Compliance in kommunalen Unternehmen

Dr. Timo Lockemann

doi:10.5771/9783828869967

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Compliance in kommunalen Unternehmen

Allgemeine Anforderungen und Besonderheiten in Kapitalgesellschaften

Autor:innen:
Reihe:: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft, Band 115
Verlag:: 2018

Zusammenfassung

Viele Autoren haben sich in den letzten Jahren mit der Frage beschäftigt, was Compliance ist, oder vielmehr, was sie sein sollte. Die Diskussionen haben sich dabei vorrangig auf börsennotierte Unternehmen beschränkt, während die Strukturen öffentlicher Unternehmen in der Regel vernachlässigt wurden. Das Werk stellt zunächst am Beispiel der Kapitalgesellschaften den Status quo der wissenschaftlichen Diskussion dar und würdigt sodann die Realstruktur kommunaler Unternehmen und den Einfluss öffentlich-rechtlicher Grundsätze. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der vom Autor vertretenen These einer verschärften Legalitätspflicht öffentlicher Unternehmen, die erheblichen Einfluss auf die Verhaltens- und Organisationspflichten der Geschäftsführung nimmt. Neben der Frage einer daraus resultierenden Compliance-Pflicht beschäftigt sich die Arbeit mit den Compliance-Pflichten der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates, wobei vor allem die Verantwortung des Aufsichtsrates nach Regelverstößen in den Blickpunkt genommen und anhand eines dreistufigen Aufbaus verdeutlicht wird. Zentraler Baustein ist dabei die Untersuchung, welche Rolle der Aufsichtsrat bei schweren Regelverstößen einnimmt und ob ihm neben der Geschäftsführung eine eigenständige Compliance-Verantwortung zukommt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8288-4145-1
ISBN-Online: 978-3-8288-6996-7
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 115
Sprache: Deutsch
Seiten: 406
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff Seiten I - XVIII Download Kapitel (PDF)
Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 2
1. 1. 1. 1. Compliance-Verständnis im engeren Sinne Kein Zugriff
    2. 2. Compliance-Verständnis im weiteren Sinne Kein Zugriff
    3. 3. Compliance-Verständnis für kommunale Unternehmen Kein Zugriff
  2. II. Entwicklung des Compliance-Verständnisses Kein Zugriff
  3. III. Compliance und ethisches Handeln Kein Zugriff
  4. IV. Die Schutzfunktion von Compliance Kein Zugriff
  5. V. Compliance als Instrument guter Unternehmensführung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. 2. Die rechtliche Betrachtung betriebswirtschaftlicher Standards Kein Zugriff
    3. 3. Compliance-Kultur Kein Zugriff
    4. 4. Compliance-Ziele Kein Zugriff
    5. 5. Compliance-Risiken Kein Zugriff
    6. 6. Compliance-Programm Kein Zugriff
    7. 7. Compliance-Organisation Kein Zugriff
    8. 8. Compliance-Kommunikation Kein Zugriff
    9. 9. Compliance-Überwachung und Verbesserung Kein Zugriff
  7. 1. 1. Der Fall "Siemens-Neubürger" Kein Zugriff
    2. 2. Der Fall "Berliner Stadtreinigung" Kein Zugriff
  8. 1. 1. Einführung eines Unternehmensstrafrechts Kein Zugriff
    2. 2. Reform des Ordnungswidrigkeitengesetzes Kein Zugriff
    3. 3. Compliance-Anreiz-Gesetz Kein Zugriff
    4. 4. Ausblick Kein Zugriff
2. 1. I. Der Trend zum kommunalen Unternehmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Entwicklung Kein Zugriff
      2. b) Gründe für die Verbreitung privater Rechtsformen Kein Zugriff
    2. 2. Öffentlich-rechtliche Rechtsformen Kein Zugriff
    3. 3. Private Rechtsformen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Sozialpolitisches Korrektiv Kein Zugriff
      2. b) Wirtschaftspolitisches Korrektiv Kein Zugriff
      3. c) Kommunalpolitisches Korrektiv Kein Zugriff
      4. d) Funktionelles Korrektiv Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Leistungsfähigkeit der Gemeinde Kein Zugriff
    3. 1. a) Subsidiaritätsklausel Kein Zugriff
      2. b) Subsidiarität als Marktversagen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Ingerenzpflicht Kein Zugriff
    2. 2. Gebietsgrundsatz Kein Zugriff
    3. 3. Haftungsgrundsatz Kein Zugriff
  5. 1. 1. Grundrechtsbindung kommunaler Eigengesellschaften Kein Zugriff
    2. 2. Beherrschender Einfluss als Grundrechtsbegründung Kein Zugriff
  6. 1. 1. a) Korruption als primäres Compliance-Risiko Kein Zugriff
      2. b) Kommunale Unternehmen als "sonstige Stelle" Kein Zugriff
      3. c) Amtsträgerstellung kommunaler Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
      4. d) Amtsträgerstellung kommunaler Mitarbeiter Kein Zugriff
    2. 2. Kartellrecht Kein Zugriff
    3. 3. Vergaberecht Kein Zugriff
1. 1. I. Compliance im kommunalen Krankenhaus Kein Zugriff
  2. II. Compliance in der kommunalen Abfallwirtschaft Kein Zugriff
2. 1. I. Pflichten aus analoger Anwendung spezialgesetzlicher Normen Kein Zugriff
  2. II. Compliance im Haushaltsgrundsätzegesetz Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Compliance als unmittelbare Pflicht Kein Zugriff
      2. aa) Betriebswirtschaftliche Ansicht Kein Zugriff
        bb) Juristische Ansicht Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Legalitätspflicht Kein Zugriff
      2. b) Ungeschriebene betriebswirtschaftliche Organisationsstandards Kein Zugriff
      3. aa) Compliance im PCGK Kein Zugriff
        bb) Kommunale Unternehmen als Adressat des PCGK Kein Zugriff
        cc) Compliance als Wiedergabe geltenden Rechts Kein Zugriff
        dd) Kodex als betriebswirtschaftlicher "Best-Practice" Standard Kein Zugriff
        ee) Kodex als Konkretisierungshilfe Kein Zugriff
        ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. aa) Öffentliche Schadensabwendungspflicht Kein Zugriff
        bb) Legalität als öffentliches Selbstverständnis Kein Zugriff
        cc) Legalität als Unternehmensinteresse Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Risikomanagement in der GmbH Kein Zugriff
    2. 2. Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
    2. 1. a) Abschließende Regelung des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
      2. b) Öffentliche Hand als Unternehmen i.S.d. Konzernrechts Kein Zugriff
      3. c) Kommunales Unternehmen i.S.d. Konzernrechts Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Konzernweite Compliance-Pflicht Kein Zugriff
4. D. Compliance-Pflicht im Ordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff
5. E. Schlussfolgerung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Compliance und Ermessen Kein Zugriff
      2. aa) Ursprung der Business Judgement Rule Kein Zugriff
        bb) Wirkung der Business Judgment Rule Kein Zugriff
        cc) Verhältnis von Business Judgment Rule und Compliance Kein Zugriff
    2. 1. a) Horizontal Kein Zugriff
      2. b) Vertikal Kein Zugriff
      3. c) Extern Kein Zugriff
    3. 1. a) Aufklärungspflicht Kein Zugriff
      2. b) Aufklärungsart Kein Zugriff
      3. aa) Meinungsstand Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. a) Sanktionierungspflicht Kein Zugriff
      2. b) Sanktion als generalpräventive Maßnahme Kein Zugriff
      3. c) Sanktionierungsart Kein Zugriff
    5. 1. a) Innerhalb des Vorstandes Kein Zugriff
      2. aa) Regelmäßig Kein Zugriff
        bb) Zeitnah Kein Zugriff
        (1) Geheimhaltung eigener Compliance-Verstöße Kein Zugriff
        (2) Geheimhaltung fremder Compliance-Verstöße Kein Zugriff
      3. aa) Öffentlich-rechtlicher Auskunftsanspruch Kein Zugriff
        bb) Kommunale Unternehmen als Behörde im Sinne des Presserechts Kein Zugriff
        (1) Aktienrechtliche Verschwiegenheitspflicht als Auskunftsverweigerungsgrund Kein Zugriff
        (2) Compliance-Verstoß als Betriebs- und Geschäftsgeheimnis? Kein Zugriff
        (3) Compliance-Verstöße als Einschränkung der Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Aufsichtsrat als zentrales Compliance-Organ Kein Zugriff
    2. 1. aa) Compliance des Geschäftsführerhandelns Kein Zugriff
        bb) Einschränkung der Compliance-Kontrolle Kein Zugriff
        cc) Mittel Kein Zugriff
      2. b) Interne Organ-Compliance Kein Zugriff
      3. c) Kontrolle der Compliance-Struktur Kein Zugriff
      4. d) Kontrolle des Compliance-Beauftragten Kein Zugriff
    3. 3. Einfluss auf die Compliance-Struktur Kein Zugriff
    4. 1. a) Die Bestellung des Aufsichtsrates Kein Zugriff
      2. aa) Meinungsstand Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. c) Spannungsfeld der Ingerenzpflicht Kein Zugriff
      4. d) Lösungsansatz Kein Zugriff
    5. 1. a) Vorbemerkung Kein Zugriff
      2. aa) Bestimmung Kein Zugriff
        bb) Compliance-Verantwortung Kein Zugriff
        cc) Informationsgewinnung Kein Zugriff
      3. aa) Bestimmung Kein Zugriff
        bb) Compliance-Verantwortung Kein Zugriff
        cc) Vorstandsunabhängiger Informationsdurchgriff Kein Zugriff
      4. aa) Bestimmung Kein Zugriff
        (1) Begleitende Aufklärung Kein Zugriff
        (aa) Dogmatische Anknüpfung Kein Zugriff
        (bb) Eigenständige Aufklärung Kein Zugriff
        (cc) Parallelfunktion des Vorstandes Kein Zugriff
        cc) Informationsgewinnung Kein Zugriff
    6. 6. Informationspflichten Kein Zugriff
2. 1. I. Geschäftsführer Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überwachungspflichten Kein Zugriff
    2. 2. Informationsrechte Kein Zugriff
    3. 3. Verschwiegenheitspflichten Kein Zugriff
  3. III. Gesellschafterversammlung Kein Zugriff
Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 364 - 368
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 369 - 406

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