Richtlinienumsetzung: Europarechtliche Anforderungen und mitgliedstaatliche Praxis
Eine Untersuchung am Beispiel des Einwanderungs- und Asylrechts- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Migrationsrecht, Band 1
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Mit dem Vertrag von Amsterdam wurde auf dem Gebiet des Einwanderungs- und Asylrechts erstmals eine Kompetenz der Europäischen Gemeinschaft zum Erlass von Rechtsakten geschaffen. Seitdem ist eine Reihe von Richtlinien ergangen, die eine Harmonisierung des mitgliedstaatlichen Migrationsrechts erfordern. Der Autor zeigt auf, welche formellen und materiellen Anforderungen an die Umsetzung dieser Richtlinien zu stellen sind.
Ausgehend von der bisherigen Rechtsprechung des EuGH zur Umsetzung von Richtlinien in anderen Regelungsbereichen arbeitet der Autor heraus, wie viel Freiheit den Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der Richtlinien noch verbleibt. Dabei verbindet er zwei Forschungsgebiete, die bislang nur punktuell miteinander verknüpft wurden, nämlich das europäische Migrationsrecht und die Auseinandersetzung mit der Richtlinie als gemeinschaftsrechtlicher Form der Rechtsetzung.
Eine Untersuchung der Umsetzungspraxis gewährt einen Überblick über das Verständnis vom Umfang der Umsetzungspflicht in den Mitgliedstaaten und zeigt anhand konkreter Beispiele Defizite bei der Umsetzung der migrationsrechtlichen Richtlinien auf.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5041-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2271-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Migrationsrecht
- Band
- 1
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 234
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14 Markus Peek
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18 Markus Peek
- Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Markus Peek
- Problemstellung und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 20 - 23 Markus Peek
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 23 Markus Peek
- Markus Peek
- Einheitliche Europäische Akte und Schengener Zusammenarbeit Kein Zugriff Markus Peek
- Vertrag von Maastricht Kein Zugriff Markus Peek
- Vertrag von Amsterdam Kein Zugriff Markus Peek
- Ausblick auf den Vertrag von Lissabon Kein Zugriff Markus Peek
- Markus Peek
- Systematik der Art. 61 bis 63 und 66 EG Kein Zugriff Markus Peek
- Grundsätzlich restriktiv auszulegende Kompetenzzuweisung Kein Zugriff Markus Peek
- Auslegung von Art. 63 S. 2 EG Kein Zugriff Markus Peek
- Markus Peek
- Motivation für den Sonderweg einzelner Mitgliedstaaten Kein Zugriff Markus Peek
- Markus Peek
- Vereinigtes Königreich und Irland Kein Zugriff Markus Peek
- Dänemark Kein Zugriff Markus Peek
- EU 10+2 Kein Zugriff Markus Peek
- Markus Peek
- Markus Peek
- Wesentliche Inhalte Kein Zugriff Markus Peek
- Völkerrechtlicher Rahmen Kein Zugriff Markus Peek
- Umsetzungsfrist und territorialer Anwendungsbereich Kein Zugriff Markus Peek
- Markus Peek
- Wesentliche Inhalte Kein Zugriff Markus Peek
- Motivation für den Richtlinienerlass Kein Zugriff Markus Peek
- Völkerrechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff Markus Peek
- Umsetzungsfrist und territorialer Anwendungsbereich Kein Zugriff Markus Peek
- Markus Peek
- Wesentliche Inhalte Kein Zugriff Markus Peek
- Motivation für den Richtlinienerlass Kein Zugriff Markus Peek
- Völkerrechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff Markus Peek
- Umsetzungsfrist und territorialer Anwendungsbereich Kein Zugriff Markus Peek
- Markus Peek
- Kontroverses Gesetzgebungsverfahren und erfolglose Nichtigkeitsklage Kein Zugriff Markus Peek
- Wesentliche Inhalte Kein Zugriff Markus Peek
- Motivation für den Richtlinienerlass Kein Zugriff Markus Peek
- Völkerrechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff Markus Peek
- Umsetzungsfrist und territorialer Anwendungsbereich Kein Zugriff Markus Peek
- Markus Peek
- Wesentliche Inhalte Kein Zugriff Markus Peek
- Motivation für den Richtlinienerlass Kein Zugriff Markus Peek
- Völkerrechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff Markus Peek
- Umsetzungsfrist und territorialer Anwendungsbereich Kein Zugriff Markus Peek
- Markus Peek
- Wesentliche Inhalte Kein Zugriff Markus Peek
- Völkerrechtlicher Rahmen Kein Zugriff Markus Peek
- Umsetzungsfrist und territorialer Anwendungsbereich Kein Zugriff Markus Peek
- Markus Peek
- Wesentliche Inhalte Kein Zugriff Markus Peek
- Motivation für den Richtlinienerlass Kein Zugriff Markus Peek
- Völkerrechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff Markus Peek
- Umsetzungsfrist und territorialer Anwendungsbereich Kein Zugriff Markus Peek
- Markus Peek
- Wesentliche Inhalte Kein Zugriff Markus Peek
- Motivation für den Richtlinienerlass Kein Zugriff Markus Peek
- Völkerrechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff Markus Peek
- Umsetzungsfrist und territorialer Anwendungsbereich Kein Zugriff Markus Peek
- Sonstige Richtlinien im Bereich des Migrationsrechts Kein Zugriff Markus Peek
- Allgemeines Einwanderungsrecht Kein Zugriff Seiten 68 - 71 Markus Peek
- Asylrecht Kein Zugriff Seiten 71 - 72 Markus Peek
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 72 - 73 Markus Peek
- Art. 249 III EG: Verbindlichkeit des Ziels – Wahlfreiheit hinsichtlich Form und Mittel Kein Zugriff Seiten 74 - 77 Markus Peek
- Abgrenzung innerhalb der Richtlinie zwischen verbindlichen Zielen einerseits und unverbindlichen Regelungen im Hinblick auf Form bzw. Mittel andererseits Kein Zugriff Seiten 77 - 79 Markus Peek
- Markus Peek
- Markus Peek
- Parallele zur Rahmengesetzgebung nach Art. 75 GG a.F. Kein Zugriff Markus Peek
- Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers nach Art. 65 GG Kein Zugriff Markus Peek
- Richtlinie als Verwaltungsvorschrift Kein Zugriff Markus Peek
- Markus Peek
- Wortlautargument aus Art. 249 Abs. 3 EG Kein Zugriff Markus Peek
- Vergleich mit anderen Regelungsinstrumenten Kein Zugriff Markus Peek
- Schonung der nationalen Legislativorgane Kein Zugriff Markus Peek
- Zusammenfassung Kein Zugriff Markus Peek
- Effet Utile Kein Zugriff Seiten 90 - 95 Markus Peek
- Rechtssicherheit Kein Zugriff Seiten 95 - 99 Markus Peek
- Ermöglichung effektiven Rechtsschutzes Kein Zugriff Seiten 99 - 101 Markus Peek
- Nachprüfbarkeit der Umsetzung Kein Zugriff Seiten 101 - 103 Markus Peek
- Markus Peek
- Überblick über die Grundsätze der Direktanwendbarkeit Kein Zugriff Markus Peek
- Kein Ersatz für Umsetzungsmaßnahmen Kein Zugriff Markus Peek
- Markus Peek
- Markus Peek
- Zweckbestimmung der Richtlinie Kein Zugriff Markus Peek
- Markus Peek
- Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff Markus Peek
- Umsetzungspraxis in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff Markus Peek
- An europäische Organe gerichtete Bestimmungen Kein Zugriff Markus Peek
- Umsetzungsakzessorische Pflichten Kein Zugriff Markus Peek
- Markus Peek
- Markus Peek
- Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff Markus Peek
- Umsetzungspraxis in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff Markus Peek
- Markus Peek
- Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff Markus Peek
- Umsetzungspraxis in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff Markus Peek
- Markus Peek
- Markus Peek
- Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff Markus Peek
- Umsetzungspraxis in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff Markus Peek
- Handlungspflichten aufgrund Ersuchens/Kooperationspflichten Kein Zugriff Markus Peek
- Markus Peek
- Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff Markus Peek
- Umsetzungspraxis in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff Markus Peek
- Markus Peek
- Ablehnung von Verwaltungsvorschriften als Umsetzungsmittel in der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Markus Peek
- Offenheit der Rechtsprechung des EuGH für Verwaltungsvorschriften als Umsetzungsmittel Kein Zugriff Markus Peek
- Verwaltungsvorschriften zur Umsetzung der migrationsrechtlichen Richtlinien Kein Zugriff Markus Peek
- Markus Peek
- Grundsätzliche Geeignetheit Kein Zugriff Markus Peek
- Rechtsverordnungen zur Umsetzung der migrationsrechtlichen Richtlinien Kein Zugriff Markus Peek
- Umsetzung durch Parlamentsgesetz Kein Zugriff Seiten 143 - 143 Markus Peek
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 143 - 144 Markus Peek
- Markus Peek
- Praktische Irrelevanz der Richtlinienbestimmung Kein Zugriff Markus Peek
- Praktische und theoretische Irrelevanz der Richtlinienbestimmung Kein Zugriff Markus Peek
- Mitgliedstaatliche Umsetzungspraxis im Bereich der migrationsrechtlichen Richtlinien Kein Zugriff Markus Peek
- Markus Peek
- Grundsatz Kein Zugriff Markus Peek
- Rechtliche Grundprinzipien Kein Zugriff Markus Peek
- Wiedergabe bestehender völkerrechtlicher Verpflichtungen Kein Zugriff Markus Peek
- Einzelregelungen nach nationalem Vorbild Kein Zugriff Markus Peek
- Markus Peek
- Umsetzungspraxis bei bestehenden Generalklauseln Kein Zugriff Markus Peek
- Rechtliche Grundprinzipien Kein Zugriff Markus Peek
- Markus Peek
- Konkretisierende und präzisierende Bestimmungen Kein Zugriff Markus Peek
- Rein wiederholende Bestimmungen Kein Zugriff Markus Peek
- Verweisende Bestimmungen Kein Zugriff Markus Peek
- Einzelregelungen nach nationalem Vorbild Kein Zugriff Markus Peek
- Markus Peek
- Bedeutung der Hinweisklausel Kein Zugriff Markus Peek
- Position des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff Markus Peek
- Unterscheidung zwischen Hinweispflicht und Umsetzungsverpflichtung Kein Zugriff Markus Peek
- Praktische Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Hinweisklausel Kein Zugriff Markus Peek
- Vorschlag zum Umgang mit der Hinweisklausel Kein Zugriff Markus Peek
- Markus Peek
- Vor- und Nachteile der wörtlichen Umsetzung Kein Zugriff Markus Peek
- Markus Peek
- Umsetzung der Anerkennungs-RL Kein Zugriff Markus Peek
- Umsetzung der Familienzusammenführungs-RL Kein Zugriff Markus Peek
- Zusammenfassung Kein Zugriff Markus Peek
- Markus Peek
- Verweisungstechnik und Rechtssicherheit Kein Zugriff Markus Peek
- Verweisungen bei der Umsetzung der migrationsrechtlichen Richtlinien Kein Zugriff Markus Peek
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 212 - 212 Markus Peek
- Zusammenfassung der Umsetzungsanforderungen Kein Zugriff Seiten 213 - 215 Markus Peek
- Bewertung der mitgliedstaatlichen Umsetzungspraxis Kein Zugriff Seiten 215 - 217 Markus Peek
- Konsequenzen und Ausblick Kein Zugriff Seiten 217 - 218 Markus Peek
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 219 - 230 Markus Peek
- Verzeichnis der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Seiten 231 - 234 Markus Peek





