Der Schutz von Persönlichkeitsrechten im Strafrecht des geistigen Eigentums

Dr. Elena Quist

doi:10.5771/9783748901747

Zusammenfassung

Die Arbeit widmet sich dem oftmals vernachlässigten strafrechtlichen Schutz von Persönlichkeitsrechten im geistigen Eigentum. Durch die zunehmende Digitalisierung und Ökonomisierung häufen sich ungeklärte Fragen im Zusammenhang mit dem Schutz von Persönlichkeitsrechten, die verschiedene Aspekte des Zivil- und Strafrechts, des Verfassungsrecht sowie der Rechtsphilosophie betreffen.

Den Schwerpunkt bildet die Auseinandersetzung mit der Strafwürdig- und -bedürftigkeit von Persönlichkeitsrechtsverletzungen.

Im besonderen Fokus steht dabei der strafrechtliche Bestimmtheitsgrundsatz und die Entwicklung eines neuen Prüfungsmaßstabes sowie die Frage, ob die Rechtsgutslehre eine Verankerung in der Verfassung finden kann.

Am Ende steht ein Maßnahmenkatalog der zu einem verbesserten Schutz von Persönlichkeitsrechten führen soll, um einer drohenden Relativierung des Persönlichkeitsrechtsschutzes und des Bestimmtheitsgrundsatzes entgegenzutreten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-6046-6
ISBN-Online: 978-3-7489-0174-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 967
Sprache: Deutsch
Seiten: 440
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 17
1. 1. I. Der Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Zivilrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zivilrechtliche Rechtsfolgen Kein Zugriff
    2. 2. Strafrechtliche Rechtsfolgen Kein Zugriff
2. 1. I. Das Verhältnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zivilrecht Kein Zugriff
    2. 2. Strafrecht Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. 2. Übertragbarkeit Kein Zugriff
    3. 3. Vererblichkeit Kein Zugriff
    4. 4. Schutzdauer Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Veröffentlichungsrecht, § 12 UrhG Kein Zugriff
    2. 2. Das Recht auf Anerkennung der Urheberschaft, § 13 UrhG Kein Zugriff
    3. 3. Das Entstellungs- und Änderungsverbot, § 14 UrhG Kein Zugriff
    4. 4. Der Zugang zu Werkstücken, § 25 UrhG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch Kein Zugriff
    2. 2. Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
    3. 3. Weitere Ansprüche Kein Zugriff
    4. 4. Zivilprozessuale Durchsetzung Kein Zugriff
    5. 5. Verjährung Kein Zugriff
  4. IV. Das Verhältnis zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
2. 1. I. Das Erfinderpersönlichkeitsrecht Kein Zugriff
  2. II. Rechtsfolgen bei der Verletzung des Erfinderpersönlichkeitsrechts Kein Zugriff
  3. III. Das Verhältnis zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
3. 1. I. Gebrauchsmuster Kein Zugriff
  2. II. Designrecht Kein Zugriff
  3. III. Markenrecht Kein Zugriff
1. A Aktueller Zustand Kein Zugriff
2. 1. I. Zivilrechtsakzessorietät im Strafrecht des geistigen Eigentums Kein Zugriff
  2. 1. 1. § 106 UrhG Kein Zugriff
    2. 2. § 107 UrhG Kein Zugriff
    3. 3. §§ 108 ff. UrhG Kein Zugriff
  3. III. PatG Kein Zugriff
  4. IV. MarkenG Kein Zugriff
  5. V. Andere Gesetze Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Das monistische Urheberrecht Kein Zugriff
    2. 2. Das Werk als Ansatzpunkt Kein Zugriff
    3. 3. Das Verwertungsrecht selbst als Ansatzpunkt für einen mittelbaren Schutz Kein Zugriff
  2. II. PatG Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Herkunft des strafrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatzes Kein Zugriff
  2. II. Inhalt des strafrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatzes Kein Zugriff
  3. III. Adressat des Bestimmtheitsgrundsatzes Kein Zugriff
  4. IV. Umsetzung des strafrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatzes Kein Zugriff
2. 1. I. Vorrang der Verfassungsauslegung Kein Zugriff
  2. II. Unbestimmtheit des Bestimmtheitsgrundsatzes Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kriterien der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 2. Kritik an den Kriterien der Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. 1. a. Herzberg Kein Zugriff
      2. b. Kohlmann Kein Zugriff
      3. c. Lemmel Kein Zugriff
      4. d. Lenckner Kein Zugriff
      5. e. Ransiek/Kuhlen Kein Zugriff
      6. f. Roxin Kein Zugriff
      7. g. Sax Kein Zugriff
      8. h. Schroth Kein Zugriff
      9. i. Schünemann Kein Zugriff
    4. 1. a. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
      2. b. Generalklauseln und der Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
      3. c. Normative Tatbestandsmerkmale und der Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
      4. aa. Blankettgesetze i.w.S. (unechtes Blankett) Kein Zugriff
        (1) Verweisungen auf administrative Rechtssetzung Kein Zugriff
        (2) Verweisungen auf Verwaltungsakte Kein Zugriff
        (3) Verweisungen auf EU-Recht Kein Zugriff
        cc. Dynamische Verweisungen Kein Zugriff
      5. e. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 5. Konsequenzen des neuen Prüfungsmaßstabes Kein Zugriff
3. 1. I. Die Rechtsgutslehre Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ansichten zum systemkritischen Rechtsgutsbegriff Kein Zugriff
    2. 2. Das Inzesturteil des BVerfG 2008 – BVerfGE 120, 224 Kein Zugriff
  3. III. Die Verankerung der Rechtsgutslehre in der Verfassung Kein Zugriff
4. D Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Begriffsannäherung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Absolute Straftheorien Kein Zugriff
      2. b. Relative Straftheorien Kein Zugriff
      3. c. Vereinigungstheorien Kein Zugriff
    2. 2. Materieller und formeller Verbrechensbegriff Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsgüterschutz Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa. Bedeutung des Rechtsguts Kein Zugriff
        bb. Sozialgefährlichkeit und Sozialschädlichkeit der Rechtsgutsverletzung Kein Zugriff
      2. b. Das Erfinderpersönlichkeitsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa. Fragmentarischer Charakter des Strafrechts Kein Zugriff
        bb. Das Ultima-ratio-Prinzip Kein Zugriff
        cc. Die Subsidiarität des Strafrechts Kein Zugriff
      2. b. Das Verhältnis von Straf- und Zivilrecht Kein Zugriff
      3. c. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    2. 1. aa. Selbstschutz Kein Zugriff
        (1) Schutzmöglichkeiten des Zivilrechts Kein Zugriff
        (2) Straf- oder Zivilrecht? Kein Zugriff
        (3) Funktion des Strafrechts Kein Zugriff
        (4) Ökonomisierung des Urheberrechts Kein Zugriff
        (5) Zusammenfassung Kein Zugriff
        cc. Verwaltungsrecht, Ordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff
        dd. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa. Geeignetheit Kein Zugriff
        bb. Erforderlichkeit Kein Zugriff
        cc. Angemessenheit (Verhältnismäßigkeit i.e.S.) Kein Zugriff
      3. c. Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. 3. Die Strafbedürftigkeit von Verletzungen der Erfinderpersönlichkeit Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Selbstschutz Kein Zugriff
    2. 2. Zivilrecht Kein Zugriff
    3. 3. Andere Maßnahmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Geeignetheit Kein Zugriff
    2. 2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
    3. 3. Angemessenheit (Verhältnismäßigkeit i.e.S.) Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. I. Pönalisierung des Zivilrechts Kein Zugriff
  2. II. „Verwirtschaftlichung“ bzw. Ökonomisierung der Persönlichkeitsrechte Kein Zugriff
  3. III. Abtrennbarkeit der Persönlichkeit vs. Kern-Betroffenheit Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a. Anwendungsprobleme Kein Zugriff
      2. b. Verfassungsrechtliche Probleme (Bestimmtheit) Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Ausbau des Strafrechts Kein Zugriff
      2. b. Zurückschneiden des Strafrechts Kein Zugriff
      3. c. Streichung von strafrechtlichen Normen Kein Zugriff
      4. d. Kritik an den aufgezeigten Reformvorschlägen Kein Zugriff
    2. 2. Reformvorschläge im Bereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bewusstseinsbildung Kein Zugriff
    2. 2. Kriminologische Grundlagenforschung für eine Gesamtreform Kein Zugriff
    3. 3. Reform des strafrechtlichen Schutzes des geistigen Eigentums Kein Zugriff
    4. 4. Reform des strafrechtlichen Schutzes des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
    5. 5. Erhöhung der Verurteilungswahrscheinlichkeit Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 391 - 394
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 395 - 438
Anhang Kein Zugriff Seiten 439 - 440

Literaturverzeichnis (743 Einträge)

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