
          2. Bezugsverhältnis Kein Zugriff
          3. Laufzeit Kein Zugriff
          4. Rückzahlung Kein Zugriff
          5. Währung Kein Zugriff
          6. Anpassungs- oder Kündigungsrecht Kein Zugriff
          7. Handel Kein Zugriff
        1. Rechtsbeziehungen der Beteiligten bei Selbst- und Fremdemission Kein Zugriff
        2. Erlaubnispflicht der Fremd- und Eigenemission nach dem Kreditwesengesetz (KWG) Kein Zugriff
        3. Prospektpflichtigkeit nach § 3 Abs. 1 S. 1 WpPG Kein Zugriff
        4. Börseneinführung im Freiverkehr und im OTC-Handel Kein Zugriff
        1. Die Qualifikation von Zertifikaten als komplexe Finanzinstrumente Kein Zugriff
        2. Anlageberatung über Zertifikate Kein Zugriff
        1. Keine allgemeine Qualifikation von Zertifikaten als Spiel- und Wettgeschäfts i.S. des § 762 BGB Kein Zugriff
        2. Keine obligatorische „Zertifikate“-Geschäftsfähigkeit i.S. des § 53 BörsG a.F. Kein Zugriff
        3. Keine Verbotsermächtigung nach § 37g WpHG Kein Zugriff
        4. Verbot der Verleitung zu Börsenspekulationsgeschäften, § 26 BörsG Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff 63 - 63
        1. Sinn und Zweck der Strukturierung Kein Zugriff
        2. Absicherung des Rückzahlungsversprechens (Hedging) Kein Zugriff
          1. Anleihe Kein Zugriff
          2. Basiswert (Underlying) Kein Zugriff
            1. Futures Kein Zugriff
            2. Optionen Kein Zugriff
        1. Emittentenrisiko Kein Zugriff
        2. Verlust- bzw. Kursänderungsrisiko Kein Zugriff
        3. Liquiditätsrisiko Kein Zugriff
        4. Interessenkonfliktsrisiko Kein Zugriff
        5. Konditionenrisiko Kein Zugriff
        6. Komplexitätsrisiko Kein Zugriff
        7. Informationsrisiko Kein Zugriff
        8. Risikokennzahlen und -einteilung Kein Zugriff
        1. Kapitalschutz- bzw. Garantiezertifikate Kein Zugriff
        2. Express-Zertifikate Kein Zugriff
        3. Discount-Zertifikate Kein Zugriff
        4. Bonus-Zertifikate Kein Zugriff
        5. Index-Zertifikate Kein Zugriff
        6. Basket-/ Themen-/ und Strategie-Zertifikate Kein Zugriff
      4. Besteuerung nach § 32d Abs. 1 EStG (sog. Abgeltungssteuer) Kein Zugriff 85 - 85
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 85 - 86
      1. Zertifikatehistorie Kein Zugriff 86 - 87
      2. Marktverteilung und deren Entwicklungstendenz nach Emittenten und Produktkategorien Kein Zugriff 87 - 89
    4. Ergebnis Kein Zugriff 89 - 89
        1. Informationsasymmetrien zwischen Kreditinstitut und Anleger als Grundvoraussetzung anlagebezogener Informationspflichten Kein Zugriff
        2. Keine allgemeine Informationspflicht im Kapitalanlagerecht Kein Zugriff
          1. Notwendige Differenzierung zwischen Aufklärung und Beratung Kein Zugriff
          2. Aufklärung Kein Zugriff
          3. Beratung Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Rechtsnatur Kein Zugriff
          2. Zustandekommen Kein Zugriff
          1. Allgemeiner Bankvertrag Kein Zugriff
          2. Vorvertragliches Schuldverhältnis Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Entwicklung der zivilrechtlichen Aufklärungs- und Beratungspflichten (insb. „Bond-Rechtsprechung“) Kein Zugriff
            1. Allgemein Kein Zugriff
            2. Anlegergerechte Beratung Kein Zugriff
            3. Objektgerechte Beratung Kein Zugriff
            4. Abgabe einer Anlageempfehlung Kein Zugriff
          3. Negative Abgrenzung von den Informationspflichten im Rahmen der Anlagevermittlung Kein Zugriff
            1. Wertpapierhandelsgesetz in der Fassung vom 26. Juli 1994 Kein Zugriff
            2. Finanzmarkt-Richtlinie-Umsetzungsgesetz (FRUG) Kein Zugriff
            3. Weitere Gesetzesänderungen des WpHG Kein Zugriff
            1. Anlegerkategorisierung, § 31a WpHG Kein Zugriff
            2. Allgemeine Informationspflicht, § 31 Abs. 3 WpHG Kein Zugriff
            3. Produktinformationsblatt, § 31 Abs. 3a WpHG Kein Zugriff
            4. Anlageberatung, § 31 Abs. 4 WpHG Kein Zugriff
        3. Rechtssystematische Einordnung der wertpapierrechtlichen Informationspflichten in das zivilrechtliche Pflichtenprogramm Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Haftung gem. § 280 Abs. 1 BGB wegen positiver Vertragsverletzung Kein Zugriff
        2. Culpa in contrahendo gem. § 311 Abs. 2, 241 Abs. 2 i.V.m. § 280 BGB Kein Zugriff
          1. Unerlaubte Handlung gem. §§ 823 Abs. 1, 831 BGB, insbesondere gem. § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. Schutzgesetz Kein Zugriff
          2. Sittenwidrige Schädigung gem. § 826 BGB Kein Zugriff
        4. Exkurs: Prospekthaftung Kein Zugriff
        1. Verschulden Kein Zugriff
        2. Kausalität Kein Zugriff
        3. Schaden Kein Zugriff
        4. Mitverschulden Kein Zugriff
        5. Verjährung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff 138 - 138
      1. Beurteilungsschwierigkeiten bei strukturierten Produkten im Anlageberatungsgeschäft und in der Judikatur Kein Zugriff 139 - 140
      2. Typisiertes Beratungsgespräch anhand des „Drei-Phasen“-Modells Kein Zugriff 140 - 142
        1. Widerstreitende Interessen von Privatkunde und Kreditinstitut Kein Zugriff
        2. Vertrags- und aufsichtsrechtliches Verständnis der Interessenwahrungspflicht Kein Zugriff
        3. Widersprüchliches oder unvernünftiges Kundeninteresse Kein Zugriff
        4. Rechtliche Grenzen der Interessenwahrungspflicht Kein Zugriff
      1. Mangelnde Berücksichtigung der persönlichen Umstände des Anlegers in der aktuellen Rechtsprechung Kein Zugriff 148 - 149
        1. Anlageziele Kein Zugriff
        2. Kenntnisse und Erfahrungen Kein Zugriff
        3. Finanzielle Verhältnisse Kein Zugriff
          1. Dokumentation der Kundenbefragung durch die Anfertigung eines Beratungsprotokolls (§ 34 Abs. 2a WpHG) Kein Zugriff
          2. Vertretung des Kunden durch Dritte Kein Zugriff
          3. Aktualisierung der Kundendaten durch erneute Befragung und Erforderlichkeitsvorbehalt der Kundenbefragung Kein Zugriff
          4. Keine Nachforschungspflicht Kein Zugriff
          5. Ausschluss der Beratung bei Weigerung der Informationspreisgabe durch den Kunden (§ 31 Abs. 4 S. 3 WpHG) Kein Zugriff
          1. Zweck Kein Zugriff
          2. Laufzeit Kein Zugriff
              1. Definition einer „sicheren“ Anlage in der Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
              2. Instanzgerichtliche Urteile in Zusammenhang mit der Empfehlung von Zertifikaten Kein Zugriff
              3. Literatur Kein Zugriff
              4. Eigene Auffassung Kein Zugriff
              1. Definition einer „spekulativen“ Anlage in der Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
              2. Instanzgerichtliche Urteile in Zusammenhang mit der Empfehlung von Zertifikaten Kein Zugriff
              3. Literatur Kein Zugriff
              4. Eigene Auffassung Kein Zugriff
            3. Durchschnittlich riskante Zertifikate Kein Zugriff
            4. Eigener Ansatz für eine Risikokategorisierung von Zertifikaten Kein Zugriff
          1. Problematik des anlagespezifischen Fachwissens in Zusammenhang mit strukturierten Wertpapieren Kein Zugriff
          2. Unterscheidung des Wissensstandes über Finanzprodukten ihrer „Art“ nach in der Rechtsprechung Kein Zugriff
          3. Literatur Kein Zugriff
          4. Zusammenfassung der Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
            1. Rückschluss auf spezifisches Wissen über Zertifikate aufgrund allgemeiner Wertpapiererfahrungen Kein Zugriff
            2. Rückschluss auf risikospezifisches Wissens über Zertifikate aufgrund von Erfahrungen mit Wertpapieren mit vergleichbaren Risikokomponenten Kein Zugriff
            3. Rückschluss auf risikospezifisches Wissens über einzelne Zertifikatgattungen aufgrund von Erfahrungen mit strukturierten Produkten Kein Zugriff
          6. Ergebnis Kein Zugriff
        3. Berücksichtigung der finanziellen Verhältnisse Kein Zugriff
        1. Kritik an der bisherigen Bankenpraxis Kein Zugriff
          1. Risikoneigung Kein Zugriff
          2. Fachwissen über Zertifikate Kein Zugriff
          3. Finanzielle Verhältnisse Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 200 - 200
      1. Problematik der objektbezogenen Beratungspflichten im Zertifikategeschäft Kein Zugriff 200 - 202
        1. Inhaltliche und Umfang der Nachforschungspflichten Kein Zugriff
          1. Publikationen des Emittenten Kein Zugriff
          2. Emittentenbonität Kein Zugriff
          3. Zertifikate-Ratings Kein Zugriff
          4. Wirtschaftspresse und Fachliteratur Kein Zugriff
        1. Funktion der objektbezogenen Beratungspflichten Kein Zugriff
          1. Ausstrahlungswirkung des § 31 Abs. 3, Abs. 3a WpHG auf die Anforderung einer objektgerechten Beratung Kein Zugriff
          2. Überblick über die prospektrechtlichen Anforderungen nach §§ 5, 7 WpPG i.V.m. der EU-ProspektVO Kein Zugriff
          1. Einfluss des BGH-Urteils vom 22. März 2011 auf die Anforderungen an eine objektgerechten Beratung über Zertifikate Kein Zugriff
              1. Die für die Anlageentscheidung „wesentlichen“ Angaben Kein Zugriff
              2. Dezidierte Erläuterung der preisbildenden Faktoren sowie der Berechnungsmethoden von Zertifikaten? Kein Zugriff
              3. Allgemein bekannte Tatsachen Kein Zugriff
            2. Umfang Kein Zugriff
          3. Wahrheitsgemäße Darstellung der tatsächlichen Umstände Kein Zugriff
          4. Verständliche Erläuterung der wesentlichen Merkmale des Zertifikats Kein Zugriff
          5. Verpflichtung der beratenden Bank zur Kontrolle des Kundenverständnisses? Kein Zugriff
          6. Form der objektbezogenen Beratung Kein Zugriff
          7. Zusammenfassung und Ausgangspunkte zur Bestimmung der objektbezogenen Beratungspflichten im Zertifikategeschäft Kein Zugriff
          1. Ältere Ansichten in Rechtsprechung und Literatur zur Aufklärungspflicht über das Emittentenrisiko bei Anleihen Kein Zugriff
          2. Ansichten der Instanzgerichte zur Aufklärungspflicht über das Totalverlust- bzw. das Emittentenrisiko bei Zertifikaten Kein Zugriff
          3. Ansichten der Instanzgerichte zur Aufklärungspflicht über den fehlenden Schutz der Rückzahlungsforderungen aus Zertifikaten durch einen Einlagensicherungsfonds Kein Zugriff
          4. Ansichten in der Literatur Kein Zugriff
          5. Eigene Auffassung Kein Zugriff
            1. Besondere Relevanz der Kenntnis des Basiswertes für den Anleger Kein Zugriff
            2. Einzelne Aktienwerte Kein Zugriff
            3. Aktienindizes Kein Zugriff
            4. Rohstoffe, insbesondere Gold Kein Zugriff
            1. Kapitalschutz- bzw. Garantiezertifikate Kein Zugriff
            2. Express-Zertifikate Kein Zugriff
            3. Discount-Zertifikate Kein Zugriff
            4. Bonus-Zertifikate, insb. Multi-Bonus-Zertifikate Kein Zugriff
            5. Index- bzw. Basket-Zertifikaten Kein Zugriff
            1. Währungsrisiko Kein Zugriff
            2. Eingeschränkte Handelbarkeit auf dem Sekundärmarkt (Liquiditätsrisiko) Kein Zugriff
            3. Kosten Kein Zugriff
          4. Interessenkonflikte (insb. Vertriebsvergütungen) Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 260 - 262
    4. Anlageempfehlung von Zertifikaten nur an erfahrene Anleger? Kein Zugriff 262 - 264
      1. Problematik des Eigeninteresses der Banken Kein Zugriff 265 - 266
      2. Unterscheidung von Innenprovisionen, Rückvergütungen und Gewinnmargen Kein Zugriff 266 - 268
          1. Urteil vom 19. Dezember 2000 – XI ZR 349/99 („Kick-Back I“) Kein Zugriff
          2. Urteil vom 19. Dezember 2006 – XI ZR 56/05 („Kick-Back II“) Kein Zugriff
          3. Beschluss vom 20. Januar 2009 – XI ZR 510/07 („Kick-Back III“) Kein Zugriff
          4. Urteil vom 27. Oktober 2009 – XI ZR 338/08 („Kick-Back IV“) Kein Zugriff
          1. Aufklärungspflicht über Rückvergütungen Kein Zugriff
          2. Aufklärungspflicht über Innenprovisionen Kein Zugriff
        3. Aufklärungspflicht wegen des Anspruchs auf Herausgabe nach § 667 BGB und § 384 Abs. 2 Hs. 2 Alt. 2 HGB Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis und offene Rechtsfragen Kein Zugriff
        1. Regelungsgegenstand und –zweck der Norm Kein Zugriff
        2. Begriff der Zuwendungen nach § 31 d Abs. 2 WpHG Kein Zugriff
        3. Ausnahmen vom generellen Zuwendungsverbot nach § 31 d Abs. 1 Nr. 1- 2 WpHG Kein Zugriff
        1. Divergenzen zwischen der zivil- und aufklärungsrechtlichen Aufklärungspflicht über Zuwendungen Kein Zugriff
          1. Ausstrahlungswirkung des § 31d WpHG auf das zivilrechtliche Pflichtenprogramm Kein Zugriff
          2. § 31d WpHG als zwingender Mindeststandard mit Präventivwirkung Kein Zugriff
          3. Keine Unterscheidung von Rückvergütungen und Vertriebsprovisionen Kein Zugriff
          4. Bedeutung der Zuwendungshöhe für das Bestehen eines aufklärungspflichtigen Interessenkonflikts Kein Zugriff
          5. Bedeutung der Konzernverbundenheit von beratender Bank und Wertpapieremittent Kein Zugriff
          6. Aufklärung über Zuwendungen mittels Prospekts? Kein Zugriff
      4. Ergebnis: Unterschiedslose Aufklärungspflicht über Rückvergütungen und Innenprovisionen Kein Zugriff 291 - 293
        1. Positive Urteile des LG Hamburg vom 23. Juni 2009, Az. 310 O 4/09 und vom 1. Juli 2009, Az. 325 O 22/09 Kein Zugriff
        2. Zustimmende Ansichten in der Literatur Kein Zugriff
        1. Urteile des OLG Hamburg vom 23. April 2010, Az. 13 U 117/09 und 13 U 118/09 Kein Zugriff
        2. Urteil des OLG Karlsruhe vom 2. November 2010, Az. 17 U 62/10 Kein Zugriff
        3. Obiter dictum des BGH im „Swap“-Urteil vom 22.03.2011 Kein Zugriff
        4. Ablehnende Stimmen gegen eine Aufklärungspflicht über Gewinnmargen in der Literatur Kein Zugriff
      3. Anwendung des § 31d WpHG auf Gewinnmargen? Kein Zugriff 299 - 301
        1. Offenkundiges Umsatzinteresse bei Zertifikatverkäufen aus dem Eigenbestand? Kein Zugriff
        2. Klare Trennung der Pflichten aus Beratungs- und Kaufvertrag Kein Zugriff
        3. Anwendung des § 31d WpHG auf die Aufklärungspflicht über Gewinnmargen? Kein Zugriff
        4. Kein Erfordernis eines Drei-Personenverhältnisses Kein Zugriff
        5. Kein allgemeiner Vorrang bankeigener Geschäftsgeheimnisse vor den Interessen der Wertpapierkunden Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 309 - 309
    4. Ergebnis Kein Zugriff 309 - 309
      1. Allgemeine Darlegungs- und Beweislast im Zivilprozess Kein Zugriff 310 - 312
        1. Strukturelles Ungleichgewicht im Anlagehaftungsprozess und die Beweisnot des Anlegers Kein Zugriff
        2. Nachweis eines Anlageberatungsvertrages Kein Zugriff
          1. Verstoß gegen den Grundsatz der anlegergerechten Beratung Kein Zugriff
            1. Bestehen einer Aufklärungs- und Beratungspflicht Kein Zugriff
            2. Verletzung einer Aufklärung- und Beratungspflicht und sekundäre Behautungslast Kein Zugriff
        4. Verschulden Kein Zugriff
          1. Haftungsbegründende Kausalität Kein Zugriff
            1. Beweislastumkehr und die Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens Kein Zugriff
            2. Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens bei unterlassener Offenlegung über Zuwendungen? Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 327 - 327
      1. Einführung und Hintergrund der Protokollierungspflicht Kein Zugriff 327 - 330
      2. Anwendungsbereich Kein Zugriff 330 - 331
          1. Anlass der Beratung Kein Zugriff
          2. Dauer des Beratungsgesprächs Kein Zugriff
          3. Informationen über die persönlichen Umstände des Kunden und über die besprochenen Finanzprodukte Kein Zugriff
          4. Wesentliche Anliegen des Kunden und deren Gewichtung Kein Zugriff
          5. Erteilte Anlageempfehlungen nebst Begründung Kein Zugriff
          6. Zusätzliche Angaben bei telefonischer Beratung nach § 14 Abs. 6 S. 2 WpDVerOV Kein Zugriff
        2. Form des Protokolls Kein Zugriff
        3. Sonderregeln bei telefonischer Beratung nach § 34 Abs. 2a S. 3 – 6 WpHG Kein Zugriff
          1. Urheberschaft des Protokolls Kein Zugriff
          2. Gefahr der Umkehr des Schutzzwecks des § 34 Abs. 2a WPHG Kein Zugriff
          3. Unterschrift des Protokolls durch den Wertpapierkunden? Kein Zugriff
        2. Erste Erfahrungen mit Beratungsprotokollen in der Bankenpraxis Kein Zugriff
        3. Beispielprotokoll nach § 34 Abs. 2a WpHG Kein Zugriff
        4. Feststellung eines Beratungsfehlers mithilfe des Beratungsprotokolls Kein Zugriff
          1. Wahrheitswidrige Angaben Kein Zugriff
          2. Unvollständige oder unschlüssige Protokollierung des Beratungsgespräches Kein Zugriff
            1. Schadenersatz nach § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 34 Abs. 2a WpHG Kein Zugriff
            2. Beweislastumkehr Kein Zugriff
      5. Bewertung der Protokollierungspflicht Kein Zugriff 353 - 355
      6. Ergebnis Kein Zugriff 355 - 356
    1. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 357 - 366
    2. Rechtspolitischer Ausblick Kein Zugriff 366 - 370
  11. Glossar Kein Zugriff 371 - 374
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 375 - 384
  13. Stichwortliste Kein Zugriff 385 - 388

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