Richtlinienumsetzung: Europarechtliche Anforderungen und mitgliedstaatliche Praxis
Eine Untersuchung am Beispiel des Einwanderungs- und Asylrechts- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Migrationsrecht, Band 1
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Mit dem Vertrag von Amsterdam wurde auf dem Gebiet des Einwanderungs- und Asylrechts erstmals eine Kompetenz der Europäischen Gemeinschaft zum Erlass von Rechtsakten geschaffen. Seitdem ist eine Reihe von Richtlinien ergangen, die eine Harmonisierung des mitgliedstaatlichen Migrationsrechts erfordern. Der Autor zeigt auf, welche formellen und materiellen Anforderungen an die Umsetzung dieser Richtlinien zu stellen sind.
Ausgehend von der bisherigen Rechtsprechung des EuGH zur Umsetzung von Richtlinien in anderen Regelungsbereichen arbeitet der Autor heraus, wie viel Freiheit den Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der Richtlinien noch verbleibt. Dabei verbindet er zwei Forschungsgebiete, die bislang nur punktuell miteinander verknüpft wurden, nämlich das europäische Migrationsrecht und die Auseinandersetzung mit der Richtlinie als gemeinschaftsrechtlicher Form der Rechtsetzung.
Eine Untersuchung der Umsetzungspraxis gewährt einen Überblick über das Verständnis vom Umfang der Umsetzungspflicht in den Mitgliedstaaten und zeigt anhand konkreter Beispiele Defizite bei der Umsetzung der migrationsrechtlichen Richtlinien auf.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5041-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2271-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Migrationsrecht
- Band
- 1
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 234
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Problemstellung und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 20 - 23Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 23Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einheitliche Europäische Akte und Schengener Zusammenarbeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertrag von Maastricht Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertrag von Amsterdam Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausblick auf den Vertrag von Lissabon Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Systematik der Art. 61 bis 63 und 66 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsätzlich restriktiv auszulegende Kompetenzzuweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung von Art. 63 S. 2 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Motivation für den Sonderweg einzelner Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vereinigtes Königreich und Irland Kein ZugriffAutor:innen:
- Dänemark Kein ZugriffAutor:innen:
- EU 10+2 Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wesentliche Inhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Völkerrechtlicher Rahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzungsfrist und territorialer Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wesentliche Inhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Motivation für den Richtlinienerlass Kein ZugriffAutor:innen:
- Völkerrechtliche Rahmenbedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzungsfrist und territorialer Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wesentliche Inhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Motivation für den Richtlinienerlass Kein ZugriffAutor:innen:
- Völkerrechtliche Rahmenbedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzungsfrist und territorialer Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kontroverses Gesetzgebungsverfahren und erfolglose Nichtigkeitsklage Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesentliche Inhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Motivation für den Richtlinienerlass Kein ZugriffAutor:innen:
- Völkerrechtliche Rahmenbedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzungsfrist und territorialer Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wesentliche Inhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Motivation für den Richtlinienerlass Kein ZugriffAutor:innen:
- Völkerrechtliche Rahmenbedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzungsfrist und territorialer Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wesentliche Inhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Völkerrechtlicher Rahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzungsfrist und territorialer Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wesentliche Inhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Motivation für den Richtlinienerlass Kein ZugriffAutor:innen:
- Völkerrechtliche Rahmenbedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzungsfrist und territorialer Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wesentliche Inhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Motivation für den Richtlinienerlass Kein ZugriffAutor:innen:
- Völkerrechtliche Rahmenbedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzungsfrist und territorialer Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Richtlinien im Bereich des Migrationsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeines Einwanderungsrecht Kein Zugriff Seiten 68 - 71Autor:innen:
- Asylrecht Kein Zugriff Seiten 71 - 72Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 72 - 73Autor:innen:
- Art. 249 III EG: Verbindlichkeit des Ziels – Wahlfreiheit hinsichtlich Form und Mittel Kein Zugriff Seiten 74 - 77Autor:innen:
- Abgrenzung innerhalb der Richtlinie zwischen verbindlichen Zielen einerseits und unverbindlichen Regelungen im Hinblick auf Form bzw. Mittel andererseits Kein Zugriff Seiten 77 - 79Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Parallele zur Rahmengesetzgebung nach Art. 75 GG a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers nach Art. 65 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Richtlinie als Verwaltungsvorschrift Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlautargument aus Art. 249 Abs. 3 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich mit anderen Regelungsinstrumenten Kein ZugriffAutor:innen:
- Schonung der nationalen Legislativorgane Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Effet Utile Kein Zugriff Seiten 90 - 95Autor:innen:
- Rechtssicherheit Kein Zugriff Seiten 95 - 99Autor:innen:
- Ermöglichung effektiven Rechtsschutzes Kein Zugriff Seiten 99 - 101Autor:innen:
- Nachprüfbarkeit der Umsetzung Kein Zugriff Seiten 101 - 103Autor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick über die Grundsätze der Direktanwendbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Ersatz für Umsetzungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zweckbestimmung der Richtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeine Überlegungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzungspraxis in den Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- An europäische Organe gerichtete Bestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzungsakzessorische Pflichten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeine Überlegungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzungspraxis in den Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeine Überlegungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzungspraxis in den Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeine Überlegungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzungspraxis in den Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Handlungspflichten aufgrund Ersuchens/Kooperationspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeine Überlegungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzungspraxis in den Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ablehnung von Verwaltungsvorschriften als Umsetzungsmittel in der Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Offenheit der Rechtsprechung des EuGH für Verwaltungsvorschriften als Umsetzungsmittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwaltungsvorschriften zur Umsetzung der migrationsrechtlichen Richtlinien Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsätzliche Geeignetheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsverordnungen zur Umsetzung der migrationsrechtlichen Richtlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung durch Parlamentsgesetz Kein Zugriff Seiten 143 - 143Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 143 - 144Autor:innen:
- Autor:innen:
- Praktische Irrelevanz der Richtlinienbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktische und theoretische Irrelevanz der Richtlinienbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitgliedstaatliche Umsetzungspraxis im Bereich der migrationsrechtlichen Richtlinien Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Grundprinzipien Kein ZugriffAutor:innen:
- Wiedergabe bestehender völkerrechtlicher Verpflichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einzelregelungen nach nationalem Vorbild Kein ZugriffAutor:innen:
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- Umsetzungspraxis bei bestehenden Generalklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Grundprinzipien Kein ZugriffAutor:innen:
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- Konkretisierende und präzisierende Bestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rein wiederholende Bestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verweisende Bestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einzelregelungen nach nationalem Vorbild Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bedeutung der Hinweisklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Position des Europäischen Gerichtshofs Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterscheidung zwischen Hinweispflicht und Umsetzungsverpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktische Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Hinweisklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorschlag zum Umgang mit der Hinweisklausel Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vor- und Nachteile der wörtlichen Umsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Umsetzung der Anerkennungs-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung der Familienzusammenführungs-RL Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verweisungstechnik und Rechtssicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verweisungen bei der Umsetzung der migrationsrechtlichen Richtlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 212 - 212Autor:innen:
- Zusammenfassung der Umsetzungsanforderungen Kein Zugriff Seiten 213 - 215Autor:innen:
- Bewertung der mitgliedstaatlichen Umsetzungspraxis Kein Zugriff Seiten 215 - 217Autor:innen:
- Konsequenzen und Ausblick Kein Zugriff Seiten 217 - 218Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 219 - 230Autor:innen:
- Verzeichnis der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Seiten 231 - 234Autor:innen:





