Richtlinienumsetzung: Europarechtliche Anforderungen und mitgliedstaatliche Praxis

Dr. Markus Peek

doi:10.5771/9783845222714

Zusammenfassung

Mit dem Vertrag von Amsterdam wurde auf dem Gebiet des Einwanderungs- und Asylrechts erstmals eine Kompetenz der Europäischen Gemeinschaft zum Erlass von Rechtsakten geschaffen. Seitdem ist eine Reihe von Richtlinien ergangen, die eine Harmonisierung des mitgliedstaatlichen Migrationsrechts erfordern. Der Autor zeigt auf, welche formellen und materiellen Anforderungen an die Umsetzung dieser Richtlinien zu stellen sind.

Ausgehend von der bisherigen Rechtsprechung des EuGH zur Umsetzung von Richtlinien in anderen Regelungsbereichen arbeitet der Autor heraus, wie viel Freiheit den Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der Richtlinien noch verbleibt. Dabei verbindet er zwei Forschungsgebiete, die bislang nur punktuell miteinander verknüpft wurden, nämlich das europäische Migrationsrecht und die Auseinandersetzung mit der Richtlinie als gemeinschaftsrechtlicher Form der Rechtsetzung.

Eine Untersuchung der Umsetzungspraxis gewährt einen Überblick über das Verständnis vom Umfang der Umsetzungspflicht in den Mitgliedstaaten und zeigt anhand konkreter Beispiele Defizite bei der Umsetzung der migrationsrechtlichen Richtlinien auf.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5041-5
ISBN-Online: 978-3-8452-2271-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Migrationsrecht
Band: 1
Sprache: Deutsch
Seiten: 234
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 19 - 20
2. Problemstellung und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 20 - 23
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 23
1. 1. 1. Einheitliche Europäische Akte und Schengener Zusammenarbeit Kein Zugriff
    2. Vertrag von Maastricht Kein Zugriff
    3. Vertrag von Amsterdam Kein Zugriff
    4. Ausblick auf den Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
  2. 1. Systematik der Art. 61 bis 63 und 66 EG Kein Zugriff
    2. Grundsätzlich restriktiv auszulegende Kompetenzzuweisung Kein Zugriff
    3. Auslegung von Art. 63 S. 2 EG Kein Zugriff
  3. 1. Motivation für den Sonderweg einzelner Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. 1. Vereinigtes Königreich und Irland Kein Zugriff
      2. Dänemark Kein Zugriff
      3. EU 10+2 Kein Zugriff
  4. 1. 1. Wesentliche Inhalte Kein Zugriff
      2. Völkerrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
      3. Umsetzungsfrist und territorialer Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. Wesentliche Inhalte Kein Zugriff
      2. Motivation für den Richtlinienerlass Kein Zugriff
      3. Völkerrechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
      4. Umsetzungsfrist und territorialer Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. 1. Wesentliche Inhalte Kein Zugriff
      2. Motivation für den Richtlinienerlass Kein Zugriff
      3. Völkerrechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
      4. Umsetzungsfrist und territorialer Anwendungsbereich Kein Zugriff
    4. 1. Kontroverses Gesetzgebungsverfahren und erfolglose Nichtigkeitsklage Kein Zugriff
      2. Wesentliche Inhalte Kein Zugriff
      3. Motivation für den Richtlinienerlass Kein Zugriff
      4. Völkerrechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
      5. Umsetzungsfrist und territorialer Anwendungsbereich Kein Zugriff
    5. 1. Wesentliche Inhalte Kein Zugriff
      2. Motivation für den Richtlinienerlass Kein Zugriff
      3. Völkerrechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
      4. Umsetzungsfrist und territorialer Anwendungsbereich Kein Zugriff
    6. 1. Wesentliche Inhalte Kein Zugriff
      2. Völkerrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
      3. Umsetzungsfrist und territorialer Anwendungsbereich Kein Zugriff
    7. 1. Wesentliche Inhalte Kein Zugriff
      2. Motivation für den Richtlinienerlass Kein Zugriff
      3. Völkerrechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
      4. Umsetzungsfrist und territorialer Anwendungsbereich Kein Zugriff
    8. 1. Wesentliche Inhalte Kein Zugriff
      2. Motivation für den Richtlinienerlass Kein Zugriff
      3. Völkerrechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
      4. Umsetzungsfrist und territorialer Anwendungsbereich Kein Zugriff
    9. Sonstige Richtlinien im Bereich des Migrationsrechts Kein Zugriff
2. 1. Allgemeines Einwanderungsrecht Kein Zugriff Seiten 68 - 71
  2. Asylrecht Kein Zugriff Seiten 71 - 72
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 72 - 73
1. Art. 249 III EG: Verbindlichkeit des Ziels – Wahlfreiheit hinsichtlich Form und Mittel Kein Zugriff Seiten 74 - 77
2. 1. Abgrenzung innerhalb der Richtlinie zwischen verbindlichen Zielen einerseits und unverbindlichen Regelungen im Hinblick auf Form bzw. Mittel andererseits Kein Zugriff Seiten 77 - 79
  2. 1. 1. Parallele zur Rahmengesetzgebung nach Art. 75 GG a.F. Kein Zugriff
      2. Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers nach Art. 65 GG Kein Zugriff
      3. Richtlinie als Verwaltungsvorschrift Kein Zugriff
    2. 1. Wortlautargument aus Art. 249 Abs. 3 EG Kein Zugriff
      2. Vergleich mit anderen Regelungsinstrumenten Kein Zugriff
      3. Schonung der nationalen Legislativorgane Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. Effet Utile Kein Zugriff Seiten 90 - 95
  2. Rechtssicherheit Kein Zugriff Seiten 95 - 99
  3. Ermöglichung effektiven Rechtsschutzes Kein Zugriff Seiten 99 - 101
  4. Nachprüfbarkeit der Umsetzung Kein Zugriff Seiten 101 - 103
1. 1. 1. Überblick über die Grundsätze der Direktanwendbarkeit Kein Zugriff
    2. Kein Ersatz für Umsetzungsmaßnahmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zweckbestimmung der Richtlinie Kein Zugriff
      2. Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff
        Umsetzungspraxis in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. An europäische Organe gerichtete Bestimmungen Kein Zugriff
    3. Umsetzungsakzessorische Pflichten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff
      2. Umsetzungspraxis in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff
      2. Umsetzungspraxis in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff
        Umsetzungspraxis in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      2. Handlungspflichten aufgrund Ersuchens/Kooperationspflichten Kein Zugriff
    4. 1. Allgemeine Überlegungen Kein Zugriff
      2. Umsetzungspraxis in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
2. 1. 1. Ablehnung von Verwaltungsvorschriften als Umsetzungsmittel in der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
    2. Offenheit der Rechtsprechung des EuGH für Verwaltungsvorschriften als Umsetzungsmittel Kein Zugriff
    3. Verwaltungsvorschriften zur Umsetzung der migrationsrechtlichen Richtlinien Kein Zugriff
  2. 1. Grundsätzliche Geeignetheit Kein Zugriff
    2. Rechtsverordnungen zur Umsetzung der migrationsrechtlichen Richtlinien Kein Zugriff
  3. Umsetzung durch Parlamentsgesetz Kein Zugriff Seiten 143 - 143
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 143 - 144
1. 1. 1. Praktische Irrelevanz der Richtlinienbestimmung Kein Zugriff
    2. Praktische und theoretische Irrelevanz der Richtlinienbestimmung Kein Zugriff
    3. Mitgliedstaatliche Umsetzungspraxis im Bereich der migrationsrechtlichen Richtlinien Kein Zugriff
  2. 1. Grundsatz Kein Zugriff
    2. Rechtliche Grundprinzipien Kein Zugriff
    3. Wiedergabe bestehender völkerrechtlicher Verpflichtungen Kein Zugriff
    4. Einzelregelungen nach nationalem Vorbild Kein Zugriff
    5. 1. Umsetzungspraxis bei bestehenden Generalklauseln Kein Zugriff
      2. Rechtliche Grundprinzipien Kein Zugriff
      3. Konkretisierende und präzisierende Bestimmungen Kein Zugriff
        Rein wiederholende Bestimmungen Kein Zugriff
        Verweisende Bestimmungen Kein Zugriff
      4. Einzelregelungen nach nationalem Vorbild Kein Zugriff
  3. 1. Bedeutung der Hinweisklausel Kein Zugriff
    2. Position des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
    3. Unterscheidung zwischen Hinweispflicht und Umsetzungsverpflichtung Kein Zugriff
    4. Praktische Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Hinweisklausel Kein Zugriff
    5. Vorschlag zum Umgang mit der Hinweisklausel Kein Zugriff
2. 1. 1. Vor- und Nachteile der wörtlichen Umsetzung Kein Zugriff
    2. 1. Umsetzung der Anerkennungs-RL Kein Zugriff
      2. Umsetzung der Familienzusammenführungs-RL Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Verweisungstechnik und Rechtssicherheit Kein Zugriff
    2. Verweisungen bei der Umsetzung der migrationsrechtlichen Richtlinien Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 212 - 212
1. Zusammenfassung der Umsetzungsanforderungen Kein Zugriff Seiten 213 - 215
2. Bewertung der mitgliedstaatlichen Umsetzungspraxis Kein Zugriff Seiten 215 - 217
3. Konsequenzen und Ausblick Kein Zugriff Seiten 217 - 218
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 219 - 230
Verzeichnis der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Seiten 231 - 234

Richtlinienumsetzung: Europarechtliche Anforderungen und mitgliedstaatliche Praxis

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen